Von MARIO B. | Was sind Steuern? Kurz gesagt: Steuern sind die wichtigste Einnahmequelle eines Staates zur Finanzierung sämtlicher anfallenden Ausgaben. Deutschland ist, was steuerliche Abgaben anbelangt, längst Weltmeister, wobei Lohn- und Einkommenssteuern mitunter als die höchsten staatlichen Einnahmequellen gelten. Doch seit dem überraschenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts geriet die finanzielle Leistungsfähigkeit Deutschlands in den Fokus […]

Freie Wissenschaft? Mit scheinbar harmlosen Mechanismus wird das Verhalten von Wissenschaftlern kontrolliert und gesteuert. Wer nicht mitspielt, für den bleibt die Tür zu geregelten “Wissenschaft” zu.  Wissenschaftliche Produktivität und die wissenschaftliche Qualität eines Wissenschaftlers lassen sich ablesen an der Anzahl seiner (begutachteten) Publikationen. Die Anzahl der Zitationen gilt als Maß für die Wirkung und den […]

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Im Schlagabtausch zwischen der FDA und Florida zieht der Gesundheitsminister Floridas die Konsequenz: Er verlangt einen sofortigen Stopp der mRNA-Impfungen.  Floridas Gesundheitsminister fordert, die mRNA-Stoffe gegen Covid vom Markt zu nehmen. Das sei notwendig aufgrund der Sicherheitsbedenken, die durch die bekanntgewordene DNA-Verunreinigung aufgekommen sind. TKP hat über die Warnung von Joseph Ladapo berichtet: Die Verunreinigung […]

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Um beim Thema “Klima” wirklich mitreden zu können, wird es nicht reichen, pauschal alle Auswüchse, welche via Politik auf uns hereinprasseln, abzulehnen. Man muss sich zunächst die gesetzlichen Grundlagen ansehen: Was hat die EU über unseren Kopf hinweg beschlossen, was davon ist in Österreich bereits gültig und muss umgesetzt werden. Nachdem die Agenda durch Gleichschaltung der Systemmedien perfekt orchestriert ist, gibt es auch keine (laut vernehmbare) Widerrede.

Ein Beitrag von Dr. Martin Steiner

In diesem Artikel und Video beschäftigen Dr. Pauer und ich uns mit den aktuellen klimarelevanten EU Richtlinien und Verordnungen, die uns alle schon betreffen bzw uns demnächst betreffen werden.

Vorab – was ist eine EU-Verordnung?

• EU Verordnungen haben allgemeine Geltung, sind in allen ihren Teilen verbindlich und gelten unmittelbar in jedem Mitgliedstaat der EU.

Was sind EU Richtlinien?

• EU Richtlinien sind Teil des Sekundärrechts der EU. Sie werden daher von den Organen der EU auf der Grundlage der Verträge angenommen. Anschließend werden sie von den Mitgliedstaaten der EU in nationales Recht umgesetzt.
• Richtlinien unterscheiden sich jedoch wie folgt von Verordnungen oder Beschlüssen:
  Im Gegensatz zu Verordnungen, die unmittelbar nach Inkrafttreten in den Mitgliedstaaten gelten, sind Richtlinien nicht unmittelbar in den Mitgliedstaaten gültig. Sie müssen zunächst von einzelnen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.
• Anders als Beschlüsse haben Richtlinien allgemeine Geltung.

Seit 2021 ist eine Flut von neuen Richtlinien und Verordnungen entstanden – auf der Ebene der EU:
VERORDNUNG (EU) 2021/1119 vom 30. Juni 2021 („Europäisches Klimagesetz“)

Die Begründungen für diese Verordnung (European climate law) sind:

• Der Klimawandel sei eine „existenzielle Bedrohung“!
• „Es ist notwendig, die durch den Klimawandel verursachten wachsenden Bedrohungen für die Gesundheit, wie etwa häufigere und stärkere Hitzewellen, Waldbrände und Überschwemmungen, Bedrohungen für die Lebensmittel- und Wassersicherheit und die Ernährungssicherheit sowie die Entstehung und Verbreitung von Infektionskrankheiten, anzugehen.“

Diese Begründung der EU für das Erlassen der Verordnung entzieht sich jedem Realitäts-Check. Denn, es gibt keine Zunahme von Extremwetterereignissen, die Zahlen von Toten durch Extremwetter und Infektionskrankheiten sinken seit 100 Jahren!

