Neutralität als Wirtschaftsfaktor
Dadurch, dass die österreichische Regierung die Neutralität fast zerstörte, belastete sie auch die positive Wirtschaft seit 1955 dramatisch. Russland war immer ein gesetzestreuer Partner. Alle Vereinbarungen zwischen Russland und Österreich waren korrekt und nachvollziehbar. Nachdem die österreichische Bundesregierung völlig unverständlicherweise den EU-Sanktionen gegen Russland zugestimmt hatte und auch österreichischen Unternehmungen in Russland empfahl das Russland-Geschäft zu beenden, war der Schadensfall gegeben.
Der wirtschaftliche Schaden, der dadurch für Österreich entstanden ist, ist wahrscheinlich größer als alles was Corona, Klimawandel, Inflation und EU-Kosten aller Art verursachen.
Hätte Österreich, wie es seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen entsprechend gewesen wäre, eine wirklich neutrale Position eingenommen, würde das neutrale Land seitens Russland nicht als Feindland gewertet werden.
Seit 1955, dem Staatsvertrag, hat Österreich niemals seine Neutralität verletzt und auch von Russland wurde die pro westliche Haltung des Landes nie als „feindliche“ Position wahrgenommen. Dies hat sich bedauerlicherweise seit dem Ukraine-Krieg geändert.
Anstatt dass eine vernünftige und zukunftsorientierte Regierung sich aus dem Konflikt herausgehalten und beide Kriegsparteien aus dem Blickpunkt der Neutralität behandelt hätte, schwenkte Österreich dank einer katastrophalen Außenpolitik direkt in das Kriegsszenario der Europäischen Union, der NATO und letztendlich der USA ein. Einer der fatalsten Fehler die Österreich seit 1955 machen konnte und zwar nicht nur für Österreich sondern auch für Europa, denn gerade neutrale Staaten sind schlechthin jene Partner in der internationalen Politik, die durch ständige Friedensbemühungen und Initiativen, durch Konferenzen und stille Diplomatie für den Frieden tätig sein können. Dies wollte oder verstand weder ein dilettantischer Außenminister noch die gesamte Regierung.
Leider ist auch die Schweiz in dieser Richtung nicht wirklich neutral geblieben, wenn sie die Sanktionen gegen Russland unterstützt hat. Auch in dem kürzlich geführten Sommergespräch des ORF mit Kanzler Nehammer war nur Demagogie und Angriffe auf die FPÖ unter Herbert Kick zu hören – jede Vision für die Zukunft des Landes fehlte. Eine einzige Peinlichkeit eines überforderten Politikers.
Orban der Repräsentant Mitteleuropas
Obwohl Ungarn NATO Staat und Mitglied der Europäischen Union ist, hat es
Viktor Orban verstanden sein Land tatsächlich an der Spitze eines christlichen
Mitteleuropas zu positionieren. Dies nicht nur national, sondern auch international, wenn er kürzlich in einem englischsprachigen Interview ausführte, dass nur wenn Trump wieder in den USA gewählt werden würde, ein sehr rascher Friede im Ukraine-Krieg gewährleistet wäre.
Außerdem formulierte der ungarische Premier, dass der Bevölkerung der
Ukraine nur dann Leiden erspart werden würden, wenn es zu einem Frieden
kommen würde. Ständige und immer stärkere Waffenlieferungen des Westens – so Orban –
zerstören vor allem die Ukraine und das muss verstanden werden.
Die Kolonien fressen ihre Kolonisatoren
In Afrika merkt man, ohne auf Einzelheiten einzugehen, dass zunehmend mehr
jene frankophonen Länder wegbrechen, von denen Frankreich bisher meinte
sie nach wie vor wie Kolonien behandeln zu können. In das Vakuum werden aber nicht die USA, sondern viel eher China stoßen, da Afrika sich längst vom US-Imperialismus abgewendet hat.
BRICS
Ein ganz wesentlicher Teil der Welt, nämlich Brasilien, Russland, Indien, China und alle jene immer mehr werdenden Staaten, die sich diesem freien und neutralen System anschließen wollen, werden in Zukunft die Wirtschaft bestimmen.
Warum?
Weil sie zum Unterschied von den westlichen saturierten Staaten enormen Bedarf an Infrastrukturleistungen, technischem Know How und industrieller Systeme haben. Der Westen ist saturiert, BRICS aber nicht. Substanzielle Exporte dorthin werden daher ein nicht zu unterschätzendes globales Momentum darstellen.
Dr. Norbert van Handel 05.09.2023, Steinerkirchen a.d. Traun
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