Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Neue US-Sicherheitsstrategie: Wie ein Böller im Hühnerstall

Neue US-Sicherheitsstrategie: Wie ein Böller im Hühnerstall

Neue US-Sicherheitsstrategie: Wie ein Böller im HühnerstallEine Ohrfeige für das politische Establishment. Gastbeitrag von Frank Haubold. Es ist eine schallende Ohrfeige, die das Weiße Haus der EU und vor allem Deutschland mit seiner dieser Tage veröffentlichen Sicherheitsstrategie verpasst hat, denn das Papier listet die Fehlentwicklungen Europas in bemerkenswerter Klarheit auf und benennt auch die Verantwortlichen. Allein der nachfolgende Abschnitt bestätigt in […]

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Kontrafunk „Winters Woche“: Schlafschafe im Fernsehstudio

Entscheidungsstau in der Koalition, Zensur gegen Journalisten, Orden für nichts. All das passierte diese Woche.

Den Vogel schoss aber die Propagandaoffensive der ARD mit ihrer Sendung „Die 100“ ab. Hier wurde vorgeführt, wie die mediale Zukunft aussieht, wenn die Alternativmedien durch Zensur in die Knie gezwungen werden. „Brave New World“.

Auf dem Weihnachtsmarkt trifft Kontrafunk-Reporter Achim Winter aber auch noch einige Überraschungspromis!

Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Seid verschlungen, Milliarden

Der belgische Althistoriker Prof. David Engels, der deutsche Rechtsanwalt, Kommunikationsberater und Inhaber der Valere Consult GmbH, Richard Schütze, sowie die österreichische Historikerin und Herausgeberin des Magazins „Libratus“, Gudula Walterskirchen, diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über das Ende des EU-Gemeinschaftsrechts nach der Beschlagnahme russischer Vermögen, über Technologieoffenheit als Bezeichnung für Wir-lagen-falsch, über den Koralmtunnel als Mahnmal für vorausschauende Politik und ihre Gegner, über einen sensationellen Corona-Evaluierungsbericht der Regierung des Landes Niederösterreich sowie über die zunehmenden Verluste der Altparteienkämpfer im totalen Stellungskrieg gegen die AfD.

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Was die EU-Entscheidung, die russischen Gelder in der EU dauerhaft zu blockieren, bedeutet

Am Freitag haben sich die Botschafter der EU-Staaten in Brüssel mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, die in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerte in Höhe von etwa 210 Milliarden Euro dauerhaft zu blockieren. Formal müssen die Staats- und Regierungschefs diesen Beschluss auf dem nächsten EU-Gipfel, der Tagung des EU-Rates, am 18. Dezember treffen, aber mit der […]

“Alfonso`s endloser Tod”. Das ultimative Opfer der Liebe, ist sich selbst bedingunslos zu geben.

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Niederbayern: Vier Migranten planten Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Niederbayern: Vier Migranten planten Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Niederbayern: Vier Migranten planten Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Ein mutmaßlich islamistisch motivierter Anschlagsplan auf einen Weihnachtsmarkt in Niederbayern ist in letzter Minute vereitelt worden. Wie „ntv“ berichtet, wollten mehrere Männer mit einem Fahrzeug gezielt in einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing rasen. Der entscheidende Hinweis dazu kam demnach von einem ausländischen Geheimdienst.

Am Freitag wurden fünf Verdächtige festgenommen: drei Marokkaner, ein Ägypter und ein Syrer. Laut Bericht soll der ägyptische Verdächtige die Tat initiiert und andere zur Durchführung aufgerufen haben. Gegen vier der Männer erließ ein Haftrichter Haftbefehl, die Rolle des syrischen Tatverdächtigen wird noch geprüft.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach von einem verhinderten Anschlag und lobte die schnelle Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden. Die Ermittlungen zu Hintergründen und möglichen Netzwerken laufen. Der Fall reiht sich ein in eine Serie schwerwiegender Bedrohungslagen rund um öffentliche Veranstaltungen in Deutschland.

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Der Blob sagt: „Hände hoch!“ – Die Strompreise werden steigen, wenn die Armen den Reichen nicht beim Kauf von Batterien und Solaranlagen helfen!

Der Blob sagt: „Hände hoch!“ – Die Strompreise werden steigen, wenn die Armen den Reichen nicht beim Kauf von Batterien und Solaranlagen helfen!

