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Offener Aufstand in der SPD gegen Kriegstreiberei und Rüstungswahn sowie für eine Verständigung mit Russland! Zwei Wochen vor dem Berliner Bundesparteitag haben aktive und ehemalige SPD-Politiker mit einem „Manifest“ einen Frontalangriff nicht nur auf die eigene Parteiführung unter Lars Klingbeil, sondern auch auf die schwarz-rote Merz-Regierung gestartet. Gefordert wird eine grundlegende „Kehrtwende“ in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die AfD begrüßt den Vorstoß, der vor allem von der SPD-Linken getragen wird.

Das vom Partei-Establishment als „fragwürdiges Papier“ heruntergespielte „Manifest“ unter der Überschrift „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ ist eine scharfe Kampfansage an die SPD-Kriegstreiber in der schwarz-roten Koalition, namentlich an Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil sowie an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Zuspruch erhalten die SPD-Friedensrebellen an der Basis und von den Jusos.

Mehr als 100 teils prominente SPD-Politiker und der Partei nahestehende Personen, die sich selbst „SPD-Friedenskreise“ nennen, fordern in dem spektakulären Grundsatzpapier eine unverzügliche Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Zu den Unterzeichnern gehören der frühere Fraktionschef Rolf Mützenich, der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner, Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans sowie der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel.

Keine US-Raketen in Deutschland

Die „Manifestler“ drängen auf diplomatische Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Ukraine-Krieges. Sie verlangen zudem einen Stopp der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das „Manifest“ kritisiert den Kurs sowohl der Bundesregierung als auch der SPD-Führung scharf.

Aufrüstung ist der falsche Weg

Ex-Parteichef Walter-Borjans attackierte besonders seinen Nachfolger Lars Klingbeil und machte ihm schwere Vorwürfe. Klingbeil gebe die Meinung vieler an der Parteibasis, in der Bundestagsfraktion und in Deutschland nicht wieder, sagte Walter-Borjans der FAZ. „Was fehlt, ist die Doppelbotschaft: Verteidigungsbereitschaft und unablässige Aufforderung zum Dialog“, so der Ex-Parteichef weiter. Es wäre ein falscher Weg, wenn Klingbeil nur auf Aufrüstung setze.

Rückkehr zur Zusammenarbeit mit Russland

Konkret wird in dem Papier der SPD-Friedensrebellen eine „schrittweise Rückkehr zur Entspannung der Beziehungen und einer Zusammenarbeit mit Russland“ gefordert. Verfasser und Unterzeichner stellen in diesem Zusammenhang den Kurs der Nato mit höheren Ausgaben für Rüstung und mehr Personal infrage: „Eine Rückkehr zu einer Politik der reinen Abschreckung ohne Rüstungskontrolle und der Hochrüstung würde Europa nicht sicherer machen.“ Stattdessen spricht sich das Papier für eine „Friedenspolitik mit dem Ziel gemeinsamer Sicherheit“ mit Russland, statt gegen Russland aus.

Aufgelistet werden Versäumnisse und Fehler der Nato-Staaten, weshalb „einseitige Schuldzuweisungen“ mit Blick auf den Krieg gegen die Ukraine nicht weiterhelfen würden. Die „Manifestler“ bezweifeln die Gefahr eines baldigen Angriffs Russlands auf die Bundesrepublik, auch weil die europäischen Nato-Streitkräfte der russischen Armee schon jetzt überlegen seien.

AfD begrüßt Vorstoß für Kehrtwende

Die in dem SPD-„Manifest“ geforderte „Kehrtwende“ in der Sicherheitspolitik trifft bei der AfD auf Zustimmung.

Parteichef Tino Chrupalla sagte der „Bild“-Zeitung: „Ich finde erfreulich, dass sich einige SPD-Politiker unserem Friedenskurs anschließen. Hoffentlich setzt sich Rolf Mützenich damit durch. Das wäre gut für den Kontinent Europa und würde die SPD fähig zu einer Koalition mit der Alternative für Deutschland machen.“

Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Initiatoren des Grundsatzpapiers hätten erkannt, dass der Konfrontationskurs mit Russland in die Sackgasse führe. Nötig sei langfristig die Normalisierung der Beziehungen.

FAZIT: In der SPD brennt zwei Wochen vor dem Parteitag die Hütte!

