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Klima-Habecks Heizwende: Eigenes Ministerium widerlegt Gaspreis-Prognose
AUF1-Leser wissen, dass die Geschichte vom menschgemachten Klimawandel falsch ist und alle darauf beruhenden politischen Maßnahmen sinnlos bis schädlich sind. Nun zeigen Zahlen des Wirtschaftsministeriums selber, dass die Pläne der Grünen zur „Heizwende“ finanzieller Unfug sind.
Eine Kleine Anfrage der Unions-Opposition im Bundestag legte offen, dass Robert Habecks Prognosen zu den Gaspreisen falsch sind. Der Wirtschaftsminister orakelte im April, dass wegen des 2027 startenden EU-Emissionshandels „fossile“ Heizungen bald unbezahlbar seien. Seine ministerialen Experten widersprachen dem nun und meinten stattdessen, dass die Strompreise im Energiewende-Wunderland ab 2024 ordentlich steigen würden.
Konkrete Zahlen
Die Kleine Anfrage der Union ergab, dass trotz der heftigen mehrfachen CO2-Besteuerung die Gaspreise von heute 18,85 Cent pro Kilowattstunde (kWh) auf 12,07 Cent im Jahr 2024 fallen werden. Bis 2030 wird erwartet, dass sich der Gaspreis auf unter 13 Cent/kWh stabilisiert. Der Strompreis hingegen soll 2024 bei 30 Cent stehen (jetzt 33,35 Cent), um dann bis 2035 wieder auf 31 Cent zu steigen.
Realistischerweise sollte der Kunde bei allen Zukunftsangaben zum Strom eher von etwas mehr ausgehen, weil die Experten selber von „großer Unsicherheit“ ausgehen.
Wärmepumpe ruinös – Gasheizung noch wirtschaftlich
Damit bleiben die von Habeck so geliebten Wärmepumpen, die mit Elektromotor betrieben werden, teurer als klassische Heizungen. Wenn man bedenkt, dass der deutsche Strom auf unbestimmte Zeit zum Gutteil aus Kohlekraftwerken kommt, weil man die emissionsfreien Kernkraftwerke schlauerweise alle abgeschaltet hat, wird klar, dass zum hohen Preis auch noch ordentliche CO2-Produktion kommt.
Damit zeigt sich, dass Habeck und seine Mitstreiter so unfähig sind, dass sie nicht einmal die eigene wirre Agenda umsetzen können. So klingt der ahnungslose Minister denn auch, als er im „heute-journal“ über seine Prognosen schwadroniert: „Nun sind diese Prognosen in die Zukunft natürlich immer Prognosen, deshalb sind sie quasi aus ihrer Logik heraus nie 100 % richtig, sondern sie schaffen eine Perspektive, die hoffentlich eintreten wird.“
„Hoffentlich“ – das Wort, das die ideologische Weltrettungs-Politik der Ampel am besten beschreibt.
Auch die Ministerialen können es nicht
Auch wenn die Beamten des Wirtschaftsministeriums ihrem Kinderbuchautor aus dem Chefbüro zu den Preisprognosen widersprechen – auch sie sind bei anderen Dingen ahnungslos. In einigen Tagen, am 8. September, wird das neue Gebäude-Energiegesetz (GEG) im Bundestag zur Abstimmung stehen. Durch das GEG soll unheimlich viel Kohlendioxid eingespart werden – aber wieviel, das wissen die Ministerialen selber nicht. Dabei verursacht die klimaschützende Großtat der Ampel-Regierung wieder erhebliche Kosten und fördert so die Desindustrialisierung des Landes.
Planwirtschaft zur Umverteilung von unten nach oben
Weg ist das Geld aber nicht – es haben nur andere. Und darum geht es wohl wirklich: Auch wenn unbedarfte politische Medienclowns wie Habeck und Baerbock wirklich an die klimatische und/oder feministische Weltrettung glauben, die hinter ihnen stehenden Interessensgruppen nutzen die neue zwangsfinanzierte Öko-Industrie, um Geld aus den Steuerzahlern herauszuholen. Das gilt auch für die eher „konservative“ Finanzbranche: Der „Blackrock“-Chef Larry Fink kündigte schon vor zwei Jahren an, sein Hyper-Milliarden-Investment klar auf den Klimaschutz auszurichten. Warum, ist klar: Am freien Markt zu bestehen, ist riskant und anstrengend. Aber mit solchen Politikern wie Joe Biden oder Robert Habeck kann man das immer sprudelnde und zwangseingetriebene Steuergeld in die eigene Tasche leiten.
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Bill Gates finanziert ein sehr bizarres Projekt zur Bekämpfung des „Klimawandels“
Der Milliardär Bill Gates finanziert ein Projekt, bei dem Bäume gefällt und begraben werden. Das Ziel: der Kampf gegen den Klimawandel. Ja wirklich.
