Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Wie führende russische Politiker die Kriegsgefahr mit Europa einschätzen

Die Kriegshysterie, die europäische Politiker und Medien verbreiten, wird in Russland genau beobachtet. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat dazu ein Interview mit einem führenden russischen Senator geführt, dass ich unter anderem deshalb übersetzt habe, weil es sehr interessante Aussagen darüber enthält, wie man die EU und ihre Entstehungsgeschichte in Russland sieht. Beginn der Übersetzung: Senator […]
Moral predigen, eigene Depots füllen: Politik als lukrativer Insider-Club?

Moral predigen, eigene Depots füllen: Politik als lukrativer Insider-Club?

Moral predigen, eigene Depots füllen: Politik als lukrativer Insider-Club?

Wie viele Bundestagsabgeordnete besitzen Aktienpakete von Rüstungskonzernen oder der Wind- und Solarenergieindustrie? Profitieren sie vielleicht selbst von der Kriegs- und Klimapolitik? Und das auf Kosten der Steuerzahler?

Ein Kommentar von Heinz Steiner

Die deutsche Politik liebt große Erzählungen. Klima retten, Frieden sichern, Demokratie verteidigen – das klingt alles furchtbar edel. Während der Steuerzahler jedoch dafür die Rechnung zahlt, bleibt die Frage offen, ob manche Mandatsträger dabei nicht zufällig auch ihr privates Portfolio optimieren, unangenehm unbeantwortet. Denn anders als in anderen Ländern müssen deutsche Abgeordnete Aktien meist gar nicht offenlegen.

Deutschland hat ein Transparenzproblem, das sich bewusst als Tugend tarnt. Abgeordnete müssen Unternehmensbeteiligungen erst ab 5 Prozent melden – klassische Aktienpakete, ETFs oder hektische Branchenwetten hingegen nicht. Es existiert keine öffentliche Statistik, kein Register, keine sektorale Auswertung. Das bedeutet: Niemand weiß, wie viele Parlamentarier wie viel Geld in Windparks, Solarfirmen, Batterie-Startups oder Rheinmetall-Aktien investiert haben. Nicht einmal die BaFin sammelt solche Daten politikerbezogen, weil das Mandat im Kapitalmarktrecht schlicht keine Kategorie ist.

Die deutsche Klimapolitik ist längst kein politisches Projekt mehr, sondern ein industrielles Ökosystem mit fiskalischer Dauerinfusion. Milliarden an Subventionen, garantierte Einspeisevergütungen, Kreditprogramme und politische Ausbauquoten schaffen planbare Renditen für exakt jene Unternehmen, die politisch hofiert werden. Das EEG hat einen Markt erschaffen, der nicht vom Wettbewerb lebt, sondern vom staatlich garantierten Mindestgewinn. Je mehr politische Vorgaben, desto mehr Projekte, desto mehr Geldflüsse – ein geschlossenes Kreislaufsystem ohne Bremse. Laut dem Windkraft-Experten Dieter Hahn (siehe Video unten) sollen ja 70 Prozent der Abgeordneten in Windparks investiert haben. Eine Aussage, die sich mangels Transparenz zwar nicht direkt belegen lässt, jedoch angesichts der Gewinngarantie auf Steuerzahlerkosten durchaus plausibel klingt.

Kritische Fragen nach Effizienz oder Versorgungssicherheit gelten inzwischen als Blasphemie, während Förderanträge schneller genehmigt werden als Einsprüche geprüft. Und so entsteht eine politische Kultur, in der “Erneuerbare” nicht für Innovation stehen, sondern für die sicherste Form, Staatsgeld in Unternehmensgewinne umzuwandeln. Dass Abgeordnete hier theoretisch als private Investoren profitieren könnten, ist kein Verschwörungsszenario, sondern ein zwangsläufiger Systemeffekt, wenn Politik Märkte garantiert, aber Depots geheim bleiben.

Kriegsgewinnler im Bundestag?

Mit dem Ukrainekrieg wurde die nächste Geldpipeline aktiviert – diesmal unter dem Banner der moralischen Pflicht zur militärischen Unterstützung des korruptesten Staates in Europa. Deutschland pumpt Milliarden in Waffenlieferungen, Sondervermögen, Munitionsproduktion und Militärlogistik. Die Rüstungsindustrie erlebt seit 2022 eine Renaissance. Plötzlich sind Lieferengpässe kein Argument gegen Investitionen mehr, sondern der Grund für neue Budgetforderungen.

Sicherheitspolitik ist zum Wachstumssektor geworden, und der Staat der zuverlässigste Großkunde. Jede Eskalationsrhetorik wirkt hier wie eine kostenlose Marketingkampagne für die Branche. Der politische Diskurs über Diplomatie und Frieden ist verstummt – ersetzt durch ein strategisches Dauerabo auf Konfliktkommunikation, das die nächste Haushaltsüberweisung rechtfertigt. Krieg ist hier kein Ausnahmezustand, sondern ein ökonomischer Multiplikator. Kein Wunder, dass die Kurse der Rüstungskonzerne jedes Mal einknicken, wenn es auch nur den Hauch einer Chance auf ernsthafte Friedensverhandlungen gibt.

Politische Brandbeschleuniger und industrielle Profiteure

In Deutschland wirken Energie- und Rüstungspolitik inzwischen wie parallele Geschäftsmodelle, die sich gegenseitig stabilisieren. Die Klimapolitik liefert die ideologische Rechtfertigung für Energieumbau-Milliarden, der Ukrainekrieg die Legitimation für Rüstungs-Milliarden. Beides schafft planbare Nachfrage, staatlich definierte Gewinner und gigantische Steuertransfers in private Unternehmensgewinne. Lobbyisten müssen hier nicht mehr überzeugen, sie müssen nur noch Projekte skalieren.

Die politischen Parteien wirken dabei wie Vermittlungsinstanzen in einem staatlich finanzierten Branchenboom. Die Öffentlichkeit diskutiert CO2-Ziele und Panzerzahlen, während im Hintergrund Absatzmärkte fixiert werden. Das sind einträgliche Cash-Cows auf Kosten der Steuerzahler. Doch weil Depots nicht offengelegt werden, lässt sich die Mitnahme nicht messen. Und was man nicht messen kann, kann man offiziell auch nicht kritisieren. Wie praktisch, oder etwa nicht?

