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Ein Studienteam aus Hongkong untersuchte die zentrale Rolle von natürlichen Killerzellen bei der Vermittlung einer akuten Myokarditis nach einer COVID-19 mRNA-Impfung. Dabei handelt es sich um eine seltene, aber potenziell tödliche Nebenwirkung des COVID-19 mRNA-Impfstoffs. Diese als „impfstoffinduzierte Myokarditis“ bezeichnete Erkrankung wird zwar mit der mRNA-Impfung in Verbindung gebracht, wirft aber Fragen über die genauen Immunmechanismen auf, die mit solchen unerwünschten Ereignissen in Zusammenhang stehen. Dies ist die jüngste Literatur, die die absolute Notwendigkeit unterstreicht, die mRNA-Technologie zu verfeinern, um sie sicherer und vorhersagbarer zu machen, z. B. für Impfstoffe. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die Aktivierung von NK-Zellen durch mRNA-COVID-19-Impfstoffe zur Pathogenese der akuten Myokarditis bei genetisch und epidemiologisch prädisponierten Personen beiträgt.

Hintergrund

In Anlehnung an Tsang et al. führen die Autoren dieser Studie aus Hongkong genetische Faktoren und eine übermäßige Stimulierung der natürlichen Killerzellen (NK-Zellen) an (eine Art von Immunzellen, die die angeborene Immunität verstärken und für ein erhöhtes Risiko und das Fortschreiten einer impfstoffinduzierten Myokarditis verantwortlich sind).

Die vorliegende Studie trägt dem wachsenden Wissen Rechnung, dass eine ungünstige NK-Aktivität mit epidemiologischen Risikofaktoren zusammenhängt, die vom Geschlecht bis zur Dosis reichen, was die pathologische Rolle der NK-Zellen bei der Vermittlung von Impfnebenwirkungen in den Vordergrund rückt.

Die Studie

In der aktuellen Studie analysierte das Team um Wing Hang Leung und Patrick Ip Proben von 60 Jugendlichen mit impfbedingter Myokarditis, einschließlich solcher mit proinflammatorischen Zytokinen, kardialem Troponin T, Genotypisierung und Immunphänotypisierung der entsprechenden aktivierenden Untergruppen von NK-Zellen, Monozyten und T-Zellen.

Die Ergebnisse dieser Analysen wurden mit Proben von 10 geimpften Personen ohne Myokarditis und 10 gesunden Kontrollpersonen verglichen.

Ergebnisse

Interessanterweise berichtet das Studienteam aus Hongkong „Phänotypisch wurden bei Patienten, die nach der Impfung eine Myokarditis entwickelten, hohe Konzentrationen von Serumzytokinen beobachtet, die für NK-Zellen wichtig sind, einschließlich Interleukin-1β (IL-1β), Interferon α2 (IFN-α2), IL-12 und IFN-γ, die auch einen hohen Prozentsatz von CD57+ NK-Zellen im Blut aufwiesen, was wiederum positiv mit erhöhten Werten von kardialem Troponin T korrelierte“.

Die Autoren der Studie berichten, dass sowohl bei den Männern als auch bei den Personen nach der zweiten Impfstoffdosis eine Häufung der „CD57+ NK-Subgruppe“ festgestellt wurde. Während genotypisch der Killerzell-Immunglobulin-ähnliche Rezeptor (KIR) KIR2DL5B(-)/KIR2DS3(+)/KIR2DS5(-)/KIR2DS4del(+) ein Risikohaplotyp war, zusätzlich zu den Einzelnukleotid-Polymorphismen, die mit den NK-Zell-spezifischen quantitativen Merkmals-Loci DNAM-1 und FuT11 assoziiert sind, die auch mit den kardialen Troponin T-Werten bei Patienten mit Myokarditis nach Impfung korrelieren.

Schlussfolgerung

Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass die Aktivierung von NK-Zellen durch mRNA-COVID-19-Impfstoffe zur Pathogenese der akuten Myokarditis bei genetisch und epidemiologisch prädisponierten Personen beiträgt.
Förderung

Hong Kong Collaborative Research Fund (CRF) 2020/21 und CRF Coronavirus and Novel Infectious Diseases Research Exercise.

Stavroula Pabst untersucht den Wettlauf um die Anwendung neuartiger Neurotechnologien, wie z. B. Brain-Computer-Interfaces (BCI), in Zeiten des Krieges und des Friedens, wobei Konflikte auf einen neuen Bereich – das Gehirn – ausgedehnt werden und sich die Beziehung zwischen Mensch und Maschine vielleicht für immer verändert.

Das Unternehmen „Neuralink“ des Milliardärs Elon Musk, das Gehirn-Computer-Schnittstellen (BCI) herstellt, machte Anfang des Jahres Schlagzeilen, als es sein erstes Gehirnimplantat in einen Menschen einsetzte. Musk sagt, dass solche Implantate, die als „vollständig implantierbar, kosmetisch unsichtbar und so konzipiert sind, dass Sie einen Computer oder ein mobiles Gerät überall steuern können“, schließlich „Datenstreaming mit voller Bandbreite“ zum Gehirn bieten sollen.

Gehirn-Computer-Schnittstellen (BCI) sind eine große menschliche Errungenschaft: Wie die Universität Calgary beschreibt, ist eine Gehirn-Computer-Schnittstelle (BCI) ein System, das die funktionelle Absicht – den Wunsch, etwas in Ihrer Umgebung zu verändern, zu bewegen, zu kontrollieren oder mit ihm zu interagieren – direkt aus Ihrer Gehirnaktivität ableitet. Mit anderen Worten: BCIs ermöglichen es Ihnen, eine Anwendung oder ein Gerät nur mit Ihren Gedanken zu steuern.

Entwickler und Befürworter von BCIs und verwandten Technologien betonen, dass sie Menschen helfen können, Fähigkeiten wiederzuerlangen, die sie aufgrund von Alterung, Krankheiten, Unfällen oder Verletzungen verloren haben, und so ihre Lebensqualität verbessern. Ein von der École Polytechnique Fédérale in Lausanne (EPFL) entwickeltes Gehirnimplantat hat es beispielsweise einem gelähmten Mann ermöglicht, allein durch seine Gedanken wieder zu gehen. Andere gehen noch weiter: Das Ziel von Neuralink ist es, Menschen dabei zu helfen, „die Leistung eines gesunden Menschen zu übertreffen„.

