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Schluss mit dem Herumgeeiere!
Prolog
Im Laufe von 16 Regierungsjahren ist es Angela Merkel gelungen, ein nahezu perfektes System autokratisch-autoritärer und dabei matriarchalischer Machtausübung zu installieren, in dem wahr wurde, was Herbert Ludwig im Titel eines seiner Bücher auf den Punkt brachte: „MACHT MACHT UNTERTAN“.
Es schien aussichtslos, sich dem zu widersetzen. Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble, Friedrich Merz und Horst Seehofer fügten sich jeweils rechtzeitig und sicherten so ihr politisches Überleben in untergeordneten Rollen, Thomas Kemmerich und Hans-Georg Maaßen waren bereit, nachhaltiger aufzubegehren und mussten erkennen, dass Konsequenzen nicht nur angedroht, sondern auch vollstreckt werden konnten.
Während Merkel ihre Fäden und Schlingen meist im Stillen und nach allen Seiten abgesichert gezogen hat, primär mit dem Ziel, innerparteilichen Widerstand im Keim zu ersticken, gibt es im politischen Machtsystem Deutschlands den zentralen Kern, als der „Mutti“ erschienen ist, nicht mehr. Olaf Scholz ist fürwahr kein „Papi“ und erst recht keine „Mutti“. Die Macht
Die Lüge vom russischen Imperialismus als Vorwand für neue Kriegsrüstungen
Die westlichen Medien bringen laufend Meldungen über einen angeblich bevorstehenden Krieg mit Russland, vor dessen Angriffsplänen auf Osteuropa man gerüstet sein müsse. Daher hält die NATO vom 31. Januar bis 31. Mai mit 90.000 Soldaten bis an die russische Grenze ein großes Manöver ab, in dem ein Krieg gegen Russland trainiert wird. Auch der deutsche Wehrminister Pistolius spricht davon, die Deutschen sollten „kriegstüchtig“ werden und auf einen Krieg vorbereitet sein. Die Kampagne wirkt, „Bild“ titelte: „Jeder zweite Deutsche fürchtet Putin-Angriff“. Und fast 40% würden bereits Notvorräte anlegen. – Der Informationskrieg zur Gehirnwäsche der Menschen gleicht dem vor jedem großen Kriege. Doch wo ist hier der Imperialismus?
Die Imperialismus-Hetze knüpft an den einseitigen Vorwurf gegen Putin an, durch seinen Einmarsch in die Ukraine vor zwei Jahren den Krieg schuldhaft vom Zaun gebrochen zu haben, wobei aber schon die ganze Vorgeschichte der NATO- und EU-Erweiterungen nach Osten, des vom Westen initiierten Maidan-Putsches 2014, der NATO-Flugplätze in der Ukraine und des NATO-unterstützten Bürgerkrieges gegen die Russisch sprechende Bevölkerung der Ost-Ukraine ausgeklammert wird.1
Putin strebe ein großes Reich an und wolle die Ukraine wieder der
Ein erster Eindruck von Tucker Carlsons Interview mit dem russischen Präsidenten
Trump Comeback: Punktsieg vor Gericht, klarer Erfolg bei weiterer Vorwahl
Ungeachtet eines laufenden Verfahrens vor dem höchsten US-Gericht (Supreme Court) hat Ex-Präsident Donald Trump seinen Siegeszug bei den Vorwahlen der Republikaner fortgesetzt. Er gewann auch im US-Bundesstaat Nevada und verwies seine Konkurrentin Nikki Haley erneut auf Platz zwei, wie mehrere US-Sender übereinstimmend unter Berufung auf eigene Prognosen berichteten.
Ob Trump wirklich bei der US-Wahl im November antreten kann, entscheidet aktuell noch das Oberste Gericht der USA. Im US-Bundesstaat Colorado war der Ex-Präsident von der Vorwahl-Liste wegen seiner vermeintlichen Verwicklung in die Erstürmung des Kapitols gestrichen worden. Die obersten Richter sollen nun prüfen, ob eine auch in anderen Bundesstaaten, z.B. Maine, angestrebte Disqualifikation rechtens wäre. Bei einer ersten Anhörung in dieser Woche ließ eine Mehrheit der Richter erhebliche Zweifel erkennen. Trump äußerte sich zuversichtlich: „Ich glaube an unser Land und ich glaube an den Supreme Court, und ich denke, unsere Argumente waren sehr stark.“
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As City Reaches “Breaking Point,” Officials In Sanctuary City Denver Begin EVICTING Illegals From Overcrowded Shelters
Shelters all throughout the Denver capital are filled to the brim with illegals as increasingly more of them flood in from across the open southern…
UK Government Plans To Add Fluoride To Tap Water Of Millions
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Hawaii Ignores US Supreme Court, Strikes Down Right To Carry Firearms In Public
“Article I, section 17 of the Hawaii Constitution mirrors the Second Amendment to the United States Constitution,” the Supreme Court of Hawaii wrote. However, “we…
Verzerrung der politischen Willensbildung: Wie das Corona-Regime kritische Politiker verdrängte
Das Corona-Maßnahmenregime bedeutete nicht nur massive Einschränkungen für die Bevölkerung: Auch die politische Willensbildung wurde dadurch verzerrt. Denn von den G-Regeln waren bei Sitzungen und Abstimmungen auch Politiker betroffen, die den Impf- und Testwahn ablehnten (und damit den kritischen Teil der Bevölkerung repräsentierten). Die GGI-Initiative mahnt: Wer heute von der „Verteidigung der Demokratie“ spricht, sollte zuerst über diese Entwicklungen reflektieren, denn mit demokratischen Prinzipien waren sie nicht vereinbar.