Wo bleibt die Transparenz?

Während Länder wie die USA oder Frankreich detaillierte Offenlegungen von Aktien, Branchen-Investments und Transaktionen verlangen, herrscht im Bundestag die Politik des großzügigen Nichtwissens. Man reguliert Interessenkonflikte bei Firmenbeteiligungen über 5 Prozent oder bei Aufsichtsratsposten, ignoriert aber den gesamten Rest des Kapitalmarktes.

Um beispielsweise bei Rheinmetall auf einen Aktienanteil von über 5 Prozent zu kommen, müsste man schon sehr reich sein – aber wer im Jahr 2022 beispielsweise auch nur 1.000 Aktien zu etwa 80 Euro das Stück gekauft hat, sitzt jetzt auf einem Bündel, das nicht mehr 80.000 sondern mehr als eineinhalb Millionen Euro wert ist. Millionär in etwa vier Jahren. Und ein Aktieninvestment von 80.000 Euro könnte sich wohl fast jeder Bundestagsabgeordnete dank üppiger Diäten problemlos leisten, nicht? Solange der Krieg in der Ukraine weitergeht und die Milliarden fließen, gibt es nämlich weiter Kursgewinne und schöne Dividenden. Liegt es vielleicht auch daran, dass in der deutschen Politik kein großes Interesse an erfolgreichen Friedensverhandlungen existiert?

Ähnlich sieht es bei den vielen Windkraft- und Solarenergieprojekten aus. Ein staatlicher Mindestabnahmepreis selbst wenn die Preise auf dem Strommarkt ins Negative purzeln? Wer kann da schon Nein sagen? Das ist quasi eine staatlich garantierte Gelddruckmaschine auf Steuerzahler- und Stromkonsumentenkosten. Und da soll sich noch jemand wundern, warum selbst CDU und CSU weiterhin an der Klimawahn-Energiepolitik festhalten, obwohl sie es eigentlich besser wissen? Wie viele der Unionsabgeordneten haben dort eigentlich privat Geld investiert und setzen ihr eigenes finanzielles Wohl über jenes der Bevölkerung?

Die logische Konsequenz eines intransparenten Systems

Es geht nicht darum, einzelnen Abgeordneten Insiderhandel zu unterstellen – dafür fehlen die Daten ja absichtlich. Es geht darum, dass das System genau jene Bedingungen schafft, unter denen politisch erzeugte Märkte private Renditen ermöglichen könnten, ohne dass es je überprüfbar wäre. Ein Staat, der politische Entscheidungen zu Branchen-Booms macht, aber Aktienbesitz seiner Entscheider nicht kennt oder publiziert, ist keine Demokratie mit Kapitalmarkt, sondern ein Kapitalmarkt mit Demokratie-Kulisse.

Wenn Milliardenprogramme Unternehmensgewinne absichern und sogar multiplizieren, wird das Mandat zum potenziellen persönlichen Renditehebel – ganz ohne persönlichen Regelbruch. Der Regelbruch liegt im Regelwerk selbst. Und so entsteht eine politische Ökonomie, in der die größten Geschäfte jene sind, die man nicht sehen darf.

Klimapolitik und Ukrainekrieg haben eines gemeinsam: Sie verwandeln Steuergeld in staatlich gesicherte Unternehmensumsätze – und zwar im industriellen Maßstab. Während man in der Öffentlichkeit moralische Debatten führt, werden im Hintergrund Absatzmärkte garantiert und Haushaltsmilliarden verplant. Doch im Gegensatz zur korrupten Kleptokratie in der Ukraine muss dank der absichtlich verursachten Intransparenz in Deutschland das ganze Geld nicht bar in Schuhkartons und Sporttaschen verwahrt werden.

Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal!

Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal!

Aufgrund eingeschränkter Sichtbarkeit unseres Telegram-Kanals veröffentlichen wir Inhalte wie Videos und Artikel zusätzlich auf 𝕏, um die Reichweite unserer Berichterstattung zu erhalten.

Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.

Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:

Die größte Geschichte unserer Zeit – so wird es derzeit in vielen Kanälen dargestellt.
Konkret geht es um Francis Boyle, den renommierten Völkerrechtler und Mitautor der US-Biowaffengesetzgebung.

Neues und Interessantes vom 𝕏-Kanal! Faktisch ist belegt:

* Francis Boyle starb am 30. Januar 2025.
* Er sollte als… pic.twitter.com/3Zki482t0s

— Don (@Donuncutschweiz) December 31, 2025

X erlaubt es nicht, diesen Post einzubetten. Hier der Link

‼„Warum mussten die Fragen einen Tag vor der Pressekonferenz schriftlich eingereicht werden?
Sind Sie nicht in der Lage, ungeplante Fragen zu beantworten?“

Die Antwort von Ursula von der Leyen bleibt ausweichend. Keine inhaltliche Klärung, kein Eingehen auf den Kern –… pic.twitter.com/DvAUQ49AnL

— Don (@Donuncutschweiz) December 31, 2025

🚨☝Hört auf, uns über „Völkermord” zu belehren! Somalias Sprecher kritisiert Israels Sprecher wegen Gaza, nachdem Netanjahu die Anerkennung Somalilands in Aussicht gestellt hat.

Dies folgt auf Äußerungen des israelischen Vertreters über den „Isaaq-Genozid” an Zivilisten in… pic.twitter.com/uJbapHqL4Z

— Don (@Donuncutschweiz) December 31, 2025

🚨John Mearsheimer sagt: „Es steht außer Frage, dass ein atomar bewaffneter Iran der Region Stabilität bringen würde. Hätte der Iran eine nukleare Abschreckung, würden die USA oder Israel ihn jetzt niemals mit einem Angriff bedrohen. Ein Naher Osten, in dem neben Israel auch… pic.twitter.com/YxnTJkKUnh

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🚨Lawrows Vize zu Kiews Drohnenangriff auf Putin-Residenz: “Hier ist der Stil der Briten erkennbar”

Am Montag, dem 29. Dezember, hat Russlands stellvertretender Außenminister, Alexander Gruschko, Stellung zu Kiews Drohnenangriff auf Putins Residenz im Gebiet Nowgorod bezogen.… pic.twitter.com/lURxFjhjVL

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🚀 ELON MUSKS RADIKALE VISION: DAS ENDE DES GELDES

Elon Musk entwirft ein Zukunftsbild, das das heutige System vollständig infrage stellt:

„Langfristig wird Geld als Konzept verschwinden. In einer Welt, in der KI und Robotik alle menschlichen Bedürfnisse decken, wird Arbeit… pic.twitter.com/2LdpjDMdwL

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🇾🇪🇸🇦🇦🇪 Jemen spaltet die Saudi-VAE-Allianz: Was kommt als nächstes?