Der Blob sagt: „Hände hoch!“ – Die Strompreise werden steigen, wenn die Armen den Reichen nicht beim Kauf von Batterien und Solaranlagen helfen!

Von Jo Nova

Die australische Energiemarktkommission (AEMO) hat irgendwelche Fantasiezahlen präsentiert, die suggerieren, dass in fünf Jahren nur ein minimaler Preisanstieg bevorsteht – dafür müssen wir mehr unzuverlässige Windräder aufstellen, weitere Batteriespeicher aufbauen und riesige Hochspannungsleitungen verlegen. Dadurch sollen die Strompreise in den nächsten fünf Jahren wie durch ein Wunder sogar leicht sinken, während wir Hunderte von Milliarden Dollar in den Ausbau dieser Infrastruktur investieren. Na klar.

Der AEMO-Bericht wirkt, als sei er eigens für eine ganz bestimmte politische Werbekampagne erstellt worden. Man will die Leute nicht mit drastischen Preiserhöhungen verunsichern, sondern sie nur so weit verunsichern, dass wir bereit sind, Unsummen für unsere befreundeten Erneuerbare-Energien-Unternehmen und chinesischen Partner auszugeben, okay?

Ohne dringende Maßnahmen droht den Haushalten ein drastischer Anstieg der Strompreise, warnt eine wichtige Behörde.

Stark steigende Strompreise: Haushalte sehen sich mit drastisch erhöhten Stromrechnungen konfrontiert.

Von Colin Packham, The Australian

Die australische Energiemarktkommission hat davor gewarnt, dass Haushalte Anfang des nächsten Jahrzehnts mit einem Anstieg der Strompreise um 13 Prozent rechnen müssen, wenn der Ausbau erneuerbarer Energien nicht beschleunigt wird.

Und falls der „Preisrückgang“ nicht eintritt, werden die Mitarbeiter der AEMC den Einwohnern von Victoria die Differenz aus ihren eigenen Gehältern erstatten, oder zahlen sie gar nichts, auch wenn sie völlig danebenliegen?

Die australische Energiemarktkommission (AEMO) geht davon aus, dass die Strompreise für Privathaushalte zwischen 2025 und 2030 sinken werden, sofern der Übergang planmäßig verläuft. Sie warnte jedoch, dass dieser Übergang von einem entscheidenden Fünfjahreszeitraum abhängt, in dem der Ausbau erneuerbarer Energien und der Einsatz von Batteriespeichern mit der steigenden Nachfrage und der Stilllegung alternder Kohlekraftwerke Schritt halten müssen.

Die AEMO klingt immer mehr wie eine nächtliche Fernsehwerbung. Kaufen Sie unser Produkt, um Energie günstig zu machen, und wenn die Preise steigen, kaufen Sie einfach noch mehr.

[Die Vorsitzende der AEMO, Frau Anna Collyer] sagte, die Analyse zeige „klar, dass erneuerbare Energien und Batterien die Preise senken “, wobei das Risiko steigender Preise entstehe, „wenn wir den Ausbau erneuerbarer Energien verlangsamen, weil Kohlekraftwerke [zögerlicher] stillgelegt werden“.

Es wird Zeit, dass die Blob-Agenturen Konsequenzen tragen.

Subventionen verschleiern lediglich die wahren Kosten

Herr Blackout Bowen, der Minister für Wetterkontrolle, weiß, dass die Lösung darin besteht, die Bevölkerung zum Kauf von mehr subventionierten Solaranlagen und Batteriespeichern zu verleiten. Denn obwohl sich diese einzeln betrachtet nicht lohnen, verschwinden die Subventionen von einigen Stromrechnungen, und die wahren Kosten verstecken sich in Millionen von Verbraucherrechnungen. Die Förderung von Solaranlagen werden durch höhere Strompreise für alle anderen finanziert. Dieser Preisanstieg taucht jedoch auf keiner Rechnung auf.

Jedes Mal, wenn Sie Tiefkühlerbsen kaufen, zahlen Sie mehr, als Sie müssten, damit der Supermarkt, der Bauer und die Fabrik ihre höheren Stromrechnungen bezahlen können, die Ihre Solaranlage subventioniert haben. Das ist wie ein Teufelskreis, der sich selbst im Weg steht.

Herr Bowen lügt von Anfang bis Ende:

Nachdem er die Kohlekraftwerke ruiniert und sabotiert hat, macht er sie für die Preiserhöhungen verantwortlich, die entstehen, wenn sie nicht in Betrieb sind, aber im stand-by gehalten werden müssen. Welche Branche verursacht diese enormen Preisanstiege?

