Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Interview mit Dr. Ronald Weikl: Die Krise als Chance

Ronald Weikl ist ein Kämpfer der ersten Stunde gegen unverhältnismäßige, staatliche Covid-Maßnahmen. Heute ist für ihn klar, dass hinter all den Verordnungen und Zwängen der letzten drei Jahre nicht nur Pharmainteressen stehen, sondern viel größere und menschenfeindliche Absichten. Welche visionären Lösungen und Auswege Ronald Weikl sieht, erfahren Sie in diesem Interview.

Nachricht Urbi et Orbi Weihnachten 2023, von Papst Franziskus

Liebe Brüder und Schwestern, gesegnete Weihnachten! Die Augen und Herzen der Christen in aller Welt sind auf Betlehem gerichtet. Dort, wo in diesen Tagen Schmerz und Stille herrschen, ist die seit Jahrhunderten erwartete Botschaft erklungen: »Heute ist euch […] der Retter geboren; er ist der Christus, der Herr« (Lk 2,11). Das sind die Worte des Engels am Himmel von Betlehem, und sie sind auch an uns gerichtet. Es erfüllt uns mit Zuversicht und Hoffnung, zu wissen, dass der Herr für uns (…)
Nächster Schlag gegen Alternativmedien: ExpressZeitung in
Deutschland verboten

Nächster Schlag gegen Alternativmedien: ExpressZeitung in Deutschland verboten

Nächster Schlag gegen Alternativmedien: ExpressZeitung in
Deutschland verboten

Die Anwälte der finanzstarken DuMont-Mediengruppe gingen gegen die Schweizer ExpressZeitung vor, die von André Barmettler herausgegeben wird. Der angebliche Grund: Der Kölner “Express” fühle sich in seinen Markenrechten verletzt und es bestünde Verwechslungsgefahr. Man fühlt sich an den Feldzug wegen ähnlicher Gründe gegen den freien Sender AUF1 erinnert. Wohl auch wegen juristischer Fehleinschätzungen und Fehler ist die ExpressZeitung vorerst in Deutschland verboten.

Die ExpressZeitung ist ein sehr sympathisches Printmedienangebot aus dem Bereich der alternativen Medien. Wir lesen auch immer wieder gerne das zugehörige Onlineformat – und sind durch die Kollegen auf viele interessante Themen und Zusammenhänge gekommen. (Bitte verwechseln Sie die Express-Zeitung nicht mit dem ÖVP-nahen Exxpress, der von manchen Lesern leider mit Alternativmedien verwechselt wird.)

Nun erklärte der Herausgeber und Gründer, André Barmettler, via YouTube-Video die Vorgänge. Bereits im Juli 2023 habe man ein Aufforderungsschreiben von DuMont erhalten, das weit über das Ziel vermuteter Markenrechtsvorwürfe hinausging. Die Behauptung der Verwechslungsgefahr kann jeder anhand des Titelbildes unseres Artikels selbst beurteilen – kann man das Logo des Kölner Regionalblattes wirklich mit der Schweizer Zeitung verwechseln? Gibt es überhaupt einen Leser des Kölner Express, der die Schweizer Expresszeitung kennt? Spannende Fragen.

Seit einiger Zeit ist auch der große Alternativsender AUF1 mit Markenrechtsklagen eingedeckt (Magnet: Es wird brandgefährlich – ARD will unabhängigen Sender AUF1 finanziell vernichten!) – diese stammen von der ARD, die ebenso eine Verwechslung behauptet. Nur: AUF1 ist anwaltlich exzellent beraten und konnte sich bisher sehr gut behaupten. Auch dort wurde dargestellt, dass das Logo keinesfalls zu einer Verwechslung führen kann sondern ganz anders gestaltet ist – zudem gibt es die ARD als Rechtspersönlichkeit gar nicht.

So guten anwaltlichen Rat hat man bei der ExpressZeitung leider nicht. Zunächst, so schildert Barmettler, habe man auf Rat eines Schweizer Anwalts das Schreiben von DuMont ignoriert. Die Deutschen gingen vor Gericht, dieses verschickte eine Aufforderung zur Stellungnahme. Hier geschah der zweite schwere Fehler, der Anwalt der ExpressZeitung versäumte die Abgabefrist – ob um eine Verlängerung ersucht wurde, ist nicht bekannt.

