Es ist eine Nachricht, auf die außer in Kiew, Brüssel und Berlin die Welt gewartet hat: US-Präsident Donald Trump verkündete in Washington, dass er auf dem Weg zu einer friedlichen Beilegung des Ukraine-Konflikts einer Einigung mit Kreml-Chef Wladimir Putin näher gekommen ist: „Ich glaube, wir haben einen Deal mit Russland“, erklärte er am Mittwoch (Ortszeit) vor Reportern im Oval Office. Trump will Putin wohl schon im Mai treffen, um über eine Friedensregelung zu sprechen.
Was genau Trump mit seinem „Deal“ meint, ließ der US-Präsident offen. Er sagte aber, Russland sei prinzipiell bereit, die Kampfhandlungen einzustellen.
Mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj müsse man hingegen noch einen „Deal“ abschließen, so der US-Präsident weiter. „Ich dachte, es sei einfacher mit Selenskyj“, sagte Trump und beklagte in Richtung Kiew: „Bislang ist es schwieriger gewesen.“
Treffen mit Putin schon im Mai?
Eher beiläufig rückte Trump mit der nicht ganz unwichtigen Nachricht heraus, dass er sich in Kürze mit Russlands Staatschef Wladimir Putin treffen wolle. „Ich werde mich mit ihm treffen“, erklärte er auf die Frage einer Reporterin. Wann genau die Begegnung stattfinden soll, ließ der Mann im Weißen Haus offen. Aus US-amerikanischen Quellen verlautete, das Treffen solle schon im Mai stattfinden.
Trump: Selenskyj muss sich entscheiden!
Auf seiner Online-Plattform Truth Social knöpfte sich Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj persönlich vor. Er schrieb, dass die Haltung Selenskyjs „äußerst schädlich“ für die laufenden Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg sei. Dabei fuhr der US-Präsident schweres Geschütz auf „Es sind aufrührerische Aaussagen wie die Selenskyjs, die eine Beilegung dieses Krieges so schwierig machen“, legte er nach. Der ukrainische Präsident müsse sich entscheiden, ob er Frieden haben möchte, oder „noch drei weitere Jahre kämpfen, bevor er das ganze Land verliert“.
Obama hat die Krim aufgegeben
Trump rügte Selenskyj in aller Schärfe: „Der ukrainische Präsident brüstet sich auf der Titelseite des Wall Street Journal: ‚Die Ukraine wird die Besetzung der Krim rechtlich nicht anerkennen. Hier gibt es nichts zu besprechen.‘ Diese Aussage ist sehr schädlich für die Friedensverhandlungen mit Russland“, betonte Trump und gab gleich auch noch seinem US-Amtsvorvorgänger Barack Obama eins mit:
Trump erinnerte daran, dass die Krim bereits vor Jahren „unter der Schirmherrschaft von Präsident Barack Hussein Obama verloren wurde und dies nicht einmal ein Diskussionspunkt ist.“
Niemand verlange von Selenskyj, die Krim als russisches Territorium anzuerkennen, schrieb der US-Präsident weiter, gab aber zu bedenken: Wenn Selenskyj die Krim wolle, „warum hat man dann nicht schon vor elf Jahren um sie gekämpft, als sie ohne einen einzigen Schuss an Russland übergeben wurde?“ Trump sprach ausdrücklich von einer „Übergabe durch Obama“.
Treffen mit Selenskyj in Rom?
Trump warnte, dass Selenskyj die gesamte Ukraine verlieren könnte: „Es sind aufrührerische Aussagen wie die von Selenskyj, die es so schwierig machen, diesen Krieg beizulegen. Er hat nichts, womit er sich rühmen könnte! Die Situation für die Ukraine ist katastrophal ‒ er kann Frieden haben oder er kann noch drei Jahre kämpfen, bevor er das ganze Land verliert.“
Möglicherweise kommt es am Wochenende in Rom am Rande der Trauerfeierlichkeiten für den an Ostern verstorbenen Papst Franziskus zu einem Treffen zwischen Trump und Selenskyj. Beide Regierungschefs haben angekündigt, zur Beerdigung anzureisen. Allerdings scheint Trump nach dem Eklat unlängst im Weißen Haus nicht sonderlich an einem Wiedersehen mit seinem ukrainischen Amtskollegen interessiert zu sein. „Ich weiß nicht, ob er hingeht oder nicht“, sagte Trump mit Blick auf die Feierlichkeiten in Rom.
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