Medienberichten zufolge erhält Kodama Systems 6,6 Millionen Dollar von Gates‘ Breakthrough Energy, um in den nächsten zehn Jahren 28 Millionen Hektar Wald im Westen abzuholzen. Die Bäume liefern mehr als eine Milliarde Tonnen Biomasse.
Scientists say, “burying trees can reduce global warming as well.” I don’t know where they’re finding these scientists – Watch more on Josh’s analysis of Bill Gates’ agenda to chop down forests.
WATCH
https://t.co/74jZAUXtTt pic.twitter.com/ULpaVyGiet
— Crossroads with Joshua Philipp (@crossroads_josh) August 30, 2023
Nachdem die Bäume gefällt wurden, will Kodama sie vergraben, um zu verhindern, dass sie Kohlenstoff in die Luft „blasen“.
„Wissenschaftler“, behaupten, dass das Begraben von Bäumen der globalen Erwärmung entgegenwirken kann. Der investigative Journalist Joshua Philipp fragt sich, wo diese „Wissenschaftler“ herkommen.
Normalerweise wird Holz verkauft, um unter anderem Häuser zu bauen. Jetzt wollen sie das ganze Holz vergraben, weil das besser für das Klima sei.
„Das ist ein großes Geschäft, denn sie bekommen Geld für die CO₂-Kompensation“, betont Philipp. „Und das finanziert Bill Gates.“
Woher kommt der Russenhass?
Von Hams-Jürgen Geese
Der ehemalige australische Botschafter in Polen, Tony Kevin, der auch 2 Jahre in Russland verbrachte, und der ehemalige britische Politiker George Galloway, offenbarten in einem Interview vor ein paar Tagen, warum die Menschen im Westen Russland hassen: „Die Menschen im Westen hassen Russland, weil Russland das repräsentiert was sie selbst auch einst waren, oder was sie zumindest gerne wären. Und sie können das nicht.“ „Oder sie dürfen das nicht.“
Dann zählte der Herr Botschafter auf was Russland repräsentiert: „Eine zusammengehörende Gesellschaft, eine Gesellschaft, in der die Familie und deren klare moralische Werte im Mittelpunkt stehen, eine Gesellschaft, in der Integrität zählt, in der patriotische Gefühle, konservative Einstellungen geschätzt werden.“
Heute seien wir im Westen vollkommen
Behauptungen oder Wahrheit? Entscheidet selbst! Teil 9: Mainstreammedien – Organe objektiver Meinungsbildung oder Propagandaorgane?
Von Uwe Froschauer
In diesem Beitrag der Serie „Behauptungen oder Wahrheit“ geht es um die Rolle der Massenmedien, die nicht nur der „objektiven“ Meinungsbildung der Bevölkerung, sondern auch der Propaganda zu dienen scheinen.
Wer die Medien kontrolliert, regiert die Welt
Wie informieren sich die meisten Menschen auf diesem Planeten? Über Mainstream-Medien! In Deutschland beispielshalber vertraut die breite Masse insbesondere den gängigen Tageszeitungen wie FAZ, SZ und dergleichen, sowie den öffentlich-rechtlichen Sendern. Die „Macht nach Acht“ (nicht zu verwechseln mit dem ARD-kritischen, mittlerweile eingestellten und sehr guten Format von apolut „Die Macht um Acht“) beispielsweise,
Russlands Plan, Europa auszuhungern?
Als ob das Problem der Gasversorgung nicht schon groß genug wäre, sieht sich Europa mit einer (möglicherweise) unerwünschten, um nicht zu sagen „apokalyptischen“ Realität konfrontiert: Hunger durch Zerstörung der Landwirtschaft. Der neue Kalte Krieg, in den uns unsere sogenannten strategischen Partner hineingeworfen haben, hat uns zu Kanonenfutter gemacht. Und die ökonomische Kanone, die einer der Kriegsparteien abfeuern will, wird den „alten Kontinent“ wahrscheinlich noch einige Jahre ohne Nahrungsquelle lassen.
Konkret wird die Russische Föderation ein Unternehmen gründen, in dem alle Handelsunternehmen zusammengefasst werden, die sich derzeit mit dem Export von Düngemitteln beschäftigen. Dieser neue Marktgigant wird dann in der Lage sein, die Preise auf den Weltmärkten nach Belieben zu beeinflussen.
Russland ist der weltgrößte Exporteur von Düngemitteln, das hat uns noch gefehlt, schaffen wir ein Monopol!
Frage: Wer hat die baltischen Staaten dazu gedrängt?
Die Idee, alle russischen Akteure auf dem Markt für landwirtschaftliche Düngemittel in einem Konsortium zu vereinen (das natürlich vom russischen Staat kontrolliert wird), stammt von Dmitrij Mazepin, dem Gründer von Uralchem PJSC, einem der Giganten auf diesem Markt. Quellen in Moskau teilten Bloomberg mit, dass dieser Plan zur Zerstörung der europäischen Landwirtschaft zuerst Industrieminister Denis Manturow und dann Premierminister Michail Mischustin vorgelegt wurde. Eine Entscheidung ist bisher nicht gefallen, aber das liegt nur daran, dass das Dossier bis jetzt nicht im Kreml angekommen ist, was nach Meinung von Experten ohnehin nicht lange dauern wird.
