Kategorie: Nachrichten

Künstliche Intelligenz und Roboter nehmen uns mit jedem Tag mehr Arbeitsplätze weg, und diese Hightech-Invasion wird kein Ende nehmen. Das ist auch das, was das WEF schon länger als 4. industrielle Revolution propagiert. Irgendwann könnten wir sogar an einen Punkt gelangen, an dem KI und Roboter praktisch alles viel effizienter und kostengünstiger erledigen können als […]

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Kürzlich gab der Ratspräsident Charles Michel bekannt, er werde für das EU-Parlament kandidieren. In einem Politico Artikel wird in recht spöttischem Ton über die derzeitige Führungsspitze der EU berichtet und gewisse Auflösungstendenzen konstatiert. Michel, dessen Position als Vorsitzender des Rates, dem Gremium der Staats- und Regierungschefs, ohnehin zweifelhafte Bedeutung hatte, ist keineswegs der erste, der […]

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Dass die Bilder, die wir zu sehen bekommen, von Tag zu Tag unschöner werden, war zu erwarten. So nun auch in Erlenbach bei Heilbronn, wo Özdemir bei einem Bürgerdialog auftreten wollte und selbst von den Kindern und Jugendlichen mit ablehnenden Rufen empfangen wurde. “Hau ab, hau ab”- und „Für die Bauern, für die Bauern“-Rufe waren dort unüberhörbar.

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Bauernproteste: „Die Leute haben die Schnauze voll!“

Um exakt 6.37 Uhr geht nichts mehr auf der A2 bei Rinteln in Niedersachsen! Aus einem Waldstück rollen hunderte Traktoren auf die Autobahn, die zu den am meisten befahrenen Straßen Europas gehört. Sekunden später haben Landwirte die Ost-West-Achse lahmgelegt. Anonymous News ist vor Ort und dokumentiert den Moment, in dem Deutschlands wichtigste Autobahn in Bauern-Hand war.

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Teeren und Federn: HabeQ muss weQ!

Die Handlungen und Ankündigungen der Ampelkoalition wenden sich gegen Leben und Eigentum der Bürger Deutschlands. Diese Bundesregierung ist im besonderem Maße kriminell; sie muss so schnell wie möglich ersetzt werden.

von Jón Jonsson

Die Belastung der Bauern durch die schrittweise Erhöhung der Dieselsteuer – die Erhebung einer Kfz-Steuer ist ja vom Tisch – ist nur die letzte von zahlreichen Gängelungen und Schikanen der Landwirte. Das Resultat kann und wird sein, dass diese massenweise aufgeben und ihr Land zum Verkauf anbieten. Die Landflächen werden billiger, eine Folge des Überangebots, und fallen reichen Anlegern oder liquiden, weil über die Börse refinanzierten (US-)Fonds wie eine reife Frucht in den Schoß.

Eine Verschwörungstheorie? Mitnichten. Genauso lief es schon mit dem – inzwischen abgeschwächten – Gebäudeenergiegesetz. Der Zwang zur Wärmepumpe ist für viele, vielleicht die Mehrheit der Wohneigentümer, ein unzumutbares finanzielles Risiko, dem sie nur durch den Verkauf ihrer Immobilie ausweichen können. Auch hier greifen die Gesetze von Angebot und Nachfrage. Wo ein Überangebot entsteht, da fallen die Preise, und die liquiden (US-)Fonds greifen beherzt zu. Deutschland im Ausverkaufsmodus – und das nicht nur bei den mobilen Produktionsfaktoren: den Auto- und Chemiefirmen, die abwandern; den Mittelständlern, die auf gepackten Koffern sitzen, den Fachkräften, die auswandern. Die Firmen des DAX sind schon weitgehend in ausländischer Hand, während deutsches Auslandsvermögen überwiegend in wertlosen Targetsalden „angelegt“ ist. Nein, auch die immobilen Produktionsfaktoren – bebautes wie unbebautes Land – werden regulatorisch in den Ruin getrieben und dann eine leichte Beute für zahlungskräftige Investoren.

