Horst D. Deckert

Streit mit Polen eskaliert: Zerbricht daran die EU?

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Die polnische Regierung liegt mit der EU seit längerer Zeit im Clinch: Jetzt soll Warschau täglich eine Million Euro an Brüssel zahlen. Grund: Die polnische Justizreform und die Erkenntnis des polnischen Verfassungsgerichts, dass die EU nicht beliebig ihre Kompetenzen definieren und erweitern darf. Zudem treffen zwei Wertesysteme aufeinander, die immer weniger kompatibel zu sein scheinen. […]

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