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Strafrechtliches Vorgehen in der Schweiz: Haben Impfstoff-Besteller Steuergeld veruntreut?
In Machtrenk bei Linz wurde im Rahmen des außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsformats APCU der Partei MFG eine brisante juristische Frage aufgeworfen: Könnte die staatliche Beschaffung von Impfstoffen strafrechtlich als Untreue gewertet werden? Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse legt dar, warum entsprechende Verträge und deren Rahmenbedingungen aus seiner Sicht erhebliche rechtliche und politische Sprengkraft besitzen – und warum eine umfassende Aufarbeitung bis heute aussteht.
Ausgangspunkt seiner Analyse ist die Impfstoffbeschaffung durch staatliche Stellen, die laut Kruse zu enormen finanziellen Verpflichtungen führte. In der Schweiz spricht er von rund einer Milliarde Franken. Entscheidendes Problem seien Vertragskonstruktionen gewesen, in denen Hersteller jede Gewährleistung für Wirksamkeit und Sicherheit ablehnten und gleichzeitig weitgehende Haftungsfreistellungen erhielten.
Nach schweizerischem Strafrecht – konkret Artikel 138 Absatz 2 – könne Untreue vorliegen, wenn anvertraute Vermögenswerte missbräuchlich verwendet werden. Kruse stellt klar, dass auch Steuergelder unter diesen Begriff fallen und Behördenmitglieder grundsätzlich Täter einer solchen Handlung sein können. Entscheidend sei daher die Frage, ob durch den Abschluss solcher Verträge eine pflichtwidrige Verwendung dieser Mittel erfolgte.
Grundlegender Widerspruch in Verträgen verbrieft
Im Zentrum steht die Zielsetzung der Verträge: der angebliche Schutz der Gesundheit. Wenn jedoch gleichzeitig vertraglich festgehalten werde, dass genau dieser Schutz nicht garantiert werden könne, entstehe ein grundlegender Widerspruch. Nach Kruses Darstellung liege darin eine Konstellation, in der eine Vertragspartei – der Hersteller – faktisch von zentralen Leistungspflichten entbunden sei, während der Staat zur vollständigen Zahlung verpflichtet bleibe.
Die strafrechtliche Betrachtung richtet sich dabei ausdrücklich nicht gegen die Hersteller, sondern gegen die verantwortlichen Behördenvertreter. Ihnen wird unterstellt, bereits beim Vertragsabschluss gewusst zu haben, dass die vereinbarten Leistungen nicht in der erforderlichen Weise erbracht werden könnten.
Zivilverfahren gegen Impfstoffhersteller
Parallel dazu verweist Kruse auf laufende zivilrechtliche Verfahren gegen Impfstoffhersteller, insbesondere durch den deutschen Anwalt Tobias Ulbrich. In diesem Zusammenhang sei ein Urteil ergangen, das Hersteller zur Herausgabe von Daten verpflichtet, die bislang unter Verweis auf Geschäftsgeheimnisse zurückgehalten wurden. Diese Entwicklung wertet Kruse als wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz.
Ein weiterer Schwerpunkt seiner Ausführungen betrifft die Frage nach unzureichenden Prüfverfahren. Unter Berufung auf den ehemaligen Pfizer-Toxikologen Helmut Steger wird behauptet, grundlegende toxikologische Untersuchungen seien nicht vollständig durchgeführt worden. Zudem wird die These vertreten, dass unterschiedliche Herstellungsverfahren verwendet worden seien, ohne dass deren Gleichwertigkeit ausreichend nachgewiesen wurde.
Aufarbeitung braucht politischen Willen
Kruse betont, dass die Aufarbeitung nicht allein vor Gericht erfolgen könne. Vielmehr seien politische Prozesse notwendig, sowohl in Parlamenten als auch in außerparlamentarischen Untersuchungsgremien. Er sieht insbesondere unabhängige Initiativen und Medien als entscheidend für die weitere Klärung.
Ein zentraler Kritikpunkt ist das aus seiner Sicht fehlende Interesse staatlicher Institutionen an umfassender Transparenz. Sechs Jahre nach Beginn der Pandemie gebe es weiterhin keine vollständige Aufklärung zentraler Fragen, etwa zu Vertragsinhalten oder Entscheidungsprozessen.
Im weiteren Verlauf spricht Kruse die von der World Health Organization genannte Zahl von rund 15 Millionen Todesfällen im Zusammenhang mit der Pandemie an. Er fordert eine differenzierte Untersuchung der Ursachen, insbesondere die Trennung zwischen Virus, Maßnahmen und Impfungen.
