Horst D. Deckert

Meine Kunden kommen fast alle aus Deutschland, obwohl ich mich schon vor 48 Jahren auf eine lange Abenteuerreise begeben habe.

So hat alles angefangen:

Am 1.8.1966 begann ich meine Ausbildung, 1969 mein berufsbegleitendes Studium im Öffentlichen Recht und Steuerrecht.

Seit dem 1.8.1971 bin ich selbständig und als Spezialist für vermeintlich unlösbare Probleme von Unternehmern tätig.

Im Oktober 1977 bin ich nach Griechenland umgezogen und habe von dort aus mit einer Reiseschreibmaschine und einem Bakelit-Telefon gearbeitet. Alle paar Monate fuhr oder flog ich zu meinen Mandanten nach Deutschland. Griechenland interessierte sich damals nicht für Steuern.

Bis 2008 habe ich mit Unterbrechungen die meiste Zeit in Griechenland verbracht. Von 1995 bis 2000 hatte ich meinen steuerlichen Wohnsitz in Belgien und seit 2001 in Paraguay.

Von 2000 bis 2011 hatte ich einen weiteren steuerfreien Wohnsitz auf Mallorca. Seit 2011 lebe ich das ganze Jahr über nur noch in Paraguay.

Mein eigenes Haus habe ich erst mit 62 Jahren gebaut, als ich es bar bezahlen konnte. Hätte ich es früher gebaut, wäre das nur mit einer Bankfinanzierung möglich gewesen. Dann wäre ich an einen Ort gebunden gewesen und hätte mich einschränken müssen. Das wollte ich nicht.

Mein Leben lang habe ich das Angenehme mit dem Nützlichen verbunden. Seit 2014 war ich nicht mehr in Europa. Viele meiner Kunden kommen nach Paraguay, um sich von mir unter vier Augen beraten zu lassen, etwa 200 Investoren und Unternehmer pro Jahr.

Mit den meisten Kunden funktioniert das aber auch wunderbar online oder per Telefon.

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Kategorie: Nachrichten

Kategorie: Nachrichten

Absurder Streit um Alkohol und Zigaretten für Asylbewerber

Absurder Streit um Alkohol und Zigaretten für Asylbewerber

Absurder Streit um Alkohol und Zigaretten für Asylbewerber

Von MANFRED ROUHS | Die Ampelregierung veranstaltet derzeit ein öffentlichkeitswirksames, absurdes Schattenboxen mit der CSU um das vermeintliche Recht von Asylbewerbern, in Deutschland Alkohol und Zigaretten aus öffentlichen Geldmitteln finanziert zu bekommen. Das ergibt sich aus einem Bericht des SPD-nahen „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht dabei die Bezahlkarte für Asylbewerber, die in verschiedenen […]

Hochrangiger kanadischer Parlamentarier legt Gesetzentwurf vor, der Menschen ins Gefängnis bringt, die sich für fossile Brennstoffe aussprechen.

Hochrangiger kanadischer Parlamentarier legt Gesetzentwurf vor, der Menschen ins Gefängnis bringt, die sich für fossile Brennstoffe aussprechen.

Hochrangiger kanadischer Parlamentarier legt Gesetzentwurf vor, der Menschen ins Gefängnis bringt, die sich für fossile Brennstoffe aussprechen.

