Horst D. Deckert

Systempresse sauer: Mutige Soldaten stehen für unsere Neutralität auf

Am Mittwoch nahmen unzählige Personen bei einer Kundgebung der “Soldaten für Neutralität” in Wien teil. Der Protest hatte sich mit dem Platz der Menschenrechte einen symbolträchtigen Platz und mit dem Internationalen Tag des Friedens am 21. September ein treffendes Datum ausgesucht. Sie trugen eine Botschaft in die Welt, welche neun von zehn Österreichern ähnlich sehen: Dass unsere Neutralität ein Friedensgarant ist. Hochkarätige Redner sprachen über die Wichtigkeit, diesen Eckpfeiler unserer heimischen Identität und Souveränität zu erhalten. Die Systempresse überzog die friedliche Kundgebung einmal mehr mit Hetze.

Neutralität ist in Gefahr

Auf der Internet-Seite weisen die “Soldaten für Neutralität” hin, auf welche Weise die heimische Neutralität in Gefahr ist. So sei Österreich etwa an EU-Krisen-Kampfgruppen oder einer informellen NATO-Partnerschaft beteiligt. Im Vorfeld stellten die Organisatoren klar, dass Plakate mit Bezug auf andere wichtige Themen ebenso wenig erwünscht seien wie Parteifahnen oder Fahnen anderer souveräner Staaten. Man wollte den ganzen Fokus auf die Bewahrung der Neutralität legen. Nur Österreich-Fahnen, weiße Fahnen und blaue Friedensfahnen durften daher mitgeführt werden.

Hier ein Livestream der gesamten Kundgebung:

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Plädoyers für Bewahrung der Neutralität

Die Kundgebung lief friedlich ab und sandte ein starkes Zeichen des Friedens aus. Dabei wurde auch Kritik an der Regierung geübt, welche die Neutralität mit Füßen tritt. So sagte etwa Oberst i.R. Gottfried Pausch: “Repräsentanten eines Staates, die geltende Gesetze mit Augenzwinkern missachten, schädigen nicht nur das Ansehen ihres Landes sondern tragen auch wesentlich dazu bei, dass die Bevölkerung das Vetrauen in diese Staatsführung verliert.”

Seit dem Fall des eisernen Vorhanges und später mit dem EU-Beitritt hätten Österreich und NATO-Partnerschaften habe man die Neutralität “kontinuierlich aufgeweicht”. Österreich müsse auch darauf achten, seine Neutralität nicht einmal indirekt zu verletzen. Zugleich gebe es die “bewaffnete Neutralität nach dem Vorbild der Schweiz” nicht zum Nulltarif, das Bundesheer dürfe nicht mehr kaputtgespart werden.

Er kritisierte auch die Selbstmord-Sanktionen und zitierte die seit Cicero bekannte Weisheit, wonach das Wohl des Volkes das höchste Gesetz zu sein habe.

Wie sehr die Neutralität bereits infrage gestellt wird, zeigte indes Brigadier Hans Gaiswinkler. Er erzählte von einer Anekdote, wonach ein Bekannter behauptet hätte, ein Bekenntnis dazu käme einer Unterstützung Russlands gleich…

Politiker spielen mit dem Feuer

Dieser absurde Schiefstand macht sich seit einiger Zeit im Mainstream breit. Der umstrittene Bundespräsident Alexander van der Bellen wollte die Neutralität im Mai zur Diskussion stellen, die NEOS setzen sich offen für deren Abschaffung ein. Auch ÖVP-Minister stellten die Sinnhaftigkeit der Neutralität infrage. Kanzler Nehammer bezeichnete sie sogar als “von Russland aufgezwungen”. Und selbst, nachdem er zurückruderte, unternimmt die schwarz-grüne Regierung noch alles, um den westlichen NATO-Kriegstreibern zu gefallen. Auch zum Schaden des eigenen Volkes.

Die Ansage der Regierung, sich “nicht hinter der Neutralität verstecken” zu wollen, setzte sogar die russische Botschaft in Alarmbereitschaft:

Systempresse hetzt gegen friedliche Kundgebung

Der gesittete Ablauf der Kundgebung hielt sodann auch die versammelte Systempresse nicht davon ab, rund um die Veranstaltung gegen diese zu hetzen. Den Beginn machte der Bilderberger-“Standard” schon zwei Tage zuvor. Der Grundtenor: Alles Rechtsextreme, Corona-Leugner, Verschwörungstheoretiker, Putin-Versteher. Das ganze Machwerk ist ein Sammelsurium der üblichen Vorwürfe, mit denen die Einheitsmedien jeden Kritiker pauschal belegen, um sich nicht mit dessen oft fundierten Argumenten auseinanderzusetzen.

Im Laufe der Kundgebung behauptete “Standard”-Redakteur Markus Sulzbacher dann sogar faktenwidrig, die Demo sei ein Schulterschluss von “Staatsverweigerern, organisierten Rechtsextremen, FPÖlern und aktiven Offizieren des Bundesheeren”. Dies machte er daran fest, dass auch die Rede von Eliten und gekauften Medien gewesen sei. Es war nicht die einzige Entgleisung. Der unter dem Deckmantel des Journalismus agierende Antifa-Aktivist Michael Bonvalot faselte etwas von “einschlägig rechten Verschwörungs-Parolen” und “Bewaffneten, die sich rechts mobilisieren.”

Kundgebung für Neutralität auch am Samstag

Das Eintreten für die Neutralität, den Frieden und der Kampf gegen die Selbstmord-Sanktionen ist vielen Bürgern wichtig. Aus diesem Grund rufen mehrere Gruppierungen am morgigen Samstag, den 24. September ab 15 Uhr zu einer Kundgebung am Wiener Helmut-Zilk-Platz, vor der Albertina. Die Anliegen für welche die Organisatoren eintreten wollen:

  • Krieg stoppen” Für eine neutrale Ukraine!
  • Frieden mit Russland
  • Gegen Teuerung- Schluss mit Sanktionen
  • Neutralität Österreichs wahrnehmen!

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