Kategorie: Nachrichten
Wie zu Corona-Zeiten: SPÖ & Co fordern Gesinnungs-Apartheid in der Gastronomie
Die Diskussion um politische Gesinnung und demokratische Werte erreicht in Oberösterreich einen Höhepunkt. Auslöser ist der Umstand, dass der Hobby-DJ und dritte Landtagspräsident Peter Binder (SPÖ) am vergangenen Samstag im Linzer Innenstadt-Lokal Pianino auflegte. So weit, so gut – wären nicht später noch Gäste vom am selben Tag stattfindenden Burschenbundball dazugestoßen. Nun hagelt es Kritik von allen Seiten. Die drei MFG-Landtagsabgeordneten Joachim Aigner, Dagmar Häusler und Manuel Krautgartner treten geschlossen und vehement gegen diese Art der Diskriminierung und Diffamierung ein und betonen das Recht eines jeden Bürgers, frei und unbeschwert an gesellschaftlichen Ereignissen teilzunehmen. Inmitten des politischen Schlagabtauschs wird deutlich, dass eine offene und tolerante Diskussionskultur dringend vonnöten ist, um die Grundrechte aller zu schützen und zu respektieren.
Basierend auf einer Presseaussendung der Partei MFG Oberösterreich
Die SPÖ unter Pamela Rendi-Wagner zählte zu den Scharfmachern während der Corona-Pandemie. Statt Rechtsstaat und Grundrechte zu verteidigen, forderte man noch mehr und härtere Maßnahmen und unterstützte entgegen dem Recht auf körperliche Unversehrtheit sogar die Impfpflicht.
Nun ist mit Peter Binder, ein SP-Grande, selbst Opfer einer Hass-Kampagne seiner Parteigenossen aber auch von Grünen und anderen. Sein Vergehen? Er habe „für den Burschenbundball auf der Afterparty aufgelegt“. Diese Darstellung ist frei erfunden. Binder legt sehr häufig im Lokal Pianino auf. Als DJ ist er dort weder für die Einlasskontrolle zuständig, noch kann ein DJ überprüfen, welche Gäste im Lokal sind.
Linke fordern Diskriminierung nach Gesinnung
Die Vorwürfe gegen Peter Binder, für Gäste Musik aufgelegt zu haben, deren Gesinnung seinen angeblichen „Parteifreunden“ nicht gefällt, sind völlig abenteuerlich und offenbaren das Demokratieverständnis dieser ideologischen Richtung. Denn die Kritik impliziert, dass Wirte an der Tür die politische Gesinnung ihrer Gäste abfragen müssten und man dann willkürlich allen, die nicht „links genug“ sind, den Zutritt verwehrt. Hinzu kommt, dass dann offenbar auch vom DJ bis zum Tellerwäscher eines Lokals jeder solche Gesinnungsproben durchführen müsse.
Dabei ist zu berücksichtigen, dass Informationen über die weltanschaulichen Überzeugungen eines Menschen zu den besonders sensiblen personenbezogenen Daten zählen, für die ein spezieller Datenschutz gilt. Eine Erhebung solcher Daten wäre nicht nur absurd, sondern ziemlich sicher rechtswidrig – vergleichbar mit der Erhebung gesundheitlicher Daten durch unbefugtes Personal in der Corona-Krise.
Jeder Bürger hat das Recht, in einem Lokal Spaß zu haben
Die Partei MFG Menschen – Freiheit – Grundrechte wendet sich gegen Diskriminierung und politische Stigmatisierung jeder Art und nimmt in diesem Fall den Dritten Landtagspräsidenten Peter Binder (SPÖ) sowie den Eigentümer des betreffenden Lokals in Schutz: Sie haben nichts falsch gemacht, jeder Bürger hat das Recht, in ein Lokal zu gehen und dort Spaß zu haben und zu feiern, solange er sich nichts zu Schulden kommen hat lassen.
Manche verbitterten politischen Ideologen sollten wieder lernen, auf andere zuzugehen, mit anderen zu sprechen und vielleicht auch mit anderen zu lachen. Denn wir sind alle Menschen mit den gleichen Rechten und Pflichten – niemand ist besser als die anderen.
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Abweichende Stimmen von US-Top-Politikern zu Bidens Israel-Palästina-Kurs

In den USA trifft die bedingungslose Unterstützung Israels durch die Regierung Biden auf immer mehr Kritik. Insbesondere bei der jüngeren Generation wächst die Ablehnung. Aber auch bei der seriöseren Politikergeneration wächst der Widerstand, ja es stellt sich sogar Abscheu ein darüber, dass die USA Völkermord weiter unterstützen auch nach dem Erkenntnis des Internationalen Gerichtshofs. Der […]
Der Beitrag Abweichende Stimmen von US-Top-Politikern zu Bidens Israel-Palästina-Kurs erschien zuerst unter tkp.at.
Ganz falsch: Grüne Politik würde Minderheiten und der Arbeiterklasse zugutekommen
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Nick Pope, Mitwirkender, 28. Januar 2024, Daily Caller News Foundation
Die Klimaagenda der Biden-Regierung, die Vizepräsidentin Kamala Harris kürzlich verabschiedet hat, umfasst schätzungsweise eine Billion US-Dollar an Staatsausgaben. Die Regierung behauptet, das Programm ist speziell darauf ausgelegt, die Interessen von Gemeinschaften von Minderheiten in den Vordergrund zu stellen. Gleichzeitig sollen angeblich grüne Arbeitsplätze für Arbeiter geschaffen werden, welche möglicherweise ihren Arbeitsplatz in der Industrie oder anderen emissionsintensiven Wirtschaftszweigen verlieren. Experten erklären jedoch, dass beide demografischen Gruppen letztendlich von allen Bevölkerungsgruppen den größten finanziellen Stress durch die grüne Agenda erleiden.
