Horst D. Deckert

Was in der Schweiz und anderswo berichtet wurde – 28.05.2023

Im Internet mitgehört und mitgeschrieben von Wilhelm Tell

 

Armenien – Die Regierung ist bereit, Bergkarabach aufzugeben – will aber Sicherheitsgarantien für die dortigen Armenier. SRF.ch

Belarus –  Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko behauptet, russische Atomwaffen seien auf dem Weg zur polnische Grenze. SRF.ch

Bulgarien – Der «goldene Tümpel» an der EU-Aussengrenze. Der Grenzübergang Kapitan Andreewo zwischen Bulgarien und der Türkei ist das grösste Eingangstor in die EU. Was dort passiert, hat Auswirkungen bis in die Schweiz: etwa darauf, ob wir Früchte mit zu vielen Pestiziden essen. Bulgarien tut sich schwer. Kapitan Andreewo ist der grösste Grenzübergang Europas und der drittgrösste der Welt. Jedes Jahr gibt es mehr Verkehr. Lastwagen stauen sich, die Peperoni, Zitronen, Birnen, Mandarinen, Feigen und mehr über diese Grenze bringen, aus der Türkei, aus Asien. Fast alles landet in westeuropäischen Ländern. Jahrelang überliess der bulgarische Staat die Kontrolle von Früchten und Gemüse an der Grenze einer privaten Firma. Als die Agentur für Nahrungssicherheit die Kontrollen wieder verstaatlichen wollte, wurden die leitenden Angestellten bedroht. Auch jetzt noch funktionieren die Kontrollen schlecht. Ausserdem nimmt der Schmuggel zu, und über die EU-Grenze kommen aussergewöhnlich viele Geflüchtete. Grenzpolizisten werden angegriffen, Menschen wohl illegal zurück in die Türkei geschickt. Die Unterwelt kann mit der Grenze viel Geld verdienen. Deshalb nennt man den Grenzübergang auch den «goldenen Tümpel». Das ist ein Problem für Europa. «international» SRF.ch

China – In einer Pressekonferenz am Mittwoch sagte der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, Mao Ning 毛宁, dass die NATO in ihrem eigenen Einflussbereich bleiben und nicht versuchen sollte, ihre Präsenz in Asien auszubauen. CRI.cn

Deutschland – Brandenburgs CDU-Landeschef Redmann hat die Durchsuchungen bei Mitgliedern der „Letzten Generation“ verteidigt. Die Gruppe gehe organisiert vor. Ihre Teilnehmer verabredeten sich zu Straftaten. Was sei das, wenn nicht eine kriminelle Vereinigung. RBB.de

● Die europäischen Länder sollten sich darauf konzentrieren, die „Grundursachen“ zu finden und zu beheben, die zur anhaltenden Krise in der Ukraine geführt haben, sagte der chinesische Sonderbeauftragte für eurasische Angelegenheiten Li Hui am Mittwoch bei einem Treffen in Berlin dem deutschen Aussenminister Andreas Michaelis. Li sagte, Pekings Position in der Ukraine-Frage bleibe unverändert und konzentriere sich auf die Förderung von Friedensgesprächen und einer politischen Lösung des Konflikts, heisst es in einer Erklärung des chinesischen Aussenministeriums. Li erinnerte an die Worte des chinesischen Präsidenten Xi Jinping und sagte, dass „es kein Allheilmittel zur Lösung der Krise gibt“ und dass alle Parteien durch den Aufbau gegenseitigen Vertrauens günstige Bedingungen für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche schaffen müssten. „China unterstützt die europäischen Länder dabei, bei den Grundursachen der Krise anzusetzen und Lösungen sowohl für die Symptome als auch für die Grundursachen zu finden und Anstrengungen für die langfristige Stabilität des europäischen Kontinents zu unternehmen“, sagte Li und fügte hinzu, dass Peking bereit sei, diese beizubehalten enge Kommunikation mit Deutschland zu diesem Thema. CRI.cn

● Die Datenschutzbehörde in Brandenburg geht Hinweisen nach, dass sensible Informationen beim Elektroautobauer Tesla nicht ausreichend geschützt wurden. RBB.de

