Von PROF. EBERHARD HAMER | Unstreitig ist in der Ukraine Krieg. Ganz gleich, wer ihn provoziert und wer angegriffen hat. Und ganz gleich, ob es um die Rohstoffe in der Ukraine für den Westen oder um die Verhinderung der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine für den Osten ging.
In der Ukraine wird gekämpft, zerstört, geschossen, getötet und erobert.
Die Ukraine ist unterlegen in Waffen, Soldaten, überschuldet und kann nur noch überleben, solange
- die EU weiterhin 84 Prozent des Staatshaushalts der Ukraine trägt
- Deutschland die gesamten Renten der Ukraine für die nächsten fünf Jahre bezahlt (25 Mrd. Euro)
- weiterhin genügend Waffen für die ukrainische Armee geliefert werden
- und Maßnahmen des Westens zur Schwächung der Russen greifen (Sanktionen).
Eigentlich müsste ein Land, das schon eine Million Soldaten verloren hat und das neue Rekruten mit Gewalt in den Militärdienst pressen muss, dessen Infrastruktur teilzerstört ist und das finanziell pleite ist, den Frieden suchen, bevor es irgendwann zur Kapitulation gezwungen wird. Die ersten Friedensverhandlungen 2022 wurden aber von England blockiert, die zweite 2024 von den USA und die dritten 2025 von der Oligarchengang des Machthabers Selenskyj.
Beide Seiten glauben, nicht von Frieden, sondern von weiterem Kampf Vorteil zu ziehen:
- Die Russen sind im Vormarsch und hoffen auf weitere Geländegewinne und auf einen militärischen und wirtschaftlichen Zusammenbruch der Ukraine
- Die USA, England und Frankreich haben sich die Bodenschätze der Ukraine vertraglich gesichert und hoffen, durch weitere Kriegsunterstützung diese noch weiter sichern zu können
- und die westliche Kriegspropaganda trommelt „zur Kriegsbereitschaft“ (Pistorius) und zu weiterem Kampf. „Die Zeit der Diplomatie ist vorbei“ (Merz).
Warum beteiligen wir uns am Ukraine-Krieg?
Die USA standen von Anfang an hinter dem Kriegstreiber Stoltenberg, der die NATO an die Grenzen Russlands ausdehnen und die Ukraine einbeziehen wollte, um die gesamte NATO-Kapazität über Art. 5 gegen Russland zu mobilisieren. Russland war für ihn der Feind der NATO und deren künftiger Kriegsgegner.
Die USA waren ebenfalls an der Schwächung Russlands wirtschaftlicher und militärischer Konkurrenz interessiert und haben die Stoltenberg-NATO-Politik mitgemacht, sind aber neuerdings mehr auf die „unausweichliche Auseinandersetzung mit China“ programmiert. Sie haben bisher 120 Milliarden Dollar in den Ukraine-Krieg investiert (nur als Darlehen), welche sie mit Rohstoffen zurückgezahlt haben wollen. Trump verspricht sich vom weiteren Ukraine-Krieg keine Vorteile für die USA mehr. Die USA steigen aus.
Die Engländer und Franzosen waren von Anfang an mit eigenen Spezialisten und Militärberatern im Ukraine-Krieg beteiligt, die Engländer wohl aus traditioneller Feindlichkeit gegen jede jeweils mächtigste Nation in Europa, die Franzosen aber aus Not für ihre Energiewirtschaft. Sie haben die Uranquellen im Niger verloren. Ihnen bleibt nur noch das Uran der Ukraine, welches sie sogar mit eigenen Truppen sichern. Würden sie dies verlieren, bricht ihre gesamte Atomenergiewirtschaft zusammen.
Die baltischen Staaten sind jahrzehntelang von Russland beherrscht gewesen und haben Angst vor einer neuen russischen Herrschaft. Sie haben Angst, dass Putin die UdSSR-Herrschaft wiederherstellen wolle und treiben damit die EU (Außenbeauftragte) und die NATO zur Bereitschaft für den Kampf gegen Russland.
