Kategorie: Nachrichten

Lesen Sie hier unsere Medienmitteilung mit einer ersten juristischen Einschätzung.

Stand heute liegen im europäischen Raum noch keine amtlich bestätigten Verträge zur C-19-Impfstoffbeschaffung vor, welche in den entscheidenden Passagen (Preis, Qualität, Wirksamkeit, Sicherheit, Mechanismus bei Nichterfüllung) ungeschwärzt wären. Also ein Novum.

Im Sinne einer Aufarbeitung, die diesen Namen verdient, muss auch betreffend der Impfstoffverträge Klarheit geschaffen werden!

Bastian Barucker

Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), das in Deutschland für die Überwachung der Impfstoffsicherheit zuständig ist, verschleppt seit Jahren die Auswertung relevanter Daten im Zusammenhang mit der Sicherheit der mRNA-Impfstoffe. Weder die Auswertung der Krankenkassendaten, zu der das Institut gesetzlich verpflichtet ist, noch die Veröffentlichung der SafeVac2.0-Studie sind bisher erfolgt. Dies geschieht im Kontext einer Impfkampagne historischen Ausmaßes, bei der ein wenig erprobtes Medizinprodukt millionenfach angewendet wurde. Laut den geleakten RKI-Protokollen wurden zu diesem Produkt ganz bewusst erst nach der Marktzulassung (Post-Marketing) relevante Daten erhoben. So heißt es in den Corona-Protokollen des Robert-Koch-Instituts am 27. April 2020: «Es werden mehrere Impfstoffe kommen, die im Schnelldurchgang entwickelt und geprüft wurden. Relevante Daten werden erst Post-Marketing erhoben.» Wann die Öffentlichkeit diese Daten endlich einsehen darf, bleibt indes noch immer ungewiss.

Nun hat der Mathematiker Dr. Robert Rockenfeller von der Universität Koblenz

Angesichts der Krise in den transatlantischen Beziehungen hat US-Außenminister Rubio in München die Haltung der US-Regierung bekräftigt. Damit bleiben die Differenzen zwischen Europa und USA bestehen.

Von Alex Männer

Am vergangenen Wochenende fand in München die inzwischen 62. Konferenz für Sicherheit statt, die unbestritten als eine der wichtigsten Plattformen für Diskussionen zu den drängendsten Themen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gilt. Damit ist auch genau ein Jahr seit dem Zeitpunkt vergangen, als die Vereinigten Staaten Europa an gleicher Stelle fundamental kritisierten und die transatlantischen Beziehungen dadurch immens belasteten.

Vor allem der US-Vizepräsident J.D. Vance hatte der Europäischen Union in seiner bemerkenswerten Rededamals sowohl ein mangelndes Demokratieverständnis als auch ernste innenpolitische Probleme bescheinigt, die seiner Ansicht nach sogar die Nützlichkeit der EU-Länder für die USA in Frage stellen würden. Die Europäer waren

von Gerry Nolan

Sie tun gern so, als sei alles aus dem Nichts gekommen.

Sie mögen das Gute-Nacht-Märchen: Europa brummte friedlich vor sich hin in seinem posthistorischen Spa – offene Grenzen, billige Energie, die NATO als Wohltätigkeitsverein, Russland als Tankstelle mit Fahne … und dann, eines Tages, trat der Barbar ohne jeden Grund die Tür ein.

Diese Geschichte ist nicht nur unehrlich. Sie ist operativ. Es ist die Propaganda, die man sich selbst erzählt, damit man die Sucht fortsetzen kann, ohne jemals zuzugeben, wie selbstzerstörerisch sie ist.

Denn die Wahrheit ist hässlicher – und weitaus belastender:

In München, am 10. Februar 2007, stand Wladimir Putin auf der schmeichelhaftesten Bühne, die das atlantische System besitzt – der Sicherheitskonferenz, auf der westliche Funktionäre sich selbst für die Aufrechterhaltung von „Ordnung“ applaudieren – und legte ihnen ins Gesicht das Skelett der kommenden Katastrophe dar. Er flüsterte es nicht in einem Hinterkanal. Er benutzte das Mikrofon, um dringend benötigte Medizin zu verabreichen, so schwer sie für das Imperium auch zu schlucken sein mochte.

Er signalisierte sogar, dass er nicht das übliche höfliche Theater spielen würde – jenes, bei dem man sich öffentlich zustimmt und sich in geheimen Anhängen gegenseitig ersticht. Er sagte, das Format erlaube ihm, „angenehme, aber leere diplomatische Floskeln“ zu vermeiden.

Und dann tat er das Unverzeihliche – (Schock!) – er beschrieb das Imperium als Imperium.