Erst dann wurden wohl gültige Rechtsmittel ergriffen, am 14. Dezember kam es zu einer mündlichen Verhandlung. Das Resultat war für die ExpressZeitung nicht erfreulich – per einstweiliger Verfügung ist die Nutzung des Namens ExpressZeitung in Deutschland nicht mehr erlaubt. Dies betrifft wohl hauptsächlich das Printmedium. Dieses benannte man für die aktuelle Ausgabe kurzerhand auf “In Deutschland verboten-Zeitung” um.

Aus diesem Sachverhalt lernen wir mehrere Dinge. Erstens, es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Mainstream vermehrt das Markenrecht nutzen wird, um missliebige freie Medien auszuschalten. Die teuren Verfahren kosten die Medienhäuser, welche sich zu diesem Zweck hergeben, kaum mehr als die Portokasse. Dem kann ein freies Medium kaum etwas entgegensetzen. Erinnern Sie sich, gegen Report24 Herausgeber Florian Machl läuft immer noch ein völlig absurd anmutendes Verfahren, das der Grüne Bundespräsident Van der Bellen wohl in Verteidigung seiner (ehemaligen) Partei – um Steuergeld – führen lässt (Van der Bellen geht in die Instanz: Verfolgung von unabhängigem Journalismus geht weiter).

Deshalb kann dieser Artikel nur mit einem klaren Appell enden: Stärken Sie freie Medien. Die ExpressZeitung freut sich beispielsweise über neue Abonnenten, AUF1.tv ist hier zu finden, Report24 kann man hier unterstützen. Im Gegensatz zu den etablierten Systemmedien, die wie Maden im Speck vom Geld der Steuerzahler leben, müssen wir alle um jeden Cent kämpfen und leben von einem Monat zum anderen. Ein fixes Budget und finanzielle Sicherheit haben wir alle leider nicht – obwohl wir im Vergleich zu manchem Systemmedium über eine sehr große Reichweite verfügen und von immer mehr Menschen gesehen und gelesen werden. Niemand von uns erhält staatliche Presseförderung, lukrative Online-Werbung wie Google Adsense wird uns allen aufgrund unserer “falschen” Meinung verwehrt.

Faktencheck: Mythos teurer Atomstrom?! Klimawissen – kurz&bündig

No. 41 – Verteidiger der Klimakollapstheorie und der Erneuerbaren Energien behaupten gerne, daß Windräder und Photovoltaikfelder günstige Strompreise schafften – „die Sonne schickt keine Rechnung“.

Oder: „Es kostet nur eine Kugel Eis.“

Kernkraftwerke hingegen würden unglaublich hohe Subventionen beim Bau benötigen, und beim Abriß Jahrzehnte später würde es wieder extrem teuer.

Aber kann das stimmen? Zu Zeiten der Kohl-Regierungen waren die Strompreise immerhin günstig, obwohl im Lande über 20 Kernkraftwerke brummten.

Wir beleuchten die Argumente der Energiewender und Kernkraft-Gegner.

Mannheim: Polizei erschießt Messer-Migranten

Mannheim: Polizei erschießt Messer-Migranten

Mannheim: Polizei erschießt Messer-Migranten

Von MANFRED ROUHS | Drei Mannheimer Polizisten haben in diesem Jahr leider kein schönes Weihnachtsfest. Sie mussten sich am 23. Dezember eines Messer-Migranten erwehren, der sie angegriffen hat. Der Mann bäumte sich kurz danach gegen seine Festnahme noch auf, starb aber später im Krankenhaus. Jetzt läuft gegen die Beamten ein Ermittlungsverfahren. Ausgang ungewiss. Der Fall […]

„Es kann nicht beides gleichzeitig der Fall sein“: Tennessee AG verklagt BlackRock wegen ESG-Betrugs

„Es kann nicht beides gleichzeitig der Fall sein“: Tennessee AG verklagt BlackRock wegen ESG-Betrugs

„Es kann nicht beides gleichzeitig der Fall sein“: Tennessee AG verklagt BlackRock wegen ESG-Betrugs

Tyler O’Neil

Zunächst zur Berichterstattung in The Daily Signal: – Jonathan Skrmetti, Generalstaatsanwalt von Tennessee, verklagte am Montag die Investmentgesellschaft BlackRock wegen betrügerischer Praktiken.

„BlackRock hat zwei Dinge behauptet, die beide nicht wahr sein können“ sagte Skrmetti, ein Republikaner, am Montag in einem Interview mit The Daily Signal. „Das erste ist, dass sie das Geld der Investoren nehmen und es nur zum Zweck der Renditemaximierung investieren. Aber sie haben auch Erklärungen veröffentlicht, in denen sie sich zu Netto Null bis zu bestimmten Terminen zu verpflichten, um weniger Kohlenstoffemissionen zur Bekämpfung des Klimawandels zu produzieren.