Corona-Politik: Wie das Maßnahmenregime die politische Willensbildung verzerrte
Presseaussendung der GGI-Initiative am 08.02.2024
Nicht nur im medialen Diskurs, sondern auch in der politischen Meinungsbildung wurde der Meinungskorridor zunehmend verengt. Die Verlagerung von Sitzungen in den virtuellen Raum verunmöglichte den informellen (ehrlichen) Austausch, durch das G-Regime erfolgte ein sukzessives Abdrängen von kritischen Stimmen aus dem politischen Diskurs. All das führte zur Eskalation des Maßnahmenregimes.
Ein Thema, das während des gesamten Corona-Maßnahmenregimes vernachlässigt wurde, waren die praktischen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Arbeit von Politikern. In manchen Ländern wurde sogar in den Parlamenten die G-Regelung umgesetzt, im Deutschen Bundestag mussten Abgeordnete, die sich weigerten, einen grünen Pass vorzuzeigen, zeitweise auf der Tribüne Platz nehmen. Österreich ging nicht so weit, auch wenn es im Parlament heftig diskutiert wurde. Am Ende wurde der freien Ausübung des Mandats der Vorzug gegeben.
Corona in der politischen Arbeit
Wenig beachtet wurden hingegen die Auswirkungen auf die praktische, politische Arbeit. Diese findet hauptsächlich abseits von Plenarsitzungen statt. Politische Arbeit hat viel mit Vernetzung zu tun, besonders in der Kommunalpolitik. Der Austausch mit Menschen bei Veranstaltungen, Feierlichkeiten und in Lokalen ist ein essenzieller Teil der Tätigkeit, denn wer nicht weiß, was die Bevölkerung bewegt, kann weder tragfähige Konzepte entwickeln noch politisch vernünftige Lösungen anbieten. Durch das G-Regime wurde diese Arbeit massiv behindert und durch 2G komplett unterbunden. Denn weder konnten kritische Mandatare an politischen Veranstaltungen teilnehmen, noch wurde die maßnahmenkritische Bevölkerung inkludiert. Dadurch ergab sich nicht nur ein entscheidender Wettbewerbsnachteil im politischen Geschehen, sondern auch eine verzerrte Wahrnehmung der öffentlichen Meinung für die übrigen politischen Akteure. Die maßnahmenkritischen Politikerinnen und Politiker aller Parteien wurden auf diese Weise praktisch unsichtbar und weitgehend unhörbar gemacht – abseits von Social Media. Kritische Stimmen über das gesamte Parteienspektrum hinweg waren nämlich viel häufiger als öffentlich suggeriert.
Allianzen verhindert
Auch die Vernetzung wurde erheblich erschwert. Wer politisch etwas umsetzen will, besonders, wenn es der vorherrschenden veröffentlichten Meinung widerspricht, sucht sich Verbündete, welche die Meinung teilen. Dies geschieht in der Regel abseits vom offiziellen Geschehen, vor oder nach Sitzungen, auf Vernetzungstreffen, aber jedenfalls im persönlichen Gespräch. Durch die Verlagerung der allermeisten informellen Sitzungen in die virtuelle Welt wurde die Suche nach Verbündeten und der ehrliche Austausch im persönlichen Gespräch weitgehend unterbunden – ein vorsichtiges Abtasten der politischen (wirklichen) Haltung fast vollständig verunmöglicht.
Einseitige politische Willensbildung…
Auch bei parteiinternen Veranstaltungen wurde häufig das G-Regime umgesetzt, teils strenger als gesetzlich verordnet. Dass so die politische Willensbildung zwangsläufig in eine Richtung abdriftet, wenn kritische Stimmen vom Diskurs ausgeschlossen werden, liegt auf der Hand. Sogar bei Abstimmungen auf Bundes- und Landeskongressen galten teils die G-Regeln.
