Kategorie: Nachrichten

In einer aktuellen INSA-Umfrage liegen die beiden Unionsparteien zusammen und die AfD erstmals wieder gleichauf – bei jeweils 26 Prozent. Auf Platz drei folgen die Sozialdemokraten mit 16 Prozent. Für eine Fortführung von Schwarz-Rot würde das trotzdem nicht reichen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahlen wären.

Stärkste Einzelpartei bleibt ganz klar die AfD, da umgerechnet etwa sechs Prozent der bundesweiten Zustimmungswerte zur Union auf die CSU entfallen.

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Windkraft ist die schädlichste, teuerste und unzuverlässigste Energieform, die es derzeit gibt. Im TKP-Buch über Windkraft sind die wichtigsten Artikel bis August 2025 zusammengefasst. Eine Leserin hat dazu einige interessante Fragen an uns gerichtet, auf die ich hier eingehen will. Zunächst einige Hintergründe zum Verständnis wie es zum massiven Ausbau von Windkraft weltweit kam. Die […]

Der Beitrag Warum verändern Windparks Klima und Vegetation? Antwort auf Leserfragen erschien zuerst unter tkp.at.

Das Hamburger Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesverkehrsministeriums. Politisch verantwortlich für alles, was dort geschieht, ist also der Verkehrsminister. Der heißt Patrick Schnieder, kommt von der CDU und gilt als Totalausfall. Jetzt lässt er eine Mitarbeiterin des Bundesamtes vor Gericht zerren, weil diese sich dem Gender-Irrsinn nicht unterwerfen will.

Die Frau war entlassen worden, weil sie sich weigerte, ein Dokument zum Strahlenschutz mit Gendersternchen und Doppelpunkten zu verunstalten. Sie verwies darauf, dass es absolut keine rechtliche Grundlage für die Verwendung der sogenannten Gendersprache in amtlichen Dokumenten gibt. Sie argumentierte zudem, dass die Verständlichkeit eines Strahlenschutzdokuments unter dieser ideologisch motivierten Sprachverhunzung leiden würde. Doch statt auf die fachlich fundierten Einwände einzugehen, überzog die Behörde die Mitarbeiterin mit Abmahnungen – bis schließlich die Kündigung folgte. Dagegen ging die Frau vor.

Das Arbeitsgericht Hamburg erklärte im Oktober 2025 zwei Abmahnungen und die Kündigung für unrechtmäßig. Das Bundesamt legte Berufung ein und zerrt die Frau nun vor das Landesarbeitsgericht. Präsident des Bundesamtes ist Helge Heegewaldt. Er gilt als CDU-nah. Politisch verantwortlich ist – wie gesagt –  der Bundesverkehrsminister.

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Dröhnendes Schweigen der Altparteien nach dem Hamburger U-Bahn-Mord, kein mitfühlendes Wort vom SPD-Bürgermeister, keine Bestürzungsfloskeln aus Berlin. Vielleicht deshalb? Der 25 Jahre alte Schwarzafrikaner aus dem Südsudan, der eine 18-Jährige mit in den Gleistod genommen hat, wurde laut Medienberichten von der Bundesregierung im Rahmen der UN-Umsiedlungsprogramme nach Deutschland eingeflogen – ohne Asylverfahren!

Beim sogenannten Resettlement-Programm handelt es sich um die gesteuerte Aufnahme angeblich besonders vulnerabler Migranten, die von der Weltflüchtlingsorganisation UNHCR und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ausgewählt werden und in Deutschland dauerhaft Flüchtlingsstatus oder subsidiären Schutz erhalten. Zwischen dem 1. Januar 2024 und dem 30. Juni 2025 reisten so rund 7.000 Migranten ein, darunter mehr als 500 aus dem Südsudan.

Laut Staatsanwaltschaft Hamburg trat der Bahnkiller aus dem Südsudan „bereits strafrechtlich in Erscheinung“. Im Umfeld seiner Unterkunft hieß es, der Schwarzafrikaner sei durch Aggressions- und Gewaltdelikte aufgefallen und soll häufiger alkoholisiert gewesen sein.