CHRIS MORRISON, DAILY SCEPTIC

Ein führendes Mitglied einer kanadischen Mitte-Links-Partei, welche die Minderheitsregierung von Justin Trudeau unterstützt, hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der darauf abzielt, Personen ins Gefängnis zu bringen, die sich für Kohlenwasserstoff-Kraftstoffe aussprechen. Charlie Angus ist ein führendes Mitglied der NDP-Partei, die über 25 Sitze im kanadischen Parlament verfügt, und sein Gesetzentwurf zielt darauf ab, die kommerzielle Werbung für Kohlenwasserstoffe mit allen Mitteln zu verbieten, „die geeignet sind, Einstellungen, Überzeugungen und Verhaltensweisen in Bezug auf das Produkt oder die Dienstleistung zu beeinflussen und zu formen“. Angus‘ Gesetzentwurf (C-372) trägt den Orwell’schen Titel „Ein Gesetz über die Werbung für fossile Brennstoffe“, und nach dieser vorgeschlagenen Maßnahme gegen die freie Meinungsäußerung könnte ein Tankstellenhändler mit einer Geldstrafe von 50.000 C$ belegt werden, wenn er zu jeder Tankfüllung einen Kaffee und einen Doughnut anbietet.

Zwischen Kanada und dem Nordpol liegt nicht viel, und ohne Erdgas zum Heizen ihrer Häuser würden die Einwohner im Winter wahrscheinlich zu Tausenden sterben. Ohne Diesel-LKW, die Lebensmittel über weite Strecken transportieren, würde das Land von Hungersnöten heimgesucht werden. In der Präambel des Gesetzentwurfs C-372 heißt es jedoch, dass „die Produktion und der Verbrauch fossiler Brennstoffe zu einer nationalen Gesundheitskrise geführt haben, die ähnlich besorgniserregend ist wie die durch den Tabakkonsum verursachte Gesundheitskrise“. Das Rauchen von Zigaretten ist für manche ein freiwilliger und angenehmer Zeitvertreib, hat aber den unglücklichen Nebeneffekt, dass es zum Tod führt. Kohlenwasserstoffe halten die Menschen am Leben, indem sie Energie für saubere Sanitäranlagen, Transport, Temperaturregelung im Haushalt, Nahrungsmittelproduktion und als Reserve für unzuverlässige Wind- und Solarenergie liefern. Ohne die Nutzung von Kohlenwasserstoffen wären die einzigen Menschen, die in den meisten Teilen Kanadas leben könnten, Inuit, die sich in Iglus zusammenkauern, um sich zu wärmen.

Der Gesetzentwurf sieht ein generelles Verbot der Förderung von Erdöl und Erdgas vor. Eine kuriose Klausel verbietet die Behauptung, dass die Verbrennung bestimmter Kohlenwasserstoffe und die dabei entstehenden Emissionen „weniger schädlich“ sind als andere fossile Brennstoffe. Nach dieser Bestimmung wäre es illegal, die wissenschaftliche Tatsache zu betonen, dass bei der Verbrennung von Erdgas weniger als die Hälfte des Kohlendioxids entsteht als bei der Verbrennung von Kohle. Auch die Behauptung, dass die Nutzung von Kohlenwasserstoffen positive Auswirkungen auf die Umwelt, die Gesundheit der Kanadier und die Weltwirtschaft hätte, wäre eine Straftat. Unabhängig von den wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Fakten können alle diese „falschen“ Gedanken mit einer Geldstrafe von 500.000 C$ und zwei Jahren Gefängnis bestraft werden.

Der Gesetzentwurf greift Kohlenwasserstoffe auf breiter Basis an und versucht sogar, den Verkauf auf Einzelhandelsebene zu unterbinden. Tankstellen wird die Ausgabe von Kundenkarten, Bargeldrabatten, Losen für Gewinnspiele und kostenlosen Geschenken wie Kaffee und Doughnuts untersagt.

