Deutschland verkommt zum Regenbogen-Gulag: Dutzende Geschlechter stehen zur Auswahl, aber die innere Sicherheit wurde zerstört.

In diesem Freiluft-Irrenhaus hält eine politische Aktivistin dem System den Spiegel vor: Marla-Svenja Liebich.

Ein Kommentar des österreichischen DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz.

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Andrij Parubij, ehemaliger Parlamentspräsident und führender Drahtzieher des Maidan-Putsches, wurde auf offener Straße erschossen. Offiziell wird sofort Moskau als Drahtzieher ins Spiel gebracht, doch die Spuren führen tief in das Herz der ukrainischen Hardliner-Szene.

Mitten in Lemberg wurde Andrij Parubij auf offener Straße erschossen. Der frühere Parlamentspräsident und ein wichtiger Drahtzieher des Maidan-Putsches von 2014, ein Mann, der Gewalt, Extremismus und ultranationalistische Ideologie jahrzehntelang orchestrierte, wurde nun selbst Opfer seiner hasserfüllten Ideologie. Der Attentäter tauchte als Kurierfahrer verkleidet lautlos auf einem E-Bike auf, schoss mehrfach gezielt und verschwand, bevor überhaupt jemand reagieren konnte.

Präsident Selenskyj verurteilte die Tat als “entsetzliches Verbrechen”, kündigte eine gnadenlose Fahndung an und warf Moskau vor, hinter diesem Anschlag zu stecken. Dieses Narrativ hat man inzwischen dermaßen verinnerlicht, dass jedes Unheil in der Ukraine – vom Stromausfall über verstopfte Toiletten bis zur Mafiaerschießung – mit dem Kreml verknüpft wird. Doch wahrscheinlicher ist, dass hier auch ein blutiger Machtkampf innerhalb der ukrainischen Politszene eine Rolle spielte. Wer Parubij und seine Laufbahn genauer betrachtet, der weiß, wie viele offene Rechnungen dieser Mann hinterlassen hat.

Denn Parubij war nicht nur irgendein Politiker. Er war der Architekt jener “Selbstverteidigungs”-Truppen, die 2014 auf dem Kiewer Maidan für Chaos, Gewalt und Eskalation sorgten. Unter seiner Koordination standen die berüchtigten paramilitärischen Einheiten, die im “Hotel Ukraina” ihre Scharfschützen stationierten. Diese töteten sowohl Demonstranten als auch Polizisten – und schufen so das gewünschte Blutbad, das den Sturz von Präsident Janukowitsch erst möglich machte. Westliche Medien feierten den Mann dennoch als Freiheitskämpfer. In Wahrheit war er ein Banderist, tief verwurzelt im faschistischen Gedankengut, das schon immer mit Feuer, Blut und Terror operierte.

Ein im Wertewesten hofierter Faschist

Wer in den 1990er Jahren in der Ukraine das “Sozial-Nationale Partei”-Etikett mit Stolz trug und paramilitärische Jugendtruppen organisierte, der kann schwerlich als Demokrat verkauft werden. Parubij gehörte zu jener Sorte von Politikern, die in Brüssel gern als “Patrioten” hofiert wurden, solange sie sich gegen Russland in Stellung brachten. Dass er mit offenen Fackelmärschen, Russenhass und Geschichtsverklärung hantierte, störte im Westen niemanden. Man brauchte ihn – und er lieferte. Vom Kommandanten des Maidan zum Nationalen Sicherheitschef, vom Kriegstreiber im Donbass zum Parlamentspräsidenten: Parubijs Karriere verlief wie aus dem Handbuch für nützliche Extremisten.