Estland – Die Exporte von Estland nach Russland nehmen trotz westlicher Sanktionen zu, haben die Behörden des baltischen Staates eingeräumt. Im März seien die Exporte nach Russland auf Jahresbasis von 57 Millionen Euro auf 74 Millionen Euro gestiegen, sagte Yane Leppmets, Analyst beim Statistikamt des Landes, am Mittwoch gegenüber dem estnischen Staatsrundfunkportal. ERR.ee

Frankreich – Katholische Kirche führt Priesterausweis ein. Gemeinden können QR-Codes einscannen und so rasch überprüfen, ob ein Geistlicher überhaupt mit Kindern arbeiten darf.

● Olympia 2024 in Paris. Gigantische Eröffnungsshow auf der Seine geplant. 91 Schiffe sollen die rund 10’000 Sportler durch Paris fahren. Das Sicherheitsdispositiv für den Anlass ist enorm. SRF.ch

Guam – Der grösste Teil der Insel ist ohne Strom. Das Guam Memorial Hospital werde derzeit von einem Notstromaggregat versorgt. Rund 60 Flüge von und nach Guam wurden gestrichen. US-Präsident Joe Biden hatte bereits gestern den Notstand für Guam ausgerufen, um Bundesmittel für die Insel freizugeben, wie das Weisse Haus mitteilte. Dem NWS zufolge wird der in einem Bericht als Taifun der Kategorie vier mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 225 Kilometern pro Stunde eingestufte „Mawar“ „direkt“ über die Insel hinwegziehen. Guam ist US-Territorium, fast 22’000 US-Soldaten und ihre Familien sind dort stationiert. Auf der Insel befinden sich zudem die wichtigsten Treibstofflager der USA im Pazifik sowie Abhörstationen. Wegen drohender Überschwemmungen riefen die Behörden die Bewohner in Küstennähe auf, „sich sofort in Sicherheit zu bringen“, auf Autofahrten zu verzichten und sich im Haus von Fenstern fernzuhalten. Würde der Meeresspiegel steigen, hätten sie nur wenige Minuten Zeit, um zu reagieren, so die Gouverneurin von Guam, Lou Leon Guerrero. „Das ist der erste Sturm dieser Stärke seit 20 Jahren.“ Die Insel zählt rund 170’000 Einwohner. Obwohl die Insel im Westpazifik liegt, sei es äusserst selten, dass die Insel direkt von einem Sturm dieser Stärke getroffen wird. In den letzten 75 Jahren seien nur acht derartige Stürme über Guam hinweggezogen. KGUM.gu

Krim – Das Krimparlament habe einstimmig für die Verstaatlichung der Vermögenswerte ukrainischer Oligarchen und Politiker auf der Halbinsel gestimmt, berichtete die Nachrichtenagentur RIA Novosti am Mittwoch unter Berufung auf den Pressedienst des Staatsrats. Zu den Vermögenswerten gehört eine Wohnung von Elena Selenskaya, der Frau des ukrainischen Präsidenten, gab der Gouverneur der Krim, Sergej Aksjonow, auf Telegram bekannt. Berichten zufolge wurden mehr als 130 Immobilien beschlagnahmt, darunter ein Kino, Fabriken, Einkaufszentren, Weingüter und Bankgebäude. Im vergangenen Februar stimmte das Krimparlament ausserdem für die Verstaatlichung von etwa 500 Immobilien, die ukrainischen Politikern und Geschäftsleuten gehörten. Der Wert von Selenskayas Dreizimmer-Penthouse an der Schwarzmeerküste in der Nähe des Ferienortes Jalta wird auf 800’000 US-Dollar geschätzt. Es wurde 2013 von einem Wirtschaftsmagnaten für knapp 164’000 US-Dollar gekauft. Nachdem Selenski im April 2019 die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte, berichtete Reuters, dass der für die Immobilie gezahlte Preis mindestens 50 % unter dem Marktpreis lag. VESTI.ru

Mexiko – Ascheregen am Vulkan Popocatépetl. Warnstufe erhöht. Seit über einem Monat brodelt es im Vulkan – so lange wie noch nie. Panik kommt bei den Bewohnern aber noch nicht auf. SRF.ch