In den kommenden Jahrzehnten will die Regierung Biden das amerikanische Stromnetz umgestalten, die Massenproduktion und den Einsatz vergleichsweise teurer Elektrofahrzeuge vorschreiben. Die Amerikaner werden zur Verwendung effizienterer und oft teurerer Haushaltsgeräte gezwungen. Die Regierungen der Bundesstaaten und Kommunen sollen bei der Ausarbeitung aktualisierter Bauvorschriften im Hinblick auf die „Dekarbonisierung“ von Gebäuden unterstützt werden. Die Regierung hat Subventionsprogramme aufgelegt oder anderweitig beträchtliche Summen an Steuergeldern ausgegeben, um jedes dieser Ziele zu erreichen, und wendet in vielen Fällen ihre sogenannten „Justice40“-Richtlinien auf ihre Umweltausgaben an.
Die „Justice40“-Initiative schreibt vor, dass Bundesbehörden sich darum bemühen, sicherzustellen, dass „40 % des Gesamtnutzens bestimmter Bundesinvestitionen an benachteiligte Gemeinschaften fließen, die marginalisiert, unterversorgt und durch Umweltverschmutzung überlastet sind“. so das Weiße Haus. Die Initiative weist die Bundesbehörden faktisch an, die Rasse in den Mittelpunkt bestimmter Klima- und Infrastrukturausgabenprogramme zu stellen, auch wenn die Regierung dies nicht explizit angibt .
Die wichtigste Säule in Bidens Klimaagenda ist der Inflation Reduction Act (IRA), der im August 2022 in Kraft trat. An dem Tag, an dem der Gesetzentwurf in Kraft trat, versprach das Weiße Haus, dass der IRA „die Energiekosten für schwarze Familien senken und neue Energie schaffen wird. Es werden tausende von guten Arbeitsplätzen geschaffen und das alles bei gleichzeitiger Reduzierung der Klimaverschmutzung und Gewährleistung einer sauberen und sicheren Energieversorgung der Zukunft.“
„Viel zu lange wurden Gemeinden, die die Hauptlast der Kraftwerks- und Industrieverschmutzung tragen, außen vor gelassen und zurückgelassen“, sagte John Podesta, der leitende Berater des Präsidenten für Innovation und Umsetzung sauberer Energie, im November 2023. „Der Inflation Reduction Act und die Justice40-Initiative von Präsident Biden ändern das, indem sie benachteiligten Gemeinden neue Investitionen, saubere Energie und gut bezahlte Arbeitsplätze bringen.“
Aber Donna Jackson, die Direktorin für Mitglieder des schwarzen Führungsnetzwerks Project 21 des National Center, ist nicht davon überzeugt, dass die Ausgaben und der Schwerpunkt der Regierung auf „ Umweltgerechtigkeit “ tatsächlich irgendeinen Unterschied für die Bevölkerungsgruppe machen werden, auf die solche Initiativen angeblich abzielen:
„Eine der obersten Prioritäten für schwarze Gemeinden ist der Besitz von Eigenheimen. Umweltpolitische Maßnahmen verteuern die Kosten für den Bau von Häusern. Die Materialien werden ständig teurer und die Umweltauflagen verursachen zusätzliche Kosten, was alles zu höheren Immobilienpreisen beiträgt. Neue und bezahlbare Wohnbauprojekte werden aufgrund von Umweltproblemen häufig entweder verzögert oder ganz storniert, was wiederum zur Wohnungsknappheit verschärft, was dann auch die Immobilienpreise weiter in die Höhe treibt…. Für Gemeinden mit niedrigeren Bildungsquoten und Minderheiten, ist die grüne Agenda zur Deindustrialisierung des Landes eine finanzielle Katastrophe.“
Beispielsweise versucht die Environmental Protection Agency (EPA – Umweltbehörde), die Luftqualitätsstandards für Feinstaub zu aktualisieren, ein Schritt, vor dem Führungskräfte aus der Industrie im November 2023 gewarnt hatten. Die Umsetzung und Durchsetzung vernichtet Arbeitsplätze und schwächt Amerikas Industriekapazitäten.
„Wir werden gute Arbeitsplätze für Millionen Amerikaner schaffen … und wir werden alles tun, um den verheerenden Auswirkungen des Klimawandels standzuhalten und Umweltgerechtigkeit zu fördern“, sagte Biden während der Rede zur Lage der Nation 2022.
Abgesehen von den Kosten für den Kauf eines Eigenheims werden die Bemühungen der Verwaltung zur Effizienzsteigerung von Haushaltsgeräten auch die alltäglichen Lebenshaltungskosten in einem Eigenheim verteuern, sagte OH Skinner, der Geschäftsführer der Alliance for Consumers, gegenüber DCNF. Seine Organisation hat errechnet, dass die von der Biden-Regierung erlassene Flut an gerätebezogenen Vorschriften amerikanische Hausbesitzer mindestens 9.000 US-Dollar mehr kosten könnte:
„In Städten, in denen es wirklich schwer ist, die Miete zu zahlen, ist es brutal, wenn man die Stromrechnungen in die Höhe treibt. Wenn man die Kosten für die Installation von Geräten in die Höhe treibt, ist das noch schlimmer. Für Menschen, die kurz davor stehen, ein Haus zu erwerben, verschlingt diese Politik ihre Budgets, ohne ihnen eine Wahl zu lassen. Diese Maßnahmen treffen Familien viel härter und sind sehr schmerzhaft für Menschen, die es nicht ausgleichen können, wenn ihr Leben noch teurer wird, als es durch die Inflation ohnehin schon ist.“
Neben einer stabilen und gut bezahlten Beschäftigung ist Wohneigentum ein Grundpfeiler des „amerikanischen Traums“ und ein wichtiges Instrument für die sozioökonomische Mobilität zwischen den Generationen. Bei den Eigenheimbesitzern machte das Eigenkapital im Jahr 2021 im Durchschnitt 45 % ihres Nettovermögens aus.
Im Jahr 2022 betrug das mittlere Haushaltseinkommen für Afroamerikaner etwa 52.800 US-Dollar und für hispanische Haushalte 62.800 US-Dollar, verglichen mit 81.000 US-Dollar für weiße Haushalte, so die Peter G. Peterson Foundation. Im Juni 2023 kontrollierten die oberen 10 % der amerikanischen Haushalte etwa 70 % des gesamten Haushaltsvermögens, während die unteren 50 % nur 2,5 % des gesamten Haushaltsvermögens des Landes besaßen.