Dabei war er längst eine Belastung. Russland hatte ihn offiziell als Kriegsverbrecher eingestuft, mit Haftbefehl gesucht und ihm Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung im Donbass zur Last gelegt. Gleichzeitig sahen viele in der Ukraine in ihm den Repräsentanten einer alten, kompromisslosen Hardliner-Linie, die keinen Frieden, sondern ewigen Krieg wollte. In einer Phase, in der der Westen den Druck auf Selenskyj erhöht, endlich Kompromisse in Erwägung zu ziehen, sind Figuren wie Parubij brandgefährlich. Wer sich nicht beugen will, wird aus dem Weg geräumt – manchmal eben mit Kugeln.

Eine politische Säuberungswelle?

Schon einmal wurden prominente Hardliner im Westen der Ukraine liquidiert, zuletzt die rechtsextreme Politikerin Iryna Farion. Auch damals deutete vieles auf interne Abrechnungen hin, weniger auf russische Geheimdienste. Man darf also spekulieren, ob Parubij am Ende Opfer desselben Prozesses wurde: der beginnenden Kannibalisierung des ukrainischen Establishments.

Die Heiligsprechung Parubijs durch seine Weggefährten wirkt daher fast grotesk. Da schwadroniert man von einem “Helden der Nation” und einem Mann, der “in die Geschichtsbücher gehört”. Letzteres stimmt sogar – nur eben nicht als strahlender Freiheitskämpfer, sondern als Paradebeispiel dafür, wie Extremismus, Korruption und ideologisch motivierte Gewalt zum politischen Alltag der Ukraine gemacht wurden. Seine Geschichte ist die Geschichte des Landes: ein permanenter Tanz auf dem Pulverfass, orchestriert von Leuten, die von Washington und Brüssel als “Partner” gefeiert wurden, solange sie ihre Rolle im geopolitischen Spiel erfüllten.

Am Ende bleibt der Mord an Andrij Parubij nicht nur ein Kriminalfall. Er ist ein Symbol für den Zustand eines Landes, das zwischen Krieg und innerem Zerfall zerrieben wird. Ob der Killer nun im Auftrag Moskaus handelte oder ob er aus den Reihen jener kam, die Parubij einst selbst auf die Straßen geschickt hat – es spielt kaum eine Rolle. Die Botschaft ist klar: In einem System, das auf Gewalt und Verrat gründet, endet selbst der mächtigste Politiker irgendwann wie ein gewöhnlicher Gangsterboss – mit Schüssen in den Rücken.

Zwei Wochen vor den wichtigen Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen lässt US-Tech-Milliardär Elon Musk mit einer ungewöhnlichen Wortmeldung aufhorchen: Er ruft die 13,7 Millionen Wahlberechtigten an Rhein, Ruhr und Weser auf, am 14.September die AfD zu wählen! Musk schreibt auf seinem Kurznachrichtendienst X: „Entweder Deutschland wählt @AfD oder es ist das Ende Deutschlands“.

Im mit insgesamt rund 18 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen geht es bei den Kommunalwahlen am 14. September nicht nur um Hunderte Bürgermeister und Landräte, sondern auch um den ersten großen politischen Stimmungstest seit der Bundestagswahl im Februar. Es zeichnet sich ein „blaues Beben“ ab – vor allem im Ruhrgebiet!

Gelsenkirchen: In der einstigen SPD-Hochburg gewann bei der Bundestagswahl der SPD-Kandidat zwar das Direktmandat, aber bei den Zweitstimmen lag die AfD (24,7 Prozent) erstmals vorne. Für die Oberbürgermeisterwahl 2025 tritt die Partei mit Norbert Emmerich an. Er hat gute Chancen, in die Stichwahl zu kommen.

Duisburg: Im Wahlkreis Duisburg II fuhr die AfD bei der Bundestagswahl 26,7 Prozent der Erststimmen und 24,8 Prozent der Zweitstimmen ein. Der Abstand zur führenden SPD war bei den Zweitstimmen mit nur 0,5 Prozentpunkten hauchdünn. Beobachter erwarten ein heftiges „blaues Beben“.