Österreich – Im Bundesland Salzburg ist ein toter Braunbär auf Bahngleisen gefunden worden. Das Tier wurde offenbar in der Nacht von einem Zug erfasst. Die Bahnstrecke liegt nur wenige Kilometer Luftlinie von der Grenze zu Bayern entfernt. Nachdem zwei Lokführer der Polizei am Morgen einen toten Bären auf den Gleisen gemeldet hatten, machte sich der Salzburger Landesexperte für Bären und Wölfe zu der Unfallstelle auf, um DNA-Proben zu nehmen. Damit soll die Herkunft des Tieres geklärt werden – und ob es schon in einer Datenbank erfasst wurde. Tierkadaver weist schwere Verletzungen auf. Nach Angaben des Landesexperten handelt es sich um einen eher jungen Bären mit einem Gewicht von etwa 100 Kilogramm. ORF.at

● Im Geburtsort Adolf Hitlers, in der österreichischen Gemeinde Braunau am Inn, sollen künftig Polizeibeamte im Bereich Menschenrechte geschult werden. Das Gebäude soll im Herbst in eine Polizeistation umgewandelt werden, berichten österreichische Medien. Der Zweck des Gebäudes ist seit Jahren umstritten. Nach dem Auszug der Lebenshilfe-Sozialwerkstatt im Jahr 2011 stand das Haus leer. Da sich der Eigentümer nicht an den Zukunftsplänen für das Gebäude beteiligen wollte, wurde das Haus 2016 enteignet. Dadurch sollte verhindert werden, dass es zu einem Wallfahrtsort wird. Im selben Jahr stimmte ein Ausschuss für eine gemeinnützige oder administrative Einrichtung. Ein Abriss war keine Option, da dies nach Ansicht einiger international als Österreichs Weigerung angesehen würde, sich der Vergangenheit zu stellen. Im Jahr 2019 wurde beschlossen, das Gebäude in eine Polizeistation umzuwandeln. Die Sanierung des Hauses verzögerte sich dann aufgrund der Corona-Pandemie. Die Gesamtkosten der Sanierung werden mittlerweile auf 20 Millionen Euro geschätzt. Die Polizeistation soll 2025 fertiggestellt sein. Hitler wurde am 20. April 1889 in einer Wohnung im Obergeschoss des von seinen Eltern gemieteten Gebäudes geboren. Nach dem Tod des damaligen Eigentümers wurde das Anwesen an die Familie Pommer verkauft. Sie musste es 1938 dem NS-Regime übergeben, das es zum Nationaldenkmal machte. Die Familie bekam das Haus 1977 zurück. NOS.nl

● Nicht mehr nur in Diktaturen steht es schlecht um die Pressefreiheit. Das zeigt der Weltmedienkongress in Wien. SRF.ch

Polen – General Waldemar Skrzypczak (67), ein ehemaliger Kommandeur der Landstreitkräfte, sprach in der Sendung Gość Wydarzeń auf Polsat über die jüngsten Ereignisse in der Region Belgorod, wo russische Söldner, die auf der Seite der Ukraine kämpften, eine Sabotageaktion durchführten. Er gab zu, dass ähnliche Aktionen bald auch auf dem Territorium von Belarus stattfinden könnten. Wenn die ukrainische Gegenoffensive erfolgreich ist, werden die bewaffneten Weissrussen, die Teil des militärischen Potenzials der ukrainischen Armee sind, ihre Waffen nicht niederlegen – schätzte er. – Sie werden nach Weissrussland gehen. „Dies wird einen Aufstand in Weissrussland auslösen, wovor Lukaschenko Angst hat“, sagte er. – Bereiten wir uns auf einen Aufstand in Weissrussland vor. „Der Punkt ist, dass wir diesen Moment nicht verschlafen“, betonte er. Sie müssen bereit sein, die Einheiten zu unterstützen, die die Operation gegen Lukaschenko durchführen werden. „Wir haben Gründe, ihnen zu helfen, genauso wie wir den Ukrainern helfen“, sagte er. In der Folge wird das belarussische Volk mit Begeisterung gegen Lukaschenko vorgehen.“ – Er verfügt nicht mehr über die militärischen Kapazitäten, einen solchen Aufstand zu verhindern. „Russland wird ihm nicht viel helfen, weil es seine eigenen Probleme haben wird“, fügte er hinzu. Der General weiter: „Wenn es zu diesem Aufstand kommt, wird es mit Sicherheit zu einer Massenflucht der Weissrussen nach Polen kommen, und wir müssen darauf vorbereitet sein.“ Eine weitere Aufrüstung der Ukraine wird die Fähigkeiten der ukrainischen Armee in zwei Bereichen erhöhen. Die den Ukrainern zur Verfügung stehenden Mittel würden es ihnen ermöglichen, die Aktionen der russischen Armeereserven östlich des Don zu zerstören, ausser Gefecht zu setzen und zu lähmen, sagte er. Als zweites nannte er als Voraussetzung für die Durchführung einer Bodengegenoffensive die Luftunterstützung durch F‑16-Flugzeuge. Ihm zufolge soll die ukrainische Gegenoffensive wenige Wochen vor dem für Juli geplanten Nato-Gipfel in Vilnius enden. Das bedeutet, dass sie jeden Moment beginnen sollte, denn die Ukrainer brauchen Erfolge, alle warten darauf – erklärte er. PS.pl

