Gewinner der Woche

Im Hamburger Schauspielhaus fand dieser Tage ein fiktiver Prozess gegen Deutschland statt. Bei der „Verhandlung“ ging es auch um ein mögliches AfD-Verbot. Der neue „Bild“-Kolumnist Harald Martenstein (72)  trat als „Zeuge“ auf. Seine „Aussagen“ gingen viral.

Wir zitieren: „Sie möchten hier also in einer Art Schauprozess über das Verbot einer Partei sprechen, die im Westen Deutschlands von 20 Prozent der Menschen gewählt wird und im Osten von 35 bis 40 Prozent. Mit anderen Worten: Wir reden hier über das Ende der Demokratie und ihre Ersetzung durch etwas anderes. Die Meinung großer und immer noch wachsender Teile der Bevölkerung soll für die Politik in Zukunft keine Rolle mehr spielen.“

Martenstein betonte, ein Parteiverbot gefährde die Demokratie, solange keine eindeutigen Belege für einen Umsturz vorliegen. Millionen User stimmten zu. Der Publizist, der auch für die linksgrüne „ZEIT“ schreibt, legte noch einen drauf: „Wie soll das neue System eigentlich heißen? Gelenkte Demokratie? Unsere Demokratie? Bestimmt fällt Ihnen ein schönerer Name ein…“

Der Deutschland-Kurier meint: Wie wär’s mit Deutscher Demokratischer Republik?

Verlierer der Woche

Sie sind Brüder im linksgrün-woken Hetzergeiste: Knödelbarde Herbert Grönemeyer (69) und der rechtskräftig verurteilte Steuerhinterzieher Uli Hoeneß (74).

Auf seiner aktuellen Deutschland-Tournee grölte Plattenmillionär Grönemeyer in Dortmund, man müsse „Schulter an Schulter zusammenstehen“ gegen „rechte Ratten und rechte Rassisten“ – „bis sie wieder in ihren Löchern verschwinden, wo sie herkommen.“ Hatten wir das nicht schon mal in Deutschland, „Ungeziefer ausmerzen“?

Ex-Bayern-Boss Hoeneß wird sein Anti-AfD-Tourette-Syndrom nicht los. In der „Bild“-Zeitung orakelte der Fußball-Millionär über einen möglichen Wegzug aus Deutschland, sollte die AfD in Regierungsverantwortung kommen: „Wir haben seit fast 50 Jahren eine Wohnung in der Schweiz – das wäre für unsere Familie gegebenenfalls eine Alternative.“ Die Suggestivfrage, ob es sein „größter Alptraum“ wäre, in einem Land zu leben, in dem die AfD regiert, beantwortete Hoeneß mit einem klaren Ja.

Der Deutschland-Kurier meint: Gleich und gleich gesellt sich gern!

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Während Brüssel und Berlin das Internet vor unliebsamen Informationen säubern wollen, holt Washington zum Gegenschlag aus. Eine neue US-Regierungsseite soll Europäern den Zugang zu verbotenen Inhalten ermöglichen. Es ist die ultimative Demütigung für die Zensur-Eurokraten.

Es ist der Albtraum für Ursula von der Leyen und all die anderen europäischen Politiker, die glauben, sie müssten erwachsene Bürger vor “falschen” Meinungen schützen. Während in Europa das “Digitale Dienste-Gesetz” (DSA) das Netz knebelt und Plattformen wie X mit Millionenstrafen bedroht werden, bauen die USA konsequent an einer digitalen Luftbrücke für die Meinungsfreiheit.

Das Projekt heißt “freedom.gov” und es ist eine Kriegserklärung an den europäischen Zensur-Komplex. Berichten zufolge arbeitet das US-Außenministerium an einer Regierungswebseite, die es Menschen in Europa ermöglichen soll, genau jene Inhalte abzurufen, die ihre eigenen Regierungen verboten haben. Was in der EU als angebliche “Hassrede” bzw. “Desinformation” gelöscht wird, soll über diesen amerikanischen Server wieder sichtbar werden.

