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Die entstehende multipolare Weltordnung unter Führung Russlands, Chinas und des globalen Südens drängt die alte, arrogante Ordnung des Westens in die historische Bedeutungslosigkeit

In dieser Woche jährt sich der Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine, die am 24. Februar 2022 begann, zum zweiten Mal. Präsident Wladimir Putin ordnete die Intervention der russischen Streitkräfte aus zwei Gründen an: um die russischsprachige Bevölkerung der Donbass-Region zu schützen, die acht Jahre lang eine von der NATO unterstützte Aggression erdulden musste, und zweitens, um das Regime zu entnazifizieren, das die Westmächte 2014 mit einem Staatsstreich in Kiew illegal installiert hatten. Der zehnte Jahrestag dieses Staatsstreichs am 22. Februar jährte sich diese Woche ebenfalls.

Zwei Jahre später ist das erste Ziel im Wesentlichen erreicht. Die russischen Streitkräfte kontrollieren den größten Teil der Region Donbass sowie Cherson, Saporoschje und die Krim. Diese Regionen sind nach historischen Volksabstimmungen nun rechtlich Teil der Russischen Föderation. Insgesamt hat die Ukraine etwa 20 Prozent ihres Territoriums vor dem Konflikt an Russland verloren. Die betroffenen Bevölkerungsgruppen sind überzeugt, dass sie sich wieder mit Mütterchen Russland vereint haben.

Der militärische Sieg der russischen Streitkräfte in der Schlüsselstadt Awdejewka in der vergangenen Woche deutet auf die bevorstehende vollständige Einnahme des Donbass entlang seiner historischen Provinzgrenzen hin. Dieser Durchbruch deutet auch auf den nahen Zusammenbruch der Kräfte des Kiewer Regimes hin. Zwei Jahre später sind die Städte Donezk und Lugansk wieder aufgebaut worden, nachdem sie unter dem Vandalismus und den Kriegsverbrechen des Kiewer Regimes gelitten hatten. Das von der NATO unterstützte Regime greift zwar immer noch Gemeinden an, aber die russischsprachigen Regionen der Ukraine sind heute deutlich sicherer und besser dran als vor zwei Jahren.

Was das zweite Ziel betrifft, so ist die Entnazifizierung des Kiewer Regimes noch immer nicht erreicht. Das Regime ist jedoch nur noch ein Schatten seiner früheren Gestalt, als es mithilfe von NATO-Waffen und Militärberatern eine brutale Aggression gegen russischstämmige Bevölkerungsgruppen führte.

Moskau hat erklärt, dass es seine Militäroperation in der Ukraine fortsetzen wird, bis das Neonazi-Regime beseitigt ist. Angesichts der überlegenen Feuerkraft auf russischer Seite und des sich rasch verschlechternden Zustands der von der NATO unterstützten Streitkräfte gibt es kaum Zweifel daran, dass dieses Ziel erreicht werden wird.

Der russische Erfolg ist recht bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass der von den USA geführte NATO-Block (30 Nationen) die Ukraine mit einer Vielzahl schwerer Waffen überschwemmt hat. Die Vereinigten Staaten und ihre europäischen Verbündeten haben in den vergangenen zwei Jahren bis zu 200 Milliarden Dollar für die Unterstützung des Kiewer Regimes ausgegeben – und verschwendet. Trotz des übermäßigen Zustroms von Waffen und Söldnern hat Russland das angestrebte Gebiet erobert, und die von der NATO unterstützte Seite steht vor dem Zusammenbruch.

Der Verlauf des Krieges ist auf der Seite Russlands. Von Anfang an erklärte Moskau, es beabsichtigt nicht, die gesamte Ukraine zu besetzen. Aber der Zusammenbruch des Regimes in einem Rumpfstaat ist zweifellos etwas, das Russland will, und die Wettquoten deuten auf diese Möglichkeit hin, da die Kabale in Kiew in Korruption, Verleumdung und Machtkämpfen versinkt.

Die militärische Situation in der Ukraine ist jedoch nur ein Teil eines viel größeren Bildes der globalen Konfrontation, das auf eine existenzielle Krise des westlichen Imperialismus hinweist.

Am 25. Februar 2022, dem Tag, an dem die russischen Streitkräfte mit ihrer Spezialoperation begannen, erklärte unser wöchentlicher Leitartikel des SCF, dass die Intervention die Aggression der NATO endlich existenziell konfrontieren würde.

Unser Leitartikel war damals überschrieben mit: “Die von den USA und der NATO unterstützte Aggression gegen Russland endlich gestoppt”.