Russland – Die Inflation in Russland habe sich im Mai weiter verlangsamt, sagte Premierminister Michail Mischustin am Dienstag auf einem Wirtschaftsforum in Shanghai und wies darauf hin, dass der Indikator derzeit der niedrigste in Europa sei. „Anfang Mai verlangsamte sich die Inflation im Jahresvergleich auf 2,3 %. Das ist der niedrigste Wert unter allen europäischen Ländern“, erklärte Mischustin. Der Indikator sank weiter, nachdem er im März stark von 10,99 % im Februar auf 3,51 % gefallen war. Er liegt derzeit deutlich unter dem Regierungsziel von 5 % für das Jahr. Im Vergleich dazu verzeichnete die Schweiz im April eine Inflation von 2,6 %, die zweitniedrigste nach Russland. In der grössten Volkswirtschaft der Region, Deutschland, stiegen die Preise um 7,2 %, in Frankreich um 5,9 % und in Italien um 8,2 %. Die jährliche Inflationsrate für die Eurozone lag bei 7 %. CGTN.cn

Schweden – Nirgendwo sind Zigaretten so unbeliebt wie in dem skandinavischen Land. Wie das deutsche Nachrichtenmagazin «Spiegel» berichtet, wird Schweden in wenigen Monaten als erstes Land auf der Welt als «rauchfrei» gelten. Ein Land gilt dann als rauchfrei, wenn die Raucherquote unter fünf Prozent liegt. Diese Quote erreichte bislang offiziell noch kein Land auf der Welt. Schweden wird noch im Jahr 2023 das erste rauchfreie Land der Welt werden. Schweden arbeitet seit vielen Jahren mit Akribie daran, die Quote zu erreichen. 2005 verhängte die Regierung ein Rauchverbot in der Gastronomie. In der Schweiz trat das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen erst fünf Jahre später in Kraft. In den vergangenen Jahren wurden sukzessive weitere strikte Regelungen eingeführt – bei grosser Zustimmung der schwedischen Bevölkerung. 2019 wurde ein Rauchverbot in den Aussenbereichen von Restaurants und Bars, auf Spiel- und Sportplätzen, auf Perrons und an Bushaltestellen erlassen. Die Verbote führten dazu, dass Rauchen weitgehend aus dem gesellschaftlichen Bild verschwunden ist. Die Tabaksteuer, die Schweden erhebt, ist nicht übermässig hoch. Ein Päckchen kostet dort etwa 6.40 Franken. In der Schweiz liegt der Durchschnittspreis bei 8.60 Franken. Rekordhalter sind Neuseeland und Australien. In Neuseeland zahlt man für eine Schachtel 21 Franken. In Australien liegt der Preis gar bei 26 Franken. SRF.ch

Schweiz – Ab 2026 soll in der Schweiz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ein Tabakwerbeverbot in gedruckten Medien gelten. So will es der Bundesrat. Werbung an Verkaufsstellen wie Kiosken soll ab 2026 ebenfalls verboten sein. Auch im Internet soll Werbung fürs Rauchen verboten werden, allerdings nicht umfassend. Onlinewerbung soll erlaubt bleiben, wenn die Betreiber der Webseiten mit einem System zur Alterskontrolle sicherstellen, dass Minderjährige keine Seiten mit Tabakwerbung aufrufen können. Der Bundesrat möchte Jugendliche vor dem Tabakkonsum schützen.

