Horst D. Deckert

Bundeswehr: Frieden schaffen ohne Waffen

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Armeen sind scheußlich. Weil dort Menschen mit Schießgewehren durch die Gegend laufen, um andere Leute zu erschießen, die ebenfalls mit Schießgewehren durch die Gegend laufen. Gottseidank sind wir Deutschen klüger, als die meisten Menschen, die sich für teuer Geld solche überkommenen Sachen wie eine gewaltbereite Armee leisten, anstatt die ganze Kohle an friedliche Sprachforscher zu überweisen, die höchstens einmal mit der bunten Zwille zwei Löcher mitten in die Wörter hineinschießen, damit sie gerecht aussehen. Die Bundeswehr ist schon klasse. Schade, daß sie noch nicht in „Bundeswehrlosigkeit“ umbenannt worden ist.

von Max Erdinger

Deutsche Helden sollte die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach erschlagen„, meinte Joschka Fischer, der spätere Außenminister, in einer Polemik für die linksradikale Zeitschrift „Pflasterstrand“ im Jahre 1982. Daraufhin wurden die deutschen Helden ganz ängstlich, und beschlossen, lieber keine Helden mehr zu sein. Sie ließen sich zu Hochmoralisten umschulen und wollten fortan „Frieden schaffen ohne Waffen“. Das führte dazu, daß eine deeskalierende Entwaffnung einsetzte, die auf der ganzen Welt für große Erleichterung sorgte. Von Moskau und Monaco bis nach Liechtenstein lagen sich die Menschen gerührt in den Armen und freuten sich darüber, daß die Deutschen ihrem extremistischen Pazifismus nicht länger mehr mit Waffengewalt Nachdruck verleihen wollten. Wohlgefällig beobachteten sie, wie der deutsche Verteidigungsminister durch eine Frau ersetzt wurde, die noch nicht einmal mehr die militärische Rangordnung kannte – und daß die Namen vormaliger Helden von den Eingangstoren zu den deutschen Kasernen gekratzt werden sollten, um sie durch die Namen von deutschen Gefallenen zu ersetzen. Schwarz-rot-goldene Plüschpanzer für die lieben Kleinen wurden der Verkaufshit in den Spielzeugläden auf der ganzen Welt.

Doch gab es auch ein paar finstere Gestalten, die sich insgeheim darüber freuten, daß sie den Deutschen künftig einfach so auf ihr großes Moralistenmaul würden hauen können, ohne daß das negative Folgen für sie selbst haben würde. Um sich nicht zu verraten, schwiegen sie aber lieber und winkten den Deutschen freundlich zu. Das wiederum bestärkte die Deutschen in ihrer Gewißheit, „Frieden schaffen ohne Waffen“ sei eine so geniale Idee gewesen, daß man sie einfach „typisch deutsch“ nennen mußte. Lediglich eine Handvoll Militärhistoriker hielt die Idee für alles andere als genial. Deshalb begannen diese Defätisten unter Mißachtung aller pazifistischen Moral, gegen die guten deutschen Großmäuler zu stänkern. Zwei dieser Militärhistoriker taten sich dabei besonders hervor, nämlich Sönke Neitzel, der an der Universität Potsdam lehrt, und Martin van Creveld, emeritierter Professor für Geschichte an der Universität in Jerusalem.

Sönke Neitzel

Das „Renovatio-Institut“ zitiert den Militärhistoriker aus Potsdam mit folgender Schlagzeile: „Deutschland ist unfähig, sich zu verteidigen.“ Das klingt zunächst so, als läge ein Versagen vor. Tatsächlich ist es aber so, daß Deutschland gar nicht willens ist, sich zu verteidigen, weswegen die Unfähigkeit auch keinesfalls als Problem zu begreifen wäre, sondern als Ergebnis einer politischen Meinungsbildung, die selbstverständlich sehr demokratisch erfolgte. Deswegen wäre es auch verfehlt, zu behaupten, die Synapsen deutscher Sicherheitspolitiker klapperten schon so laut, daß man ihr zerebrales Ventilspiel neu einstellen muß. Aber ist das auch so, wie es auf den ersten Blick aussieht? – Das „Renovatio-Institut““ hat sich genauer damit auseinandergesetzt.