Es sind die Batteriehersteller, die Sie mit 478 Dollar pro Megawattstunde verwöhnen dürfen, nicht die Kohlekraftwerke!

„Die AEMC macht deutlich, dass eine Verlangsamung des Ausbaus erneuerbarer Energien und die übermäßige Nutzung alternder, unzuverlässiger Kohlekraftwerke die Energiekosten und die Umweltverschmutzung in die Höhe treiben werden. Genau das ist aber das Ziel des Anti-Erneuerbare-Energien-Plans der Koalition“, sagte Herr Bowen.

„Ganz einfach: Wenn die Kohle ausfällt, steigen Ihre Stromrechnungen – deshalb müssen wir weiterhin zuverlässige erneuerbare Energien ausbauen und mehr Haushalten helfen, Solarenergie und Batteriespeicher zu nutzen “, sagte er.

„Der Plan der Koalition gegen erneuerbare Energien wird die Australier mehr kosten.“

Umgekehrt könnte ein schnellerer Ausbau von erneuerbaren Energien, Netzspeichern und Übertragungsnetzen den Druck verringern. Die Kommission stellt fest, dass „eine schnellere Bereitstellung von Windenergie und Übertragungskapazitäten die Preise um bis zu 10 Prozent senken könnte“, während eine schnellere Verbreitung von Haushaltsspeichern „die Stromkosten für alle Haushalte jährlich um bis zu 3 Prozent senken kann“.

Beobachten Sie die vergiftete Erbse – erkennen Sie, wie die Worte „durchschnittlich“ und „voraussichtlich“ den Diebstahl verschleiern:

Trotz der prognostizierten Erhöhung der Strompreise pro Kilowattstunde dürften die Stromrechnungen der Haushalte selbst nicht steigen. Die AEMO stellt fest, dass „die durchschnittlichen Stromkosten der Haushalte voraussichtlich stabil bleiben werden“, da verbesserte Energieeffizienz und die zunehmende Nutzung von Solaranlagen auf Hausdächern den erhöhten Bedarf durch den Wechsel von Benzin zu Elektrofahrzeugen mehr als ausgleichen.

Die entscheidende Frage ist also: Wer zahlt die unterdurchschnittlichen und wer die überdurchschnittlichen Kosten? Eine absurde Frage – im sozialistischen Paradies zahlen beide überdurchschnittlich. Es gibt keine Einsparungen. Arme Menschen zahlen mehr dafür, dass Reiche wirtschaftlich ineffiziente Solaranlagen installieren, und Reiche zahlen mehr für Solaranlagen, die niemand brauchte, als wir noch ein billiges Kohlekraftwerk betrieben. In einer Welt der Subventionen verlieren wir alle!

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Dieser Beitrag ist Max Hedt, ROM, gewidmet, einem Kommentator, von dem wir uns wünschen, er wäre noch unter uns. Bekannt für seine langen , aber tiefgründigen , ganzheitlichen und originellen Gedanken . (Leider habe ich keine Zeit, die besten aus 3400 herauszusuchen!)

https://joannenova.com.au/2025/12/blob-says-hands-up-electricity-prices-will-rise-unless-the-poor-help-the-rich-buy-batteries-and-solar-panels/

 

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Gab es einen Mordanschlag auf den wichtigsten Zeugen in Selenskys Korruptionsskandal?

Während es in deutschen Medien still geworden ist um den Korruptionsfall in der Ukraine, bei dem Selenskys engste Mitarbeiter und Freunde den staatlichen ukrainischen Stromkonzern Energoatom um mindestens 100 Millionen Dollar betrogen haben, bleibt das Thema in der Ukraine in den Schlagzeilen. Da sich die wenigsten deutschen Leser in der ukrainischen Politik auskennen, muss ich […]
In den Windungen der Wärmewende*

In den Windungen der Wärmewende*

In den Windungen der Wärmewende*

 WELTWOCHE GRÜN* ;

Nr.6 / 04.12.2025

Editorial Beat Gygi :

 

Es ist kalt geworden, und tiefe Temperaturen bringen Hauseigentümer in Kantonen wie Zürich oder beider Basel zum Zittern – nicht wegen der Kälte selber, sondern weil sie mit Angst dem Zeitpunkt entgegensehen, in dem ihre Gasheizung aufgibt. Seit kurzem dürfen sie Öl-, Gas- oder Elektroheizungen nicht mehr ersetzen, sondern müssen ein neues Heizungssystem einbauen, wahrscheinlich ein teures mit Wärmepumpe, Holz oder Fernwärme.