… führte in die Eskalation
All das ist wohl der Grund, warum das Corona-Maßnahmenregime derart eskalieren konnte. Demokratiepolitisch war dieses Vorgehen höchst fragwürdig und mit dem demokratischen Prinzip kaum in Einklang zu bringen. Wer also nun von der Verteidigung der Demokratie spricht, sollte sich zuerst einer Reflexion dieser demokratiegefährdenden Entwicklungen widmen.
Für Israels Behauptungen gegenüber dem UN-Hilfswerk fehlen Beweise
Ein israelisches Dossier, das mehr als ein Dutzend Länder angeführt haben, um die Kürzung der Finanzierung des palästinensischen Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen zu rechtfertigen, „liefert keine Beweise“ dafür, dass eine kleine Anzahl der Mitarbeiter des wichtigsten UN-Hilfsorgans an den Hamas-Angriffen vom 7. Oktober beteiligt war. Der angeführte Angriff geht aus einer Untersuchung hervor, die am Montag vom britischen Sender Channel 4 veröffentlicht wurde .
Das Dossier besagt lediglich, dass dies der Fall ist:
„Anhand von Geheimdienstinformationen, Dokumenten und Personalausweisen, die im Verlauf der Kämpfe beschlagnahmt wurden, ist es nun möglich, rund 190 Terroristen der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad zu identifizieren, die als UNRWA-Mitarbeiter dienen.“
„Mehr als 10 UNRWA-Mitarbeiter nahmen an den Ereignissen vom 7. Oktober“, heißt es in dem sechsseitigen Dossier, das Israel den UNRWA-Geberländern – darunter dem größten Geber der Organisation, den Vereinigten Staaten – zur Verfügung stellte, kurz nachdem der Internationale Gerichtshof (IGH) eine vorläufige Entscheidung erlassen hatte, in der Israel aufgefordert wurde, konkrete Schritte zu unternehmen um einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern.
Der IGH wies die israelische Regierung an, dafür zu sorgen, dass den verzweifelten und hungernden Gaza-Bewohnern ausreichend humanitäre Hilfe zufließt, doch Israels Vorwürfe gegen UNRWA-Mitarbeiter führten dazu, dass mindestens 16 Länder die Finanzierung der Organisation, der wichtigsten Hilfsorganisation in der palästinensischen Enklave, aussetzten.
Rund eine Million Vertriebene aus dem Gazastreifen leben derzeit in Einrichtungen des UNRWA, das im gesamten Gazastreifen 13.000 Mitarbeiter beschäftigt.
Berichten zufolge wird das UNRWA bis Ende Februar voraussichtlich 65 Millionen US-Dollar verlieren, da die Kürzungen der Geberfinanzierung in Kraft treten und die Operationen der Organisation in Gaza und im gesamten Nahen Osten gefährden.
Channel 4 stellte am Montag fest, dass die Namen aller 13.000 UNRWA-Mitarbeiter in Gaza „mit der UN-Terrorismusliste abgeglichen und erst im vergangenen Mai von Israel überprüft und genehmigt wurden“.
Die UNRWA entließ umgehend neun der von Israel benannten Mitarbeiter. Am Montag richtete UN-Generalsekretär António Guterres „eine unabhängige Prüfungsgruppe ein, um zu beurteilen, ob die Agentur alles in ihrer Macht Stehende tut, um Neutralität zu gewährleisten und auf Vorwürfe schwerwiegender Verstöße zu reagieren, wenn diese erhoben werden.“
The Daily Beast erhielt ebenfalls eine Kopie des israelischen Dossiers und berichtete – ähnlich wie Channel 4 – am Dienstag, dass es „wenig Beweise zur Untermauerung“ der israelischen Anschuldigungen gegen UNRWA-Mitarbeiter enthält.
Ashish Prashar, ein Sprecher von Gaza Voices, antwortete auf die neue Berichterstattung: „Wir wissen jetzt, dass das Dokument, das zur Aussetzung der Finanzierung der UNRWA verwendet wurde‚ keine Beweise liefert‘.“
„Dies ist die jüngste Kampagne in einem jahrzehntelangen Angriff Israels auf die UNRWA und ein Teil der umfassenderen Kampagne zur Beseitigung der palästinensischen Flüchtlingsfrage“, sagte Prashar.