Solche Fortschritte sind jedoch mit großen ethischen Bedenken verbunden, und die Technologie wird bereits für fragwürdige Zwecke eingesetzt. Um die Logistik besser zu planen und die Produktivität zu steigern, haben einige chinesische Arbeitgeber beispielsweise damit begonnen, die Gehirnströme ihrer Mitarbeiter zu überwachen, um „in Kombination mit Algorithmen der künstlichen Intelligenz Vorfälle von Wut, Angst oder Traurigkeit am Arbeitsplatz zu erkennen“. Das Beispiel zeigt, wie persönlich die Technologie werden kann, wenn sie im täglichen Leben normalisiert wird.

Die ethischen Auswirkungen von BCIs und anderen aufkommenden Neurotechnologien machen jedoch nicht vor dem Verbrauchermarkt oder dem Arbeitsplatz halt. Regierungen und Militärs erörtern bereits die Rolle, die sie in Kriegszeiten spielen könnten, und experimentieren damit. In der Tat beschreiben viele den menschlichen Körper und das Gehirn als die nächste Domäne des Krieges. In einem von der NATO unterstützten Papier zur „kognitiven Kriegsführung“ aus dem Jahr 2020 wird das Ziel dieses Phänomens so beschrieben, dass „jeder Mensch zur Waffe wird … Das Gehirn wird das Schlachtfeld des 21. Jahrhunderts sein.“

Auf diesem neuen „Schlachtfeld“ hat die Ära der Neurowaffen begonnen, die im weitesten Sinne als Technologien und Systeme definiert werden können, die die kognitiven und/oder physischen Fähigkeiten eines Kriegsteilnehmers oder eines Ziels verbessern oder schädigen oder auf andere Weise Menschen oder wichtige gesellschaftliche Infrastrukturen angreifen können.

In dieser Untersuchung des Wettlaufs um die Anwendung der neuesten Neurotechnologien im Krieg und darüber hinaus gehe ich der Frage nach, wie die Neurowaffen von morgen, einschließlich BCIs, die eine Kommunikation von Gehirn zu Gehirn oder von Gehirn zu Maschine ermöglichen, Konflikte auf einen neuen Bereich – das Gehirn – ausweiten können und gleichzeitig eine neue Dimension für die harten und weichen Machtkämpfe der Zukunft bieten.

Als Reaktion auf die laufenden Entwicklungen im Bereich der Neurotechnologie behaupten einige, dass „Neurorechte“ den Geist der Menschen vor möglichen Verletzungen der Privatsphäre und unzähligen ethischen Fragen schützen werden, die neue Neurotechnologien in den kommenden Jahren aufwerfen könnten. Die Nähe der Befürworter von „Neurorights“ zu den Organisationen, die diese Neurotechnologien vorantreiben, verdient jedoch eine genauere Betrachtung und könnte darauf hindeuten, dass die „Beurorights“-Bewegung stattdessen darauf abzielt, die Präsenz fortschrittlicher Neurotechnologien im täglichen Leben zu normalisieren und die Beziehung zwischen Mensch und Maschine möglicherweise für immer zu verändern.

Das jahrzehntelange Streben des militärischen Geheimdienstkomplexes nach Neurowarfare

In der Tat liegen die Ursprünge der Neurowissenschaften im Krieg. Wie Dr. Wallace Mendelson in „Psychology Today“ erklärt: „So wie die amerikanische Neurologie im Bürgerkrieg geboren wurde, sind die Wurzeln der Neurowissenschaften im Zweiten Weltkrieg verankert“. Er erklärt, dass die Verbindung zwischen Krieg und Neurowissenschaft zwar zu bedeutenden Fortschritten für die menschliche Gesundheit beitrug, wie z. B. zum besseren Verständnis von Krankheiten wie der posttraumatischen Belastungsstörung (PTSD), dass sie einige aber auch angesichts der möglichen militärischen Anwendungen der Neurowissenschaft besorgte.

Zu den umstrittenen, aber bekannten Versuchen der Regierung, mehr über das Gehirn zu erfahren, gehören das „Projekt Bluebird/Artichoke„, ein Projekt aus den 1950er Jahren, bei dem untersucht wurde, ob Menschen durch Hypnose unfreiwillig dazu gebracht werden können, Attentate auszuführen, sowie das besonders berüchtigte „MK Ultra“, bei dem in den 1950er und 60er Jahren in verschiedenen Einrichtungen Experimente zur Gedankenkontrolle von Menschen durchgeführt wurden. Das Ende dieser Projekte bedeutete jedoch nicht das Ende des Interesses der US-Regierung an invasiven Gedankenstudien und -technologien. Vielmehr interessieren sich Regierungen auf der ganzen Welt seither für die Hirnforschung und investieren in großem Umfang in neurowissenschaftliche und neurotechnologische Forschung.

Die in diesem Artikel untersuchten Initiativen und Forschungsprojekte wie die „BRAIN“-Initiative und die „Next-Generation Nonsurgical Neurotechnology“ (N³) der US-„Defense Advanced Research Projects Agency“ (DARPA) werden oft als altruistische Schritte zur Verbesserung der Gehirngesundheit, zur Wiederherstellung verlorener körperlicher oder geistiger Fähigkeiten und zur Verbesserung der Lebensqualität dargestellt. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass die militärische Macht im Vordergrund steht.

Verbessern …

Das Militär ist stark an neuen Neurotechnologien interessiert. Die Forschungsabteilung des Pentagons, die DARPA, finanziert direkt oder indirekt etwa die Hälfte der Unternehmen für invasive neuronale Schnittstellentechnologie in den USA. Wie Niko McCarthy und Milan Cvitkovic in ihrem 2023 erschienenen Bericht über die Bemühungen der DARPA im Bereich der Neurotechnologie hervorheben, hat die DARPA in den letzten 24 Jahren mindestens 40 Programme im Bereich der Neurotechnologie initiiert. „From the Interface“ beschreibt den aktuellen Stand der Dinge so, dass die DARPA-Finanzierung „die BCI-Forschungsagenda effektiv vorantreibt“.

Wie wir sehen werden, machen solche Projekte, von denen sich viele darauf konzentrieren, die Fähigkeiten des Empfängers oder Trägers einer bestimmten Technologie/Augmentierung irgendwie zu verbessern, Aktivitäten wie Telepathie, Gedankenkontrolle und Gedankenlesen – einst der Stoff, aus dem Science-Fiction gemacht wurde – zumindest plausibel, wenn nicht gar zur Realität von morgen.