Mehrere Beiträge dieses Hefts gelten den Auswirkungen der neuen Heizungsvorschriften, nicht nur mit Blick auf die Umwelt, sondern auch auf wirtschaftliche Folgen, etwa den vorübergehenden Erdsonden-Boom für die Installationsbranche oder die belastenden Sanierungen und Wertveränderungen bei Immobilien (Seiten 20–25). Als Paradebeispiel einer überhasteten Energiepolitik gilt das deutsche Heizungsgesetz; unter dem Titel «Bilanz einer Zerstörung» wird hier dargelegt, wie die Politik ein Land verunsichert, eine Branche lähmt und Investitionen fehlleitet. Wie kommt man aus den Windungen der Wärmewende heraus? Hier einige Ratschläge aus Schweizer Sicht.

Das Klima und die Sonne

Im November stand für kurze Zeit die Uno-Klimakonferenz COP30 im brasilianischen Belém im Rampenlicht (zur Story), aber gemessen an der Zahl von 56 000 Angereisten blieb das öffentliche Echo gering. Alarmistische Botschaften erhielten weniger Aufmerksamkeit als auch schon und Argumente, wonach die Energieversorgung und die wirtschaftliche Entwicklung entscheidend seien, sind wichtiger geworden.

Vor allem innovative Unternehmen sollen demnach umweltverbessernd wirken, privat. Auf dieser Linie liegt die Firma Treecycle, die in Paraguay in die Aufforstung degenerierter Flächen investiert und durch Baumwachstum Wertvermehrung erreicht (zur Story). Und auf dem Gebiet Recycling wartet das Start-up Boxs mit Neuerungen in der Kunststoffverwertung auf (zur Story).

Eine besonders profilierte Gegenposition zum Klima-Alarmismus vertritt der prominente Astrophysiker Willie Soon, der im grossen Interview erklärt er, wie er die Zusammenhänge zwischen CO2, Erderwärmung und Sonne sieht (zur Story). Soon zählt zum Lager der sogenannten Klimaskeptiker in der Wissenschaft, die nicht der Hauptströmung folgen. «Man kann keine Gesetze gegen die Sonne machen», sagt er, gegen CO2 aber schon. CO2 werde zu Unrecht als «Klimagift» verteufelt.

Noch eine kurze Frage :

Wo steht überhaupt das Thermometer für die Erdtemperatur? Antwort auf S.30

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)* Anmerkung der EIKE-Redaktion :

Dieser Artikel ist zuerst erschienen in der WELTWOCHE GRÜN, Zürich ;  Nr.6 / 04.12.2025 ; EIKE dankt der Redaktion der WELTWOCHE und dem Autor Beat Gygi  für die Gestattung der ungekürzten Übernahme des Beitrages, wie schon bei früheren Beiträgen : http://www.weltwoche.ch/ ; Hervorhebungen und Markierungen v.d. EIKE-Redaktion.

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Der Beitrag In den Windungen der Wärmewende* erschien zuerst auf EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie.

Republikaner-Nachwuchs ehrt Markus Frohnmaier für „mutige Arbeit der AfD“ mit Dulles-Preis

Republikaner-Nachwuchs ehrt Markus Frohnmaier für „mutige Arbeit der AfD“ mit Dulles-Preis

Republikaner-Nachwuchs ehrt Markus Frohnmaier für „mutige Arbeit der AfD“ mit Dulles-Preis

Am Samstag (14.Dezember) soll der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier, als Ehrengast bei der Jahres-Gala des „New York Young Republican Club“ (YRC) mit dem Allen-W.-Dulles-Preis ausgezeichnet werden. Allen Welsh Dulles (1893–1969), ein Bruder des früheren US-Außenministers John Foster Dulles, war ein einflussreicher US-Diplomat und erster ziviler Direktor der CIA (1953–1961). Zudem war er später Mitglied der Warren-Kommission, die das Attentat auf Präsident John F. Kennedy untersuchte.