Sie haben viele Erklärungen darüber abgegeben, dass sie daran arbeiten, alle von ihnen verwalteten Vermögenswerte zu nutzen, um das Ziel der Verringerung der Treibhausgas-Emissionen zu fördern, und beides zugleich kann nicht wahr sein“, fügte er hinzu.

In der beim Williamson County Circuit Court eingereichten Klage behauptet Skrmetti, dass BlackRock gegen das Verbraucherschutzgesetz von Tennessee verstößt, indem es irreführende Praktiken in Bezug auf seine so genannten ökologischen, sozialen und Governance-Ziele anwendet [environmental, social, and governance; ESG]. BlackRock hat dazu beigetragen, die Bewegung anzuführen, die den Unternehmen im Namen von ESG Ziele zur Bekämpfung des Klimawandels aufzwingt. Diese Ziele beinhalten oft das Versprechen, Geschäftspraktiken zu ändern, um Kohlenstoffemissionen im Namen des Umweltschutzes zu verringern oder auszugleichen, obwohl die Wissenschaft über die klimaschädlichen Kohlenstoffemissionen noch lange nicht settled ist.

In den Jahren 2020 und 2021 trat BlackRock den Gruppen Climate Action 100+ und der Net Zero Asset Managers Initiative bei und verpflichtete sich, das Gewicht aller verwalteten Vermögenswerte zu nutzen, um zahlreiche ESG-Ziele zu fördern und bis 2050 einen Netto-Null-Ausstoß zu erreichen.

BlackRock betreibt jedoch viele Nicht-ESG-Fonds und behauptet, dass diese Fonds „nicht versuchen, eine nachhaltige, Impact- oder ESG-Anlagestrategie zu verfolgen“. Das Unternehmen behauptet ferner, dass es „keine Anzeichen“ dafür gibt, dass Nicht-ESG-Fonds eine ESG-Anlagestrategie verfolgen werden.

Obwohl BlackRock behauptet, dass diese Fonds seine ESG-Ziele nicht fördern, hat sich das Unternehmen unternehmensweit zu ESG-Zielen verpflichtet und drängt bei anderen Unternehmen, in die es investiert, aggressiv auf Klimaziele. Als Anteilseigner vieler anderer Unternehmen hat BlackRock erhebliches Gewicht und drängt sie, klimarelevante Verpflichtungen einzugehen.

„Das Versprechen von BlackRock als Mitglied [der Klimagruppen] besteht darin, Unternehmen zu zwingen, aus ökologischen und politischen Gründen Ziele für Netto-Null-Emissionen (Begrenzung der Erwärmung auf deutlich unter 2°C) offenzulegen, ohne Rücksicht auf die Wesentlichkeit für die finanzielle Leistung des jeweiligen Unternehmens“, heißt es in der Klage. „BlackRock erwähnt diese Verpflichtung zu unwesentlichen Faktoren nicht, wenn es den Fondsanlegern die Erwartungen an die Offenlegung seiner Portfoliounternehmen erläutert.“

In der Klage werden zahlreiche Fälle angeführt, in denen BlackRock seinen Einfluss auf Unternehmen genutzt hat, in die es investiert – darunter Chevron, United Airlines und Walmart – um klimarelevante Aktionärsanträge durchzusetzen. Dennoch behauptete BlackRock in einer Erklärung vom Dezember 2022, in der es den Staatsanwälten antwortete, dass das Unternehmen „den Unternehmen nicht vorschreibt, welche spezifischen Emissionsziele sie erreichen sollen oder welche Art von politischer Lobbyarbeit sie betreiben sollen“.

BlackRock behauptete auch, dass seine Rolle darin besteht, Kunden bei der Steuerung von Anlagerisiken und -chancen zu helfen, und nicht darin, ein bestimmtes Dekarbonisierungsergebnis in der Realwirtschaft zu erzielen.