Deutschland hat selbst keine wirtschaftlichen Interessen an der Ukraine und am Ukraine-Krieg. Die westliche Propaganda hat allerdings mit moralischen und demokratischen Verurteilungen des „russischen Angriffskrieges“ einen so hohen Druck auf unsere atlantisch gesteuerten Politiker ausgeübt, dass Finanz- und Militärhilfe sowie die Aufnahme von 1,3 Millionen Ukrainern als Staatsgäste von unseren Regierungen als selbstverständlich angesehen und dafür nicht nur mehr als 80 Milliarden Euro (nicht als Darlehen wie die anderen Länder, sondern als Geschenk) ausgegeben wurden, sondern auch Merz eine Maximalverschuldung als „Sonderfonds“ von mehr als 500 Milliarden Euro in die weitere Kriegsfinanzierung der Ukraine fließen lassen will.
Warum Merz sich als Kriegsanführer Europas präsentieren und Deutschland als Zahlvater des Ukraine-Krieges aufbauen will, ist mit deutschen Interessen nicht zu erklären. Vielleicht ist hier der BlackRock-Einfluss wirksam. Immerhin ist dieser größte Weltkapitalfonds an den Bodenschätzen der Ukraine maximal beteiligt, hat de Wiederaufbau der Ukraine von der EU mit 500 Milliarden übertragen bekommen und steuert maßgeblich die NATO und die westliche Propaganda.
Die südeuropäischen Mitgliedsländer der EU und der NATO habe ebenfalls kein Interesse am Ukraine-Krieg und sind immer schwieriger von der NATO „bei der Stange zu halten“. Einige machen bereits bei der von Trump verlangten „freiwilligen NATO-Beitragserhöhung“ von fünf Prozent BIP nicht mehr mit, andere werden folgen. Das Interesse der nicht wirtschaftlich in der Ukraine interessierten europäischen Länder an der Fortsetzung des Ukraine-Kriegs nimmt umso mehr ab, je mehr sie an den Kriegskosten beteiligt werden sollen.
Interessiert an einem weiteren Ukraine-Krieg sind also
- die USA, um ihre 120 Milliarden Dollar Kriegsbeiträge nicht zu verlieren
- die amerikanische Hochfinanz (inkl. BlackRock), um die mehr als eine Billion Dollar Ukraine-Kredite nicht zu verlieren
- Frankreich, um seine Uran-Versorgung zu sichern
- England, um die Vormacht Russlands zu zerstören
- die baltischen Staaten, um „die russische Gefahr zu bannen“
- die Selenskyj-Oligarchen-Bande, um ihr korruptes Ausbeutungs- und Herrschaftssystem in der Ukraine zu halten.
Wann wäre die Ukraine-Hilfe Kriegsbeitritt und Europa-Krieg?
Seit der Machtübernahme von Trump hat sich die US-Situation hinsichtlich der Ukraine verändert. Die Familie Biden war mit Dauerhonoraren an Hunter Biden korrumpiert und persönlich am Ukraine-Krieg interessiert. Trump dagegen sieht keine Vorteile für die USA in der Fortsetzung des Ukraine-Krieges, will Frieden und schiebt die Verantwortung sowie die militärische und finanzielle Last eines weiteren Ukraine-Krieges Europa zu.
Merz sieht dies für sich als Chance, zum Führer Europas durch „Kriegsbereitschaft“, Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung im Ukraine-Krieg zu werden. Er ist darin einig mit der Kriegstreiberin von der Leyen verbunden, welche die EU ebenfalls zur Finanzierung (84 Prozent des Haushalts) der Ukraine missbraucht.
Aber auch Starmer aus Großbritannien und Macron wollen weiteren Krieg in der Ukraine, um ihre Interessen dort zu verteidigen. In Europa gibt es also eine starke Kriegslobby für die Ukraine.
