Der Überwachungsstaat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lässt die Maske fallen – und dahinter sehen wir seine höhnisch lachende Fratze! In einer Dokumentation des amerikanischen TV-Senders CBS begleitet „60-Minutes“-Journalistin Sharyn Alfonsi mit ihrem Team Polizisten bei Hausdurchsuchungen in verschiedenen deutschen Städten. Drei deutsche Staatsanwälte geben offen zu: Ziel dieser Aktionen sei es, kritische Bürger einzuschüchtern.
Drei deutsche Staatsanwälte lachen höhnisch, während sie über die traumatischen Folgen von Hausdurchsuchungen bei Bürgern berichten, die es gewagt haben, ihre Meinung im Internet (Amtsdeutsch: „Hassrede“) zu äußern.
In einer Szene des Dokumentarfilms fragt CBS-Moderatorin Sharyn Alfonsi, wie die Betroffenen der Hausdurchsuchungen damit umgehen, wenn ihre technischen Geräte von der Polizei zur Beweissicherung mitgenommen werden.
Hausdurchsuchungen „schlimmer als Bußgeld“
„Sie sind schockiert“, sagt Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue, Leiter der niedersächsischen „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ in Göttingen. Matthäus Fink und Svenja Meininghaus, ebenfalls Staatsanwälte bei der Zentralstelle, prusten vor Lachen. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Es ist noch schlimmer als ein Bußgeld“, führt Laue aus.
US-Vizepräsident J.D. Vance schockiert: „Orwellianisch!“
Millionen Nutzer sahen und kommentierten den unglaublichen Vorgang auf X. Insbesondere die Szene, in der die Staatsanwälte lachen, geht auf der Plattform X viral. Millionen Nutzer sehen, wie sich deutsche Staatsanwälte über die Beschlagnahmung von Handys und die Verletzung der Privatsphäre von Bürgern fast den Bauch halten vor Lachen.
Ein amerikanischer Nutzer kommentiert: „Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend.“ Ein deutscher User schreibt: „Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.“
Die CBS-Doku hat auch US-Vizepräsident J.D. Vance alarmiert. Dem Online-Portal Disclose TV zufolge kritisierte er den Auftritt der deutschen Strafverfolger als „Orwellianisch“. Vance wörtlich: „Jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“
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