Hier ist ein längerer Ausschnitt aus diesem Artikel, der den Kontext dieses historischen Moments wiedergibt:

“Ein von der NATO unterstütztes antirussisches Regime vor den Toren Russlands, das die russische Bevölkerung angreift, ist eindeutig inakzeptabel. Die Menge an NATO-Waffen, die in den vergangenen Wochen in die Ukraine strömte, deutete auf eine größere Kriegsvorbereitung hin. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende [im Februar 2022] ließ der ukrainische Präsident Wladimir Zelenski die aufrührerische Drohung fallen, die Ukraine könne Atomwaffen entwickeln. Es war klar, dass die Sicherheitslage für Russland mehrere rote Linien überschritt.

“Natürlich ist der Chor der Verurteilung durch die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Partner von Heuchelei durchzogen. Sie behaupten, Russland habe ‘den Frieden in Europa gestört’, und sie haben eine umfassende Wirtschaftsblockade verhängt, um ‘das wirtschaftliche Funktionieren Russlands zu strangulieren’. Die USA und die NATO haben mit ihren verbrecherischen Kriegen und Regimewechseloperationen jahrelang das Völkerrecht und die UN-Charta mit Füßen getreten. Ihre Doppelzüngigkeit und Hysterie tragen dazu bei, das Problem noch mehr zu verwirren.

“Die westlichen Medien haben das globale Problem der Aggression der USA und der NATO systematisch verschleiert. Die Fehlinformation und Desinformation manifestiert sich in der Behauptung, dass Russland sich auf ein ‘barbarisches Unterfangen’ und einen ‘unprovozierten Krieg’ eingelassen hat. Die Behauptung ‘unprovoziert’ zeugt von extremer Unkenntnis der Situation.

“Russland warnt seit Jahren, dass die Aggression der USA und der NATO eine kritische Gefahr für die internationale Sicherheit darstellt und gestoppt werden muss. Die Aufkündigung von Rüstungskontrollverträgen durch die USA (ABM, INF, Open Skies Treaty) und die Ausweitung der Raketenbedrohung in der Nähe der russischen Grenzen seien nicht länger hinnehmbar. Die Ukraine ist wirklich nur ein Teil des großen Ganzen. Doch diese Woche hat Russland endlich die Aggression gestoppt. Das ist ein historischer Wendepunkt.

“Moskau sagt, sein Ziel sei die Entnazifizierung und Entmilitarisierung eines illegitimen, von der NATO unterstützten Regimes in Kiew. Es sagt, es habe nicht vor, die Ukraine zu besetzen. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Dokuments hat Moskau angedeutet, dass es offen für Verhandlungen ist, wie es es immer war. Was Russland anstrebt, ist ein umfassenderes Sicherheitsabkommen mit den Vereinigten Staaten und der NATO für Europa.

“Im weiteren Sinne müssen die Vereinigten Staaten auch ihre kriegerische ideologische Sichtweise auf Russland und China als Feinde beenden. Die USA müssen sich mit einer multipolaren Weltordnung arrangieren, in der ihr unilaterales Diktat rechtlich, politisch und moralisch nicht mehr haltbar ist. Das ist die ultimative Herausforderung für den internationalen Frieden und die Sicherheit.”

Um auf den Leitartikel dieser Woche zurückzukommen, sei darauf hingewiesen, dass einen Monat nach der russischen Intervention in der Ukraine im März/April 2022 unter Vermittlung der Türkei eine mögliche diplomatische Lösung zur Beendigung des Konflikts ausgehandelt wurde. Das Friedensabkommen wurde im April 2022 von den Vereinigten Staaten und Großbritannien (Boris Johnson im Auftrag der Biden-Administration) sabotiert, die sich über das Kiewer Regime hinwegsetzten und auf einen ausgewachsenen Krieg drängten. Fast zwei Jahre später ist die Zahl der ukrainischen Militärangehörigen auf 500.000 gestiegen, und das Kiewer Regime ist nahezu handlungsunfähig.

Das Ergebnis ist, dass die Ukraine von den Vereinigten Staaten und ihren imperialistischen Partnern in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland rücksichtslos verwüstet wurde – ein Krieg, den die Westmächte praktisch verloren haben.

Doch dieser epochale Konflikt hat eine Bedeutung, die weit über die Katastrophe in der Ukraine hinausgeht.

Für die ganze Welt ist der kriminelle Charakter der von den USA angeführten westlichen Achse offensichtlich.

Während die westlichen Mächte ein sinnloses Gemetzel in der Ukraine angeheizt haben, werden sie von der Welt auch als Mitschuldige am Völkermord im Gazastreifen gesehen, da sie das israelische Regime ungehemmt unterstützen, obwohl dieses seit fünf Monaten täglich Hunderte von palästinensischen Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, massakriert. Die Zahl der Todesopfer liegt bei fast 30.000.

Die Vereinigten Staaten – der führende Hegemon in der westlichen imperialistischen Achse – steigern auch rücksichtslos ihre Provokationen gegen China durch die illegale Bewaffnung Taiwans.

