Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

SPD-Umweltminister verspottet Autofahrer: Esst Kuchen oder fahrt elektrisch!

SPD-Umweltminister verspottet Autofahrer: Esst Kuchen oder fahrt elektrisch!

SPD-Umweltminister verspottet Autofahrer: Esst Kuchen oder fahrt elektrisch!

Im Plenum des Deutschen Bundestages wollte AfD-Umweltexperte Karsten Hilse von der Regierung wissen, was sie zur Entlastung der Autofahrer angesichts der explodierenden Spritpreise wegen des Iran-Krieges zu tun gedenke. Die zynische Antwort von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD): „Grundsätzlich ist es am besten, Sie fahren ein batterieelektrisches Auto, dann sind Sie nicht abhängig, wie der Benzinpreis ist.“

Das erinnert an den Satz „Wenn die Menschen kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen!“ Das Zitat wird der französischen Königin Marie-Antoinette zugeschrieben. Sie wurde zusammen mit Ludwig XVI. 1793 während der Revolution hingerichtet.

Schneiders Zynismus beweist einmal mehr: Die SPD hasst das Auto, sie hasst den Verbrenner – die Ängste und Sorgen des „kleinen Mannes“ gehen der einstigen Arbeiter- und heutigen Klimabonzenpartei am A…. vorbei!

SPD-Umweltminister Carsten Schneider: „Keine Sprit-Steuersenkung, sondern E-Auto-Kauf!“ 🤡@unblogd pic.twitter.com/dF3MTIqgmR

— Deutschland Kurier (@Deu_Kurier) March 4, 2026

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Irankrieg: Israelisches Militär gibt Zwischenbilanz nach 4 Tagen

Irankrieg: Israelisches Militär gibt Zwischenbilanz nach 4 Tagen

Irankrieg: Israelisches Militär gibt Zwischenbilanz nach 4 Tagen

Die Meldungen seitens Israel und den USA zum Krieg gegen das Mullah-Regime sind widersprüchlich. Die Sicht des israelischen Militärs präsentierte jüngst General Amir Avivi einem internationalen Publikum. Er betonte, man wünsche sich ein möglichst rasches Ende des Kriegs, doch das Ziel – die bedingungslose Kapitulation des Regimes – müsse erreicht werden.

von Eric Angerer

Amir Avivi ist israelischer General und Sprecher des „Israel Defense and Security Forum“ (IDSF), eines Zusammenschlusses von 34.000 Reserveoffizieren mit guten Verbindungen zu Armeeführung und Regierung. Er ist bekannt für seine treffenden und nüchternen Einschätzungen.

Seit Kriegsbeginn gab Avivi israelischen TV-Stationen zahlreiche Interviews zur Entwicklung des Krieges. Nun sprach er mit Moshe Davis für den IDSF-Youtube-Kanal zu einem internationalen Publikum.

Avivi sagte einleitend, es laufe sehr gut für die Israel Defense Forces (IDF) und besser als erwartet. Bereits nach vier Tagen seien 86 Prozent der ballistischen Raketen des Iran zerstört. Man sei nur noch wenige Tage von der vollen Kontrolle über den iranischen Luftraum entfernt. Das sei sehr bedeutend, da die USA bisher überwiegend aus der Distanz auf iranische Ziele schossen.

Mit der Kontrolle über den Luftraum werde alles viel einfacher. Man kann mit den Flugzeugen über dem Iran agieren und dafür andere und viel billigere Munition verwenden, über die Israel und die USA in riesigem Ausmaß verfügen. Dann können sämtliche Einrichtungen und die Führung des Regimes immer massiver attackiert werden. Und man erreiche den Punkt, an dem die Fähigkeit der Mullahs, Israel zu gefährden, systematisch und schnell reduziert werde.

„Indem wir unsere Operation innerhalb des Iran vertiefen, bringen die USA immer mehr Kräfte, etwa die B1, die B2, die B52, all die strategischen Bomber, die Anlagen der ballistischen Raketen, Nuklearanlagen und Kommandozentralen angreifen. Israel greift währenddessen rund um die Uhr die Basidsch-Milizen, die Polizei und die Revolutionsgarden an und zerschlägt die Reste der Luftverteidigung.“

Die USA hätten die komplette iranische Marine versenkt, 17 Schiffe. Das iranische Regime hätte die Hisbollah unter Druck gesetzt, mit Raketen auf Israel zu schießen, und die Hisbollah habe auch immer mehr geschossen. Diese Raketen und Drohnen seien aber nicht sehr erfolgreich gewesen. Die IDF habe einen sehr genauen Plan für den Umgang mit der Hisbollah und führe ihn aus.

An dieser Stelle wurde das Interview durch einen Luftalarm unterbrochen. Bezugnehmend auf diesen Alarm sagte Avivi, dass die Menge der vom Iran abgeschossenen Raketen immer geringer werde. Deshalb werde es für die israelische Luftverteidigung auch langsam leichter. Trotzdem müsse man vorsichtig bleiben und für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen.

Die ersten zweieinhalb Tage seien am schwersten gewesen, mit vielen Abschüssen und auch Toten in der israelischen Zivilbevölkerung. Trotzdem sei es wichtig, dass sich die Menschen genau an die Anweisungen halten. Insgesamt seien sowohl IDF als auch US-Offiziere überrascht, wie schnell Erfolge erreicht würden. Man habe sehr stark gestartet und könne jetzt immer mehr nachlegen.

Auf die Frage vieler TV-Journalisten, wie lange der Krieg dauern werde, führte Avivi aus: Man wünsche sich ein möglichst schnelles Ende, aber es müsste das Ziel erreicht werden, nämlich die bedingungslose Kapitulation des iranischen Regimes und der Hisbollah und der Hamas. Es mache keinen Sinn, aufzuhören, bevor man gesiegt habe.

Soweit die Ausführungen des israelischen Generals. Natürlich ist zu berücksichtigen, dass er nur das sagt, von dem er will, dass es das Publikum hört. Er ist nicht „neutral“, sondern Teil der IDF. Dennoch sind seine Briefings immer unaufgeregt sachlich und waren schon während des Gaza-Kriegs oft aufschlussreich.

Chinas Satelliten über Westasien: Ein stiller Schutzschild für den Iran

Pekings wachsendes Satellitennetz hängt nun über der Region wie eine unmissverständliche Warnung an Washington und Tel Aviv: Jede ihrer militärischen Verlegungen ist sichtbar.