Auffällig ist, dass die politisch Herrschenden in Europa Kriegstreiber sind, die Bevölkerung aber überwiegend – trotz aller Kriegspropaganda – Friedenswünsche hat.
Merz/Pistorius wollen „bis 2026 eine allgemeine Wehrpflicht einführen“ und schon in 2025 durch eine „freiwillige Wehrpflicht“ die Bevölkerung auf die Zwangsrekrutierung vorbereiten. Die ältere Generation, welche den 2. Weltkrieg oder dessen Folge miterlebt hat, ist dafür sicher nicht zu begeistern. Aber auch die jüngere Generation ist inzwischen so auf Spaß gepolt, dass sie ihr Leben kaum in einem Krieg für fremde Interesse zu opfern bereit ist.
Wenn die Bevölkerung selbst nicht kriegsbereit ist, könnte allerdings eine Kriegstreiber-Regierung den Kriegseintritt Deutschlands durch Kriegshandlungen automatisch herbeiführen:
- die von Europa und Deutschland inzwischen gesteigerten 17 Sanktionspakete sind nichts anderes als Wirtschaftskrieg gegen Russland, haben die Energielieferungen Russlands nach Europa gestoppt und damit auch die Einnahmen Russlands aus seiner Energie, haben Russland aus dem internationalen Zahlungsverkehr SWIFT geworfen, um Russland finanziell international zu isolieren, haben die Belieferung Russlands mit Ersatzteilen und Technologie aus der Welt gestoppt, haben russisches Vermögen beschlagnahmt und zuerst dessen Zinsen unterschlagen und an die Ukraine geleitet, wollen sogar das Gesamtvermögen (300 Milliarden) als Kriegsbeitrag oder Wiederaufbau für die Ukraine unterschlagen. Damit würde zum ersten Mal das internationale Vertrauen in das Eigentumsrecht – die Grundlage jedes Außenhandels – gegen Russland gebrochen und überlegen die Kriegstreiber um von der Leyen immer neue Schikanen, mit denen sie Russland schädigen oder die Ukraine unterstützen könnten.
Kann man solche Sanktionen als wirtschaftliche Kriegshandlungen ansehen? Oder sind 17 Sanktionen zusammen Wirtschaftskrieg? Wären die Sanktionen von der NATO und der EU gemeinsam Kriegshandlungen? Und wären solche Kriegshandlungen ein Angriffskrieg des Westens gegen Russland?
Jedenfalls hat Putin diese wirtschaftlichen Angriffe bisher nicht als Kriegserklärung des Totalkrieges angesehen, haben alle westlichen Staaten und auch Russland so getan, als wären diese wirtschaftlichen Kriegshandlungen noch kein NATO-Russland-Krieg bzw. noch kein Krieg der EU bzw. Europas gegen Russland.
Das muss allerdings nicht so bleiben, wenn der Westen, z.B. jetzt Trump, alle westlichen Staaten für den Handel mit Russland ebenfalls mit Sanktionen und Zöllen belegt, also Weltboykott gegen Russland statt Einzelsanktionen ausruft. Irgendwann wird die Geduld der Russen dann erschöpft sein und sie den Wirtschaftskrieg als Kriegshandlung im Sinne einer Kriegserklärung ansehen.
- Die westliche Welt – vor allem die USA und Deutschland – haben den Ukraine-Krieg bisher finanziert; mit mehr als 500 Milliarden Dollar. Die EU finanziert den Staatshaushalt, Deutschland vor allem das Militär, hat extra einen Sonderkredit beschlossen, um die Kriegsfinanzierung der Ukraine weiter leisten zu können (500 Mrd. Euro).
Ist, wenn Deutschland einem anderen Land den Krieg finanziert, der Geldgeber automatisch Kriegshelfer? Oder sogar Kriegsbeteiligter? Kann der, gegen den sich die Kriegsfinanzierung richtet, dies als Kriegserklärung werten? Und wenn nun alle NATO-Staaten aus ihren Beiträgen den Krieg der Ukraine finanzieren, wäre dies eine Kriegserklärung?