Was die ESG-Fonds betrifft, zitiert Skrmettis Klage diese Behauptung von BlackRock: „Das globale Bestreben, bis 2050 eine Netto-Null-Wirtschaft zu erreichen, spiegelt die gemeinsamen Bemühungen wider; Regierungen, die über 90 % des BIP repräsentieren, haben sich verpflichtet, in den kommenden Jahrzehnten auf Netto-Null umzustellen.“

Allerdings haben nur 15 % der Länder, die eine Netto-Null-Verpflichtung eingegangen sind, solche Verpflichtungen gesetzlich verankert, und nur 10 % der weltweiten Emissionen würden durch rechtlich verbindliche Zusagen abgedeckt, heißt es in der Klage von Tennessee. Die Klage listet 14 Aussagen auf, die BlackRock als Offenlegung hätte hinzufügen können, um diese Aussage weniger irreführend zu machen, wie z. B. die Feststellung, dass laut Climate Action Tracker kein Land der Welt Maßnahmen ergriffen hat, die einen Anstieg des Weltklimas um 1,5 Grad Celsius verhindern würden.

BlackRock hat auch widersprüchliche Behauptungen darüber aufgestellt, ob ESG-Ziele mit positiven Finanzergebnissen übereinstimmen.

BlackRock hat erklärt, dass sein „Fokus auf Klimarisiken und Energie darauf abzielt, finanzielle Ergebnisse für Kunden zu erzielen“, aber das Unternehmen hat auch zugegeben, dass Nachhaltigkeitskennzahlen „weder einen Hinweis auf die aktuelle oder zukünftige Performance geben noch das potenzielle Risiko- und Ertragsprofil eines Fonds darstellen“.

Entgegen den Behauptungen von BlackRock bringen ESG-geleitete Fonds laut der Klage keine höheren Renditen. Sie zitiert eine Studie aus dem Jahr 2019, die einen „statistisch signifikanten negativen Zusammenhang zwischen ESG-Investitionen und Anlegerrenditen“ feststellt.

„Die Handlungen und Praktiken von BlackRock in Bezug auf die Vermarktung oder den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen, wie hier behauptet, sind für Verbraucher und andere Personen in Tennessee irreführend“, heißt es in der Klage.

Skrmetti beantragt, dass das Bezirksgericht feststellt, dass BlackRock gegen das Verbraucherschutzgesetz von Tennessee verstoßen hat, dass das Gericht BlackRock anordnet, keine falschen Angaben mehr zu machen, dass es BlackRock anordnet, „das durch die angeblichen Gesetzesverstöße verlorene Geld oder Eigentum wiederherzustellen“ und dass es BlackRock anordnet, seine „unrechtmäßig erworbenen Gewinne“ aufzugeben.

Skrmetti bittet das Gericht, BlackRock für jeden Gesetzesverstoß eine Zivilstrafe in Höhe von 1000 Dollar nach Tennessee zu verhängen und „alle Kosten, einschließlich der Ermessenskosten, in diesem Fall BlackRock aufzuerlegen“.

BlackRock ist mit einem verwalteten Vermögen von 9,4 Billionen Dollar der weltweit führende Anbieter von börsengehandelten Fonds.

Obwohl einige Staaten Gesetze erlassen haben, um die Verwendung von ESG-Zielen bei Anlageentscheidungen einzuschränken, stellt Skrmettis Klage die erste zivilrechtliche Durchsetzungsklage gegen BlackRock wegen ESG-Täuschung dar.

„Letztendlich geht es in diesem Fall um die Wahrheit, und das Wichtigste für mich ist, dass wir den Verbrauchern Klarheit verschaffen können“, sagte Skrmetti in einem Interview mit The Daily Signal. „Wenn man Entscheidungen darüber treffen will, wie sich Unternehmen verhalten sollen, um Geschäfte zu machen, dann müssen diese Entscheidungen letztlich von den Menschen ausgehen, und ich denke, dies ist Teil einer breiteren Anstrengung einiger Eliten, um sicherzustellen, dass das amerikanische Volk diese Art von Aufsicht über seine Wirtschaft nicht hat.“

Anhang: Die vollständige Klageschrift: [pdf-embedder url=“https://eike-klima-energie.eu/wp-content/uploads/2023/12/pr23-59-complaint.pdf„]

Link: https://www.dailysignal.com/2023/12/18/exclusive-conservative-state-files-first-nation-lawsuit-blackrock-deceptive-climate-policies/?