Wäre dies nur das Werk eines einzelnen grünen Spinners im Parlament, könnte man darüber lachen. Es handelt sich um eine private Gesetzesvorlage, die nur schwerlich verabschiedet werden kann, aber der Initiator ist eine wichtige Figur in der NDP, und seine Partei hat derzeit das politische Sagen, da sie die Minderheitsregierung von Trudeau stützt. „Wir begrüßen den Gesetzentwurf der NDP im Parlament“, sagte Kaitlin Power, die Pressesprecherin von Umweltminister Steven Guilbeault. Im Gespräch mit der Canadian Broadcasting Corporation fügte sie hinzu: „Wir werden den Gesetzentwurf sorgfältig prüfen und freuen uns auf produktive Debatten und Diskussionen zu diesem wichtigen Thema.“

Der NDP-Gesetzentwurf ist ein Angriff auf die freie kommerzielle Meinungsäußerung und zielt darauf ab, eine Industrie zu dämonisieren, die für das moderne Leben lebenswichtig ist. Der Glaube, dass Kanada, wie jede andere moderne Industriegesellschaft auch, innerhalb von weniger als 30 Jahren aus der Nutzung von Kohlenwasserstoffen aussteigen kann, ist eine luxuriöse, dekadente Affektiertheit. Es ist das Werk von Politikern, die wenig Ahnung von Wissenschaft und der Funktionsweise eines modernen Staates haben. Sie verkennen, dass das Leben ohne Kohlenwasserstoffe für 99,9 % der Menschen, die auf dem Planeten Erde gelebt haben, hart, brutal und unsicher war. Ohne verlässlichen, billigen Treibstoff wird all das Zeug der „ersten Generation, die studiert“, durch die Arbeit auf dem Land des örtlichen Warlords oder das Herumlungern in dessen großem Haus ersetzt. Es ist das Werk schlecht ausgebildeter Menschen, die glauben, sie könnten ihre gesamte lebenswichtige Produktion an die aufstrebende Supermacht China auslagern, ihre Grenzen für alle und jeden öffnen und die Lebensbedingungen der bisherigen Bewohner einschränken, die traditionellen Familien abschaffen, das Knie beugen, um die Polizei zu entlasten, oder ihnen so viele Bedingungen auferlegen, dass sie nicht mehr richtig funktionieren können, ebenso wie externe Sicherheitsdienste.

Es ist das Glaubenssystem einer Sekte, die ein massives supranationales Programm der Deindustrialisierung durchsetzen will und immer noch mit der Fantasie hausieren geht, dass wir auf magische Weise warm bleiben werden, dass es auf Knopfdruck köstliches Essen geben wird und dass alle in Frieden und Harmonie leben werden. Es ist das Glaubenssystem der Menschen, die in Imagine leben, einem der dümmsten Lieder des großen John Lennon.

Chris Morrison is the Daily Sceptic’s Environment Editor.

Link: https://wattsupwiththat.com/2024/02/18/senior-canadian-legislator-tables-bill-to-jail-people-who-speak-out-in-favour-of-fossil-fuels/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Hinweis: Aus irgendwelchen Gründen ist dieser Beitrag im Original als Fließtext gepostet. Alle Absätze sind vom Übersetzer eingefügt.

 

Das fängt ja heiter an: Erste Austritte aus neuer Maaßen-Partei!

Das fängt ja heiter an: Erste Austritte aus neuer Maaßen-Partei!

Das fängt ja heiter an: Erste Austritte aus neuer Maaßen-Partei!

Wirbel um die neu gegründete Partei „Werte Union“ (WU) von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen: Der Autor und Wirtschaftsexperte Markus Krall und der Ökonom und frühere WU-Vorsitzende Max Otte teilten auf dem Kurznachrichtendienst „X“ (früher Twitter) wegen inhaltlicher Differenzen ihren Austritt mit.

„Die Aussagen aus den Reihen der Werte Union lassen zweifeln“, schrieb Otte, „dass die Partei geeignet ist, die Politikwende in Deutschland mitzugestalten.“ Otte sieht „Fehleinschätzungen und Selbstüberschätzung“.

Auch Krall ließ in seiner Stellungnahme erkennen, dass ihm die Programmatik der Maaßen-Partei zu unscharf und unentschieden sei. Krall spricht von einer „Wasch-mich,-aber-mach-mich-nicht-nass“- Partei. 