Shivan Mahendrarajah

Als MizarVision begann, Satellitenbilder des US-Truppenaufmarsches im Persischen Golf und in Jordanien im Vorfeld des US-israelischen Krieges gegen den Iran zu veröffentlichen, der am 28. Februar 2026 begann, reagierte das Internet sofort. Die Fotos verbreiteten sich schnell, weil sie etwas zeigten, das westliche Anbieter sorgfältig vermieden hatten zu veröffentlichen.

Seit Jahren filtern oder unterdrücken Unternehmen wie Planet Labs und Maxar Bildmaterial, das als sensibel für die Interessen der USA und Israels gilt. Die Öffentlichkeit erhält nur selten unverfälschte Aufnahmen amerikanischer militärischer Aktivitäten in Westasien. MizarVision durchbrach dieses Muster und brachte diese Verlegungen ans Licht.

Offensichtliche Fragen folgten: Warum sollte ein chinesisches Unternehmen Material veröffentlichen, das westliche Konzerne konsequent unterdrücken? Wer steckt hinter MizarVision? Warum veröffentlicht dieses chinesische Unternehmen sensible Bilder, die die Öffentlichkeit zuvor nie gesehen hat?

MizarVision ist nach öffentlich verfügbaren Informationen ein Wiederverkäufer von Bildern, die von privat betriebenen chinesischen Satelliten aufgenommen werden. Da Peking jedoch die Veröffentlichung sensibler Informationen vorab genehmigt, haben seine Motive dafür Aufmerksamkeit erregt.

Die Rolle von Chinas Satellitenflotte bei der Überwachung amerikanischer und israelischer Aktivitäten – sowie bei der Unterstützung der mit Ansarallah im Jemen verbundenen Kräfte und des iranischen Militärs während des zwölftägigen US-israelischen Krieges gegen die Islamische Republik im vergangenen Juni – wird von amerikanischen und israelischen Diplomaten und Sicherheitsexperten vermutet. Der breiteren Öffentlichkeit war dies jedoch weitgehend unbekannt; viele gingen davon aus, dass der Iran Bilder für militärische Zwecke von seinen eigenen Militärsatelliten erhielt.

Der Iran betreibt ein bescheidenes Satellitenprogramm. Ihm fehlt die Dichte, Redundanz und dauerhafte Abdeckung, die für kontinuierliche hochauflösende militärische Aufklärung erforderlich ist. So wie Israel auf die Aufklärungsarchitektur der USA angewiesen ist, stützt sich auch der Iran auf einen technologisch fortgeschrittenen Partner, der kontinuierliche Überwachung und schnelle Einsatzsteuerung bereitstellen kann.

Dieser Partner ist China.

Chinas orbitaler Vorteil

Der Iran verfügt über 14 aktive Satelliten, die im vom US-Militär kontrollierten NORAD-Onlinekatalog aufgeführt sind (inaktive Satelliten werden dort als „decayed“ vermerkt). Satelliten werden üblicherweise in unterschiedliche Höhen gebracht – von einigen hundert Kilometern bis zu etwa 36.000 Kilometern über der Erde – und anschließend in ihre vorgesehenen Umlaufbahnen manövriert. Einige Satelliten werden in eine sogenannte „geostationäre Umlaufbahn“ (GEO) gebracht, um eine Region Tag und Nacht abzudecken.

Die Abdeckung eines GEO-Satelliten – sein sogenannter „Footprint“ – kann sehr groß sein. Die häufigste Satellitenart ist jedoch der „Low Earth Orbit“ (LEO). Diese Satelliten bewegen sich auf einer Umlaufbahn um die Erde, haben aber einen kleineren Abdeckungsbereich über dem Gebiet, das sie gerade überfliegen (ein Überflug dauert von Minuten bis zu mehreren Stunden).

Die „Nutzlast“ – also die Technologie an Bord – bestimmt, was ein Satellit tun kann und was nicht. Der kürzlich gestartete iranische Satellit „Jam-e Jam“ befindet sich zwar in einer geostationären Umlaufbahn, doch seine Nutzlast dient der Telekommunikation. Nur eine Handvoll iranischer LEO-Satelliten verfügt über Bildaufnahmetechnologie, und lediglich einer davon besitzt hochauflösende Kameras. Deshalb benötigt der Iran einen Partnerstaat.

Chinas Position ist völlig anders. Seine Satellitenflotte wird auf zwischen 1.100 und 1.350 aktive Einheiten geschätzt, die sich über GEO-, LEO- und spezialisierte Umlaufbahnen erstrecken, etwa solche für das Navigationssystem BeiDou. Militärische und kommerzielle Plattformen arbeiten nebeneinander. Viele als zivil deklarierte Satelliten sind von Anfang an als Dual-Use-Systeme konzipiert. Jeder Satellit, der die Details eines Fußballstadions erkennen kann, kann ebenso problemlos eine Militärbasis kartieren.

Die Breite der chinesischen Satellitenkonstellation ermöglicht kontinuierliche Bildaufnahme, Radaraufklärung durch Wolken hindurch, Signals Intelligence, meteorologische Beobachtung, Telekommunikation und Datenübertragung. In Umfang und Raffinesse steht dieses Netzwerk neben dem System des US-amerikanischen National Reconnaissance Office, das die strategische Dominanz der USA und Israels absichert.

Chinas orbitale Infrastruktur ist gewaltig, mehrschichtig und zunehmend selbstbewusst in ihrer Nutzung.

Das Jilin-1-Netzwerk

MizarVision startet oder betreibt keine eigenen Satelliten. Der Gründer des Unternehmens, Liu Ming, hält 35,38 Prozent der Anteile, während private Investmentfonds den Rest kontrollieren. Kein staatlicher Fonds erscheint offiziell im Aktionärsregister, doch die regulatorische Aufsicht in China stellt sicher, dass das Unternehmen mit nationalen Prioritäten im Einklang steht.

MizarVision kauft Bildmaterial von der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und von sechs privat betriebenen chinesischen Satellitenunternehmen. Wie bei den hier diskutierten Bildern kann MizarVision die Aufnahmen vor dem Verkauf annotieren oder aufbereiten. Ein chinesisches Unternehmen ist dabei besonders relevant: Chang Guang Satellite Technology Ltd., eine kommerzielle Ausgründung der Chinesischen Akademie der Wissenschaften.

Chang Guang besitzt und betreibt eine Satellitenfamilie namens „Jilin-1“. Laut einer Schätzung aus dem Jahr 2024 sind etwa 120 Einheiten aktiv – vermutlich inzwischen mehr, da China ein intensives Satellitenprogramm verfolgt und regelmäßig neue Satelliten in den Orbit bringt.

