X, das frühere Twitter, könnte in Brasilien bald gesperrt werden. Der Grund: Elon Musk will sämtliche sanktionierten brasilianischen Nutzerkonten reaktiveren lassen. Damit legt er sich mit dem Obersten Gerichtshof des Landes an. Doch Prinzipien würden über Profiten stehen, so der Milliardär.
Elon Musk legt sich mit dem Obersten Gericht Brasiliens an. So kündigte er nach der Veröffentlichung eines Berichts des investigativen Journalisten Michael Shellenberger und dessen Kollegen David Ágape und Eli Vieira mit dem Titel „Twitter Files Brazil“ an, sämtliche Beschränkungen für brasilianische Nutzerkonten aufzuheben. Denn ein Richter des Obersten Gerichtshofs Brasiliens hat offensichtlich ein massives Vorgehen gegen die Meinungsfreiheit geleitet.
„Wir heben alle Beschränkungen auf. Dieser Richter hat massive Geldstrafen verhängt, damit gedroht, unsere Mitarbeiter zu verhaften und den Zugang zu ? in Brasilien zu sperren. Als Ergebnis werden wir wahrscheinlich alle Einnahmen in Brasilien verlieren und unser Büro dort schließen müssen. Aber Prinzipien sind wichtiger als Gewinn“, schrieb Musk und informierte so über die Entscheidung von X.
Shellenbergers Angaben zufolge soll der Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, angeblich von Twitter verlangt haben, Zugang zu dessen internen Daten zu gewähren, was gegen die eigenen Richtlinien von Twitter zur Behandlung von Benutzerdaten verstößt. Den internen Daten zufolge wurde Twitter auch damit gedroht, Strafzahlungen in Höhe von 30.000 Dollar zu verhängen, sollte es sich den Anordnungen zur totalen Überwachung der Nutzer nicht fügen. Wobei insbesondere konservative Politiker und Nutzer Brasiliens im Visier stehen. Der Höchstrichter soll auch angeordnet haben, dass Twitter die Personen deplatformt, die für die spezifischen Beiträge verantwortlich sind, die er zensieren wollte, „ohne den Benutzern das Recht auf Berufung oder sogar das Recht zu geben, die gegen sie vorgebrachten Beweise einzusehen.“
Wenn ein sozialistischer Höchstrichter die Meinungs- und Redefreiheit einschränken will, läuft jedenfalls etwas gewaltig falsch. Alexandre de Moraes nutzt seine Position als Mitglied des Obersten Gerichtshofs Brasiliens dafür aus, konservative Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Hat Elon Musk genug Macht, sich dem brasilianischen Höchstrichter entgegenzustellen?
