Kategorie: Nachrichten
Zielscheibe und Kriegsland Deutschland
Von Albert Künstle und Uwe Froschauer
Vorwort von Uwe Froschauer
Der INF-Vertrag von 1987 verpflichtete die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion, alle ihre nuklearen und konventionellen bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 km zu vernichten und dauerhaft abzuschaffen. Bis zum 1. Juni 1991 zerstörten beide Länder insgesamt 2.692 Kurz- und Mittelstreckenraketen, darunter 72 ballistische Pershing-1a- und 108 Pershing-II-Raketen sowie 48 Marschflugkörper, die in Westdeutschland stationiert waren.
Die erneute Stationierung von US-Langstreckenraketen in Europa wurde durch den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag am 2. August 2019 erleichtert. Die Rüstungsindustrie freute sich – endlich wieder ein bellizistischer Lichtstreif am trüben pazifistischen Firmament! Begründet wurde der US-amerikanische Austritt aus diesem für den Weltfrieden so wichtigen Abrüstungsvertrag mit der Nichteinhaltung des Vertrags durch Russland sowie dem Umstand, dass China nicht zu
Die Hungerspiele: Die Fed-Version
Die Federal Reserve sitzt zwischen dem Felsen von Gibraltar und den Rocky Mountains fest. Die Daten, die sie zur Erklärung ihrer politischen Entscheidungen heranzieht, befinden sich offensichtlich im Wandel. Ein selbstbewusster Analytiker, der die widersprüchlichen Daten sieht, weiß, dass die richtige politische Entscheidung erst im Nachhinein zu verstehen ist. Geldpolitische Entscheidungen brauchen in der Regel 12 bis 18 Monate, um sich wirtschaftlich auszuwirken.
Das bedeutet, dass sie das Unbekannte mindestens ein Jahr im Voraus vorhersagen müssen. Aus diesem Grund werden Zinssenkungen oft erst dann vorgenommen, wenn klar ist, dass die Wirtschaft – um es wirtschaftstechnisch auszudrücken – bereits am Boden liegt.
In diesem Fall ließ die Fed die Inflation im Jahr 2021 außer Kontrolle geraten und begann erst dann mit der Straffung, als, wie wir in Texas sagen, das Pferd bereits aus dem Stall und auf der Straße nach Norden war. Nun scheint es, dass Powell und Co. bald mit einer Zinssenkung beginnen werden, obwohl die Inflation ihr “magisches” Inflationsziel von 2% noch nicht erreicht hat. Diesmal wollen sie der Kurve voraus sein. Aber das Problem mit Kurven ist, dass wir nicht um sie herum sehen können.
Israel in höchster Alarmbereitschaft: Drohender Großangriff durch Iran und Hisbollah
Eine Eskalation im Nahen Osten gilt als immer wahrscheinlicher. Israelischen Geheimdienstinformationen zufolge droht ein kombinierter Großangriff des Irans und der Hisbollah auf den jüdischen Staat. Washington beorderte zusätzliche militärische Unterstützung in die Region. Wie gefährlich ist die Lage?
Israel befindet sich in höchster Alarmbereitschaft angesichts wachsender Hinweise auf einen bevorstehenden Großangriff durch den Iran und die Hisbollah. Israelische Geheimdienstquellen warnen, dass ein koordinierter Angriff „innerhalb von Tagen“ erfolgen könnte. Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant erklärte, der Iran und die Hisbollah würden Israel „in einem bisher nicht gekannten Ausmaß bedrohen“. Die israelischen Streitkräfte haben ihre Verteidigungsanlagen verstärkt und sind laut Gallant bereit, auf jede Aggression zu reagieren.
Die USA haben Israel ihre volle Unterstützung zugesichert und verstärken ihre militärische Präsenz in der Region. Das US-Verteidigungsministerium gab bekannt, dass das mit Marschflugkörpern bestückte U-Boot USS Georgia in den Nahen Osten verlegt wurde. An Bord befinden sich 154 Tomahawk-Raketen. Zudem wurde der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln angewiesen, seine Ankunft in der Region zu beschleunigen. Dieser ist mit F-35C und F/A-18-Kampfjets bestückt.