Ein tödlicher Angriff auf emiratische Schiffe im jemenitischen Hafen von Mukalla in der Provinz Hadramaut hat die Golfmonarchien erschüttert. Saudi-Arabien, das die VAE beschuldigt, seine Sicherheit zu bedrohen,… pic.twitter.com/VQjcWh8t6p

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🚨 WARNUNG VOR DER KI-ZUKUNFT 🚨

Der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt schlägt Alarm:

> „Innerhalb von fünf Jahren könnte KI unendliche Kontexte verarbeiten, Gedankengänge mit 1.000 Schritten durchführen und Millionen von Agenten gleichzeitig zusammenarbeiten lassen.“

Schmidt… pic.twitter.com/0Zy8Ytuz8J

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🚨Epsteins schattige Hand im 35 Milliarden Dollar schweren Gasimperium Israels enthüllt

Der investigative Journalist Murtaza Hussain hat enthüllt, wie Jeffrey Epstein heimlich die Fäden in Israels massivem Offshore-Energiegeschäft zog.

Hauptpunkte:

🌏 Am 23. März 2011 half… pic.twitter.com/qYpceGGVOE

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

📢 „Es ist im Moment wirklich beängstigend, ein weißes Mädchen zu sein.“

Ein junges Mädchen aus England beschreibt die Angst, die sie täglich empfindet:

> „Ich möchte mich einfach in meiner eigenen Gemeinschaft sicher fühlen.
> Ich möchte die Straßen entlanggehen können, so wie… pic.twitter.com/MwZ7PnZpPu

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🚨💉Der frühere CDC-Direktor Dr. Robert Redfield reiht sich nun in die MASSIVE Liste von über 81.000 Ärzten, Wissenschaftlern, besorgten Bürgern und 240 Regierungsbeamten ein – dokumentiert in unserer von Experten begutachteten Studie –, die fordern, dass die COVID-19… pic.twitter.com/Kca3YQJokH

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🚨🇮🇱🇬🇷🇨🇾Israel will seine eigene ‘Mediterrane NATO’ gründen pic.twitter.com/3YHyb2N46F

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

🚨MI6 VERSUCHT, PUTIN ZU TÖTEN, OHNE ES TRUMP ZU SAGEN — Larry Johnson, ehemaliger CIA-Agent pic.twitter.com/w0nagRjyIi

— Don (@Donuncutschweiz) December 30, 2025

☝Putin: „Europa zerstört seine Industrie – und schweigt.”

Russlands Präsident Wladimir Putin übt scharfe Kritik an Europas Wirtschafts- und Energiepolitik:

Energie sei in den USA drei- bis fünfmal billiger als in Europa, was dramatische Folgen habe: Unternehmen und ganze… pic.twitter.com/usbceMv0mO

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

⚠ GEORGE SOROS – EIN GESTÄNDNIS MIT DÉJÀ-VU ⚠

Der Milliardär George Soros spricht offen darüber, dass er „sehr stark am Zusammenbruch des Sowjetsystems beteiligt“ gewesen sei – und bezeichnet dies selbst als sein „Debüt als politischer Philanthrop“.

Im Kontext aktueller… pic.twitter.com/vG00iCkUHe

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

🔥 PROF. JOHN MEARSHEIMER WARNT 🔥

„Die größte Bedrohung für die Meinungsfreiheit in den USA geht von Israels Unterstützern aus.“

Der renommierte US-Politologe John Mearsheimer sagt, Israel habe durch soziale Medien massiv an Ansehen verloren – besonders in den USA. Der… pic.twitter.com/nnQHtTH2sw

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

🔥 Victor Gao warnt Washington 🔥

Der chinesische Jurist und Politikexperte Victor Gao richtet eine unmissverständliche Botschaft an den Westen.

☝„Wenn du Krieg willst, wirst du Krieg bekommen.
Wenn du China zerstören willst, wirst du selbst zerstört.
Wenn du China in einen… pic.twitter.com/hIq6c05flA

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

Schon gewusst?🚨‼„Die Weltgesundheitsorganisation war ein kriminelles Unternehmen – nach dem Sherman Act und dem Clayton Act.“

Dr. David Martin sagt, die WHO sei seit ihrer Gründung keine neutrale Gesundheitsorganisation, sondern habe sich spätestens ab 1953 zu einem reinen… pic.twitter.com/J8Q9K7cvPa

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

‼Tochter von Lord Rothschild bestätigt: „Kein König und keine Regierung führte Krieg ohne Unterstützung der Rothschilds“

Dame Hannah Rothschild, Tochter des verstorbenen Lord Jacob Rothschild, sprach kürzlich bei CNBC über das Vermächtnis ihrer Familie und unerwartete Fragen… pic.twitter.com/2uvRQkFgrt

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

🤡💸 „Wir geben kein Geld aus“ – Trump, kurz nach 800 Mio. $ für die Ukraine

💬 „Wir geben kein Geld aus“, erklärte Donald Trump – nach der Unterzeichnung des NDAA für das Fiskaljahr 2026, das 800 Millionen Dollar für die Ukraine vorsieht:
400 Millionen Dollar pro Jahr in den… pic.twitter.com/sBUO4Gajw5

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

🔥Die Überlebenden des Angriffs auf das Pentagon in Nigeria sehen aus wie IS-Kämpfer?

