Die Ukraine kann nur Mitglied der NATO werden, wenn sie den Krieg gegen Russland gewinnt. Dies hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch erklärt.
«Die Position der NATO ist die: Die Ukraine soll Mitglied des Bündnisses werden. Diese Position hat sich nicht geändert. Aber wir wissen auch: Es gibt mindestens zwei Dinge, die wir angehen müssen, um dies zu ermöglichen. Erstens müssen wir sicherstellen, dass die Ukraine als souveräne, unabhängige Nation bestehen kann», sagte Stoltenberg am Mittwoch vor Reportern in Brüssel.
«Der zweite Punkt ist: Wenn dieser Krieg zu Ende ist und die Ukraine die Oberhand gewinnt, müssen wir ein Höchstmass an Interoperabilität sicherstellen. Die Ukraine muss in der Lage sein, sich von den Standards, Doktrinen und Betriebsweisen ihrer Streitkräfte aus der Sowjet-Ära zu lösen.»
Die Abkehr von den sowjetischen Standards habe bereits begonnen. Dies, weil die Ukraine mit westlicher Militärausrüstung überschwemmt und von den USA und anderen NATO-Ländern ausgebildet worden sei. Der Übergang werde ein langfristiger Prozess sein. Stoltenberg weiter:
«Bei diesem Programm handelt es sich eher um eine langfristige Perspektive. Es geht darum, Institutionen aufzubauen, die die Ukraine beim Übergang unterstützen: Die Interoperabilität, die Standards, die Doktrinen – all diese Dinge, die wir brauchen, um auch auf dem Weg zur Mitgliedschaft voranzukommen.»
Zur Erinnerung: Dass die Ukraine eine NATO-Mitgliedschaft im Visier hat, ist einer der Gründe dafür, dass Wladimir Putin die Ukraine angegriffen hat. Seit dem Putsch von 2014, den die USA unterstützten und der zum Sturz von Viktor Janukowitsch geführt hat, ist die Ukraine näher an die NATO gerückt.
Noch vor der Invasion 2022 forderte Putin von den USA entsprechende Garantien. Er verlangte, dass die Ukraine niemals der NATO beitreten würde. Die Regierung Biden weigerte sich jedoch, darauf einzugehen.
Die USA und die NATO nannten gleichzeitig keinen konkreten Zeitplan für eine mögliche Mitgliedschaft. Dies verärgerte wiederum den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski.