Auch die Frage nach dem Ursprung von SARS-CoV-2 wird thematisiert. Kruse verweist auf internationale Untersuchungen, darunter Berichte aus dem US-Kongress, die einen möglichen Laborursprung als wahrscheinlich darstellen. Gleichzeitig kritisiert er, dass diese Fragestellung in Europa nicht ausreichend verfolgt werde.
WHO zeigt keinen Willen, Gain-of-Function Forschung zu unterbinden
Abschließend richtet er den Blick auf internationale Regelwerke wie den geplanten Pandemievertrag der WHO. Kritisiert wird, dass dieser Mechanismen zur Erforschung und zum Austausch von Krankheitserregern erweitere, ohne gleichzeitig ausreichende Beschränkungen etwa für sogenannte Gain-of-Function-Forschung zu schaffen.
Das Interview am Rande des APCU der im Oberösterreichischen Landtag befindlichen Partei MFG zeichnet das Bild eines komplexen Geflechts aus politischen Entscheidungen, wirtschaftlichen Interessen und offenen juristischen Fragen. Kruse fordert daher eine umfassende, unabhängige Untersuchung auf nationaler und internationaler Ebene.
War das Gold der Ukraine auch für Joe Biden gedacht?
Während die EU-Kommission weitere Milliarden an die Ukraine überweisen will, kommen neue Informationen ans Tageslicht. Schon 2022 planten ukrainische Regierungsbeamte, hunderte Millionen US-Steuergelder zurück in den amerikanischen Wahlkampf an Bidens Team zu schleusen.
In den USA wurde am 25. März 2026 öffentlich bekannt, was US-Geheimdienste bereits Ende 2022 abgefangen hatten. NSA-Protokolle belegen Gespräche ukrainischer Regierungsvertreter mit Mitarbeitern der USAID-Vertretung in Kiew. Es ging um ein angebliches Infrastrukturprojekt für „saubere Energie“, welches als Tarnung dienen sollte.
Hunderte Millionen Dollar US-Hilfsgelder wären zunächst genehmigt worden, doch rund 90 Prozent davon sollten über amerikanische Firmen und Subunternehmer (mit schwer nachverfolgbaren Verträgen) direkt an das Democratic National Committee und Bidens Wiederwahlkampagne 2024 fließen.
Die Beteiligten waren sicher, dass das Geld später nicht mehr zurückgeholt werden könnte, selbst wenn das Projekt als „nicht notwendig“ eingestuft werden würde. Zwei amerikanische Subunternehmer wurden namentlich genannt, ihre Identitäten jedoch in der deklassifizierten Zusammenfassung geschwärzt.
US-Director of National Intelligence Tulsi Gabbard hat die Sache aufgegriffen und USAID offiziell angewiesen, sämtliche Unterlagen zu prüfen. Es gilt festzustellen, ob der Plan tatsächlich umgesetzt wurde und ob eine strafrechtliche Untersuchung durch das FBI notwendig ist. Unter der Biden-Regierung gab es kein Interesse an einer Untersuchung.
Zum Themenkomplex Geld und Goldlieferungen an die Ukraine veröffentlichte auch die rumänische Investigativjournalistin Iosefina Pascal am 11. März 2026 auf X ein neues Video-Interview. Ein ehemaliger hochrangiger Offizier des rumänischen Geheimdienstes bestätigt darin, dass rumänische Behörden, Grenzpolizei und hohe Politiker seit Langem über die massiven Bargeld- und Goldtransporte aus Wien in die Ukraine Bescheid wissen.
Diese Transporte würden offenbar gedeckt oder sogar unterstützt, weil die Beteiligten „financial gains“ erzielen, also Kickbacks erhalten. Der Ex-Offizier gibt aber die ernüchternde Prognose: „Wir werden das nie erfahren, weil es klassifiziert bleibt.“. Es gibt kein Interesse an einer Aufklärung, alles bleibt geheim.
Auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán meldete sich am 27. März mit neuen Erkenntnissen zum Stand der Geldwäscheermittlungen im Fall der Gold und Geldtransporte in die Ukraine zu Wort und teilte mit, dass nicht nur bekannt geworden sein, dass Selenskyj den Wahlkampf gegen Trump mit ukrainischen Geldern finanziert hatte, sondern dass das gleiche Spiel auch in Ungarn stattfinde.
Es werde die ungarische Opposition mit Geld und Einflussnahme durch Agenten unterstützt. Auch haben die Geldwäscheuntersuchungen ergeben, dass nicht nur Geld vom Westen in die Ukraine geflossen ist, sondern auch in die Gegenrichtung.