Zum Abschuß freigegeben

Und die sind respektive waren über den Graichen-Klan und die „Denkfabrik” und Lobbyagentur “Agora Energiewende” eng mit der deutschen Umweltszene und ihrer heulsusigen Spitze Robert Habeq verbunden. Aber nicht nur das Eigentum und das Vermögen der Deutschen werden zum Abschuß freigegeben, auch der Deutsche selbst. Bedingt durch die unkontrollierte Zuwanderung wird er mit einer Welle an Gewalt, Mord und Totschlag konfrontiert; seit Ende des Zweiten Weltkrieg wurden auf deutschem Boden nicht mehr so viele Frauen vergewaltigt wie derzeit. Die von „progressiven“ Kräften unterwanderten Frauenverbände, Gleichstellungsbeauftragten – und wie sie alle heißen – schweigen beredt. Selbst die Tiere der Deutschen werden zerfleischt… denn neben gewalttätigen und kriminellen Zuwanderern – die Kriminalstatistiken sprechen Bände davon – wurde ja auch der Wolf ins Land gelassen und mit einer Nicht-Abschuß-Garantie versehen.

Und wer von alldem noch nicht betroffen ist, wird in Verzweiflung und Depression gestürzt – wie die vielen Schulkinder und Jugendlichen, die während Corona – völlig zu Unrecht, und ohne wissenschaftlichen Beleg – ihrer Bildung, ihrer Bindung, ihrer Entwicklung beraubt wurden. Wer denkt nicht an die Alten, die mit oder an oder auch ohne Corona in den Alten- und Pflegeheimen dahinvegetierten und eines menschenwürdigen Sterbens beraubt wurden. Nie wurde all dies aufgearbeitet. Wer denkt bei staatlich geförderter oder geduldeter Körperverletzung nicht an die Impfkampagne! Wer denkt nicht an die jungen Menschen, die leichtfertig zu Geschlechtsänderungen und –operationen verführt werden (obgleich das große Ausmaß der Depressionen, die dem Eingriff folgen, mittlerweile bekannt sein dürfte), und die schon im frühesten Kindesalter durch frühsexualisierte Erziehungsinhalte verwirrt, verdorben und den schon in den Startlöchern stehenden, sabbernden Pädophilen hilflos ausgeliefert werden! Eine Verschwörungserzählung? Mitnichten: “Die Strategien der sexuellen Annäherung an das Kind folgten immer dem Muster, an den Schwächen und Bedürfnissen des Kindes anzusetzen, es in seiner Wahrnehmung über gut und schlecht, über kindgerechte und übergriffige Berührungen zu verwirren und mit zunächst scheinbar unbeabsichtigten, scheinbar zufälligen Berührungen an einen Körperkontakt zum Täter zu gewöhnen“, schreibt Anita Heiliger in ihrem Beitrag “Täterstrategien und Prävention” zum “Handwörterbuch Sexueller Missbrauch”.

Wählerverhöhnung

Viel wäre noch zu sagen – und ist bereits gesagt worden – über die Corona-Zeit und die unseligen Maßnahmen und die noch unseligere Totschweige-Kultur, die sich der Aufklärung verweigert. Jetzt wittern die Mächtigen „Verschwörung“ und „Umsturz“. Das aber ist das Vokabular von Monarchen, Autokraten, Diktatoren. Denn gerade in der Demokratie sind Umstürze und Verschwörungen nicht erforderlich und kommen auch nicht vor, da die Volksvertreter ja auf Zeit gewählt werden und der politische Wettbewerb gegebenenfalls für einen – friedlichen – Wechsel sorgt. Wenn aber, wie in Deutschland, der neue starke Wettbewerber, die AfD, beobachtet, drangsaliert und kriminalisiert wird, wie soll dann noch ein friedlicher Wechsel der Politik vonstatten gehen? Wie sollen Parlamente funktionieren, wenn die Mehrheit ständig Ausgrenzungsmechanismen erfindet: Keine Ämter als Bundestagsvize, keine Ausschussvorsitzenden, kein Geld für die Desiderius-Erasmus-Stiftung? Sie simuliert ein Parlament ohne AfD und verhöhnt den Wähler, der doch eigentlich als Volkssouverän dieses Parlament so und nicht anders gewollt hat.