Er kritisierte: „Man möchte diejenigen einsammeln, die mit Entsetzen auf die aktuelle Politik blicken, also vor allem auch die Libertären, die Marktwirtschaftler und diejenigen, die noch an ein christliches Menschenbild glauben, aber man möchte dabei programmatisch möglichst unverbindlich bleiben, weil man sich in einem Anfall von Größenwahn schon als neue Volkspartei sieht.“

Im Netz wird gleichzeitig immer mehr Kritik daran laut, dass sich Maaßen zuletzt von der AfD distanziert hat und die CDU offenbar der neue Wunschpartner der Polit-Sektierer ist.

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Bayern: Im Kampf gegen Heuchler, Amigos und Todesfahrer — Wie die AfD wirkt!

Bayern: Im Kampf gegen Heuchler, Amigos und Todesfahrer — Wie die AfD wirkt!

Bayern: Im Kampf gegen Heuchler, Amigos und Todesfahrer — Wie die AfD wirkt!

Was bewirkt eine Stimme für die AfD? Recht viel, wenn man das Wirken und Agieren der etablierten Parteien beobachtet, die oftmals die Programmatik der AfD umsetzen. 

Das gilt auch für die Koalition aus CSU und Freien Wählern in Bayern. Freilich schreibt auch diese von der AfD eifrig ab. Nicht jedoch ohne die ungewollte Konkurrenz mit allerlei scheinheiligen „Argumenten“ auszugrenzen. 

Einige besonders schöne Beispiele von Heuchlern, Lügnern, Ausgrenzern und AfD-Kopierern aus dem Bayerischen Landtag zeigt der #DeutschlandKURIER??-Reporter Christian Jung in diesem Beitrag.

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Technologie zur Gesichtserkennung in neuseeländischen Lebensmittelgeschäften

Umfassende Einführung der umstrittenen Technologie in den nächsten sechs Monaten.

Die Schlagzeilen in Neuseeland sind voll von Nachrichten über die rasche Einführung von Gesichtserkennungstechnologie im neuseeländischen Lebensmittelsektor. Der umstrittene Einsatz fortschrittlicher Technologie in kommerziellen Bereichen hat eine leidenschaftliche Debatte ausgelöst und Bedenken hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre und systematischer Voreingenommenheit geschürt.

Die stellvertretende Polizeipräsidentin Tania Kura rief diese Woche zu einem offenen Dialog über die Auswirkungen des Fortschritts auf die Privatsphäre und mögliche Voreingenommenheit auf. Mit Blick auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen betonte sie die Notwendigkeit eines breiteren öffentlichen Diskurses.

Sie wurde mit den Worten zitiert

Ich sehe die Vorteile und die Effizienz, die sich daraus ergeben können, und die Sicherheit, die es in einigen Bereichen bieten kann, aber wie wägen wir das gegen die Rechte und Freiheiten des Einzelnen ab? Das ist ein interessantes Dilemma für uns, und ich denke, Neuseeland muss diese offene Diskussion führen, denn nicht jeder sieht die Dinge gleich.

Ihr Aufruf zur Debatte folgte einer Ankündigung des neuseeländischen Datenschutzbeauftragten Michael Webster in der vergangenen Woche. Er enthüllte seine Rolle bei der Überwachung eines neuartigen Experiments zur Gesichtserkennung, das von der Lebensmittelkooperative Foodstuffs North Island durchgeführt wurde. Unter dem Vorwand, die Kriminalität einzudämmen, will das Unternehmen in den nächsten sechs Monaten in 25 Läden der Marken New World und Pak’nSave Gesichtserkennungstechnologie einführen.

Laufkundschaft wird sich unter Beobachtung sehen. Dies wurde deutlich, als die beliebte Supermarktkette Woolworths obskure Klauseln in die Richtlinien für ihre neu eingeführte Kundenkarte Everyday Rewards aufnahm.