Jilin-1-Satelliten sind auf hochfrequente Bildaufnahmen spezialisiert und arbeiten in koordinierten Clustern von fünf bis zehn Einheiten. Panchromatische Systeme kombinieren sichtbare und infrarote Wellenlängen und erzeugen Graustufenbilder mit Auflösungen zwischen 50 und 75 Zentimetern. Multispektrale Systeme liefern Farbbilder mit einer Auflösung von zwei bis drei Metern. Hochauflösende Videoaufnahmen erreichen 92 bis 120 Zentimeter Auflösung und erzeugen Clips von 30 bis 120 Sekunden Länge mit etwa zehn Bildern pro Sekunde. Die Satelliten funktionieren bei allen Wetterbedingungen.

In einer niedrigen Erdumlaufbahn in etwa 535 Kilometern Höhe operierend, bleiben Jilin-1-Satelliten ständig aktiv und werden nachts nicht abgeschaltet. Die Koordination innerhalb der Cluster ermöglicht dauerhafte Überwachung, schnelle Neuausrichtung und mehrere Überflüge über dieselbe Region innerhalb eines einzigen Tages.

Die Satelliten sind äußerst beweglich: Sie können sich neigen und manövrieren, um optimale Bilder aufzunehmen. Cluster ermöglichen Mehrfachaufgaben und „dauerhafte Abdeckung“ rund um die Uhr. Sie eignen sich ideal zur Beobachtung bestimmter Orte bei Tag und Nacht.

Chang Guang ist jedoch nicht strikt privat. Die von seinen Satelliten aufgenommenen Bilder werden auch von den Streitkräften Chinas (PLA) genutzt. Ein Großteil der Jilin-1-Satelliten ist der regionalen Überwachung gewidmet, einschließlich Westasien.

Eine Botschaft aus dem Orbit

Die von MizarVision veröffentlichten Bilder stammen mit hoher Wahrscheinlichkeit von Jilin-1-Satelliten. Die veröffentlichten Aufnahmen sind herunterskaliert – die Bildqualität wurde also von „militärischer Qualität“ auf kommerzielle Qualität reduziert (oder möglicherweise noch darunter, wie die Unschärfe einiger Bilder vermuten lässt), um Chinas Gegnern nicht die tatsächliche Leistungsfähigkeit der Satellitentechnologie sowie ihre Neigungs- und Manövrierfähigkeiten offenzulegen.

Warum Jilin-1? Weil Chang Guang Russland bereits mit Satellitenbildern für den Ukrainekrieg versorgt hat, was zu Sanktionen durch die US-Regierung führte. Im April 2025 räumte das US-Außenministerium in einer Pressekonferenz ein, dass Chang Guang auch die jemenitische Ansarallah-Bewegung mit Bildmaterial beliefert habe. Gleichzeitig erklärte ein Sprecher des Außenministeriums, die US-Regierung habe mit Peking verhandelt, um eine Zusammenarbeit zwischen China und Ansarallah zu verhindern:

„Wir können bestätigen, dass Chang Guang Satellite Technology Co., Ltd. direkt Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Terroristen auf US-Interessen unterstützt. Ihre Handlungen und Pekings Unterstützung für dieses Unternehmen – selbst nach unseren privaten Gesprächen – sind ein weiteres Beispiel für Chinas leere Behauptungen, den Frieden zu unterstützen. Wir fordern unsere Partner auf, die Kommunistische Partei Chinas und chinesische Unternehmen nach ihren Taten zu beurteilen, nicht nach ihren leeren Worten. Die Wiederherstellung der Navigationsfreiheit im Roten Meer hat für Präsident Trump Priorität. Peking sollte diese Priorität ernst nehmen, wenn es über weitere Unterstützung für CGSTL nachdenkt. Die Vereinigten Staaten werden es nicht tolerieren, dass irgendjemand ausländische Terrororganisationen wie die Huthis unterstützt.“

Washington stellte diese Kooperation als destabilisierende Einmischung dar. Peking behandelte sie als souveräne Partnerschaft innerhalb einer sich wandelnden multipolaren Weltordnung.

Warum veröffentlichen?

Die Veröffentlichung der Bilder des militärischen Aufmarsches im Persischen Golf erfüllte zwei strategische Funktionen. Erstens machte sie Kriegsvorbereitungen sichtbar, die US-Beamte lieber im Hintergrund gesteuert hätten. Zweitens zeigte sie, dass diese Vorbereitungen detailliert überwacht wurden. Durch tägliche oder nahezu tägliche Veröffentlichungen konnten Beobachter weltweit die Truppenverlegungen beinahe in Echtzeit verfolgen – was eine öffentliche Debatte auslöste, während Washington seine Pläne weiter vorantrieb.

Ein weiterer Grund für die Veröffentlichung war, die USA und Israel auf Chinas Unterstützung für den Iran aufmerksam zu machen. Pekings Rolle bei der Lieferung satellitengestützter „Intelligence, Surveillance and Reconnaissance“ (ISR)-Daten an den Iran war lange vermutet worden, aber weder von Teheran noch von Peking bestätigt worden.

Als US-Präsident Donald Trump behauptete, die meisten der 14 iranischen Raketen hätten die US-Luftwaffenbasis Al-Udeid in Katar nicht getroffen, verzichtete Teheran darauf, Satellitenbilder zur Schadensanalyse zu veröffentlichen, die diese Behauptung hätten widerlegen können. Erst ein westliches Satellitenunternehmen verbreitete später Bilder, die Washingtons Darstellung widersprachen. Pekings jüngste Haltung deutet darauf hin, dass zukünftige Episoden anders verlaufen könnten.

Die Botschaft, die in den Satellitenveröffentlichungen steckt, erfordert kaum Interpretation. Chinesische Systeme verfolgen die Stationierung von THAAD- und Patriot-Raketenabwehrsystemen. Sie registrieren Flugzeugpositionen auf regionalen Militärbasen. Sie beobachten Truppenkonzentrationen, noch bevor diese mobilisiert werden.

In der modernen Kriegsführung prägt Informationsdominanz das Schlachtfeld, noch bevor die erste Rakete startet.

China hat signalisiert, dass es genau diese Perspektive besitzt.

Italienische Regierung verbietet Frühsexualisierung von Kindern

Dieses Vorhaben unter der Führung von Giorgia Meloni zielt darauf ab, Kinder vor vorzeitiger Indoktrination zu schützen und die Erziehungsrechte der Eltern zu stärken. Meloni folgt damit dem Beispiel der ungarischen Regierung und bremst die Trans-Gendermaschine entscheidend aus, die über dem Ticket „Bildung und Aufklärung“ über Geschlechtervielfalt und queeres Leben die gesunde Identität und natürliche Entwicklung unzähliger junger Seelen beschädigt hat.

