Wer auch nur über ein bescheidenes politisches Denkvermögen verfügt, wird das krumme Spiel und die bösartigen Regeln, nach denen es gespielt wird, leicht erkennen.
Diese Frage ist natürlich rhetorisch, da eine solche Veranstaltung nie geplant war. Die eigentliche Frage lautet, warum in der Republik Moldau nach den kürzlich stattgefundenen und offensichtlich betrügerischen Wahlen keine klassische Farbrevolution im Gange ist. Der offensichtlich unfaire Wahlprozess, der zum angeblichen Sieg von Maia Sandu führte, ist für den kollektiven Westen von Bedeutung, da sein Abenteuer in der Ukraine zu einem Debakel wird und daher alle Kriterien erfüllt, die normalerweise eine „spontane“ Farbrevolution auslösen würden, wie wir sie nur zu gut kennen.
Doch anstatt durch die zweifelhaften Präsidentschaftswahlen vom 3. November zivile Unruhen zu erleben, wurde die glühende NATO- und EU-Befürworterin und Young Leader des Weltwirtschaftsforums Sandu überschwänglich gelobt und herzlich zu ihrem fingierten Sieg beglückwünscht.
Gleichzeitig wird in Georgien ein gezielter Versuch unternommen, mit den klassischen Mitteln einer Farbrevolution einen Regimewechsel herbeizuführen. Dieser Versuch scheiterte jedoch nicht mangels Anstrengung, sondern an der politischen Reife des georgischen Volkes, das sich weigerte, den Köder zu schlucken. Als Vorwand dienten angeblich umstrittene Parlamentswahlen, deren Ergebnis – etwa 54 % für die Regierungspartei und 45 % für die Opposition – den Zahlen der Wahlen in Moldawien ähnlich ist. Der entscheidende Unterschied liegt jedoch in der geopolitischen Ausrichtung der jeweiligen Regierungen. „Nichtregierungsorganisationen“, die bei Bedarf für Unruhe sorgen, stehen unter der Kontrolle westlicher Geheimdienste. Diese wiederum und die Regierungen, die sie steuern, bewerten die Fairness von Wahlen nicht objektiv, sondern nach ihren Interessen: Ein Ergebnis, das den Zielen des kollektiven Westens dient, wie in Moldawien, gilt als fair, während ein hinderliches Ergebnis, wie in Georgien, als betrügerisch verurteilt wird. In Moldawien bleibt die Lage ruhig, weil die lokalen Akteure angewiesen wurden, keine Unruhen zu schüren; in Georgien ist das Gegenteil der Fall.
Ein weiterer bemerkenswerter Unterschied besteht darin, dass die gravierenden Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Moldawien gut dokumentiert sind, während es für ähnliche Anschuldigungen in Georgien keinerlei Beweise gibt. Doch in einer regelbasierten Ordnung spielt das kaum eine Rolle.
Wie utilitaristisch westliche Institutionen und Medien die Rechtmäßigkeit von Wahlen beurteilen, zeigt sich auch daran, dass die moldauische Wählerschaft in Russland – etwa eine halbe Million Menschen – faktisch vom Wahlprozess ausgeschlossen wurde. Dies geschah, indem die Anzahl der Wahllokale in Russland drastisch reduziert wurde und lediglich 10.000 Wahlzettel für die in Russland lebenden Moldauer bereitgestellt wurden.
Im Gegensatz dazu wurde die in der Europäischen Union lebende moldauische Diaspora nicht an der Teilnahme gehindert. Die moldauische Regierung rechnete damit, dass viele dieser in der EU lebenden Moldauer ein Interesse daran haben, den EU-Beitrittsprozess der Republik Moldau zu unterstützen, da ihr rechtmäßiger Aufenthalt in der EU und ihre Arbeitsmöglichkeiten davon abhängen könnten. Die Stimme dieser Diaspora war entscheidend, um das Referendum zum EU-Beitritt zu gewinnen, das zeitgleich mit der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen am 20. Oktober stattfand.
In beiden Fällen unterstützte die Mehrheit der tatsächlich in Moldawien lebenden Menschen, die vom Ergebnis am direktesten betroffen sind, weder die pro-europäische Politik der Regierung noch die Wahl von Maia Sandu. Die westlichen Interessen dienenden Ergebnisse wurden durch korrupte Praktiken und offensichtliche Wahlmanipulationen erreicht.
Es ist daher wenig überraschend, dass es nach den Wahlen in Moldawien nicht zu einer Farbrevolution kam, obwohl alle Bedingungen dafür, wie sie im Handbuch von Gene Sharp beschrieben sind, erfüllt sind. Sharps Doktrin besagt, dass ein knappes Wahlergebnis ideal ist, um professionell organisierte und finanzierte Revolutionäre zu mobilisieren, die die Massen auf angeblich betrogenen politischen Willen aufmerksam machen. Ein solches Missverhalten hat in Moldawien stattgefunden, in Georgien hingegen nicht. Doch die Republik Moldau ist von einem dichten Netz westlich finanzierter „NROs“ durchdrungen, die Desinformation und „zivilgesellschaftliche“ Aktivitäten praktisch monopolisiert haben. Folglich gibt es keine Bewegung, die die Manipulationen anprangert oder die Legitimität des Regimes infrage stellt.
Wie wir gesehen haben, sind die angewandten Kriterien erschreckend utilitaristisch: „Konstruktiver“ Betrug, wie in Moldawien, der den Interessen der Drahtzieher dient, gilt als korrekt und unanfechtbar. Ehrliche Wahlen, wie in Georgien, die nicht den Erwartungen entsprechen, werden als betrügerisch bezeichnet.
Wer auch nur ein bescheidenes Maß an politischem Verständnis besitzt, kann leicht das zweifelhafte Spiel und die bösartigen Regeln erkennen, nach denen hier vorgegangen wird.