Wie McCarthy und Cvitkovic auf ihrem Substack erläutern, führte beispielsweise das 1999 von der DARPA finanzierte Programm „Fundamental Research at the [BIO: INFO: MICRO] Interface“ zu bedeutenden „Premieren“ in der Erforschung von Gehirn-Computer-Schnittstellen. Unter anderem konnten Affen lernen, ein Brain Machine Interface (BMI) zu steuern, um Objekte zu erreichen und zu greifen, ohne ihre Arme zu bewegen. In einem anderen Projekt des Programms lernten Affen, „einen Cursor auf einem Computerbildschirm zu positionieren, ohne dass die Tiere ein Verhalten zeigten“, wobei Signale, die aus den Bewegungszielen der Affen extrapoliert wurden, „gelesen“ und dekodiert wurden, um die Maus zu bewegen.

McCarthy und Cvitkovic weisen auch darauf hin, dass in den letzten Jahren von der DARPA finanzierte Wissenschaftler „den geschicktesten bionischen Arm der Welt mit bidirektionaler Steuerung“ entwickelt haben, dass sie Gehirn-Computer-Schnittstellen zur Beschleunigung der Gedächtnisbildung und des Abrufs von Informationen eingesetzt haben und dass sie sogar „ein ‚Gedächtnis‘ (ein bestimmtes neuronales Feuerungsmuster) von einer Ratte auf eine andere übertragen“ haben, wobei die Ratte, die das „Gedächtnis“ erhielt, fast augenblicklich lernte, eine Aufgabe auszuführen, für die normalerweise ein wochenlanges Training erforderlich war.

Der Wissenschaftler Miguel Nicolelis spricht über ein Experiment, bei dem ein Affe seine Gedanken nutzt, um einen Affen-Avatar und einen Roboterarm zu steuern. Gefilmt bei TEDMED 2012.

Auch die „BRAIN“-Initiative (BRAIN: „Brain Research through Advancing Innovative Neurotechnologies“), eine 2013 gegründete Initiative der US-Regierung, zielt darauf ab, „unser Verständnis des menschlichen Gehirns zu revolutionieren“, um die Kapazitäten der Neurowissenschaften und Neurotechnologien zu beschleunigen. Inspiriert durch das frühere Humangenomprojekt, das bis 2003 lief und die erste Sequenz des menschlichen Genoms hervorbrachte, vermarktet sich die BRAIN-Initiative als eine Initiative, die darauf abzielt, weit verbreitete Hirnerkrankungen wie Alzheimer und Depression durch intensive Erforschung des Gehirns und seiner Funktionsweise anzugehen.

Unter der Leitung der „National Institutes of Health“ (NIH), der „National Science Foundation“ (NSF) und der DARPA gehören zu den prominenten privaten Partnern das „Allen Institute for Brain Science“ (Paul Allen, der Gründer des Instituts, war Mitbegründer von Microsoft), das „Howard Hughes Medical Institute„, die „Kavli Foundation“ und das „Salk Institute for Biological Studies„. Diese Mischung von Akteuren macht die „BRAIN“-Initiative zu einer undurchsichtigen öffentlich-privaten Partnerschaft.

Wie viele andere Initiativen im Bereich der Neurotechnologie und in angrenzenden Bereichen stellt sich die „BRAIN“-Initiative als öffentliche Forschungsinitiative dar, die das menschliche Wohlbefinden verbessern kann. Die Geldflüsse lassen jedoch darauf schließen, dass ihre Prioritäten eher im militärischen Bereich liegen: Laut einem Bericht der Zeitschrift „Scientific American“ aus dem Jahr 2013 ist die DARPA der größte Geldgeber der „BRAIN“-Initiative.

Worauf läuft das Interesse der DARPA an der „BRAIN“-Initiative praktisch hinaus? Offenbar auf den Stoff, aus dem Science-Fiction gemacht ist.

In einem Artikel mit dem Titel „DARPA and the Brain Initiative“ (eine inzwischen offenbar gelöschte Seite auf der DARPA-Website) wird die vielseitige Zusammenarbeit der DARPA mit der „BRAIN“-Initiative untersucht. Zu den gemeinsamen Projekten gehören das „ElectRx“-Programm, das darauf abzielt, „dem menschlichen Körper zu helfen, sich durch Neuromodulation von Organfunktionen selbst zu heilen“, und zwar durch injizierbare „ultraminiaturisierte Geräte“; das „HAPTIX“-Programm, das an „Mikrosystemen“ mit neuronaler Schnittstelle arbeitet, die nach außen kommunizieren, „um naturalistische Empfindungen zu vermitteln“ (insbesondere, um Prothesen zu ermöglichen, dass sie sich natürlich anfühlen und anfassen), und das „RE-NET“-Programm, das darauf abzielt, Technologien zu entwickeln, die in der Lage sind, „Informationen aus dem Nervensystem zu extrahieren“, und zwar schnell genug, um „komplexe Maschinen zu steuern“. Insgesamt werden bei diesen Projekten modernste Technologien auf das Gehirn angewandt, um seine Nutzung in und außerhalb von Konflikten zu maximieren, was vielleicht eines Tages Selbstheilung, einen rehabilitierten „Tastsinn“ für Menschen mit verlorenen Gliedmaßen und Gehirn-Maschine-Kommunikationssysteme ermöglicht, die Gedanken zur Steuerung von Kriegsmaschinen nutzen.

Zu den angrenzenden Neurotech-Bemühungen gehört das DARPA-Programm „Next-Generation Nonsurgical Neurotechnology“ (N³), das mit einem Budget von mindestens 125 Millionen Dollar ausgestattet ist. Laut dem DARPA-Finanzierungsbericht von 2018 für das Projekt ist das ultimative Ziel des Programms eine „neuronale Schnittstelle, die eine schnelle, effektive und intuitive Interaktion mit militärischen Systemen durch gesunde Kriegsteilnehmer ohne Hände ermöglicht.“ Im Klartext geht es bei dem Projekt um die Entwicklung einer Technologie, mit der Kriegsteilnehmer militärische Infrastruktur (Flugzeuge, Drohnen, Bomben usw.) mit ihren Gedanken und ohne ein invasives Implantat im Stil eines Neuralink steuern können.

Die DARPA hat einer Reihe von Einrichtungen und Organisationen, darunter der Rice University und „Battelle„, einem in Columbus, Ohio, ansässigen Unternehmen für wissenschaftliche und technologische Entwicklung sowie Auftragnehmer für Militär und Geheimdienste, Finanzmittel zur Verfügung gestellt, um wichtige Forschungsarbeiten zu diesen Zwecken durchzuführen. In einer Pressemitteilung der Rice University 2019 heißt es: „Neuroingenieure der Rice University leiten ein ehrgeiziges, von der DARPA finanziertes Projekt zur Entwicklung von MOANA, einem nicht-chirurgischen Gerät, das in der Lage ist, die neuronale Aktivität im visuellen Kortex einer Person zu dekodieren und sie in einer anderen Person in weniger als einer Zwanzigstelsekunde wiederherzustellen.“ Tatsächlich haben die Forscher des „MOANA“-Projekts an der drahtlosen Verknüpfung von Gehirnen gearbeitet und sogar eine Fernbedienung verwendet, um sich in die Gehirne von Fruchtfliegen zu hacken, um ihre Flügel zu steuern.