Filmmaterial von ABC. pic.twitter.com/B8nCo358Li

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

Vučić warnt: “Wir können einen Angriff auf Serbien nicht ausschließen” pic.twitter.com/ZnESdfP05u

— Don (@Donuncutschweiz) December 29, 2025

2025 – Jahr der Wind- und Solaranlagen Flops wegen reduzierter Subventionen

2025 – Jahr der Wind- und Solaranlagen Flops wegen reduzierter Subventionen

2025 – Jahr der Wind- und Solaranlagen Flops wegen reduzierter Subventionen

2025 brachte der Energieerzeugung aus Wind- und Solaranlagen herbe Rückschläge. Umfangreiche Streichungen von Steuererleichterungen in den USA, Auslaufen von Subventionen aus Steuergeldern und schwache Auktionen in Europa führten zu zahlreichen Stornierungen von Solar-, Wind- und Speicherprojekten. 2025 hat sich als ein annus horribilis für teure und unzuverlässige, weil wetterabhängige Energie aus Wind- und Solaranlagen erwiesen. […]

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Warum heißt Silvester eigentlich Silvester

Warum heißt Silvester eigentlich Silvester

Warum heißt Silvester eigentlich SilvesterGastbeitrag von Meinrad Müller Geburtstage wurden in unserer Familie im bayerischen Schwaben nicht gefeiert. Auch nicht der meiner Mutter, obwohl er auf den 31. Dezember fiel. Geschenke gab es keine, Kuchen schon, von Mutter selbst gebacken. Wir Kinder durften dann die Teigschüssel leer schlecken. Die Namenstage aber hatten Gewicht. Mein Namenstag, Meinrad, liegt einen Tag […]

Der Beitrag Warum heißt Silvester eigentlich Silvester erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

“Wenn ein Kanzler mit so niedriger Zustimmungsrate…”: So grillte Merz sich selbst

“Wenn ein Kanzler mit so niedriger Zustimmungsrate…”: So grillte Merz sich selbst

“Wenn ein Kanzler mit so niedriger Zustimmungsrate…”: So grillte Merz sich selbst

Friedrich Merz wetterte in einem Interview: Wenn ein Bundeskanzler “mit einer derart niedrigen Zustimmungsrate” keinerlei Anzeichen gebe, etwas an seiner Politik zu ändern, dann lasse er die Bevölkerung einfach allein mit ihren Problemen. Das sei “respektlos vor der eigenen Bevölkerung”. Endlich ein Hauch von Selbsterkenntnis?! Weit gefehlt: Tatsächlich hackte Merz damals gegen seinen Vorgänger Olaf Scholz. Dessen Kurs führt er nun wacker fort.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

Wer auf Suchmaschinen wie DuckDuckGo nach Friedrich Merz und seinen Zustimmungswerten sucht, bekommt unter anderem den folgenden Vorschlag für weitere Suchen:

Das ist eine Frage, die die Menschen sich eigentlich nicht stellen müssen sollten – doch angesichts des sozialistischen Untergangskurses, der in Deutschland so wacker fortgeführt wird, drängt sie sich wohl auf. War da nicht mal eine Wende versprochen worden?

Friedrich Merz war Anfang des Jahres noch ganz groß darin gewesen, die Ampel-Regierung zu kritisieren. In einem Interview mit Table.Media – übrigens mit dem beunruhigenden Titel “Wer Frieden will, muss zum Krieg bereit sein” – hackte er gegen Olaf Scholz, dessen niedrige Zustimmungswerte und die faktische Weigerung, auf die Probleme der Bürger einzugehen:

Diese Ampel ist sicherlich nicht für alles verantwortlich, was gegenwärtig passiert. Aber wenn ein Bundeskanzler mit einer derart niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, vielleicht einmal an seiner Kommunikation, vielleicht sogar an seiner Politik und seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung einfach allein mit allen Problemen. Scholz schadet damit der politischen Kultur unseres Landes. Das ist einfach respektlos vor der eigenen Bevölkerung.

Nein, für alles war die Ampel natürlich nicht verantwortlich. Viele Missstände sind ein Erbe der katastrophalen CDU-Regierungen unter Angela Merkel vorher. Sei’s drum. Auch auf X wurde dieses Zitat in verkürzter Form jedenfalls stolz verbreitet:

Gealtert wie Milch, könnte man sagen, denn heute liest sich dieses Zitat, als würde Friedrich Merz von sich selbst sprechen. Die Zustimmungswerte zu ihm und seiner Regierung sind erbärmlich schlecht, dafür, dass zur Wahl so vollmundig eine politische Kurskorrektur versprochen worden ist.

Die Heuchelei reicht sogar noch weiter, denn in eben diesem Interview hatte Merz auch die Schuldenbremse verteidigt, die er dann nach der Wahl umgehend beerdigte – und weswegen er bis heute als Betrüger verschrien ist, denn seine Wähler bekamen das Gegenteil von dem, wofür sie gestimmt hatten.

Also, Herr Merz: Wenn ein Bundeskanzler mit einer derart niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, vielleicht einmal an seiner Kommunikation, vielleicht sogar an seiner Politik und seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung doch einfach allein mit allen Problemen, oder? Ist das nicht respektlos gegenüber dem Volk? Oder gilt das immer nur für die anderen?

Trump-Regierung: „Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei“

Trump-Regierung: „Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei“

Trump-Regierung: „Das ist keine Demokratie – das ist verkappte Tyrannei“

Zwischen Weihnachten und Silvester schiebt die schwarz-rote Regierung ein Gesetzvorhaben voran, das darauf abzielt, beliebte AfD-Politiker wie Björn Höcke und Alice Weidel nicht mehr wählen zu können. Während dieses Gesetz durchgepeitscht werden soll, eskaliert die Situation zwischen der Trump-Regierung und Deutschlands „Eliten“. Auch über die AfD-Einladung zur Münchner Sicherheitskonferenz berichtet der ehemalige Polizist und Bestsellerautor Stefan Schubert („Vorsicht Diktatur“) in seinem neuen YouTube-Video auf „Schuberts Lagemeldung“.

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2025: Colonel Douglas Macgregor im Gespräch mit Judge Andrew Napolitano – Eine düstere Bilanz und Prognose für 2026

In einer hoch spannenden Sondersendung des Podcasts „Judging Freedom“ hat Judge Andrew Napolitano am 30. Dezember 2025 Colonel Douglas Macgregor, einen renommierten Militärexperten und ehemaligen Berater des US-Verteidigungsministeriums, zu einem ausführlichen Jahresrückblick und Ausblick auf 2026 eingeladen.