Der Pressesprecher der Exekutive reagierte nicht auf Anfragen der westlichen Presse, die Informationen zu kommentieren, während die Pressestelle des Riesen Uralchem PJSC ein kurzes „Kein Kommentar“ schickte.
Die Russische Föderation ist der größte Düngemittelproduzent der Welt und für rund 20 Prozent des jährlichen Weltverbrauchs verantwortlich. Mit anderen Worten: Ohne den von Russland verkauften Dünger würden große Teile des Ackerlandes der Erde brach liegen.
Genau aus dieser Befürchtung heraus haben die USA Unternehmen, die Düngemittel exportieren, von den Sanktionen ausgenommen, die nach dem Einmarsch in die Ukraine gegen Moskau verhängt wurden. Offiziell gibt der Westen vor, die globale Ernährungssicherheit zu schützen, aber in Wirklichkeit geht es nur darum, die „Agrarindustrie“ der großen Giganten aufrechtzuerhalten, von Akteuren wie Bill Gates und Carnegie, die einen Großteil des Agrarmarktes kontrollieren (einschließlich fast des gesamten ukrainischen Agrarmarktes). Vergessen wir nicht, wessen Getreide exportiert wird!)
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage: Wer hat die baltischen Staaten dazu gedrängt, den Umschlag und Transport von Düngemitteln aus Russland einzustellen? Die Entscheidung Litauens, Lettlands und Estlands trug zum Rückgang der Lieferungen bei, eine Tatsache, die der Agrarmarkt zu spüren bekam, der bereits die Aussaatkampagne für diesen Herbst vorbereitet.
Nicht zuletzt haben die Drohungen der USA dazu geführt, dass viele internationale Reedereien, Banken und Versicherungen Russland aus Angst vor Sanktionen verlassen haben.
Vor diesem neuen Hintergrund ist es verständlich, dass Moskau nun erwägt, den Düngemittelmarkt durch die Gründung eines Konglomerats zu monopolisieren, das den Exportsektor verwalten soll. Ein solches Unternehmen würde Russland mehr Kontrolle und Einfluss auf die Börsenpreise geben.
Derzeit vertreiben russische Unternehmen in diesem Bereich ihre Produkte über die Schweiz und mehrere andere Drittländer. Erwähnenswert ist auch, dass Moskau im Kalihandel eine Allianz mit Weißrussland eingegangen ist, die es ihm erlaubt, die „Musik“ zu diktieren – mit einer Produktionsbeschränkung blockiert es 40 Prozent des Weltmarktes!
UN- und OECD-Warnung
Die Vereinten Nationen, vertreten durch die FAO (Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) und die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), gehen davon aus, dass die weltweite Nahrungsmittelproduktion in den nächsten zehn Jahren weiter steigen wird.
Die Gefahr besteht in den Preisen, die von den Erzeugern verlangt werden.
Die zunehmenden Unsicherheiten aufgrund der geopolitischen Spannungen sollten nach Ansicht der beiden Organisationen als Warnsignal verstanden werden. „Die Preise für Energie und landwirtschaftliche Betriebsmittel werden wieder steigen, was die Produktionskosten in die Höhe treibt, die Lebensmittelpreise in die Höhe treibt und die Ernährungsunsicherheit erhöht“.
Wenn Russland die Preise für Düngemittel um 10% erhöht, werden die Lebensmittelpreise um 20% steigen, so die Vereinten Nationen.
Um all diese Risiken wirksam einzudämmen, müsse die Landwirtschaft eine Reihe tiefgreifender Veränderungen durchlaufen, insbesondere in der Viehzucht, betont die UN. Und was das bedeutet, wagen wir nicht einmal zu erraten!
Begrenzte Wissenschaftsfreiheit
Der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen steht im Dauerfeuer der etablierten Medien, was mittlerweile zu seiner umfassenden beruflichen Ausgrenzung geführt hat. Meyen schildert in seinem neuen Buch „Wie ich meine Uni verlor“ nun nicht nur die Details einer „Kampagne, bei der ich nahezu alles verlor, was mich als Wissenschaftler ausgemacht hat“, sondern er analysiert auch einen tieferen, systemischen Hintergrund: den radikalen Umbau der Universitäten in den letzten 30 Jahren. Es geht um Kommerzialisierung, Anpassung, Angst und eine Politisierung der Forschung. Meyen schreibt: „Wir wollen zwar Demokratie, suchen uns aber aus, wer mitmachen darf.“ Multipolar veröffentlicht Auszüge.
