Von Birgit Pühringer
1. Juli 2023
Lesezeit: 1 Min.
Unter dem Vorwand, AUF1 habe das ARD-Logo nachgemacht und würde sich den guten Ruf der ARD zu Nutze machen, verklagte die ARD bekanntlich AUF1. Doch der Spieß wurde umgedreht. Nun muss die ARD um ihre Marke bangen. Um AUF1 aber finanziell ausbluten zu lassen, ist der ARD jedenfalls jedes Mittel recht.
Dass AUF1 das ARD-Logo nachmachen oder sich gar den Ruf der ARD zu Nutze machen würde, ist völliger Unsinn. Aber nicht nur das konnte bewiesen werden. Die Anwälte von AUF1 haben zum Gegenangriff ausgeholt. Nun muss sich die ARD legitimieren.
ARD muss sich legitimieren
Denn dem Zwangsgebühren finanzierten Sender seien Fehler im Markenrechts-Registrierungsverfahren passiert. Das Patentamt wurde tätig. Die ARD-Anstalten müssen nun, „die ernsthafte und kennzeichenmäßig erfolgte Benutzung Ihrer Marke (…) glaubhaft machen“. Die Markenexistenz der ARD ist also nicht in Stein gemeißelt.
Spieß umgedreht, doch AUF1 soll finanziell bluten
Es ist ein großer Schritt. Doch auch wenn der Spieß in diesem Rechtsstreit umgedreht wurde, fahren die ARD mit allen erdenklichen Geschützen auf, um AUF1 zu vernichten. Da beim Zwangsgebührensender ARD Geld keine Rolle spielt, setzt man auf finanzielles Ausbluten von AUF1.
Denn im Gegensatz zum Zwangsgebührensender spielt bei AUF1 Geld sehr wohl eine Rolle. AUF1 finanziert sich durch seine Seher und nicht durch Zwangsgebühren.
Mit Zwangsgebühren soll Prozess hinausgezögert werden
Vorerst soll eine Fristerstreckung erwirkt werden, um Zeit zu gewinnen und den Prozess weiter hinauszuzögern. Danach wolle man im Verfahren durch alle Instanzen gehen. Mit Millionen von zwangsweise eingehobenem Steuergeld eine leichte Sache. Im heurigen Jahr stehen der ARD erstmals 10 Milliarden Euro zur Verfügung – 10 Milliarden Steuergeld, mit dem AUF1 vernichtet werden soll.
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Zum Autor: Birgit Pühringer war Journalistin beim „Wochenblick“ und ist auch Moderatorin bei AUF1. Fokus: Menschen, die im Mainstream nicht gehört werden. Hält aber auch mit Kritik am aktuellen politischen Geschehen nicht hinterm Berg. 2021 wechselte die ehemalige Polizistin in Zeiten des Corona-Wahnsinns die Seiten und kehrte nach über 20 Jahren dem Staatsdienst den Rücken. Seitdem schrieb sie für den „Wochenblick“. Mit viel Engagement ist sie ein Teil der aufrichtigen und ehrlichen Berichterstattung.
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