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In vielen moslemischen Gesellschaften sind Ehen zwischen Cousins ersten Grades weit verbreitet. Doch diese werden mit ernsthaften genetisch bedingten Behinderungen in Verbindung gebracht. Dies führt auch zu größeren Belastungen der Gesundheitssysteme. Genauso wie die anhaltende Zuwanderung in das Sozialwesen.

Im Großbritannien wird seit Monaten darüber diskutiert, Ehen zwischen Cousins ersten Grades zu verbieten. Denn damit geht auch eine deutlich höhere Rate an erblichen Missbildungen (siehe auch die sogenannte “Born in Bradford-Studie” unter Pakistanis in der britischen Stadt Bradford), sowie deutlich erhöhte Raten an Schizophrenie-Patienten einher. Das Geburtsfehler-Risiko bei Cousin-Ehen verdoppelt sich nämlich gegenüber Kindern aus Verbindungen zwischen zwei nicht miteinander verwandten Menschen. In moslemischen Staaten sind solche Ehen sehr weit verbreitet.

Mehr noch schadet die seit vielen Generationen anhaltende Inzucht dem Genpool ganzer Länder. Und über die Zuwanderung aus diesen moslemisch dominierten Regionen, in denen teilweise 40 bis 60 Prozent aller Ehen zwischen engen Verwandten geschlossen werden, werden diese Probleme auch nach Europa importiert. Damit kommen allerdings auch Belastungen auf die Gesundheitssysteme in Europa zu. Dr. med. Lothar Krimmel hat in einem Gastbeitrag für “Tichys Einblick” darauf Aufmerksam gemacht, wie solche migrationsbedingten Hochkostenfälle (vor allem über das Bürgergeld) die Gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland belasten.

Wie Dr. Krimmel anführt, verursachen die teuersten 10 Prozent der Krankenversicherten 60 Prozent der Kosten. Die teuersten 20 Prozent sind demnach für 80 Prozent der Kosten verantwortlich. Er weist darauf hin, dass sich die Zahl der Hochkostenfälle mit Jahrestherapiekosten von mehr als 100.000 Euro in den letzten zehn Jahren (also seit dem Jahr vor der Merkel-Wir-schaffen-das-Migrationskrise) verdreifacht hat. Wir sprechen hier von Kosten von mehr als 20 Milliarden Euro, welche die Allgemeinheit zu einem nicht unerheblichen Teil für die Behandlungsmigration bezahlen darf. Nicht umsonst wird weltweit in den Sozialen Medien über Memes und Berichte vom “kostenlosen Gesundheitssystem” in Deutschland geschwärmt. Ein gewichtiger Pull-Faktor, der gerne unterschätzt wird.

Ein Verbot von solchen Verwandtenehen kann zwar nicht alle Probleme lösen, jedoch die Zahl erblich bedingter Missbildungsfälle bei Neugeborenen zumindest in Zukunft verringern – und damit zur Reduktion der Belastung der Gesundheitssysteme beitragen. Auch wenn die politische Linke einen solchen Schritt gerne als “Islamophobie” oder als “kulturelle Ignoranz” desavouiert. Ein weiterer wichtiger Schritt wäre die Unterbindung der Einwanderung in die Sozial- und Gesundheitssysteme.

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland, einschließlich jährlich steigender Zusatzbeiträge, stellt sich die Frage, inwiefern es langfristig tragfähig ist, dass auch Personen, die bislang keine eigenen Beiträge geleistet haben und voraussichtlich auch künftig keine leisten werden, uneingeschränkt Anspruch auf Leistungen erhalten – ohne dass politische Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Ein Verbot von Verwandtenehen und die Beendigung des Missbrauchs des Gesundheitssystems durch Asylforderer wäre zumindest ein Schritt zur Rettung der Krankenkassen. Und das ohne massive Erhöhungen des Zusatzbeitrags und weitere Belastungen für die arbeitende Bevölkerung und die Unternehmen.

Von WOLFGANG HÜBNER | Es war klar, dass im Machtkartell selbst die geringste Abweichung vom Kurs der Aufrüstung und Militarisierung auf massive Ablehnung der überparteilichen Kriegsfront stoßen würde. Das werden auch die zahlreichen SPD-Politiker, meist im Ruhestand, gewusst haben, als sie ihr Manifest „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ formulierten und unterschrieben. Es trotzdem getan zu haben, ist zwar keine Heldentat, doch immerhin ein positives Signal gegen den blinden Konfrontationskurs in Deutschland.

