Österreichs Kanzlerpartei ÖVP hat Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ abgebrochen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Parteikreise. Eine Große Koalition (Groko) aus Konservativen und Sozialdemokraten ist damit vom Tisch.
Österreichs Kanzler Karl Nehammer will als Regierungschef und als Chef der konservativen ÖVP zurücktreten. Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen werde er sich in den kommenden Tagen von diesen Posten zurückziehen, sagte er in einer Videobotschaft.
„Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich“, teilte Nehammer mit. „Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen mit der SPÖ und werden sie auch nicht fortsetzen.“
Laut „Kronen“-Zeitung soll am Sonntag der ÖVP-Vorstand tagen. Als mögliche Nehammer-Nachfolger werden Karoline Edtstadler, Wolfgang Hattmannsdorfer gehandelt – und Ex-Kanzler Sebastian Kurz.
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