Laut „Mediendienst Integration“ leben in Deutschland inzwischen rund 20.000 Personen mit sudanesischem Migrationshintergrund, davon 12.300 Personen mit sudanesischer Staatsangehörigkeit (Stand 31.12.2023). Zuletzt waren vor Weihnachten auf dem Flughafen Leipzig-Halle zwei Familien aus dem Südsudan angekommen, die mit Hilfe der NGO „Pro Asyl“ erfolgreich ihre Aufnahme in Deutschland eingeklagt hatten.

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In Österreich nehmen Gewaltverbrechen unaufhörlich zu. Messerangriffe und Vergewaltigungen sind Alltag geworden, abends fühlen sich viele Frauen auf den Straßen nicht mehr sicher. Der Vergleich mit El Salvador und Schweden zeigt, konsequentes Einsperren von Verbrechern reduziert die Kriminalität massiv und stellt die öffentliche Sicherheit wieder her.

Von Chris Veber

Die gemütliche österreichische Realität hat sich geändert. 2024 meldete die Polizei rund 2.600 Gewalttaten mit Stichwaffen, ein Rekordwert. In Wien allein registrierten die Behörden 1.121 solcher Delikte, dazu kommen stark steigende Zahlen bei Vergewaltigungen und Jugendkriminalität . Schuss- und Stichwaffen kommen immer häufiger zum Einsatz, die Gesellschaft verroht. Die Politik setzt weiter auf „Integration“, während die Gewalt zunimmt und das Sicherheitsgefühl schwindet.

El Salvador zeigt, diese Entwicklung ist nicht gottgegeben. Die Hauptstadt San Salvador trug lange den Titel Mordhauptstadt der Welt. Vor Nayib Bukeles Amtsantritt im Juni 2019 lag die Mordrate bei bis zu 108 Todesopfern pro 100.000 Einwohnern. Gangs wie MS-13 und Barrio 18 kontrollierten ganze Viertel durch Erpressung und Mord. Bukele, kam, sah und setzte auf die „mano dura“-Strategie, eine kompromisslos harte Linie gegen Kriminelle. Seit 2022 gilt ein Ausnahmezustand, mehr als 80.000 Kriminelle landeten im Gefängnis, das Mega-Gefängnis CECOT entstand. Die Folgen waren dramatisch. Die Mordrate fiel auf 1.9 im Jahr 2024 und erreichte 2025 mit 1.3 pro 100.000 Einwohnern ein historisches Tief. San Salvador zählt heute zu den sichersten Städten Lateinamerikas. Bukele stellt das Wohl der Bürger über alles. Keinerlei Kompromisse mit Verbrechern, stattdessen systematische und harte Repression. Linkswoke Kritiker werfen ihm das Missachten von Menschenrechten (der Verbrecher) vor, doch die Bevölkerung profitiert von der Wiederkehr von Freiheit und Normalität.

Schweden durchlief eine vergleichbare Entwicklung, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Früher war Schweden eines der beschaulichsten und friedlichsten Länder Europas, die Heimat von Michel aus Lönneberga. Aber seit dem Jahr 2000 stieg die tödliche Gewalt kontinuierlich, vor allem durch Schusswaffeneinsatz in Bandenkonflikten. Nach der Flüchtlingswelle 2015 eskalierten die Probleme, Schießereien und Bombenanschläge häuften sich, Schweden führte zeitweise die europäischen Statistiken bei Schusswaffengewalt an.

Die Ursachen lagen in verweigerter Integration, der Bildung von Parallelgesellschaften und der Rekrutierung jugendlicher Migranten für den Drogenhandel. Eine Unzahl an Studien belegt die Überrepräsentation von illegalen Asylanten und deren Nachkommen bei schwerer Kriminalität. Die langjährige sozialdemokratische Regierung verfolgte die Linie der „humanitären Supermacht“ Schweden. Offene Grenzen, hohe Asylzahlen und der Schwerpunkt auf Willkommenskultur statt Kontrolle. Den Zusammenhang zwischen illegaler Migration und Kriminalität spielte man herunter oder ignorierte ihn. Der Höhepunkt war 2022 mit 390 Schießereien erreicht. In Schweden wurde jeden Tag geschossen, teils mehrmals.