Die Domain wurde am 12. Januar registriert. Wer die Seite aktuell aufruft, sieht den Slogan “Information is power. Reclaim your human right to free expression. Get ready.” Worte, die bei den Zensurfanatikern in Brüssel, Berlin, Wien und so weiter für Schnappatmung sorgen dürften.

Die technische Idee dahinter ist so simpel wie genial: Die Seite soll wie ein eingebautes VPN funktionieren. Der Datenverkehr des Nutzers wird so umgeleitet, dass es aussieht, als käme er direkt aus den USA – dem Land, in dem das “First Amendment” die Meinungsfreiheit noch wirklich schützt und nicht durch Gummiparagraphen aushöhlt. Das Versprechen aus Washington: keine Überwachung, keine Speicherung der Nutzerdaten. Einfach nur Freiheit.

Der Kontext könnte brisanter nicht sein. Erst kürzlich brummte die EU der Plattform X eine Strafe von 120 Millionen Euro auf, weil Elon Musk sich weigert, vor den Brüsseler Zensur-Vorgaben zu kuschen. Allein in Deutschland zwang der Staat im Jahr 2024 zur Löschung von über 16.000 Inhalten. Im Jahr 2025 sah es nicht besser aus. Was hier passiert, ist nichts anderes als staatlich verordnete Meinungskontrolle. Kritische Stimmen zur Migrationspolitik? Gelöscht. Zweifel an Regierungsnarrativen – zum Beispiel zu Corona, den mRNA-Genspritzen oder dem Klimawandel? Zensiert.

Doch nun schaltet sich der große Bruder von der anderen Seite des Atlantiks ein. Die Botschaft aus Washington ist klar: Wenn ihr Mauern baut, etablieren wir Luftbrücken. Die USA scheinen nicht länger bereit zu sein, zuzusehen, wie ihre engsten Verbündeten in einen autoritären Überwachungsstaat abdriften, in dem irgendwelche Bürokraten entscheiden, was sagbar ist und was nicht.

Cap Allon

Der Terminus „Klima-Notstand“ ist allgegenwärtig – in Schlagzeilen, Klassenzimmern und politischen Reden – und wird in der Regel mit der Behauptung gerechtfertigt, dass „die Wissenschaft dies so sagt“.

Nach einer Volltextsuche im Flaggschiff der physikalischen Wissenschaftsbewertung der Vereinten Nationen, dem Bericht der IPCC-Arbeitsgruppe I AR6, fehlt die aktivistische Sprache.

Während „Klimawandel“ 5.245 Mal und „globale Erwärmung“ 1.930 Mal vorkommen, tauchen Begriffe wie „Klimanotstand“, „Klimakrise“ und „Klimazusammenbruch“ genau null Mal auf:

AR6 WG1 wurde von Naturwissenschaftlern verfasst, die Beobachtungen, Verfahren und Unsicherheiten beschreiben. Vermieden wurden emotionale Formulierungen, sind diese doch nicht wissenschaftlich.

Die mittlerweile allgegenwärtige Sprache der Dringlichkeit stammt von Interessengruppen, Politikern, Medien und Aktivisten – nicht aus der wissenschaftlichen Kernbewertung, auf die sie sich angeblich berufen.

Wenn jemand darauf besteht, dass „Wissenschaftler sagen, wir befinden uns in einem Klimanotstand”, bitten Sie ihn, Ihnen zu zeigen wo. Denn in dem maßgeblichsten und etabliertesten „Klimawissenschaftsbericht” der Welt wird dies nicht erwähnt.