Israelische Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass ein iranischer Angriff Regierungsgebäude, Kraftwerke und möglicherweise sogar Flughäfen zum Ziel haben könnte. Es besteht die Sorge, dass ein solcher Angriff zu einer weiteren Eskalation in der gesamten Region führt. Israel und dessen Verbündete – insbesondere die USA – würden in solch einem Fall auch Ziele im Iran unter Beschuss nehmen, was sich zu einer militärischen Gewaltspirale ausdehnen würde.
Die Spannungen haben in den letzten Wochen deutlich zugenommen, nachdem hochrangige Mitglieder der Hamas und der Hisbollah bei mutmaßlich israelischen Angriffen getötet wurden. Der Iran hatte Vergeltung für diese Angriffe angekündigt. Allerdings scheint es innerhalb der iranischen Führung Uneinigkeit darüber zu geben, wie eine solche Revanche aussehen könnte, weshalb eine militärische Antwort bislang ausblieb
Hentschel warnt: „CDU will mit der BSW koalieren, deshalb: nur die AfD!“
Holger Hentschel (AfD) und Oliver Flesch.
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„Messer, Gabeln, Scheren…“ – machen Näncy Sorgen
Von WOLFGANG HÜBNER | Die Zeiten sind bald vorbei, in denen man überall in Deutschland unbesorgt mit Messer und Gabel essen konnte. Denn dank hunderttausendfacher menschlicher Bereicherung aus Weltgegenden, in denen der Gebrauch von Schneidewerkzeugen manchmal gerne anderen Zwecken als dem Zerteilen von Nahrung dient, gelten Messer auch hierzulande oft als Streitschlichter oder tragen zur […]
„Neonazi“-Gepolter: Kretschmer in Panik
Der Ministerpräsidenten von Sachsen, Michael Kretschmer, scheint in der Endphase des Wahlkampfs nun endgültig die Contenance zu verlieren. Björn Höcke schimpft er “einen Neonazi”. Um gleichzeitig die wichtigsten Forderungen der AfD als seine eigenen anzupreisen: Krieg einfrieren, Bürgergeld abschaffen, Migration stoppen, Abschieben auch nach Afghanistan und Syrien. Dennis Riehle kommentiert.
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Kommt es zu einem größeren Krieg in Westasien?
Die USA, Deutschland, UK und Frankreich beknien derzeit den Iran die Situation nicht zu eskalieren. Gleichzeitig vergessen sie von Israel das Gleiche zu fordern und liefern stattdessen Bomben und andere Waffen um weiter Zivilisten, Frauen und Kinder in Gaza und in der West Bank zu ermorden. Dass es sich um Völkermord, Kriegsverbrechen und Apartheid handelt, […]
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Erste Airline verabschiedet sich von Klimazielen bis 2030
Die erste große Airline verabschiedet sich von den Klimazielen, die bis 2030 zu erreichen wären. Ein Rückschlag für die UNO Agenda 2030, denn das Beispiel könnte Schule machen. Die UN-Bürokratie und ihre „Klimaziele“ werden mit der Realität konfrontiert. Air New Zealand distanziert sich von den Plänen, die CO2-Emission bis 2030 massiv zu reduzieren. Die Ziele […]
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Kurz vor den Landtagswahlen: AfD verzeichnet als einzige Partei Stimmenzuwachs!
Die Richtung stimmt: Die AfD legt in der aktuellen von Insa gemessenen Wählergunst als einzige Partei bundesweit wieder zu. Knapp drei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommt die Alternative für Deutschland demnach auf 18 Prozent der Stimmen – einen Punkt mehr als in der Vorwoche.
Alle anderen Parteien halten die Ergebnisse der Vorwoche. Die SPD erreicht demnach 15 Prozent, die Union bleibt bei 30,5 Prozent stehen, die „Grünen“ stagnieren bei 10,5 Prozent, die FDP zittert bei fünf Prozent und die Wagenknecht-Partei BSW kommt auf 9,5 Prozent.
