In Thüringen haben sich die Spitzen von Landes-CDU, BSW und SPD in der Nähe von Ilmenau zu einer Klausur getroffen. Dabei einigte sich das AfD-Verhinderungskartell fast drei Monate nach der Landtagswahl auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags, der am Freitag vorgestellt werden soll.
An dem Papier gebe es in den nächsten Tagen noch Feinarbeiten, sagten Vertreter der drei Parteien. Allerdings müssten noch die jeweiligen Parteigremien zustimmen. Die SPD plant zudem eine Mitgliederbefragung.
In dem Vertrag wurde auf Drängen des BSW eine Präambel zu den Themen Krieg und Frieden vorangestellt. Die bisherigen Formulierungen waren BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht zu lasch gewesen. Ob sie den Koalitionsvertrag jetzt mitträgt, bleibt abzuwarten.
Das AfD-Verhinderungskartell verfügt über keine eigene Mehrheit im Landtag von Erfurt und ist auf mindestens eine Stimme der Linken angewiesen.
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