Diese Klauseln erlauben es dem Supermarktriesen, neben der Erfassung von Kfz-Kennzeichen auch Video- und Audiomaterial zur Identifizierung von Kunden zu erwerben. Woolworths rechtfertigte diese Maßnahmen als notwendig für die Sicherheit.

Man muss einen Vogel nur dann einsperren, wenn er weiß, dass er fliegen kann.

Caitlin Johnstone

Alles, was Sie in diesem Bereich tun, macht einen Unterschied, und lassen Sie sich niemals etwas anderes einreden.

Ein Punkt, den ich hier immer wieder so gut wie möglich zu verdeutlichen versuche, ist, dass dies die Dystopie ist, vor der wir gewarnt wurden. Der Hauptunterschied zwischen dieser bewussten Dystopie und den fiktiven Dystopien in Romanen wie 1984 besteht darin, dass die Menschen in 1984 wussten, dass sie nicht in einer freien Gesellschaft lebten, während die Menschen in dieser Dystopie glauben, dass sie frei sind.

In Orwells Dystopie wussten die Menschen, dass sie nicht frei waren, und sie mussten zweimal nachdenken, um keinen Ärger mit ihren Herrschern zu bekommen. In dieser Dystopie haben die Menschen keine Ahnung, wie sehr sie von ihren Herrschern beherrscht werden; sie glauben, dass sie ihre Ideen, ihre Weltanschauung und ihre politischen Positionen selbst entwickelt haben, während diese Glaubenssysteme in Wirklichkeit von einer ausgeklügelten Propagandamaschinerie in ihren Köpfen konstruiert wurden, ohne dass sie es überhaupt merken.

Alle Mainstream- und Semi-Mainstream-Politiker gehören den Mächtigen und werden von ihnen kontrolliert, und Propaganda wird eingesetzt, um die Öffentlichkeit dazu zu bringen, sich ihnen anzuschließen, um die Interessen der Mächtigen zu fördern. Da die überwältigende Mehrheit von uns so manipuliert wurde, dass sie einem dieser machtfördernden Glaubenssysteme anhängt (je nach ideologischer Veranlagung hat man mehrere Möglichkeiten), sind die offensichtlichen totalitären Maßnahmen, die von dystopischen Autoren beschrieben werden, unnötig. Man muss einen Vogel nur dann im Käfig halten, wenn er weiß, dass er fliegen kann.

Aber täuschen wir uns nicht: Unsere Gesellschaft ist nicht freier als in den düsteren Zukunftsvisionen der Märchenerzähler. Wenn unsere Gedanken nicht frei sind, sind wir es auch nicht. Wenn wir erfolgreich manipuliert werden, so zu denken, zu sprechen, zu handeln, zu wählen, zu arbeiten und zu konsumieren, wie es die Mächtigen wollen, dann sind wir genauso gefesselt, wie wenn wir Ketten um den Hals hätten. Wir könnten uns kollektiv nicht mehr dem Willen der Mächtigen unterwerfen, als wir es ohnehin schon tun, auch wenn unsere Gehirne durch Computerchips ersetzt würden.

Wir benötigen keine dystopische Fiktion mehr, denn die Dystopie ist schon da. Sie ist da. Tatsächlich ist die dystopische Fiktion destruktiv, weil sie die Menschen dazu bringt, sich vorzustellen, dass die Dystopie eine Bedrohung ist, die in der Zukunft existiert, anstatt hier und jetzt, überall um uns herum.

Wir benötigen keine dystopische Fiktion aus dem gleichen Grund, aus dem wir keine Fantasy-Romane mit Schwert und Magie bräuchten, wenn wir in einer Welt voller Zauberer und Drachen leben würden. Menschen in dystopischen Gesellschaften benötigen keine dystopische Fiktion, sondern dystopische Fakten. Dystopischen Journalismus. Dystopische Dokumentarfilme. Dystopische Polemik. Wir benötigen einfach wahre Informationen und realistische Ideen, um den Lügen und der Manipulation, mit denen wir täglich überschwemmt werden, etwas entgegenzusetzen.