„Renovatio“ behauptet, verantwortliche Politiker weigerten sich einfach, die Kampfkraft der Bundeswehr wiederherzustellen, da sich damit keine Punkte machen ließen bei einem Wahlvolk, das dem Militär gegenüber grundsätzlich skeptisch eingestellt sei und Kampfeinsätze ablehne. Wer eine Armee aber nicht bestimmungsgemäß einsetzen wolle, der brauche auch keine. Zudem sei das Verhältnis zwischen den Militärs und der politischen Führung auf einem Tiefpunkt angelangt, seit die ausgesprochen antimilitaristische Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin geworden war, und daß sich das mit ihrer Nachfolgerin, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, auch nicht gebessert habe. Letztere hadere regelrecht mit dem Soldatischen und wolle sich nicht einmal mehr vor Waffen fotografieren lassen. Daß sie der Bundeswehr zudem noch ein generelles Rechtsextremismusproblem unterstellt habe, hätte dem Faß an dessen Tiefpunkt auch noch den Boden ausgeschlagen. Jedoch leide auch die militärische Führung an zunehmender Rückgraterweichung, weshalb sie es im Gegensatz zu den Gründungsjahren der Bundeswehr heute auch unterlasse, der politischen Führung zu widersprechen. Fatal sei es auch, die Verteidungsunfähigkeit noch dadurch zu fördern, daß man den Soldaten militärische Vorbilder verweigert und sie so von der Tradition deutscher Streitkräfte abschneide. Auch eine Armee brauche handwerkliche Orientierung. Schließlich gehe es beim Militär in letzter Konsequenz um Sterben und Töten.

Es versteht sich deshalb von selbst, daß es sinnvoll wäre, das Grundsätzliche nicht von Generation zu Generation erst einmal ausdebattieren zu müssen, bevor es ans Werk geht. Schuster debattieren schließlich auch nicht erst jeden Tag darüber, ob der Mensch Schuhe überhaupt braucht, ehe sie darangehen, welche herzustellen.

Das „Renovatio-Institut“ beruft sich auf etliche andere Beobachter des militärischen Verfalls, die ganz ähnlich in dieselbe Kerbe schlagen. So habe beispielsweise Gerhard Schindler, bis 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes, eine „defekte Sicherheitskultur“ konstatiert. Sowohl Politik als auch Gesellschaft begegneten den Sicherheitsbehörden mit zunehmender Ablehnung und behinderten sie sogar bei ihrer Arbeit. Debattiert werde darüber nicht. Der Politikwissenschaftler Heinz Theisen spreche gar von einem „allgemeinen Mangel an Realismus in der deutschen Sicherheitspolitik„. Die Fähigkeit, potentielle Feinde zu identifizieren, sei aber die wichtigste aller politischen Aufgaben. In ganz Europa sei jedoch zu beobachten, daß die Urteilskraft zur „Unterscheidung zwischen Feind und Freund und sogar schon zwischen Eigenem und Fremdem“ abhanden komme.

Auch Hans-Georg Maaßen, 2018 geschasster Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, habe die fortwährende Diskreditierung von Bundeswehr und Polizei thematisiert. Maaßen führe das auf ein Erstarken linksradikaler Kräfte zurück, „die mit den klassischen Mitteln der Zersetzung versuchen würden, tragende Institutionen des Gemeinwesens zu diskreditieren„. Unterstützt würden diese Linksradikalen dabei von Medien, Politik und meinungsbildenden Institutionen, die als Multiplikatoren fungieren. Der Unwillen zur militärischen Selbstverteidigung europäischer Nationen sei hauptsächlich auf geistig-kulturelle Ursachen zurückzuführen, wie die Autoren Parviz Amoghli und Alexander Meschnig behauptet hätten.

Auch auf den Strategietheoretiker Carl von Clausewitz nimmt das „Renovatio-Institut“ Bezug. Clausewitz zufolge sei die geistig-kulturelle Fähigkeit zur Selbstbehauptung gar noch wichtiger als die technisch-militärische. Umfragen hätten jedoch ergeben, daß nur noch kleine Minderheiten der Bürger in Europa dazu bereit seien, diese Selbstbehauptung als Soldaten auch durchzusetzen. In Deutschland seien es sogar 82 Prozent der Bürger, die sich weigern würden, ihr Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Auch der Politologe Herfried Münkler habe sich dem Phänomen gewidmet. Münkler sei zu dem Ergebnis gekommen, daß sich eine „postheroische Kultur“ etabliert habe, innerhalb welcher verteidigungswürdige Ideale als abwegig erscheinen, was freilich nichts daran ändere, daß auch postheroische Gesellschaften nicht nur Freunde auf der Welt hätten. Das wiederum bedeute, daß es – Postheroismus hin oder her – immer Bürger brauche, die bereit sind, Opfer für die Verteidigung von Idealen zu erbringen.