Er benannte den unipolaren Rausch – jene Nach-Kalten-Krieg-Halluzination, dass die Geschichte beendet sei, dass die Macht ihren endgültigen Besitzer gefunden habe, dass die NATO sich endlos ohne Konsequenzen ausdehnen könne, dass internationales Recht für die Vollstreckerklasse optional und für alle anderen verpflichtend sei.

Putins Kernargument war brutal einfach: Ein unipolares Modell ist nicht nur inakzeptabel, es ist unmöglich.

Nicht „unfair“. Nicht unhöflich. Unmöglich.

(Eine Welt mit) „einem Zentrum der Autorität, einem Zentrum der Kraft, einem Zentrum der Entscheidungsfindung“ ist eine Welt, in der Sicherheit privatisiert wird – in der die Starken sich das Recht vorbehalten, Regeln auszulegen (mit Ausnahmen für sich selbst), und die Schwachen angewiesen werden, das als Moral zu akzeptieren. (Und ja, er formulierte es genau so – ein Zentrum, eine Kraft, eine Entscheidung – die Architektur der Dominanz.)

Und wenn man eine solche Welt aufbaut, tun alle anderen das einzig Rational Verbleibende: Sie hören auf, darauf zu vertrauen, dass die Wand des Rechts sie schützt, und beginnen, sich für ihr Überleben zu bewaffnen.

Putin sagte es offen: Wenn Gewalt zur Standardsprache wird, „regt sie ein Wettrüsten an“.

Hier schnitt die westliche Klientel-Medienlandschaft – professionell unredlich wie immer – ein oder zwei scharfe Sätze heraus und verpasste den größeren Punkt: München 2007 war kein „Putin wütet“. Es war Russland, das seine roten Linien vor der Klasse veröffentlichte.

Und dann kam der Teil, der den Raum hätte erstarren lassen müssen. Putin benannte es – NATO-Erweiterung.

Er argumentierte nicht nostalgisch. Er argumentierte als Provokation – als bewusste Reduktion von Vertrauen. Er stellte die Frage, die kein westlicher Führer ehrlich beantwortet:

„Gegen wen richtet sich diese Erweiterung?“

Und dann setzte er die Klinge an: Was ist aus den Zusicherungen geworden, die nach der Auflösung des Warschauer Pakts gegeben wurden? „Niemand erinnert sich mehr daran.“

Dieser Satz ist wichtig, weil er über bloße Beschwerde hinausgeht – er ist ein Fenster in Russlands Sicht auf die Nach-Kalten-Krieg-Ordnung: nicht als Partnerschaft, sondern als fortgesetzte Täuschung. NATO ausweiten, offensive Infrastruktur verlegen, und es dann „defensiv“ nennen. Basen bauen, Übungen durchführen, Waffensysteme integrieren – und der anderen Seite Paranoia vorwerfen, wenn sie es bemerkt.

Putins Formulierung war klar: Die NATO-Erweiterung „stellt eine ernste Provokation dar, die das Maß an gegenseitigem Vertrauen reduziert“.

Nun halte inne und betrachte die Psychologie des Westens in diesem Raum. Sie hörten keine Warnung. Sie hörten Dreistigkeit. Sie hörten kein „Sicherheitsdilemma“. Sie hörten: „Wie kannst du es wagen, wie ein Gleicher zu sprechen?“

Das ist der kulturelle Defekt im Kern des atlantischen Projekts: Es glaubt seine eigene Grundlüge und kann Souveränität bei anderen nicht verarbeiten, ohne sie als Aggression zu behandeln.

So wurde München 2007 in der westlichen Erinnerung nicht zum Moment, in dem Russland die Wahrheit sagte – sondern zum Moment, in dem Russland „sein Blatt zeigte“. Die Implikation: Russlands „Blatt“ war böse, und daher sei jede Reaktion darauf gerechtfertigt. Genau so schlafwandelt man in die Katastrophe.

Die eigentliche Prophezeiung: keine Mystik – Mechanik

Was an Putins Rede prophetisch war, ist nicht, dass er eine Kristallkugel hatte.

Es ist, dass er die Anreizstruktur des Westens verstand:

• Ein Sicherheitssystem, das sich per Definition ausdehnt (NATO), braucht per Definition Bedrohungen.
• Eine unipolare Ideologie braucht Ungehorsam, den sie bestrafen kann, sonst bricht der Mythos zusammen.
• Eine regelbasierte Ordnung, die ihre eigenen Regeln bricht, muss ständig narrative Deckung produzieren.
• Ein Wirtschaftsmodell, das seine Industrie auslagert und „billige Stabilität“ importiert, muss Energierouten, Lieferketten und Gehorsam sichern – durch Finanzmittel, durch Sanktionen, durch Gewalt.