Im linken Fortschrittsglauben opfert die deutsche Regierung Kinder für ideologische Experimente

Melonis Vorstoß steht im grellen Kontrast zu Deutschland, wo die christdemokratisch geführte

Trumps Spiel mit den Kurden

Trumps Spiel mit den Kurden

Trumps Spiel mit den Kurden

Eine Kurden-Offensive aus dem Irak würde eine militärische Intervention der Türkei im Iran auslösen und eine Kettenreaktion lostreten. Das Ergebnis wäre das Ende iranischer Staatlichkeit und ein größerer Golfkrieg. CNN berichtete, dass „die CIA arbeitet daran, kurdische Kräfte zu bewaffnen, um einen Aufstand in Iran auszulösen, sagen Quellen“, was durch das benachbarte irakische Kurdistan erleichtert […]

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So zockt uns der Staat an der Tanke ab: 1,13 Euro von zwei Euro für 1 Liter Sprit sind Steuern!

So zockt uns der Staat an der Tanke ab: 1,13 Euro von zwei Euro für 1 Liter Sprit sind Steuern!

So zockt uns der Staat an der Tanke ab: 1,13 Euro von zwei Euro für 1 Liter Sprit sind Steuern!

Die Preise für Benzin und Diesel rasen und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) reibt sich die Hände: Er kassiert u.a. über die Mineralöl- und Mehrwertsteuer kräftig mit. Denn mehr als 50 Prozent des Spritpreises sind Steuern!

Nach der AfD fordert auch Michael Haberland, Präsident des Automobilclubs Mobil in Deutschland, eine sofortige Spritpreis-Bremse und das Aussetzen der CO₂-Steuer. Er rechnet in „Bild“ vor: „Bei zwei Euro pro Liter nimmt sich der Staat 1,13 Euro an Steuern. Das ist ein Selbstbedienungsladen!“

Je rasanter die Preise an den Tankstellen steigen, umso mehr klingelt es in Klingbeils Kasse:

▶ Bei 2,20 Euro für einen Liter Sprit sind es bereits 1,16 Euro Steuern.

▶ Steigt der Preis auf 2,60 Euro, bereichert sich der Staat mit einem Anteil von 1,22 Euro pro Liter Sprit.

Und so verdient der Staat an jedem Liter Sprit: 50,1 Cent Mineralölsteuer, 15,4 Cent Ökosteuer, 15,7 Cent CO₂-Steuer und oben drauf kommt die Mehrwertsteuer von 19 Prozent auf den Gesamtpreis. Bei zwei Euro pro Liter Benzin sind das 31,9 Cent, bei 2,20 Euro schon 35,1 Cent allein nur Mehrwertsteuer.

Automobilclub-Präsident Haberland fordert eine sofortige Spritpreis-Bremse, wie sie der Staat im Sommer 2022 wegen des Ukraine-Kriegs eingeführt hatte. Damals wurden die Autofahrer zwischen 17 und 35 Cent für Diesel und Benzin entlastet.

Der ADAC kritisiert die Preissteigerungen ebenfalls als unverhältnismäßig hoch, sieht die Schuld aber auch bei den Öl-Multis: „Die Mineralölwirtschaft gibt den gestiegenen Rohöl-Preis an die Verbraucher weiter, noch bevor die Kosten angefallen sind, denn die Tanklager sind noch mit zu niedrigeren Preisen erworbenen Kraftstoffen gefüllt.“

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kündigte derweil an, sie werde eine kartellrechtliche Prüfung der Spritpreise veranlassen.

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Ölpest: Gewaltige Explosion beschädigt Öltanker vor Kuwait

Ölpest: Gewaltige Explosion beschädigt Öltanker vor Kuwait

Ölpest: Gewaltige Explosion beschädigt Öltanker vor Kuwait

Die Lage im Nahen Osten eskaliert weiter. Eine gewaltige Explosion hat einen Öltanker vor der Küste Kuwaits schwer beschädigt. Jetzt droht eine beispiellose Umweltkatastrophe, die Millionen Menschen das Trinkwasser rauben könnte – und ein massiver Schock für unsere Wirtschaft!

Die globale Ölversorgung ist in Gefahr. Ein weiterer Angriff belastet die Versorgungssicherheit der Welt. Es passierte in der tiefsten Nacht: Um 22:40 Uhr (UTC) bebte der Persische Golf. Ein riesiger Öltanker, der in der Khor al-Zubair-Zone vor Anker lag, wurde von einer “großen Explosion” beschädigt! Das meldet die britische Militärbehörde UKMTO.

Der Rumpf ist aufgerissen, das Schiff zieht Wasser. Ein giftiger Ölteppich breitet sich unaufhaltsam im Meer aus. Besonders dramatisch: Das Öl treibt direkt auf die lebenswichtigen Meerwasserentsalzungsanlagen zu. Wenn das Gift diese Anlagen erreicht, ist das Trinkwasser für einen Großteil der Golf-Bevölkerung vernichtet. Eine humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes! Wenigstens soll die Crew den Umständen entsprechend sicher sein, Brände brachen laut ersten Berichten nicht aus.

Noch hat sich niemand zu der Tat bekannt. Doch Experten sind sich sicher: Es ist die Handschrift iranischer Stellvertreter-Milizen, die das Chaos für sich nutzen! Seit dem gemeinsamen Gegenschlag der USA und Israels gegen iranische Ziele am 28. Februar brennt der Nahe Osten. Der Iran schlägt wild um sich, attackiert Schiffe und blockiert die Straße von Hormus, die für die globale Versorgung mit Erdöl und Flüssiggas unerlässlich ist.

Die attackierte Zone vor Kuwait ist der wichtigste Korridor für irakische Ölexporte. Wenn diese Route zum Kriegsgebiet wird, droht uns der totale Preis-Schock an der Zapfsäule! 20 Prozent der weltweiten Ölversorgung fließen durch die Straße von Hormus. Schon jetzt sind Hunderte Schiffe, darunter gigantische Öltanker, vor der Meerenge gestrandet. Die Märkte sind in Panik, Versicherer schlagen Alarm. Der Golf ist zu einem “Jagdrevier” geworden – und wir zahlen die Zeche an der Tankstelle.

Der Vorfall vor Kuwait ist nur die Spitze des Eisbergs. In den letzten Tagen überschlagen sich die Ereignisse: Ein US-U-Boot versenkte eine iranische Fregatte vor Sri Lanka, eine iranische Korvette brannte in Bandar Abbas, und in Katar fielen wichtige LNG-Gas-Terminals aus. Selbst im Mittelmeer sank ein russischer Flüssiggastanker – Moskau macht ukrainische Seedrohnen dafür verantwortlich. Vor dem Oman starb am 1. März ein Seemann bei einer weiteren Explosion.