Anti-Spiegel-TV ab sofort auch auf YouTube
„Klima“ ist nicht neu: Öko-Panikmache seit Jahrzehnten
Die Klimaschwindler in der Politik, in Instituten und vor allem den Medien arbeiten gerne mit Fachbegriffen und Zahlen, was Laien häufig beeindruckt und sie denken lässt, dass es sich bei Klimaprofessoren und Weltuntergangspredigern um vertrauenswürdige Autoritäten handelt. Dabei wäre eine Enttarnung so einfach: Man muss sich nur die letzten 60 Jahre der Katastrophen-Berichterstattung anschauen, um zu bemerken, dass es seit Jahrzehnten etliche ökologische und medizinische Weltuntergangs-Vorhersagen gab, die allesamt nicht eintraten. Oder: Die Panikmache hat System!
Erst seit Ende der 1960er Jahre gibt es in den westlichen Ländern „wissenschaftliche“ Berichte über die katastrophalen ökologischen Folgen menschlichen Wirtschaftens.
Panikmache mit System: Beginn in den 1960er Jahren
Den Anfang machte der Schmetterlings-Experte Paul Ehrlich von der Uni Stanford, der 1968 in seinem Bestseller „Die Bevölkerungsbombe“ behauptete, die Welt sei überbevölkert, und es gäbe bald nicht mehr genügend Rohstoffe.
In dasselbe Horn blies der „Club of Rome“, der ebenfalls 1968 (Zufall?) von Industriemanagern gegründet wurde, und der von Wissenschaftlern des „Massachusetts Institute of Technology“ MIT „beweisen“ ließ, es gäbe bis zum Jahr 2000 kein förderbares Erdöl mehr. Sowohl Ehrlich wie auch die Truppe um Meadows wurden von der Wirklichkeit schnell widerlegt – und zwar brutal.
Deswegen hört man in den Systemmedien heuer auch fast nichts mehr von den Schwindlern, aber in Nachrichten vom „Weltüberlastungstag“ und ähnlichem hallt der Unfug noch nach.
Schon ganz früh: Klimakatastrophe in den 70ern
Kurz danach, in den 1970ern, erzählten viele andere Wissenschaftler, eine neue Eiszeit stünde bevor. Grund: Die Schwefeldioxid-Emissionen der Industrie würde die Atmosphäre kühlen – Treibhausgase wie CO2 kannte man irgendwie noch nicht. Bürger, die zu jung sind, wissen in der Regel nicht, dass es die Klimapanikmache schon seit 50 Jahren gibt, und dass sie früher um 180° gedreht war!
Pikanterweise behaupteten aber einige Schlingel fast gleichzeitig das Gegenteil von der Erderwärmung durch CO2, und zwar im ZDF, in der Sendung „Querschnitt“ des Psychiaters Hoimar von Ditfurth.
Schlagartig: der Wald stirbt seit 1979
Nach dem Jahrhundertwinter 1978/79, der in der DDR wegen gefrorener Braunkohle zu Flächen-Stromausfällen mit Toten führte, untersuchte ein Göttinger Professor namens Bernhard Ulrich den Wald im Solling-Mittelgebirge (Niedersachsen) und stellte erhebliche Baumschäden fest. Das konnte natürlich nicht am Mörderwinter liegen, sondern nur am sauren Schwefeldioxid aus der Industrie.
In den deutschsprachigen Ländern hatte die niemals wissenschaftlich nachgewiesene „Waldsterben“-Idee extremen Erfolg: Massenmedien und Politik liefen dem Schwindel gut zehn Jahre hinterher – und brachten die Grünen so in den Bundestag.
Seit 1986: Viren werden uns alle töten!
Mit dem AIDS-Tod des Hollywood-Stars Rock Hudson begann die mediale Hysterie um angebliche Virus-Pandemien. Dem AIDS-Virus HIV bescheinigten einige Ärzte und Wissenschaftler vom Lauterbach-Typ, dass es bald den Großteil der Bevölkerung infiziert haben würde. Nach einer längeren Pause ging es im Jahr 2000 weiter mit dem Rinderwahn, der angeblich in jedem Hamburger auf uns lauere. 2009/10 warnten dann Journalisten und Ärzte wie Christian Drosten vor der Schweinegrippe, was 2020 mit dem Corona-Laborvirus auf die Spitze getrieben wurde.
Ozonloch und Hitzetod
Nach dem medialen Verschwinden des Waldsterbens, das nach 1989 kaum noch jemand glauben wollte, wurde kurz vom Ozonloch schwadroniert, das die ganze tödliche UV-Strahlung der Sonne durchließe, die uns bald alle grillen würde. Da die Hautkrebsraten in Europa aber nicht ansteigen wollten, besann man sich auf die alte CO2-Geschichte von ZDF-Ditfurth und nervt und melkt die Bürger seit Anfang der 1990er Jahre mit der Hitzetod-Geschichte durch Verdauungsgase.
Warum merkt es keiner?