„Höhere Energiekosten sind eine regressive Steuer für die am wenigsten Wohlhabenden und schaden ihnen unverhältnismäßig … Indem Energie teurer und weniger zuverlässig gemacht wird, werden die wirtschaftlichen Möglichkeiten für die am wenigsten Wohlhabenden in der Gesellschaft verringert“, sagt Jonathan Lesser, außerordentlicher Wissenschaftler am Manhattan Institute und Präsident von Continental Economics. „Der beste Ansatz zur Förderung verbesserter wirtschaftlicher Bedingungen für einkommensschwache Einwohner (jeder Hautfarbe) besteht darin, eine erschwingliche, zuverlässige und reichliche Energieversorgung sicherzustellen. Dadurch wird eine solide Grundlage für Wirtschaftswachstum, steigende Löhne usw. geschaffen.“
„Ich vermute, dass die Mitglieder vieler Umweltgruppen fast ausschließlich aus wohlhabenden Progressiven und wenigen Minderheiten bestehen“, so Lesser weiter. „Ich glaube nicht, dass es bei der grünen Politik darum geht, das Leben der marginalisierten Gemeinschaften zu verbessern. Es geht um mehr Macht und mehr Geld für die Eliten“.
Das Weiße Haus reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.
Demmig, – auch eine grüne Lüge
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Übersetzt durch Andreas Demmig
59% der von den USA an Kiew gelieferten Waffen sind unauffindbar
Diese Großkonzerne unterstützen rassistische Gewalt durch Black Lives Matter (BLM)
Wir haben schon bei etlichen Gelegenheiten kritisiert, dass man kaum noch irgendwohin gehen kann, ohne von einer politischen Agenda belästigt zu werden. Nicht einmal der tägliche Einkauf ist möglich, ohne mit Regenbogenflaggen, Ukraine-Unterstützung und Klima-Alarmismus überschüttet zu werden. Dahinter steckt auch die Agenda von Blackrock und Vanguard – doch welche Großkonzerne machen dabei bereitwillig mit? Wir beginnen mit einer Liste der Black Lives Matter-Unterstützer.
Black Lives Matter ist eine dem Terror nahestehende NGO, die als politisches Kampfmittel vor US-Wahlen eingesetzt wird. Die Menschen werden mit der Behauptung verhetzt, dass schwarze Amerikaner benachteiligt wären und die Polizei besonders hart mit ihnen umgehen würde. Deshalb werden mit Vorliebe vor US-Wahlen Aufstände angezettelt, bei denen Unterstützer von Black Lives Matter plündern, brandschatzen und auch morden. Im Jahr 2020 kamen 19 Menschen im Rahmen der Unruhen zu Tode, darunter auch schwarze Polizeibeamte, die von dem Gewaltmob kaltblütig getötet wurden. Mindestens 700 Polizeibeamte in den USA wurden laut New York Post verletzt.
Tatsächlich tötet die US-Polizei nicht aus Willkür mehr schwarze Menschen, diese sind schlichtweg – statistisch nachweislich – häufiger an Verbrechen beteiligt, speziell an Verbrechen gegen Leib und Leben. Dabei ist die Anzahl der Verbrechen gemessen am Bevölkerungsanteil der Schwarzen in den USA gemeint. Auch der Säulenheilige der Linken, der Drogen- und Gewaltverbrecher George Floyd, kam während eines Polizeieinsatzes zu Tode, weil er zuvor eine Straftat begangen hat. Tatsächlich starb er auch nicht wegen Polizeigewalt sondern wegen einer beträchtlichen Mege an Drogen, die er zuvor konsumiert hatte – wie von linken Medien aber nicht berichtet wird. Diese erfreuen sich vielmehr daran, die Rassenunruhen weiter zu befeuern.
Viele Unternehmen unterstützen die gewaltbereite und hochkorrupte NGO dennoch (siehe: Unterschlagung: Black Lives Matter wird von nächstem Skandal erschüttert, Undurchsichtige Finanzen, Führungschaos: Selbstbedienungsladen Black Lives Matter?). Die nächsten US-Wahlen kommen mit Riesenschritten – es ist nur eine Frage der Zeit, wann die Straßen der USA wieder brennen. Dabei kann das Hauptargument der Randalierer definitiv schon lange nicht mehr gelten. Wer von den reichsten Firmen der Welt unterstützt wird, ist definitiv nicht „an den Rand der Gesellschaft gedrängt“, „zu wenig sichtbar“ oder gar „diskriminiert und unterdrückt“.
Sehen Sie in Folge eine Liste dieser Unternehmen, die im September 2023 von builtin.com zusammengestellt wurde – also sehr aktuell ist. Die Unterstützung bzw. die Äußerungen zur Unterstützung von BLM bezieht sich auf die USA.
- Cisco
- Eaze
- Etsy
- Grubhub
- IBM
- Microsoft
- Niantic
- Peloton
- Shopify
- Uber
- Comcast
- Locker
- PayPal
- Andreessen Horowitz
- Hummel
- DocuSign
- DoorDash
- Matchstick Ventures
- SoftBank
- TikTok
- Ben & Jerry’s
- Target
- UnitedHealth-Gruppe
- Netflix
Es haben nicht alle diese Unternehmen direkt Geld an BLM gespendet, allerdings ihre Unterstützung für diese „Bewegung“ öffentlich ausgedrückt. Die Geldflüssen betreffen aber auch Infrastrukturmaßnahmen für „Schwarze Gemeinden und Gemeinschaften“ und nicht immer eine Direktfinanzierung des umstrittenen Gewaltmobs.
Dass es sich bei Black Lives Matter um eine rassistische Initiative handelt, zeigt auch die Aggression, mit denen man jenen begegnet, die darauf hinweisen, dass jedes Menschenleben wichtig und schützenswert sei („All lives matter“). Die Aussage „White lives matter“ gilt hingegen als rassistisch.
Eine Liste aus dem Jahr 2020, veröffentlicht durch cnet.com in zeitlicher Nähe zu den blutigen Unruhen, listet folgende Firmen auf, welche die Anliegen von BLM finanziell unterstützt haben sollen. Die Initiativen gingen von den Konzernzentralen oder Niederlassungen in den USA aus.