Mittlerweile dreht sich die Eskalationsspirale immer schneller. Die früher relativ sicheren Handelsrouten der Welt sind zu lebensgefährlichen Hochrisikozonen geworden. Nur dass es diesmal nicht irgendwelche Piraten sind, sondern staatliche bzw. halbstaatliche Akteure.

Natürliche Intelligenz und künstliche Dummheit

Natürliche Intelligenz und künstliche Dummheit

Natürliche Intelligenz und künstliche Dummheit

Am 04.03.26 hat TKP über einen sskurrilen Fall einer blockierten Banküberweisung berichtet. Im Verwendungszweck stand “Berichterstattung über den Irankrieg” was derzeit landauf, landab stattfindet. Die Überweisung wurde blockiert und eine ganze Reihe skurriler Fragen gestellt. Was schreibt die EU vor und was tun Banken von sich aus? Zum Verständnis solcher Vorgänge sollte man daran erinnern, […]

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WARNUNG: Deaktivieren Sie jetzt die Standortdienste auf ALLEN Geräten | Daily Pulse

WARNUNG: Deaktivieren Sie jetzt die Standortdienste auf ALLEN Geräten | Daily Pulse

Von The Vigilant Fox

Das US-Militär hat gerade eine dringende Anweisung herausgegeben: Deaktivieren Sie die Standortdienste auf ALLEN Geräten. Hier erfahren Sie, was diese Warnung ausgelöst hat – und was Sie jetzt tun können, um sich zu schützen.

Diese Woche wurde eine alarmierende Warnung herausgegeben. US-Soldaten erhielten dringende Befehle vom Kriegsministerium: Schalten Sie sofort die Ortungsdienste auf ALLEN elektronischen Geräten aus.

Wenn das Militär so besorgt über die Überwachung durch alltägliche Technologien ist, wirft das für uns alle eine offensichtliche Frage auf.

Abgesehen von der sehr realen Bedrohung, der jeder einzelne von uns durch die großen Technologiekonzerne ausgesetzt ist, die uns ständig ausspionieren, hat Windows eine KI mit einem fotografischen Gedächtnis für alles, was Sie auf Ihrem Computer tun, auf den Markt gebracht. Diese macht buchstäblich Screenshots und analysiert sie mit KI, praktisch in Echtzeit. Dazu gehören Ihre privatesten Fotos, Texte, E-Mails und sogar Nachrichten, die Sie tippen, aber nie versenden.

Big Brother lebt in unseren Häusern, mit unseren Familien, und umgibt unsere privatesten Momente.

Aus diesem Grund veranstalten unsere Freunde von Privacy Academy am Donnerstag, dem 5. März, um 19 Uhr Central Time ein KOSTENLOSES Webinar. Sie sind jetzt bei uns, um diese neuesten Nachrichten zu diskutieren und zu erörtern, was die Menschen dagegen tun können.

Die Lösung ist einfacher, als Sie vielleicht denken

An alarming warning went out this week. U.S. service members received urgent orders from the Department of War: turn off location services on ALL electronic devices immediately.

If the military is that concerned about surveillance through everyday tech, it raises an obvious… pic.twitter.com/HfwKWmBEuE

— Vigilant Fox WARNUNG: Deaktivieren Sie jetzt die Standortdienste auf ALLEN Geräten | Daily Pulse (@VigilantFox) March 5, 2026

Das Interview begann mit einer Warnung, die sofort die Lage verschärfte.

Maria verwies auf eine Warnung der Regierung an US-Soldaten, in der diese aufgefordert wurden, die Standortverfolgung auf ihren Geräten sofort zu deaktivieren. Wenn das Militär sich Sorgen über die Überwachung durch alltägliche Technologien macht, sollte dies auch für alle anderen, die dieselben Telefone und Apps nutzen, Anlass zu ernsthaften Fragen geben, meinte sie.

Glenn sagte, das Problem gehe weit über ein paar riskante Apps oder ein einzelnes Unternehmen hinaus. Seiner Ansicht nach ist das eigentliche Problem die gesamte Datenwirtschaft, die Big Tech in den letzten zwei Jahrzehnten aufgebaut hat.

Die meisten Menschen behandeln ihre Daten, als wären sie wertlos. Sie geben sie ohne zu zögern an Plattformen weiter und denken selten darüber nach, wie wertvoll diese Informationen in den Händen von Regierungen, Unternehmen oder böswilligen Akteuren sein können.

Wie Glenn es ausdrückte: „Hacker und Betrüger, Big Tech, Big Brother – sie alle wollen unsere Daten.“

Eric fügte dann eine aufschlussreiche Beobachtung hinzu. Die Menschen, die viele dieser Unternehmen leiten, verhalten sich ganz anders, wenn es um ihre eigenen Geräte geht. Er wies darauf hin, dass einflussreiche Persönlichkeiten aus der Tech-Branche und der Regierung oft die Kameras ihrer Laptops abdecken und zusätzliche Vorsichtsmaßnahmen mit ihren Handys und Computern treffen, obwohl sie genau diese Produkte an Milliarden von Nutzern auf der ganzen Welt verkaufen.

Die Implikation war schwer zu ignorieren. Wenn die Menschen, die diese Systeme entwickeln, sie wie potenzielle Überwachungsinstrumente behandeln, sollten vielleicht alle anderen anfangen, sie genauso zu betrachten.

The interview opened with a warning that immediately raised the stakes.

Maria pointed to a government alert sent to U.S. service members telling them to disable location tracking on their devices right away. If the military is worried about surveillance through everyday tech,… pic.twitter.com/rSlQ4tQA41

— Vigilant Fox WARNUNG: Deaktivieren Sie jetzt die Standortdienste auf ALLEN Geräten | Daily Pulse (@VigilantFox) March 5, 2026

Glenn beschrieb dann, was seiner Meinung nach eine der beunruhigendsten Entwicklungen im Inneren moderner Computer ist.

KI-Tools, die direkt in Betriebssysteme integriert sind, können alle paar Sekunden Screenshots des Bildschirms eines Benutzers aufnehmen und so eine kontinuierliche Aufzeichnung dessen erstellen, was jemand auf seinem Gerät tut. E-Mails, Websites, Nachrichten, Dokumente und sogar Entwürfe, die nie versendet werden, können Teil dieser Aufzeichnung werden.

Tech-Unternehmen stellen diese Tools als hilfreiche Funktionen dar, die Computer benutzerfreundlicher machen sollen. Glenn sagte, dass sie oft damit beworben werden, dass sie den Benutzern eine Art „fotografisches Gedächtnis” ihrer digitalen Aktivitäten bieten.