Die ganzen erfundenen Todes-Vorhersagen um Klima und Pandemien sind nur ein winziger Ausschnitt aus den Medien-Katastrophen der letzten 60 Jahre. Anderer Blödsinn wie „Computerkatastrophe Y2k im Jahr 2000“ oder „afrikanische Killerbienen werden US-Bürger töten“ ergänzte dutzendfach den systematischen Betrug. Aber die meisten Leser und Zuschauer vergessen die vielen Schwindeleien schnell wieder und glauben und bezahlen dann den nächsten Unfug. Um dieses Problem zu lösen, wäre die Abschaffung von Zwangsgebühren für Regierungssender ein erster Schritt!
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Kritik an der Impfung kostet in Deutschland den Arbeitsplatz
- Jahrelang unterstützte Prof. Kekulé die Corona-Aktionen in seiner MDR-Sendung.
- Ende 2021 rutschte ihm eine Impfkritik heraus.
- Die kurz darauf folgende Suspendierung wegen versäumter Vorlesungen im Sommer 2020 wurde nun bestätigt; Entlassung und Verlust der Pension drohen.
Hintergrund:
a) Ich erinnere mich gut an das SS 2020: Meine Vorlesung „Öffentliche Finanzen“ für 700 Studierende durfte nicht in Präsenz stattfinden, die Uni war abgeriegelt. WLAN funktionierte bei so vielen Teilnehmern auch nicht. Also verteilte ich PDFs und diskutierte mit den Studenten in einem geschlossenen Forum. Ein regulärer Unterricht war unmöglich.
b) Prof. Kekulé darf ab Ende 2021 nicht mehr an der Universität Halle forschen und lehren, die ihn mit dem Ziel der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis suspendiert hat. Der Vorwurf lautet auf versäumte Lehre im SS 2020.
c) Eine Suspendierung ist bei schwerwiegenden Verstößen wie sexuellem Missbrauch mit Wiederholungsgefahr denkbar, nicht aber bei Verletzung der Lehrverpflichtung. Ähnlich wie bei Angestellten wäre hier eine Abmahnung angemessen, verbunden mit der Auflage, die versäumte Lehre nachzuholen.
d) Meines Erachtens handelt es sich um ein politisches Verfahren. An Herrn Kollegen Kekulé soll ein weiteres Exempel statuiert werden, damit bei künftigen „Pandemien“ niemand Kritik äußert, insbesondere keine Impfkritik.
1. Jahrelang unterstützte Prof. Kekulé die Corona-Maßnahmen auf seinem MDR-Postcast.
2. Ende 2021 rutschte ihm eine Impfkritik heraus.
3. Die kurz danach erfolgte Suspendierung wegen versäumter Lehre im Sommer 2020 wurde jetzt bestätigt; Entlassung und Pensionsverlust drohen.… pic.twitter.com/kfXt0mOP8C
— Stefan Homburg (@SHomburg) September 2, 2023
UPS, JETZT KOMMEN SIE WIEDER MIT DER ALTEN LEIER ??
#TEAMHEIMAT
Aiwanger bleibt und die LinksRotGrüneWoke Bubble versucht das, was sie immer macht. Haltung zeigen und die Erinnerungskultur pflegen.
Das dumme ist nur, es will keiner mehr hören.
Neues BND-Gesetz: Grundrechtseinschränkungen im Namen der Spionageabwehr
Während ihrer Regierungsklausur auf Schloss Meseberg hat die Ampel-Koalition auch das umstrittene Bundesnachrichtendienst (BND)-Gesetz reformiert. Quasi im Hauruck-Verfahren sollen neue Grundrechtseinschränkungen bei bloßem Spionageverdacht eingeführt werden.
Den betroffenen Berufsverbänden und Sicherheitsgremien wurden lediglich ein Tag eingeräumt, um den 88 Seiten umfassenden Entwurf zu kommentieren. Die „Reporter ohne Grenzen” sowie die „Gesellschaft für Freiheitsrechte” (GFF) kritisierten die Art der Beschlussfassung als „Trauerspiel“.
Zweifel an Verfassungsmäßigkeit
Unzureichende Verbändebeteiligung und mangelnde Einbindung der Öffentlichkeit sorgen nun erst recht dafür, dass schon im Vorfeld kursierende Zweifel an der Sinnhaftigkeit und sogar Verfassungsmäßigkeit der BND-Gesetzesnovelle nicht zerstreut werden konnten; im Gegenteil.
„Der Gesetzgeber verpasst erneut die Chance auf eine längst überfällige und ganzheitliche Reform des BNDG, das auf den festen Boden der Verfassung gehört“, hieß es von „Reporter ohne Grenzen”. Die Organisationen behalten sich eine ausführlichere Stellungnahme für ein späteres Stadium des Gesetzgebungsverfahrens vor.