The Guardian et al. ignorieren den IPCC und greifen stattdessen selektiv die Ansichten einer Handvoll extremistischer Aktivisten-Wissenschaftler heraus:

Falls die Wissenschaft tatsächlich auf den behaupteten „apokalyptischen Notstand” hinweisen würde, wäre zu erwarten, dass mehr Wissen auch mehr Angst bedeutet. Die Beweise zeigen jedoch das Gegenteil.

Eine aktuelle Studie untersuchte 2.066 Erwachsene und stellte fest, dass ein höheres Umwelt- und Klimawissen stark mit einer geringeren Klimangst verbunden ist, selbst nach Berücksichtigung von Persönlichkeitsmerkmalen, politischen Einstellungen, Bildung und demographischen Faktoren.

Die Autoren berichten von einem klaren umgekehrten Zusammenhang: Mit zunehmendem Wissen nimmt die Klimangst ab. Panik korreliert mit Unwissenheit, nicht mit Unverständnis:

[Hervorhebung im Original]

Umgekehrter Zusammenhang zwischen dem allgemeinen Umweltwissen zu Zeitpunkt 3 und der Angst vor dem Klimawandel zu Zeitpunkt 4.

Link: https://electroverse.substack.com/p/northern-europe-locked-in-deep-freeze?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email (Zahlschranke)

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Wissenschaftler sagen NICHT „Klima-Notstand“ erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Während Europa sich fragt, ob Donald Trump den NATO-Partnern den militärischen Support entzieht, lässt ein niederländischer Spitzenpolitiker die Bombe platzen: Wenn die USA uns hängen lassen, hacken wir die 100-Millionen-Dollar-Jets einfach selbst!

Die Angst geht um in den Verteidigungsministerien Europas. Was passiert, wenn die USA unter Trump den “Kill Switch” drücken? Was, wenn keine Updates mehr für die teuer eingekauften F-35-Tarnkappenjets kommen? Die Antwort aus den Niederlanden sorgt nun für Furore. Gijs Tuinman, der niederländische Staatssekretär für Verteidigung, erklärte im Podcast “Boekestijn en de Wijk” eine Möglichkeit. Auf die Frage, was man tun solle, wenn die Amerikaner den Support einstellen, sagte er:

“Wenn Sie trotz allem ein Upgrade wollen, sage ich etwas, das ich eigentlich nie sagen sollte, aber ich tue es trotzdem: Man kann eine F-35 jailbreaken wie ein iPhone.” Ein NATO-Staatssekretär vergleicht eines der hochkomplexesten Waffensysteme der Welt mit einem gehackten Smartphone? Das sitzt.

Hintergrund der Panik: Die F-35 ist nicht nur ein Flugzeug, sie ist ein fliegender Computer. Und der hängt an der digitalen Leine von Lockheed Martin und dem Pentagon. Über die Cloud-Systeme ALIS und ODIN werden nicht nur Updates aufgespielt – hier laufen auch die sensiblen Missionsdaten. Ohne diese Daten ist der Jet im Ernstfall fast blind. Wer die Software kontrolliert, kontrolliert die Luftwaffe. Bisher hat nur Israel das Privileg, eigene Software aufzuspielen und die Jets unabhängig vom US-Netzwerk zu warten. Alle anderen, auch die Niederlande und Deutschland, sind auf Gedeih und Verderb auf Washington angewiesen.

Tuinmans Drohung, die Software einfach zu knacken (“Jailbreak”) mag nach einem Befreiungsschlag klingen, hat jedoch auch einen Haken. Denn selbst wenn es gelänge, die “Computer-Gehirne” der Jets zu hacken, säßen die Europäer in der Falle. Lockheed Martin könnte sofort die Lieferung von Ersatzteilen stoppen. Die Folge: Die Milliarden Euro teuren Jets würden innerhalb kürzester Zeit am Boden bleiben – als teuerster Edelschrott der Welt. Ein “Jailbreak” würde zudem massive rechtliche Konsequenzen und einen totalen Bruch mit der US-Regierung bedeuten.