Juristisch sind beide Antworten möglich, faktisch haben die Russen diese Finanzierung der Ukraine nicht als Kriegserklärung gewertet, obwohl sie sich eigentlich finanziell gegen die beteiligten Staaten „im Krieg befinden“.
- Die Ukraine konnte und kann nur mit westlichen Waffenlieferungen weiter Krieg führen. Die Engländer haben sofort ihre Spezial-Seekriegsführung eingesetzt und sogar den größten Kreuzer der Russen versenkt. Die russische Flotte ist im Schwarze Meer ständig in der Gefahr, von englischen Torpedos und Minen vernichtet zu werden.
Putin hat aber dies bisher nicht als Angriffskrieg der Engländer gegen Russland gewertet oder in Gegenleistung englische Schiffe vernichtet.
Deutschland hat ursprünglich nur leichte Waffen, dann trotz Widerspruchs von Putin („rote Linie“) schwere Panzer an die Ukraine geliefert und schließlich Raketen, Munition, Luftabwehrpanzer und Merz sogar Taurus-Raketen für weit entfernte Ziele.
Putin hat Scholz telefonisch klar gemacht, dass Deutschland keinen Friedensvertrag habe, sondern nur einen Waffenstillstand und dieser gebrochen würde, wenn Deutschland schwere Waffen an die Ukraine zum Krieg gegen Russland liefere. Mit unseren Lieferungen haben wir also den Waffenstillstand gebrochen, sind wieder Kriegsbeteiligter und sollen nach dem Willen von Merz sogar die Führungsnation im Krieg der Ukraine gegen Russland werden.
Noch sind die deutschen Taurus-Raketen nicht mit direkt oder indirekt deutschem Personal auf Russland abgeschossen, noch wird diese Kriegsbeteiligung nicht als Kriegserklärung gewertet. Wird dies auch nach den ersten Abschüssen noch so gewertet werden können? Wer eröffnet den Angriffskrieg durch Taurus-Abschüsse? Russland oder Deutschland?
- Eine neue Ebene der Auseinandersetzung hat die Digitaltechnik geschaffen. Nicht nur im Weltall kämpfen die amerikanische und russische Armee sowie der Privatinvestor Musk um die Überwachung der Erde und die Möglichkeit, aus den Satelliten genaue Zielobjekte für jeden Punkt der Erde bestimmen zu können; – auch China steigt in diese Satellitenkontrolle ein, während sich Europa in dieser militärischen Dimension viel zu lange auf die Amerikaner verlassen hat.
Die neue Kriegsführung in der Ukraine mit Drohnen statt Panzern hat ebenfalls einen militärischen Digitalisierungsschub gebracht: die Drohnen und Raketen müssen digital gesteuert werden – sowohl in der Überwachung als auch im Angriff mit Munition.
Die Entwicklung dieser digitalen Steuerung ist inzwischen so weit, dass Drohnen und Raketen aus England nicht nur in der Ukraine, sondern bis tief nach Russland gesteuert werden können. Die weitreichenden Raketen und Drohnen werden schon jetzt aus englischen, US- und französischen Stützpunkten gelenkt. Ohne diese Direktbeteiligung dieser Länder wären die angeblich ukrainischen Angriffe auf Flughäfen, Munitionsdepots und Militärfabriken tief in Russland bis nach Sibirien nicht möglich gewesen.
Auch Deutschland hat sich mit Taurus-Raketen in diesen europäischen Angriffskrieg eingelassen, was Putin als „Kriegshandlung und Bruch des Waffenstillstands“, also als Kriegserklärung bezeichnet hat. Wenn also die ersten deutschen Taurus-Raketen in Russland einschlagen, müssen wir mit Gegenschlägen rechnen, könnte der Krieg zwischen Russland und Deutschland wieder eröffnet sein.