Putin sagte: Man kann keine globale Sicherheitsarchitektur auf Demütigung bauen und erwarten, dass sie stabil bleibt. Russland hatte das Wrack Jugoslawiens, Afghanistans und des Irak erlebt – und wusste, dass dieses Drehbuch immer wieder angewendet würde: in Georgien, in Syrien, in Libyen, im Iran und schließlich gegen Russland selbst, wenn Putin nichts unternehme.

Er sagte auch – und hier beschleunigt sich die russophobe Massenhysterie –, dass Russland keine untergeordnete Rolle in seiner eigenen Nachbarschaft akzeptieren werde, an seinen eigenen Grenzen, unter dem militärischen Schirm eines Möchtegern-Hegemons.

Hier greift der westliche Katechismus: „Nachbarschaft“ heißt „Einflusssphäre“, wenn Russland es sagt – und „Sicherheitsgarantien“, wenn Washington es sagt. Und so lief die Hysteriemaschine an.

Man sah es in der unmittelbaren Reaktion: westliche Eliten, darunter Merkel und McCain, behandelten die Rede als Beleidigung statt als Verhandlungsangebot. Man sah es in den folgenden Jahren – die stetige Normalisierung der Vorstellung, dass Russlands Sicherheitsbedenken illegitim seien und daher mit moralischen Belehrungen folgenlos ignoriert werden könnten.

Ignorieren, ausdehnen, beschuldigen, wiederholen.

Das ist der Weg zu 2022 und zu heute, München 2026. Murmeltiertag ohne Lernfähigkeit.

München, 13. Februar 2026: Merz gesteht, dass die Ordnung tot ist – und nennt es „Unsicherheit“

Zeitsprung. Gleiche Stadt. Gleiche Konferenz. Gleiche westliche Liturgie – nur mit mehr Panik in den Augen.

Bundeskanzler Friedrich Merz murmelte mit performativer Tapferkeit, die Weltordnung, auf die wir uns verlassen hätten, sei nicht mehr da. Er rahmte die Nach-Kalten-Krieg-„regelbasierte Ordnung“ als faktisch zerfallen und bat beinahe um einen Neustart der transatlantischen Beziehungen.

Er ging weiter: sprach von einer stärkeren europäischen Verteidigungshaltung und verwies auf Gespräche mit Frankreich über ein europäisches nukleares Abschreckungskonzept, einen „europäischen Nuklearschirm“.

Und dann kam der Satz, der als Beweisstück A in den Marmor der Münchner Konferenzhalle gemeißelt werden sollte: Merz argumentierte, in dieser Ära werde selbst die Vereinigten Staaten „nicht mächtig genug sein, allein zu handeln“.

Lies das noch einmal.

Der BlackRock-Kanzler auf dem spirituellen Heimatboden der NATO sagt im Grunde: Das Imperium ist überdehnt, die alten Gewissheiten sind Illusion, und Europa wird im Regen stehen gelassen. Strategischer Schwindel!

Und genau das meinte Putin 2007: Wenn eine Achse versucht, sich als Eigentümer des Planeten aufzuspielen, akkumulieren sich die Kosten – Kriege, Rückschläge, Wettrüsten, zerrüttetes Vertrauen –, bis das System unter seinen eigenen Widersprüchen wankt.

Merz bat Berichten zufolge die USA und Europa, das transatlantische Vertrauen „zu reparieren und wiederzubeleben“. Mit welcher Währung repariert man Vertrauen?

Vertrauen wird nicht durch Reden repariert. Vertrauen wird repariert, indem man die toxischen und suizidalen Verhaltensweisen umkehrt, die es zerstört haben.

Und genau diese Verhaltensweisen benannte Putin 2007:

• militärische Blöcke an die Grenzen einer anderen Macht ausdehnen,
• internationales Recht wie ein Menü behandeln,
• wirtschaftlichen Zwang als Waffe einsetzen,
• und dann so tun, als seien die Konsequenzen „unprovoziert“.

Europa keucht nun unter der Rechnung dieser Politik: industrieller Stress, Energieunsicherheit, strategische Abhängigkeit – und eine politische Klasse, die nicht zugeben kann, wie sie hierher kam, ohne sich selbst anzuklagen.

Also statt Beichte gibt es moralische Performance. Statt Strategie gibt es Hysterie und Karikatur-Slogans.

Statt Friedensarchitektur gibt es Eskalationsmanagement – die Kunst, auf die Klippe zuzugehen und es Abschreckung zu nennen.

Merz’ Bemerkungen unterstreichen, dass Europa gezwungen ist, ein härteres Sicherheitsumfeld und größere Verantwortung zu erwägen – alles selbst verschuldet –, doch es rahmt die Russlandfrage weiterhin im moralistischen Tonfall.

Und genau das ist die Tragödie: Sie spüren die tektonischen Platten unter sich, rezitieren aber weiterhin die alten Gebete, die das Erdbeben heraufbeschworen haben.

