Mitten im Sommerloch wird plötzlich die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier heiß diskutiert. Dessen unselige Amtszeit endet zwar erst 2027, doch das Hamburger Gerüchte-Magazin „Spiegel“ bringt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) als angebliche Favoritin für das höchste Staatsamt ins Gespräch.
Nachdem zuletzt – wenig plausibel – der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hinter den Hauptstadt-Kulissen als künftiger Bundespräsident gehandelt wurde, wird jetzt also von der Leyen als „neue Sau“ durchs Regierungsdorf getrieben. Das wäre zumindest nicht so an den Haaren herbeigezogen wie eine Bewerbung Söders. Warum sollte der CSU-Chef sich zum quasi Regierungs-Notar machen lassen, wo er doch Merz & Co. von München aus vor sich hertreiben kann?
Angeblich hat sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bereits in die Sommerloch-Debatte eingeschaltet, wie die Nachrichtenagentur AFP meldet. Demnach treibe den Kanzler ebenfalls die Frage nach Steinmeiers Nachfolge um.
Tatsächlich gibt es dafür einen Anhaltspunkt: Beim Tag der „Offenen Tür“ der Bundesregierung am vergangenen Wochenende in Berlin fragte ein Bürger den Kanzler nach dem künftigen Staatsoberhaupt. Merz antwortete: „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut.“
Auf Namen legte sich Merz nicht fest, sondern blieb im Allgemeinen: „Ich tue alles dafür, damit die Repräsentanz von Frauen auch in den Spitzenämtern unseres Landes verbessert wird.“
Auch zur Rolle der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die zuletzt unter wachsendem Druck stand, bezog Merz Stellung. Er verteidigte die Personalie, die er selbst durchgedrückt habe in der Union.
Die rheinland-pfälzische CDU-Politikerin steht aktuell in der Kritik, weil sie bei einer Partei-Veranstaltung in Koblenz das Online-Portal Nius mit der linksradikalen taz verglichen hatte – und das ausgerechnet in Räumlichkeiten des Unternehmers Frank Gotthardt, der das Reichelt-Portal hauptsächlich finanziert. „Grüne“ und Linke schäumen und äußerten Zweifel an Klöckners Überparteilichkeit als Parlamentschefin.(oys)
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