Europa blickt an diesem Wochenende auf Österreich. In der Alpenrepublik sind am Sonntag 6,4 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ein neues Landesparlament (Nationalrat) zu wählen. Laut letzten Umfragen zeichnet sich eine politische Wende in Wien ab: Herbert Kickl und seine FPÖ stehen vor einem historischen Wahlsieg. Wird Kickl Österreichs neuer „Volkskanzler“?
So viel gilt als sicher: Das amtierende Regierungsbündnis der „Ösi-CDU“ ÖVP und der „Grünen“ unter Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird am Sonntag abgewählt. Alle Umfragen deuten darauf hin, dass ÖVP und „Grüne“ die erforderliche Mehrheit von 92 Sitzen im Nationalrat deutlich verfehlen dürften.
Die national-konservative FPÖ dagegen dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit stärkste politische Kraft werden, was die politische Landschaft in unserem Nachbarland von Grund auf umpflügen wird.
Welche Koalitionen sind in Wien denkbar?
Jüngste Umfragen lassen stark vermuten, dass eine Zweiparteienkoalition höchstwahrscheinlich nur mit Beteiligung der –genauer gesagt – unter Führung der national-konservativen FPÖ möglich sein wird. Demnach könnten sowohl eine Koalition aus FPÖ und der sozialdemokratischen SPÖ als auch eine Koalition aus FPÖ und ÖVP die erforderliche Mehrheit im Parlament erreichen. Während die SPÖ eine Zusammenarbeit mit Kickl vor der Wahl ausgeschlossen hat, hat sich die ÖVP offener für eine mögliche Koalition gezeigt.
Auf Basis letzter demoskopischer Befragungen ist in etwa mit folgendem Wahlergebnis am Sonntag zu rechnen:
► FPÖ: 27 Prozent
► ÖVP: 25 Prozent
► SPÖ: 21 Prozent
► Neoliberale (Neos): Neun Prozent
► „Grüne“: Neun Prozent.
Schon bei der Europawahl im Juni schaffte es die FPÖ mit 25,5 Prozent auf Platz eins. Das Szenario einer von der FPÖ geführten Regierung in Wien ist also keine Fiktion. Aber es gibt Hindernisse auf dem Weg zu einem „Volkskanzler“ Kickl.
ÖVP will Kickl als Kanzler verhindern
In den letzten 30 Jahren gab es bereits zweimal eine ÖVP/FPÖ-Koalition in Österreich. Zuletzt koalierte die ÖVP unter Sebastian Kurz nach der Nationalratswahl 2017 mit der FPÖ von Heinz-Christian Strache. Diese Regierung hielt zwei Jahre, bis sie über die sogenannte „Ibiza-Affäre“ zerbrach. Nach einem vierjährigen ÖVP-„Grünen“-Intermezzo könnte eine Regierung mit Beteiligung der oder sogar unter Führung der FPÖ ein fulminantes Comeback feiern.
Ösi-Kanzler Nehammer hat jedoch klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ gestellt: keine Regierung mit Kickl! Für die FPÖ, die als stärkste politische Kraft Anspruch auf den Kanzler hätte, eine eigentlich unannehmbare Vorbedingung!
Um welche Themen geht es?
Dominierende politische Themen in Österreich sind – wie in Deutschland – die Masseneinwanderung, die horrende Ausländerkriminalität, der Klimawahn und die hohen Energiepreise.
Zuletzt lebten in der Alpenrepublik rund 2,5 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Bezogen auf die Gesamtbevölkerung entsprach dies einem Anteil von mehr als einem Viertel (27,2 Prozent). Die Kriminalität hat den höchsten Stand seit 2016 erreicht. Im Jahr 2023 waren laut dem Portal „Statista“ 45,6 Prozent der Tatverdächtigen, 45,1 Prozent der Verurteilten und 59,6 Prozent der neu Inhaftierten Ausländer.
Warum ist die Wahl wichtig für Deutschland?
AfD und FPÖ verbindet inhaltlich vieles. FPÖ-Chef („Obmann“) Kickl und AfD-Bundessprecherin Alice Weidel pflegen ein vertrauensvolles Verhältnis, telefonieren regelmäßig und treffen sich von Zeit zu Zeit.
Ein fulminanter FPÖ-Sieg wäre auch ein starkes Signal an die deutschen Wähler, vor allem in Westdeutschland, bei der Bundestagswahl 2025 die AfD zu wählen und nicht auf die schwarz-grüne Merz-Union und deren BSW-Experimente hereinzufallen!
Hat IHNEN dieser Beitrag gefallen?
Dann unterstützen SIE den
Deutschland-Kurier gern mit IHRER Spende.
Bankverbindung:
IBAN: DE62 1001 0123 0022 1925 43
BIC/SWIFT: QNTODEB2XXX
Kontoinhaber: Conservare Communication GmbH / Deutschland-Kurier
The post Österreich wählt: Wird Herbert Kickl (FPÖ) der neue Alpen-Kanzler? appeared first on Deutschland-Kurier.