Das Gespräch, das als letztes Live-Format des Jahres geplant war, beleuchtete die brisantesten geopolitischen Hotspots: den eskalierenden Konflikt in der Ukraine, die Spannungen im Nahen Osten, den US-Eingriff in Venezuela und die Anzeichen für den Niedergang des amerikanischen Imperiums. Macgregor, bekannt für seine scharfen Analysen, sparte nicht mit Kritik an der US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump und warnte vor einem explosiven Jahr 2026.

Im Folgenden eine detaillierte Zusammenfassung und Analyse des Interviews, das Millionen von Zuschauern erreichte und den Podcast zum zweiten Mal in Folge über die 100-Millionen-Views-Marke katapultierte.

Der Drohnenangriff auf Putins Residenz: Ein Akt der Verzweiflung?

Das Gespräch begann mit der Breaking News: Am 28./29. Dezember 2025 startete die Ukraine einen massiven Drohnenangriff mit 91 Langstrecken-UAVs auf die offizielle Residenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der historischen Region Nowgorod.

Macgregor bestätigte die Faktenlage: Die Drohnen erreichten das Ziel, wurden jedoch entweder abgeschossen oder verfehlten es. Ob es sich um einen gezielten Attentatsversuch handelte, sei unklar – es hänge davon ab, ob die ukrainische Aufklärung Putins Anwesenheit dort vermutete. „Nichts würde mich überraschen“, kommentierte Macgregor trocken.

Er erinnerte an frühere Attentate, darunter die Ermordung der Tochter des Philosophen Alexander Dugin und kürzlich eines hochrangigen russischen Generals in Moskau.

Präsident Trump selbst bestätigte den Vorfall in einer Medienäußerung: Putin habe ihn persönlich informiert und Trump sei „sehr wütend“ gewesen. Er verglich den Angriff mit früheren US-Operationen wie dem Stopp von Tomahawk-Raketenangriffen und betonte, dies sei „nicht der richtige Zeitpunkt“ für Eskalationen.

Dennoch kündigte Russlands Außenminister Sergei Lawrow eine harte Reaktion an: „Solche rücksichtslosen und verantwortungslosen Handlungen werden nicht unbeantwortet bleiben.“ Die Ziele und Zeitpunkte für Vergeltungsschläge seien bereits festgelegt.

Macgregor interpretierte den Vorfall als Teil einer breiteren ukrainischen Strategie der Attentate, die nun auf Putins Residenz abzielte – möglicherweise unter der Annahme eines Kommandobunkers dort. Russland reagierte prompt: Atomwaffen vom Typ Iskander wurden nach Belarus verlegt, was Macgregor als Abschreckung nicht nur gegen Kiew, sondern auch gegen Westeuropa (Berlin, Paris, London) sieht.

„Die Russen sind mit dem gesamten Unterfangen satt“, fasste er zusammen.

Von der „Spezialoperation“ zum Existenzkampf: Russlands Wandel

Ein zentraler Punkt war Putins Auftritt in Militäruniform bei einer Sitzung mit der Generalstabsführung – ein klares Signal, so Macgregor. Er bezog sich auf Carl von Clausewitz und unterschied zwischen „Krieg der Entscheidung“ (existentiell) und „Krieg der Beobachtung“ (wahlweise).

Für Russland sei der Ukraine-Konflikt nun existentiell: „Russlands Leben als Nation ist bedroht.“ Was als begrenzte „spezielle militärische Operation“ begann, um Sicherheitsinteressen zu signalisieren, habe sich zu einem Kampf ums Überleben entwickelt.

Die Ukraine sei lediglich ein „Instrument“ globalistischer Mächte in Washington und Europa, die Russland zerstören wollten.

Putins Geduld mit dem Westen schwindet, trotz seiner Wertschätzung für Trumps Aufrichtigkeit. Macgregor kritisierte, dass Trump trotz Versprechungen keine Kontrolle über Kongress, CIA und einflussreiche Donoren ausübe.

„Trump sagt eines, aber die CIA ist weiterhin tief in der Ukraine verwickelt und liefert Aufklärungsdaten.“ Der britische MI6 sei sogar federführend bei der Zerstörung Russlands, ergänzte er unter Verweis auf Larry Johnson.

Im russischen Parlament (Duma) laufe der Prozess, den Konflikt von „Spezialoperation“ zu „Krieg“ umzubenennen – eine Wortwahl mit tiefer Bedeutung für das russische Volk und Militär.

Russland mobilisiere massiv: 135.000 Wehrpflichtige plus 650–750.000 Reservisten, von denen 300–400.000 dauerhaft aktiviert werden. Insgesamt stünden 750–800.000 Truppen in der Ukraine, ergänzt um weitere, was auf über eine Million Mann hindeute.

„Russland bereitet sich auf Krieg gegen Europa vor“, warnte Macgregor. Russische Soldaten seien hochmotiviert und gut informiert: „Sie sagen alle: Wir bereiten uns auf Krieg mit Europa vor.“

NATO: Rücksichtslos und abhängig vom US-Support

Macgregor kritisierte die NATO scharf: Die Allianz sei rücksichtslos und überlebe nur durch massive US-Unterstützung in Kommando, Aufklärung und Munition. Trotz Trumps Rhetorik ändere sich nichts; die CIA agiere rogue.

Die NATO hätte nach dem Kalten Krieg aufgelöst werden sollen, stattdessen expandiere sie weiter und ignoriere Trumps Forderung nach europäischer Eigenverantwortung.

Ein Skandal sei der EU-Versuch, russische Vermögenswerte in belgischen Banken zu konfiszieren – nur zwei US-Kongressmitglieder (Rand Paul, Thomas Massie) protestierten.

Macgregor dazu: „Der Kongress erkennt kein höheres Gesetz an als sich selbst. Internationale Regeln sind, was wir sagen.“

Nahost: Eskalation in Gaza, Iran und der Türkei

Über 25.000 Gazaner wurden 2025 von der IDF getötet – eine Zahl, die Trump offenbar nicht stört. Macgregor nannte den sogenannten „Gaza-Plan“ einen Fehlschlag, trotz Trumps Beteiligung.

Jonathan Pollard, ein US-israelischer Spion, dessen Strafe Trump begnadigte, forderte offen: „Ein 100% jüdisches Gaza“ durch Annektierung biblischen Landes. Macgregor sah darin eine Wiedergabe Netanyahus Linie: „Es geht um jüdische Suprematie über die Region.“

Israel sei keine „America-First“-Politik, sondern dominiere Washington.