Wir können nur frei sein, wenn wir die Macht unserer Zahl nutzen, um uns der Kontrolle unserer dystopischen Oberherren zu entziehen, und das werden wir nie sein, solange eine kritische Mehrheit von uns nicht in der Lage ist zu erkennen, wie zutiefst unfrei wir wirklich sind. Es gibt kein Entkommen aus der Bewusstseinskontrollmatrix der imperialen Propaganda, solange wir nicht die Codezeilen sehen, aus denen sie besteht.

Unsere wichtigste Aufgabe an diesem Punkt der Geschichte ist es daher, so viele Menschen wie möglich auf diese Codezeilen aufmerksam zu machen, und zwar auf so viele Arten, wie wir uns nur vorstellen können. Der einzige Vorteil dieser Art von Dystopie ist, dass unsere Herrscher das Bild einer netten, freien Gesellschaft aufrechterhalten müssen, um die Illusion aufrechtzuerhalten, dass wir frei sind, sodass sie nicht einfach jeden ins Gefängnis stecken können, der die unzähligen Möglichkeiten aufzeigt, wie wir durch Lügen und Propaganda versklavt werden. Sie werden uns niemals eine große Mainstream-Plattform geben, auf der wir das machen können, aber wir können am Rande agieren und eine Person nach der anderen auf die Realität aufmerksam machen, die vor sich geht.

Gehen Sie also herum und verbreiten Sie die Wahrheit. Bekämpfen Sie die Propaganda. Schwächt das öffentliche Vertrauen in die Massenmedien und die politischen Konstrukte, für die sie Zustimmung produzieren. Zeigen Sie die Verkommenheit und die Mordlust des Imperiums. Nutzen Sie alle Medien und Foren, die Sie für wirksam halten.

Alles, was Sie an dieser Front tun, macht einen Unterschied, und lassen Sie sich von niemandem etwas anderes einreden. Die Propagandamaschine ist der Dreh- und Angelpunkt ihrer Macht. Sie hält das Imperium zusammen. Ohne die Fähigkeit, die Öffentlichkeit im großen Stil zu manipulieren, können unsere Herrscher nicht regieren.

Sobald die Menschen nicht mehr auf die Geschichten der Herrschenden hereinfallen, werden wir in der Lage sein, eine Gesellschaft zu schaffen, die auf Wahrheit basiert und für alle funktioniert. Aber das wird niemals geschehen, solange wir erfolgreich manipuliert werden, zu glauben, dass dieses Modell der menschlichen Zivilisation akzeptabel ist und unseren Interessen dient. Der erste Schritt besteht darin, unsere Gehirne von der Propagandamatrix zu befreien.

Pressekommentar Wasserstoff-Affäre: LobbyControl fordert das BMDV auf, Verantwortung für lückenhafte Aufklärung zu übernehmen

Pressekommentar Wasserstoff-Affäre: LobbyControl fordert das BMDV auf, Verantwortung für lückenhafte Aufklärung zu übernehmen

Pressekommentar Wasserstoff-Affäre: LobbyControl fordert das BMDV auf, Verantwortung für lückenhafte Aufklärung zu übernehmen

Zum Vorgehen des Bundesverkehrsministeriums in der Wasserstoff-Affäre kommentiert Christina Deckwirth, Sprecherin von LobbyControl:

„Die Entscheidung des Verkehrsministeriums, die Wasserstoff-Förderung einzufrieren, ist absolut richtig. Der Verdacht, dass bei der Vergabe freundschaftliche und private Kontakte eine Rolle gespielt haben, hat sich immer weiter erhärtet. Doch es braucht weitere Konsequenzen.