Somit wäre eigentlich dieser „Verordnung 2021/1119 die Basis entzogen. Doch das CO2-bedingte Klimakatastrophen-Narrativ wird aufrecht erhalten – leider steht niemand für die Menschen in der EU auf.

Die Pläne bis zum Jahr 2050

Damit steht am Plan für alle EU Länder: „Klimaneutralität“ & Netto Null bis 2050. Das bedeutet:

• Es sollen bis 2050 nur mehr so viele „Treibhausgase“ emittiert werden, wie auch gebunden werden (Emissionen/Jahr = Bindung/Jahr)
• Emissionen: vor allem CO2 aus der Verbrennung von Öl, Gas und Kohle; aber auch Methan, Lachgas und fluorierte Gase (CO2 Äquivalente)
• Bindung von CO2: durch wachsende Wälder, Technologien der CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS)
• Konsequenz: Grob 90% weniger fossile Energieträger bis 2050

Für die EU Staaten: VERORDNUNG (EU) 2023/857 vom 19. April 2023 zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen

• Nationale Reduktionsziele (2005 bis 2030)
• Umsetzung ist verpflichtend für Staaten
• Reduktionsziele wurden im April 2023 nochmals deutlich verschärft
• Betrifft NICHT die EH-Betriebe (EH = Emissionshandel)

„Alte Reduktionsziele“ links vs. “aktuell gültige Reduktionsziele” rechts.

Wie man aus dieser Tabelle ersehen sind die Reduktionsziele 2021 nochmals deutlich angehoben worden. Somit entsteht eine Gefahr/Situation/Realität der Abwanderung von Industrie und Gewerbe:

Was macht die EU dagegen?

• Für Sektoren, bei denen das Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen in Länder ohne Emissionshandel besteht, ist weiterhin eine 100 %ige Gratiszuteilung von Emissionsrechten vorgesehen.
• CBAM – Cross border adjustment mechanism: CO2 Steuer auf importierte Güter (zB Stahl aus China)

Ausblick und Einschätzung der Autoren:

• Unrealistische Vorgaben der EU
• Viele EU Staaten werden das schlicht und ergreifend nicht umsetzen
• Massiver Druck der EU Bürokratie auf die Nationalstaaten
• In der EU leben ca. 5% der Weltbevölkerung – anders gesagt: 95% der Menschen machen da nicht mit
• Risiko: zu großer Fokus auf CO2 führt dazu, dass sinnvolle Maßnahmen des Umweltschutzes nicht umgesetzt werden

Vorschau auf die RICHTLINIE (EU) 2022/2464,

Diese Richtlinie vom 14. Dezember 2022 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (=CSRD) betrifft neben den Großen Firmen/Konzernen auch sehr viele KMU’s , doch dazu demnächst mehr! Dieser Themenkreis wird im nächsten Artikel/Video V41 dargelegt -> EU „Klimapolitik“ mit dem Vorschlaghammer – Teil2 – die EU Unternehmen.

Seit dem mysteriösen Tod von Jeffrey Epstein in seiner Gefängniszelle im Jahr 2019, während ihm der Prozess gemacht wurde, kocht die Gerüchteküche. Sehr viele reiche und mächtige Menschen hatten Interesse daran, den Mann tot zu sehen, denn er wusste viel über ihre sexuellen Vorlieben – auch mit Minderjährigen. Sein Bruder recherchiert die Selbstmord-Geschichte – und erklärte nun bei Tucker Carlson, dass Mord viel wahrscheinlicher erscheint.

Mark Epstein kann die Geschichte nicht auf sich beruhen lassen. Seit dem Tod seines Bruders recherchiert er – und brachte erstaunliche Dinge zu Tage. Doch auch die Dokumente und Informationen, die nicht verfügbar sind, erzählen einen großen Teil der Geschichte. Denn Mark konnte bisher keine anderen Gefängnisinsassen identifizieren oder Aufzeichnungen aus der Todesnacht erhalten. Es fehlen Schlüsselakten und es fehlt ein Interesse des Justizministeriums, den Fall überhaupt zu untersuchen.

