Der Konflikt zwischen dem Tech-Milliardär Elon Musk und dem brasilianischen Obersten Richter Alexandre de Moraes spitzt sich weiter zu. Nur einen Tag, nachdem de Moraes gedroht hatte, die Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) zu sperren, falls Musk nicht innerhalb von 24 Stunden einen neuen rechtlichen Vertreter benennt, erließ der Richter eine Vorladung gegen das Unternehmen.
In einer weiteren Eskalation blockierte de Moraes heute die Finanzkonten von Musks Unternehmen Starlink Holdings in Brasilien. Als Begründung nannte er das Fehlen eines Anwalts. Der Richter argumentiert, dass die Unternehmen X und Starlink eine „de facto wirtschaftliche Gruppe“ unter Musks Führung bilden. Bereits am 18. August hatte de Moraes die Bankkonten von X sanktioniert, um die Zahlung von Geldstrafen sicherzustellen. Diese waren vom brasilianischen Justizsystem verhängt worden, nachdem sich X geweigert hatte, bestimmte Inhalte zu zensieren.
Laut Berichten des Nachrichtenportals Metropoles wurden auch die Finanzen von Starlink Holding blockiert, die für den Verkauf von Satelliten-Internetdiensten in Brasilien verantwortlich ist. Alle Starlink-Manager im Land erhielten Benachrichtigungen und wurden vorgeladen, um für die von X geschuldeten Beträge geradezustehen. Musk reagierte scharf auf diese Maßnahmen und bezeichnete de Moraes als „Diktator“. In einem provokanten Tweet drohte er dem Richter sogar indirekt mit Gefängnis: „Dieses Bild von Ihnen im Gefängnis wird Realität werden. Merken Sie sich meine Worte.“
Der Konflikt eskalierte Anfang des Monats, als de Moraes eine Untersuchung gegen Musk anordnete. Der Milliardär hatte angekündigt, sich einer gerichtlichen Anordnung zu widersetzen, die Teil einer laufenden Untersuchung zu Social-Media-Konten ist, die angeblich Fehlinformationen und „Hassrede“ verbreiten. De Moraes warf Musk vor, die brasilianische Justiz zu behindern, zu Straftaten anzustiften und die Souveränität Brasiliens zu missachten. Er drohte mit einer Geldstrafe von umgerechnet etwa 20.000 Dollar für jedes reaktivierte Konto auf X.
Musk hingegen behauptet, de Moraes habe „dreist und wiederholt die Verfassung und das Volk Brasiliens verraten“ und forderte dessen Rücktritt oder Amtsenthebung. Nun heißt es abwarten und zu sehen, wie sich dieser ganze Streit weiter entwickelt. Seitens der sozialistischen Regierung Brasiliens selbst wird de Moraes unterstützt, wenngleich Präsident Lula da Silva betont, dass man die Meinungsfreiheit im Internet schützen solle, wenngleich es einen Schutz vor Desinformation geben müsse.
