Ab Jänner 2024 wächst die BRICS-Gruppe um sechs neue Mitglieder: Saudi-Arabien, Iran, Argentinien, Ägypten, Äthiopien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Dieser Beschluss fiel nach dem BRICS-Treffen in Südafrika. Der Block stellte dabei die nächste Erweiterungsrunden in den Raum. 40 Staaten haben bisher ihr Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft deponiert, 23 Staaten davon suchten offiziell um einen Beitritt an. BRICS sieht sich als Gegenpol zur US-geführten monopolaren Welt-Dominanz. Laut Analysten wurde die Expansion stark von Russland und China vorangetrieben.
Vom Westen belächelt
Beide Nationen sind mit Dauer-Sanktionen westlicher Nationen konfrontiert und wollen sich aus der zunehmend autoritären Umklammerung des West-Liberalismus befreien. BRICS besteht offiziell seit 15 Jahren. Aktuelle Mitglieder sind Brasilien, China, Südafrika, Russland und Indien. Die Gruppe traf sich kürzlich in Südafrika, um Leitlinien, Standards, Kriterien und Prozesse für eine BRICS-Erweiterung festzulegen. Der Beschluss, per Jänner 2024 die Gruppe auf 11 Mitglieder zu erweitern, hat manche Beobachter überrascht. BRICS wurde vor allem vom Mainstream als eine Art „lahme Ente“ betrachtet, die zwar große Ziele aber keine Durchschlagskraft hat. Das Ziel, eine eigene, goldgedeckte BRICS-Währung einzuführen, wird als „kaum durchführbar“ belächelt.
Strategischer Erfolg für Iran
Präsident Xi Jinping sprach von einer „historischen Erweiterung und einem neuen Ausgangspunkt für die BRICS-Zusammenarbeit“. Das werde dem BRICS-Kooperationsmechanismus neuen Schwung verleihen und die Kraft für Weltfrieden und Entwicklung weiter stärken. Auch der Iran begrüßte die Aufnahme in die BRICS. „Die dauerhafte Mitgliedschaft in der Gruppe der globalen Schwellenländer gilt als historische Entwicklung und strategischer Erfolg für die Außenpolitik der Islamischen Republik“, schrieb Regierungsberater Mohammad Jamshidi auf X, vormals Twitter. Der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed sprach von einem „großartigen Moment“ für sein Land. „Äthiopien ist bereit, mit allen für eine integrative und wohlhabende Weltordnung zusammenzuarbeiten“, schrieb er auf X.
Kampf dem US-Weltmonopol
Die Kerngruppe der fünf BRICS-Staaten diskutiere die Frage der Erweiterung seit mehr als einem Jahr, sagte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa. Die neuen Mitglieder seien diese Woche eingeladen worden, nachdem auf dem Gipfel eine Einigung erzielt worden sei. Die Erweiterung der Gruppe ist Teil ihres Plans, Dominanz aufzubauen und die globale Dominanz in eine „multipolare“ Weltordnung umzugestalten, die die Stimmen des globalen Südens in den Mittelpunkt der Weltagenda stellt. Die Aufnahme von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Iran und Ägypten stellt die erste MENA-Vertretung (Mittlerer Osten und Nordafrika) in der Gruppe dar, und die Aufnahme Argentiniens wurde vom Mitglied Brasilien befürwortet. Beobachter sprechen von anfänglicher Ambivalenz anderer BRICS-Staaten bezüglich der jetzigen Erweiterungsrunde. Die Staats- und Regierungschefs äußerten sich diese Woche allerdings lautstark für den Plan.
Putins Video-Botschaft
Weil die internationale „Wertegemeinschaft“ Ramaphosa drohte, Russlands Präsident Wladimir Putin im Namen des Internationalen Gerichtshofes verhaften zu lassen, reiste Außenminister Sergev Lavrov an. Er wurde besonders herzlich mit Folklore-Tänzen am Flughafen begrüßt. Putin war via Video zugeschaltet. Es sei besonders wichtig, dass die BRICS-Gruppe für eine multi-polare, Weltordnung eintrete, die wirklich gerecht sei und auf dem Völkerrecht basiere, sagte er dabei. Dies unter Einhaltung der Kernelemente der Charta der Vereinten Nationen einschließlich des souveränen Rechtes und der Achtung des Rechts eines jeden Volkes, auf seine eigenen Entwicklungsmodelle. „Wir sind gegen jede Form von Hegemonie, die von einigen Ländern propagiert wird, die auf ihrer vermeintlichen Einzigartigkeit basiert und auf dieser Grundlage eine neue Politik des anhaltenden Neo-Kolonialismus betreiben“. Putin ging auch auf den Ukraine-Krieg und die aus seiner Sicht dafür verantwortlichen Ursachen ein. Im kommenden Jahr übernimmt Russland den BRICS-Vorsitz.
Mächtiger Wirtschaftsblock
Die aktuelle Wirtschaftskraft der BRICS-5 kann sich jetzt schon sehen lassen und liegt bereits auf dem Niveau der G-7-Staaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, USA, EU-Kommission mit Beobachterstatus). In der aktuellen BRICS-Gruppe leben knapp 40 Prozent der Weltbevölkerung. Ihr Anteil an der nominellen, weltweiten Wirtschaftsleistung lag 2021 – nach Kaufkraft gerechnet – bei über einem Drittel. Die Investitionen der Gruppe in die Weltwirtschaft haben sich in den letzten 10 Jahren verdoppelt. Der Gesamtexport erreichte 20 Prozent des weltweiten Gesamtwerts. BRICS will bis 2025 vor allem in fünf Richtungen verstärken: Diversifizierung von Lieferketten, De-Dollarisierung und Übergang zu nationalen Währungen bei den gegenseitigen Abrechnungen, digitale Wirtschaft, Unterstützung von Klein- und Mittelbetrieben und ein fairer Transfer von Technologien.
Fokus auf Asien
Für Russland, das im kommenden Jahr den BRICS-Vorsitz übernimmt, ist die Schaffung neuer Verkehrsverbindungen, insbesondere transkontinentaler Routen eines der Hauptziele. Putin sprach in seiner Videobotschaft von einem Nord-Süd-Korridor, der etwa die russischen Häfen in den Nordmeeren und der Ostsee mit den See-Terminals an der Küste des Persischen Golfs und des indischen Ozeans verbinden wird. Angepeilt wird dabei eine jährliche Frachtkapazität von 30 Millionen Tonnen.
Zum Autor: Kornelia Kirchweger war Journalistin bei „Austria Presse Agentur“, Bundespressedienst, „BBC“, „Asahi Shimbun“. Fokus: EU, Asien, USA, Afrika. Seit 2016 beim „Wochenblick“. Rockte die sozialen Medien mit ihrem offenen Brief an Greta Thunberg und machte gegen den UNO-Migrationspakt mobil.
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