Er argumentierte jedoch, dass der eigentliche Zweck viel tiefer liege.

„Die Superkraft der KI besteht darin, uns zu beobachten, uns zu studieren, etwas über uns zu lernen … und uns dann zu manipulieren.”

Mit anderen Worten: Das System speichert nicht nur Informationen. Es studiert das Verhalten – was Menschen lesen, was ihre Aufmerksamkeit erregt und welche Themen starke Reaktionen auslösen.

Maria vertiefte die Diskussion, indem sie das Konzept eines „digitalen Zwillings“ vorstellte, eines Verhaltensprofils, das aus allen Online-Aktivitäten einer Person erstellt wird.

Glenn sagte, dass solche Systeme leicht dazu verwendet werden könnten, Dissens zu markieren oder Personen zu identifizieren, die in Zukunft zu einem Problem für die Behörden werden könnten. Eric stimmte zu und warnte, dass KI-Systeme bereits in der Lage sind, Verhaltensmuster zu analysieren und vorherzusagen, was jemand als Nächstes tun könnte.

„Bei KI geht es darum, Ihre Bewegungen vorherzusagen und sie dann zu manipulieren.“

Für Glenn und Eric ist das Beunruhigendste daran, dass diese Technologie keine ferne Möglichkeit ist. Die Infrastruktur ist bereits in Geräte eingebettet, die Menschen täglich nutzen.

Glenn then described what he believes is one of the most disturbing developments unfolding inside modern computers.

AI tools being integrated directly into operating systems can capture screenshots of a user’s screen every few seconds, creating a continuous record of what… pic.twitter.com/SSptF3J1t3

— Vigilant Fox WARNUNG: Deaktivieren Sie jetzt die Standortdienste auf ALLEN Geräten | Daily Pulse (@VigilantFox) March 5, 2026

Als sich das Interview dem Ende näherte, verlagerte Glenn den Fokus von der Technologie selbst auf die Anreize, die dahinter stehen.

Er verwies auf Klagen gegen Google und erklärte, dass das Unternehmen wiederholt dabei erwischt wurde, Nutzer zu verfolgen, selbst wenn diese glaubten, dass die Ortungsdienste ausgeschaltet seien. Trotz hoher Geldstrafen wird dieses Verhalten fortgesetzt.

Warum? Weil, wie Glenn es ausdrückte, „sie damit mehr Geld verdienen, als sie durch die Klagen verlieren“.

Für ihn offenbart dies ein tiefer liegendes Problem. Die Unternehmen, die weltweit Daten sammeln, arbeiten mit finanziellen Anreizen, die Überwachung belohnen, nicht Datenschutz.

„Man kann diesen Unternehmen nicht vertrauen“, warnte er und verwies auf Tech-Giganten wie Amazon, Microsoft, Apple und Google.

Nach Glenns Ansicht tragen die Geräte, die Menschen täglich kaufen, zur Finanzierung einer digitalen Infrastruktur bei, die in der Lage ist, das Verhalten in großem Umfang zu überwachen. Die Unterstützung dieser Ökosysteme ist wie „das Füttern des Ungeheuers“, das das Überwachungssystem selbst aufbaut.

Doch statt mit dieser Warnung zu enden, wandte sich Glenn den Lösungen zu.

Er erklärte, dass ihr bevorstehendes Webinar das Thema Schritt für Schritt aufschlüsselt, bevor es den Zuschauern praktische Möglichkeiten zum Selbstschutz aufzeigt. Dazu gehört auch die Erklärung, warum datenschutzorientierte Betriebssysteme wie Linux eine Alternative zu Mainstream-Plattformen bieten können.

Ebenso wichtig ist, dass der letzte Teil der Schulung die Frage behandelt, die sich viele Menschen sofort stellen: Wie kann man tatsächlich von den bereits verwendeten Systemen wegkommen?

Glenn sagte, dass der Kurs die Teilnehmer durch diesen Prozess führt, damit sie ohne fortgeschrittene technische Kenntnisse von ihrem derzeitigen System zu einem System mit mehr Privatsphäre wechseln können.

Die von Big Tech aufgebauten Überwachungssysteme nehmen zwar bereits Gestalt an, aber wie Glenn und Eric deutlich machten, haben die Menschen immer noch die Wahl, ob sie in diesem System bleiben oder Schritte unternehmen wollen, um ihre Privatsphäre zurückzugewinnen.

As the interview moved toward its conclusion, Glenn shifted the focus from the technology itself to the incentives driving it.

He pointed to lawsuits against Google, explaining that the company has repeatedly been caught tracking users even when people believe location services… pic.twitter.com/Grk1aLQcDe

— Vigilant Fox WARNUNG: Deaktivieren Sie jetzt die Standortdienste auf ALLEN Geräten | Daily Pulse (@VigilantFox) March 5, 2026

Wenn es eine Erkenntnis gibt, die die Menschen in Bezug auf moderne Technologie allmählich gewinnen, dann ist es diese:

Die Geräte, auf die wir uns täglich verlassen, sind nicht nur Werkzeuge. Sie sind Überwachungssysteme.

Ihr Smartphone verfolgt Ihren Standort. Ihre Apps sammeln Daten über Ihr Verhalten. Und jetzt kann eine direkt in Ihren Computer integrierte KI alle paar Sekunden aufzeichnen, was Sie auf Ihrem Bildschirm tun.

Ihre E-Mails.

Ihre Nachrichten.

Ihre Suchanfragen.

Sogar Dinge, die Sie tippen, aber nie versenden.

Das ist keine Spekulation. Es ist die Richtung, die Big Tech bereits eingeschlagen hat.

Und die unangenehme Wahrheit ist, dass die Menschen, die diese Systeme entwickeln, genau wissen, wie mächtig sie sind.

Viele der gleichen Technologieführer, die diese Geräte an Milliarden von Nutzern verkaufen, treffen außergewöhnliche Vorsichtsmaßnahmen mit ihrer eigenen Technologie, indem sie Kameras abdecken und genau die Werkzeuge einschränken, zu deren Nutzung sie alle anderen ermutigen.

Denn Daten sind Macht.

Und je mehr Daten durch diese Systeme fließen, desto mehr Einfluss gewinnen die dahinter stehenden Unternehmen auf die digitale Welt, in der wir alle leben.

Aber das muss nicht so bleiben.

Am Donnerstag veranstalten die Datenschutzexperten Glenn und Eric Meder ein kostenloses Webinar der Privacy Academy, in dem sie genau erklären, wie diese Systeme funktionieren und was man dagegen tun kann.