Essen: Im Wahlkreis Essen II führte die SPD im Februar zwar knapp vor CDU und AfD, aber die Unterschiede waren marginal: Die SPD lag mit 23,2 Prozent der Zweitstimmen nur knapp vor der CDU mit 22,3 Prozent, diese wiederum nur hauchdünn vor der AfD mit 22 Prozent der Zweitstimmen. Auch in der Ruhr-Metropole zittern die Altparteien.

Hagen ist eine weitere Stadt im Ruhrgebiet, wo die AfD bei der Bundestagswahl 2025 starke Zugewinne verzeichnen konnte. Zwar landete sie „nur“ auf Platz 3, Überraschungen sind am 14. September auch hier möglich. So könnte es dem AfD-Oberbürgermeister-Kandidaten Michael Eiche durchaus gelingen, in die Stichwahl zu kommen.

Auch im westfälischen Hamm hat die AfD bei der Bundestagswahl 2025 hervorragende Ergebnisse erzielt. Im Wahlkreis Hamm – Unna II kam sie auf 21,1 Prozent der Zweitstimmen, ein deutlicher Zuwachs von 11,8 Prozentpunkten im Vergleich zu 2021. Damit war die AfD die drittstärkste Kraft hinter CDU (28,4 Prozent) und SPD (23,1 Prozent). Prognose: Da geht noch mehr!

Mit seiner Unterstützung für die AfD hatte Elon Musk bereits im Bundestagswahlkampf Anfang dieses Jahres für Aufsehen gesorgt. Damals schrieb er auf der Plattform X: „Nur die AfD kann Deutschland retten“.

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Amerikas Städte werden immer mehr von grauen Betonklötzen dominiert, die weder Schönheit noch Identität ausstrahlen. Donald Trump schlägt nun einen radikalen Kurswechsel ein: Klassische Architektur soll Bundesgebäude wieder würdig, inspirierend und erkennbar machen. Ein Vorstoß, der nicht nur Amerika betrifft – Deutschland und Österreich könnten davon nur träumen.

Während die westliche Welt sich immer schneller in eine dystopische Betonwüste verwandelt, in der jedes moderne Gebäude mehr Schrecken als Schönheit verbreitet, wagt Donald Trump einen kulturpolitischen Vorstoß: Er will Amerikas öffentliche Architektur wieder schön machen. Er unterzeichnete das Dekret mit dem klingenden Titel “Making Federal Architecture Beautiful Again“, welches klassische und traditionelle Baustile für Bundesgebäude vorschreibt. Das ist ein klares Signal gegen die brutalen Betonklötze der Moderne, die seit den 1960er-Jahren das Stadtbild amerikanischer Städte verunstalten.

Trump argumentiert nicht nur mit Ästhetik, sondern mit Geschichte. Die amerikanischen Gründerväter hätten großen Wert auf die Schönheit der öffentlichen Architektur gelegt, schreibt er, Washington und Jefferson hätten Vorbilder aus Athen und Rom gewählt, um die Bürger zu inspirieren und den Gemeinsinn zu fördern. Über 150 Jahre sei dies der Standard gewesen, bevor Beton und “modernes” Architekturdesign die Oberhand gewannen. Wer heute durch Washingtons Regierungsviertel geht, sieht das Resultat: kantige, kalte Kolosse aus grauem Beton, die weder den Geist der Nation ehren noch die Menschen vor Ort erfreuen.

Schönheit soll inspirieren

Alle Bundesgebäude, insbesondere in Washington D.C., sollen künftig klassisch oder traditionell gestaltet werden, sofern nicht außergewöhnliche Umstände eine andere Architektur erfordern. Projekte ab 50 Millionen Dollar fallen unter die Regelung, während Infrastrukturprojekte ausgenommen sind. Brutalismus, dieser Liebling der Architekten der Nachkriegszeit, soll nun passé sein. Trump lässt keinen Zweifel: Die meisten Gebäude der 1960er bis 1990er Jahre seien “vom Publikum als unattraktiv empfunden worden”, und selbst die sogenannte Design Excellence des GSA habe ihr Ziel, Würde und Stabilität der Regierung durch Architektur sichtbar zu machen, verfehlt.