Bisher sind die einzelnen Kriegshilfs- bzw. Kriegsbeteiligungen Deutschlands und Europas gegen Russland nicht als europäischer Krieg gewertet worden. Ob aber jetzt in der Summe dieser Angriffshandlungen Europas auf Russland nicht tatsächlich bereits ein europäischer Krieg stattfindet und ob die Eskalation, welche von der Leyen und Merz und Rutte gegenüber Russland wollen, nun als Krieg gewertet wird und wir in Europa wieder Weltkrieg haben, ist nicht schwer vorauszusagen.
Die Amerikaner verlassen das europäische Schlachtfeld immer mehr, die Europäer drängen sich immer mehr hinein, übernehmen und werden in der Summe ihrer Angriffshandlungen nicht mehr nur Kriegsbeteiligte, sondern Angriffskrieger sein.
Warum lässt sich die europäische und insbesondere die deutsche Bevölkerung diese Kriegstreiberei ihrer Politiker gefallen? Warum sind nicht wieder Friedensdemonstrationen auf der Straße, um gegen die Kriegstreiberei zu protestieren? Warum hetzen Presse und Staatsmedien immer noch schärfer gegen Russland und Putin, warum will die Regierung mit 500 Milliarden aufrüsten und unsere Jugend wieder in einen Russland-Krieg zwingen? Warum lässt sich die Jugend diesen Freiheitsraub mit Lebensrisiko für fremde Interessen gefallen? Warum machen die Ampel-Kartellparteien diese Kriegstreiberei von Merz mit? Und warum lassen wir von uns zwangsbezahlten (GEZ) Medien ständig Kriegshetze gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung verbreiten?
Der Unterzeichner ist noch Kriegsteilnehmer des verlorenen letzten Weltkrieges und hat nie geglaubt, dass er in Deutschland noch einmal Kriegslust und Kriegsbereitschaft für einen dritten Weltkrieg erleben würde. Nur wer den Krieg schon einmal erlebt hat weiß, wie fürchterlich Krieg, Niederlage und Nachkriegszeit für unsere gesamte Bevölkerung geworden ist.
Und wer noch weiß, wie unsere Soldaten und Offiziere nach dem Krieg entwürdigt, gedemütigt und in den Gefangenenlagern vernichtet worden sind, kann eine erneute Militarisierung Deutschlands mit Wehrpflicht und „europäischer Kriegsführung“ (Merz) nicht mitmachen.
Die erste Generation nach dem Krieg hat aus dem Krieg gelernt, offenbar die heutige Generation nicht mehr.
Nicht nur der Krieg Putins ist nicht zu rechtfertigen; – auch unsere Kriegsbeteiligung an einem uns nichts angehenden Kriege ist nicht zu rechtfertigen.
Ich fühle mich von Russland nicht bedroht, ich will kein militarisiertes Deutschland, keine Maxischulden für die Finanzierung eines fremden Krieges, nicht, dass meine Kinder oder Enkel wieder mit Panzern oder jetzt Raketen gen Osten kämpfen müssen.
Unser Interesse wäre Frieden in der Ukraine – um jeden Preis und so schnell wie möglich. Hätte Hitler nach Stalingrad gleich kapituliert, wären Millionen Deutsche noch verschont geblieben. Schon damals hat jemand „bis zum Endsieg“ kämpfen wollen und vernichtend verloren. Einen wiederum verlierenden Endsiegverrückten noch zu finanzieren, mit Militärgerät zu versorgen und zu ermuntern, ist jedenfalls aussichtsloser als ihn durch Hilfeverweigerung zu Konzessionen zu zwingen. Man muss eben einsehen, wenn man verloren hat und nicht Europa oder die ganze Welt in einen dritten Weltkrieg steigern.
Prof. Eberhard Hamer.
PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (* 15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.
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