In der Zwischenzeit entwickeln die N³-Fonds von Battelle „BrainSTORMS“ („Brain System to Transmit Or Receive Magnetoelectric Signals“), eine injizierbare, bidirektionale Gehirn-Computer-Schnittstelle, die eines Tages in Verbindung mit einem Helm von einer Person benutzt werden könnte, um Fahrzeuge, Roboter und andere Instrumente mit ihren Gedanken zu steuern.

Neben den Investitionen in Neurotech-Projekte zur Erleichterung der hirngestützten Kommunikation und des Betriebs verschiedener Technologien umfassen neurotechnische Fortschritte auch die Verbesserung oder „Erweiterung“ der Fähigkeit des Gehirns, auf unzählige Arten zu arbeiten, die den Kämpfern auf dem Schlachtfeld helfen werden. „Enhancements“, die die Leistungsfähigkeit von Soldaten auf dem Schlachtfeld verbessern sollen, sind kein neues Phänomen und haben früher auch illegale Drogen wie Kokain umfasst. Jüngste Entwicklungen in der Neurowissenschaft haben neue Möglichkeiten eröffnet, wobei Technologien und Techniken wie BCI, Neuropharmakologie und/oder elektrische Ströme zur Stimulierung des Gehirns laut dem „Small Wars Journal“ „die Leistung der Soldaten durch Verbesserung von Gedächtnis, Konzentration, Motivation und Situationsbewusstsein verbessern und gleichzeitig die physiologischen Probleme wie Schlafmangel, Stress, Schmerzen und traumatische Erinnerungen beseitigen können“.

In der Tat war die „erweiterte Kognition“ ein Schwerpunktbereich der DARPA, die Anfang der 2000er Jahre an der Entwicklung von Technologien arbeitete, die „die Informationsverwaltungskapazität von Kriegskämpfern um eine Größenordnung erweitern können“. In jüngerer Zeit gaben Forscher der Universität von Florida im Jahr 2022 bekannt, dass sie von der DARPA unterstützt werden, um „die menschliche Kognition zu verbessern, indem sie mit Hilfe von Augmented-Reality (AR)-Headsets in extremen Umgebungen, einschließlich gefährlicher und riskanter Operationen, Aufgaben anleiten“.

Und ähnliche Initiativen zum besseren Verständnis und zur Verbesserung des Gehirns und seiner Fähigkeiten zur Bewältigung zahlreicher (insbesondere kriegsbezogener) Aufgaben sind im Gange. So haben spanische Forscher 2014 eine „Schnittstelle von Gehirn zu Gehirn“ entwickelt, die es Menschen ermöglicht, miteinander zu kommunizieren, indem sie nur denken. Das Projekt wurde von der Europäischen Kommission im Rahmen des Programms „Future and Emerging Technology“ (FET) finanziert, das oft als Äquivalent zur DARPA bezeichnet wird, was auf das internationale Interesse an der Entwicklung entsprechender Technologien hinweist.

Weitere derartige Projekte auf der ganzen Welt sind das von der EU finanzierte „Human Brain Project“ (2013-2023), das „China Brain Project“ (CBP), die japanische „Brain/MINDS„-Initiative und das kanadische „Brain Canada„. Dr. Rafael Yuste (auf den ich noch näher eingehen werde), der an der „BRAIN“-Initiative mitgewirkt hat, ist auch der Koordinator der „International Brain Initiative„, die die Bemühungen im Bereich der Neurotechnologie und die politischen Diskussionen zu diesem Thema auf internationaler Ebene koordiniert.

Infografik der BRAIN-Initiative, Quelle: Harvard

Ob dystopisch oder nicht, die DARPA und ihre Mitarbeiter und Kollegen haben über Jahrzehnte daran gearbeitet, einstmals unglaubliche Aktivitäten wie die Kommunikation von Gehirn zu Gehirn und von Gehirn zu Maschine in den kommenden Jahren plausibel, wenn nicht gar wahrscheinlich zu machen. Wie wir sehen werden, werden die Auswirkungen solcher Technologien auf der internationalen Bühne, auf dem Schlachtfeld und im täglichen Leben gleichermaßen tiefgreifend sein, wenn sie realisiert werden.

… oder zerstören?

Letztlich sind die Vorteile der neuen BCI und verwandter Instrumente auf dem Schlachtfeld und in Konflikten zweischneidig, da jeder Fortschritt, der die Leistung eines Soldaten steigert, oft auch zu zerstörerischen Zwecken eingesetzt werden kann. In der Neurokriegsführung kann das Gehirn also sowohl verbessert als auch angegriffen werden.

In einem RAND-Bericht aus dem Jahr 2024 wird spekuliert, dass, wenn BCI-Technologien gehackt oder kompromittiert werden, „ein böswilliger Gegner möglicherweise Angst, Verwirrung oder Wut in das Gehirn [eines BCI-]Kommandanten einspeisen und ihn dazu bringen könnte, Entscheidungen zu treffen, die zu ernsthaften Schäden führen.“ Der Wissenschaftler Nicholas Evans spekuliert darüber hinaus, dass Neuroimplantate „die mentalen Funktionen einer Person kontrollieren“ könnten, vielleicht um Erinnerungen und Emotionen zu manipulieren oder sogar um den Träger zu foltern. Ausgehend von diesen Überlegungen und Spekulationen scheint es plausibel, dass bei einem massenhaften Einsatz von BCIs auf Kriegs- oder Zivilebene Angriffe auf die BCIs feindlich gesinnter Personen (ob Kriegsteilnehmer oder nicht) erfolgen könnten, um den Inhalt ihres Gehirns zu manipulieren oder sie sogar einer Gehirnwäsche zu unterziehen.

Der Wissenschaftler Armin Krishnan geht sogar davon aus, dass in der Natur vorkommende Formen der Gedankenkontrolle, wie sie beispielsweise von genmanipulierenden Parasiten eingesetzt werden, möglich sein könnten. In einem Artikel von 2016 über Neurokriegsführung schrieb er:

Mikrobiologen haben vor kurzem Parasiten entdeckt, die das Verhalten ihrer Wirte durch das Ein- und Ausschalten von Genen nach ihren Bedürfnissen manipulieren können. Da das menschliche Verhalten zumindest teilweise von der Genetik beeinflusst wird, könnten nicht-tödliche, verhaltensverändernde genetische Biowaffen, die sich über ein hochansteckendes Virus verbreiten, prinzipiell möglich sein.