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

 

UNO-Krieg gegen Landwirtschaft zum „Schutz“ des Klimas

UNO-Krieg gegen Landwirtschaft zum „Schutz“ des Klimas

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Der Klimawandel, eine Faktum seitdem es die Erde als Planeten im Sonnensystem gibt, muss als Rechtfertigung für immer mehr gefährliche Veränderungen herhalten. So zum Beispiel die komplette Abkehr von ausreichender Heizung im Winter durch Umrüstung auf Wärmepumpen. In die gleiche Richtung zielen verstärkten Bemühungen der UNO zur Reduktion der weltweite Nahrungsmittelversorgung. Die UNO treibt dieses […]

Der Beitrag UNO-Krieg gegen Landwirtschaft zum „Schutz“ des Klimas erschien zuerst unter tkp.at.

Berliner zunehmend genervt vom „Queer“-Hype

Berliner zunehmend genervt vom „Queer“-Hype

Berliner zunehmend genervt vom „Queer“-Hype

In ihrer Stellungnahme zur Verabschiedung des “queeren Aktionsplans” durch den Berliner Senat äußert sich Jeannette Auricht, Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, kritisch. Sie betont die Wichtigkeit der Freiheit und Nichtdiskriminierung jedes Menschen, warnt jedoch vor einer Überbetonung der Queer-Thematik. Sie bemängelt, dass eine kleine, aber lautstarke Gruppe von Queer-Personen überproportionale Aufmerksamkeit erhält und stellt die Finanzierung von Queer-Projekten durch staatliche Mittel in Frage.

Presseaussendung der AfD Hauptstadtfraktion Berlin

Die Sozialexpertin der AfD-Hauptstadtfraktion, Jeannette Auricht, kommentiert den vom Senat beschlossenen „queeren Aktionsplan“:

“Jeder Mensch soll frei und ohne diskriminiert zu werden so sein, wie er sich fühlt. Das ist meine feste Überzeugung und dafür stehe ich ein. Das darf aber nicht so weit führen, dass das Aussprechen der schlichten biologischen Tatsache ‚es gibt nur zwei Geschlechter!‘ als ‚queerfeindlich‘ diffamiert oder gar unterdrückt und, wie von der Bundesregierung geplant, bestraft wird.

Berliner Senat ignoriert, dass 99 Prozent der Menschen “cis-binär” sind

Was der Senat im Übrigen übersieht: Die rund 99 Prozent der Berliner, die sich durchaus ‚cis-binär‘ entweder als Mann oder als Frau betrachten, sind immer genervter von dem Hype, der um eine verschwindend kleine, aber überproportional laute Gruppe von Queer-Personen gemacht wird: Queer-Projekte, Queer-Beauftragte, queere Kunst- und Kulturtage und jetzt ein ‚queerer Aktionsplan‘ – dahinter steckt mittlerweile eine ganze Queer-Industrie, die von immer mehr Staatsknete gemästet wird. Wo aber bleiben die Aktionspläne gegen Kinder- und Altersarmut, für Familien, für Bildung oder für Geringverdiener?“

Der Fall Oliver Janich: Als Staatsfeind gebrandmarkt – nun
spricht er Klartext

Der Fall Oliver Janich: Als Staatsfeind gebrandmarkt – nun spricht er Klartext

Der Fall Oliver Janich: Als Staatsfeind gebrandmarkt – nun
spricht er Klartext

16 Monate ist es her, dass der bekannte Coronakritiker Oliver Janich auf den Philippinen verhaftet wurde. Nun äußert er sich im Interview mit AUF1 zu den Vorgängen und ihren Hintergründen. Er prangert an, dass man offenbar die Veröffentlichung kritischer Informationen, die er gesammelt hatte, verhindern wollte.

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung von AUF1 als Gastkommentar:

Der Fall Janich: Als Staatsfeind gebrandmarkt, wie ein Schwerverbrecher behandelt

16 Monate nach seiner Verhaftung spricht Aufdecker und Coronakritiker Oliver Janich im AUF1-Exklusivinterview Klartext

https://auf1.tv/das-grosse-interview/erstes-interview-mit-oliver-janich-nach-seiner-haft-die-justiz-ist-auf-der-flucht-vor-mir

„Man hat mich bewusst als gefährlichen Staatsfeind dargestellt.“ Vor genau 16 Monaten wollte Aufdeckerjournalist Oliver Janich im AUF1-Interview mit Chefredakteur Stefan Magnet eine Bombe platzen lassen. Es ging um das Ergebnis seiner Recherchen zur Freimaurerei und den Endzeitsekten.

Nur wenige Minuten vor dem Termin wurde Janich in seiner Wohnung auf Grund eines internationalen Haftbefehls aus Deutschland brutal verhaftet. Die Bilder seiner Festnahme gingen um die Welt. Wie ein Schwerverbrecher wurde er bäuchlings am Boden fixiert, mit den Handschellen am Rücken. Seine damals noch hochschwangere Frau musste diese schrecklichen Szenen mitansehen.