● Emmentaler Käse ist in der EU keine geschützte Marke. Der Gerichtshof der EU stellt sich gegen die Schweizer Branchenorganisation.

● Die Armee will mehr Frauen, kann sie aber kaum überzeugen. Nur wenige Frauen melden sich für den Militärdienst. Dies trotz Werbeoffensive der Armee.

● Akku von E‑Zigarette löst Brand in Easyjet-Maschine aus. Auf einem Flug von Genf nach Amsterdam kommt es zu beängstigenden Szenen. Davon könnte es in Zukunft mehr geben.

● Tina Turner wurde 1940 als Anna Mae Bullock im US-Bundesstaat Tennessee geboren. In den 60er und 70er Jahren wurde die Sängerin im Duo mit ihrem damaligen Ehemann Ike Turner bekannt. Hits wie «River Deep – Mountain High» und «Nutbush City Limits» stürmten die Charts in vielen Ländern. Wie Turner erst viel später enthüllte, war die Ehe aber eine Tortur für sie. Mit 37 Jahren flüchtete sie vor ihm. Turner gab alle finanziellen Ansprüche aus dem gemeinsamen Musikschaffen auf, um schnell durch die Scheidung zu kommen, und startete mit einer Solokarriere durch. Mit 45 Jahren strahlte Tina Turner wieder im Scheinwerferlicht: Das Album «Private Dancer» wurde 1984 ihr Solo-Durchbruch. Fortan füllte sie in aller Welt Stadien und Musikbühnen. Sie landete zahlreiche Hits: «What’s Love Got To Do With It?», «Proud Mary», «We Don’t Need Another Hero» oder «Be Tender with Me Baby» sind nur einige davon. Turner gewann zahlreiche Musikauszeichnungen. 2021 wurde sie in die «Rock & Roll Hall of Fame» in Cleveland in den USA aufgenommen. «Wenn sie mir mit 81 Jahren immer noch Auszeichnungen geben, muss ich irgendetwas richtig gemacht haben», scherzte sie bei der Zeremonie per Videozuschaltung aus der Schweiz. 2009 zog sie sich aus dem Showgeschäft zurück. Ohne es je zu bereuen, wie sie stets versicherte. «Ich war so viel unterwegs, eine Frau vermisst es, wenn sie Zuhause nicht rumwuseln kann», meinte sie 2017 in einer britischen Talkshow zur Premiere eines Musicals über ihre Lebensgeschichte, «Tina – Das Tina Turner Musical». 78 Jahre alt war sie da, und liess sich vom Moderator noch einmal zu einem ihrer heissen Hüftschwünge hinreissen. Und die Löwenmähne? Alles fake, wie sie freimütig einräumte. Sie ziehe Perücken an, wie andere Menschen Kleider. In den 1980er-Jahren lernte Turner den 16 Jahre jüngeren deutschen Musikpromoter Erwin Bach kennen und die beiden wurden ein Paar. Zehn Jahre später zogen sie nach Küsnacht am Zürichsee in der Schweiz. Ihr mehr als 5000 Quadratmeter grosses Anwesen am See benannte sie nach ihren indianischen Vorfahren «Algonquin». Turner nahm 2013 auch die Schweizer Staatsbürgerschaft an. Vorbildlich ging Tina Turner bei Abstimmungen an die Urne. Sie lernte Deutsch und lobte ihre neue Heimat, hier sei sie angekommen. Auch das Essen passe ihr. Turner hatte zwei leibliche Söhne, die mit 59 und 62 Jahren vor ihr gestorben sind. Sie starb am 24. Mai 2023 in Küsnacht.