Seit 2022 regiert in Schweden eine Mitte-Rechts-Regierung unter Ulf Kristersson, gestützt von den Schwedendemokraten. Der Kurs änderte sich. Die neue Philosophie setzt auf strengere Migrationsregeln, den intensiven Kampf gegen Gangs, mehr Polizei, höhere Strafen und ein niedrigeres Strafmündigkeitsalter. Integrationsdefizite bekämpft man nun durch Inhaftierungen statt Stuhlkreise. Als Resultat sanken die Schießereien 2025 auf 147 Fälle, ein Rückgang um über 60 Prozent gegenüber 2022. Die tödliche Gewalt erreichte das niedrigste Niveau seit Beginn der Invasion durch illegale Asylanten.

Österreichs Regierung könnte aus Schweden und San Salvador lernen. Wenn sie denn wollte. Eine laissez-faire Politik der Toleranz und Inklusion gegenüber gewaltbereiten Verbrechern erzeugt keine tolerante und inklusive Gesellschaft, sie erzeugt Gewalt und Verbrechen. Wer das Menschenrecht der eigenen Bürger auf ein friedliches Leben im eigenen Land achten will, muss Verbrecher einsperren, statt sie mit Bewährungsstrafen wieder auf die Bevölkerung loszulassen. Wenn sie denn überhaupt eine Strafe bekommen, in Österreich sind sie ja meuerdings oft zu jung oder zu gestört, um bestraft zu werden.

Noch besser wäre es natürlich, die Regierung würde Menschen, die überdurchschnittlich oft zu Gewalt und Verbrechen neigen, gar nicht erst ins Land lassen. Und die im Land befindlichen illegalen Asylanten wieder remigrieren. Denn es gibt das Menschenrecht der österreichischen Bürger auf ein sicheres Leben im eigenen Land. Aber es gibt kein Menschenrecht für alle Menschen weltweit auf ein Leben im österreichischen Sozialsystem. Wenn der Regierung die Menschenrechte so am Herzen liegen, dann möge sie die Grenzen schließen, die illegalen Asylanten remigrieren und die einheimischen Schwerverbrecher einsperren. San Salvador zeigt, Morde und Vergewaltigungen müssen nicht hingenommen werden. Man kann auch etwas dagegen tun.

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Wer unsere Veröffentlichungen vollständig verfolgen möchte, findet uns daher auch dort.

Im Folgenden eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage, die wir auf 𝕏 veröffentlicht haben:

Der russische Denker Alexander Dugin sagt, dass die Theorie, Israel würde Trump mit Epstein-Vorwürfen erpressen, um einen Angriff auf den Iran durchzusetzen, kurzsichtig sei.

„Es wird etwas viel Gefährlicheres passieren.“

Was könnte er damit meinen? Quelle… pic.twitter.com/gbwWakxbHK

— Don (@Donuncutschweiz) February 1, 2026

Rogan: „In den Epstein-Leaks hieß es, Bill Gates habe Antibiotika für Melinda besorgen wollen, weil er sich bei einer Prostituierten eine Geschlechtskrankheit eingefangen habe. Epstein könnte das aber auch nur geschrieben haben, um Druck auf Bill Gates bezüglich eines… pic.twitter.com/77uogqyxU9

— Don (@Donuncutschweiz) February 1, 2026

Jeffrey Epstein räumt in einem bisher unveröffentlichten Interview ein, dass die Wall Street ihre Arbeit absichtlich kompliziert darstellt, um dem kleinen Mann sein Geld abzunehmen.

„Sie wollen nicht, dass der kleine Mann versteht, was sie tun, weil sie so viel Geld… pic.twitter.com/iJYuUAeKdn

— Don (@Donuncutschweiz) February 1, 2026

Der chinesische Künstler und Dissident Ai Weiwei ist nach zehn Jahren erstmals wieder nach China zurückgekehrt.

