Gestern ist das Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes NEIN“ im Nationalrat eingelangt. Bis heute haben bereits über tausend Bürger eine Stellungnahme oder ihre Zustimmung dazu auf der Parlamentsinternetseite hinterlassen. In den wenigen Stunden ein Rekord aber vor dem Hintergrund der gebrochenen Versprechen der Regierung in Bezug auf Freiwilligkeit der Impfung, kein Wunder.
- Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes NEIN“ im Nationalrat
- Auf der Parlamentsseite können Stellungsnahmen abgegeben werden
- Deutliches Zeichen gegen Zwang der türkis-grünen Regierung
Das Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes NEIN“ ist im Nationalrat eingelangt. Ab sofort ist es damit möglich, auch Stellungnahmen abzugeben. Diese Möglichkeit haben schon eine Vielzahl an Bürgern genutzt, es gingen bis Donnerstagmorgen etwa 500 derartige Schreiben freiheitsliebender Österreicher. Und das, obwohl die Abgabe einer solchen erst seit vorgestern – dem 23. November möglich ist. Es ist auch möglich, seine Zustimmung zu einzelnen Stellungnahmen abzugeben. Ein Bürger erhielt auf dieses Weise für seine klaren Worte (u.a. „Die Menschen in Geimpfte und Ungeimpfte aufzuteilen ist diskriminierend und verfassungswidrig“) mehr als 35.000 Zustimmungen!
Stimmen der Bürger werden ignoriert?
Das Volksbegehren „Impfpflicht: Striktes NEIN“ hat folgenden Wortlaut: „Impfen ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und eine höchstpersönliche Entscheidung. Weder Corona (COVID-19) noch andere Ereignisse rechtfertigen einen Zwang zu Impfungen. Der Bundesverfassungsgesetzgeber möge daher eine Impfpflicht verbieten und jegliche Art der Diskriminierung von Menschen ohne Impfung verhindern. Impfen muss freiwillig bleiben! Für Minderjährige entscheiden die Erziehungsberechtigten. Meine Gesundheit, mein Recht: Impfpflicht NEIN!“
Die Hürde von 100.000 Stimmen überwand es mit 269.391 Unterschriften deutlich, im Gegensatz zum zeitgleich laufenden Volksbegehren „Impfpflicht: Notfalls JA“, welches die Grenze deutlich verfehlte (65.279 Unterstützer). Somit eigentlich ein deutliches Zeichen an den Nationalrat und an die Regierung, was denn des Volkes Wille ist. Doch der Souverän scheint seit der Pandemie in Österreich keine Rolle mehr zu spielen. Er ist nurmehr zum Versuchskaninchen für die katastrophale Maßnahmenpolitik der Regierungsdarsteller degradiert.
Gegen den Zwang der Regierung
Durch die Abgabe einer Stellungnahme zum Volksbegehren und die Zustimmung zu kritischen Stellungnahmen anderer Bürger auf der Internetseite des Parlaments kann nun nochmal ein deutliches Zeichen gegen den Zwang der türkis-grünen Regierung gesetzt werden. Vorausgesetzt zumindest, das Parlaments-Portal laboriert nicht wieder mit „technischen Problemen“, wie in der Vergangenheit mehrfach genau dann zu beobachten war, wenn der Souverän der Regierung die rote Karte für ihr Handeln zeigen wollte.
Im Gegensatz zur Regierung lehnt die Mehrheit der Bürger in Österreich eine Impfpflicht klar ab. Dies zeigte zuletzt auch eine Umfrage der „Kleinen Zeitung“, bei der von den knapp 65.000 abgegeben Stimmen (Stand: 25.11.2021, 10:40 Uhr) ganze 91 Prozent „jeglichen Zwang zur Impfung“ ablehnen. Lediglich 8 Prozent sind für eine Impfpflicht und 1 Prozent spricht sich für eine solche nur für bestimmte Berufsgruppen aus. Für die türkis-grünen Polit-Eliten und ihre impffanatischen Globalisten-Freunde ein ziemlicher Schlag ins Gesicht.
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