Horst D. Deckert

Ukraine: Außenminister tritt zurück – Selenskyj bildet halbe Regierung um

Sie verlassen das sinkende Schiff: Im Zuge einer größeren Regierungsumbildung in der Ukraine hat nach Parlamentsangaben auch Außenminister Dmytro Kuleba seinen Rücktritt erklärt. Der Karrierediplomat war seit 2020 Außenminister des Marionetten-Regimes in Kiew und hatte sich seit Kriegsbeginn immer wieder vehement für Sanktionen gegen Russland eingesetzt. Damit haben in dieser Woche bereits sechs Regierungsvertreter, darunter mehrere Minister, offiziell um ihre Entlassung gebeten.

Wie der Fraktionschef von Präsident Wolodymyr Selenskyjs Partei „Diener des Volkes“, David Arachamia, im Onlinedienst Telegram ankündigte, sollen „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ausgetauscht werden. Selenskyj begründet den Umbau damit, dass er die Regierungsarbeit unter der Last des Krieges „effektiver“ machen wolle. Vor einem Jahr schasste er seinen Verteidigungsminister nach einer Reihe von Korruptionsskandalen. Nach einer Reihe von Rückschlägen auf dem Schlachtfeld tauschte Selenskyj unlängst seinen Armeechef aus.

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