Der chinesische Dissident Ai Weiwei:

Der Westen kann China überhaupt nicht beschuldigen, denn man muss sich nur die eigene Bilanz in Bezug auf internationale… pic.twitter.com/Tn66yDUj7p

— Don (@Donuncutschweiz) February 1, 2026

NEU AUFGETAUCHTES VIDEO – EPSTEIN ÜBER DAS BANKENSYSTEM

In einem neu veröffentlichten Video erklärt Jeffrey Epstein offen das Prinzip des Teilreserve-Bankwesens: Aus 1 Dollar Einlage könnten Banken 8–9 Dollar verleihen, obwohl dieses Geld real nicht existiere – die… pic.twitter.com/M6ZcGEY93Q

— Don (@Donuncutschweiz) February 1, 2026

NEUES LICHT AUF DIE EPSTEIN-AKTEN

Vor zwei Jahren sagte Wladimir Putin etwas, das heute – nach den neu veröffentlichten Epstein-Akten – eine beklemmende neue Bedeutung bekommt:

Er warf den westlichen Eliten ein „kannibalenhaftes Verhalten“ vor, sagte, sie hätten sich daran… pic.twitter.com/8kNPKSFXiR

— Don (@Donuncutschweiz) February 1, 2026

WELT IM UMBRUCH – AKTUELLE SCHLAGZEILEN

Gaza: Tote unter Trümmern
Bei der israelischen Bombardierung der Sheikh-Radwan-Polizeistation in Gaza-Stadt wurden über ein Dutzend Palästinenser getötet; Suchteams bergen weiterhin Leichen aus den Trümmern.

London stellt sich… pic.twitter.com/j3AYJsuq79

— Don (@Donuncutschweiz) February 1, 2026

Russland war zu keinem Zeitpunkt isoliert – Gabriele Krone-Schmalz zu Gast bei Monika Gruber pic.twitter.com/Izcwpz5inm

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

John Mearsheimer: Der Plan war, iranische Demonstranten als Bodentruppen einzusetzen, mit den USA zusammenzuarbeiten und das Regime zu stürzen. Als die Proteste scheiterten und das Militär Trump warnte: Wir können das Regime nicht stürzen. pic.twitter.com/vzepY64TB9

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

Yanis Varoufakis erklärt, dass es bei Trumps Friedensrat nie um einen Waffenstillstand ging, sondern vielmehr um einen ausgeklügelten PR-Gag, der es Netanjahu ermöglichen sollte, den Völkermord mit anderen Mitteln fortzusetzen:

durch Aushungern, eine brutale medizinische… pic.twitter.com/UjkYoI5xfa

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

„Wir stehen kurz vor der Entwicklung eines Krebsimpfstoffs und einer neuen Generation immunmodulatorischer Medikamente. Ich gehe davon aus, dass sie bald effektiv in der personalisierten Therapie eingesetzt werden können.“ – Präsident Putin pic.twitter.com/cfaHcvOjK4

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

Piers Morgan und Max Blumenthal kritisierten den ehemaligen IDF-Sprecher Jonathan Conricus scharf für seine zentrale Rolle bei der Zerstörung des Al-Shifa-Krankenhauses im Gazastreifen durch Israel.

„Du bist ein waschechter Kriegsverbrecher … Und in einer gerechten Welt… pic.twitter.com/lpw7r6BaRT

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

Hier sieht man Conricus, einen der Hauptverantwortlichen für den Gaza-Holocaust, wie er Waffen im Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza platziert, um die Zerstörung des gesamten medizinischen Sektors in Gaza zu rechtfertigen.

Kurz darauf entführte die israelische Armee (IDF)… pic.twitter.com/VdwSCZBiWY

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

Catherine Austin Fitts schlägt Alarm: „Trump wurde ins Weiße Haus gebracht, um Konservative dazu zu bewegen, ein Kontrollsystem zu unterstützen. Niemand steht auf unserer Seite.“

Der Ausschnitt stammt aus einem Gespräch mit Miles Franklin vom 26. Januar 2026, das auf YouTube… pic.twitter.com/gDqYiaz4lv

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

WELT IM UMBRUCH – AKTUELLE SCHLAGZEILEN

Gaza: Digitale Lager
Israel errichtet große Lager im Süden Gazas – ausgestattet mit Überwachungs- und Gesichtserkennungstechnologie zur Kontrolle der Bevölkerung.