Krishnans Beobachtungen über das, was möglich ist, sind erschreckend; die Tatsache, dass Forscher der Rice University sich bereits in die Gehirne von Fruchtfliegen „gehackt“ haben und ihre Flügel per Fernsteuerung steuern, wie zuvor beschrieben, vielleicht noch mehr.

Obwohl die chemische Kriegsführung auf internationaler Ebene weitgehend verboten ist, lassen Lücken in der Gesetzgebung und ihrer Durchsetzung Raum für verschiedene Arten von chemischen Angriffen oder Manipulationen, die auf das Gehirn abzielen. Krishnan vertritt die Ansicht, dass biochemische Beruhigungsmittel und Desinfektionsmittel die Bevölkerung massenhaft kampfunfähig machen könnten, oder dass Oxycontin die Menschen gefügig machen könnte, um sie für den Feind gefügig zu machen.

Letztendlich, so die Wissenschaftler Hai Jin, Li-Jun Hou und Zheng-Guo Wang im „Chinese Journal of Traumatology“, könnte die Tatsache, dass das Gehirn als militärisches Ziel in den Vordergrund gerückt wird, das verletzt, gestört oder verbessert werden kann, „einen ganz neuen globalen Kampfmodus ‚Gehirn-Land-See-Raum-Himmel‘ etablieren.“ Wie ich zeigen werde, scheint dieser neue globale Kampfmodus „Gehirn-Land-See-Raum-Himmel“ die Art und Weise, wie Konflikte zwischen Nationalstaaten ausgetragen werden, völlig zu verändern.

Neurokriegsführung als geopolitische Kraft

Während die Welt große Kriege in der Ukraine und jetzt im Nahen Osten mit Israels andauernder Zerstörung des Gaza-Streifens erlebt, zeichnet sich auch eine „Neurokriegsführung“ am Horizont ab. Die in den vorangegangenen Abschnitten beschriebenen Technologien scheinen die geopolitischen Beziehungen sowohl als Hard- als auch als Soft-Power-Instrumente zu verändern, die dann eingesetzt werden könnten, um den Lebensstil, die Weltanschauung und sogar die kognitiven Fähigkeiten der Bevölkerung zu manipulieren und sie dem Willen eines anderen gefügig zu machen.

Natürlich gibt es seit langem verschiedene Soft-Power-Taktiken, um das Denken, die politische Zugehörigkeit und die sozioökonomischen Gegebenheiten von Zivilisten in „feindlichen“ Gebieten zu beeinflussen. So haben die USA beispielsweise im Rahmen ihrer Bemühungen um einen Regimewechsel in Ländern, deren Regierungen als unbequem für die geopolitischen Ziele der USA gelten, häufig umfangreiche Propagandakampagnen durchgeführt.

Neurowaffen scheinen jedoch, wenn sie in großem Maßstab eingesetzt werden, die Dinge auf eine andere Ebene zu heben. Wie Dr. James Giordano, Professor für Neurologie und Biochemie an der Georgetown University und Direktor des Zentrums für Neurotechnologiestudien des „Potomac Institute for Policy Studies„, in einem Artikel aus dem Jahr 2020 mit dem Titel „Redefining Neuroweapons: Emerging Capabilities in Neuroscience and Neurotechnology“ [Neue Möglichkeiten der Neurowissenschaft und Neurotechnologie, Anm. d. Übersetzers] schreibt, könnten neurobasierte Fortschritte theoretisch genutzt werden, um an anderer Stelle sozioökonomische Macht auszuüben oder Gesellschaften auf andere Weise zu stören, ohne dass dies explizit militärische Maßnahmen erfordert.

Schockierenderweise erwähnt er, dass diese Störungen theoretisch durch die „Verunglimpfung“ der kognitiven oder emotionalen Zustände feindlicher Gruppen erfolgen könnten:

Tatsächlich können NeuroS/T [Neurowissenschaften und Neurotechnologie] sowohl als „weiche“ als auch als „harte“ Waffen im Wettbewerb mit Gegnern eingesetzt werden. Im ersten Sinne kann die NeuroS/T-Forschung und -Entwicklung genutzt werden, um sozioökonomische Macht auf den globalen Märkten auszuüben, während im zweiten Sinne NeuroS/T eingesetzt werden kann, um die Fähigkeiten der eigenen Streitkräfte zu verbessern oder die kognitiven, emotionalen und/oder verhaltensbezogenen Fähigkeiten des Gegners zu beeinträchtigen. Darüber hinaus können sowohl „weiche“ als auch „harte“ waffenfähige NeuroS/T in kinetischen oder nichtkinetischen Einsätzen eingesetzt werden, um zerstörerische und/oder störende Wirkungen zu erzielen.

Wie Giordano in einem anderen Artikel ausführt, machen die „disruptiven Fähigkeiten“ von Neurowaffen diese bei nicht-kinetischen Einsätzen besonders wertvoll, weil sie den Tätern einen strategischen Vorteil verschaffen könnten, während kinetische Reaktionen auf nicht-kinetische Neurowaffen, wie tiefgreifend sie auch sein mögen, zu aggressiv erscheinen könnten (in diesem Zusammenhang lassen sich „kinetische“ Einsätze am besten als offene oder scharfe militärische Einsätze beschreiben, bei denen aktive und manchmal tödliche Gewalt angewendet wird. Im Gegensatz dazu beziehen sich „nicht-kinetische“ Engagements auf eher verdeckte Strategien und Aktivitäten zur Bekämpfung eines Feindes, einschließlich der diplomatischen, digitalen, wirtschaftlichen und jetzt vielleicht auch der „Neuro“-Sphäre). Giordano führt weiter aus, dass, wenn ein Empfänger von Neurokriegsführung nicht ausreichend auf einen Angriff reagiert, der „störende Einfluss der Neurowaffe und ihre [sic] mögliche strategisch zerstörerische Wirkung immer offensichtlicher werden“. Mit anderen Worten: Neurowaffen scheinen in der Lage zu sein, die geopolitischen Strategien der Nationalstaaten und die Art und Weise, wie geopolitische Spannungen in der Zukunft schwelen oder explodieren, zu beeinflussen.

