Horst D. Deckert

Abtreibung soll legalisiert werden: Ampel will Schutz des ungeborenen Lebens aufheben

Abgetriebene Föten werden zur Herstellung neuartiger Impfstoffe missbraucht, jungen Menschen und sogar Schwangeren drängt man eben diese experimentellen Präparate auf, obwohl sie in Verdacht stehen, die Furchtbarkeit zu beeinträchtigen und zu Fehl- und Totgeburten zu führen, und auch generell scheint der sogenannte Wertewesten mit dem „Wunder des Lebens“ auf Kriegsfuß zu stehen, sterilisiert er doch lieber seine Kinder unter dem Deckmantel der „Gendermedizin“. Da scheint es nur folgerichtig, dass die Ampel das nächste Spaltthema auf die Tagesordnung setzt und die (weitere) Legalisierung von Abtreibungen vorantreiben will.

Die Ampel möchte den Paragrafen 218 abschaffen und Abtreibungen legalisieren. Schon jetzt sind Abtreibungen in Deutschland dabei keineswegs unmöglich: Zwar gelten sie offiziell als illegal, doch bis zum Ende der 12. Schwangerschaftswoche und nach Wahrnehmung eines entsprechenden Beratungsangebots können Abtreibungen generell vorgenommen werden und sowohl die Frau als auch der durchführende Arzt bleiben straffrei. Auch muss in Deutschland beispielsweise niemand zwangsweise ein Kind auf die Welt bringen, das durch eine Vergewaltigung entstanden ist.

Ungeachtet dessen fordert man – WHO und UN folgend – eine vollständige Entkriminalisierung von Abtreibungen. Eine gefällig aufgestellte „Experten“-Kommission hat dafür nun erwartungsgemäß die Empfehlung formuliert: Der noch festgeschriebene Schutz des ungeborenen Lebens soll aufgehoben werden. Zwar empfiehlt man keine Abtreibungen, wenn der Fötus schon lebensfähig ist, aber dass Abtreibungen als Unrecht gelten, empfindet man als falsch.

Außerdem hätte die aktuelle Rechtslage unangenehme Auswirkungen auf die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherungen, kritisiert man. Offenkundig soll die Gesamtheit der Beitragszahler fortan dafür zahlen, wenn die promiskuitive „My Body, My Choice – außer, es geht um Impfungen“-Klientel nicht zur Verhütung in der Lage ist. Für nächstes Jahr ist bereits eine historische Erhöhung der Krankenkassenbeiträge angedroht worden, die den Bürgern Hunderte von Euro an jährlichen Mehrkosten (für immer schlechtere Leistung) bescheren soll.

AfD: Stellenwert von menschlichem Leben wird herabgesetzt

Die familienpolitische Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion, Mariana Harder-Kühnel, kommentiert den aktuellen Angriff auf das ungeborene Leben wie folgt:

„Bundesfamilienministerin Lisa Paus hatte bereits vor der Konstituierung dieser Kommission klargestellt, dass ihr politisches Ziel in der generellen Straffreiheit für abtreibende Schwangere liegt. Schon deren Namensgebung lässt darauf schließen, dass es der Ampel-Regierung zu keiner Zeit um ein ergebnisoffenes ,Ob‘, sondern nur um das ,Wie‘ einer Absenkung der rechtlichen Hürden für Schwangerschaftsabbrüche gegangen ist. Konsequenterweise besetzte sie die damit befasste Arbeitsgruppe weitestgehend mit Frauen, die in der Vergangenheit entweder selbst mit politisch genehmen Positionen aufgefallen oder für entsprechende Verbände wie ,Pro Familia‘ oder dem ,Deutschen Juristinnenbund‘ tätig gewesen sind.

Im Kommissionsbericht wird der Fokus vom Schutz des ungeborenen Lebens einseitig auf die vermeintlichen Selbstbestimmungsrechte der Frau verlegt. Die hierzu ergangene Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird dabei völlig außer Acht gelassen, und eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts als geradezu verfassungsrechtlich geboten dargestellt. Wie die daraus folgende Schutzlosigkeit von ungeborenen Kindern bis zum Ende der 22. Schwangerschaftswoche mit ihrer grundgesetzlich garantierten Menschenwürde vereinbar ist, erklärt der Bericht allerdings nicht. Dabei kann das höchste deutsche Verfassungsprinzip weder durch eine Grundgesetzänderung noch durch völkerrechtliche Verträge außer Kraft gesetzt werden.

Die Ampel unternimmt den offenkundigen Versuch, den Schutz des ungeborenen Lebens zugunsten des Abtreibungsrechts auszuhebeln. Die Empfehlungen ihrer Kommission dienen hierbei lediglich als der erste Schritt eines langfristigen Vorhabens, Abtreibungen als ein natürliches ,Menschenrecht‘ zu etablieren. Dies birgt die ernstzunehmende Gefahr, dass der Stellenwert von menschlichem Leben im gesellschaftlichen Bewusstsein allgemein herabgesetzt wird. Das muss unter allen Umständen verhindert werden.“

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