Für die Erhebung wurden vom 9. bis zum 12. August insgesamt 2.008 Bürger befragt.
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RKI-Leaks offenbaren eine weitere Verschwörung: Medien als Handlanger des Staates – Wie der SPIEGEL und andere Medien kritische Stimmen unterdrücken
Am 8. Januar 2021 wurden brisante Informationen in den RKI-Files veröffentlicht: Die Wirkung des COVID-19-Impfstoffs sowie die Dauer des Schutzes waren zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausreichend erforscht, und es war klar, dass weitere Erfahrungen mit Geimpften notwendig sind, um fundierte Aussagen treffen zu können. Diese Unsicherheiten wurden von den Verantwortlichen beim Robert Koch-Institut (RKI) klar benannt.
Doch nur einen Tag später, am 9. Januar 2021, veröffentlichte der SPIEGEL einen Artikel, der eine vollkommen andere Botschaft vermittelte. Unter dem reißerischen Titel „Querdenker in Weiß“ wurde die Impfskepsis von Ärzten und Pflegepersonal als gefährlich dargestellt. Statt die berechtigten Bedenken der Mediziner ernst zu nehmen und die fehlenden wissenschaftlichen Erkenntnisse zu thematisieren, unterstellte der SPIEGEL, dass nur Zwang die Impfbereitschaft in diesen Berufsgruppen erhöhen könne. Diese Art der Berichterstattung offenbart, wie stark staatlich beauftragte Medien dabei helfen, kritische Stimmen zu marginalisieren und staatliches Handeln zu rechtfertigen – selbst wenn wissenschaftliche Fragen noch offen sind.
Der Verdacht, dass solche Berichterstattung nicht zufällig ist, erhärtete sich am 10. November desselben Jahres, als bekannt wurde, dass der SPIEGEL, wie möglicherweise auch andere Medien, großzügige Zuwendungen von der Bill & Melinda Gates Foundation erhalten hat. Diese Stiftung hat in der Vergangenheit wiederholt Projekte unterstützt, die im Zusammenhang mit Impfungen und globaler Gesundheit stehen. Solche finanziellen Zuwendungen werfen ein ernstes Licht auf die Unabhängigkeit der Berichterstattung und die Frage, ob die Medien wirklich im Interesse der Öffentlichkeit berichten oder eher den Interessen ihrer Geldgeber folgen.
Dass die Medien nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Schweiz nicht unabhängig sind, zeigte sich durch einen explosiven Leak: Marc Walder, CEO von Ringier – dem Medienkonzern hinter Blick und anderen großen Publikationen –, bestätigte in einem internen Online-Event, dass die Medienkonzerne angewiesen wurden, die Regierungen in der Pandemie zu unterstützen, egal wie sie sich verhalten. Diese Enthüllung bestätigt, was viele bereits vermuteten: Die Medien sind Teil eines größeren Apparats, der darauf abzielt, die Bevölkerung in eine bestimmte Richtung zu lenken, und dabei keine unabhängige, kritische Berichterstattung mehr zulässt.
Wer sich gegen Corona impfen lässt, soll einige Wochen lang in den Genuss einer Vorteilsbehandlung kommen. Wie BLICK-Recherchen zeigen, hat dies der Bundesrat letzten Mittwoch im Grundsatz so beschlossen. Publiziert: 23.02.2021 um 01:03 Uhr
Kritik seitens Blick natürlich keine! Nur ein Beispiel. Hier zu finden. Oder wussten die Schweizer Politdarsteller zum damaligen zeitpunkt mehr?
Fakt ist: Die Medien arbeiten für den Staat und für diejenigen, die sie finanzieren. Dies führt dazu, dass kritische Stimmen unterdrückt und unbequeme Wahrheiten verschwiegen werden, während eine einseitige Agenda vorangetrieben wird – notfalls auch über Leichen hinweg.