Während der Schulung wird erläutert, wie moderne Betriebssysteme Ihr Verhalten erfassen und analysieren, wie KI-Tools detaillierte Verhaltensprofile erstellen können und warum viele der Datenschutzeinstellungen, auf die sich die Menschen verlassen, die Datenerfassung nicht wirklich verhindern.

Noch wichtiger ist, dass sie eine praktische Alternative aufzeigen.

Anstatt sich auf Software zu verlassen, die auf Datenerfassung ausgelegt ist, zeigen sie, wie datenschutzorientierte Systeme wie Linux den Benutzern weitaus mehr Kontrolle über ihre eigenen Computer geben können.

Und sie erklären dies Schritt für Schritt, damit auch Laien – nicht nur Programmierer oder Tech-Experten – verstehen, wie sie den Übergang schaffen können.

Denn sobald man versteht, wie diese Systeme funktionieren, wird der Schutz der Privatsphäre viel einfacher, als die meisten Menschen denken.

Das kostenlose Webinar findet am Donnerstag, dem 5. März, um 19 Uhr Central statt und steht allen offen, die verstehen möchten, wie Big Tech Daten sammelt – und wie man dies verhindern kann.

👉 Registrieren Sie sich hier: PrivacyAcademy.com/Pulse

Sie können nicht kontrollieren, welche Richtung die Tech-Branche einschlägt.

Aber Sie können kontrollieren, wie viel Zugriff diese Systeme auf Ihr Leben haben.

Wir möchten Privacy Academy dafür danken, dass sie ganz normalen Menschen hilft zu verstehen, wie die digitale Welt wirklich funktioniert, und dass sie stolzer Sponsor dieses Programms ist.

Wenn Sie mehr erfahren möchten, besuchen Sie PrivacyAcademy.com/Pulse, recherchieren Sie selbst und entscheiden Sie, ob die Schulung für Sie geeignet ist.

Denn wenn es um Datenschutz geht, ist es am wichtigsten, das System zu verstehen, in dem Sie leben.

If there’s one lesson people are beginning to realize about modern technology, it’s this:

The devices we rely on every day aren’t just tools. They’re surveillance systems.

👉 Learn more: https://t.co/RtyfZT6Siq

Your phone tracks your location. Your apps collect your behavior.… pic.twitter.com/UNX5dN7gzz

— Vigilant Fox WARNUNG: Deaktivieren Sie jetzt die Standortdienste auf ALLEN Geräten | Daily Pulse (@VigilantFox) March 5, 2026

Windows hat eine KI mit einem fotografischen Gedächtnis für alles, was Sie auf Ihrem Computer tun, eingeführt. Sie macht buchstäblich Screenshots und analysiert diese nahezu in Echtzeit.

In den falschen Händen macht dies Ihre Aktivitäten durchsuchbar, einschließlich privater Fotos, Texte, E-Mails und sogar Nachrichten, die Sie nie versendet haben.

Die meisten Menschen sind sich dessen gar nicht bewusst.

Sehen Sie sich hier die ganze Folge an:

WARNING: Disable Location Services on ALL Devices Now | Daily Pulse by The Vigilant Fox

The U.S. military just issued an urgent order: disable location services on ALL devices. Here’s what triggered the warning—and what you can do right now to protect yourself.

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Du hältst sie dumm, ich halt´sie arm, sagte der Fürst zum Bischof

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NGO´s gegen Deutschland und Europa – Klimapolitik per Gerichtsbeschluss: Die DUH will bestimmen und Bürgern Autos wegnehmen

von Holger Douglas

Während in der Autoindustrie Hunderttausende um Jobs und Existenzen bangen, zieht DUH-Chef Jürgen Resch mit immer neuen Klima- und Autoklagen durch die Instanzen – Tempolimit, Verbrenner, Heizungen, Landwirtschaft: Politik per Gerichtsbeschluss, bezahlt am Ende von denen, die arbeiten.

Jürgen Resch geht es prächtig. Das unterscheidet ihn von den vielen hunderttausend Angestellten in der Autoindustrie. Die stehen vor massiven Stellenstreichungen und Entlassungen, Jürgen Resch aber blickt hoffnungsfroh in die Zukunft. Er will den Autofahrern das Auto wegnehmen, den Bürgern die Heizungen und den Bauern die Landwirtschaft. Alles im Namen des Klimaschutzes. Zu all dem hat sich ja „Deutschland“ verpflichtet und er, Jürgen Resch, ist dafür da, um dafür zu sorgen, dass all dies auch ja durchgesetzt wird, notfalls dies einzuklagen.

888 Mach alle Bürger arm

Und werden Probleme gelöst? Ein Vortrag aus dem Jahr 2013 enthüllt den Plan, der gegenwärtig umgesetzt wird pic.twitter.com/BU5wczsmLY

— Daniel Gugger 888 (@daniel_gugger) March 3, 2026

Video von Franz Josef Radermacher, Professor für Informatik an der Universität Ulm, Leiter des Forschungsinstituts für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung (FAW/n), Mitglied des Club of Rome und Befürworter einer globalen nachhaltigen Entwicklung. Er erhielt 2013 den Ehrenpreis als erster „Green Innovator des Jahres“. Der Vortrag fand am 21. Juni 2013 statt, als Teil der Podiumsdiskussion zur urbanen Mobilität bei der „Nacht der Nachhaltigkeit“ in München, veranstaltet von BenE München e.V.  Der Vortrag wurde auf BR-alpha (heute ARD alpha) ausgestrahlt.

Davon lebt Resch hervorragend, seinem Verein „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ geht es entsprechend glänzend. Denn Jürgen Resch ist einer der gierigsten Profiteure all der vielen Klima-, Umwelt- und Autoklagen. Nahezu überall, wo mit Umwelt- oder Klimaklagen abzusahnen ist, spielt die DUH mit. Ein Eilantrag gegen Düngung in Niedersachsen hier, eine Klage dort – alles im Namen der Umwelt und Natur. Die weiß schon gar nicht mehr, wie ihr geschieht.

Resch jedenfalls eilt von Gerichtssaal zu Gerichtssaal. Morgen, am Donnerstag, den 5.3., geht es vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig um eine Klimaklage der DUH gegen die Bundesregierung. Die tue zu wenig, um Emissionen zu senken. Bis zu 2030 sollten die um 65 Prozent gesenkt werden. Dies sei nicht erreichbar, denn laut einem „Projektionsbericht“ soll das „Klimaziel“ 2030 um 25 Millionen Tonnen, bis 2040 sogar um 103 Millionen Tonnen verpaßt werden. Resch will jetzt unbedingt sein Tempolimit durchgesetzt sehen, das der Vielfahrer und -flieger seit langem gern hätte. Das würde 11 bis 12 Millionen Tonnen CO2 sparen, will das dubiose Umweltbundesamt in kühnen Modellrechnungen ausbaldowert haben. Als ob die noch zwei bis drei Prozent tempolimitfreien Straßen, die es noch gibt, das Klima retten würden.