AUF1-Interview als Auslöser

Nun ist Oliver Janich zurück. Und packt bei AUF1 in einem Exklusivinterview mit Stefan Magnet aus. Was sollte durch die Verhaftung verhindert werden? Janich sieht das geplante brisante Gespräch vor 16 Monaten als Auslöser für die brutale Verhaftung auf den Philippinen. Er habe neue Erkenntnisse und Hintergründe ans Licht bringen wollen. „Ich hatte eine Menge Unterlagen vorbereitet, die ich zeigen wollte.“ Das sollte offenbar verhindert werden.

Ein Verbindungsoffizier des Bundeskriminalamts habe offenbar bewusst irreführende Informationen an die Philippinen weitergegeben. Und dann sei er hochgenommen worden: „Die philippinischen Behörden dachten aufgrund der Informationen, die sie erhalten hatten, ich sei ein gefährlicher Rechtsextremist und Staatsfeind.“

Satirisches Impfpflicht-Posting als Haftgrund

Fünf Monate saß Janich auf den Philippinen in Haft. Die einzige Chance, überhaupt aus der Haft entlassen zu werden, sei gewesen, dem Strafbefehl nicht zu widersprechen.

Welche Straftaten werfen die deutschen Behörden Oliver Janich vor? Die Grundlage für den internationalen Haftbefehl seien absurde Vorwürfe zu satirischen Postings gewesen. Unter anderem ein überspitzter Post auf Telegram, der sich in seiner Grundlage auf einen Artikel zur Impfpflicht bezogen habe. Janich unterstellte man jedoch, zum Mord an Politikern aufgerufen zu haben.

„Es zeigt sich hier eindeutig, dass System-Kritiker ausgeschaltet werden sollen“, kommentiert AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet dieses Vorgehen.

Bewährung auf Bewährung

Verurteilt wurde der auf den Philippinen lebende Deutsche zu einer bedingten Haftstrafe von 10 Monaten, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung. Die fünfmonatige Abschiebehaft sei grundsätzlich auf die Bewährungsstrafe anzurechnen.

Oliver Janich erklärt: „Da es sich um keine mit Deutschland vergleichbare Haft handelt, wird die Haftzeit unter solchen Umständen doppelt, wenn nicht dreifach angerechnet. In meinem Fall würde zweifach reichen.“ Auf das Ansuchen seines Anwalts sei der Negativbescheid mit einer skandalösen richterlichen Begründung retour gekommen: „Der hat allen Ernstes geschrieben: Die Bewährung ist nicht erledigt, weil die Bewährung nicht erledigt ist!“

„Warum wehren die sich so, dass ich einen ordentlichen Prozess bekomme?“, fragt Oliver Janich, der aktuell seine öffentlichen Aussagen wegen des laufenden Verfahrens nach wie vor mit Bedacht wählen muss.

Nach Terrorwarnung gegen Kölner Dom: Christmesse unter Polizeischutz!

Nach Terrorwarnung gegen Kölner Dom: Christmesse unter Polizeischutz!

Nach Terrorwarnung gegen Kölner Dom: Christmesse unter Polizeischutz!

Nach Warnungen vor islamistischen Anschlägen hat die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen rund um den Kölner Dom verschärft. Die Weihnachtsgottesdienste in einem der bekanntesten christlichen Symbole des Abendlandes finden unter Polizeischutz statt. Wegen der Einlasskontrollen müssen Besucher lange Wartezeiten in Kauf nehmen. Die Kölner Polizei hat für alle Messen in den nächsten Tagen Personen- und Taschenkontrollen angekündigt.

„Das ist leider nötig“, erklärte Dompropst Guido Assmann. Touristen müssen draußen bleiben. In die Kathedrale durfte nur, wer zum Gottesdienst wollte. Hintergrund der drastisch verschärften Sicherheitsmaßnahmen:

Laut Medienberichten hatte ein ausländischer Nachrichtendienst die Behörden in Deutschland, Österreich und Spanien darüber informiert, dass islamistische Terroranschläge an mehreren Orten geplant seien, unter anderem am Kölner Dom und Kirchen in Wien und Madrid. In Österreich wurden vier mutmaßliche Mitglieder eines islamistischen Netzwerks mit Verbindungen zum sogenannten Islamischen Staat (IS) festgenommen. Ein weiterer Verdächtiger soll am Samstagabend im Saarland festgenommen worden sein. Er sei den Behörden als Extremist bekannt, hieß es.