Unabhängig von Zweifeln an Glaubwürdigkeit und Personal der Verfasser wie zum Beispiel an dem griesgrämigen AfD-Hasser Ralf Stegner sind alle acht Punkte, die in dem vierseitigen Manifest als „zentrale Elemente einer neuen, zukunftsfähigen Friedens- und Sicherheitspolitik“ bezeichnet werden, richtig und vernünftig. Das trifft insbesondere auf den vierten Punkt zu: „Keine Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland.“ Diese Stationierung, so heißt es völlig korrekt, „würde unser Land zum Angriffsziel der ersten Stunde machen.“

Allerdings stellt sich gerade bei dieser Passage die Frage, warum Rolf Mützenich, SPD-Fraktionsvorsitzender in der SPD-Kanzlerschaft, geschwiegen hat, als Olaf Scholz diese US-Provokation bereitwillig abgenickt hat. Doch sollten solche Bedenken eine gewisse Sprengkraft, die dem Manifest innewohnt, nicht verdecken. Immerhin kommt es in der fast schon totalitären etablierten Einheitsfront aus Politik und Massenmedien ansonsten nicht mehr zu relevanten Störmanövern.

Die Initiative aus der SPD sogleich als „Sicherheitsrisiko“ zu geißeln, wie das der FAZ-Hauptkriegstreiber Berthold Kohler tut, zeugt neben Arroganz der Macht auch von deren Nervosität. Denn was die Regierung zwischen der Lügenkanzler-Union und der Klingbeil-SPD betreibt, richtet sich elementar gegen die Interessen des deutschen Volkes, soweit es sich noch als solches begreift. Dieser Hochverrat ist zu offensichtlich, um auf Dauer verheimlicht werden zu können.

Soll das Manifest allerdings mehr sein als nur Ausdruck des Unbehagens in der auf den Hund gekommenen Partei von Kurt Schumacher und Willy Brandt, dann muss es auf dem kommenden SPD-Parteitag zum Anlass eines tiefen innerparteilichen Konflikts werden. Auf welcher Seite die Friedensfreunde und auf welcher die Pistorius/Klingbeil-Anhänger stehen, wird genau zu beobachten sein.

Die zentralen Aussagen des Manifests sollten übrigens die AfD veranlassen, sich voll hinter die acht Punkte zu stellen. Und bitte nicht nur, weil das Ralf Stegner übel aufstoßen wird. Sondern weil die Initiative aus der SPD in die deutsche friedenspolitische Dürre zwar nur einen Tropfen Vernunft spuckt. Aber politische Vernunft ist selbst in kleinsten Dosierungen selten geworden in diesem Land.

Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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H. Sterling Burnett

Ein Großteil der in den letzten 125 Jahren an der Erdoberfläche gemessenen Erwärmung geht auf Temperaturmessungen an Orten mit wachsender städtischer Bevölkerung zurück, was dazu führt, dass der „städtische Wärmeinseleffekt“ die aufgezeichneten Temperaturen verzerrt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie eines hochkarätigen Teams von Wissenschaftlern des Earth System Science Center (ESSC) an der Universität von Alabama in Huntsville, die kürzlich in der von Fachleuten begutachteten Fachzeitschrift Journal of Applied Meteorology and Climatology der American Meteorological Society veröffentlicht wurde. Die Studie stellt einen Zusammenhang zwischen der zunehmenden Bevölkerungsdichte in der Nähe von Messstationen und einem raschen Temperaturanstieg her, der die Messung der Durchschnittstemperatur insgesamt verzerrt.

Wir vom Heartland Institute weisen seit langem darauf hin, dass die gemeldeten Temperaturen eine erhebliche Verzerrung der Erwärmung aufweisen. Dies wird deutlich, wenn Temperaturvergleiche zwischen den Messungen an der Oberfläche, den von Wetterballons gemessenen Temperaturen und den von globalen Satelliten gemessenen Temperaturen angestellt werden.

In Climate Change Weekly habe ich im Laufe der Jahre detailliert beschrieben, wie verschiedene offizielle Wetteraufzeichnungs- und -berichtsagenturen in Ländern auf der ganzen Welt die Temperaturmessungen manipuliert, angepasst oder „homogenisiert“ haben, angeblich um technologiebedingte Fehler zu korrigieren. Seltsamerweise gehen diese „Homogenisierungs“-Bemühungen anscheinend nur in eine Richtung: Die Temperaturen der Vergangenheit werden nach unten und die der Gegenwart nach oben korrigiert. Dies führt dazu, dass die Aufzeichnungen einen steilen Erwärmungstrend zeigen, einen steileren Trend als tatsächlich aufgezeichnet wurde, was die Behauptung stützt, der Mensch verursache eine gefährliche globale Erwärmung.