In der Einladung zur Gala heißt es, die Auszeichnung solle „die mutige Arbeit der AfD“ in einer „besonders repressiven und feindseligen politischen Umgebung in Deutschland“ würdigen. Der New Yorker Parteinachwuchs stellt innerhalb der Republikaner eines der einflussreichsten Netzwerke. Man setze sich für eine neue bürgerliche Ordnung in Deutschland ein, wo die Hüter einer gescheiterten liberalen Ordnung eine erfolgreiche AfD am meisten fürchten würden.

Laut Medienberichten will Frohnmaier, Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg, auf der Gala eine kämpferische Rede halten und vor allem die Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland anprangern. „In meinem Heimatland Deutschland hat die herrschende Klasse den Verstand verloren“, zitiert die „Bild“-Zeitung aus einem ihr nach eigenen Angaben vorliegenden Redemanuskript. Der AfD-Außenpolitiker warne zudem vor einem „neuen Totalitarismus“, der keine sowjetische Uniform trage, sondern „sich unter dem Deckmantel von ‚Fortschritt‘, ‚Vielfalt‘ und sogenannten ‚Hassrede-Gesetzen‘“ tarne.

Frohnmaier hält sich derzeit an der Spitze einer 20-köpfigen AfD-Delegation in den USA auf. Der Deutschland-Kurier berichtete.

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Hartmut Issmer: Warum ich Alternative Medien unterstütze!

Hartmut Issmer: Warum ich Alternative Medien unterstütze!

Am 22. November versammelten sich beim 2. Alternativ-WEF in Prag (PI-NEWS berichtete) jene 45 Redaktionen, die in Deutschland zum Herzschlag einer neuen Öffentlichkeit geworden sind. Alternative Medien aus vielen Ländern, vereint an einem Tisch. Keine Regie. Keine Zwangsgebühren. Nur Menschen, die einander zuhören und die Zukunft der freien Berichterstattung gestalten. Wer dort war, spürte sofort die Kraft, die entsteht, wenn Wahrheit und Mut in einem Raum zusammenkommen.

In Deutschland erstarrt die große Medienwelt. Redaktionen klingen wie Kopien voneinander. Nachrichten erinnern an vorgekochte Kost. Einheitsgeschmack, egal welcher Sender läuft. In Prag hörte man das Gegenteil. Echte Stimmen, freie Köpfe, offene Worte. Kein Filter zwischen Bürgern und Wirklichkeit. Genau hier beginnt die neue Stärke der alternativen Medien.

Wer sie trägt, stärkt die Freiheit

Der hessische Bauingenieur und Unternehmer Hartmut Ismer ist einer, der diese Entwicklung versteht und unterstützt. Er ist nicht nur größter Einzelspender der AfD, sondern fördert auch alternative Medien wie PI-NEWS, AUF1, den Kontrafunk, die Weltwoche, Tichys Einblick und weitere Plattformen, die von Überzeugung leben und nicht von Zwang. Diese Medien haben keine Apparate, keine weichen Sessel, keine Staatsgelder. Sie besitzen nur eines: Die Menschen, die sie tragen. Und das macht sie stark. Sie sind unabhängig, weil ihre Leser unabhängig denken.

Das 2. A-WEF in Prag zeigt, wer in Europa heute für echte Freiheit steht und wer nur den Mantel der Freiheit trägt. Die alternativen Medien bilden ein Netz, das wächst. Sie geben Bürgern eine Stimme. Sie bringen Fakten ans Licht, die in Deutschland gern im Archiv verschwinden. Sie schaffen Zusammenhalt unter jenen, die sich nicht einschüchtern lassen. Wer sie unterstützt, stellt sich auf die Seite der Aufrechten. Und zeigt, wer Freunde sind und wer nicht.

Hartmut Issmer: Warum ich Alternative Medien unterstütze!

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IGN lässt Klage Russlands gegen die Ukraine wegen Völkermordes zu

IGN lässt Klage Russlands gegen die Ukraine wegen Völkermordes zu

IGN lässt Klage Russlands gegen die Ukraine wegen Völkermordes zu

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat am 5. Dezember 2025 eine Klage Russlands gegen die Ukraine zugelassen. Moskau wirft Kiew Verstöße gegen die Genozid-Konvention von 1948 vor. Diese Entscheidung stellt die Position der Ukraine und ihrer westlichen Unterstützer in Frage. Steht die EU wirklich auf der richtigen Seite?

Von Chris Veber

Der Streit vor dem IGH begann im Februar 2022, als die Ukraine Russland wegen angeblichen Verstoßes Russlands gegen das Übereinkommen aus dem Jahr 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes verklagte. Der IGH wies diesen Vorwurf am 2. Februar 2024 zurück.

