Wann fliegt von der Leyen endlich?

„Skandal-Uschi” von der Leyen: Ukraine-Solidaritätsapplaus zur Ablenkung vom eigenen Impf-Filz? (Foto:Imago)

Zu den schillernden Figuren und gewohnheitsmäßigen Amtsversagern, durch deren politische Karriere sich eine regelrechte Blutspur von Skandalen und Zwielichtigkeiten zieht, gehört auf europäischer Ebene fraglos Ursula von der Leyen, die als EU-Kommissionspräsidentin zudem der Weisheit „Der Fisch stinkt vom Kopf” alle Ehre macht. Ihr dürfte es gar nicht so ungelegen kommen, dass sich das „Auge Saurons“ im europäischen Haltungs-Mordor, die öffentliche und mediale Aufmerksamkeit, derzeit von Corona abgewendet und voll auf den Ukraine-Krieg fokussiert hat. Denn damit lässt, zumindest für den Moment, auch das Interesse an den Machenschaften von der Leyens bei der Vorbereitung und Umsetzung der Impfkampagne nach.

Der EU-Kommissionspräsidentin werden in diesem Zusammenhang bekanntlich Vorteilsnahme und Betrug vorgeworfen; für viele Deutsche keine Überraschung, denen von der Leyens „Erbe” bzw. Hinterlassenschaft im Verteidigungsministerium (Berateraffäre, Handyaffäre, mutmaßliche Günstlingswirtschaft) noch „bestens“ in Erinnerung sind. Weil sich Politiker – insbesondere Quotenfrauen – jedoch, egal wie oft ihnen der Gluteus maximus auch gerettet wird, grundsätzlich treu bleiben und sowohl ihre Unfähigkeit wie auch ihre Neigung zur Unlauterkeit von Amt zu Amt mitnehmen, hätte man blind darauf wetten können, dass „Flinten-Uschi“ in Brüssel genau dort weitermacht, wo sie in Berlin aufgehört hat.

Nun will sich eine parteiübergreifende Initiative von 36 Abgeordneten des Europäischen Parlaments nicht damit zufriedengeben, dass sich im Windschatten des Russland-Ukraine-Konflikts womöglich ein Mantel des Schweigens (oder gar Vergessens) über von der Leyens dubiosen Händel mit der Impf- und Pharmaindustrie legt. Die EU-Parlamentarier setzen sich daher für die vollständige Offenlegung der Verträge der EU-Kommission mit den Herstellern der Corona-Impfstoffe ein – und fordern den unverzüglichen Rücktritt der EU-Kommissionspräsidentin. Das von der deutschen AfD-Abgeordneten Christine Anderson und dem rumänischen Christdemokraten Cristian-Vasile Terhes geschmiedete Bündnis, dem Vertreter von AfD, EVP, FPÖ, aber bemerkenswerterweise auch von Grünen und Linken angehören, wirft von er Leyen vor, einen „gigantischen Covid-19-Wissenschaftsbetrug” mitbetrieben zu haben und stellen fest, dass die EU-Impfkampagne inzwischen Demokratie, Freiheit und Menschenrechte in dem Mitgliedsstaaten essenziell bedrohe.

Schwerwiegende Interessenkonflikte

„Mittlerweile ist bekannt, dass von Corona bei weitem nicht die Gefahren ausgehen, die von den Politikern der Altparteien an die Wand gemalt wurden. Die eigentliche Gefahr liegt in der politischen Pandemie. Die Ausgrenzung Ungeimpfter, die drohende Impfpflicht, die Beschränkungen der Arbeits-, Bewegungs- und Bildungsfreiheit sowie die Verletzung des Patientengeheimnisses haben das Vertrauen von Millionen Menschen in die demokratischen Institutionen untergraben”, erklärte hierzu am Freitag auch der europapolitische Sprecher der bayerischen AfD, Martin Böhm. „Nun geraten immer weitere Details aus der Vorgeschichte des globalen Pandemie-Skandals ans Licht.”

So wurde offenbar wurde eine Art „Impf-Businessplan” zwischen Pfizer-CEO Albert Bourla und von der Leyen privat abgestimmt (die elektronische Korrespondenz verschwand dann nach bewährtem Muster), bevor die EU-Kommission die Covid-Impfungen als – angeblich – einziges Mittel gegen Corona zu propagieren begann. Im Zentrum dieses Plans habe möglicherweise „eher ein privates Geschäftsinteresse als die Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung” gestanden, so Böhm. Auch die Tätigkeit des Ehemannes der EU-Kommissionspräsidentin, Heiko von der Leyen, als Berater in der Pharma-Industrie und medizinischer Direktor eines biopharmazeutischen Unternehmens bekräftige den Verdacht schwerwiegender Interessenskonflikte.

Da objektiv weder die Impfstoffe noch der digitale Impfpass – beides von der EU-Kommission mit Milliardensummen und politischem Druck durchgesetzte Grundpfeiler des neuen Impfregimes – die in sie gesetzten Erwartungen auch nur ansatzweise erfüllt haben (erstere sind risikobehaftet, ineffizient und wiegen die Menschen in falscher Sicherheit, letzterer ist ein sinnloses Marketing-Instrument mit Missbrauchspotential zur Totalüberwachung), wird es höchste Zeit, den politischen Sumpf trockenzulegen, der uns binnen zwei Jahre diese Dystopie beschert hat. Böhm bringt es auf den Punkt: „Die europäische Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, aus welchen Gründen die Impfkampagne wirklich betrieben wird.”

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