Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“
von Wolfgang Bittner
Am 24. Februar 2022 marschierten russische Soldaten in die Ukraine ein, und am 4. Oktober wurden die Donezker sowie die Luhansker Volksrepublik, das Gebiet Cherson und das Gebiet Saporischschja in die Russischen Föderation aufgenommen. Seither hat sich die weltpolitische Lage derart zugespitzt, dass ein Atomkrieg und damit ein dritter Weltkrieg nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Dadurch würde die Welt, die sich bereits durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine mit nicht atomaren Hightechwaffen erheblich verändert hat, einen epochalen Umbruch erleben. Weite Gebiete der Erde würden unbewohnbar werden.
Aber auch wenn es nicht so weit kommt, sind von machtvollen Organisationen wie dem Weltwirtschaftsforum, in dem sich die einflussreichsten Persönlichkeiten der Welt versammeln, grundlegende gesellschaftliche Umbrüche beabsichtigt. Das optimal vernetzte WEF zielt auf eine globalisierte, privatrechtliche, also nicht demokratisch gesteuerte Weltordnung. Die Vorstellungen gehen nach Meinung informierter Kreise in Richtung einer umfassenden Digitalisierung, Zentralisierung und Überwachung.[1] Diese Planungen gilt es zu verhindern und den Blick auf humane, angemessenere Formen des menschlichen Zusammenlebens zu richten.
Anzustreben ist zuvorderst – ganz pragmatisch – Frieden mit Russland, China und anderen von den USA drangsalierten Ländern sowie der Austritt aus der NATO und die Besinnung auf deutsche Interessen, die es, ohne in nationale Egozentrik zu verfallen, zu vertreten gilt. Es kann dabei nicht darum gehen, sich von den USA abzuwenden, vielmehr müssen die auf Weltherrschaft ausgerichteten, destruktiven Kräfte in die Schranken verwiesen werden. Des Weiteren sind sämtliche Verträge über Truppenstationierungen zu kündigen und die volle Souveränität Deutschlands muss – auch gegenüber der von den USA kontrollierten EU – hergestellt werden. Um Energiesicherheit zu gewährleisten, sind neben dem Ausbau erneuerbarer Energien sobald wie möglich die Gaslieferungen aus Russland wieder aufzunehmen, wozu die Ostsee-Pipelines unverzüglich repariert werden müssen.
Es wird schwer sein, mit Russland wieder ins Gespräch zu kommen, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz den russischen Präsidenten als Kriegshetzer bezeichnet hat, Außenministerin Annalena Baerbock ankündigte, Russland gemeinsam mit den USA ruinieren zu wollen, und Wirtschaftsminister Robert Habeck behauptete, aus dem Kreml kämen nur Lügen. Auch wenn das Vertrauen erst einmal verloren ist, muss auf einen Neubeginn hingewirkt werden.
Aber ein großer Teil der Bevölkerung nimmt lediglich die steigende Inflation und die zunehmende Armut wahr. Die Menschen sind indoktriniert und eingeschüchtert, es regt sich bis dato kein nennenswerter Widerstand. Um einen grundlegenden Politikwechsel zu erreichen, bedürfte es einer mächtigen Friedensbewegung, die in der Lage wäre, gegebenenfalls einen Generalstreik auszurufen. Danach sieht es zurzeit nicht aus. Dennoch wird die deutsche Regierung ihre destruktive Politik nicht ewig weiterführen können. So wie es ist, kann es nicht bleiben. Das Grundbedürfnis der Menschen ist, in Frieden zu leben. Und der wachsende Leidensdruck könnte ein Übriges tun.
Die Frage bleibt: Wie würde die Welt, wie würde Deutschland nach einem grundlegenden Politikwechsel aussehen? Dazu gibt es Vorstellungen von einer menschenfreundlich organisierten Wirtschaft, einem vernünftigeren Finanzsystem und einer auf Solidarität fußenden friedlichen Gesellschaft. Es ist alles abrufbar. Kluge, humane Menschen haben sich Gedanken gemacht, vieles steht bereits in Verfassungen oder Gesellschaftsverträgen wie der Charta der Vereinten Nationen.
Nach wie vor sind die bahnbrechenden programmatischen Postulate der Französischen Revolution „Liberté, Egalité, Fraternité“ nicht verwirklicht, sie müssen ins kollektive Gedächtnis zurückgerufen und eingefordert werden: Freiheit, Gleichheit, Mitmenschlichkeit! Zu hoffen ist – wie auch immer die Geschichte sich entwickelt –, dass diese Vorstellungen dauerhaft durchgesetzt werden können. Sonst ist unsere Zivilisation, die schon länger nicht mehr Kultur genannt werden kann, am Ende.
Das Buch kann hier bestellt werden.
Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Von ihm erschienen 2014 „Die Eroberung Europas durch die USA“, 2019 „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie „Der neue West-Ost-Konflikt“ und 2021 „Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.