Am Sonntagvormittag  (24. Dezember) hatte diese Situation viele Besucher unerwartet getroffen. Der Haupteingang zum Kölner Dom war abgesperrt. Gut ein Dutzend Polizisten bildete eine Kette. „Wir kommen jedes Jahr, wir gehen immer zum Weihnachtssingen und dann ist das Tradition, dass wir morgens in den Dom gehen“, sagte eine ältere Frau. Die Polizei durchsuchte den Dom mit Sprengstoffspürhunden.

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Houthi-Attacken stören die Lieferketten: Neue
Preisexplosionen drohen

Houthi-Attacken stören die Lieferketten: Neue Preisexplosionen drohen

Houthi-Attacken stören die Lieferketten: Neue
Preisexplosionen drohen

Die Attacken der Houthis auf Handelsschiffe im Roten Meer führen bereits zu Routenänderungen. Anstatt durch den Suezkanal zu fahren, umfahren die Schiffe bereits zusehends Afrika. Das ist teuer und sorgt auch für Verzögerungen. Für die Inflationsraten wird dies einen weiteren Aufwärtsschub mit sich bringen.

Die Route durch das Rote Meer und den Suezkanal ist für Frachtschiffe nicht mehr wirklich sicher. Die vom Iran unterstützten jemenitischen Houthis attackieren als Vergeltung für den Gazakrieg Handelsschiffe und die US-Marine ist nicht in der Lage, dort für Schutz zu sorgen. Von den Kosten der Drohnenabwehr ganz zu schweigen. Das Ergebnis: Immer mehr Reeder haben die Schifffahrtsrouten bereits geändert und bevorzugen lieber einen Kurs rund um Afrika herum. Doch das ist teuer. Tom Luongo hat eine Berechnung dazu veröffentlicht, wonach selbst eine Umleitung von nur der Hälfte der Schiffe zu einem zusätzlichen Verbrauch von mehr als 500.000 Barrel pro Tag an Schiffsdiesel führt.

Und das ist nur eine konservative Berechnung. Denn die längeren Frachtzeiten führen auch dazu, dass über kurz oder lang mehr Schiffe eingesetzt werden müssen, um den Fluss von Gütern aufrecht zu erhalten. Und ein Zerohedge-Bericht zeigt bereits, dass die Reeder das Rote Meer und den Suezkanal meiden. Das heißt, dass nicht einfach nur die Hälfte der üblicherweise im Schnitt 56 Schiffe pro Tag nicht mehr durch den Suezkanal fahren, sondern deutlich weniger.

Das Fachportal FrightWaves berichtet zudem bereits darüber, dass immer mehr Frächter sogar darüber nachdenken, auf die deutlich teurere Luftfracht umzustellen. Längere Lieferzeiten auf See durch die Routenänderungen sind für manche Produzenten (oder Konsumenten) eben schlimmer als höhere Kosten. Das Portal erklärt dazu: “Die Reedereien werden 400.000 bis 700.000 US-Dollar an Mautgebühren für den Suezkanal einsparen, aber die 3.000 zusätzlichen Seemeilen für die Umrundung von Afrika nach Europa werden zu zusätzlichen Treibstoffkosten in Höhe von 1 Million US-Dollar pro Schiff führen, die an die Kunden weitergegeben werden.”

Es ist zu erwarten, dass es in den kommenden Wochen und Monaten nicht nur zu deutlichen Lieferverzögerungen, sondern auch zu Erhöhungen bei den Frachtpreisen kommen wird. Dies dürfte sich wiederum nicht unbedingt positiv auf die Inflation auswirken. Höhere Frachtpreise erhöhen nämlich auch die Produktions- und Produktkosten. Man darf sich also schon einmal auf zusätzlich steigende Preise vorbereiten.

Mega-Windrad und Mini-Reaktor in China – worüber wird berichtet?

Mega-Windrad und Mini-Reaktor in China – worüber wird berichtet?

Mega-Windrad und Mini-Reaktor in China – worüber wird berichtet?

Es ist schon interessant, was in den deutschen Leitmedien so alles nicht berichtet wird. Offensichtlich soll der deutsche Bezahlmichel nichts von Erfolgen einer Technologie erfahren, die von Staats wegen als „totes Pferd“ gilt.

von Manfred Haferburg

„Halt du sie dumm, ich mach sie arm“. Sagte das früher der Fürst zum Bischof, so sagt das heute der Minister zum Journalisten. Oder noch besser, er braucht es gar nicht zu sagen, es funktioniert auch so.