Siedlergewalt eskaliert
Israelische Siedler setzen… pic.twitter.com/BTI686dltt

— Don (@Donuncutschweiz) January 30, 2026

US-Insolvenzen erreichen 15-Jahres-Hoch

Die Ära des leichten Geldes ist vorbei. Die Zahl der Insolvenzen großer US-Unternehmen stieg im Jahr 2025 auf 749. Dies entspricht einem jährlichen Anstieg von 9 % und ist der höchste Stand seit 15 Jahren. Dies ist das vierte Jahr… pic.twitter.com/oBso3ItJNn

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Jeden Tag stellt Trump die Behauptung auf, Kuba würde fallen.

Gestern hat Kuba Fidel Castro, José Martí und den kubanischen Stolz unterstützt. pic.twitter.com/VkB8SSZOZ1

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Peter Schiff sagt: „Der Dollar wird zusammenbrechen und durch Gold ersetzt werden.“

Wir steuern auf eine Wirtschaftskrise zu, die die Finanzkrise von 2008 wie ein harmloses Sonntagsfest aussehen lassen wird. pic.twitter.com/cf4yrSUWD6

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Die großen Pharmakonzerne wollen uns weismachen, dass Alzheimer unheilbar ist. Ein Hirnchirurg nennt jedoch drei Substanzen, die Alzheimer bekämpfen – und das ohne Nebenwirkungen.

An erster Stelle steht Curcumin, das die Mitochondrienfunktion steigert und die… pic.twitter.com/DamJwrvBxq

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Scott Ritter, ein ehemaliger US-Marine und Geheimdienstoffizier:

„Wenn ich im Iran die Entscheidungsgewalt hätte, wäre die Abraham Lincoln bereits versenkt, die amerikanischen Stützpunkte wären zerstört, Israel ausgelöscht und ich würde massive Operationen gegen die Kurden… pic.twitter.com/MgskUc05P1

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Kollision der Souveränität: Venezuela widersetzt sich dem US-Plan für seine Zukunft

Die amtierende venezolanische Präsidentin Delcy Rodriguez hat Ultimaten der USA offen abgelehnt und Respekt für die Souveränität des Landes gefordert.

Dies ist die erste öffentliche… pic.twitter.com/VQgzvRRNzT

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Netanjahu hat die Handykamera seines Smartphones mit Klebeband abgeklebt. pic.twitter.com/74zQmhFqHS

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Viral: Was sieht man?!

USA vs. Iran vor der UN: Diplomatie oder Diktat?

Die US-Position: Washington erklärt sich zu Gesprächen mit dem Iran bereit – aber nur unter Bedingungen.
Kernforderung: Null Urananreicherung im Iran.
Der “US-Vertreter” appelliert direkt an Teheran,… pic.twitter.com/leWSNYNQfR

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Eine US-Blockade Venezuelas gegen den Iran? Versuchen Sie es und sehen Sie, was passiert!

Washington erwägt Berichten zufolge eine „Marineblockade“ des Iran, um dessen Ölexporte zu unterbinden.

„Die Vorteile einer solchen Operation sind klar: Wenn es unmöglich ist, das… pic.twitter.com/rA2xHHjYQD

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Putin über den Dollar: Was machen die USA da? Ihr bringt euch selbst um. pic.twitter.com/slOXX9iij2

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Pfizer-Chef Albert Bourla prahlt offen damit, dass das gesamte Geld, das sein Unternehmen mit dem Coronavirus verdient hat, nun in die Krebsforschung investiert wird.

