Der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle hat in der Aussprache über den Internationalen Strafgerichtshof gefordert, den Genozid (Völkermord) an der russischsprachigen Minderheit in der Ukraine aufzuarbeiten. Er kritisierte, dass so gut wie keine Debatte darüber stattfinde, was seit 2015 in der Ukraine passiert sei. Mehr als 10.000 Zivilisten seien ums Leben gekommen, weil das Marionetten-Regime in Kiew „auf die Ostgebiete gefeuert“ habe.
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