- Walmart
- Target
- Home Depot
- EA Games
- Square Enix
- Ubisoft
- Etsy
- H&M
- Everlane
- Toms Shoes
- Spanx
- Levys
- Gap brands
- Warby Parker
- Lululemon
- Nike
- McDonalds
- Wendy’s
- Coca-Cola
- Honest Beauty
- Anastasia Beauty
- Glossiert
- UnitedHealth Group
- Whoop
- Peloton
Es gibt eine Internetseite, welche finanzielle Zusagen an Black Lives Matter verfolgt. Die dort genannten Zahlen sind atemberaubend. Dort wurden 317 Firmen und Stiftungen gezählt, die insgesamt eine Summe von 71,777 Milliarden US-Dollar für Anliegen der BLM-Bewegung versprochen haben. Damit könnte auch Wolodymyr Selenskyj seinen Krieg noch ein halbes Jahr lang betreiben.
Wer Schulden sät, wird Staatsbankrott ernten
Glosse von Hans-Jörg Müllenmeister
„Wer den Wind säht, wird Sturm ernten“, so heißt es alttestamentarisch. Da nehmen sich bei Sturm unsere Windrad-Stangenwälder verhältnismäßig bescheiden aus, gegenüber der ausufernden, orkanartigen Staatsverschuldung. Täglich setzen die Polit-Fuzzis mit noch mehr Fiat-Geld auf rasch wechselnde irre Felder im Kasino-Tollhaus. Selbstverständlich auf Kosten aller Bürger.
Bei neu erfundenen Steuern sind unsere Minister so hochgradig kreativ, (lateinisch „ministrare“ für „dienen“, ein sinnentstellender Euphemismus), dass für umsichtiges Denken und Handeln nur ein Hohlraum im Obergeschoss übrig bleibt. Wie das Geldsystem durch exponentielle Verschuldung und damit der Bankrott des Staates sein Ende findet, davon sei hier die Rede.
Tücken exponentiellen Wachstums: Vorab die bekannte Schach-Legende
Eine vielzitierte Metapher für exponentielles Wachstum ist die bekannte indische Schach-Parabel, Sie wissen schon. Wie für Exponentialfunktionen typisch, fängt alles ganz harmlos an, hier mit einem einzigen Weizenkorn auf dem ersten Schachfeld. Bei jedem weiteren der insgesamt 64 Felder soll sich die Anzahl der Körner jeweils verdoppeln. Die Frage heisst nun: Wieviel Körner liegen dann auf dem letzten, dem 64-ten Feld? Nun, es sind etwa 18,4 Trillionen. Da so ein Korn an die 50 Milligramm wiegt, sind das 922 Milliarden Tonnen, die insgesamt theoretisch auf dem Schachbrett lasten. Ja, rechnen sie ruhig nach. Die weltweite Weizenproduktion
Wir können von Glück reden, wenn wir einem US-Angriff auf den Iran entgehen
Die GEOFOR-Redaktion bat Paul Craig Roberts, Präsident des Institute for Political Economy (USA), promovierter Ökonom und ehemaliger US-Staatssekretär im Finanzministerium der Reagan-Administration, um eine Einschätzung der Aussichten auf eine Konfrontation zwischen Israel und der Hamas, der Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen den USA und dem Iran, der Zukunft der BRICS und der Verfassungskrise in den USA.
GEOFOR: In Ihren Publikationen weisen Sie auf die Notwendigkeit eines gegenseitigen Verteidigungsabkommens zwischen Russland, China und dem Iran hin. Welche praktischen Vorteile sehen Sie in einem solchen Bündnis? Die Möglichkeit, einen Angriff der USA auf den Iran direkt oder mithilfe Israels zu verhindern? Und für wie realistisch halten Sie das trilaterale Bündnis unter den gegenwärtigen Bedingungen? Zumal Peking sich seit Jahrzehnten davor drückt, eine solche Verpflichtung einzugehen.
Paul Craig Roberts: Der Konflikt zwischen Israel und der Hamas hat sich bereits zu einem Konflikt zwischen Israel und der Hamas und der Hisbollah ausgeweitet, zu einem Konflikt zwischen den USA und Großbritannien und den Huthis, und jetzt, mit dem Angriff auf einen US-Stützpunkt in Jordanien, zu der Aussicht auf einen US-Angriff auf den Iran oder iranische Offizielle. Wir werden sehr viel Glück haben, wenn wir einem US-Angriff auf den Iran entgehen. Israel, das einen außerordentlichen Einfluss auf die US-Politik im Nahen Osten hat, drängt Washington seit vielen Jahren zu einem Angriff auf den Iran. Ein solcher Angriff wird von der Mehrheit des US-Kongresses unterstützt und von Israels neokonservativen Verbündeten wie Victoria Nuland, die einflussreiche Positionen in der US-Regierung innehaben, sehnlichst herbeigewünscht. Es müsste ein Wunder geschehen, wenn ein US-Angriff auf den Iran nicht einen großen Krieg auslösen würde, dem sich Russland und China nicht entziehen könnten.
Meine Schlussfolgerung ist, dass proaktives Handeln notwendig ist, um einen Angriff auf den Iran zu verhindern, der wahrscheinlich eine große globale Konfrontation auslösen würde. Ein gegenseitiger Verteidigungsvertrag, wie er von Russland, China und dem Iran angekündigt wurde, würde einen Angriff auf den Iran verhindern. Die USA, Israel und die NATO sind nicht in der Lage, einen Krieg gegen drei mächtige Staaten zu führen. Ohne ein solches Bündnis wird die Entschlossenheit Israels und seiner neokonservativen Verbündeten in Washington, die Grenzen Israels zu erweitern, indem sie die finanzielle und militärische Unterstützung des Iran für die Hisbollah und die Huthis unterbinden, zu einem Schlag gegen den Iran führen. Das möchten alle in Washington außer dem US-Militär, aber die Entscheidung wird nicht vom Militär getroffen.
GEOFOR: Wie sehen Sie das bilaterale, umfassende russisch-iranische Abkommen, das natürlich auch eine Verteidigungskomponente enthalten wird? Ist das ein Schritt in die Richtung, über die wir gesprochen haben? Ist es möglich, dass sich China dem Abkommen anschließt?
