Berlin – Zugegeben: Wir befinden uns schon mitten im Wahlkampf und so dürfen wir uns nicht wundern, dass sich die Politiker mit dummdreisten Sprüchen gegenseitig übertreffen. Aber wie immer sind die Asozialisten auf dieser Ebene hier ganz besonders aktiv:
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die aktuelle Erholung der Wirtschaft für Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz reklamiert. „Die Konjunkturforscher rechnen mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum von 3 bis 4 Prozent. Das ist der Aufschwung von Olaf Scholz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).
Mit seiner „klugen Finanzplanung, gezielten Konjunkturimpulsen aus Steuersenkungen, Kinderbonus und frühzeitig angelegten Investitionen“ habe der Finanzminister Deutschland wirtschaftlich gut durch die Pandemie geführt. „Das hat die Grundlage dafür geschaffen, dass es bald wieder aufwärts gehen kann“, so der SPD-Fraktionschef weiter.
Nachdem die künstlich konstruierte und völlig überflüssige Pandemie die Wirtschaft in Grund und Boden gedrückt hat, hätte auch ein Baby mit einem Furz in die Windeln die Konjunktur wieder beleben können.
Aber natürlich darf bei solchen Lobpreisungen die sozialistische Perspektive nicht aus dem Auge verloren gehen:
Der Aufschwung dürfe nicht bei Reichen und Spitzenverdienern ankommen, sondern müsse Menschen mit „normalen Einkommen“ erreichen, forderte der SPD-Fraktionschef.
„Die haben sich über ein Jahr lang aufgerieben, um bei Homeoffice, Kinderbetreuung und allen Einschränkungen des Lebens durch die Krise zu kommen. Das werden wir nicht vergessen.“ Steuersenkungen für obere Einkommensklassen lehnte Mützenich ab.
„Es wäre völlig falsch, nun die Steuern für die Bestverdiener zu senken, wie Union und FDP das vorhaben“, sagte er dem RND. Stattdessen gehe es darum, die Weichen bei Investitionen richtig zu stellen, damit Unternehmen sowie Arbeitnehmer den Weg zu einem klimaneutralen Land einschlagen könnten.
Klimaneutral. Da ist er wieder, dieser Hinweis, dass die Asozialisten uns auf direktem Wege in die nächste Pandemie treiben wollen, um dann später wieder zu behaupten, man hätte das gute Wetter gerettet. (Mit Material von dts)