Handy-, Taschen- und Fahrzeugkontrollen künftig erlaubt
Das Gesetz ist eine Reaktion auf die Enttarnung eines für Russland spionierenden BND-Mitarbeiters Ende 2022. Solchen und ähnlichen Fällen soll mit dem neuen Gesetz vordergründig künftig besser vorgebeugt werden. Dafür sollen nun unter anderem verdachtsunabhängige Personen-, Taschen- und Fahrzeugkontrollen durchgeführt werden dürfen. Auch Smartphones dürfen im Verdachtsfall kontrolliert werden.
Zudem werden mit der Reform auch Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) umgesetzt. Dieses hatte im September letzten Jahres beschlossen, dass Teile des Gesetzes bezüglich der Einschränkung der Übermittlung personenbezogener Daten durch Nachrichtendienste an Polizeien für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt.
Reaktion auf Verfassungsgerichtsurteil von 2020
Mit den neuen Regelungen sollen alle Übermittlungsvorschriften im BND-Gesetz vom Bundesverfassungsschutzgesetz (BVSG) entkoppelt und eigene Regelungen gefasst werden. Die Befugnisse des BND sind seit Jahren Gegenstand heftiger Kritik. Politik und Justiz wird vorgeworfen, sie hätten den Kompetenzrahmen der Sicherheitsbehörden so weit eingeschränkt, dass diese vielen ihrer Aufgaben nicht mehr nachkommen können.
Inwieweit dies allerdings eine weitere Aushöhlung von Grund- und Freiheitsrechten rechtfertigen soll, ist mehr als fragwürdig. Weil etwa 2020 das Bundesverfassungsgericht in einem beispiellosen Urteil festgestellt hatte, dass die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte nicht auf das deutsche Staatsgebiet begrenzt sei, wurde die geheimdienstliche Praxis stark gehandicapt.
„Übermaß an Kontrolle“
Praktisch bedeutete das, dass sich jeder Terrorist, der weltweit vom BND abgehört wird, sich auf das deutsche Grundgesetz berufen könnte und die erlangten Informationen ungesetzlich wären. Die beiden früheren BND-Präsidenten August Hanning und Gerhard Schindler hatten erst kürzlich vehemente Kritik am Umgang mit den Geheimdiensten geübt. Diese würden „inzwischen an einem Übermaß an Kontrolle und an einer Vielzahl von Kontrollinstanzen über dem BND“ leiden.
Sie seien „zum zahnlosen Wachhund mit Maulkorb und Eisenkette degeneriert“ worden. Nachrichtendienste dürften „nicht länger als Bedrohung für die Rechte deutscher Bürger“ verunglimpft werden. Vielmehr müssten sie „als unverzichtbarer Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur akzeptiert und behandelt werden“.
Keine wirkliche Reform, sondern Missbrauch der Dienste
Deutschland brauche „endlich einen neuen technischen Nachrichtendienst nach den erfolgreichen Vorbildern der USA und Großbritanniens: NSA (National Security Agency) und GCHQ (Government Communications Headquaters)“. Zudem müsse der BND aus dem Kanzleramt ausgegliedert und stattdessen dem Verteidigungsministerium unterstellt werden.
An solche grundsätzlichen Reformen der ineffizienten, geknebelten und überbürokratisierten Geheimdienste wagt die Ampel sich jedoch nicht heran. Sie missbraucht die Dienste – vor allem den Verfassungsschutz – zur Diffamierung und Verfolgung innenpolitischer Gegner. Und genau deshalb schießt der Reformentwurf des BND-Gesetzes hinsichtlich Grundrechtseinschränkungen auch weit übers Ziel hinaus.
Zum Autor: Daniel Matissek ist Journalist mit pfälzischen Wurzeln, arbeitet neben für AUF1 auch für diverse deutschsprachige freie Medien (unter anderem „Journalistenwatch.com“). Gründungsherausgeber des Blogs „Ansage.org“. Schwerpunktthemen: Migrationspolitik, politischer Extremismus, Demokratie und Medienlandschaft. Freund differenzierter Zwischentöne, aber gerne auch leidenschaftlicher Polemiker. Devise: „Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos; es könnte aber auch umgekehrt sein.“
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Pre-Crime: Der Albtraum der Überwachung im Vorfeld von Straftaten findet bereits statt
Steven Spielbergs Film Minority Report aus dem Jahr 2002, in dem ein dystopischer Hightech-Überwachungsstaat dargestellt wird, ist zu einem der prophetischsten Science-Fiction-Filme geworden.
Der Film kam zu einer Zeit in die Kinos, als gerade einmal 664,5 Millionen Menschen das Internet nutzten, eine Zahl, die nur 13,8 % der heutigen Internetnutzer entspricht, und mehr als ein Jahr vor der Einführung von Facebook, einer Plattform, die zur Normalisierung der Überwachungswerbung beitrug.
Obwohl das Internet und die Online-Überwachungsindustrie zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Films noch in den Kinderschuhen steckten, sagte Minority Report das Aufkommen von Eyeball-Scanning-Technologie, Robotern zur Verbrechensbekämpfung, zielgerichteter Werbung und Massenüberwachung voraus, lange bevor sie zum Mainstream wurden.