Paul Craig Roberts: Die Frage, die Sie aufwerfen, ist, ob der Pakt zwischen Russland und dem Iran diesen Bedarf decken wird. Ich habe nur wenige Informationen über diesen Pakt. Ich habe keine Beschreibung in den englischsprachigen russischen Nachrichtendiensten wie RT oder Sputnik gesehen. Auch in den alternativen Medien habe ich keine Diskussion darüber gesehen. Ist dieser Pakt bereits abgeschlossen? Enthält er eine Verteidigungskomponente oder ist diese nur angedeutet? Es scheint, dass der Pakt angekündigt wurde, bevor er abgeschlossen und in Kraft getreten ist, was für die USA ein Anreiz wäre, den Iran jetzt anzugreifen. Der Pakt hat nicht genug Aufmerksamkeit erregt, um einen Angriff der USA auf den Iran als sinnlose und rücksichtslose Politik erscheinen zu lassen. Es gibt in den USA keine außenpolitische Diskussion über den Pakt oder seine Bedeutung.
Mit anderen Worten, es handelt sich um eine weitere zurückhaltende Reaktion Putins, die darauf hindeutet, dass der Pakt nichts Bedrohliches an sich hat. Nur gibt es dieses Mal keine acht Jahre, um auf das Minsker Abkommen zu warten. Putin hat keine Zeit mehr für seine langsamen Schritte. Was wir meiner Meinung nach benötigen, ist eine öffentlichkeitswirksame gemeinsame Pressekonferenz von Putin, Xi und dem iranischen Staatschef, in der sie erklären, dass ein gegenseitiger Verteidigungsvertrag in Kraft ist und ein Angriff auf einen von ihnen ein Angriff auf alle ist. Ein solcher proaktiver Schritt würde den amerikanisch-israelischen Versuch, den Krieg auszuweiten, im Keim ersticken.
Sie fragen nach China, dessen Regierung es vorzieht, Worten Taten folgen zu lassen. Wenn man sieht, wie Washington im Taiwan-Topf rührt, muss Xi erkennen, dass Washington die 1979 verkündete Ein-China-Politik ebenso aufgibt wie das Versprechen an Gorbatschow, die NATO werde sich keinen Zentimeter nach Osten bewegen. Die Außenpolitik der Neokonservativen in Washington ist amerikanische Hegemonie. Das Einzige, was diese Politik mit Sicherheit diskreditieren und lächerlich machen kann, ist die öffentliche Ankündigung eines russisch-chinesisch-iranischen Vertrags zur gegenseitigen Verteidigung. Die multipolare Welt, von der Putin immer spricht, ist ohne einen solchen Vertrag nicht denkbar.
GEOFOR: In jüngster Zeit stehen immer häufiger großangelegte Bündnisse auf der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie Sie die Perspektiven der BRICS sehen, zumal diese Organisation seit diesem Jahr deutlich gewachsen ist und nach einigen Berichten 2024 wieder neue Mitglieder aufnehmen könnte? Inwieweit war die Entscheidung Argentiniens, den BRICS nach dem Amtsantritt von Javier Milei nicht beizutreten, ein Schlag für die Organisation? Werden die BRICS in der Lage sein, mit der G20 zu konkurrieren?
Paul Craig Roberts: Die Entscheidung Argentiniens hat keine Auswirkungen auf die BRICS. Ich sage nicht, dass dies auf Argentinien zutrifft, aber Russland sollte verstehen, dass die meisten Regierungen korrupt sind und Washington Regierungsbeamte dafür bezahlen wird, den BRICS nicht beizutreten.
Die BRICS sind ein von Russland angeführter Versuch von Ländern, sich der Kontrolle Washingtons über ihre Wirtschafts- und Außenpolitik zu entziehen. Die EU-Länder haben sich der Kontrolle Washingtons unterworfen. Länder in Südamerika und Afrika haben sich aufgrund der Korruption ihrer Politiker für Geld an Washington verkauft, um Sanktionen und Umstürzen zu entgehen. Die eigentliche Frage ist, wie lange Washington noch in der Lage sein wird, einen so großen Teil der Welt zu kaufen.
Die BRICS wollen dem Kauf von Regierungen durch Washington ein Ende setzen, indem sie einen alternativen Finanzmechanismus für den internationalen Handel schaffen, der nicht ausbeuterisch ist. Der Erfolg der BRICS hängt davon ab, wie proaktiv Russland und China Washington daran hindern, weitere Kriege zu beginnen. Es ergibt keinen Sinn, wenn zwei mächtige Länder die Initiative Washington überlassen.
GEOFOR: Und traditionell dürfen wir die USA nicht vergessen, wo sich der Wahlkampf nach den Ereignissen in Texas offenbar verschärft hat. Zu welchen Konsequenzen können solche Ereignisse Ihrer Meinung nach führen?
Paul Craig Roberts: „Präsident“ Joe Biden, der nur durch Wahlbetrug im Amt ist, hat Hochverrat an den Vereinigten Staaten von Amerika begangen. Er sollte verhaftet und wegen Hochverrats gegen die Vereinigten Staaten von Amerika vor Gericht gestellt werden.
Nach der US-Verfassung ist Biden verpflichtet, die Grenzen der USA zu schützen. Stattdessen hat er konsequent daran gearbeitet, den Schutz der Grenzen zu verhindern und sie für Millionen von Einwanderern offen zu halten, deren Zahl sich nach jüngsten Angaben auf 22 Millionen beläuft.
Nach Artikel IV, Abschnitt 4 der US-Verfassung ist die Bundesregierung verpflichtet, jeden Bundesstaat vor einer Invasion zu schützen. Die Biden-Administration hat sich standhaft geweigert, dies zu tun, und stattdessen den Einwanderern geholfen, Texas und andere Staaten zu überrennen. Zweifellos hat die Biden-Administration den Vertrag zwischen der Bundesregierung und den Regierungen der Bundesstaaten gebrochen. Biden hat offen zum Bürgerkrieg aufgerufen, indem er Abraham Lincolns Bruch des Verfassungsvertrags zwischen der Bundesregierung und den Bundesstaaten wiederholte. Während Lincoln nur die Südstaaten im Visier hatte, hat Biden seine Verantwortung gegenüber allen Bundesstaaten verletzt. Unter Bidens Politik der offenen Grenzen schreien sogar blaue Städte wie Denver um Hilfe gegen die Einwanderer, die von der Bundesregierung unterstützt werden.