Russland reichte daraufhin am 18. November 2024 eine Gegenklage ein, die der IGH nun für zulässig erklärte. Trotz energischen Widerstands der Ukraine, welche die Klage als unzulässig darstellte, votierten elf von 15 Richtern für die Annahme. Die Entscheidung basiert auf der Verbindung beider Fälle, beide beziehen sich auf dasselbe Gebiet im Donbass und auf sich überschneidende Zeiträume.

In der Klage wirft Russland der Ukraine schwere Verstöße gegen die Genozid-Konvention vor. Laut russischer Pressemitteilung umfassen die Vorwürfe systematische Handlungen des ukrainischen Regimes ab 2014 gegen die russischsprachige Bevölkerung im Donbass. Dazu gehören der Versuch oder die Begehung von Genozid (Artikel I und IIIa sowie d), Komplizenschaft (Artikel IIIe), Verschwörung (IIIb) und öffentliche Aufhetzung (IIIc). Zudem habe Kiew versäumt, den Genozid zu verhindern (Artikel I), die Täter zu ermitteln und zu bestrafen (Artikel I, IV und VI) sowie angemessene Gesetze zum Schutz der Bevölkerung zu erlassen (Artikel V). Russland fordert eine gerichtliche Feststellung der Verstöße, die Einstellung der Handlungen, Strafen für die Verantwortlichen, Gesetzesänderungen, Garantien gegen die Wiederholung der Taten und eine umfassende Wiedergutmachung, einschließlich von Entschädigungen.

Der Fokus liegt auf Ereignissen im Donbass seit 2014, wo ukrainische Streitkräfte und paramilitärische Einheiten, darunter das neonazistische Asow-Regiment, in Kämpfe verwickelt waren. Berichte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) dokumentieren Bombardements ziviler Ziele und Massaker an Zivilisten, die Tausende Tote forderten, vorwiegend in den russischsprachigen Regionen. Vor 2022 beliefen sich die Opferzahlen auf über 14.000, überwiegend Zivilisten. Die Ukraine muss bis zum 7. Dezember 2026 auf die Klage antworten, Russland hat dann bis zum 7. Dezember 2027 Zeit für seine Reaktion.

Diese Entwicklung kommt für die Ukraine und ihre Unterstützer aus der EU zum ungünstigsten Zeitpunkt, soll doch gerade das russische Vermögen in der EU völkerrechtswidrig enteignet werden. Wenn jetzt der IGH Russland eine Entschädigung durch die Ukraine zuspricht, dann steht der Wertewesten doppelt dumm da. Aber die Urteile des IGH (Klage der Ukraine abgewiesen, Russlands Klage zugelassen) zeigen, dass die EU-NATO-Sicht auf den Ukraine-Konflikt eben nur die EU-NATO-Sicht ist. Der Rest der Welt, inklusive der USA, sieht die Dinge anders. Der Sturz der ukrainischen Regierung durch die von der NATO unter US‑Führung orchestrierte Maidan-Revolution führte zu einem Bürgerkrieg in der Ukraine, in dem Kiew gegen die russischsprachige Bevölkerung im Osten vorging. Die NATO wollte die Ukraine als Frontstaat gegen Russland aufbauen, das Ergebnis dieser Strategie ist sattsam bekannt.

Es heißt immer, die Geschichte wird vom Sieger geschrieben. Im Falle der Ukraine ist es sehr unwahrscheinlich, dass dies die EU und die Ukraine sein werden. Je mehr sich der Wertewesten (auch hier wieder, ohne die USA) in den Krieg hineinsteigert, umso größer werden die Verluste an Menschenleben und umso größer wird danach die Ernüchterung, wenn die EU-Ukraine-Propaganda in sich zusammenfallen wird. Es wird sich zeigen, wovor die Führung der EU mehr Angst hat: vor einem Machtverlust nach dem Ende des Ukraine-Konfliktes oder vor dem dritten Weltkrieg. Im Moment sieht es leider fast so aus, dass unsere Herrschenden für ihren Machterhalt auch vor dem großen Krieg nicht zurückschrecken.