Die Bundesregierung soll ein neues sogenanntes „Klimaschutzprogramm“ erarbeiten, das spätesten jetzt im März beschlossen werden soll. Würden die Verwaltungsrichter der DUH folgen, könnte die Einhaltung sogenannter „Klimaziele“ gerichtlich kontrolliert werden. Das würde einer weiteren umfassenden Verdienstmöglichkeit der DUH breiten Raum öffnen. Die Regierung müßte handeln und zum Beispiel alle innerdeutschen Flüge verbieten oder auch die Landwirtschaft drastisch einschränken.

Am vergangenen Montag wollte die DUH in einer Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe alle Autos mit Benzin- oder Dieselantrieb verbieten lassen. Der Abmahnverein klagte diesmal gegen BMW und Mercedes-Benz und forderte, die beiden Autohersteller sollen keine Verbrennerautos mehr produzieren. Spätestens ab dem 31. Oktober 2030 sollen sie keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen dürfen. Sollte eine bestimmte Menge an CO₂-Emissionen bereits vorher erreicht sein, müsste der Verkauf sogar noch früher eingestellt werden. Mit diesem Verfahren versucht die DUH erstmals, ein faktisches Verbrennerverbot auf dem zivilrechtlichen Weg durchzusetzen.

Die Klage geht auf das Jahr 2021 zurück. Damals hatten führende Vertreter der DUH – darunter Jürgen Resch, Barbara Metz und Sascha Müller-Kraenner – vor Gerichten in Bayern und Baden-Württemberg Klage eingereicht. Die CO₂-Emissionen der Fahrzeuge würden ihre persönlichen Rechte verletzen, weil der Klimawandel ihre Freiheitsrechte gefährde.

Sie berufen sich dabei auf den sogenannten „Klimabeschluss“ des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021. Damals hatte das Gericht bekanntlich entschieden, dass der Staat verpflichtet sein kann, strengere Klimaschutzmaßnahmen zu ergreifen, um Freiheitsrechte zukünftiger Generationen zu schützen. TE berichtete ausführlich, deckte auch auf, dass Passagen direkt vom grünen Programm abgeschrieben waren.

Die DUH versucht nun, diese Logik auf private Unternehmen zu übertragen. Ihrer Auffassung nach müssten auch Autohersteller Verantwortung für die langfristigen Folgen ihrer Produkte übernehmen. Der Verkauf von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor trage erheblich zum Klimawandel bei und müsse deshalb eingeschränkt werden.

Die Gerichte der Vorinstanzen hatten diese Argumentation jedoch zurückgewiesen. Laut Oberlandesgericht Stuttgart ist die Berufung der Kläger „offensichtlich unbegründet“. Nach Ansicht der Richter können Grundrechte grundsätzlich nur gegenüber dem Staat geltend gemacht werden, nicht gegenüber privaten Unternehmen. Zwar gebe es in Ausnahmefällen eine sogenannte „mittelbare Drittwirkung“ von Grundrechten im Privatrecht, doch könne diese nicht weiter reichen als die unmittelbare Verpflichtung des Staates selbst.

Überdies habe der Gesetzgeber seine Pflicht bereits erfüllt, so die Richter. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe der Bundestag die Klimaziele verschärft und entsprechende Regelungen beschlossen. Unternehmen könnten daher nicht zu weitergehenden Maßnahmen verpflichtet werden, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen.

Auch BMW und Mercedes vertreten diese Position vor dem Bundesgerichtshof. Die Hersteller betonen, dass Fragen der Klimapolitik und möglicher Verbote politisch entschieden werden müssten – im Parlament und nicht vor Gericht. Vertreter der Unternehmen sprechen von einem Versuch der Kläger, politische Entscheidungen über den Rechtsweg zu erzwingen.

Der BGH hat nach einer „vorläufigen rechtlichen Würdigung“ große Zweifel an den CO2-Budgets für Unternehmen. Gesetzlich geregelte CO2-Budgets, so der Vorsitzende BGH-Richter Stephan Seiters, gebe es bisher nur für Deutschland als Staat. Das Bundesverfassungsgericht habe es bereits abgelehnt, die Klimapolitik der Bundesländer an länderspezifischen CO2-Budgets zu messen.

Dass der Fall dennoch vor dem Bundesgerichtshof verhandelt wird, liegt an der juristischen Konstruktion der Klage. Die DUH konnte nicht als Verband klagen, da das Verbandsklagerecht im Zivilrecht nur für bestimmte Bereiche wie Verbraucher- oder Wettbewerbsrecht gilt. Stattdessen treten einzelne Vertreter der Organisation als Privatpersonen auf, die ihre Grundrechte verletzt sehen.

Der Bundesgerichtshof muss nun klären, ob eine solche Argumentation überhaupt zulässig ist und ob sich aus Grundrechten Verpflichtungen privater Unternehmen ableiten lassen. Eine Entscheidung fiel zunächst nicht; das Gericht prüft den Fall weiter.

Der Ausgang des Verfahrens könnte weitreichende Folgen haben. Sollte das Gericht den Klägern recht geben, wäre dies ein Präzedenzfall: Zum ersten Mal könnte ein deutsches Gericht einem privaten Unternehmen klimapolitische Verpflichtungen auferlegen, die über die bestehenden gesetzlichen Regelungen hinausgehen.

Versuche, Unternehmen für Klimaschäden haftbar zu machen, gab es bereits zuvor. So hatten sich NGOs einen peruanischen Bauern herausgesucht, ihn als Marionette benutzt, der den Energiekonzern RWE wegen möglicher Klimaschäden verklagt. Er sei in seinem Peru von Wassermassen schmelzender Gletscher bedroht, die durch die CO2-Emissionen der RWE Schornsteine kämen. Das Oberlandesgericht Hamm wies die Klage zwar letztlich ab, erkannte jedoch grundsätzlich an, dass große Emittenten unter bestimmten Umständen haftbar gemacht werden könnten.

Das wiederum bietet weitere glänzenden Geschäftsaussichten für die einschlägigen NGOs, die sich am Klima- und CO2-Wahnsinn eine goldene Nase verdienen.

Der Beitrag erschien zuerst bei TE hier

 

Der Beitrag Du hältst sie dumm, ich halt´sie arm, sagte der Fürst zum Bischof erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

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Der Beitrag „Du Heuchler!“ Bischof Feige und die AfD erschien zuerst auf Philosophia Perennis.