Das wahre Gesicht der westlichen “Demokratien” und ihrer sogenannten “regelbasierten Weltordnung” kommt voll zum Vorschein. Es ist das hässliche Gesicht des Faschismus.

Nach der Niederlage Nazideutschlands 1945 konnten die Westmächte, die den Aufstieg des europäischen Faschismus heimlich unterstützt hatten, der Welt jahrzehntelang vorgaukeln, sie seien tugendhafte Verfechter der Demokratie und des Friedens. Informierte Menschen wussten immer, dass die westlichen Behauptungen ein schmutziger Schwindel waren.

Seit dem Konflikt in der Ukraine, der einen Wendepunkt darstellt, und dank der Stärke und Entschlossenheit Russlands, ist die westliche Scharade nun entlarvt. Die von den USA angeführte Achse des westlichen Imperialismus sieht sich endlich einer Nemesis gegenüber, einem Tag der Abrechnung.

Die entstehende multipolare Weltordnung unter Führung Russlands, Chinas und des globalen Südens – der Mehrheit der Welt – drängt die alte, arrogante westliche Ordnung in die historische Vergessenheit. Die Vereinigten Staaten und ihre Schurkengalerie von Partnern in der NATO zerbröckeln an ihren eigenen Lügen, ihrer Doppelzüngigkeit und ihrer unhaltbaren Sackgasse kriegstreiberischer Machenschaften.

Die Schlussfolgerung unseres Leitartikels von vor zwei Jahren hat nach wie vor Bestand: “Die USA müssen sich mit einer multipolaren Weltordnung arrangieren, in der ihr unilaterales Diktat rechtlich, politisch und moralisch nicht mehr haltbar ist. Das ist die ultimative Herausforderung für den internationalen Frieden und die Sicherheit.”

Der Chef von E.on schlägt Alarm: Die Energiewende bringe das deutsche Stromnetz an seine Grenzen, es drohe eine Überlastung. Auch der Preis für Strom werde weiter steigen.  Das deutsche Stromnetz stößt an seine Grenzen und droht zu überlasten. Entsprechende Warnungen konnte man bereits mehrmals lesen, am Wochenende wurde sie vom CEO von E.on, Leonhard Birnbaum, […]

Der Beitrag Drohender Blackout durch Energiewende – Erneute Warnung erschien zuerst unter tkp.at.

William Schryver

In den vergangenen zwei Jahren habe ich häufig über die wohl wichtigste Komponente des militärischen Engagements der USA und der NATO im Ukraine-Krieg geschrieben: ihre Nachrichtendienste, Überwachungs- und Aufklärungssysteme (ISR), die von Anfang an auf dem Schlachtfeld omnipräsent waren.

Ich habe oft meine Erwartung geäußert, dass die Russen sich endlich gezwungen sehen würden, „etwas zu tun“.

Bisher haben sie höchstens eine MQ-9-Überwachungsdrohne über dem Schwarzen Meer abgeschossen, und zwar mit der neuen Methode, sie mit einer Su-27 anzufliegen, mit Kerosin zu übergießen und vielleicht sogar mit einem Flügelschlag abzuschießen.

Aber die ernst zu nehmenden Plattformen – die unbemannten RQ-4 Drohnen und die verschiedenen bemannten Jets, vollgepackt mit elektronischen Geräten – konnten mehr oder weniger ungehindert operieren.

Zumindest ist noch keine abgeschossen worden.

Wir wissen nicht, inwieweit es den Russen bisher gelungen ist, wirksame Gegenmaßnahmen gegen die ISR der NATO zu entwickeln.

Natürlich fliegen diese Flugzeuge entweder im „internationalen Luftraum“ oder (hauptsächlich) im Luftraum Rumäniens und Polens.

Aber wir befinden uns im Krieg. Und kleine diplomatische Feinheiten wie „geschützter Luftraum“ verlieren im Krieg ihre Bedeutung. Wenn Sie mir nicht glauben, schauen Sie sich an, was die USA, Großbritannien und Israel (und andere) in den vergangenen Jahrzehnten getan haben.

Es gibt kein Gericht auf der Welt, das über Krieg führende Staaten urteilen, geschweige denn seine Urteile durchsetzen kann. Nur die Sieger können die Schuldigen benennen und hängen, wenn die Kanonen schweigen.

Nach jeder vernünftigen Konfliktlogik hätten die Russen jedes Recht, gegen die ISR-Einrichtungen der USA und der NATO zurückzuschlagen, die bei mehreren schädigenden Angriffen gegen sie eine so wichtige Rolle gespielt haben – in den meisten Fällen haben sie direkt die notwendigen nachrichtendienstlichen Informationen, Überwachungs- und Zieldaten und sogar Echtzeit-Steuerungsmaßnahmen für die von der NATO gelieferten (und oft von ihr betriebenen) Waffen geliefert, mit denen Russen getötet werden sollten.