Von der armen Ukraine sind Milliarden an Dollar durch Ungarn in den Westen geflossen. Es wurde auch Geld in die USA transferiert. Selenskyj bezahlt alle in ukrainischem Gold und Dollar, die auf Seiten der Ukraine stehen. Ich darf das kurz zusammenfassen: die ungarischen Ermittlungen haben laut Orbán ergeben, dass das Regime Selenskyj westliche Politiker bezahlt, die weiter westliches Steuergeld in die Ukraine senden.
Das alles zusammen ergibt ein recht eindeutiges Bild. Massive Kickbacks scheinen von Beginn an fester Bestandteil der Ukraine-Zahlungen gewesen zu sein. Steuergelder, die eigentlich für Infrastruktur, Energie oder Verteidigung gedacht waren, flossen offenbar teilweise als Bargeld oder über undurchsichtige Kanäle zurück in westliche Politikkassen. Während offiziell von humanitärer und militärischer Hilfe gesprochen wird, rollen Lastwagen mit Milliarden in Eurobündeln, Dollarnoten und Gold über die Grenze und retour.
Die Steuerzahler in den USA sind inzwischen ausgestiegen. Europa zahlt allein weiter die Rechnung. Die EU will knapp 2000 weitere Milliarden für die Ukraine bewilligen, ohne dass eine unabhängige Prüfung der Verwendung erfolgt. Die Frage stellt sich: wie viel vom Gold der Ukraine geht wirklich zurück an die an diesem Geldkarussell Beteiligten? Und wie lange soll das noch so weitergehen? In Europa sieht es nicht danach aus, dass die handelnden Politiker auf Aufklärung drängen. Warum, darauf möge sich jeder selbst seinen Reim machen.
DHS Shutdown Now Longest in US History
The ongoing Department of Homeland Security shutdown is now the longest in US history
Law Enforcement Investigates Fire Aboard Aircraft Carrier
Federal law-enforcement officers have initiated an investigation into the fire that forced the USS Gerald R. Ford to retreat from combat operations against Iran earlier…
Mullah-Regime greift US-Truppen an – Trump schickt Tausende Marines!
Das islamistische Terror-Regime in Teheran hat amerikanische Soldaten ins Visier genommen. Die Antwort der USA rollt bereits an – und sie ist gewaltig. Tausende Marines sind in der Region angekommen und dürften bald schon an umfangreichen Operationen teilnehmen.
Bei einem massiven Angriff mit sechs ballistischen Raketen und 29 Kamikaze-Drohnen auf die Prince-Sultan-Luftwaffenbasis in Saudi-Arabien wurden mindestens 15 US-Soldaten verwundet, fünf davon schwer. Die Reaktion Washingtons ließ nicht lange auf sich warten. Mehr als 3.500 US-Soldaten, darunter 2.500 Marines, sind in der Golfregion eingetroffen. Ihr Flaggschiff: Die USS Tripoli, vollbeladen mit modernsten F-35 Tarnkappenbombern und Angriffsflugzeugen. Auch die USS Boxer und weitere Kriegsschiffe sind aus San Diego auf dem Weg direkt in die Konfliktzone.
Die Bilanz der US-Vergeltung unter dem Namen “Operation Epic Fury” ist schon jetzt für das Mullah-Regime verheerend. Über 11.000 iranische Ziele wurden bereits in Schutt und Asche gelegt und mehr als 150 iranische Schiffe versenkt. Weiters erschütterten gewaltige Explosionen die Hauptstadt Teheran, direkt neben dem wichtigen Mehrabad-Flughafen. Trump lässt keinen Zweifel daran, wie es weitergeht. Zwar habe er noch nicht final über den Einsatz von Bodentruppen entschieden – aktuell sind 7.000 US-Soldaten, darunter die legendäre 82. Luftlandedivision, in Stellung gebracht -, doch der Präsident kündigte an, dass noch 3.500 Ziele im Iran auf der Abschussliste stehen. Und das werde man “ziemlich schnell erledigen”. US-Außenminister Marco Rubio betonte, man könne die Ziele auch ohne Bodentruppen erreichen, aber Trump habe die maximale Handlungsfreiheit für jedes erdenkliche Szenario.
