Mike Benz, ein einflussreicher Regierungsbeamter in Washington während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump, hat ein gemeinsames Komplott des US-Außenministeriums zusammen mit CIA und Nato sowie der EU-Kommission in Brüssel enthüllt, um in Europa im großen Stil Zensur einzuführen. Im Interview mit der „Jungen Freiheit“ (JF) gewährt der konservative US-Insider tiefe Einblicke in eine bisher so nicht bekannte Verschwörung.
Benz, der zuletzt eine zentrale Rolle spielte bei der Auflösung der US-Behörde für internationale Entwicklungszusammenarbeit (USAID) durch Donald Trump, ist davon überzeugt, dass das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auf Betreiben der US-Administration noch unter Ex-Präsident Barack Obama (Demokraten) entstanden ist. Im JF-Interview führt er dazu aus: „Nach dem Ende der Obama-Regierung 2017 ging das US-Außenministerium mit NGOs in Europa auf Tournee, um Regierungen dort zu erklären, wie sie das Internet zensieren, um den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien zu verhindern.“
Hintergrund war laut Benz, dass man im seinerzeit woken US-Außenministerium (State Department) und in Europa den sozialen Medien die Schuld am Aufstiegs Trumps, am Brexit und an Phänomenen wie der AfD gab. Denn während die Mainstream-Medien hinter den EU-freundlichen, globalistischen Altparteien standen, unterstützten die Nutzer in den sozialen Medien vor allem patriotische Parteien.
Weil der US-Regierung eine Zensur aber per Verfassung offiziell verboten ist, nutzte das Außenministerium unter Barack Obama mit Hilfe von USAID staatlich finanzierte NGOs genutzt, um, so Benz, „ im Ausland einen Zensurapparat aufzubauen.“ Dieser wiederum habe dem FBI und dem Heimatschutz in den USA zugearbeitet, während Trump und seine Unterstützer als angebliche „russische Marionetten“ zensiert wurden.
Welche NGOs waren das?
Benz nennt in der JF ein Netzwerk vor allem um den „Atlantic Council“. Dieser „Atlantikrat“ ist die Denkfabrik der Nato, in deren Vorstand sieben ehemalige CIA-Chefs sitzen.
Der US-Insider führt dazu aus: „Studiert man seine Strategiepapiere und Workshops – ebenso wie die des Wilson Centers und der Carnegie-Stiftung in Washington sowie der GlobSec aus Prag –, dann sieht man, wie sie alle für das NetzDG Lobbyarbeit betrieben haben. Laut welchem – das zur Erinnerung – Social-Media-Unternehmen Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro pro nicht gelöschtem Inhalt drohen! Die erforderliche Massenzensur ließ sich übrigens nur durch den Einsatz von KI bewerkstelligen.“
Trump hat gar nicht gemerkt, wie sich die Zensur unter ihm ausdehnte
2017 hieß der für die Netz-Zensur verantwortliche deutsche Justizminister Heiko Maas. Warum sollte sich ein SPD-Politiker von Trumps Außenministerium etwas sagen lassen?
Benz erklärt das so: Trump habe die Gefahr für die Meinungsfreiheit damals gar nicht „auf dem Schirm“ gehabt. „Vielmehr verfolgten Elemente des Außenministeriums ihre eigene Politik und trieben ein Hütchenspiel mit dem Weißen Haus, um es an der Nase herumzuführen. Oft kaschiert durch USAID, die nicht im Nationalen Sicherheitsrat sitzt und dem Präsidenten daher nicht direkt berichten muss.“
Der US-Insider berichtet in der JF: „Ich war damals Redenschreiber für Trump und verfasste im Juni 2020 für ihn eine Rede über den Zensurapparat. Doch ich sah, wie er sie leider nur überflog und ihren Inhalt nicht ernst nahm. Wohl weil er dachte: Sie haben mich 2016 nicht aufhalten können, was also soll bei meiner Wiederwahl im November 2020 schon schiefgehen?“
Benz weiter: „Ich saß ganz hinten im Raum, als er sprach, und raufte mir die nicht vorhandenen Haare: Er hatte einfach keine Ahnung! Er verstand nicht, dass sich der Zensurapparat auch unter ihm über drei Jahre lang weiter hatte ausbreiten können. Trump realisierte das erst, als im Wahlkampfendspurt 2020 achtzig Prozent seiner Tweets zensiert wurden!“
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