Der Waffenstillstand sei lediglich eine Pause zur Aufrüstung; nun drohe ein Krieg mit Iran. Trump habe irrtümlich behauptet, Irans Nuklearprogramm sei „obliteriert“ – eine Übertreibung.

Macgregor warnte vor einer Kollision zwischen Israel, Iran und dem „wiedererwachenden Osmanischen Reich“ unter Erdogan in Syrien und im Mittelmeer. „Interessen überwiegen Freundschaften“, betonte er. Eine US-Beteiligung nütze nur Eliten, nicht dem Volk.

Venezuela: US-Angriff als Vorbote?

Trump bestätigte einen US-Angriff auf Venezuelas Hafenbereich, wo Drogen verschifft werden: „Wir haben die Boote und nun das Implementierungsgebiet zerstört.“

Macgregor sah darin keine Invasion – dafür fehlten die Truppen –, sondern einen gescheiterten Putschversuch gegen Maduro. Venezuela sei Teil des BRICS-Blocks (Russland, China, Indien, Iran), der eine goldgedeckte Alternative zum kollabierenden westlichen Finanzsystem aufbaue.

„Das ist ein undeclared war gegen BRICS.“

Das Ende des US-Imperiums: Wirtschaftliche und militärische Krise

Macgregor diagnostizierte das Spätstadium des US-Imperiums: Sinkende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit führe zu militärischer Überkompensation – kontraproduktiv.

Trump genieße Bullying, aber es helfe nicht. Die Wirtschaft basiere auf aufgeblähten Vermögenswerten (600 Billionen Dollar global, laut McKinsey), nicht auf Produktivität. Das oberste Prozent – einschließlich Trump, dessen Vermögen sich verdreifacht habe – profitiere, während der Rest verarme.

„2026 wird die Türen des US-Flugzeugs aufreißen – in stürmischem Wetter.“

Ausblick: Kein Frieden in Sicht

Macgregor zeigte sich pessimistisch: Kein Frieden 2026, stattdessen weitere Eskalationen. Er lobte die Zusammenarbeit mit Napolitano, inklusive gemeinsamer Vorträge.

Das Interview endete mit Neujahrswünschen und einer Ankündigung: Acht Stunden Scott Ritter am Silvester.

Dieses Gespräch unterstreicht die Dringlichkeit geopolitischer Risiken. Macgregors Warnungen vor existenziellen Kriegen und dem Zerfall des Imperiums mahnen zur Vorsicht – doch Washington scheint taub.

Ein Jahr, das mit Drohnen endet, könnte mit Explosionen beginnen.

Wie gefährlich sind Smartphones wirklich?

Wie gefährlich sind Smartphones wirklich?

Wie gefährlich sind Smartphones wirklich?

Ist das Smartphone eigentlich das größte Gesundheitsrisiko der Gegenwart und für die steigenden Raten von Krebs, Alzheimer und neuropsychologischen Schäden verantwortlich? Eine Frage, die WHO abwärts sofort als “Verschwörungstheorie” abtun, weshalb sie umso dringender Aufmerksamkeit braucht.  Das Smartphone ist allgegenwärtig. Es gehört mittlerweile zum Menschen wie seine Kleidung; wer keines hat, wird gesellschaftlich zunehmend an […]

Der Beitrag Wie gefährlich sind Smartphones wirklich? erschien zuerst unter tkp.at.

„Krieg des gesamten Volkes“: Venezuelas Basis erhebt sich zum Widerstand gegen Trumps Seeblockade

„Krieg des gesamten Volkes“: Venezuelas Basis erhebt sich zum Widerstand gegen Trumps Seeblockade

Von Andreína Chávez

Nachdem sie ein Jahrzehnt lang Sanktionen überstanden haben, sind die Kommunen Venezuelas bereit, sich Trumps illegaler Seeblockade und den Plänen der USA zur wirtschaftlichen Erstickung zu stellen.

CARACAS, Venezuela – Venezuelas Basisorganisatoren und Kommunarden reagieren mit Trotz und unerschütterlicher Entschlossenheit, die Souveränität ihres Landes zu verteidigen, nachdem US-Präsident Donald Trump Mitte Dezember eine „vollständige und totale Blockade“ gegen Venezuela verhängt hat.

In einem Interview am vergangenen Freitag sagte Präsident Trump, dass die USA „eine große Einrichtung“ in Venezuela zerstört hätten, von der Trump fragwürdig behauptete, sie sei in den Drogenhandel verwickelt gewesen. Die Operation der vergangenen Woche wäre der erste bekannte Angriff auf venezolanischem Boden, und Präsident Trump schien den Angriff am Montag zu bestätigen, als er gegenüber Reportern in Mar-a-Lago, seinem Club und Wohnsitz in Florida, sagte: „Es gab eine große Explosion im Hafengebiet, wo sie die Boote mit Drogen beladen.” „Sie beladen die Boote mit Drogen. Also haben wir alle Boote getroffen, und jetzt haben wir das Gebiet getroffen. Es ist das Einsatzgebiet – dort führen sie ihre Operationen durch – und das gibt es jetzt nicht mehr.”

Diese jüngste Eskalation erfolgt, nachdem seit Mitte August Tausende von US-Soldaten, Kriegsschiffen und Kampfflugzeugen in der Karibik stationiert wurden, nur wenige Meilen vor der Küste Venezuelas. Die US-Blockade, die auf Behauptungen ohne glaubwürdige Quellen oder Beweise basiert, wurde im Rahmen einer angeblichen Drogenbekämpfungsmission gegen die Regierung von Nicolás Maduro verhängt.

Trump behauptete Mitte Dezember auch, dass die USA Anspruch auf „Ölrechte“ in Venezuela hätten, und verwies darauf, dass die US-Unternehmen ExxonMobil und ConocoPhillips vor fast zwei Jahrzehnten aus dem südamerikanischen Land „vertrieben“ worden seien. In den letzten Wochen haben US-Streitkräfte drei Öltanker in der Karibik beschlagnahmt.