Die US-Regierung behauptet, Jeffrey Epstein habe sich vor viereinhalb Jahren, kurz vor seinem Prozess, in einem Bundesgefängnis in Manhattan umgebracht. Wenn das stimmt, warum gibt es dann so wenige Aufzeichnungen von dieser Nacht?

“Die erste Frage ist, für wen Jeffrey Epstein gearbeitet hat. Was hat Jeffrey Epstein beruflich gemacht und in wessen Auftrag? Wir wissen es nicht.

Die zweite Frage ist, woher das ganze Geld kam. Hunderte von Millionen Dollar, die über viele Jahre durch seine Hände gingen. Und wo ist es jetzt? Das wissen wir auch nicht.

Und die dritte Frage, vielleicht die drängendste von allen, ist, was mit Jeffrey Epstein passiert ist.”

Tucker Carlson, zitiert in Zerohedge

Mark Epstein erklärte bei Tucker Carlson, welche Erkenntnisse bislang zu gewinnen oder eben nicht zu gewinnen waren:

Die Autopsie ergab, dass er mindestens zwei Stunden tot war, bevor er gefunden wurde. An diesem Punkt sollten sie die Leiche unberührt liegen lassen und das Büro des Gerichtsmediziners anrufen, damit sie Fotos machen können, die ersten Tests durchführen können, was auch immer sie tun, wenn sie eine Leiche finden. Aber das wurde nicht gemacht.

Nach der Autopsie kamen die beiden Pathologen, der städtische Pathologe und Dr. Baden, aus der Autopsie heraus und sagten, dass dies nicht wie ein Selbstmord aussieht. Es würde eher nach einem Tötungsdelikt aussehen.

Die Autopsiefotos zeigen, dass sich die Ligatur an Jeffs Hals in der Mitte seines Halses befindet und gerade nach hinten geht, als hätte ihm jemand einen Strick um den Hals gelegt und ihn erwürgt, wie Carlo im Auto im Film “Der Pate” im Auto”.

Im Hals sind mehrere Knochen gebrochen, was auf Strangulation durch massive Gewalteinwirkung durch Dritte hinweist und sich nicht mit Erhängen übereinstimmen lässt.

Das ist ein beängstigender Gedanke, dass man in einem Gefängnis durch die Regierung getötet werden kann. Denn nochmals, mein Leben wäre viel einfacher gewesen, wenn er Selbstmord begangen hätte.

Ich hätte es hinter mir lassen können. Aber es ist zu diesem Zeitpunkt offensichtlich, dass er es war, es war kein Selbstmord.

Und das bedeutet, dass jemand sie getötet hat. Also, wer hat ihn getötet und warum?

Mark Epstein bei Tucker Carlson

Mark Epstein ist inzwischen davon überzeugt, dass sein Bruder sich nicht selbst getötet hat. In den USA gibt es seit 2019 unzählige Memes mit dem Text “Epstein didnt kill himself”. Es gibt auch viele Stimmen, welche eine Involvierung des Clinton-Clans vermuten – denn rund um Hillary Clinton kam es über die Jahrzehnte zu Dutzenden “seltsamen” Todesfällen. Dazu gibt es sogar eine Übersichts-Seite in der linken Wikipedia – die all dies natürlich als Verschwörungstheorie brandmarkt. Hier finden Sie noch eine Liste von 71 Personen aus dem Clinton-Umfeld, die plötzlich und unerwartet verstarben. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton war häufiger Gast bei Jeffrey Epstein und soll laut Zeugenaussagen in sexuelle Aktivitäten mit Minderjährigen verwickelt gewesen sein.

Wird die Gentechnik in der EU radikal dereguliert? Das ist der Plan in Brüssel und 2024 wird das Entscheidungsjahr. Doch man ist auch mit Widerstand konfrontiert.  Die EU will Gentechnik massiv ausweiten und die sogenannte „grüne Gentechnik“ zulassen. Über die Pläne hat TKP erstmals im Juni 2023 berichtet. Mit der Ausrede „Klimawandel“ will sich die […]

Der Beitrag Widerstand gegen deregulierte Gentechnik erschien zuerst unter tkp.at.