Wie Giordano mit seinem Verweis auf die „sozioökonomische Macht“ andeutet, wird sich die nichtkinetische Neurokriegsführung wahrscheinlich nicht nur auf die Soldaten und die militärischen Ergebnisse auswirken, sondern auch auf die Zivilbevölkerung und die Gesellschaft, in der sie lebt, insbesondere wenn Staaten Feindseligkeiten auslösen. In einer von der NATO geförderten Studie aus dem Jahr 2020 über die Bedeutung der „kognitiven Kriegsführung“ heißt es: „Künftige Konflikte werden wahrscheinlich zuerst digital und danach physisch in der Nähe von Zentren politischer und wirtschaftlicher Macht ausgetragen.“

Wie Krishnan in einem akademischen Artikel aus dem Jahr 2016 anmerkt, scheint es nämlich möglich, dass Neurokriegsführung sogar politische Führer und Bevölkerungen manipulieren könnte, um deren freien Willen zu unterdrücken, was es den Tätern ermöglicht, ihren politischen Willen gegenüber ganzen Bevölkerungen durchzusetzen, ohne auf kinetische Reaktionen zurückgreifen zu müssen. In diesem Fall könnte eine Vielzahl von Instrumenten (insbesondere die in diesem Artikel beschriebenen) zusammen eingesetzt werden, um die Massen in großem Maßstab zu desorientieren, zu pazifizieren oder zu verwüsten. Krishan schreibt:

In einer defensiven Funktion könnte Neurowarfare eingesetzt werden, um Konflikte zu unterdrücken, bevor sie ausbrechen können … Besetzte Bevölkerungen könnten leichter befriedet und beginnende Aufstände leichter unterdrückt werden, bevor sie an Boden gewinnen. Beruhigungsmittel könnten ins Trinkwasser gegeben werden oder die Bevölkerung könnte mit Oxytocin besprüht werden, um sie vertrauensvoller zu machen. Potenzielle Terroristen könnten mit Hilfe von Gehirnscans aufgespürt und dann chemisch oder auf andere Weise kastriert werden. Dies schafft natürlich die Möglichkeit, ein System der High-Tech-Unterdrückung zu schaffen, in dem, in den Worten des Schriftstellers Aldous Huxley, „eine Methode der Kontrolle [geschaffen werden könnte], durch die ein Volk dazu gebracht werden kann, sich an einem Zustand zu erfreuen, den es nach jedem anständigen Standard nicht genießen sollte.“

Wie Krishnan erwähnt und dabei treffend Aldous Huxleys „Brave New World“ als Rezept für die Zukunft ins Gespräch bringt, haben die gegenwärtigen Umstände die Voraussetzungen für mögliche Manipulationen und „High-Tech-Unterdrückung“ von oben auf allen Ebenen geschaffen, so dass es für die Betroffenen schwierig ist, überhaupt zu begreifen, dass ihnen ihre früheren Freiheiten genommen wurden.

Krishnan erklärt, dass Neurokriegsführung die Kultur und die Werte feindlich gesinnter Gesellschaften verändern oder sie sogar zum Einsturz bringen könnte, je nachdem, welche Emotionen diese Technologien hervorrufen könnten:

Offensive Neurowarfare würde darauf abzielen, die politische und soziale Situation in einem anderen Staat zu manipulieren. Sie könnte die sozialen Werte, die Kultur, den Volksglauben und das kollektive Verhalten verändern oder die politische Richtung ändern, z.B. durch einen Regimewechsel, indem andere Gesellschaften „demokratisiert“ werden … Offensive Neurowarfare könnte aber auch bedeuten, gegnerische Staaten zum Einsturz zu bringen, indem Bedingungen der Gesetzlosigkeit, des Aufruhrs und der Revolution geschaffen werden, z.B. durch die Erzeugung von Angst, Verwirrung oder Wut. Die gegnerischen Staaten könnten durch fortgeschrittene Techniken der Subversion, Sabotage, Umweltveränderung und des „grauen“ Terrorismus destabilisiert werden, gefolgt von einem direkten militärischen Angriff. Infolgedessen wäre der gegnerische Staat nicht in der Lage, sich der Politik eines verdeckten Aggressors zu widersetzen.

Wie von Verteidigungs- und Neurowissenschafts-/Technologieanalysten sowie Akademikern in diesem Bereich beschrieben, könnten Neurowaffen letztlich zu einer beispiellosen neuen Triebkraft der sanften Macht werden, bei der die Köpfe in bisher unvorstellbarer Weise zum Ziel der Einflussnahme werden. In der Folge könnten in der Welt der Neurowaffen in kinetischen Auseinandersetzungen die Köpfe zu Zielen werden, die es zu schädigen oder zu zerstören gilt. Es scheint jedoch zunehmend, dass die Grenze zwischen kinetischer und nicht-kinetischer Kriegführung verschwimmt, da der Krieg nicht mehr nur auf die physische Realität abzielt, sondern auf die innere Realität des Menschen durch das Gehirn.

Neurorechte oder Neuromärkte?

Da neue Neurotechnologien die Unantastbarkeit des Geistes in und außerhalb von Kriegszeiten zunehmend gefährden, fordern einige den Schutz des Gehirns durch „Neurorechte“. Gruppen wie die „Neurorights Foundation“ der Columbia University, deren erklärtes Ziel es ist, „die Menschenrechte aller Menschen vor dem potenziellen Missbrauch der Neurotechnologie zu schützen“, haben sich gegründet, um sich für dieses Thema einzusetzen, und „Neurorights“-Diskussionen werden derzeit in hohen Gremien wie der Europäischen Union und dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen geführt. Chile wurde unterdessen von Gruppen wie der UNESCO für seine gesetzgeberischen Bemühungen in diesem Bereich gelobt, zu denen auch die Aufnahme hirnbezogener Rechte in die Verfassung des Landes gehört.

„Neurorechte“ wurden in den Medien als Schutzmaßnahmen dargestellt, die sicherstellen, dass neue Neurotechnologien nur für „altruistische Zwecke“ eingesetzt werden. Ein genauerer Blick auf Neurorights-Initiativen und die dazugehörige Gesetzgebung zeigt jedoch, dass viele derjenigen, die auf „Neurorechte“ drängen, in Wirklichkeit die Normalisierung der neuen Technologien auf dem Verbrauchermarkt und im Alltag durch die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen fördern. Dies eröffnet Möglichkeiten für das, was Whitney Webb, Redakteurin bei „Unlimited Hangout“, als „Neuromärkte“ bezeichnet.