Als Reaktion auf die Weigerung der Bundesregierung, die amerikanischen Grenzen zu schützen, hat der texanische Gouverneur Greg Abbott Maßnahmen zur Verteidigung der texanischen Grenze ergriffen. Ihm haben sich 25 weitere Gouverneure angeschlossen, von denen einige angeboten haben, die Nationalgarde zur Verteidigung von Texas einzusetzen. Die Demokraten werden Texas der „Rebellion“ beschuldigen, ein Vorwurf, der es ihnen ermöglichen wird, die texanische Nationalgarde zu verstaatlichen und die politische Kontrolle über Texas auf Bundesebene zu übernehmen.
Mit anderen Worten: Das verräterische Biden-Regime hat sich fest und vollständig mit ausländischen Invasoren gegen die amerikanischen Bürger verbündet. Ein solch offener Verrat ist der volle Beweis dafür, dass der wahre Feind des amerikanischen Volkes Washington ist.
Aber das amerikanische Volk ist machtlos. Es hat keine Medien, um die Regierung zur Verantwortung zu ziehen. Es leidet unter einer Lügenfabrik, die Desinformation liefert, um die offizielle Berichterstattung zu unterstützen, die nur der Agenda der herrschenden Elite dient.
Was mit Amerika geschieht, ist, dass die Demokraten und die Woke-Intellektuellen eine konstitutionelle Republik in eine Tyrannei verwandeln, in der das Volk keine Stimme hat. Es gibt also keinen inneren Zwang für die rücksichtslose Politik der amerikanischen Hegemonie der Neokonservativen.
Es ist die neokonservative Hegemonialpolitik, die mehr Aggression und die Vermeidung einer „Einmischung“ Russlands, Chinas und Irans bedeutet, die zum nuklearen Armageddon führt. Solange es keine Hindernisse für Washingtons Aggression gibt, wird sie weitergehen.
Die fragwürdige Finanzierung von Correctiv: US-Oligarchen und Bundesbehörden
„Unabhängig“, „investigativ“, „umfassende Transparenz unserer Finanzen“ – mit diesen Schlagworten werben die selbsternannten „Faktenchecker“ von Correctiv für die Arbeit ihres „Recherchezentrums“, welches unter anderem in Deutschland von Facebook dafür bezahlt wird, die „Faktenchecks“ auf der Social-Media-Plattform durchzuführen. Die NachDenkSeiten haben sich die Hauptfinanzierungsquellen von 2014 bis heute und den angeblichen „Transparenz“-Anspruch näher angeschaut. Von Florian Warweg.
Wie alles begann
Correctiv wurde im Januar 2014 gegründet. Die Anschubfinanzierung in Höhe von drei Millionen Euro erfolgte durch die von der deutschen Milliardärin und Gesellschafterin des internationalen Medienkonzerns WAZ (seit 2013 „Funke-Mediengruppe“), Anneliese Brost, ins Leben gerufene Brost-Stiftung. Auf der Seite von Correctiv
Wie schlecht Sie Israel auch finden, es ist noch schlimmer
Von Caitlin Johnstone
Egal, für wie schlimm man Israel hält, man kann immer sicher sein, dass später Informationen herauskommen, die beweisen, dass es noch schlimmer ist.
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Es hat sich herausgestellt, dass die IDF einen Telegram-Kanal betreibt, der selbstgemachte Snuff-Filme zeigt, in denen Gazaner von israelischen Streitkräften brutal ermordet werden, mit Untertiteln, die das Blut und den Schmerz zelebrieren, wie z.B. „Die Verbrennung ihrer Mutter… Ihr werdet das Video nicht glauben, das wir bekommen haben! Ihr könnt ihre Knochen knirschen hören.“ Die IDF hatten zuvor jegliche Verbindung zu dem Kanal geleugnet, aber Haaretz berichtet nun, dass er direkt von einer IDF-Einheit für psychologische Kriegsführung betrieben wurde.
Dies ist einer der vielen, vielen Fälle, in denen Israel so furchtbar ist, dass man zunächst nicht sicher ist, was man da sieht. Man denkt, man müsse den Bericht falsch lesen. Dann liest man ihn noch einmal und sagt: „Oh wow, das ist ja noch viel schlimmer, als ich vermutet hätte.“
Egal, für wie schlimm Sie Israel halten, Sie können immer sicher sein, dass später Informationen herauskommen, die beweisen, dass es noch schlimmer ist.
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Tucker Carlson wurde in Moskau gesichtet, was zu Spekulationen geführt hat, er sei dort, um Präsident Wladimir Putin zu interviewen, und das liberale Kommentatorenkollektiv verliert darüber seinen Verstand.
Es gibt keine stichhaltige Grundlage für westliche Bürger, sich dagegen zu wehren, dass Putin von einem westlichen Experten interviewt wird. Es gibt keine moralische Grundlage, weil israelische Beamte während der vier Monate, in denen sie einen aktiven Völkermord verübten, ungehinderten Zugang zu einer äußerst wohlwollenden westlichen Presse hatten. Es gibt keine Grundlage dafür, dass dies den Informationsinteressen der USA schadet, denn das hieße zuzugeben, dass die Informationsinteressen der USA davon abhängen, der Öffentlichkeit Informationen über so grundlegende Dinge wie die Meinung eines ausländischen Führers über seine eigenen Handlungen vorzuenthalten, und im Grunde zuzugeben, dass die westlichen Medien als Propagandadienste für das US-Militär und die Geheimdienste fungieren sollen.
Jeder mögliche Einwand ist auch ein Geständnis darüber, was das US-Imperium und seine Medien tatsächlich sind.
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Amerikaner: Gesundheitsversorgung bitte
US-Regierung: Entschuldigung, haben Sie gesagt, dass Sie Syrien, Irak und Jemen bombardieren, um einen aktiven Völkermord zu begünstigen?
Amerikaner: Nein, Gesundheitsversorgung
US-Regierung: Na gut, Sie verhandeln hart, aber lassen Sie uns Syrien, den Irak und den Jemen bombardieren, um einen aktiven Völkermord zu begünstigen.