Die bisherige Aufklärungsarbeit erweist sich als zunehmend desaströs. Es ist schon jetzt ein enormer Schaden für die Glaubwürdigkeit des Ministeriums entstanden. Das Ministerium hatte in den letzten Monaten alle Vorwürfe mit großer Vehemenz gegenüber Medien und weiterer Öffentlichkeit zurückgewiesen. Das Ministerium hat sich hier sehr weit aus dem Fenster gelehnt – entsprechend konsequent müssen nun auch die nächsten Schritte sein. Das gilt auch für die Kommunikation zu dem Fall.

Es braucht endlich ein klares Eingeständnis aus dem Ministerium und aus dem Kanzleramt, dass die bisherige Aufklärungsarbeit völlig unzureichend war. Zusätzlich braucht es eine Klarstellung, dass auch die Kommunikation gegenüber verschiedenen Medien, die über den Fall berichtet hatten, sich nun als teilweise falsch herausgestellt hat. Das Ministerium muss die Verantwortung dafür übernehmen, dass ihm schwerwiegende Fehler bei der Aufklärungsarbeit unterlaufen sind. Passiert dies nicht, kann auch das Vertrauen in die nun wieder laufende Aufklärungsarbeit nur schwer hergestellt werden.

Es braucht weitere umfassende Aufklärung. Ein wichtiger nächster Schritt wäre, dass sich Wissing und Staatssekretär Schnorr in einer öffentlicher Anhörung den Fragen des Bundestags stellen – so wie dies im Fall Graichen geschehen ist. Zudem sollte der Bundesrechnungshof eine Prüfung der Förderpraxis im Verkehrsministerium vornehmen. Außerdem braucht es endlich klare Signale, dass sich die Bundesregierung für modernisierte Compliance-Verfahren für die Bundesregierung einsetzt.“

Hintergrund

LobbyControl berichtete Ende Januar ausführlich über die Freundschaftsnetzwerke rund um die Wasserstoff-Förderung im Verkehrsministerium. Am Montag veröffentlichte LobbyControl einen bislang noch unbekannten Mailwechsel zwischen dem inzwischen entlassenen Abteilungsleiter Klaus Bonhoff und einem Wasserstoff-Unternehmer aus Bayern. Auch dieser verstärkte den Anschein, dass bei der Vergabe von Wasserstoff-Fördergeldern nicht ausreichend zwischen privaten und dienstlichen Kontakten getrennt wurde. Zudem lagen auch diese Mails – wie bereits zuvor andere Mails, über die zuerst der Spiegel berichtet hatte und die auch LobbyControl per IFG-Anfrage erhalten hatte – der Innenrevision des Verkehrsministeriums nicht vor und flossen entsprechend auch nicht in den Abschlussbericht zu dem Fall ein.

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Umfragen zum Krieg in Österreich und Deutschland

Umfragen zum Krieg in Österreich und Deutschland

Umfragen zum Krieg in Österreich und Deutschland

Sind die Deutschen schon „kriegstüchtig“, verfängt die Propaganda vom bevorstehenden Angriff Russlands? Und was denken Österreicher über die Neutralität? Besonders resistent gegen Staatspropaganda ist der Bundesbürger nicht. Das war auch nicht zu erwarteten – angesichts der massiven Propaganda könnte es aber noch heftiger sein. 58 Prozent der Deutschen halten es demnach aktuell für möglich, dass […]

Der Beitrag Umfragen zum Krieg in Österreich und Deutschland erschien zuerst unter tkp.at.

Kann diese einzigartige Himbeere Ihr Herz schützen?