EU-Kommission droht Musk mit Zensur: Angriff auf die Meinungsfreiheit?
Geht es nach der EU-Kommission, soll Elon Musk das Trump-Interview zensieren, falls dieses gegen EU-Recht verstoße. In den Vereinigten Staaten wird dies als illegaler Eingriff in die Meinungsfreiheit und als ausländische Wahleinmischung betrachtet. Es hagelt massive Kritik an den Brüsseler Eurokraten.
Die EU-Kommission hat Elon Musk, dem Eigentümer der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter), mit rechtlichen Konsequenzen gedroht, sollte er Inhalte eines geplanten Interviews mit Donald Trump nicht zensieren. EU-Kommissar Thierry Breton warnte Musk in einem öffentlichen Brief davor, dass die Verbreitung des Interviews gegen EU-Regeln – den Digital Services Act – verstoßen könnte.
Diese Drohung der EU-Kommission wirft ernsthafte Fragen zur Meinungs- und Pressefreiheit auf. „Es ist ein beispielloser Versuch, ein für Europa gedachtes Gesetz auf politische Aktivitäten in den USA auszudehnen“, kommentierte X-CEO Linda Yaccarino. Sie warf der EU vor, ihre Bürger zu bevormunden.
Musk selbst reagierte mit einem Meme aus dem Film „Tropic Thunder“.
Er hatte die Plattform explizit gekauft, um die Meinungsfreiheit zu stärken. Nun sieht er sich mit der Forderung konfrontiert, ein Interview mit einem führenden US-Politiker zu zensieren – und das von einer ausländischen Behörde.
Die EU beruft sich auf Gesetze gegen Desinformation und Hassrede. Kritiker argumentieren jedoch, dass die vage Formulierung dieser Regeln als Vorwand für politisch motivierte Zensur missbraucht wird. Die Drohung gegen Musk könnte einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen. Wie weit werden die Brüsseler Eurokraten gehen?
Mehr noch stellt sich die Frage, wer der EU-Kommission überhaupt das Recht gibt, die Zensur von Interviews mit ausländischen Politikern zu fordern. Was kommt als Nächstes? Zensurforderungen von islamistischen Staaten wie Saudi-Arabien oder Afghanistan, oder von kommunistischen Regimes wie China oder Nordkorea?
„Bürgergeld“-Irrsinn: Minderjährige aus Syrien, Afghanistan, Irak und der Ukraine kriegen genau so viel wie deutsche Kinder
Als Folge der Masseneinwanderung nach Deutschland explodieren auch die „Bürgergeld“-Ausgaben für Minderjährige. Mittlerweile beziehen unter 18-Jährige aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und der Ukraine zusammen genauso viel „Bürgergeld“ wie Kinder mit deutschem Pass – rund 2,3 Milliarden Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des sozialpolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion René Springer hervor.
Insgesamt zahlte die Bundesagentur für Arbeit (BA) zuletzt rund 5,6 Milliarden Euro Leistungen an Minderjährige aus – 2,3 Milliarden Euro mehr als 2010. Ein Blick auf die Herkunftsländer der minderjährigen Ausländer zeigt, dass die explosionsartige Zunahme 2015 mit der Nichtschließung der Grenzen einsetzte. Vor allem drei Länder fallen dabei ins Auge: Syrien, Afghanistan und dem Irak. Allein für Minderjährige aus diesen Ländern überwies die Bundesagentur für Arbeit 2023 fast 1,2 Milliarden Euro. 2010 waren es lediglich 70,1 Millionen Euro gewesen (vormals Hartz IV). Das ist eine Steigerung um mehr als 1.600 Prozent!
Hinzu kommen seit 2022 die Zahlungen für Flüchtlingskinder aus der Ukraine. Sie erhielten 2023 rund 1,1 Milliarden Euro. Rechnet man das „Bürgergeld“ für Minderjährige aus Syrien, Irak, Afghanistan und der Ukraine zusammen, kommt man auf 2,3 Milliarden Euro – das ist ziemlich genau die Summe, die deutsche Kinder erhalten.
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