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Biden lügt eigentlich nicht, wenn er sagt, dass die USA keinen Konflikt im Nahen Osten suchen. Die USA streben die Herrschaft im Nahen Osten an und würden es vorziehen, diese Herrschaft bereitwillig von unterwürfigen Untertanen zu erhalten. Nur wenn sich die Menschen im Nahen Osten weigern, sich zu unterwerfen, kommt es zum Konflikt.
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Die USA haben noch nie etwas Gutes für den Nahen Osten getan. Alles, was sie der Region gebracht haben, sind eine Reihe von mörderischen Militäroperationen und die ununterbrochene mörderische Militäroperation des Staates Israel.
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Eine Reihe von Militärstützpunkten in Ländern auf der anderen Seite des Planeten einzurichten und dann gegen jeden in den Krieg zu ziehen, der versucht, sie zu vertreiben, ist so ziemlich das genaue Gegenteil davon, wie ein vernünftiges und ethisches Militär eingesetzt werden würde.
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Die Außenpolitik der USA ist im Wesentlichen ein großer, langer Krieg gegen Ungehorsam. Bombardierung, Regimewechsel, Aushungerung und Destabilisierung jeder Bevölkerung irgendwo auf der Welt, die es wagt, auf ihrer eigenen Souveränität zu bestehen, anstatt sich in die Falten des globalen Imperiums einbinden zu lassen.
Sie nennen verschiedene Teile davon den Israel-Hamas-Krieg, den Irak-Krieg, den Krieg gegen den Terror, aber in Wirklichkeit ist es alles derselbe Krieg: der Krieg gegen den Ungehorsam. Eine lange Operation, um die Weltbevölkerung zu Gehorsam und Unterwerfung zu brutalisieren, Jahr für Jahr, Jahrzehnt für Jahrzehnt.
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Wenn es um Israel geht, ist der Hauptunterschied zwischen Liberalen und Konservativen, dass Konservative Israel unterstützen, weil sie es mögen, wenn Muslime ermordet werden, während Liberale Israel unterstützen, weil murmel murmel etwas etwas Antisemitismus Israel ein Recht hat, sich selbst zu verteidigen, aber wir haben ernsthafte Bedenken über die humanitäre HEY, SCHAUT MAL DA DRÜBEN, DA IST TRUMP!
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Wenn der Völkermord in Gaza vor dem Internet stattgefunden hätte, wäre er ein Randthema gewesen, von dem kaum jemand etwas gewusst hätte. Die westliche Presse wäre in der Lage gewesen, exponentiell mehr israelische Verbrechen zu vertuschen, westliche Politiker wären mit viel mehr Lügen über das, was wirklich passiert, davongekommen, israelische Beamte wären weit weniger vorsichtig mit ihren Erklärungen über die völkermörderischen Absichten in ihren eigenen Medien gewesen, und die IDF wäre bei ihrer Ausrottungskampagne weitaus unverhohlener und offensichtlicher gewesen.
Nur weil normale Menschen sehen, was wirklich passiert, gibt es einen weltweiten Aufschrei und eine Verurteilung, die das Imperium in die Schranken weist. Die politische und mediale Klasse tut nie das Richtige, weil sie es will, sie tut das Richtige, wenn sie von normalen Menschen mit gesundem Gewissen dazu gezwungen wird. Das Schicksal der Menschheit hängt von der Fähigkeit der normalen Menschen ab, die Wahrheit frei zu verbreiten.
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Wir werden bald einen Podcast veröffentlichen. Bleiben Sie dran.
Kontroll-Oligarchen: Kontrollfreaks und Milliardäre, die glauben, die Welt sei überbevölkert
Seamus Bruner, Forschungsdirektor des Government Accountability Institute, sprach im First Things Podcast über sein neues Buch „Controligarchs: Exposing the Billionaire Class, their Secret Deals, and the Globalist Plot to Dominate Your Life“.
Oligarchen sind in der Regel extrem vermögende Menschen mit engen Beziehungen zur Regierung. Kürzlich hörten wir den Begriff „Big Tech Oligarchs“, der sich auf die Reichsten im Silicon Valley bezieht, erklärte Bruner.
Was die Kontroll-Oligarchen von den Oligarchen unterscheidet, ist, dass sie wirklich jeden Aspekt unseres Lebens kontrollieren wollen.
„Diese Leute haben so etwas wie einen Gotteskomplex, aber auf Steroiden“, sagt Bruner.
„Von den etwa 3.100 Milliardären der Welt sind nur etwa 30 in diesem Buch [Controligarchs] … aufgeführt. Leute wie Bill Gates, Mark Zuckerberg, Jeff Bezos, George Soros … und sein Sohn Alex Soros – diese Leute benutzen ihren Reichtum, um nicht so tolle Dinge zu tun“, sagte Bruner zu First Things-Moderator Mark Bauerlein.
Er rechnete nach und fand heraus, dass diese Milliardäre ihr Nettovermögen seit Anfang 2020 in einigen Fällen verdoppelt haben. „Mark Zuckerberg ist durch die Pandemie von 60 Milliarden Dollar auf heute fast 120 Milliarden Dollar gestiegen, weil alle zu Hause geblieben sind und auf Facebook gesurft haben … und Jeff Bezos hat sein Nettovermögen fast verdoppelt“, sagte er.
Es ist nicht überraschend, dass Online-Geschäfte boomten, während kleine Unternehmen, Schulen usw. geschlossen wurden. Überraschend sei jedoch Bill Gates und sein Kauf von Ackerland.
Um es mit den Worten von Klaus Schwab, dem Gründer des Weltwirtschaftsforums, zu sagen: „Sie haben die Pandemie als Chance genutzt. Die Pandemie war eine Gelegenheit, die Gesellschaft umzugestalten und auf eine ‚grünere‘ Weise ‚wiederaufzubauen’“, so Bruner.