Trotz der markigen Worte musste auch Tuinman am Ende kleinlaut zugeben: Selbst in der jetzigen Abhängigkeit sei die F-35 immer noch besser als andere Jets. Doch die Botschaft ist angekommen: Das Vertrauen in den großen Bruder USA bröckelt massiv. Dass ein Regierungsmitglied eines engen Verbündeten öffentlich darüber fantasiert, US-Militärtechnologie zu hacken, zeigt, wie nervös man in Europa wirklich ist.

Die Stadt Dortmund ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, eine Rede des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke beim Neujahrsempfang der AfD-Fraktion am Sonntag (22. Februar) im Rathaus der Ruhrmetropole  zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gab am Freitagabend einem Eilantrag der AfD statt und hob das Veranstaltungsverbot für den AfD-Neujahresempfang im Rathaus auf. Der im Libanon geborene Dortmunder CDU-Oberbürgermeister Alexander Kalouti will zwar in die nächste Instanz vor das Oberverwaltungsgericht Münster ziehen – von dort ist aber eine Entscheidung rechtzeitig vor der Veranstaltung am Sonntagabend nicht mehr zu erwarten.

Mit dem fulminanten Sieg hat sich die AfD innerhalb einer Woche zum zweiten Mal erfolgreich gegen Auftritts- bzw. Redeverbote für den Volkstribun Björn Höcke durchgesetzt. Zuletzt hoben Gerichte entsprechende Verfügungen durch bayerische Kommunen auf.

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Wie nah ist Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) tatsächlich an den Betrieben im Land? Eine Anfrage der „Bild“-Zeitung beim Bundesarbeitsministerium (BMAS) ergibt: Seit Amtsantritt absolvierte die Ministerin lediglich zwei konkrete Vor-Ort-Termine in einzelnen Unternehmen – beide mit Schwerpunkt Ausbildung.

Am 10. November 2025 nahm Bas an einem Treffen der „Allianz für Aus- und Weiterbildung“ auf dem Aqua-Campus der Berliner Wasserbetriebe teil. Am 21. Januar 2026 besuchte sie das Ausbildungszentrum der ABB AG in Berlin. Weitere konkrete Unternehmensbesuche listet das Ministerium auf Anfrage nicht auf.

Deutlich umfangreicher ist hingegen die Terminliste mit Funktionären und Verbänden. Laut BMAS kam Bas seit Amtsantritt auf 15 Treffen mit Arbeitgebervertretern, darunter BDA, DIHK, Handelsverband Deutschland oder Zentralverband des Deutschen Handwerks. Noch häufiger traf sie die Arbeitnehmerseite: 21 Termine mit Gewerkschaften und Sozialverbänden wie DGB, IG Metall, IG BCE, IG BAU, GEW, VdK oder AWO sind aufgeführt.

Unterm Strich zeigt die offizielle Übersicht: Während zahlreiche Gespräche mit Verbänden und Interessenvertretern stattfanden, blieben direkte Besuche bei einzelnen Betrieben bislang die Ausnahme.

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Es ist der Offenbarungseid einer ganzen Industrie, die sich jahrelang von der Politik vor den Karren der “Verkehrswende” spannen ließ. Jetzt präsentiert die Realität die Rechnung – und die Zahlen sind blutrot. Die Autohersteller stehen vor einem gewaltigen Dilemma.

“Ich denke, der Kunde hat gesprochen. Das ist die Pointe.” Mit diesem einen Satz beerdigt Jim Farley, der Chef des US-Autogiganten Ford, den Traum vom erzwungenen Elektro-Märchen. Der Top-Manager musste in der vergangenen Woche ein Desaster verkünden, das in den Vorstandsetagen von Wolfsburg bis Detroit die Alarmglocken schrillen lässt: 5 Milliarden Dollar (ca. 4,5 Mrd. Euro) Jahresverlust. Der Grund für das Milliarden-Grab? Eine aggressive, fast blinde Wette auf Elektroautos, die spektakulär nach hinten losgegangen ist.