Während der Iran weiterhin massiv unter Beschuss liegt, setzen die Mullahs die gesamte Region in Brand. So greifen nun auch die vom Iran gesteuerten Huthi-Terroristen (Ansar Allah) aus dem Jemen offiziell in den Krieg ein und feuern Raketen auf Israel ab. Das ist ein absoluter Albtraum für die ohnehin schon gefährdete weltweite Handelsschifffahrt im Roten Meer. Gleichzeitig attackiert das Regime gezielt die Wirtschaft der Nachbarstaaten: Im Wüstenstaat Abu Dhabi schlug eine iranische Drohne in die gigantische Aluminiumfabrik von Emirates Global Aluminium ein, was zu Verletzten, massiven Schäden und weltweit in die Höhe schießenden Aluminiumpreisen führte. Auch der Raketen-Hagel am Golf reißt nicht ab. Kuwait und Bahrain, die Heimat der 5. US-Flotte, werden ununterbrochen attackiert, während die Luftabwehrsysteme im Dauertakt gegen iranische Raketen und Drohnen feuern müssen.
Das ultimative Ziel rückt derweil immer stärker in den Fokus: Die nukleare Bedrohung durch das islamistische Regime ein für alle Mal zu beenden. Zum dritten Mal in nur zehn Tagen schlug es bei den iranischen Atomanlagen bei Buschehr ein. Israel und die USA erhöhen den Druck auf die nukleare Infrastruktur der Mullahs. Eines ist klar: Die USA sind bereit, das Mullah-Regime den ultimativen Preis für seinen jahrzehntelangen Terror in der Region zahlen zu lassen.
Medienbericht: Trump erwägt endgültigen Truppenabzug aus Deutschland

US-Präsident Donald Trump zieht einem britischen Medienbericht zufolge den Abzug fast aller US-Truppen aus Deutschland in Betracht. Es sieht so aus, als habe AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla mit einer entsprechenden Forderung auf dem Landesparteitag der AfD Sachsen quasi „Eulen nach Washington“ getragen.
Unter Berufung auf Regierungskreise in Washington berichtet die britische Zeitung „The Telegraph“, Trump sei wegen der ausbleibenden Unterstützung der Europäer im Iran-Krieg zunehmend frustriert. Bereits vor einem Jahr hatte das Blatt berichtet, der Präsident erwäge, rund 35.000 der insgesamt 38.000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Die wichtigsten Stützpunkte der US-Armee liegen in Rheinland-Pfalz – hier vor allem die Ramstein Air Base – sowie in Bayern und Baden-Württemberg.
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WATCH: “No Kings” Marches Turn Violent
“No Kings” protests in Portland, Los Angeles and Dallas took a violent turn yesterday as angry leftists filled the streets to demonstrate against President Trump
Iran Warns It Is Waiting For Arrival Of US Troops To ‘Set Them On Fire’
With the Iran conflict nearing the one-month mark, the prospect of a US ground incursion is looking increasingly plausible. The US Department of War is…
Ein „Super-El-Niño“ zeichnet sich ab, während La Niña vor dem Höhepunkt der Hurrikansaison 2026 nachlässt

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Andrew Powell , Sports and Weather Blogger
Die jüngste Klimaprognose der National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA) deutet darauf hin, dass die derzeitige La Niña-Phase nachlässt. Im Laufe des nächsten Monats dürften neutrale Bedingungen überwiegen, während Prognosemodelle eine steigende Wahrscheinlichkeit für die Entstehung eines starken – und möglicherweise sogar eines „Super“-El-Niño – im Herzen der Hurrikansaison anzeigen.
Im Rahmen der El-Niño-Southern-Oscillation (ENSO) ist El Niño eine von drei Phasen, die den natürlichen Klimazyklus beschreiben, der durch Schwankungen der Temperaturen im Pazifik und atmosphärische Bewegungen angetrieben wird und das Wettergeschehen weltweit erheblich beeinflussen kann.
El Niño ist durch überdurchschnittlich hohe Meerestemperaturen gekennzeichnet, La Niña durch unterdurchschnittlich niedrige Temperaturen und ENSO-neutral durch Bedingungen, die dem langjährigen Durchschnitt entsprechen.
Was die Hurrikansaison betrifft, dämpft El Niño in der Regel die tropische Aktivität im Atlantik, indem es die Windscherung in den oberen Schichten verstärkt, was die Entwicklung der Stürme behindert. Generell gilt: Je stärker ein El Niño ist, desto größer ist der dämpfende Effekt.
Weiteres dazu hier.
In den letzten Wochen haben mehrere Langfrist-Vorhersagemodelle die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass sich in der kommenden Hurrikansaison ein starker El Niño entwickelt.
