Nach drei Jahren Kampagne des Weltgesundheitsrats (WCH) und unserer Partner weltweit haben mehrere Länder kürzlich Ablehnungsschreiben verschickt oder Vorbehalte gegenüber den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) der Weltgesundheitsorganisation geäußert, die im Mai letzten Jahres angenommen wurden. Die Frist, die WHO zu benachrichtigen, endet am 30. November 2023.
Weitere Länder haben öffentlich ihre Absicht bekundet, die potenziell legalisierten Eingriffe in die nationale Souveränität abzulehnen, während noch mehr Länder weiterhin für den Schutz der individuellen Gesundheit, der Freiheit und der nationalen Souveränität eintreten.
Während viele Änderungen der IHR öffentlich diskutiert werden, ist die besorgniserregendste Änderung diejenige, die die Anzahl der Monate, die Länder haben, um Änderungen der IHR abzulehnen, von 18 auf 10 Monate verkürzen würde. Diese Änderung würde den demokratischen Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung weiter erschweren.
Zusammenfassung der nationalen Positionen:
- Elf Abgeordnete des estnischen Parlaments lehnten in einem Brief die IHR-Änderungen und den vorgeschlagenen Pandemievertrag ab.
- Neuseelands neue Koalitionsregierung wird sich gegen die vorgeschlagenen IHR-Änderungen aussprechen.
- Der slowakische Premierminister kündigte an, dass die Regierung eine Stärkung der WHO nicht unterstützen werde.
- Auf den Philippinen gewinnt ein umfassender Gesetzesentwurf eines Kongressabgeordneten an Zugkraft und öffentlicher Unterstützung.
- Zwei südafrikanische Parlamentarier setzen sich für den Gesetzentwurf zum Austritt aus der WHO ein und mobilisieren dafür.
- Ein niederländischer Parlamentarier hat einen Brief mit einem Vorbehalt wegen des fehlenden Verfahrens eingereicht.
- Elf Parlamentarier der Europäischen Union haben formell Einspruch gegen Verfahrensmängel bei IHR-Änderungen erhoben.
- Der Gesetzentwurf HR 79 (zur Streichung der Mittel und zum Austritt aus der WHO) wurde vom US-Kongressabgeordneten Andy Biggs eingebracht.
- Parlamentarier setzen sich weiterhin für die Ablehnung von IHR-Änderungen ein und stellen die WHO in Japan infrage.
- In einem Schreiben der australischen Bevölkerung wird die Ablehnung der von der WHO vorgeschlagenen Änderungen der IHR zum Ausdruck gebracht.
Die Länderräte des WCH nehmen Stellung
Die 26 dezentralisierten Länderräte des Weltgesundheitsrates mobilisieren weiterhin gegen die Änderungen der IHR und den vorgeschlagenen neuen Pandemievertrag. Sie arbeiten auch daran, sich aus der WHO zurückzuziehen und stattdessen direkt miteinander für eine gesündere, friedlichere und autarke Welt zu arbeiten. Dadurch werden diese souveränen Länder nicht länger von der ungewählten und undemokratischen WHO beeinflusst, was sie vor ineffektiven, schädlichen und kostspieligen Blockaden schützt und sie frei von Verbindungen zu Big Pharma und anderen Profiteuren macht.
Um zu verstehen, wie Interessenkonflikte die Entscheidungsfindung der WHO beeinflussen, sehen Sie sich bitte den Dokumentarfilm Trust WHO an.
Aufruf zum Handeln
Wenn die Verantwortlichen Ihrer Organisation oder Ihres Landes der Weltgesundheitsversammlung mitteilen möchten, warum die Staaten der Welt die für 2024 geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) und die vorgeschlagene Pandemiekonvention ablehnen sollten, wenden Sie sich bitte an policy@worldcouncilforhealth.org. Es gibt einen besseren Weg für eine bessere Welt.
Quellen:
- WCH Policy Brief: Rejecting Monopoly Power over Global Public Health
- WHO Withdrawal Bill from South Africa. Please share, adapt, and adopt
- Cease and Desist Notice from WCH Law and Activism Committee (2021)
- WCH Pharmacovigilance Report on C19 Vaccines, is used in court (2022)
- The Great FreeSet campaign (World Council for Health and Children’s Health Defense)