Diese Aktionen wurden von Caracas als illegale Akte der Seepiraterie unter einseitigen Sanktionen ohne jegliche Grundlage im Völkerrecht angeprangert. Die Maduro-Regierung bezeichnete die Beschlagnahmungen als „schwerwiegenden Akt internationaler Piraterie“ sowie als „offenkundigen Diebstahl“. Jedes Schiff hatte etwa 1,8 Millionen Barrel venezolanisches Merey-16-Rohöl geladen, und Trump hat angekündigt, dass die USA die Ladungen behalten würden.

„Die USA haben der Welt offenbart, dass ihre wahre Absicht schon immer darin bestand, Venezuelas Öl, Land und Ressourcen zu plündern. Wir werden jedoch nicht so leicht nachgeben, und es besteht die einhellige Entschlossenheit, unser Heimatland zu verteidigen”, erklärte Lana Vielma, Sprecherin der El Maizal Commune, einer ländlichen Gemeinde zwischen den Bundesstaaten Portuguesa und Lara, gegenüber Drop Site News.

Die Kommunen Venezuelas sind versammlungsorientierte, verfassungsmäßig verankerte und basisdemokratische politische Einheiten, die das Herzstück des sozialistischen Projekts des Landes bilden. Die Kommunen leisten einen wesentlichen Beitrag zur souveränen Produktion und sind zum Rückgrat des politischen Lebens des Landes geworden.

In den letzten Jahren haben die Kommunen Wirtschaftskreisläufe für den Austausch von Produkten und Dienstleistungen eingerichtet, die sie selbst produzieren, um sich gegenseitig zu unterstützen. Diese kommunalen Kreisläufe bieten eine Reihe von Waren an, darunter Getreide, Gemüse, Kaffee, Maismehl und Textilien. Im Jahr 2022 schlossen sich einige Kommunen unter der Marke „Hecho en Comuna“ zusammen, um über ihre Gemeinden hinaus nach dem Prinzip „Leben vor Kapital“ zu vertreiben.

Vielma erklärte gegenüber Drop Site, dass das Land besser als zwischen 2017 und 2020, als es vollständig von wichtigen Importen abhängig war, auf jede Form von wirtschaftlicher Sabotage vorbereitet sei. Wichtige Importe wie Lebensmittel wurden durch einseitige Sanktionen der USA unterbunden.

„Wir sind nicht mehr dieselben Menschen wie vor fünf oder zehn Jahren. Jetzt produzieren wir fast hundert Prozent der Lebensmittel, die wir konsumieren”, sagte Vielma, der auch Sprecher der Communard Union ist, einer Dachorganisation der kommunalen Bewegung Venezuelas.

Nach Angaben der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen waren die schwerwiegendsten Auswirkungen der US-Sanktionen Unterernährung, wobei 2,5 Millionen Menschen unter Ernährungsunsicherheit litten und 22 Prozent der Kinder unter fünf Jahren im Jahr 2019 Wachstumsstörungen aufwiesen. Das Centre for Economic Policy Research (CEPR) hat die „negativen Auswirkungen auf Ergebnisse wie Pro-Kopf-Einkommen, Armut, Ungleichheit, Sterblichkeit und Menschenrechte“ dokumentiert, die durch die Sanktionen verursacht wurden.

In den letzten zehn Jahren haben Initiativen der Regierung und der Volksmacht wie die Kommunen die Wirtschaft des Landes diversifiziert, souveränere Produktions- und Verteilungssysteme geschaffen und die Notwendigkeit von Zwischenhändlern beseitigt. Infolgedessen ist das Land fast vollständig autark geworden.

Hernán Vargas, Sprecher von Alba Movimientos und Aktivist für Wohnrechte, verurteilte Trumps „imperialistische Aktion” und zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Volksmacht dank ihrer zehnjährigen Erfahrung im Widerstand gegen Sanktionen gegen die wirtschaftliche Sabotage der USA „gepanzert” habe.

Der 2015 ins Leben gerufene Plan „Pueblo a Pueblo” gehört zu den Widerstandsmechanismen, die in Zeiten akuter Knappheit zu einer Lebensader wurden und bis heute funktionieren und über 100.000 Kinder ernähren. Das Programm verbindet ländliche Produzenten direkt mit organisierten Gruppen in städtischen Gebieten und verteilt frisches, erschwingliches Obst und Gemüse an Schulen im ganzen Land.

„Wir haben jetzt eine Diversifizierung bei der Produktion von Grundnahrungsmitteln wie Maismehl”, erklärte Vargas und bezog sich dabei auf ein venezolanisches Grundnahrungsmittel, das jahrzehntelang von einem Oligopol kontrolliert wurde und in den schlimmsten Jahren der Krise aus den Regalen verschwand. Heute sorgen zahlreiche private, staatliche und kommunale Produzenten dafür, dass eine Vielzahl von Produkten landesweit verfügbar ist.

Die venezolanische kommunale Bewegung hat sich verpflichtet, eine Wirtschaft zu stärken, die sich auf das Leben und die Befriedigung der heimischen Bedürfnisse konzentriert, und ist entschlossen, die Souveränität trotz des Drucks der USA zu bewahren. Vargas erklärte, dass die nächste Herausforderung für die kommunale Bewegung darin bestehe, die Produktion durch wirtschaftliche kommunale Kreisläufe, die die Primärproduktion, Verarbeitung, Lieferung, Verteilung und den Verbrauch umfassen, auf alle Teile Venezuelas auszuweiten.

„Wir verurteilen und äußern unsere Empörung, aber wir denken auch über konkrete Maßnahmen nach“, sagte Vargas gegenüber Drop Site. „In den letzten Jahren haben wir Produktionsketten gesichert, die etwas mehr als 80 Prozent der wichtigsten Konsumgüter des Landes abdecken. Diese Kapazität muss gestärkt werden, und die größte Herausforderung besteht darin, die kommunale Produktion in diese Vertriebsketten zu integrieren.“

Ein Arbeiter transportiert Gemüse zur Unterstützung von „Plan Pueblo a Pueblo“, einer Basisinitiative für Ernährungssouveränität in Venezuela (Quelle: MinComunas).

US-Operationen in der Karibik

Seit September haben US-Streitkräfte in der Region kleine Zivilschiffe bombardiert und dabei mehr als 90 Menschen in karibischen und pazifischen Gewässern getötet, wobei US-Beamte ohne Beweise behaupteten, dass diese Schiffe Drogen transportierten. Die Angriffe wurden von UN-Experten als außergerichtliche Tötungen eingestuft. Daten der Vereinten Nationen und Informationen der US-Drogenbekämpfungsbehörde (DEA) zeigen, dass Venezuela weder ein Produzent noch ein wichtiger Transitstaat für Kokain oder Fentanyl ist.