Der Film spielt im Jahr 2054, und damals war es schwer vorstellbar, dass sich die technologische Überwachung im Laufe von 52 Jahren so massiv verändern würde.
Doch nur 21 Jahre später, im Jahr 2023, ist die Gesichtserkennung auf dem Vormarsch, die Augenscanner haben Einzug gehalten, zielgerichtete Echtzeit-Werbung hält Einzug in die physische Welt, Roboter zur Verbrechensbekämpfung werden eingesetzt, und die Massenüberwachung ist zur Norm geworden.
Diese rasante Ausweitung der digitalen Überwachung ist zwar erschreckend, verblasst aber im Vergleich zur Darstellung der Vorverbrechenszeit im Film.
Pre-Crime stellt die Grundlage des Rechtssystems, die Unschuldsvermutung, auf den Kopf und geht davon aus, dass Verbrechen vorhergesagt werden können, bevor sie geschehen.
Diese Prämisse wird dann dahin gehend erweitert, dass jemand eines Verbrechens schuldig sein kann, das er noch nie begangen hat, weil die verfügbaren Daten vorhersagen, dass er das Verbrechen begehen wird, wenn er nicht präventiv festgenommen und angeklagt wird.
Diese erschreckende Idee der Vorverurteilung wurde schon lange vor dem Film Minority Report 2022 entwickelt.
Philip K. Dick prägte den Begriff in seiner Novelle The Minority Report von 1956, auf der der Film lose basiert.
Sowohl in der Novelle als auch im Film sagen drei Precogs angebliche Verbrechen voraus, bevor sie geschehen, und eine spezialisierte Strafverfolgungsbehörde verhaftet Verdächtige, bevor sie diese angeblichen Verbrechen begehen können.
Beide Geschichten sind warnende Erzählungen über die utopische Idee, dass fast alle Verbrechen ausgerottet werden können, wenn die Gesellschaft ihre Freiheiten und ihre Privatsphäre an einen allwissenden Überwachungsstaat abtritt.
Die Novelle schildert eine Welt, in der die Kriminalitätsvorbeugung fast alle Verbrechen beseitigt hat, während der Film eine Welt zeigt, in der die Kriminalitätsvorbeugung fast allen vorsätzlichen Morden ein Ende gesetzt hat.
Doch hinter der idealistischen Vision der Kriminalitätsvorbeugung gibt es Risse im System.
Einer der drei Pre-Crogs erstellt manchmal einen Minderheitenbericht – eine Vorhersage, bei der der Verdächtige das mutmaßliche Verbrechen nicht begeht.
Diese Minderheitenberichte untergraben das System der Verbrechensbekämpfung und lassen vermuten, dass viele Menschen zu Unrecht verhaftet wurden.
Und in beiden Geschichten versuchen diejenigen, die privilegierten Zugang zum System der Verbrechensverhütung haben, es zu ihrem persönlichen Vorteil zu missbrauchen.
Doch obwohl die Novelle und der Film deutliche Warnungen vor den zahlreichen Gefahren der Einführung von Systemen zur Verbrechensverhütung enthalten, haben Regierungen und Strafverfolgungsbehörden auf der ganzen Welt damit begonnen, diese Systeme in die Praxis umzusetzen.
In den USA werden Technologien und Strategien zur Verbrechensverhütung schon seit Jahren eingesetzt.
Das Justizministerium räumt ein, dass einige Bundesstaaten Briefe an die Adressen von registrierten Autobesitzern verschickt haben, wenn deren Auto in einem Gebiet gesehen wurde, das für Prostitution bekannt ist. Dies geschieht bereits seit 1982.
Es sei daran erinnert, dass diese Briefe nicht an Personen verschickt werden, die wegen der Anwerbung von Prostituierten angeklagt oder verurteilt worden sind. Ihr Fahrzeug wurde lediglich in einem Gebiet gesehen, in dem Prostituierte bekanntermaßen arbeiten.
2009 veranstaltete das National Institute of Justice des US-Justizministeriums sein erstes Symposium zum Thema Predictive Policing, und mehrere Bundesstaaten verfügen inzwischen über Predictive-Policing-Programme.
Das Los Angeles Police Department setzte acht Jahre lang ein invasives Tool zur Verbrechensvorhersage“ ein. Als das LAPD den Einsatz des Tools 2019 schließlich einstellte, machte es sich offenbar wenig Gedanken über die Auswirkungen des Einsatzes von Orwellscher Überwachungstechnologie gegen Einwohner. Stattdessen erklärte die Polizeibehörde, dass die Software aufgrund ihrer Ineffektivität eingestellt wurde.
Aus Dokumenten, die als Reaktion auf eine Anfrage nach dem California Public Records Act freigegeben wurden, geht hervor, dass die LAPD 2019 auch eine Software getestet hat, die soziale Medien überwacht und vorhersagt, ob Menschen Straftaten begehen werden.