Der Vorstoß ist ein politisches Signal gegen die Selbstherrlichkeit der Architekten, die seit Jahrzehnten nach eigenen Regeln gebaut haben, ohne auf lokale Identität oder den Willen der Bürger zu achten. Viele Bundesbauten seien heute weder als öffentliche Gebäude erkennbar noch in irgendeiner Weise repräsentativ für jene Gesellschaft, der sie dienen sollen. Trump schlägt damit eine Brücke zwischen politischer Legitimität und kultureller Identität. Dies ist etwas, das in Europa, insbesondere in Deutschland und Österreich, kaum mehr vorstellbar ist, da Modernismus und städtebauliche Gleichschaltung längst zur Norm avanciert sind.

Dieser Schritt ist auch ein klarer Seitenhieb auf Joe Biden, der Trumps ähnliche Anordnung von 2020 zurücknahm. Trump lässt sich davon nicht beirren. Bereits im Januar hatte er ein Memorandum unterzeichnet, das die GSA anwies, Vorschläge zu unterbreiten, wie die Bundesarchitektur “schöner” gestaltet werden könne. Nun setzt er ein weiteres Zeichen: Schönheit ist kein Luxus, sondern Staatsaufgabe. In Washington wie in der gesamten Republik wird damit ein langer Kampf gegen die grauen Glas-und Betonmonolithen eröffnet.

Für Europa birgt Trumps Initiative eine provokative Inspiration. Wer einmal durch deutsche oder österreichische Innenstädte streift, erkennt, wie gnadenlos die Moderne Städte mit Funktionsbauten, Glasboxen und grauen Büroklötzen verunstaltet hat. Ein gezielter Vorstoß, klassische und traditionelle Architektur auch hier wieder zu fördern, könnte den öffentlichen Raum retten und eine kulturelle Renaissance einleiten, die mehr ist als Lippenbekenntnis oder Denkmalpflege.

Im Jahr 2018 begann die USA mit einer technologischen Blockade gegen China, indem sie den Verkauf von EUV-Lithografiegeräten verweigerte und ein Embargo für hochwertige Chip-Fertigungsanlagen verhängte. Die Amerikaner glaubten, dass China ohne ihre Technologie nicht überleben könnte. Das niederländische Unternehmen ASML, weltweit führender Anbieter von Lithographiesystemen für die Halbleiterindustrie, erklärte unverblümt: „Selbst wenn wir Ihnen […]

Der Beitrag Chinas Chips haben die 5-nm-Marke durchbrochen – 3-nm in Vorbereitung erschien zuerst unter tkp.at.

Von RAINER K. KÄMPF | „Wir Frauen sind der Kollateralschaden einer misslungenen Flüchtlingspolitik“ – hätte ein Mann dieses Thema so oder ähnlich adaptiert, wäre landauf, landab der Teufel los.

Anne-Kattrin Palmer hat es in der Berliner Zeitung getan und fordert damit heraus, sich mit den Kollateralschäden zu beschäftigen. Besser noch zu analysieren, warum die Mehrheit der kollateral Geschädigten zu wenig bis nichts dagegen unternimmt, die Ursachen und Bedingungen zu bekämpfen und zu beseitigen. Die Männerwelt wäre begeistert und würde den kollateralen Sieg freudig begießen.

Offensichtlich fehlt was. Wir erinnern uns an Nena und kommen zu dem Schluß: Neue Suffragetten braucht das Land.

Die Autorin stellt schlußfolgernd auf den Punkt fest, daß ja die Frauen über 50 Prozent aller Wählerstimmen verfügen. Dementsprechend wäre die Lösung des Problems ganz einfach. Alle wahlberechtigten Frauen plus ein Mann könnten die politischen Verhältnisse so revolutionieren, daß der heutige Zustand des Landes nur noch als eine schaurige Dystopie erscheinen möge.