Wie soll ein friedlicher Wechsel ablaufen, wenn der thüringische Innenminister qua Verfassungsänderung einen AfD-Ministerpräsidenten verhindern will? Das ist ja gerade nicht Bewahrung der Demokratie, sondern ein Putsch von oben. Ein funktionaler Verfassungsschutz würde längst gegen die Gewalthaber der Macht vorgehen. Die aber haben Justiz und Verfassungsschutz schon so weit unter ihre Kontrolle gebracht, dass auch von da kein Eintreten gegen die totalitäre Tendenz von oben zu „befürchten“ ist. Diese Regierung und ihre Schergen sind kriminell. Sie sind “Gott los” und gottlos gleichermaßen – und setzen sich selber an die Stelle Gottes. Sie entscheiden über Leben und Tod, Gesundheit und Krankheit, Wohlergehen und Armut. Sie reagieren beleidigt, wenn der Souverän, das Volk, aufbegehrt… ganz so wie dereinst Zeus, der Prometheus an den Felsen nagelte, weil der den Göttern das Feuer entwendet und zu den Menschen gebracht hatte. Doch genau das tut heute not: Wärme und Licht! Aufklärung! Gegen die moralisch verkommende Anti-Aufklärung der Lindner-Scholz-Habeq-Allianz, diese Allianz der Heulsusen („Verrohung der Sitten“), die in ihrer Geschichtsvergessenheit längst verdrängt hat, dass sich einst Joschka Fischer, der erste grüne deutsche Außenminister, mit Pflastersteinen den Weg ins Auswärtige Amt freischoß.

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Klitschko: Kiews Bürgermeister übernimmt Millionen-Villa in Hamburg

Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko darf sich neuer Eigentümer einer millionenschweren Villa im wohlhabenden Elbvorort Hamburg-Othmarschen nennen. Die Nachricht sorgt für in der Ukraine für Empörung. Wie ist es dazu gekommen?

von Nicolas Butylin

Es ist eine Meldung, die in der Ukraine für medialen Zündstoff sorgt: Laut mehreren ukrainischen Medien ist der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko neuer Eigentümer eines luxuriösen Anwesens im wohlhabenden Elbvorort Hamburg-Othmarschen. Die Immobilie soll einen Wert von mehr als 227,6 Millionen Hrywnja haben, umgerechnet also knapp 5,5 Millionen Euro.

Demnach soll der Ex-Boxweltmeister das Haus als Schuldbegleichung von dem in den USA registrierten Unternehmen Maximum I LLC erhalten haben. Bis Mai vergangenen Jahres gehörte die Management-Firma dem jüngeren Klitschko-Bruder, Wladimir – danach übernahm der Kiewer Bürgermeister das Unternehmen. Das Hamburger Anwesen soll dem älteren Klitschko-Bruder im Rahmen einer „Schuldentilgung in nicht monetärer Form“ übergeben worden sein. Die Fläche des nun erworbenen Grundstücks soll dabei circa 750 Quadratmeter groß sein – ukrainische Medien berufen sich auf Änderungen des Eigentumsstatus im dortigen Melderegister.

Wie das Online-Medium Ukrajinska Prawda berichtet, habe Klitschko sein neues Hamburg-Anwesen im Rahmen einer Vermögensteilung umgehend an seine Ex-Frau Natalia Jegorowa übertragen. Klitschko bekam von seiner ehemaligen Ehefrau ein Haus in Ljutisch, einem Vorort von Kiew sowie einen Land Rover Discovery 3.0; Jegorowa erhielt im Gegenzug das Hamburger Haus.

Vor knapp einem Monat öffnete nämlich die Nationale Agentur zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine den Zugang zum Melderegister. Dies geschah, nachdem das ukrainische Parlament auf Vorschlag von Präsident Wolodymyr Selenskyj Änderungen am Gesetz über die Offenlegung von Informationen verabschiedet hatte. So können Bürgerinnen und Bürger im kriegsgebeutelten Land verfolgen, bei welchen Personen es Änderungen im Vermögensstatus gegeben hat.

Kritiker fordern mehr Geld für das Militär statt für Luxus-Häuser

Dieser Schritt sollte die auch während der russischen Militäroperation immer noch stark verbreitete Korruption im Land eindämmen. Im Korruptionsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International belegte die Ukraine 2022 – gemeinsam mit Ländern wie Angola, der Mongolei und den Philippinen – den 116. Platz. Der nun öffentlich einsehbaren Datenbank ist des Weiteren zu entnehmen, dass Vitali Klitschko neben dem Hamburger Haus noch weitere 6,7 Millionen Hrywnja von seinem jüngeren Bruder bekommen hat, die er zuvor Wladimir geliehen haben soll.

Auch wenn das neue Klitschko-Anwesen in keinerlei Konflikt mit dem ukrainischen Gesetz steht, sorgt die Nachricht für Unruhe in sozialen Medien. So kritisieren User den Umstand, dass sich „Klitschko bereichert, während Soldaten an der Front sterben“. Andere wiederum bemängeln in den Kommentarspalten den Zustand des öffentlichen Nahverkehrs in Kiew oder fordern, dass das überschüssige Geld an das ukrainische Militär gespendet werden solle. Präsident Selenskyj äußerte sich bisher nicht zur Meldung, dass Klitschko neuer Eigentümer einer Hamburger Villa sein soll. 