10 Jahre danach: Wie ich aufhörte links zu sein

10 Jahre danach: Wie ich aufhörte links zu sein

anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

10 Jahre danach: Wie ich aufhörte links zu sein

10 Jahre danach: Wie ich aufhörte links zu sein

Vor einem Jahrzehnt hätte ich mich noch ohne Zögern als links bezeichnet – überzeugt von den Grundsätzen sozialer Gerechtigkeit, internationaler Solidarität und dem Streben nach einer egalitäreren Gesellschaft. Meine politische Heimat schien gefunden, mein moralischer Kompass klar ausgerichtet. Heute, zehn Jahre und eine “Flüchtlingskrise” später, blicke ich auf einen langsamen, oft schmerzhaften Transformationsprozess zurück.

von Aischa Schluter

Links war bei mir immer quasi die Default-Einstellung, wie bei vielen anderen auch. Sie ging auch einher mit einer aus heutiger Sicht vollkommen übertriebenen Ablehnung von allem, was konservativ war – denn konservativ ist ja nur der Wegbereiter von “rechts”, und rechts ist ja gleich rechtsextrem, und rechtsextrem ist literally Drittes Reich. Das ist die Slippery Slope, wie ich sie auch heute noch bei vielen Linken sehe. Da hielt ich mich dann für super-ausgeglichen informiert, weil ich “taz”, die “Zeit” und den “Spiegel” gelesen habe. Ich habe in einem selbstverwalteten Wohnheim gewohnt und gegen “Nazis” (oder was man eben so dafür hält), Burschenschaften und “das System” demonstriert.

Dann kam 2015 und die Flüchtlingskrise. Am Anfang habe ich das alles geglaubt, was man uns im Fernsehen gesagt hat und was der öffentlich-rechtliche Rundfunk und der Qualitätsjournalismus propagierten. Wollte es glauben. Hatte aber schon ein gewisses ungutes Gefühl, denn ich kannte die Klientel, die da kam. Ich hatte immer schon viel mit Ausländern – gerade auch aus dem arabischen Raum – zu tun gehabt. Auch störte mich als Religionskritikerin der naive und geradezu wohlwollende Umgang mit dem Islam. Anfang 2015 hatte der Anschlag auf “Charlie Hebdo” stattgefunden – aber im Fernsehen hieß es, es kämen überwiegend Familien, und die würden ja selbst alle vor islamistischen Regimes fliehen; es seien hauptsächlich gut ausgebildete Leute, und wie man sich das nicht alles sonst noch schöngeredet hat.

Etwas suspekt

Besonders stutzig wurde ich, als ich morgens beim Bäcker in der “Bild”-Zeitung die durchweg positive Berichterstattung über das Flüchtlingsmanagement sah; ich war überrascht – schließlich lebten “Bild” und überhaupt die Springer-Presse doch vor allem vom Schüren von Ressentiments gegen Ausländer. Aber dann dämmerte mir, dass der Springer-Verlag eben auch schon immer CDU-nah war (Friede Springer war eine enge Vertraute Angela Merkels) – und wenn die CDU-Kanzlerin Merkel sagt „Wir schaffen das!“, dann hilft “Bild” dabei. Auf diese Weise brach dann auch die mediale Opposition zur Zuwanderung von der (bis dahin) konservativen Seite weg. Es war mir zwar etwas suspekt, aber noch blieb ich zunächst meiner damaligen Einstellung treu und deutete dies folglich als „haben die es auch endlich mal gemerkt, dass wir Zuwanderung brauchen und dass davon nicht die Welt untergeht“.

Doch diese verklärte Welt bekam schon im ersten Jahr Risse. Freunde von mir organisierten Sammelaktionen für Kinderkleidung und Spielzeug, um den ankommenden Familien zu helfen – aber da waren kaum Familien, eigentlich gar keine. Dafür jede Menge junger Männer aus Ländern, in denen ich als Frau niemals alleine auf die Straße gehen würde. Und diese Männer strahlten auch genau das aus. In den wenigen Fällen, wo Familien kamen, war es nicht besser: Ein Araber schloss in seinem Flüchtlingsheim seine Frau grundsätzlich auf dem Zimmer ein, wenn er ausging (die Toilette war übrigens auf dem Flur). Als ich davon erfuhr und dies monierte, hieß es von der Heimleitung, das sei nun mal deren “Kultur”, da dürfe man sich “nicht einmischen“. Bei einem anderen Flüchtling, einem Somalier, stellte sich heraus, dass er in seinem Heimatland jemanden umgebracht hatte und auf der Flucht vor der Blutrache war. Die linke Parole „Niemand flieht ohne Grund!“ bekommt da eine völlig neue Bedeutung.