Wäre da nicht die Metapher von der Frau als unbekanntem Wesen. Da muß was dran sein, sonst stünden wir ja nicht vor dem Dilemma, wie es nun mal ist.

Vor zehn Jahren war es eine Frau, die mit satanischer Präzision das Land in den, so scheint es heute, sicheren Untergang schickte. Vielleicht liegt das Schicksal der Deutschen nicht bei einer Neuauflage der Suffragetten, sondern in einer Wiederkehr der Jeanne d’Arc.

Frauen waren es, die vor 80 Jahren begannen, Deutschland aus den Trümmern aufsteigen zu lassen. Was spricht gegen eine Wiederholung?

PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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David Turver, THE DAILY SCEPTIC

Vor kurzem habe ich einen Artikel veröffentlicht, der eine Aktualisierung der Kosten für grüne Arbeitsplätze enthielt. Inzwischen hat das ONS jedoch neuere Daten veröffentlicht. Ed Miliband [Energieminister UK; A. d. Übers.] brüstet sich immer noch mit der Schaffung von guten Arbeitsplätzen im Bereich der sauberen erneuerbaren Energien, daher lohnt es sich, von Zeit zu Zeit nachzuschauen, wie viel diese Arbeitsplätze den Rest von uns tatsächlich kosten. Die detaillierten Ergebnisse der neueren Daten rechtfertigen einen eigenen Artikel.

Wie viele grüne Jobs gibt es?

Von Zeit zu Zeit veröffentlicht das ONS Daten über die Zahl der grünen Arbeitsplätze in der Wirtschaft. Die jüngsten Daten wurden am 18. Juli 2025 veröffentlicht und enthalten Daten für das Jahr 2023.

Die Gesamtzahl der grünen Arbeitsplätze im Jahr 2023 soll sich von 513.300 im Jahr 2015 auf 690.900 erhöhen. Davon waren 45.200 Menschen in Umwelt-Wohltätigkeitsorganisationen beschäftigt, 17.700 in der Umweltberatung und unglaubliche 19.400 in „leitenden Tätigkeiten von Regierungsstellen“. Die Lanyard-Klasse in Aktion.

Im Sektor der erneuerbaren Energien belief sich die Zahl der Arbeitsplätze in Vollzeitäquivalenten in UK für Offshore-Windkraft, Onshore-Windkraft und Solarenergie auf 16.400; 5.900 bzw. 20.300. Wie aus Abbildung 1 hervorgeht, steigt die Zahl der Arbeitsplätze in diesen Sektoren bis 2023 erheblich:

Dieser Anstieg ist darauf zurückzuführen, dass sich die Zahl der Arbeitsplätze im Bereich der Solarenergie mehr als verdoppelt hat und gleichzeitig die Zahl der Arbeitsplätze im Bereich der Offshore-Windenergie erheblich gestiegen ist. Natürlich bedeutet ein solch erheblicher Anstieg der Arbeitsplätze im Bereich der erneuerbaren Energien, dass der Energiesektor weniger produktiv wird, und natürlich wird die erzeugte Energie wahrscheinlich teurer sein.

Wie viele Subventionen erhalten Wind- und Solarenergie?

There are three subsidy regimes for renewable energy in the UK. These are Feed-in-Tariffs (FiTs), Renewables Obligation Certificates (ROCs) and Contracts for Difference (CfDs).

In UK gibt es drei Subventionsregelungen für erneuerbare Energien. Dabei handelt es sich um Einspeisetarife (FiTs), Renewables Obligation Certificates (ROCs) und Contracts for Difference (CfDs).

Jedes Jahr veröffentlicht Ofgem den FiT-Bericht und einen Datensatz, der die Gesamtmenge des erzeugten Stroms, die Gesamtzahlungen und die installierte Kapazität nach Technologien aufschlüsselt. Im Jahr 14 der Regelung, das von April 2023 bis März 2024 läuft, beliefen sich die Gesamtzahlungen im Rahmen der FiT-Regelung auf 1,840 Milliarden Pfund. Wenn wir diese Zahlungen nach der installierten Kapazität aufteilen, stellen wir fest, dass die Solarenergie 1.460 Millionen Pfund an FiT-Zahlungen erhielt und die Windenergie (unter der Annahme, dass es sich um Onshore-Anlagen handelt) 218 Millionen Pfund.