Im Jahr 2017 habe ich auch beschrieben, wie Forscher der National Oceanic and Atmospheric Administration (NOAA) im Jahr 2015 vor den Verhandlungen zum Pariser Klimaabkommen kontaminierte Ozeantemperaturdaten von Schiffen mit relativ unverfälschten Daten vermischt haben, die vom Argo-Netzwerk aus 3.600 fast gleichmäßig über die Weltmeere verteilten Schwimmern aufgezeichnet wurden, um Temperatur- und Salzgehaltsprofile von der Oberfläche bis in eine Tiefe von 2.000 m zu erstellen, und dabei einen alarmierenden Anstieg des Temperaturanstiegs in den Ozeanen meldeten – was angeblich eine beobachtete langfristige Pause beim Temperaturanstieg widerlegte. Der Schwindel mit den Ozeantemperaturdaten wurde von dem preisgekrönten Wissenschaftler aufgedeckt, der für die Sicherstellung der Datenqualität für die Agentur verantwortlich ist.

Dann, im Jahr 2019, waren die Wissenschaftler gezwungen, einen mathematischen Fehler zuzugeben, der die Behauptungen über schnell steigende Meerestemperaturen entkräftete. Die außergewöhnlichen Behauptungen der Wissenschaftler waren durch das Peer-Review-Verfahren bei Nature durchgerutscht.

Das Heartland Institute hat zwei bahnbrechende Studien des preisgekrönten Meteorologen Anthony Watts vorgelegt, die zeigen, dass Oberflächenstationen in den Vereinigten Staaten in beklagenswerter Weise durch den städtischen Wärmeinseleffekt beeinträchtigt werden. Dabei handelt es sich um ein Phänomen, bei dem in städtischen Gebieten vor allem nachts höhere Temperaturen herrschen als in den umliegenden ländlichen Gebieten, was darauf zurückzuführen ist, dass natürliche Oberflächen durch wärmeabsorbierende Materialien wie Beton und Asphalt ersetzt wurden und/oder sich in der Nähe von künstlichen Wärmequellen wie Öfen, Klimaanlagen, Außengrills und Gebieten mit hohem Auto- und/oder Flugverkehr befinden.

Im ersten Report aus dem Jahr 2009 meldete Watts, dass 89 Prozent der untersuchten Stationen – also fast neun von zehn – die Anforderungen des National Weather Service an die Standortwahl für die Erstellung unvoreingenommener, zuverlässiger Daten nicht erfüllten. Im Jahr 2022, als der Bericht über die Oberflächenstationen aktualisiert wurde, stellte Watts fest, dass sich die Situation verschlimmert hatte, anstatt sich mit den Erkenntnissen aus seinem ersten Bericht zu verbessern. Als der Bericht 2022 veröffentlicht wurde, fanden Watts und sein Team von Standortprüfern heraus und bestätigten fotografisch, dass etwa 96 Prozent der US-Temperaturstationen, die zur Messung der Temperaturen verwendet werden, die Standards der NOAA und des NWS für eine „akzeptable“ und unverfälschte Platzierung nicht erfüllen. UHI-beeinflusste Stationen verzerren die gemeldeten Durchschnittstemperaturen und Temperaturtrends nach oben.

Schlimmer noch: Im Jahr 2024 berichtete CCW, dass investigative Journalisten in den Vereinigten Staaten und UK herausgefunden hatten, dass viele der von offiziellen Stellen gemeldeten „Rekord“- oder ungewöhnlich hohen Temperaturen von Oberflächenstationen stammten, die bereits vor Jahren geschlossen oder verlegt worden waren. Tatsächlich handelte es sich in beiden Fällen bei etwa 30 Prozent der untersuchten Stationen um „Geisterstationen, die Tausende von Stationen in den Vereinigten Staaten und Hunderte in England ausmachen“, d. h. um Standorte, an denen derzeit keine Station existiert, wobei die gemeldeten Temperaturen von den Behörden vollständig erfunden und aus den an nahe gelegenen Stationen aufgezeichneten Temperaturen extrapoliert wurden. Erfundene Messungen sind aber gar keine Messungen, und sie gelten ganz sicher nicht als qualitätskontrollierte Daten.