● Er gehörte zu den erfolgreichsten Krimiautoren der Schweiz. Nun ist Peter Zeindler im Alter von 89 Jahren in Zürich gestorben. Das teilte seine Tochter gegenüber SRF mit. Peter Zeindler mochte es überhaupt nicht, wenn man ihn «Krimiautor» nannte. Lieber war ihm die Bezeichnung «Autor von Spionageromanen». Es gebe heute «so unglaublich viele Krimis», sagte er einmal in einem Interview. «Ich fühle mich da einfach nicht zugehörig und verweigere mich ihnen.» Spionageromane, wie er sie verfasst habe, seien ein ganz anderes Genre. Trotzdem dürfte Zeindler wohl als «Krimiautor» in Erinnerung bleiben – immerhin als einer der erfolgreichsten, die es in der Schweiz je gegeben hat. Seine Bücher verkauften sich ähnlich gut wie etwa Hansjörg Schneiders «Hunkeler»-Krimis. Gleich viermal erhielt er den Deutschen Krimipreis, 1996 zudem den Friedrich-Glauser-Preis für sein Gesamtwerk. Peter Zeindler kam 1934 in Zürich zur Welt, wuchs in Schaffhausen auf und studierte Germanistik und Kunstgeschichte. Ehe seine Karriere als Autor richtig Fahrt aufnahm, arbeitete er als Gymnasiallehrer sowie als Dozent für deutsche Sprache an Goethe-Instituten. Zunächst schrieb er vor allem Theaterstücke. Als Krimi- bzw. Spionageroman-Autor etablierte er sich in den 1980er-Jahren mit seinen Büchern rund um den Agenten Konrad Sembritzki. Sembritzki stammt ursprünglich aus Schlesien und lebt zur Tarnung als Antiquar in Bern. Denn eigentlich ist er ein Agent des deutschen Bundesnachrichtendiensts. Als solcher hat er es immer wieder mit mysteriösen Fällen zu tun, und das, obwohl er längst pensioniert ist. Auch Peter Zeindler selbst arbeitete weit über das Pensionsalter hinaus noch intensiv weiter und schrieb so lange und so viel es ihm möglich war. «Ich fühle mich nur lebendig, wenn ich schreiben kann», sagte er einmal.

● SVP warnt vor hohen Kosten. Wie teuer wird eine klimaneutrale Schweiz? «Noch mehr bezahlen? Nein!»: Mit diesem Slogan wirbt die SVP für ein Nein zum Klimaschutz-Gesetz. SRF.ch

Spanien – Der ausgedörrte Südosten Spaniens wurde von heftigen Regenfällen heimgesucht. Besonders betroffen sind Teile der Regionen Murcia, Valencia und Andalusien. In einer Gemeinde wurde im Mai der Rekord für die meisten Regenfälle an einem Tag gebrochen. NOS.nl