Einzelheiten zu den ausgegebenen ROCs sind auf dem Ofgem-Portal zu finden. Der Wert der ROCs, die sich auf den Produktionszeitraum 2023/24 beziehen, beträgt 2.618 Mio. £ für Offshore-Windkraft, 1.555 Mio. £ für Onshore-Windkraft und 561 Mio. £ für Solarenergie. Die Low Carbon Contracts Company veröffentlicht eine Datenbank der CfD-Zahlungen, die auch nach Technologien aufgeteilt werden können. Im Zeitraum 2023/24 sind die Subventionen gestiegen, weil die Gaspreise nach der Energiekrise gesunken sind. Offshore-Windkraft erhielt 2023/24 1,721 Millionen Pfund. Da die Ausübungspreise für Onshore-Windkraft und Solarenergie tendenziell niedriger sind als für Offshore-Windkraft, erhielten diese beiden Technologien 55 Mio. GBP bzw. 0,5 Mio. GBP.

Die Gesamtsubventionen für diese drei Sektoren belaufen sich im Jahr 2023/24 auf rund 8,1 Milliarden Pfund. Wir können davon ausgehen, dass die Subventionen im laufenden Jahr höher ausfallen werden, da alle Subventionsregelungen indexgebunden sind, was den Wert der ROCs und FiT-Zahlungen in die Höhe treibt. Auch die CfD-Ausgangspreise wurden nach oben indexiert, und da der Gaspreis gesunken ist, sind auch die Referenzpreise gefallen, was zu einem weiteren Anstieg der Subventionen führt.

Was kosten grüne Jobs?

Wenn wir all dies zusammennehmen, können wir die Gesamtsubventionen für diese Technologien addieren und sie mit der Zahl der Arbeitsplätze in jedem Sektor vergleichen:

Es zeigt sich, dass jeder Offshore-Windjob 264.000 £ an Subventionen kostet, jeder Onshore-Windjob über 309.000 £ und jeder Solarjob fast 100.000 £. Der Durchschnitt für alle drei Sektoren liegt bei über 192.000 Pfund pro Arbeitsplatz.

Denken Sie daran, dass es sich hierbei nicht um eine einmalige Zahlung handelt, um eine neue Branche in Gang zu bringen, sondern um eine laufende jährliche Zahlung. Das ONS veröffentlicht keine Schätzung der Gehälter in diesem Sektor, aber die jährlichen Subventionen sind weit höher als jede vernünftige Schätzung der in diesem Sektor gezahlten Durchschnittsgehälter.

Schlussfolgerungen

Es ist völlig klar, dass alles Gerede von einer „grünen Revolution“ nur ein Hirngespinst ist. Diese grünen Arbeitsplätze sind nur eine Fassade, Potemkinsche Arbeitsplätze, die Politikern und Entscheidungsträgern einen guten Klang verleihen und ihnen ein gutes Gefühl vermitteln. Die Vorstellung, dass wir zu „grünem Wohlstand“ gelangen können, indem wir jeden Arbeitsplatz mit 192.000 Pfund pro Jahr subventionieren, ist schlichtweg absurd. Diese Arbeitsplätze sind eine Belastung für die übrige Wirtschaft und wirken wie eine Energiesteuer. Wir müssen diese wirtschaftliche Phantasterei beenden.

David Turver writes the Eigen Values Substack page, where this article first appeared.

Link: https://wattsupwiththat.com/2025/08/25/green-jobs-make-us-poorer/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag „Grüne“ Jobs machen uns ärmer erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Österreichs Neutralität steht unter Beschuss, und das aus den eigenen Reihen. Außenministerin Meinl-Reisinger riskiert laut FPÖ-Chef Kickl die Sicherheit des Landes mit ihrem kritiklosen Mitlaufen in den Brüsseler Machtspielen. Die FPÖ warnt: Wer die Neutralität missachtet, spielt mit der Zukunft Österreichs.