In ihrem jüngsten Beitrag zur wachsenden Zahl von Veröffentlichungen, die die Qualität der offiziellen Temperaturaufzeichnungen und -berichte in den USA entlarven, haben die ESSC-Wissenschaftler Roy Spencer, Ph.D., John Christy, Ph.D., und William D. Braswell, Ph.D., ein neuartiges Verfahren angewandt, um die durchschnittliche UHI-Erwärmung für die Sommertemperaturen in den US von 1895 bis 2023 zu quantifizieren:

Das Verfahren quantifiziert die Empfindlichkeit der Rohtemperaturen der Stationen des Global Historical Climatology Network (GHCN) gegenüber der stationsspezifischen Bevölkerungsdichte (PD). Insbesondere werden eng beieinander liegende Stationspaardifferenzen in der monatlichen rohen (nicht homogenisierten) TAVG (der Durchschnitt der täglichen Höchst- und Tiefsttemperatur) und der PD nach der durchschnittlichen PD des Stationspaares in sechs PD-Klassen sortiert, und lineare Regressionsschätzungen der Temperaturempfindlichkeit gegenüber Änderungen der Bevölkerungsdichte … werden für jede Klasse für historische Zeiträume von 1 bis 21 Jahren Länge vorgenommen. Jede der sich daraus ergebenden sechs Sensitivitätsbeziehungen in jedem der 22 historischen Zeiträume von 1880 bis 2020 ist positiv, und ihre Größenordnung ermöglicht die Erstellung von Kurven der durchschnittlichen städtischen Wärmeinseltemperatur (TUHI) als Funktion der Bevölkerungsdichte.

Die Analyse ergab, dass der UHI zwischen 1895 und 2023 für etwa 8 Prozent des gemessenen Temperaturanstiegs an Stationen, die als ländlich kategorisiert wurden, und für etwa 65 Prozent der gemessenen Erwärmung an vorstädtischen und städtischen Stationen verantwortlich war. Das Gesamtergebnis ist, dass UHI für mindestens 22 Prozent des rohen Temperaturanstiegs verantwortlich ist, der im GHCN als Ganzes gemessen wurde.

Interessanterweise stellten die Forscher fest, dass die stärkste Erwärmung auftritt, wenn die Bevölkerung über die Bedingungen in der Wildnis hinaus zu wachsen beginnt. Die UHI wirkt sich dann am stärksten aus und stabilisiert sich meist, wenn die Bevölkerung eine sehr hohe Dichte erreicht.

Da von Spencer, Christy und Braswell entwickelte Verfahren quantifiziert nicht nur die Auswirkungen des UHI auf die Temperaturmessungen in den 48 US-Bundesstaaten, sondern ermöglicht auch die Berechnung der Auswirkungen des UHI auf die Temperaturen im Laufe der Zeit in Abhängigkeit von der Zunahme der Bevölkerungsdichte.

Die für die Vereinigten Staaten und den größten Teil der Welt gemeldeten Temperaturen stammen von Oberflächenstationen. Diese Stationen und die von ihnen aufgezeichneten Temperaturen sind in jedem Fall durch eine Reihe von Faktoren beeinträchtigt, darunter UHI, das durch schlechte Standorte und/oder die Bevölkerungsdichte verursacht wird, Änderungen der Homogenisierung, denen es an Transparenz mangelt, und die Tatsache, dass einige „gemeldete Daten“ von Stationen stammen, die einfach nicht existieren oder die verlegt wurden, was bedeutet, dass die Daten oder ihr kontinuierlicher Trend einfach erfunden wurden. Das ist sicherlich nicht die Art und Weise, wie solide Wissenschaft betrieben oder berichtet werden sollte.

Weitreichende, die Freiheit einschränkende und die Wirtschaft beeinflussende öffentliche Maßnahmen sollten nicht auf einer solch fehlerhaften Grundlage beruhen. Das ist keine solide öffentliche Politik, vor allem nicht, wenn die Verfechter der Klimapolitik behaupten, für „die Wissenschaft“ zu sprechen, und von den politischen Entscheidungsträgern verlangen, „der Wissenschaft“ zu folgen, ohne dass ein Hinterfragen oder eine abweichende Meinung erlaubt ist.