Er sagt, Pfizer habe es sich zur Aufgabe gemacht, die Welt vor Krebs zu retten, so wie es die Welt vor… pic.twitter.com/bUtCcY1QDO

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

„Das ist sehr, sehr besorgniserregend.“

Der Epidemiologe Nicolas Hulscher schlägt Alarm wegen einer neuen Mikronadelpflaster-Implantattechnologie – finanziert von Bill Gates –, die sowohl mRNA als auch permanente Quantenpunkt-QR-Codes in den Körper einbringt. pic.twitter.com/nr9jiXwAIj

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Tucker Carlson sprach über Anzeichen eines Zusammenbruchs der USA vor dem Hintergrund der Unruhen in Minneapolis pic.twitter.com/TkvTa7ZF9v

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

WELT IM UMBRUCH – AKTUELLE SCHLAGZEILEN

Gaza: Lager-Vorwürfe eskalieren
Israel bereitet laut *The Cradle* ein streng überwachtes Lager im Süden Gazas vor – Kritiker sprechen von einem Konzentrationslager zur Vertreibung von Palästinensern.

Dollar vor dem Kollaps?… pic.twitter.com/vgjOEHOtxw

— Don (@Donuncutschweiz) January 29, 2026

Der „12-Tage-Krieg“ war kein Zufall – und sicher kein Abschluss.

Testlauf statt totaler Krieg
Getestet wurde Irans reale Stärke: Reaktionsfähigkeit, Abschreckung, Eskalationsschwelle.

Kalibrierung der Machtverhältnisse
USA und Israel wollten wissen, wie weit sie gehen… pic.twitter.com/QmT67Lg14Z

— Don (@Donuncutschweiz) January 28, 2026

Kallas: „Die alten Beziehungen zwischen der EU und den USA sind beendet.

Die Leiterin der europäischen Diplomatie erklärte öffentlich das Ende dieser Beziehungen und stellte fest, dass Europa nicht mehr zu den Hauptinteressen der Amerikaner gehört. pic.twitter.com/eM8BuaNvDT

— Don (@Donuncutschweiz) January 28, 2026

Deutsche Welle zeigte, wie ein neuer US-Angriff auf den Iran aussehen könnte

Das deutsche Medium skizziert ein Szenario eines möglichen US-Angriffs auf den Iran. Die USA könnten alles einsetzen: Flugzeugträger, Flugzeuge, Raketen.

Die Flugzeugträgergruppe USS Abraham… pic.twitter.com/AIfMMUrtGL

— Don (@Donuncutschweiz) January 28, 2026

Der plötzliche und unerwartete Tod von Rentner Stefan Niehoff hat in der AfD Bestürzung ausgelöst, aber auch darüber hinaus ein breites Echo gefunden. Der treu sorgende Familienvater aus Franken wurde zum Vorbild für viele Deutsche, die nach ihm ebenfalls den Mut fassten, sich gegen den Einschüchterungsparagrafen 188 des Strafgesetzbuches (StGB) aufzulehnen.

AfD-Bundessprecherin Alice Weidel würdigte den Ex-Feldwebel als „eine Symbolfigur im Kampf um die Meinungsfreiheit“. Sie schrieb auf X: „Der Fall des sympathischen Rentners (‚Schwachkopf‘) hat gezeigt, wie bedroht das freie Wort ist. Mein Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Tochter.“

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch twitterte: „Er wurde wider Willen Held der Meinungsfreiheit und stellte sich mutig gegen die Staatswillkür. Er war unbeugsam und aufrecht. Ruhe in Frieden.“

Auch die „Bild“-Zeitung erinnert an den Familienvater aus Franken, der am Wochenende im Alter von 65 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls verstarb: „Razzia wegen Tweet: Der Mann, der Habeck ‚Schwachkopf‘ nannte, ist tot.“

„Tichys Einblick“ ehrt den „Menschen hinter den Schlagzeilen: Ein Mann und ein Name, der für Meinungsfreiheit steht.“

Die „Berliner Zeitung“ hält fest: „Die ‚Schwachkopf-Affäre‘ bleibt auch nach dem Tod Niehoffs ein Exempel für die Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit. Kritiker fordern seit langem die Abschaffung von § 188 StGB (…) Der Fall des Rentners, der sich um seine behinderte Tochter kümmerte und sich selbst als Opfer einer übergriffigen Justiz empfand, dient weiterhin als Referenzpunkt für diese Diskussion.“