„Im Juli 2020, als Klaus Schwab ‚The Great Reset‘ ankündigte, wussten die Menschen nicht wirklich, was eine Pandemie mit dem Klimawandel zu tun hat. Aber wir beginnen zu erkennen, dass der ‚Klimawandel‘ nur die nächste Krise ist, die sie als Gelegenheit nutzen wollen, nicht nur um sich zu bereichern, sondern auch um tyrannische Kontrollsysteme zu errichten.“
Zu diesen Systemen tyrannischer Kontrolle gehören laut Bruner die Kontrolle über Lebensmittel, Energie, Elektrofahrzeuge, Mobiltelefone, das Internet der Dinge, intelligente Städte und finanzielle Kontrolle.
Kontrollgurus sind Theoretiker der Entvölkerung
Das erste Treffen des Good Club fand 2009 an der Rockefeller University in Manhattan, New York, statt. Der Good Club ist der Name einer winzigen globalen Elite von milliardenschweren „Philanthropen“. Einige der Mitglieder sind bekannte Persönlichkeiten wie Bill Gates, George Soros, Warren Buffett, Oprah Winfrey, David Rockefeller und Ted Turner. Aber es gibt auch andere, wie die Wirtschaftsriesen Eli und Edythe Broad, die ebenso reich, aber weniger bekannt sind. Insgesamt waren die Mitglieder damals 125 Milliarden Dollar wert.
„Bill Gates, George Soros und David Rockefeller sind so etwas wie die drei Co-Gastgeber [des ersten Treffens des Good Club]“, sagt Bruner. „Sie luden ein halbes Dutzend oder ein Dutzend ihrer Milliardärskollegen ein? Sie alle trafen sich im Frühjahr 2009.
„Der Hintergrund ist das Ende der globalen Finanzkrise … Sie konnten spüren, dass die ‚Bauern‘ dabei waren, unruhig zu werden … Der andere Teil [des Kontextes] ist, dass Barack Obama gerade zum Präsidenten gewählt worden war [und] viele Leute beim Good Club Meeting in New York hatten viel getan, um ihn dorthin zu bringen, vorwiegend George Soros, also wollten sie Obamas Gelegenheit zu ihrem Vorteil nutzen.“
Bei diesem Treffen schlug Bill Gates vor, dass sie ein übergeordnetes Anliegen finden sollten, um das sie ihre Ressourcen bündeln könnten. Sie hätten unter anderem Malaria, Armut, Hunger oder den Klimawandel wählen können, um ihre Ressourcen zu bündeln. Aber „bei diesem Treffen ging es nur darum, das Problem der Überbevölkerung zu lösen“, sagt Bruner. Dem Good Club geht es darum, Geld in Projekte zu investieren, die dafür sorgen, dass es weniger Menschen auf der Welt gibt. „Sie helfen der Menschheit, indem sie dafür sorgen, dass es weniger Menschen gibt“, sagte Bruner.
„Die meisten dieser [Controligarchs] in diesem Buch sind diese malthusianischen Überbevölkerungstypen, die glauben, dass die Erde überbevölkert ist? Das ist ein Mythos, es wurde nie schlüssig bewiesen, dass die Welt überbevölkert ist.
„Es gibt viele Beweise für das Gegenteil, dass [die Welt] viel mehr Menschen verkraften kann als [die heutigen 8 oder 9 Milliarden]. Bill Gates sagt, dass wir die Zahl der Menschen um 15% reduzieren müssen. Ted Turner, der Gründer von CNN, ist etwas extremer – er hält weniger als 2 Milliarden Menschen für die ideale Bevölkerungszahl auf der Erde. Eine andere Agenda-Setterin des Weltwirtschaftsforums, Jane Goodall … sagt, es seien eher 500 Millionen. Sie haben nicht veröffentlicht, wie hoch ihrer Meinung nach die ideale Gesamtbevölkerung der Erde sein sollte, aber es sind viel weniger, Milliarden weniger“.
Kontrollgiganten investieren stark in digitale IDs
Bill Gates investiere stark in digitale Identitäten („IDs“) durch verschiedene Projekte zur Digitalisierung und Schaffung zentraler Datenbanken, die alle Informationen über uns enthalten, sagte Bruner.
Im Jahr 2016 veranstalteten die Vereinten Nationen ihren ersten ID2020-Gipfel, um zu diskutieren, wie jeder Mensch auf der Welt bis 2020 mit einer eindeutigen digitalen Identität ausgestattet werden kann. Im Jahr 2017 schloss sich Accenture mit Microsoft und Avanade zusammen, um Blockchain- und biometrische Technologien zur Unterstützung von ID2020 bereitzustellen. 2019 trat Microsoft der ID2020-Allianz bei.
„Alle Big Tech, alle Controligarchs, wie ich sie nenne, haben ihr Geld in ID2020 gesteckt“, sagte Bruner. „Und die supranationalen Organisationen – die Weltgesundheitsorganisation und die Vereinten Nationen – waren alle an Bord… Digitale Ausweise wären eine großartige Möglichkeit, die Impfungen der Menschen zu verfolgen – das haben sie schon vor der Pandemie gesagt“, so Bruner.
„Dieser digitale Ausweis könnte im Grunde zu einer Art chinesischem Sozialkreditscore werden, bei dem man, wenn man zur falschen Kaste der Gesellschaft gehört – sagen wir zu den Ungeimpften – keinen Zugang zu Gütern und Dienstleistungen hat … Wenn man sich nicht an ein staatliches Mandat hält … wird einem der digitale Ausweis den Zugang verwehren.“
Im November 2023 wurde die Kampagne 50 in 5 ins Leben gerufen. Sie zielt darauf ab, bis 2028 in 50 Ländern digitale öffentliche Infrastrukturen einzuführen. Digitale öffentliche Infrastrukturen sind ein zugrundeliegendes Netzwerk von Komponenten wie digitalen Zahlungen, Ausweisen und Datenaustauschsystemen, die ein entscheidender Beschleuniger für die Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen („SDGs“) sind. 50-in-5 ist eine „ländergeführte“ Advocacy-Kampagne in Zusammenarbeit mit der Bill & Melinda Gates Foundation.
„Wir stehen kurz davor, dass dies keine freiwillige Angelegenheit wird“, sagte Bruner.
„Diese Leute haben einen Gotteskomplex, aber auf Steroiden“, fügte er hinzu.
Den Podcast von First Things mit dem Titel „Kontrollfreaks und Milliardäre“ können Sie hier in Englisch anhören.