Österreichs Neutralität ist wieder einmal in Gefahr, weil die eigene Regierung sich lieber den transatlantischen Kräften unterwerfen will. FPÖ-Chef Herbert Kickl schlägt Alarm: “Das ist ein brandgefährlicher Anschlag auf die österreichische Neutralität und damit auf die Sicherheit unserer Bevölkerung!” Hintergrund seiner Warnung: Außenministerin Meinl-Reisinger hat mit wiederholten Aussagen die Neutralität infrage gestellt – und macht sich damit aus Kickls Sicht zur Steigbügelhalterin der Brüsseler Kriegstreiberei.

Kickl spricht von einem “sicherheitspolitischen Wahnsinn”, wenn ein neutrales Land eine Außenpolitik betreibe, die darin bestehe, kritiklos in der Bugfalte der EU-Bürokraten mitzuschwimmen. “Österreich ist kein Filialbetrieb Brüssels und Frau Meinl-Reisinger ist nicht deren Filialleiterin!”, so der FPÖ-Chef. Ein Satz der trifft. Denn das außenpolitische Auftreten der NEOS-Ministerin wirkt weniger wie staatsmännisches Handeln, sondern vielmehr wie die Selbstinszenierung einer Politikerin, die ihr Land als Kulisse für persönliche Eitelkeiten missbraucht.

EU-Superstaat und Verteidigungsunion

Sie stehe jedenfalls nicht in der Tradition eines Bruno Kreisky, der auf Ausgleich und Realpolitik setzte. Kickl erinnerte: “Die Sicherheit Österreichs ist kein Experimentierfeld für eine Kleinpartei, kein Ort für moralisierende Selbstüberhöhung und keine Bühne für den Geltungsdrang einer Ministerin, die unsere Heimat lieber heute als morgen in einem EU-Superstaat auflösen und unsere Soldaten in einer Verteidigungsunion einem fremden Kommando unterstellen will.” Mit solchen Worten trifft er mitten ins Herz der Debatte. Die Neutralität ist nämlich das Schutzschild der Republik und kein Accessoire, das man nach politischer Laune ablegen darf.

“Wer die Neutralität nicht als Schutzschild, sondern als lästige Fessel begreift, hat in der Regierung nichts verloren. Wer die Neutralität mit Füßen tritt, handelt verfassungswidrig”, erinnert Kickl die Außenministerin an ihren Amtseid. Dass er dabei von Doppelmoral spricht, kommt nicht von ungefähr: “Wenn man die Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten zurückweist, ist das fraglos berechtigt. Aber wenn man zugleich bei jeder Gelegenheit auf Entscheidungen eines souveränen Staates wie Ungarn hinpeckt, dann ist das heuchlerisch.” Treffender kann man die Doppelstandards einer Brüssel-hörigen Außenpolitik nicht beschreiben.

Das eigentliche Problem liegt tiefer: Wer Österreichs Neutralität aufweicht, macht das Land zum Spielball in geopolitischen Machtkämpfen. Die Neutralität ist nicht bloß eine diplomatische Floskel, sondern das Fundament, das Österreich über Jahrzehnte Sicherheit, Unabhängigkeit und Wohlstand garantierte. Wird dieses Fundament leichtfertig zerstört, bleibt nur noch der Status eines Brüsseler Juniorpartners übrig, der fremden Interessen folgt.

Kickls Botschaft ist so klar wie unbequem: “Österreich braucht eine Außenpolitik, die unser Land schützt, nicht eine, die es sehenden Auges in fremde Konflikte manövriert.” Wer Österreich liebt, verteidigt die Neutralität. Wer sie verspielt, spielt mit der Zukunft und der Unabhängigkeit des Landes.