Die „Veränderung“ war kein Grund zur Freude

Es waren auch nette Leute dabei, wie der stille Algerier: Er erzählte mir seine Geschichte, dass sein Vater in der Heimat ein gut gehendes Geschäft hätte, er aber als jüngster von vier Söhnen jetzt eben nach Europa geschickt wurde. Aha! So kann man sein Geld auch investieren. Dann kam Silvester 2015/16 mit den massenhaften sexuellen Übergriffen von Köln – und was sich schon angedeutet hatte, brach nun endgültig öffentlichkeitswirksam auf. „Deutschland wird sich verändern und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf“ hatte Kathrin Göring-Eckhart von den Grünen wenige Monate vorher prophezeit – und in der Tat, sie sollte recht behalten; ein Grund zur Freude sollte dies jedoch keineswegs sein. In dieser Zeit schwand dann auch mein Vertrauen in die Medien – die linkslehnenden Zeitungen, die zu meiner Standardlektüre gehörten, aber auch in den ÖRR – täglich mehr. Ich bin mit der “Tagesschau” aufgewachsen und gehöre bis heute sicher nicht zu den Zwangskonträren, die einen ÖRR kategorisch ablehnen; aber dass die Berichterstattung sehr einseitig war, konnte ich nicht leugnen – obwohl man liebgewonnene Einstellungen ja nicht einfach so über Bord schmeißt.

So begann die linke Szene mit ihren Journalisten sich immer mehr von der Realität zu verabschieden und griffen auf bewährte Methoden der Verdrängung zurück. “Rassismus” sei ja das eigentliche Problem, die Berichterstattung sei nämlich gar nicht zu wohlwollend, sondern eher ausländerfeindlich, wurde uns bald eingeredet. Und außerdem: „Deutsche machen das auch!“. Margarete Stokowski fuhr im “Spiegel” voll auf die Oktoberfest-Lüge ab: Dieser zufolge gäbe es dort schließlich ebenfalls eine “Rape-Culture”; argumentiert wurde mit mehr oder weniger frei erfundenen Zahlen von “200 Vergewaltigungen” auf dem Oktoberfest. Die Polizei widersprach dem prompt und sagte. so viel käme auf dem Oktoberfest in zehn Jahren nicht zusammen – doch davon lässt man sich doch nicht beirren, wenn man erst einmal begonnen hat, mit der Realität auf Kriegsfuß zu stehen. Und so hört man auch heute, zehn Jahre später, immer noch oft das Argument mit dem Oktoberfest. Eine einmal in die Welt gesetzte Lüge bleibt bei vielen dann eben doch hängen.

Tiefsitzende Angst

An das linke Veranstaltungszentrum in Tübingen sprühte man damals stolz: „Refugees Enter For Free“. Ein halbes Jahr und sehr viele unangenehme Zwischenfälle später wurde der Schriftzug dann übermalt mit „However I dress, wherever I go, Yes means Yes and No means No“. Von den für diesen Sinneswandel ursächlichen Vorfällen wurde natürlich keiner angezeigt – denn die Polizei ist ja bekanntlich “rassistisch” und würde die armen Grabscher ohnehin nur ungerecht behandeln. Es war übrigens  nicht der einzige Jugendclub mit solchen Vorkommnissen (das “Conne-Island” in Leipzig machte die gleiche Erfahrung und niemand weiß, wer noch alles).

Wie tief die Angst saß, irgendetwas von der Realität anzuerkennen, was „Wasser auf die Mühlen der Rechten“ sein könnte, zeigte sich dann am Fall Selin Gören. Die junge Politikerin der Linken wurde von drei arabischstämmigen Männern vergewaltigt, gab aber bei der Polizei an, sie sei von Deutschen ausgeraubt worden. Später revidierte sie zwar ihre Aussage; aber dieser Fall lässt doch tief blicken. Da mein Vertrauen in die Medien beschädigt war, begann ich von da ab nicht nur selbst zu recherchieren, sondern auch meine Glaubenssätze in Frage zu stellen. Es war der Beginn einer kritischen Reflexionsphase, die mir die Augen geöffnet hat und in der Realismus an die Stelle von linkem trat. To be continued…

Der Beitrag 10 Jahre danach: Wie ich aufhörte links zu sein ist zuerst erschienen auf anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert und wurde geschrieben von Redaktion.