In Spanien finden heute, 28. Mai, Regional- und Kommunalwahlen statt. Diese gelten als Vorentscheidung für die Parlamentswahlen, die spätestens am 10. Dezember 2023 stattfinden werden.
Der Wahltag startet unter denkbar schlechten Voraussetzungen, denn der Verdacht auf Wahlbetrug zieht sich durchs ganze Land. Seit Wochen ist der mutmassliche Stimmenkauf in den Schlagzeilen. Im Fokus stehen Stimmen, die per Briefwahl getätigt wurden.
Das Komplott flog zuerst in der Exklave Melilla (Marokko) auf. Der hohe Prozentsatz an Briefwahlstimmen und Übergriffe auf Briefträger liessen schon am 9. Mai alle Alarmglocken läuten.
Auf Veranlassung der Nationalpolizei wurde in Melilla eine Untersuchung wegen angeblichen Stimmenkaufs führte. Der Wahlausschuss annullierte die in normalen Briefkästen abgegebenen Wählerstimmen. Es wird vermutet, dass in der autonomen Stadt rund 10’000 Stimmen gekauft wurden.
Nach dem Skandal in Melilla kamen weitere Wahlbetrugsversuche in verschiedenen Teilen des Landes ans Licht: In diversen Gemeinden der Autonomieregionen Andalusien, Castilla y León, Extremadura, Valencia, Murcia oder auf den Kanarischen Inseln.
Auch im andalusischen Mojácar fand eine Polizeiaktion wegen des Verdachts auf Wahlbetrug statt, die zu mindestens sieben Festnahmen führte. Zu den Verhafteten gehörten zwei Kandidaten der PSOE, aber die Tendenz zum Wahlbetrug zieht sich offensichtlich durch diverse Parteien. Und man muss davon ausgehen, dass diese Betrugsmasche aufgrund einer Lücke im Wahlgesetz schon in vergangenen Jahren üblich war.
In den sozialen Netzwerken wurde aufgrund der betrügerischen Vorgehensweisen die Absage der Wahl gefordert beziehungsweise zum Wahlboykott aufgerufen.
Bild: La Quinta Columna