David Bendels („Deutschland-Kurier“) erklärte: „Die Nachricht des Todes von Stefan Niehoff hat mich zutiefst geschockt und macht mich sehr betroffen. Die derzeit Herrschenden drangsalieren kritische und aufrechte Bürger und treiben sie in seelische Verzweiflung und Krankheit. In einer gesunden Gesellschaft würde spätestens jetzt ein massiver und lauter Aufschrei durch das Land gehen. Wir dürfen nicht schweigen! Niemand!“

Janina Lionello von „NiUS“ erinnert sich an ihre erste persönliche Begegnung mit Stefan Niehoff: „Es ist ein intimer Augenblick, ein Augenblick von stiller Nähe, den ich im November 2024 miterleben durfte. Wir führten gerade ein Interview mit ihm, zum allerersten Mal stand er vor der Kamera und berichtete von dem Polizeieinsatz wenige Tage zuvor. Plötzlich lief seine Tochter Alexandra, die bis dahin mit der Mutter abseits gestanden und ihren Vater beobachtet hatte, auf Niehoff zu und warf ihre Arme um ihn. Ich überlegte, wie ich sie dazu bringen konnte, wieder aus dem Bild zu gehen. Die junge Frau leidet an Trisomie, es gilt als ungeschriebenes Gesetz, dass man Minderjährige und Menschen mit geistiger Beeinträchtigung in solchen Momenten nicht vor die Kamera lässt. Doch Alexandra war nicht von ihrem Papa loszubringen. Sie klammerte sich an ihn, blickte immer wieder stolz zu ihm auf, sodass ich schließlich aufgab und meine Überredungsversuche einstellte. ‚Das ist schon okay, die Alexandra bleibt hier‘, sagte Niehoff und drückte sein Kind an sich.“

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Geringverdiener und sozial Schwache erhalten in Deutschland über das gesamte Leben hunderttausende Euro mehr soziale und öffentliche Leistungen als sie dafür je an Steuern und Sozialabgaben eingezahlt haben. Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erhält das untere Einkommensviertel der Bundesbürger über das gesamte Leben Sozialleistungen und öffentliche Leistungen von durchschnittlich 1,08 Millionen Euro. Dazu zählen Rente, Gesundheits- und Pflegeleistungen genauso wie Wohngeld, „Bürgergeld“ (Grundsicherung) oder der Schulbesuch. Die Höhe der gezahlten Steuern (Einkommensteuer, Mehrwertsteuer) und Sozialabgaben beträgt in dieser Gruppe aber nur durchschnittlich 300.000 Euro.

Besserverdienende (oberes Viertel) zahlen durchschnittlich über das gesamte Leben Steuern und Sozialabgaben in Höhe von zwei Millionen Euro, berichtet „BamS“. Die erhaltenen Leistungen (v.a. Rente, Gesundheit) betragen dagegen durchschnittlich nur 720.000 Euro.

IW-Sozialstaatexperte Martin Beznoska: „Wir haben einen hohen Grad an Umverteilung in unserem Steuer- und Sozialsystem. Personen mit wenig oder gar keinem Einkommen profitieren in starkem Maße von den Sozial- und anderen öffentlichen Leistungen.“ Für noch mehr Umverteilung bestehe überhaupt kein Anlass.“

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(David Berger) In Turin hat am Samstag eine groß angelegte Demonstration gegen die Räumung des illegal besetzten „Antifa“-Zentrums Askatasuna stattgefunden. Bei dem Aufstand, an dem sich ca. 15.000 Terror-Touristen und illegalen Migranten aus verschiedenen Ländern beteiligten, kam es zu extremen Gewaltexzessen gegen die Sicherheitskräfte. Salvini, Italiens stellvertretender Ministerpräsident, fordert nun harte Strafen für die „Antifa“-Terroristen: […]

Der Beitrag Matteo Salvini über Linksterroristen: „Gefängnis ist für diese Leute nicht genug“ erschien zuerst auf Philosophia Perennis.