Horst D. Deckert

Vielleicht können wir endlich einen Sinn in Putins Entscheidungen erkennen

Paul Craig Roberts

Ich habe versucht, einen Sinn darin zu sehen, dass Putin die russische Offensive im Donbass gestoppt und damit der Ukraine die Initiative überlassen hat, was die Ukraine mit Gegenoffensiven auszunutzen versucht hat. Die erste Gegenoffensive in Cherson wurde zunichte gemacht, aber die zweite in der Gegend von Charkow, wo die russischen Kräfte dünn waren, zwang die Russen zum Rückzug.

Ich habe auch versucht, aus Putins endlosen Ankündigungen roter Linien, die er nie durchsetzt, einen Sinn zu ziehen, während sich der „begrenzte Konflikt“ sprunghaft ausweitet, jetzt mit der Bitte der Ukraine an Washington, Langstreckenraketen zu liefern, die die Brücke von Kertsch, den russischen Marinestützpunkt im Schwarzen Meer auf der Krim, sowie russische Städte angreifen können. Die Ukraine hat bereits russische Dörfer in Grenznähe angegriffen, ohne dass dies viel bewirkt hätte, was vielleicht der Grund dafür ist, dass der Kreml auf die Angriffe nicht reagiert hat. Washington, das die mangelnde Reaktion Putins auf Verletzungen seiner roten Linien beobachtet und bisher keine russische Antwort auf die Ausweitung des Krieges erhalten hat, erwägt die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine, vielleicht über Dritte.

Ein Krieg, der bei einer ordnungsgemäß geführten Kampagne innerhalb von drei Tagen mit einem Sieg hätte enden können, wie der Führer der Russischen Föderation in Tschetschenien sagte, und dies auch der Fall gewesen wäre, wenn er das Sagen gehabt hätte, geht nun in seinen sechsten Monat. Niemand im Westen hat mehr Angst vor dem russischen Militär, das in den westlichen Medien immer wieder als ineffektiv und inkompetent dargestellt wird. Der Kreml untermauert diese Schlussfolgerung mit seinem Gejammer, Russland wolle verhandeln, aber Zelensky wolle nicht mit ihnen verhandeln, womit er akzeptiert, dass Zelensky in diesem Konflikt die Oberhand hat. Es ist unmöglich, sich einen Krieg vorzustellen, der sowohl dem Anschein nach als auch in Wirklichkeit so schlecht geführt wird wie die „begrenzte Operation“ des Kremls in der Ukraine.

Doch nun lassen Nachrichtenberichte von RT und Sputnik die Situation in einem anderen Licht erscheinen. Sowohl die Lugansker Volksrepublik im Donbass als auch die Donezker Volksrepublik haben ihre 2014 vom Kreml dummerweise abgelehnten Anträge auf Wiedervereinigung mit Russland erneuert – keine unvernünftige Forderung, da der Donbass von Russen bewohnt wird, die früher zu Russland gehörten. Der Öffentliche Rat des Gebiets Cherson in der heutigen Ukraine hat ebenfalls den Wunsch geäußert, sich von der Ukraine zu lösen, und hat sich den Bürgerkammern von Lugansk und Donezk angeschlossen, die die Wiedereingliederung in Russland fordern. (> LINK auf englischsprachige russische Website)

Putin, der ein Tugendbold ist, glaubt, dass er nicht außerhalb des Völkerrechts handeln kann. Sein Glaube könnte Russland noch zerstören, denn niemand in der westlichen Welt schert sich um das Völkerrecht. Aber Putin hält es für wichtig.

Die Anträge von Lugansk und Donezk, die nach der Ablehnung durch den Kreml vor acht Jahren wieder auftauchen und zu denen sich die Anträge von Cherson gesellen, deuten darauf hin, dass der Kreml, der endlich erkannt hat, dass er sich im Krieg befindet, den Krieg in einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine und allen anderen Beteiligten verwandelt, um seine Hände frei zu bekommen. Sobald der Donbass wieder zu Russland gehört, sind ukrainische Angriffe Angriffe auf Russland, und daher ist Russland nach dem Völkerrecht berechtigt, die gesamte Ukraine anzugreifen. Ein solcher Angriff würde den Krieg schnell beenden und endlich zeigen, dass es doch rote Linien für Russland gibt.

Als Arbeitshypothese nehme ich also an, dass dem Kreml endlich klar geworden ist, dass sich Russland wirklich im Krieg befindet und nicht, wie vom Kreml beabsichtigt, eine begrenzte Polizeiaktion im Donbass durchführt. Um rechtlich nicht als Aggressor zu gelten, muss der Kreml die Ukraine zum Aggressor auf russisches Gebiet machen, indem er die Forderungen von Lugansk, Donezk und Cherson nach einer Wiedervereinigung mit Russland akzeptiert. Daher wurde die russische Offensive gestoppt, während der politische Boden bereitet wird. Wenn der Kreml die Wiedervereinigung erneut ablehnt, gibt es keine andere Erklärung für sein Verhalten als Dummheit.

Ich respektiere Putins Sorge um das Recht. Dennoch halte ich die Beschränkungen, die der Kreml seinem Handeln auferlegt, für lächerlich. Niemand im Westen schert sich um das Völkerrecht, wie die Angriffe der USA, der NATO und Israels auf andere Länder zeigen. Alles, was der Kreml durch sein braves Verhalten erreicht hat, ist, den Konflikt mit der Ukraine zu verlängern, bis er sich zu einem Konflikt mit den USA und der NATO ausgeweitet hat.

Die Konsequenz der russischen Zurückhaltung und Unentschlossenheit wird, wenn sie anhält, wahrscheinlich ein Atomkrieg sein. Es ist ein Atomkrieg, gegen den ich hier schreibe.

Von Paul Craig Roberts: Er ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans bekannt.

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