In der Tat verdienen die Befürworter der „Neurorights“-Bestrebungen eine genauere Betrachtung, da sie der Verteidigungsindustrie und den angrenzenden Institutionen nahe stehen, die die umstrittenen Neurotechnologien verbreiten, die ich weiter oben in diesem Artikel beschrieben habe. Dr. Rafael Yuste zum Beispiel, der die „Neurorights Foundation“ der Columbia University und das Kavli-Institut der Universität leitet, half dabei, der US-Regierung die nun stark von der DARPA beeinflusste und finanzierte „BRAIN“-Initiative schmackhaft zu machen. Er ist auch der Koordinator der 650 internationalen Zentren der „BRAIN“-Initiative und hat an Projekten wie denjenigen mitgewirkt, die ich weiter oben in diesem Artikel beschrieben habe. Durch Forschung und Gentechnik an Mäusen hat Dr. Yuste beispielsweise dazu beigetragen, „eine Technologie zu entwickeln, die das Gehirn mit beispielloser Präzision lesen und beschreiben kann“, wobei er sogar „die Mäuse dazu bringen kann, Dinge zu ’sehen‘, die nicht da sind“.

Trotz Yustes Nähe zu den Organisationen, die fragwürdige Neurotechnologien erforschen und fördern, ist er einer der Hauptakteure hinter der chilenischen Neurorechtsgesetzgebung (im Gegensatz zu den Chilenen). Tatsächlich erscheint die Gesetzgebung weniger revolutionär im Kontext des chilenischen Erbes als Testfeld für neoliberale politische Bemühungen, die im Ausland entstanden sind.

Darüber hinaus haben Rechtswissenschaftler argumentiert, dass „Neurorechte“ in der vorgeschlagenen Form aus rechtlicher Sicht „fehlerhaft“ sind. Jan Christoph Bublitz schreibt, dass der Vorschlag für Neurorechte „durch Neuroexzeptionalismus und Neuroessentialismus verdorben ist und es ihm an einer Grundlage in der einschlägigen Wissenschaft fehlt“. Alejandra Zúñiga-Fajuri, Luis Villavicencio Miranda, Danielle Zaror Miralles und Ricardo Salas Venegas argumentieren, dass das Konzept der Neurorechte rechtlich „überflüssig“ sei und „auf einer überholten ‚kartesianisch-reduktionistischen‘ philosophischen These beruht, die für die Notwendigkeit plädiert, neue Rechte zu schaffen, um einen bestimmten Teil des menschlichen Körpers zu schützen: das Gehirn.“

Ob das Rechtssystem überhaupt gerecht ist, ist umstritten. Dennoch ist es seltsam, dass Gesetzesvorschläge zu Neurorechten weltweit vorangetrieben werden, obwohl sie offensichtlich einer Prüfung durch Rechtswissenschaftler nicht standhalten. In einer Reihe von Ländern, vor allem in Lateinamerika, wird eine Neurorechts-Gesetzgebung in Erwägung gezogen, die offenbar an viele globale politische Initiativen erinnert, die in den letzten Jahren von oben nach unten durchgesetzt wurden (z. B. die globale Reaktion auf ein neuartiges Coronavirus im Jahr 2020).

In jedem Fall könnten Neurotechnologien wie BCIs und ihre Normalisierung auf Verbraucherebene unzählige ethische Probleme aufwerfen. So könnten beispielsweise die Bemühungen der DARPA zur Verbesserung der Kognition von Soldatengehirnen, wie sie weiter oben im Artikel beschrieben wurden, auf dem Verbrauchermarkt schnell Schaden anrichten und vielleicht sogar zu kognitiven Ungleichheiten führen, wenn sie für die meisten unzugänglich sind. Wie Dr. Yuste selbst gegenüber der „New York Times“ sagte: „Bestimmte Gruppen werden diese Technologie bekommen und sich selbst verbessern … Das ist eine wirklich ernste Bedrohung für die Menschheit“.

Um dieses vermeintliche Problem der „Zugänglichkeit“ anzugehen, haben Yuste und die Morningside Group (eine Gruppe von Wissenschaftlern, die sich auf Anregung von Yuste zusammengefunden hat, um Prioritäten zu setzen, die sie als Neurorechte betrachten) unter anderem das „Recht auf fairen Zugang zu mentaler Augmentation“ vorgeschlagen. Es ist jedoch nicht schwer, sich vorzustellen, dass eine Neurorechts-Gesetzgebung eine Reihe dystopischer Szenarien ermöglicht, da die bloße Verfügbarkeit einer solchen Technologie wirtschaftlichen oder sozialen Druck auf die allgemeine Bevölkerung ausüben könnte, sie zu erhalten oder zu nutzen, vielleicht in Form von staatlich subventionierten BCIs oder sogar staatlich vorgeschriebenen BCIs für bestimmte Berufe oder Personengruppen. Selbst Menschen in wohlhabenderen Ländern könnten ihre kognitiven Fähigkeiten auf eine Art und Weise erweitern, die in ärmeren Ländern nicht möglich ist (schließlich scheint es unwahrscheinlich, dass ein wirklich gleichberechtigter Zugang zur „kognitiven Erweiterung“ auf internationaler Ebene möglich ist), was ihnen neue, ungeahnte Vorteile mit globalen, geopolitischen Auswirkungen bringen würde.

In jedem Fall ist es merkwürdig, dass der „gerechte Zugang“ zu kognitiver Augmentation durch „Neurorechtsinitiativen“ gesetzlich geregelt wird, ohne dass eine substanzielle Debatte darüber geführt wird, ob eine solche Augmentation überhaupt erlaubt werden sollte oder ob sie überhaupt sicher ist.

Anstatt die Menschen vor den möglichen ethischen Schäden neuer Neurotechnologien zu schützen, scheint die Neurorechtsgesetzgebung letztlich darauf ausgerichtet zu sein, den Einzug von BCIs und anderen fortschrittlichen und oft dystopischen Neurotechnologien, die in dieser Untersuchung diskutiert werden, in das tägliche Leben zu normalisieren und zu erleichtern.

Neurokriegsführung: Ein weiterer Schritt in Richtung Transhumanismus?

Insgesamt können die laufenden Bemühungen, die Fähigkeiten der Soldaten auf dem Schlachtfeld durch Instrumente wie BCI und andere implantierbare Geräte, Neuropharmakologie und sogar Bemühungen zur Verbesserung der Kognition zu verbessern, die Art der Kriegsführung – ob kinetisch oder nicht – verändern, da die Streitkräfte das Gehirn in den Mittelpunkt des Konflikts stellen.

Die „Neurorechte“, die als Möglichkeit angepriesen werden, die möglichen Auswirkungen dieser Technologien an den Rand zu drängen, und die von Personen vorgeschlagen wurden, die eng mit den Organisationen verbunden sind, die diese Technologien überhaupt erst entwickelt haben, scheinen letztlich darauf abzuzielen, die Technologien zu normalisieren und sie in den öffentlichen Bereich einzuführen und zu integrieren.