Türkei – Jüngstes Beispiel der türkischen Charmeoffensive in Afrika ist der türkische Staatssender TRT. Er hat im April einen lokalen Ableger gegründet. TRT Afrika verspricht, ein besseres Afrikabild zu zeigen – und nicht bloss über Kriege und Katastrophen zu berichten. Der somalische Berater Abdinor Dahir sagt: TRT Afrika ist türkische Soft Power. «Die Medien sind ein Teil dieser Strategie. Wie auch die Religion; die Türkei baut Moscheen, um Herzen zu gewinnen.» Ghanas Nationalmoschee wurde aus der Türkei geplant und finanziert. Im Gegenzug hat Ghana in Istanbul ein Konsulat eröffnet. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Afrika massiv ausgebaut. Vor 20 Jahren gab es sieben türkische Botschaften südlich der Sahara – heute sind es über 40. Der Somalier Dahir konnte mit einem Stipendium in der Türkei studieren. Er arbeitete einst für TRT, leitet heute die Beratungsfirma Taloford Consulting Group und ist türkisch-somalischer Doppelbürger. In erster Linie ist Afrika für die Türkei ein Absatzmarkt. In lokalen Supermärkten finden sich Biskuits und Kleider aus der Türkei. Und auch afrikanische Armeen kaufen bei den Türken, bestätigt Dahir: «Die türkische Verteidigungsindustrie wächst, sie verkauft hier auf dem Kontinent etwa Drohnen.» Türkische Drohnen kamen in Äthiopiens Tigray-Krieg zum Einsatz. Aber auch in Niger, in der Sahelzone. Die Militärpartnerschaft zwischen Niger und der Türkei stört Frankreich, das sich – zumindest bis vor Kurzem – als Beschützer der Sahelstaaten sah. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezichtigte die Türkei gar des Imperialismus. Fakt ist: Die Türkei fordert Frankreich in Westafrika heraus. Im Osten des Kontinents machen die Türken den Emiraten und Saudi-Arabien Konkurrenz, die wirtschaftlich und politisch Einfluss nehmen. Mit dem Afrika-Engagement unterstreicht die Türkei ihre geopolitischen Ambitionen. Ist das Land also der neue grosse Akteur auf dem Kontinent? Der somalische Berater Dahir winkt ab: «Die Türkei kann China oder den Westen derzeit wirtschaftlich nicht herausfordern. Die afrikanischen Staaten erhalten jedoch eine Alternative. Und in Zukunft könnte die Türkei schon wichtiger werden.» Afrikas Staatsführer setzen auf einen Wahlsieg Erdogans. Herausforderer Kılıçdaroğlu betonte stets, die Türkei stärker gegen Westen ausrichten zu wollen. Was also würde eine Abwahl Erdoğan s für Afrika bedeuten? Das zu beurteilen, sei noch zu früh, betont Dahir. «Im Wahlkampf wird vieles gefordert. Von der Opposition hat man gehört, die Türkei solle sich aus Afrika zurückziehen. Doch das würde beide Seiten schmerzen.» Ob die Türkei für Afrika eine lohnende Alternative zum Westen oder China ist, muss sich zeigen. Der türkische Afrikasender TRT Afrika jedenfalls zeigt auf seiner Website genau das, was er westlichen Medien vorwirft: Kriege und Katastrophen. SRF.ch.

Ukraine – In einem Interview mit der italienischen La Repubblica hat der ukrainische General Wadim Skibitski, der „zweitmächtigste“ Mann im ukrainischen Militärgeheimdienst HUR, erklärt, die Ukraine plane Attentate auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Gründer der „Wagner“-Gruppe, Jewgeni Prigoschin. Die Holowne uprawlinnja roswidky Ministerstwa oborony (Головне управління розвідки Міністерства оборони України (ГУР) ist der Militärnachrichtendienst der Ukraine. Die HUR übt Tätigkeiten im Bereich Militär, Politik, Technik, Wirtschaft, Aufklärung, Informationsverarbeitung und Umwelt aus. Drei Hauptziele des Nachrichtendienstes sind: Verarbeitung von Informationen, die relevant für die Sicherheit der Ukraine sind, Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Terrorbekämpfung, Erfassen ausländischer Bedrohungen für die Ukraine. RAI.it

● Aussicht auf Frieden gebe es nur, wenn sich Russland den Grossteil des Nachbarlands einverleibt. In der von Medwedew bevorzugten Variante würden westliche Regionen der Ukraine mehreren EU-Staaten zugeschlagen und die östlichen Russland, während Einwohner der zentralen Gebiete für den Beitritt zu Russland stimmen. Bei diesem Ausgang „endet der Konflikt mit ausreichenden Garantien, dass er auf lange Sicht nicht wieder aufgenommen wird“, schrieb Medwedew auf Telegram. ORF.at

UN – Eine Konferenz der Vereinten Nationen zur Spendenbeschaffung für das Horn von Afrika endete mit einer grossen Enttäuschung. Die Organisatoren hofften, 5 Milliarden US-Dollar für Äthiopien, Kenia und Somalia zu sammeln, aber die anwesenden Länder spendeten zusammen 800 Millionen US-Dollar. Der Grossteil davon kommt aus den USA. NOS.nl

Ungarn – Eine Resolution des EU-Parlaments stellt die Eignung Ungarns infrage, 2024 den EU-Ratsvorsitz zu übernehmen. Da sie von fünf der sieben Parteien des Parlaments unterstützt wird, dürfte sie angenommen werden. ORF.at