Quellen: Journal of Applied Meteorology and Climatology; Dr. Roy Spencer

Link: https://heartland.org/opinion/climate-change-weekly-546-new-proof-that-urban-heat-islands-bias-surface-temperature-measurements/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Der Beitrag Neue Belege, dass der UHI-Effekt Temperaturmessungen verzerrt erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Die von Globalisten und Eurokraten durchsetzte EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen versucht sich wieder in der Einmischung in interne Angelegenheiten anderer Länder. Dieses Mal in El Salvador. Doch dort zeigt man sich wenig beeindruckt.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich mit ungefragten Einmischungsversuchen in die inneren Angelegenheiten El Salvadors eine diplomatische Niederlage eingehandelt. Die EU kritisierte – ebenso wie die globalistische Presse – die Verabschiedung des Gesetzes zu Ausländischen Agenten und die jüngsten Festnahmen von sogenannten Bürgerrechtsaktivisten. Dies zog eine scharfe Antwort des salvadorianischen Präsidenten Nayib Bukele nach sich.

Bukeles Reaktion war unmissverständlich und traf den Kern der europäischen Doppelmoral: “El Salvador bedauert, dass eine moralisch und technisch veraltete, bürokratisierte Organisation, die von fremden Energielieferungen abhängig ist und von nicht gewählten Personen geführt wird, weiterhin glaubt, der Welt Vorschriften machen zu können.” Diese Worte richten sich direkt gegen von der Leyen und die EU-Kommission, die sich zunehmend als globaler Wertehüter inszeniert, dabei aber ihre eigene Glaubwürdigkeit untergräbt.

Europäische Doppelstandards werden sichtbar

Die Kritik aus San Salvador trifft einen wunden Punkt der europäischen Politik. Während die EU andere Staaten – darunter zuletzt auch Georgien – für ihre Gesetzgebung zu “Ausländischen Agenten” kritisiert, arbeitet sie selbst an ähnlichen Regelungen. Die Kommission adoptierte im Dezember 2023 ihr “Defence of Democracy”-Paket, das eine Richtlinie zur Transparenz von Interessenvertretung im Auftrag von Drittstaaten enthält, was faktisch einer eigenen Version eines Gesetzes zu Ausländischen Agenten entspricht.

Anders ausgedrückt – Wasser predigen und Wein trinken. Mehr noch zeigt dies das Anspruchsdenken auf moralische Überlegenheit durch die EU-Führung. Wenn nämlich globalistische EU-NGOs im Ausland agieren, sei dies eine gute Sache – doch wehe, andere Länder würden Ähnliches in den EU-Staaten tun. Das ist dann nämlich eine schädliche Einflussnahme, die verhindert werden soll.

Salvadors souveräne Entscheidung

Das salvadorianische Gesetz zu Ausländischen Agenten soll die nationale Souveränität stärken. Das Gesetz schafft eine neue Regierungsbehörde namens RAEX (Register für Ausländische Agenten), die weitreichende Befugnisse hat. Dies schließt die Festlegung von Registrierungsanforderungen und der Genehmigung oder Ablehnung von Anträgen ein. Weiters ähnelt diese Struktur durchaus den Regelungen, die auch in anderen Staaten zur Kontrolle unerwünschter ausländischer Einflussnahme etabliert wurden.

Bukele hatte bereits 2021 versucht, ein ähnliches Gesetz einzuführen, zog es aber nach starkem internationalen Widerstand zurück. Dass er es nun dennoch durchsetzte, zeigt seine Entschlossenheit, die nationale Souveränität gegen externe Einmischung zu verteidigen. Die Begründung der salvadorianischen Regierung ist eindeutig: Das Gesetz soll ausländische Einflussnahme und Korruption begrenzen.

Von der Leyens problematische Bilanz

Die Kritik an von der Leyen beschränkt sich nicht auf ihre Einmischung in El Salvador. Die Kommissionspräsidentin hat sich einen Ruf als ungewählte Technokratin erworben, die sich in Angelegenheiten einmischt, die außerhalb ihrer Zuständigkeit liegen. Bukeles Verweis auf die “nicht gewählten Personen” in der EU-Führung trifft einen neuralgischen Punkt der europäischen Demokratiedefizite.

Besonders interessant wird die Auseinandersetzung vor dem Hintergrund, dass Europa andere Länder für harte Maßnahmen gegen die Zivilgesellschaft kritisiert und kurz davor steht, mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit und verschiedenen Zensurbestrebungen dasselbe zu tun. Ein weiterer klarer Fall von Doppelmoral in Brüssel.