Noch vor kurzem wurde der elektrische Pickup F-150 Lightning als “Truck der Zukunft” gefeiert. Jetzt verstaubt er auf den Händlerhöfen. Die Verkaufszahlen für das Modell und den Mustang Mach-E sind 2025 ebenfalls eingebrochen. Die Konsequenz: Ford stampft seine E-Auto-Pläne radikal ein und setzt wieder auf das, was die Menschen wirklich wollen – Hybride und funktionierende Verbrenner-Technologie.

Doch Ford ist nur die Spitze des Eisbergs. Die großen Autobauer der westlichen Welt haben im vergangenen Jahr unfassbare 60 Milliarden Dollar (ca. 54 Mrd. Euro) an Werten vernichtet, weil sie einem künstlich gehypten E-Auto-Boom hinterherliefen, den es in der realen Welt nie gab. Die Liste derer, die für die grüne Planwirtschaft bluten müssen, liest sich wie das “Who is Who” der Fahrzeugindustrie: Stellantis (Opel, Peugeot, Fiat) musste 22 Milliarden Euro abschreiben. General Motors verbrannte 7,6 Milliarden Euro. Die Volkswagen-Gruppe verzeichnete Belastungen von 5,1 Milliarden Euro und auch andere Autobauer wie Honda und Volvo schrieben im Stromer-Bereich tiefrote Zahlen.

“Die meisten westlichen Autohersteller stehen jetzt vor riesigen Problemen”, analysiert Felipe Muñoz von Car Industry Analysis. Denn die Autofahrer wollen einfach keine Stromer kaufen und fahren. “Viele Fahrer fühlen sich immer noch nicht wohl dabei, den Wechsel zu vollziehen”, so Muñoz.

Das heutige Chaos ist die direkte Folge einer Politik, die während der unseligen Corona-Zeit offensichtlich jeden letzten Bezug zur Marktwirtschaft verloren hat. Regierungen pumpten Milliarden an Subventionen in den Markt, Zentralbanken fluteten das System mit billigem Geld. In Deutschland konnte man zeitweise Elektroautos leasen, die weniger kosteten als ein Handyvertrag. Gleichzeitig zogen Politiker die Daumenschrauben an: Boris Johnson wollte Verbrenner bis 2030 verbieten, Joe Biden pumpte 174 Milliarden Dollar Steuergeld in den Markt, und auch VW ließ sich anstecken und verdoppelte seine Stromer-Ziele. Der desaströse “European Green Deal” der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen mit dem geplanten Verbrenner-Aus tat sein Übriges.

Doch jetzt, wo die Subventionen wegfallen und die Zinsen steigen, zeigt sich: Ohne staatliche Dauerbeatmung ist das E-Auto für die breite Masse einfach völlig uninteressant. Während die Hersteller nun versuchen, ihre Strategien zu retten und Strafzahlungen wegen verfehlter “Net Zero”-Ziele zu entgehen, drängt billige Konkurrenz aus China auf den Markt. Doch selbst dort stottert der Motor.

Nun stellt sich die Frage, wie lange diese Entwicklung noch gut gehen wird. Denn die Menschen wählen immer noch mehrheitlich jene Parteien, die diesen Klimawahn samt “Verkehrswende” unterstützten, wollen jedoch selbst keine Stromer kaufen, sondern bleiben bei den Verbrennern. Doch die “Flottenziele” zwingen die Autokonzerne dazu, die Verkaufszahlen der Autos mit Verbrennungsmotoren zu reduzieren. Irgendwie passt das nicht zusammen. Der Kunde mag, um es mit Farley auszudrücken, gesprochen haben – doch der Wähler ebenso. Und dies beißt sich. Denn der Kunde mag im Autohaus “Nein” sagen, doch der Wähler an der Wahlurne sagt “Ja”.