USA – Weltberühmtes New Yorker Gebäude für 161 Millionen Dollar versteigert. Es war das zweite Mal in kurzer Zeit, dass das ikonische Flatiron Building versteigert wurde. Die Auktion fand direkt vor der Tür statt und war somit für jedermann sichtbar. NOS.nl

● Der US-Republikaner Ron DeSantis steigt ins Rennen um die Präsidentenwahl 2024 ein. DeSantis verkündete seine Kandidatur im Livestream mit Elon Musk. Der 44-jährige konservative Hardliner Ron DeSantis gilt neben dem früheren Präsidenten Donald Trump Umfragen zufolge derzeit als aussichtsreichster Anwärter bei den Republikanern. Bevor der dreifache Vater DeSantis als Politiker Karriere machte, besuchte er die Elite-Unis Yale und Harvard, war bei der Navy und im Irak im Einsatz. Vor seiner Wahl zum Gouverneur sass DeSantis mehrere Jahre als Abgeordneter im Repräsentantenhaus. Am Mittwochabend verkündete er nun öffentlich auf Twitter seine Kandidatur für die Präsidentenwahlen 2024. «Ich kandidiere als Präsident, um unser grosses amerikanisches Comeback anzuführen», sagte DeSantis im Gespräch mit Elon Musk auf Twitter. Das Gespräch mit Elon Musk lief nicht ohne Zwischenfall ab. Es brach die Live-Konferenz immer wieder ab.

● Der frühere US-Aussenminister Henry Kissinger sieht die Schuld am Ukraine-Krieg nicht bei Russland allein. Der Friedensnobelpreisträger von 1973 erinnerte in der Wochenzeitung «Die Zeit» daran, dass er schon 2014 Zweifel am Vorhaben geäussert habe, «die Ukraine einzuladen, der Nato beizutreten». Kissinger, der an diesem Samstag 100 Jahre alt wird, fügte hinzu: «Damit begann eine Reihe von Ereignissen, die in dem Krieg kulminiert sind. Der Krieg selbst und die Kriegsführung sind höchst rücksichtslos, der Angriff muss zurückgeschlagen werden, und ich befürworte den Widerstand der Ukrainer und des Westens.» Er sei aber weiterhin der Auffassung, «dass es nicht weise war, die Aufnahme aller Länder des ehemaligen Ostblocks in die Nato mit der Einladung an die Ukraine zu verbinden, ebenfalls der Nato beizutreten. Damals sei er der Meinung gewesen, «dass die Ukraine am besten neutral geblieben wäre, mit einem Status ähnlich wie seinerzeit Finnland».

● Justizirrtum. Daniel Saldana für unschuldig erklärt. 33 Jahre nach seiner Verurteilung wegen versuchten Mordes ist ein US-Häftling für unschuldig erklärt worden. SRF.ch

Wales – In Cardiff, der Hauptstadt von Wales, kam es zu Unruhen. Dutzende Autos und Mülltonnen wurden zerstört oder in Brand gesteckt und die Polizei mit Feuerwerkskörpern und Steinen beworfen. Nach Angaben der britischen Polizei waren etwa 100 bis 150 junge Menschen an der „massiven Unruhe“ beteiligt. Etwa 12 Polizisten wurden verletzt. Die Polizei gibt an, dass Personen festgenommen wurden, macht aber keine Angaben zur Anzahl. Zu den Unruhen kam es, nachdem am frühen Abend zwei Jugendliche bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen waren. Sie waren auf einem Roller oder Dirtbike unterwegs, teilte die Polizei mit. Die Flamme traf die Pfanne, als die Beamten zur Unfallmeldung kamen. In den sozialen Medien kursierten Gerüchte, dass die Polizei an dem Unfall beteiligt gewesen sei, berichtet die BBC. Ein Polizeichef bestreitet, dass es zu einer Verfolgungsjagd gekommen sei. „Der Unfall war bereits passiert, als die Polizei eintraf.“ Ein Zeuge sagte der Nachrichtenagentur AP, dass die Spannungen zugenommen hätten, weil die Polizei keine eindeutige Erklärung für die Unfallursache liefern könne. NOS.nl

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