Martin van Creveld

Den israelischen Militärhistoriker zitiert „Renovatio“ wie folgt: „Wie die ‚Eloi‘ in H.G. Wells‘ Buch The Time Machine (1896) sind sie, ebenso wie die Gesellschaft, der sie angehören, zur leichten Beute für härtere Typen geworden, wie es sie vor allem in den großen, finsteren, ungewaschenen, überfluteten, ’nicht integrierten‘ Migranten-Communities gibt. Das muss sich ändern.“ Martin van Creveld selbst wiederum zitiert George Orwell: „Wir schlafen sicher in unseren Betten, weil raue Männer bereitstehen in der Nacht, um jene zu töten, die uns schaden wollen.„, um zu schlußfolgern: „Sie stehen aber nur bereit, wenn man sie nicht als Kleinkinder behandelt, erniedrigt und einen großen Teil des Gedankengutes, das ihnen lieb und teuer ist, als ‚Militarismus‘ verteufelt.

Es sei völlig verfehlt, zu unterstellen, auch bei einer verteidigenden und schützenden Rolle in bewaffneten Konflikten stelle das Militär grundsätzlich „das absolute Böse“ dar. Wenn Europa Bestand haben soll, würde sich die Einstellung zum Militär ändern müssen. Andernfalls drohe ein böses Erwachen.

Fehlender Aspekt?

Was im gesamten Artikel des „Renovatio-Instituts“, abgesehen von den beiden Seitenhieben auf Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer, überhaupt nicht thematisiert wurde, war die Frage, inwiefern die Feminisierung westlicher Gesellschaften generell dazu beiträgt, das Militärische geringzuschätzen. Man muß gar keine Kausalität behaupten, um festzustellen, daß die schwindende Wertschätzung für das Militär zeitlich korreliert mit der ubiquitären Ermächtigung von Frauen bei der Regelung öffentlicher Angelegenheiten. Sollte es sich hier nicht nur um eine Korrelation handeln, sondern um eine Ursache, müsste man sich auch nicht wundern. Bei allem Ungemach, das auch Frauen als Angehörige eines im Kriege unterlegenen Volkes zu erleiden hatten, bestand für sie doch immer auch die Möglichkeit, sich den jeweiligen Siegern an den Hals zu werfen, um sich fortan von diesen versorgen zu lassen. Das ist nachweislich oft genug passiert, seit die Ligurer gegen die expandierenden Römer verloren hatten.

In den Staaten der heutigen westlichen Welt war es von altersher unüblich, Frauen das Land verteidigen zu lassen. Daß es leicht ist, Ideale zu behaupten, die man selbst nicht zu verteidigen hätte, liegt auf der Hand. Das deutsche Soldatengesetz verbietet es bei aller „Gleichberechtigung“ noch heute, Soldatinnen im Konfliktfall an die Front zu zwingen. Der größte Teil dieser gleichberechtigten Damen arbeitet im Sanitätsdienst. Es war Hillary Clinton, die im Jahr 1998 unverfroren behauptete, Frauen seien die Hauptleidtragenden von Krieg und Vertreibung. Ihre Begründung war sensationell gynozentrisch: Frauen verlören im Krieg schließlich ihre Väter, Ehemänner, Brüder und Söhne.

Man sollte sich überhaupt fragen, ob es nicht vielleicht ein bißchen dämlich ist, denen Verantwortung zu übertragen, die keinen oder nur einen vergleichsweise geringen Preis dafür zu bezahlen haben, wenn sie ihrer Verantwortungsübernahme nicht gerecht werden. Das bezieht sich nicht nur auf Frauen im Zusammenhang mit dem Militärischen, sondern auf gewählte Politiker generell. Wenn als einzige Konsequenz für Versagen im Amt die Nichtwiederwahl droht, nachdem man vier, acht, zwölf oder noch mehr Jahre Gelegenheit hatte, sich die Taschen so vollzustopfen, daß man bis ans eigene Lebensende ausgesorgt hat, fehlt es leicht am unbedingten Willen, keine Fehler zu machen. Daß dieser Sachverhalt aus den Augen verloren wurde, scheint mir doch ein wesentlicher Aspekt jenes geistig-kulturellen Verfalls zu sein, den das „Renovatio-Institut“ unter Verweis auf die Autoren Parviz Amoghli und Alexander Meschnig thematisch angerissen hatte.

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