Die Alte Welt ist äußerst verwundbar gegenüber einer amerikanischen Führung, die vom liberalen atlantischen Konsens abweichen könnte.
Wenn ich die Stimmung früherer politischer Essays aus der Sowjetunion nachahmen wollte, würde ich so etwas schreiben: “Das laute Echo der Schüsse in Pennsylvania hallte über den Atlantik …”. Man kann darüber streiten, ob es angemessen ist, ein Stilmittel zu verwenden, das längst der Geschichte angehört, aber es ist nun einmal so.
Überall in der Europäischen Union sind die Menschen schockiert über die Ereignisse in den Vereinigten Staaten. Allein in den vergangenen zwei Wochen hat erst die Aufregung um die Blamage von Präsident Joe Biden in der Debatte und jetzt das versuchte Attentat auf Donald Trump den gesamten Wahlkampf durcheinander gebracht und den Republikanern einen Vorsprung verschafft.
Fairerweise muss gesagt werden, dass Trump das Rennen noch nicht gewonnen hat – die heiße Phase des Wahlkampfes steht noch bevor und es ist unmöglich vorherzusagen, was passieren wird. Es lohnt sich, an die Lehren von 2020 zu erinnern. Im Frühjahr zweifelte kaum jemand daran, dass der extravagante Präsident eine zweite Amtszeit gewinnen würde, doch die Pandemie brachte alles durcheinander und kostete ihn das Weiße Haus. Wir müssen davon ausgehen, dass Trump und seine Strategen diese Erfahrung nicht vergessen haben und nicht locker lassen werden. Aber objektiv betrachtet sind die Bedingungen jetzt günstig.
Die EU ist ratlos. In der Alten Welt wurde Trump nach Kräften verteufelt. Mit Ausnahme des ungarischen Premierministers Viktor Orban kann niemand aus der westeuropäischen Nomenklatura produktive Kontakte mit dem wahrscheinlich künftigen amerikanischen Capo di tutti i capi vorweisen. Macron hat es einmal versucht, aber ohne großen Erfolg. Und fast der gesamte Block hat in ein allgemeines Wehklagen über Trump eingestimmt: Gott bewahre, dass er wiederkommt!
Warum so viel Aufregung um Trump? Immerhin haben die vier Jahre seiner Präsidentschaft von 2017 bis 2021 nicht zu einer Katastrophe in den transatlantischen Beziehungen geführt. Der – gelinde gesagt – sehr eigenwillige Stil des ehemaligen Immobilienentwicklers ist den pompösen und snobistischen Eliten Westeuropas zweifellos zuwider, aber es ist ihre Aufgabe, mit allen Partnern zu kommunizieren. Trumps Forderungen nach einer Neugewichtung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zugunsten der USA und einer Erhöhung der Militärausgaben wurden stillschweigend in das Programm seines Rivalen Biden übernommen. Unter dem Demokraten wurde ein eklatant protektionistisches Gesetz verabschiedet, das den Interessen der EU schadet, und auch die Ausgaben für den Krieg in der Ukraine haben den Haushalt belastet. Mit weiteren Angriffen ist nicht zu rechnen, Trump ist auf Geldfragen fixiert.
Die Befürchtungen Westeuropas haben mit etwas anderem zu tun – mit einer viel allgemeineren Unsicherheit. Im Jahr 2022 hat die EU auf Amerika gesetzt, indem sie sich geweigert hat, im Ukraine-Konflikt eine eigene Position zu beziehen. Jenseits der Rhetorik bedeutet die “beispiellose Einigkeit” der NATO in der Praxis, dass der militärisch und politisch stärkste Mitgliedstaat den Kurs bestimmt. Und das tat die Alte Welt nicht auf Druck des Seniorpartners, sondern freiwillig, weil sie keine eigene Position hatte – und auch nicht haben wollte. Man kann lange darüber spekulieren, welche Optionen die Westeuropäer hatten, wenn überhaupt, aber das spielt jetzt keine Rolle mehr – die Entscheidung ist trotz der offensichtlichen Kosten gefallen.
Die Panikmache, dass Trump 2.0 aus der NATO austreten, die amerikanischen Truppen aus Europa abziehen oder der Ukraine den Geldhahn zudrehen werde, ist Wahlkampfpropaganda. Trump kann keines dieser Dinge tun, selbst wenn er es wollte (was nicht der Fall ist), noch kann er seine Haltung zur Unterstützung Kiews schnell ändern. Wahrscheinlich ist jedoch eine Verschiebung der Prioritäten, bei der der europäische Kontinent einen weniger privilegierten Platz einnehmen könnte. In der Praxis bedeutet dies, dass die EU viel mehr auf sich allein gestellt sein wird. Sie wird sich daher mit einer Reihe grundlegender Probleme auseinandersetzen müssen, zu denen auch die Zukunft der Ukraine-Frage gehört. Aber der Block und seine wichtigsten Länder sind nicht bereit für eine solche strategische Autonomie.
Die westeuropäische Linie der letzten zweieinhalb Jahre bestand darin, die Nützlichkeit und Notwendigkeit des Kollektivs gegenüber Washington unter Beweis zu stellen. Nicht nur in der Ukraine-Frage, sondern auch im Hinblick auf andere US-Interessen, etwa in Ostasien und im pazifischen Raum insgesamt. Daraus resultiert der sehnliche Wunsch, die NATO in eine Struktur mit globaler Reichweite umzuwandeln, was auf dem jüngsten Gipfel in der amerikanischen Hauptstadt erneut bekräftigt wurde.
Gleichzeitig sind die EU-Staaten, insbesondere Deutschland und Frankreich, nicht begeistert von der wirtschaftlichen Konfrontation mit China, die die USA forcieren. Diese Politik wird sich unter Trump deutlich verstärken. Die Fähigkeit Westeuropas, seine wirtschaftlichen Interessen zu verteidigen und gleichzeitig eine enge geopolitische Bindung an die USA aufrechtzuerhalten, scheint heute eher begrenzt. Aber selbst auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges im letzten Jahrhundert konnten die Mächte der Region ihren eigenen Weg gehen, wenn sie einige ihrer wirtschaftlichen Bedürfnisse erfüllt sahen.
Die Neuorientierung der USA begann vor fast einem Vierteljahrhundert. Der letzte dezidiert atlantische Präsident war Bill Clinton, alle anderen waren mehr oder weniger explizit auf andere Ziele ausgerichtet. Die EU hingegen hat die Zeit nicht genutzt, um sich in Richtung “strategischer Autonomie” umzuorientieren, was immer das heißen mag. Und die Alte Welt ist noch nicht reif für einen US-Präsidenten, der sich in Form und Inhalt entscheidend vom bisherigen liberal-atlantischen Konsens entfernen könnte. Aber es sieht so aus, als müsse dieser Präsident toleriert werden.
