Immer mehr Menschen in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Deutschland fühlen sich in Bezug auf das Recht zur freien Meinungsäußerung eingeschränkt. Sie neigen laut Studien zusehends zur Selbstzensur – vor allem aus Angst, negative gesellschaftliche Konsequenzen erfahren zu müssen. Im Westen funktioniert die Zensur eben anders.
Wenn die Menschen auf die Zensur angesprochen werden, denken sie zumeist an autoritäre Regimes wie in China oder Nordkorea, wo staatliche Zensoren die Medien und die Social-Media-Kanäle massivst überwachen und kontrollieren. Doch auch im – angeblich so freien und liberalen – Westen gibt es Zensurmechanismen. Diese sind jedoch oftmals viel subtiler – und vor allem durch immer mehr Gummiparagraphen und den Einfluss der Regierungen auf Big Tech wirksam.
Und dann ist da noch der sogenannte „gesellschaftliche Druck“, den man beispielsweise auch aus islamischen Ländern kennt. Dort gibt es nämlich auch genügend Atheisten, Homosexuelle, gesellschaftlich Liberale usw., die jedoch nicht in der Lage sind, sich öffentlich dazu zu bekennen. Ihnen würden heftige Strafen – bis hin zur Todesstrafe – drohen. So schlimm ist es im „Wertewesten“ zwar bislang nicht, doch auch hier nimmt der Druck immer weiter zu (auch wenn die „gefährdeten“ Gruppen hier andere sind).
Einerseits sind es neue, schärfere Gesetze gegen „Hass“ und „Hetze“ (wobei das auch Gummiparagraphen sind, zumal es keine wirklichen Definitionen dafür gibt, wo die persönliche Meinung aufhört und die „Hetze“ anfängt), andererseits auch zunehmende soziale, gesellschaftliche Zwänge. Wer beispielsweise heutzutage den „menschengemachten Klimawandel“ anzweifelt, gilt als „Klimaleugner“. Wer das auch noch publizistisch angeht – zum Beispiel über einen eigenen Blog oder über alternative Medien – wird mit einer Demonetarisierung durch die großen Werbefirmen bestraft. Ebenso „unerwünscht“ sind die Kritik an (experimentellen Covid-) Impfungen, am Gender-Mainstreaming und den LGBTQ-Exzessen, an der Massenmigration oder auch am Ukraine-Krieg.
Das Ergebnis der ganzen Entwicklungen wird in Studien aus den Vereinigten Staaten und aus Deutschland sichtbar. So sammelten James Gibson und Joseph Sutherland alle Umfragen, in denen die Amerikaner gefragt wurden, ob sie sich weiterhin so frei über ihre Meinung äußern können, wie sie es bislang gewohnt gewesen waren. Das Ergebnis: Im Laufe der letzten Jahrzehnte stieg der Anteil jener, die diese Frage verneinten von 13 Prozent (1954) über 21 Prozent (1987) auf 31 Prozent (2011) an. Im Jahr 2015 wurde mit 48 Prozent ein Höhepunkt festgestellt, was sich mit 46 Prozent im Jahr 2020 auch innerhalb der Marge der Fehlertoleranz befindet. Es ist anzumerken, dass der größte Anstieg in den 2000er-Jahren stattfand.
Ähnlich sieht es in Deutschland aus. Dort wird seit der Wiedervereinigung die Bevölkerung ebenfalls darüber befragt, ob sie sich frei fühlen, ihre politischen Ansichten zu äußern. Waren es im Jahr 1990 noch mehr als drei Viertel der Befragten, die sich diesbezüglich frei fühlten, sank dieser Wert auf zuletzt 40 Prozent ab. Hier gab es etwa so ab 2017 herum eine große Trendwende. Denn während 1990 nur etwa 16 Prozent sagten, es sei besser „vorsichtig“ zu sein, waren es 2017 schon 25 Prozent und aktuell sind es sogar ganze 44 Prozent.
Wie bereits oben angeführt, ist dieses subjektive Empfinden der Menschen ein Resultat mehrerer Entwicklungen. Einerseits sorgt eine von Linken dominierte bzw. instruierte Gesetzgebung für eine deutliche Einschränkung des öffentlichen Meinungskorridors, andererseits wird die immer weiter verschärfte „political correctness“ in Bezug auf Minderheiten, Religionen, gesellschaftliche Randgruppen und dergleichen von den Menschen immer stärker wahrgenommen. „So etwas sagt man doch nicht!“ – wer hat diesen Spruch denn nicht schon gehört?
In diesem Zusammenhang ist auch interessant, dass sowohl in Deutschland als auch in den Vereinigten Staaten vor allem Konservative und Rechte sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt sehen, während Linke und Grüne sich diesbezüglich keinen Beeinträchtigungen gegenübersehen. Es zeigt sich allerdings auch, dass die politische Rechte im Grunde genommen in Sachen Meinungs- und Redefreiheit deutlich liberaler und offener ist als die politische Linke, welche sich deutlich zensurfreudiger zeigt.