Warum wir hier sind: die westliche Sucht nach Expansion – und die konstruierte Russophobie, die sie schmierte

Russophobie ist mehr als nur blutrünstiges Vorurteil. Sie ist das (gescheiterte) bevorzugte Politikwerkzeug der letzten Imperien gegen Russland.

Es ist das, was man in den Mockingbird-Medienkreislauf pumpt, damit Eskalation wie Tugend und Kompromiss wie Verrat wirkt.

Man muss nicht alles lieben, was Russland tut, um den Mechanismus zu sehen: Eine permanente Erzählung russischer Bedrohung lässt jeden NATO-Schritt defensiv erscheinen, jede EU-Selbstschädigung moralisch, und jeden diplomatischen Ausweg wie Beschwichtigung.

Es schafft ein psychologisches Umfeld, in dem:

• NATO-Erweiterung „Freiheit“ wird,
• Staatsstreiche „demokratische Erwachungen“ werden,
• Sanktionen „Werte“ werden,
• Zensur „Informationsintegrität“ wird,
• und Krieg „Unterstützung“ wird.

Und wenn man dieses Betriebssystem installiert, kann man seine eigene Industrie verbrennen und es dennoch moralische Führung nennen.

Das ist die dunkle Komödie Europas seit 2014 – beschleunigt nach 2022: Selbstsanktionierung, Deindustrialisierungsdruck, Energieschocks und strategische Unterwerfung unter Washingtons Wahn, Russland zu zerschlagen – verkauft als „Verteidigung der Demokratie“.

Währenddessen liest Moskau das westliche Verhalten so, wie es es 2007 las: als feindliche Architektur, die sich nähert, verkleidet als Tugend.

Putins Münchner Rede – wieder: keine Mystik – warnte, dass, wenn die Starken Entscheidungsgewalt monopolisieren und Gewalt normalisieren, die Welt unsicherer wird, nicht sicherer.

Und was tat der Westen?

Er machte die „regelbasierte Ordnung“ zur Marke – während er Regeln (internationales Recht) nach Belieben brach. Ausnahmezustand fast biblischen Ausmaßes.

Er erweiterte die NATO und bestand darauf, dass die Erweiterung harmlos sei.

Er behandelte russische Einwände als Beweis russischer Schuld – eine Zirkellogik, die eines Inquisitors würdig ist.

Und er pflegte eine Medienkultur, die Russland nicht als rationalen Akteur sehen konnte, der auf ein Muster hässlicher Regimewechsel reagierte – sondern nur als Cartoon-Schurken, getrieben von Pathologie. Keine Analyse, sondern theologischer Krieg.

Die Pointe, die München nicht laut aussprechen will

Hier ist der Satz, den München selbst 2026 nicht sagen kann – selbst mit Merz’ Eingeständnis, dass die alte Ordnung vorbei ist:

Der Westen hat Putins Warnung nicht missverstanden. Er hat sie zurückgewiesen, weil ihre Annahme Selbstbegrenzung bedeutet hätte.

München 2007 war eine Chance – vielleicht die letzte saubere –, eine europäische Sicherheitsarchitektur aufzubauen, die nicht einfach NATO mit besserer PR war. Eine Chance, Russland als Großmacht mit legitimen Interessen zu behandeln, nicht als besiegten Gegner, der durch Regimewechsel gebrochen und zerteilt werden soll.

Und nun, in München 2026, stehen sie im Trümmerfeld und nennen es „Unsicherheit“, als sei der Sturm aus dem Nichts gekommen. Der BlackRock-Kanzler ruft nach Neustarts, nach erneuertem Vertrauen, nach einem stärkeren Europa, nach neuen Abschreckungsideen.

Doch der Neustart, den München braucht, ist der, den es verweigert:

• die Prämisse zurücksetzen, dass die NATO über den Ukraine-Krieg hinaus eine tragfähige Allianz bleibt,
• die Prämisse zurücksetzen, dass Russland strategische Demütigung schlucken muss – während in Wahrheit Westeuropa die Demütigung trägt,
• die Prämisse zurücksetzen, dass internationales Recht ein Werkzeug der Mächtigen ist,
• die Prämisse zurücksetzen, dass Europas Rolle die eines vorgeschobenen Stützpunkts ist und europäische Souveränität geopfert werden muss, um dem Imperium Zeit zu kaufen.

Solange das nicht geschieht, wird München weiter stattfinden – jedes Jahr nervöser, militarisierter, rhetorischer, losgelöster von der materiellen Realität, die seine eigenen katastrophalen Politiken geschaffen haben.

Und Putins „Prophezeiung“ wird weiterhin prophetisch erscheinen – nicht, weil er die Zukunft beschworen hat, sondern weil er die Maschine korrekt beschrieben hat.

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