In einem anderen Bundesstaat, New Orleans, hat die Polizeibehörde die Predictive Policing-Technologie von Palantir getestet, die soziale Medien analysiert, um vorherzusagen, ob Personen Gewalttaten begehen werden.
Viele andere Polizeidienststellen im ganzen Land haben ebenfalls ähnliche Technologien erprobt oder setzen sie derzeit ein.
Außerhalb der Strafverfolgungsbehörden hat sich der Tech-Gigant Microsoft gegenüber dem Weißen Haus Biden verpflichtet, KI zur Erkennung und Verhinderung von Gewalt einzusetzen.
Und Sozialarbeiter in mehreren Bundesstaaten verwenden prädiktive Algorithmen, um zu entscheiden, ob Eltern ihre Kinder weggenommen werden sollten.
Eine ähnliche Geschichte spielt sich nördlich der Grenze in Kanada ab.
Die Polizei in der kanadischen Provinz Saskatchewan arbeitet seit 2019 an einem prädiktiven Tool, das soziale Medien scannt.
Und mehrere Städte in Kanada nehmen an einem „Situation Tables“-Programm teil, bei dem Schulen, Gesundheitsdienstleister und die Polizei zusammenarbeiten, um Personen zu kennzeichnen, die als „gefährdet“ gelten, zu Kriminellen oder Opfern von Straftaten zu werden. Dieses Programm ist seit 2011 aktiv.
Das Vereinigte Königreich ist ein weiteres Land, das sich auf den dystopischen Albtraum aus Minority Report zubewegt.
Berichten zufolge nutzte 2019 fast ein Drittel der britischen Polizeikräfte prädiktive Algorithmen.
Chinas Überwachungssystem im Vorfeld von Straftaten stützt sich auf riesige Datenmengen, die aus dem Internet, Telefonen, Überwachungskameras, Kauf-, Reise- und Gesundheitsaufzeichnungen und vielem mehr gewonnen werden.
Laut einer durchgesickerten Liste von Häftlingen, die Human Rights Watch zugespielt wurde, können Menschen aufgrund einer Vielzahl rechtmäßiger Verhaltensweisen oder unveränderlicher Merkmale wie „jung“ (nach den 80er Jahren geboren), wiederholtes Ausschalten des Telefons, langer Bart, Verwendung bestimmter Software (wie virtuelle private Netzwerke, Gmail, WhatsApp und Skype) und „extremistisches Gedankengut“ vom System erfasst und inhaftiert werden.
Die Opfer des repressiven Überwachungssystems der chinesischen Regierung im Vorfeld von Straftaten können zur „Gedankenumwandlung“ in Internierungslager geschickt werden.
Zahlreiche Berichte haben die Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, die in diesen Lagern stattfinden, und die UNO hat erklärt, dass sie „möglicherweise internationale Verbrechen, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darstellen.“
Die Gefangenen werden auch intensiv überwacht. Fast alles, was sie tun, einschließlich des Aufwachens, des Toilettengangs, des Essens und des Schlafens, wird überwacht.
Schätzungen zufolge wurden seit 2017 bis zu 1,8 Millionen Uiguren und andere ethnische Minderheiten in diese Internierungslager gebracht.
Diese weit verbreitete Technologie zur Verbrechensvorbeugung verstößt gegen zahlreiche Menschenrechte.
Das Recht, als unschuldig zu gelten, bis die Schuld in einem öffentlichen Verfahren bewiesen ist, ist in einem System der Vorverfolgung von Straftaten nicht gegeben, da Menschen markiert und inhaftiert werden, ohne dass ein Verbrechen begangen wurde.
Die ständige Überwachung untergräbt indirekt auch das Recht auf freie Meinungsäußerung, da sie ein Umfeld der Angst schafft, in dem die Menschen sich selbst zensieren, um nicht einer Vorstrafe beschuldigt zu werden.
Darüber hinaus untergräbt das System das Recht auf Privatsphäre, da die Menschen gezwungen sind, riesige Mengen an persönlichen Daten preiszugeben, um diese Systeme zur Verbrechensverhütung zu speisen.
Und die Behörden, die die Systeme kontrollieren, haben einen Anreiz, die Menge der gesammelten Daten ständig zu erweitern, um die Vorhersagealgorithmen zu verbessern.
Doch seit die Büchse der Pandora geöffnet wurde, werden diese Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der bürgerlichen Freiheiten ignoriert. Die Behörden sind zu dem Schluss gekommen, dass es sich lohnt, der fehlerhaften Idee nachzugehen, dass Verbrechen verhindert werden können, bevor sie geschehen.
Auf diese Weise haben sie ein bedrückendes, sich ständig ausweitendes Raster zur Verbrechensvorbeugung auf die Bevölkerung losgelassen, in dem grausame, allwissende Algorithmen ungerechterweise Menschen bestrafen, die für Verbrechen verantwortlich gemacht werden, die nie stattgefunden haben.