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Bauernproteste: Russland rechnet mir Sturz der deutschen Regierung

Die Massenproteste in Deutschland zeugen von Berlins falschen Ausgabenprioritäten, erklärte der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew. Die Deutschen stellten die Hälfte der gesamten EU-Hilfe für die Ukraine bereit. Olaf Scholz riskiere nicht nur sein Amt als Bundeskanzler, sondern auch den Sturz der gesamten Bundesregierung.

von Manfred Ulex

Nach Ansicht des ehemaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew riskiert der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz durch Massenproteste aus dem Amt gedrängt zu werden. In der führenden Wirtschaftsnation der EU hat am Montag ein einwöchiger, landesweiter Streik begonnen.

Die Landwirte in Deutschland befürchten, dass die geplanten Kürzungen der Dieselsubventionen und der Steuererleichterungen für den Agrarsektor viele von ihnen in die Insolvenz treiben werden. Die Haushaltsknappheit Berlins sei eine direkte Folge der “astronomischen Ausgaben” für die Ukraine, erklärte Medwedew auf X. Er ist derzeit stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats. 

Berlin sieht sich nun mit der “bewährten Waffe” regierungsfeindlicher Demonstrationen konfrontiert, wie sie in der Ukraine eingesetzt wurde. Sie hat das Potenzial, Scholz zu stürzen, so der russische Politiker. Offizielle Stellen in Moskau “verfolgen mit Schadenfreude”, fügte Medwedew hinzu.

Deutschland ist zu einem der wichtigsten Geldgeber Kiews im Konflikt mit Russland geworden. Die USA und ihre Verbündeten haben die Ukraine dazu gedrängt, einen Sieg auf dem Schlachtfeld anzustreben, anstatt Kompromisse bei ihren Ambitionen auf eine NATO-Mitgliedschaft einzugehen. Die deutschen Finanzhilfen stellen derzeit die Hälfte der gesamten EU-Hilfe für die Ukraine dar, sagte Finanzminister Christian Lindner letzte Woche auf einer Konferenz. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) schätzt die deutsche bilaterale Hilfe für die Ukraine auf 23 Milliarden Dollar, einschließlich der Kosten für die Flüchtlingsaufnahme.

Da Kiew im vergangenen Jahr keine nennenswerten Fortschritte an der Front erzielt hat, wurde die langfristige Sicherheit der Hilfe untergraben. In den USA haben sich republikanische Gesetzgeber geweigert, zusätzliche Mittel bereitzustellen, wenn die Regierung von Präsident Joe Biden nicht zu Zugeständnissen in der Einwanderungspolitik bereit ist und einen realistischen Plan für einen ukrainischen Sieg vorlegt. In der EU hat Ungarn sein Veto gegen einen Plan der Europäischen Kommission zur Stützung der ukrainischen Regierung eingelegt.

Unterdessen ist die Zustimmung für Bundeskanzler Scholz gesunken. Unter Berufung auf eine Umfrage von INSA berichtete die Bild-Zeitung am Montag, 64 Prozent der Wähler in Deutschland meinen, dass Scholz zurücktreten und durch Verteidigungsminister Boris Pistorius ersetzt werden sollte.

Auslöser für die Proteste der Landwirte waren die Versuche von Scholz, ein 17-Milliarden-Euro-Loch im Haushalt 2024 zu stopfen. Zwar hat die Regierung inzwischen einen teilweisen Rückzieher gemacht, dennoch hielt der Deutsche Bauernverband an seinen Plänen für eine “Aktionswoche” fest.

Die Demonstranten blockierten am Montag mit ihren Traktoren die Autobahnen und kippten Heu, Futtermittel und Dung auf die Straßen, um ihre Verachtung für die Regierungspolitik zu zeigen. Hunderte landwirtschaftlicher Fahrzeuge versammelten sich am Brandenburger Tor in Berlin.

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Die Bauernproteste dauern noch mindestens bis zum 15. Januar an und erzeugen schon jetzt viel Gesprächsthema. Wen kann der Sachbuchautor, Youtuber und Finanzexperte Marc Friedrich da besser zur aktuellen Lage, die Ziele der Protestler und auch das herrschende mediale Framing befragen, als Landwirt und LSV-Sprecher Anthony Lee, der selber in Berlin vor Ort ist. Viel […]