Für Deutschland und Europa gibt es nur einen Weg aus der wirtschaftlichen Misere – und zwar durch die deutliche Senkung der Energiepreise. Denn gerade weil die anderen Kosten so hoch sind, gibt es kaum einen besseren Hebel zur Stärkung der eigenen Volkswirtschaften. Die dystopische Netto-Null-Agenda muss eingemottet werden.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Die Lage in Deutschland, Österreich und vielen anderen europäischen Ländern ist mittlerweile kritisch. Während immer mehr Industriebetriebe entweder einfach geschlossen oder ins Ausland verlagert werden und lokale kleine und mittelständische Unternehmen „wegsterben“, gilt es für viele Privathaushalte die Entscheidung zu treffen, ob man nun Miete, Essen oder Energie priorisiert, weil am Ende des Gehalts noch so viel Monat übrig ist.
In Kombination mit einem generell hohen Steuer- und Abgabenniveau, hohen bürokratischen Kosten, hohen Lohn- und Standortkosten sind auch noch hohe Energiekosten geradezu ein wirtschaftlicher Todesstoß. Gerade für einen eher rohstoffarmen und stark industrialisierten Kontinent wie Europa, der vor allem Rohstoffe und Halbfertigwaren importiert, diese veredelt und dann zu einem großen Teil wieder exportiert. Auch wenn der Dienstleistungssektor mittlerweile stark ist, stellt die industrielle Basis das Rückgrat des europäischen Wohlstands dar. Und genau diese wird derzeit komplett an die Wand gefahren.
Der effektivste Hebel hierbei ist jedoch die Energiepolitik. Wenn Einkommens- und Konsumsteuern in den meisten Ländern zwischen 70 und 80 Prozent der gesamten staatlichen Einnahmen ausmachen und die Finanzlage ohnehin schon angespannt ist, schaden Experimente dort. Doch was die Wirtschaft direkt belebt, sind niedrigere Energiekosten. Nicht nur die Industrie wird danken, auch kleinere Betriebe wie z.B. die Bäckereien, die ihre Öfen vor allem mit Gas und Strom beheizen, würden diese Erleichterungen direkt spüren. Oder auch das Speditionsgewerbe, welches unter den hohen Kraftstoffpreisen leidet. Gleichzeitig haben die Bürger mehr Geld in der Tasche, was wiederum den Konsum belebt.
Im Falle Deutschlands heißt dies beispielsweise, einerseits die unsinnigen CO2-Abgaben abzuschaffen und auch bei den Energiesteuern allgemein eine schrittweise Reduktion einzuführen. Gleichzeitig braucht es günstige Energieimporte – z.B. Pipeline-Gas aus Russland und gute Öl-Deals mit diversen Förderländern. Denn auf Öl und Gas wird man auch in absehbarer Zeit nicht verzichten können. Immerhin kann sich eine Industrienation wie Deutschland nicht komplett auf wetterabhängige Energiequellen verlassen, sondern braucht eine stabile, zuverlässige und vor allem günstige Energieversorgung. Alles Andere schadet nicht nur der Standortsicherheit, sondern der ganzen Volkswirtschaft.