Das International Research Institute for Climate and Society (IRI), eine spezialisierte Forschungseinrichtung der Columbia University, die rund 20 dynamische und statistische Klimamodelle zu einer Gesamtprognose zusammenfasst, ist in seiner Einschätzung deutlich pessimistischer geworden. Im Februar lautete die Prognose, dass die Wassertemperaturen im äquatorialen Pazifik einen Höchstwert von knapp 0,7 Grad über dem Durchschnitt erreichen würden – ein eher schwacher El Niño. Die neueste Aktualisierung geht nun davon aus, dass die Temperaturen bis Oktober fast 1,5 Grad über dem Durchschnittswert liegen werden.
Dies deckt sich mit der Vorhersage der NOAA und unterstreicht erneut die steigende Wahrscheinlichkeit eines starken oder möglicherweise sogar „Super“-El-Niño in der Hurrikansaison 2026.
In Jahren, in denen ein El-Niño-Ereignis auftritt, entstehen im Atlantikbecken in der Regel durchschnittlich etwa 10 benannte Stürme und fünf Hurrikane.
HURRICANE HQ 🌀: Es wird erwartet, dass sich El Niño entwickelt, während La Niña nachlässt – aber was bedeutet das für die Hurrikansaison? Die FOX Weather-Meteorologin Jane Minar erklärt, was man wissen muss, darunter auch, wie sich El-Niño-Jahre in der Vergangenheit während der Hochsaison der Hurrikane ausgewirkt haben. https://t.co/dsNqpAsUrc — FOX Weather (@foxweather) 22. März 2026 – Link: https://x.com/foxweather/status/2035521845672219109
Im Gegensatz dazu sind La-Niña-Jahre in der Regel aktiver, mit durchschnittlich etwa 14 benannten Stürmen und sieben Hurrikanen.
Allerdings beeinflussen mehrere Faktoren die saisonale Aktivität, darunter die Meerestemperaturen im Atlantik, die derzeit im oder knapp über dem Durchschnitt liegen. Das warme Wasser liefert zusätzlichen Treibstoff für die Entstehung tropischer Stürme.
Dies führt laut dem FOX Forecast Center zu einem Tauziehen zwischen der ungünstigen Windscherung durch El Niño und der förderlichen Wärme des Atlantischen Ozeans.
Der Hurrikan Andrew beispielsweise, der 65 Menschenleben forderte und Schäden in Höhe von über 25 Milliarden Dollar verursachte, entwickelte sich in einem El-Niño-Jahr, nämlich 1992.
Einschub des Übersetzers hierzu: Es ist immer wieder befremdlich, dass die Wassertemperatur als „Motor“ für die Entwicklung von Wirbelstürmen herhalten muss. Diese einfache Zuordnung ist unzureichend, denn auch über eisfreien arktischen Meeresgebieten können sich Wirbelstürme bilden. Viel bedeutsamer nämlich als die Wassertemperatur ist der vertikale Temperaturgegensatz. Näheres hierzu habe ich schon vor neun Jahren erläutert, und zwar hier. – Ende Einschub
In der jüngeren Geschichte glichen die rekordverdächtig warmen Atlantikgewässer im Jahr 2023 die typischen dämpfenden Auswirkungen von El Niño weitgehend aus, was zur viertaktivsten Atlantik-Hurrikansaison seit Beginn der Aufzeichnungen führte.
Ein Sturm dieser Saison war der Hurrikan Idalia, der nach seinem Auftreffen auf Floridas Big-Bend-Region Schäden in Höhe von rund 3 Milliarden Dollar verursachte.
Eine Liste der Namensgebung der Hurrikane dieser Saison 2026 steht hier.
Vergleiche zwischen Hurrikansaisons sind zwar keine exakte Wissenschaft, doch Beispiele zeigen, wie ein einziger starker Sturm katastrophale Auswirkungen haben kann.
Ein weiterer entscheidender Faktor ist der Zeitpunkt der Entstehung von El Niño.
Sollte sich El Niño bis zur Mitte des Sommers rasch etablieren, könnte die Aktivität in den Spitzenmonaten der Saison deutlich eingeschränkt sein. Sollte die Veränderung hingegen allmählicher verlaufen, könnte es laut dem FOX Forecast Center möglicherweise zu einer Entwicklung zu Beginn der Saison im Juni und Juli kommen.
Link: https://dailycaller.com/2026/03/22/super-el-nino-la-nina-enso-2026-hurricane-season-weather/
Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE
Der Beitrag Ein „Super-El-Niño“ zeichnet sich ab, während La Niña vor dem Höhepunkt der Hurrikansaison 2026 nachlässt erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.
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