Im Zuge der Ausschließeritis des etablierten Parteienkartells und des Bruchs sämtlicher relevanter Wahlversprechen durch die Merz-CDU legt die AfD in Umfragen deutlich zu. In Österreich derweil profitiert die FPÖ vom türkis-rot-pinken Polittheater und den geplanten Sparmaßnahmen der Bundesregierung.
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich in der jüngsten YouGov-Umfrage auf 24 Prozent hochgearbeitet und liegt damit nur noch knapp hinter der Union, die auf nur mehr 26 Prozent kommt. Dies ist ein eindrucksvoller Anstieg, insbesondere im Vergleich zu den 20,8 Prozent, die die AfD bei der Bundestagswahl am 23. Februar erzielte. Die Union, die damals noch 28,5 Prozent der Zweitstimmen erhielt, sieht sich nun einer ernsthaften Herausforderung gegenüber.
Der Aufstieg der AfD liegt wohl vor allem an der Unzufriedenheit mit den aktuellen Koalitionsverhandlungen in Deutschland. Die Bürger sind zunehmend besorgt über die Pläne der Regierung, insbesondere über das sogenannte “Sondervermögen”, das massive Neuverschuldung zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten, Klimaspinnereien, Aufrüstung und anderen Ausgaben vorsieht. Eine Umfrage zeigt, dass 30 Prozent der Befragten befürchten, ihre Lebensbedingungen könnten sich unter einer schwarz-roten Koalition verschlechtern. Nur 9 Prozent glauben an eine Verbesserung. Wenig verwunderlich, denn die SPD will massive Steuererhöhungen, noch mehr illegale Massenmigration und am liebsten einen kompletten Abschiebestopp. Versprechungen einer konservativen Wende sind hier nicht wahrzumachen. Die Union demontiert sich, indem sie sich von der SPD am Nasenring durch die Manege ziehen lässt und die AfD als einzige Alternative zu linker Politik klar bestätigt.
In Österreich zeigt sich ein ähnliches Bild. Die ÖVP, unter der Führung von Bundeskanzler Christian Stocker, hat in einer aktuellen Umfrage der Lazarsfeld-Gesellschaft für oe24 zwar einen leichten Aufschwung erlebt, liegt aber weiterhin mit Abstand auf dem zweiten Platz hinter der FPÖ, die mit 33 Prozent weiterhin die klare Favoritin ist. Herbert Kickl, der charismatische Obmann der FPÖ, hat es geschafft, die Wähler mit seiner klaren Ansprache und seinem Bekenntnis zu nationalen Werten zu überzeugen. Doch auch hier sind die Gespräche innerhalb der Bundesregierung von Unmut geprägt. Die “Zuckerlkoalition” aus ÖVP, SPÖ und NEOS steht unter massivem Druck, die Haushalts- und Wirtschaftsprobleme in den Griff zu bekommen, während die Bürger mit steigenden Lebenshaltungskosten und einer unsicheren wirtschaftlichen Zukunft konfrontiert sind.
Die politischen Entwicklungen in beiden Ländern sollten ein Weckruf für die etablierten Parteien sein. Die AfD und die FPÖ profitieren von einer wachsenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung, die sich in den Umfragen widerspiegelt. Die Wähler suchen nach brauchbaren Alternativen, die ihre Sorgen ernst nehmen und Lösungen anbieten. Die patriotischen Kräfte haben es verstanden, die Ängste der Bürger aufzugreifen und in politische Ziele zu übersetzen. Dagegen scheinen die übrigen Parteien bewusst gegen die Interessen des eigenen Volks zu handeln – etwas, das weder die Deutschen noch die Österreicher länger hinnehmen wollen.
Die Koalitionsverhandlungen in Deutschland und die politische Stabilität in Österreich stehen auf der Kippe. Die Wähler haben ihre Stimme erhoben. Sie erwarten Lösungen, die ihre Lebensrealitäten widerspiegeln, und nicht nur leere Versprechungen. Die AfD und die FPÖ haben die Zeichen der Zeit erkannt. Die wachsende Zustimmung zu patriotischen Kräften in Deutschland und Österreich ist nicht nur eine Reaktion auf die gegenwärtigen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen als Folge jahrelangen Politikversagens, sondern auch ein Zeichen für ein wachsendes Bewusstsein für nationale Identität und Souveränität.
Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.