Das karibische Land verfügt über die größten Ölreserven der Welt, wobei über 90 Prozent seiner Deviseneinnahmen aus Ölexporten stammen. Seit 2017 hat Washington Finanzsanktionen gegen die staatliche Ölgesellschaft PDVSA verhängt, gefolgt von einem Ölembargo im Jahr 2019 und weiteren sekundären Maßnahmen im Jahr 2020. Die Rohölproduktion erreichte 2020 einen historischen Tiefstand, was zu einem wirtschaftlichen Abschwung führte, den Experten als den schlimmsten Rückgang in Friedenszeiten in der modernen Geschichte bezeichneten. Andere wichtige Wirtschaftssektoren – darunter das Bankwesen, der Bergbau und wichtige Importe – wurden ebenfalls ins Visier genommen, was zu einer weit verbreiteten Verknappung von Lebensmitteln, Medikamenten und Treibstoff führte.

Die von Washington verhängte illegale Seeblockade des Landes zielt darauf ab, die Vermarktung von Öl, dem wichtigsten Rohstoff des Landes, auf den internationalen Märkten weiter zu erschweren. Ökonomen warnen, dass diese Maßnahmen darauf abzielen, dem belagerten Land die Hartwährung zu entziehen, was schwerwiegende Auswirkungen auf die Staatsfinanzen haben würde.

Befürworter der Kampagne Washingtons, wie Ryan Berg, Direktor des Amerika-Programms am Center for Strategic and International Studies, hatten behauptet, dass die USA lediglich ihre Sanktionspolitik durchsetzen und nur „sanktionierte” Schiffe verfolgen würden. Die zweite Beschlagnahmung des unter panamaischer Flagge fahrenden Schiffes „Centuries”, das nicht unter Sanktionen steht, deutet jedoch darauf hin, dass Trump beabsichtigt, seine „vollständige und totale Blockade” der venezolanischen Ölindustrie durchzusetzen.

Rechtsexperten betrachten die Beschlagnahmung der Tanker und die Seeblockade als eine beispiellose Kriegsmaßnahme, die einer einseitigen Kriegserklärung gleichkommt und gegen die Grundsätze der Souveränität und Selbstbestimmung verstößt.

„Die Vereinigten Staaten haben keine Zuständigkeit, ein Schiff zu beschlagnahmen, sei es auf hoher See oder in den Hoheitsgewässern eines anderen Landes”, erklärte Rubén Bolívar gegenüber Drop Site. Bolívar, ein venezolanischer Experte für internationales und Seerecht, stellte klar, dass ein Schiff, das vom Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte (OFAC) des US-Finanzministeriums mit Sanktionen belegt ist, nicht illegal oder als „Schattenflotte“ operiert, wie US-Beamte behauptet haben. Das OFAC reagiert auf die Außenpolitik der USA und hält sich nicht an die Norm, Sanktionen über den UN-Sicherheitsrat oder das gesamte UN-System zu verhängen.

Bolívar warnte, dass Tanker, die nicht von der OFAC sanktioniert sind, aufgrund eines „Overcompliance-Effekts“ den Handel mit venezolanischem Öl vermeiden könnten. Berichten zufolge sind mehrere Tanker, die auf dem Weg in das karibische Land waren, um Verdünnungsmittel zu liefern oder Öl abzuholen, auf halber Strecke umgekehrt. Unterdessen bleiben beladene Schiffe aus Angst vor einer Beschlagnahmung in venezolanischen Häfen.

„Die USA verbreiten nicht mehr die Erzählung vom Kampf gegen den Drogenhandel. Trump hat offen erklärt, dass die Absicht darin besteht, das Öl „zurückzugewinnen”, das seiner Meinung nach nach der Verstaatlichung Venezuelas gestohlen wurde”, sagte Bolívar. Er geht davon aus, dass sich die Erzählung bald zu einer „transaktionalen” ändern könnte, da die USA versuchen, Einfluss auf Caracas zu gewinnen.

Im Jahr 2007 beschlossen ExxonMobil und ConocoPhillips, ihre Ölprojekte in Venezuela aufzugeben, nachdem sie sich geweigert hatten, zu einer gemischten Eigentumsstruktur mit staatlicher Mehrheitsbeteiligung überzugehen. Nachdem sie zunächst eine Entschädigung durch ein internationales Schiedsverfahren angestrebt hatten, könnten ConocoPhillips und andere Kläger bald von der Versteigerung von CITGO profitieren, der in den USA ansässigen venezolanischen Öltochtergesellschaft, die 2019 beschlagnahmt wurde und einen Wert von mehreren Milliarden Dollar hat.

Die Regierung Maduro prangert seit langem Washingtons ölgetriebene Agenda zum Regimewechsel an und verurteilt die Vorwürfe des „Narkoterrorismus“ als Teil einer Manipulationskampagne. In einer kürzlich veröffentlichten Erklärung bezeichnete Caracas die Seeblockade als „groteske Drohung“, die offenlege, dass Washington seit jeher die Absicht habe, sich die Ressourcen des Landes anzueignen.

„Der US-Präsident versucht, Venezuela eine irrationale Seeblockade aufzuerlegen, um den Reichtum unseres Landes zu stehlen. Wir werden nie wieder eine Kolonie eines Imperiums sein“, heißt es in dem Kommuniqué. Darin werden auch die Ölblockade und die Militarisierung der Karibik als Verstoß gegen die UN-Charta und das Recht auf freie Schifffahrt und freien Handel angeprangert.

Als Reaktion auf Trumps kriegerische Aktionen bekräftigte die Fuerza Patriótica Alexis Vive, ein sozialistisches Selbstverteidigungskollektiv aus der Kommune El Panal in Caracas, die Fähigkeit der revolutionären Basisorganisation, „die Produktion, Versorgung, Kommunikation und den kollektiven Schutz auch unter widrigsten Bedingungen aufrechtzuerhalten“. Die Organisation erklärte, Washington stehe in Caracas vor einem „Krieg des gesamten Volkes“.

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