FOCUS-Online jubelt: „292 Meter Durchmesser, Strom für 25.000 Haushalte: Windrad sprengt alle Rekorde… 

Trotz stetig wachsender Nachfrage an sauberer Energie waren europäische Windrad-Hersteller in diesem Jahr von Krisen geplagt. Siemens Energy fragte die Bundesregierung nach Staatsgarantien, um das Geschäft am Laufen zu halten. Auch das dänische Windkraftunternehmen Ørsted machte Verluste in Milliardenhöhe. Doch die Offshore-Windkraft entwickelt sich weiter – allerdings vor allem in China. Jahr für Jahr kommen größere und leistungsfähigere Anlagen auf den Markt. Jetzt wurde ein neuer Rekordhalter verkündet – mit gigantischen Maßen. Die neue Anlage trägt Namen MySE 18.X-20MW. Sie weist einen Rotordurchmesser von stolzen 292 Metern auf. Damit ist die Spannweite der Rotoren in etwa so groß wie das größte Hochhaus in Deutschland, der Commerzbank Tower in Frankfurt“.

Die Windmühle ist höher als der Kölner Dom und fast so hoch wie der Eiffelturm. Sie ist aus 70 Kilometer Entfernung zu sehen. Zweifellos eine ingeniöse Meisterleistung mit einer installierten Leistung von 20 MW. Da gibt’s offenbar allen Grund zum Jubeln.

Schweigen im Blätterwald

Vor zwei Wochen hüllten sich deutsche Medien einschließlich des Focus in vornehmes Schweigen, als es einen anderen chinesischen Durchbruch zu vermelden gab: Chinas erster inhärent sicherer Klein-Reaktor der vierten Generation, der SMR HTR-PM ging in Betrieb. Und der kann nicht nur 25.000, sondern 250.000 Haushalte versorgen. Sogar bei Flaute. Man muss schon fremdsprachige Medien aufrufen, um an die Information zu kommen.

Der HTR-PM besteht aus zwei kleinen Reaktoren (jeweils 250 MWthermisch), die eine einzelne Dampfturbine mit 210 MWelektrisch antreiben. Er verwendet Helium als Kühlmittel und einen Graphitmoderator. Jeder Reaktor ist mit mehr als 245.000 kugelförmigen Brennelementen („pebbles“) bestückt, die jeweils einen Durchmesser von 60 mm haben und 7 g auf 8,5 Prozent angereicherten Brennstoff enthalten. Jede Brennstoffkugel hat eine Außenschicht aus Graphit und enthält etwa 12.000 vierfach keramikbeschichtete Brennstoffpartikel, die in einer Matrix aus Graphitpulver verteilt sind. Der Brennstoff weist hohe inhärente Sicherheitseigenschaften auf. Er entlässt auch bei Temperaturen von bis zu 1.620°C noch keine Radioaktivität. Diese Temperatur ist weit höher als die Temperaturen, die selbst in extremen Unfallsituationen auftreten würden.

Der deutsche Kugelhaufenreaktor

Es ist müßig, darüber zu berichten, dass das Funktionsprinzip dieses Reaktors einst in Deutschland entwickelt wurde und als gescheitertes Reaktorprojekt in Hamm-Uentrop in die Geschichte einging. Aber das ist ja auch mit dem deutschen Transrapid passiert, der jetzt in Shanghai fährt, und es wird wohl auch mit dem deutschen Dual-Fluid-Reaktor so ähnlich gehen.

Es ist schon interessant, was in den deutschen Leitmedien so alles nicht berichtet wird. Offensichtlich soll der deutsche Bezahlmichel nichts von Erfolgen einer Technologie erfahren, die von Staats wegen als „totes Pferd“ gilt. Was er nicht weiß, macht ihn nicht heiß. Sonst käme er vielleicht noch auf die Idee, dass so kurz vor Weihnachten zumindest ein kleiner Teil seines Einkommens besser in seinem eigenen Portemonnaie aufgehoben wäre, als in Radwege in Peru investiert zu werden. Deutschland zahlte China für Entwicklungshilfe von 2017 bis 2021 fast drei Milliarden Dollar. Mit dieser Hilfe kann man schon einen neuen Kugelhaufenreaktor entwickeln.

 

Der Beitrag erschien zuerst auf ACHGUT hier