Das kommt dabei heraus, wenn man Linke regieren lässt: “Wie gewählt, so geliefert.” In Tühringen zeigt man ganz offen, was linker Politik wirklich wichtig ist. Beispielsweise die Verharmlosung von Pädophilie. Weil das Gesetz “oft die Falschen trifft”, soll die Verbreitung von Kinderpornographie künftig kein Verbrechen mehr sein, sondern ein Vergehen. Das kann man bei einem milden Richter dann mit einem Bußgeld aus der Welt schaffen.
Ein Kommentar von Willi Huber
Die Thüringsche Landeszeitung verbreitete die Nachricht am 27. Oktober, versteckt die Inhalte aber hinter der so genannten Paywall. Diese Methode wird von Systemjournalisten immer häufiger gewählt, um den Anschein zu erwecken, berichtet zu haben, die Inhalte im Grunde genommen aber geheim zu halten.
Demnach möchte das deutsche Bundesland Thüringen den Straftatbestand der Verbreitung von Kinderpornographie zu einem bloßen “Vergehen” zurückstufen. Die Regierung des Landes wird seit 2020 von “Die Linke” (Ministerpräsident Ramelow), der SPD und den Grünen gebildet, wobei letztere mit Dirk Adams auch den Justizminister stellen.
In Deutschland ist nach Strafgesetzbuch (StGB) § 184b Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte verboten. Der Strafrahmen beträgt ein bis zehn Jahre Haft. Dies ist einigen linken deutschen Parteien wohl ein Dorn im Auge – offen zugegeben wird dies in Thüringen. Ein Schelm, wer mutmaßt, warum das wohl so ist – speziell wenn man sich die Aussagen von so manchen prominenten Grünenpolitikern in den letzten Jahrzehnten vor Augen hält.
Spannend ist, dass der Tatbestand vor allem auf Betreiben der SPD erst im Jahr 2021 zu einem Verbrechen wurde. Damals sah sich die Bundespolitik zur Verschärfung gezwungen, nachdem vor allem in Nordrhein-Westfalen mehrere Kinderporno-Netzwerke ausgehoben wurden.
Dabei hat man wohl die Rechnung ohne “Die Linke” und die Grünen gemacht. Diese sind jetzt der Ansicht, dass das Gesetz “die Falschen” trifft. Das ist einigermaßen erstaunlich, wenn man bedenkt, dass diese “Falschen” eben im Besitz von Kinderpornographie waren und diese weiterverbreitet oder verkauft haben. Dabei geht es nicht nur um das Verschicken von Bildchen, wer sich solchermaßen beteiligt fördert eine ganze Industrie, an deren Anfang der schreckliche sexuelle Missbrauch von Kindern steht.
In Thüringen kam vor einem Monat ein Fall auf, wo ein Großvater (50) seine kleine Enkelin mehrfach vergewaltigte und die Taten fotografierte und ins Netz stellte. Das Strafmaß kann man nachlesen, wenn man die Thüringer Systemmedien mit Geld sponsert. Das gilt auch für den 37-Jährigen aus Arnstadt, der in über 60 Fällen wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt wurde. Es kann vermutet werden, dass der nicht völlig verkommene Teil der Bevölkerung durchaus damit einverstanden ist, solche Täter mit der vollen Härte des Gesetzes zu bestrafen.
Deutschland ist generell ein merkwürdiges Land, was Sexualverbrechen betrifft. Man hält sich für so fortschrittlich, doch wurde beispielsweise Sex mit Tieren erst im Jahr 2013 als Ordungswidrigkeit (!) verboten. Welche Position die linken Parteien in Thüringen wohl zu diesem Thema einnehmen?