„Die Menschen in Gaza hungern, und aufgrund der falschen Behauptungen in einem fragwürdigen Dossier werden sie noch schlimmeren Hunger leiden müssen. Dieser Skandal sollte zum Rücktritt von Beamten in den USA, Großbritannien, Deutschland und anderswo führen, die aufgrund einer unbegründeten Anschuldigung der Völkermörder selbst die Finanzierung eines belagerten Volkes, das einen Völkermord erlebt, eingestellt haben.“
Jeremy Scahill, ein leitender Korrespondent bei The Intercept , kritisierte die Biden-Regierung und das Wall Street Journal dafür, dass sie das Dossier als „irgendeine eindeutige Waffe“ bezeichneten.
Während einer Pressekonferenz letzte Woche bezeichnete US-Außenminister Antony Blinken die Vorwürfe im Dossier als „höchst, höchst glaubwürdig“.
Am selben Tag wie Blinkens Äußerungen veröffentlichte das Journal einen Artikel, in dem es hieß, dass rund 10 Prozent der UNRWA-Mitarbeiter in Gaza „Verbindungen zu islamistischen militanten Gruppen haben“ und wies auf ein „Geheimdienstdossier“ hin.
Doch die Frage nach der Glaubwürdigkeit der im israelischen Dossier zitierten angeblichen Geheimdienstinformationen wird immer lauter, seit die Einzelheiten des Inhalts Ende letzten Monats in der Presse ans Licht kamen. Unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten hochrangigen israelischen Beamten berichtete Axios, dass „die Geheimdienstinformationen das Ergebnis von Verhören von Militanten sind, die während des Angriffs vom 7. Oktober festgenommen wurden.“
Den israelischen Streitkräften wurde wiederholt von UN-Experten und Menschenrechtsgruppen vorgeworfen , dass sie palästinensischen Häftlingen durch Folter erzwungene Geständnisse abpressen.
„Die Tatsache, dass die USA, Großbritannien und mehrere andere westliche Regierungen die UNRWA auf Befehl einer völkermörderischen ausländischen Regierung (basierend auf falschen Behauptungen) sofort angegriffen haben, sollte Ihnen große Sorgen um Ihre eigene Demokratie bereiten“, sagte Craig Mokhiber, ein ehemaliger UN-Beamter, der inzwischen zurückgetreten ist. Er kritisierte das Versäumnis der globalen Institution, Israels Angriff auf Gaza zu stoppen.
Jake Johnson ist Mitarbeiter bei Common Dreams.
Russischer Geheimdienst wollte Italiens Rechtspartei „Lega“ kaufen
Russlands Geheimdienst arbeitet immer noch mit den gleichen alten Methoden aus vergangenen Jahrzehnten und wird dabei spielend leicht erwischt. Der aktuelle Fall betrifft die italienische Rechtspartei „Lega Nord“, die sich öffentlich zum Putin-Regime bekannte und sich damit zur Zielscheibe machte für die Überwachung durch westliche Dienste.
Im Jahr 2018 reisten Vertreter der Lega nach Moskau auf der Suche nach frischem Geld. Nicht einmal im historischen Metropol Hotel in der Nähe des Roten Platzes konnte man sich ungestört unterhalten. Bald landeten Einzelheiten in der westlichen Presse über den Vorschlag, umgerechnet 65 Millionen US-Dollar zur Unterstützung der Lega durch ein Ölhandelsprogramm zu waschen. Jemand hatte die Gespräche sogar heimlich aufgezeichnet.
The Insider kann nun zusätzlich enthüllen, dass mindestens einer der russischen Vertreter ein Offizier des Fünften Dienstes des Geheimdienstes FSB war: Andrey K.
Gianluca Savoini, die rechte Hand des derzeitigen
EU-Kommission verklagt Ungarn wegen Gesetz zum Schutz der Souveränität
Die ungarische Regierung hat neue Gesetze gegen die Finanzierung aus dem Ausland eingeführt, nachdem ein Bericht aufgedeckt hatte, dass Oppositionsparteien und Medien vor den letzten Wahlen mehr als 10 Millionen Dollar von NGOs westlicher Oligarchen erhalten hatten, vor allem von Gruppen mit Verbindungen zur Demokratischen Partei der USA. Die Europäische Kommission hat daher ein weiteres […]
Der Beitrag EU-Kommission verklagt Ungarn wegen Gesetz zum Schutz der Souveränität erschien zuerst unter tkp.at.
Warum Antaios das Sellner-Buch “Remigration” nicht an Amazon liefert
Von GÖTZ KUBITSCHEK | In Absprache mit Ellen Kositza und Martin Sellner habe ich entschieden, an den Online-Riesen Amazon kein Exemplar des Buchs „Remigration. Ein Vorschlag“ zu liefern. Dieses Buch, das im Verlag Antaios erscheinen wird, kann bei Amazon Deutschland vorbestellt werden und nahm dort eine knappe Woche lang den ersten Platz der Verkaufsränge ein. […]