Kritisch betrachtet könnte die zunehmende und wachsende Präsenz von Neurotechnologien für den Einsatz im täglichen Leben durchaus die Bemühungen um Transhumanismus normalisieren und beschleunigen – ein dystopisches Ziel vieler Mitglieder der Machtelite, die Mensch und Maschine in ihrem Streben nach der „Vierten Industriellen Revolution“ vereinen wollen. Einer Revolution, von der sie behaupten, dass die physische, digitale und biologische Sphäre verschwimmen wird. Denn wenn Technologien, die Gedanken lesen, Prothesen „berühren“ oder Maschinen durch Gedanken steuern können, zu alltäglichen Werkzeugen werden, scheint es, als seien dem Himmel keine Grenzen gesetzt, wenn es darum geht, wie der Mensch sie einsetzen könnte, um die Gesellschaft – und sich selbst – zum Guten oder zum Schlechten zu verändern.

Letztlich werden solche transhumanistischen Bestrebungen von ganz oben vorangetrieben, ohne dass eine sinnvolle öffentliche Debatte möglich ist. Diese Bestrebungen sind auch oft mit den anhaltenden Vorstößen in Richtung Stakeholder-Kapitalismus und den Bemühungen verflochten, Entscheidungsprozesse und gemeinsame Infrastrukturen durch „öffentlich-private Partnerschaften“ einem nicht rechenschaftspflichtigen privaten Sektor zu überlassen.

Angesichts solcher Fortschritte werden sowohl die Souveränität als auch die Menschlichkeit angegriffen – auf und abseits des Schlachtfelds.

Von MANFRED ROUHS | Der „Kampf gegen rechts“ macht selbstverständlich auch vor dem Präsidium des Deutschen Bundestages nicht Halt. Die AfD ist die einzige Bundestagsfraktion, die diesem durchaus bedeutenden Gremium nicht angehört. Dessen Vorsitzende Bärbel Bas (SPD, gelernte Bürogehilfin) macht sich jetzt Gedanken, wie sie Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten vom Bundestagsgebäude fernhalten kann. Derzeit lässt sie […]

Am 1. April demonstriert die Alternative für Deutschland in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden für den Frieden. Während Politiker der Altparteien für einen Krieg gegen Russland trommeln, fordert die AfD: Schluss mit diesem Irrsinn – setzt nicht die Zukunft unserer Kinder und Enkel aufs Spiel!

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla hat Menschen in ganz Deutschland aufgerufen, am Ostermontag nach Dresden zu kommen. Auf Facebook schrieb er: „Der Kriegsrhetorik setzen wir eine Sprache des Friedens entgegen. Der Ukraine-Krieg muss durch Diplomatie beendet werden. Auch im Nahen Osten müssen die Waffen schweigen und die Diplomaten sprechen. Wir gehen am 1. April auf die Straße. Demonstrieren Sie mit uns auf dem Schlossplatz in Dresden für den Frieden in Europa und auf der ganzen Welt!“

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Sozialisten lieben Meldestellen: Landesweit werden immer mehr davon eingerichtet, wo Menschen sogenannte Diskriminierung anzeigen sollen. Das sogenannte Landesantidiskriminierungsgesetz mit der entsprechenden Meldestelle war ein Herzprojekt der rotrotgrünen Koalition in Berlin und gibt allen, die sich von Behörden ungerecht behandelt fühlen, eine Beschwerdemöglichkeit. Die Meldungen nahmen im letzten Jahr rapide zu – doch wie sich herausstellt, lag in den allerwenigsten Fällen tatsächlich eine Diskriminierung vor.

Wenn selbst der „Tagesspiegel“ die Behauptungen einer SPD-Politikerin demontiert, muss die Fehlleistung dahinter groß sein: Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) feierte jüngst den Anstieg von Beschwerden um knapp 40 Prozent wegen Diskriminierung durch Berliner Behörden als Erfolg für die eigens dafür eingerichtete Meldestelle. Die „Beschwerdestrukturen“ hätten sich weiter etabliert, freute Kiziltepe sich und betonte deren „zentrale und sich stetig verfestigende Bedeutung“. Am meisten wurde laut entsprechendem Bericht rassistische Diskriminierung gemeldet.

„Das LADG schützt Sie bei Diskriminierung, aufgrund des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, einer rassistischen und antisemitischen Zuschreibung, der Religion und Weltanschauung, einer Behinderung, einer chronischen Erkrankung, des Lebensalters, der Sprache, der sexuellen und geschlechtlichen Identität sowie des sozialen Status, wenn diese von Berliner Behörden oder anderen Berliner öffentlichen Einrichtungen ausgeht.“

Der propagierte Zweck des Landesantidiskriminierungsgesetzes

Doch was sie hier in Wahrheit feiert, ist offensichtlich ein massiver Anstieg von unsinnigen Beschwerden. So stieg die Zahl der Meldungen zwar vom Jahr 2022 auf 2023 um 38,9 Prozent. Doch nur acht Prozent (66 von 813) der eingegangenen Meldungen gelten bestätigt als Diskriminierung. Bei 83 Prozent lag laut Prüfung gar keine Diskriminierung vor, bei drei Prozent war eine Aufklärung nicht möglich und bei rund sieben Prozent ist die Prüfung noch nicht abgeschlossen. 392 weitere Verfahren werden im Bericht nicht aufgeschlüsselt; hier sei es laut Sozialverwaltung unmöglich, zu sagen, ob diskriminiert wurde oder nicht.

Was hier als Erfolg verkauft wird, ist also, dass Personen vermeintliches Unrecht melden, das gar kein Unrecht darstellt. Ob sich bestimmte Klientel einfach dauerdiskriminiert fühlen oder ob die Betreffenden Angestellte von Behörden und öffentlichen Einrichtungen abstrafen wollten, weil sie bei ihnen ihren Willen nicht bekommen haben, bleibt dabei unklar. Eine so offensichtlich fehlgeleitete Nutzung der Meldestelle, die betreut und finanziert werden muss, sollte sicherlich nicht noch gefeiert werden.

Wenige Wochen vor den entscheidenden Tagen in der WHO-Zentrale in Genf, formiert sich parlamentarischer Widerstand bei den Eidgenossen. Einige Politiker im eidgenössischen Parlament wollen die brisante WHO-Reform nicht dem Bundesrat überlassen. Wie TKP seit Beginn der Pläne ausführlich journalistisch (hier sind gesammelte Artikel zu finden) begleitet, sollen im Mai zwei weltweite Abkommen abgeschlossen werden, die […]

Der Beitrag Zunehmend Sorgen im Schweizer Parlament wegen WHO-Reform erschien zuerst unter tkp.at.