WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat endlich seine Freiheit zurückerlangt. Er bekannte sich eines Vergehens schuldig und das US-Justizministerium erklärte, dass der Australier seine Strafe bereits abgesessen habe. Er darf nun als freier Mann in seine Heimat zurückkehren.
Im Rahmen einer Vereinbarung mit dem US-Justizministerium erklärte sich WikiLeaks-Gründer Julian Assange in einem Fall der Computerintrusion für schuldig und wurde dafür zu einer Strafe verurteilt, die seiner abgesessenen Haftzeit entspricht. Die Ankündigung markiert das Ende eines langwierigen und höchst umstrittenen Falls, der Befürworter der Pressefreiheit gegen das Vorgehen der US-Regierung gegen nationale Sicherheitslecks aufbrachte. Assange drohten bis zu 175 Jahre Haft, falls er ausgeliefert und in den 18 Anklagepunkten, die ursprünglich von US-Staatsanwälten gegen ihn erhoben wurden, verurteilt worden wäre.
„Dies ist ein großer Sieg für die Pressefreiheit und die Menschenrechte“, sagte Assanges Anwalt Barry Pollack. „Herr Assange hat über ein Jahrzehnt in rechtlicher Schwebe verbracht und dabei enorme Härten erlitten. Wir freuen uns, dass die USA endlich einer Lösung zugestimmt haben, die ihm die Rückkehr nach Hause zu seiner Familie und seinen Freunden ermöglicht.“
Der Deal kommt nach jahrelangen internationalen Protesten gegen das Vorgehen der US-Regierung gegen Assange, wobei Kritiker argumentierten, dass seine Verfolgung einen gefährlichen Präzedenzfall für Journalisten darstellt, die über sensible nationale Sicherheitsangelegenheiten berichten. Amnesty International und andere Menschenrechtsgruppen hatten wiederholt gefordert, die Anklage fallen zu lassen, da sie eine Bedrohung für die Pressefreiheit darstelle.
Assanges Saga begann im Jahr 2010, als Wikileaks eine Fülle von geheimen Dokumenten veröffentlichte, die angebliche Kriegsverbrechen und diplomatische Skandale enthüllten. Die Leaks, die von der ehemaligen US-Armeegeheimdienstanalystin Chelsea Manning bereitgestellt wurden, verärgerten die amerikanische Regierung und führten dazu, dass Assange nach dem Spionagegesetz angeklagt wurde. Nachdem er Zuflucht in der ecuadorianischen Botschaft in London gesucht hatte, um einer Verhaftung zu entgehen, verbrachte Assange fast sieben Jahre in der diplomatischen Vertretung, bevor er 2019 gewaltsam entfernt wurde. Anschließend wurde er verhaftet und im Vereinigten Königreich inhaftiert, während ihm die Auslieferung in die USA drohte.
Die Entscheidung des Justizministeriums, ein Vergleichsangebot zu machen, stellt eine bedeutende Änderung im Vorgehen der US-Regierung in diesem Fall dar. Staatsanwälte hatten zuvor darauf bestanden, dass Assanges Handlungen über legitimen Journalismus hinausgingen und kriminelles Hacking darstellten. Der politische und diplomatische Fallout des langwierigen Rechtsstreits scheint jedoch zu einem Umdenken in der Strategie geführt zu haben.
„Dieses Ergebnis ist ein Zeugnis für die Kraft der Beharrlichkeit und das unerschütterliche Engagement des Rechtsteams von Julian Assange“, sagte Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter über Folter. „Es sendet eine klare Botschaft, dass selbst die mächtigste Regierung die Grundrechte eines Verlegers und Journalisten nicht mit Füßen treten kann.“
Assanges Unterstützer haben lange argumentiert, dass seine Verfolgung politisch motiviert sei und dass die USA ihn für die Bloßstellung der Regierung bestrafen wollten. Der Vergleich, so sagen sie, stelle eine stillschweigende Anerkennung dar, dass der Fall gegen ihn auf wackeligen rechtlichen Füßen stehe. Während sich Assange auf die Rückkehr nach Australien vorbereitet, wird sich der Fokus nun auf die breiteren Implikationen des Falls für die Pressefreiheit und die Fähigkeit von Journalisten, über sensible nationale Sicherheitsangelegenheiten zu berichten, richten.