Warum also hat Russland dieses herausragende Element der gegen es aufgestellten Streitkräfte nicht mit Gewalt beseitigt?

Die wichtigste Antwort ist zweifellos die strategische Entscheidung, die Eskalation des Konflikts von den relativ begrenzten Grenzen eines Stellvertreterkriegs in der Ostukraine zu einem regionalen oder globalen Flächenbrand mit der Gefahr eines größeren nuklearen Schlagabtauschs sorgfältig zu steuern.

Dies ist zweifellos eine sehr kluge strategische Entscheidung.

Allerdings hat dieser Krieg – entgegen allen Erwartungen in der Welt – die akuten Schwächen dessen offenbart, was man sich einst als „Vollspektrum“-Militärdominanz der USA vorgestellt hatte.

Gleichzeitig mit der Entlarvung des Mythos amerikanischer militärischer Überlegenheit hat sich umgekehrt gezeigt, dass die Russen weit mehr sind als „eine Tankstelle für Atomwaffen“. Wer nicht erkennt, in welchem Maße die militärische, wirtschaftliche und industrielle Macht Russlands im Laufe dieses Krieges gewachsen ist, ist entweder peinlich unwissend oder von hirnlosen Vorurteilen geblendet.

Infolge dieser Entwicklungen sind die Russen immer dreister geworden, sowohl in ihrer Rhetorik als auch in ihren öffentlich verkündeten Zielen.

Zu diesen immer klarer formulierten Zielen gehört in erster Linie, dass Russland sich selbst, Belarus und große Teile der Ukraine als ein Volk und eine Nation betrachtet und dass es die Absicht hat, zu dem zurückzukehren, was es als den Status quo ante ansieht.

Nach meiner Einschätzung ist dieses Ziel für die Russen inzwischen „unverhandelbar“ geworden. Nach ihrem Zeitplan werden sie schließlich alles östlich des Dnjepr sowie die Küstenregionen vom Schwarzen Meer bis zur Donau einschließlich Transnistrien militärisch unterwerfen und politisch vereinnahmen.

Sehr wahrscheinlich werden sie auch eine „entmilitarisierte Zone“ weit westlich des Dnjepr anstreben und für den verbleibenden ukrainischen Rumpfstaat „Neutralität für immer“ fordern.

Und da die Verwirklichung dieses Ziels immer näher rückt, können wir fast sicher sein, dass das Imperium und seine unterwürfigen europäischen Vasallen die Dummheit begehen werden, einen direkten Krieg zwischen ihnen und den Russen zu provozieren.

Wenn das geschieht, werden die Russen endlich entschlossen gegen die ISR-Einrichtungen der USA/NATO in der Region vorgehen. Und sie werden dies mit mindestens zwei Jahren Erfahrung auf dem Schlachtfeld tun, mit einer sorgfältigen Beobachtung ihrer Schwächen und mit einer kompetenten Anpassung und Innovation, die sich aus dieser Analyse ergibt.

Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny ist an einem Blutgerinnsel gestorben. Das erklärte der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, berichtet die ukrainische Journalistenplattform Hromadske.

„Ich muss Sie enttäuschen, aber wir wissen, dass er an einem Blutgerinnsel gestorben ist. Das ist mehr oder weniger bestätigt. Es ist leider ein natürlicher Tod“, sagte Budanow den Journalisten.

Am 16. Februar gab Russland bekannt, dass Nawalny gestorben sei. Während eines Spaziergangs hatte er einen Schwächeanfall erlitten und war ohnmächtig geworden. Die Ärzte hätten vergeblich versucht, ihn wiederzubeleben.

Der ukrainische Präsident Selenskyj behauptete, Nawalny sei von Putin ermordet worden. EU-Chefin Ursula von der Leyen und Vizepräsident Josep Borrell sagten in einer gemeinsamen Erklärung, die Europäische Kommission werde „alles in ihrer Macht Stehende tun“, um Russland für den Tod Nawalnys verantwortlich zu machen.

„Er wurde von Präsident Putin und seinem Regime schleichend ermordet, das nichts mehr fürchtet als die Reaktion seines eigenen Volkes“, schrieben sie.

Budanow nannte die Todesursache Nawalnys: „Ich kann Sie enttäuschen, aber wir wissen, dass er tatsächlich an einem Blutgerinnsel gestorben ist.“

Буданов назвав причину смерті Навального: «Я можу вас розчарувати, але те, що нам відомо, — він реально загинув від тромбу»https://t.co/rHpzbEXbf1 pic.twitter.com/0zKZvgnm5O

— hromadske (@HromadskeUA) February 25, 2024