Die Geschichte auf einen Blick

  • Ihr Endothel ist die kollektive Gruppe von Zellen, die Ihre Blutgefäße auskleiden. Es macht etwa 1 % Ihrer Körpermasse aus und hat eine Oberfläche von 5.000 Quadratmetern
  • Das Endothel ist direkt an einer Reihe von Krankheiten beteiligt, darunter Herzkrankheiten, Diabetes und chronisches Nierenversagen
  • Schwarze Himbeere senkt Entzündungsmarker und verbessert die Endothelfunktion, wodurch die Risikofaktoren für Herz-Kreislauf-Erkrankungen verringert werden
  • Der Genuss von grünem Tee wird mit einer Zunahme der flussvermittelten Dilatation (FMD) der Arteria brachialis in Verbindung gebracht, einem Maß für die Endothelfunktion
  • Granatapfel, Traubenkernextrakt und Knoblauch sind weitere natürliche Verbindungen, die die Gesundheit des Endothels unterstützen

Ihr Endothel ist die kollektive Gruppe von Zellen, die Ihre Blutgefäße auskleiden. Mit einem Anteil von etwa 1 % an der Körpermasse und einer Oberfläche von 5.000 Quadratmetern wird das Endothel als „multifunktionales endokrines Organ beschrieben, das strategisch zwischen der Gefäßwand und dem zirkulierenden Blut platziert ist“.

Zum Vergleich: Eine einzige Schicht von Endothelzellen kleidet die innere Oberfläche des gesamten Gefäßsystems aus und trennt das Blut von der Gefäßwand. Diese „Gewebe-Blut-Schranke“ ist halbdurchlässig und spielt eine Schlüsselrolle bei der Regulierung des Transfers von Molekülen sowie der vaskulären Homöostase.

Eine Funktionsstörung des Endothels – ein frühes Anzeichen für Atherosklerose – ist zwar ein Kennzeichen vieler Krankheiten, darunter auch Herz-Kreislauf-Erkrankungen, aber es gibt eine Reihe natürlicher Möglichkeiten, das Endothel zu schützen und gesund zu erhalten.

Die Rolle des Endothels für die allgemeine Gesundheit

Während das Endothel früher als einfache Barriere betrachtet wurde, gilt es heute als dynamisches endokrines Organ, das einen großen Einfluss auf die menschliche Gesundheit hat. Im International Journal of Biological Sciences heißt es dazu:

„Das Endothel wurde früher als ‚Zellophanhülle‘ des Gefäßbaums betrachtet, mit keiner anderen spezifischen Funktion als der selektiven Durchlässigkeit für Wasser und Elektrolyte. Die enormen Fortschritte seit den 1980er Jahren haben jedoch zu einem besseren Verständnis der komplexen Funktionen dieses großen endokrinen Organs geführt. Vaskuläre Endothelzellen kleiden das gesamte Kreislaufsystem aus, vom Herzen bis hin zu den kleinsten Kapillaren.

Diese Zellen haben sehr unterschiedliche und einzigartige Funktionen, die für die Gefäßbiologie von zentraler Bedeutung sind. Zu diesen Funktionen gehören die Flüssigkeitsfiltration, z. B. in den Glomeruli der Nieren, der Tonus der Blutgefäße, die Hämostase, die Rekrutierung von Neutrophilen und der Hormonhandel.“

Endothelzellen dienen nicht nur als physikalische Barriere, sondern sie metabolisieren, synthetisieren und setzen vasoaktive und andere Verbindungen frei, die den Gefäßtonus, den Blutdruck, den Blutfluss, die Gerinnung, die Fibrinolyse, Entzündungen, immunologische Reaktionen und mehr beeinflussen.

„Jede Störung, die die Fähigkeit und das Gleichgewicht des Endothels als physikalische Barriere und zur Verstoffwechselung, Synthese und Freisetzung dieser Stoffe beeinträchtigt, führt zu einer endothelialen Dysfunktion, die zur Entstehung und zum Fortschreiten von Herz-Kreislauf-Erkrankungen beiträgt“, heißt es in einem Bericht im World Journal of Cardiology. Darüber hinaus ist das Endothel direkt an einer Reihe von Krankheiten beteiligt, darunter:

  • Periphere Gefäßkrankheiten
  • Schlaganfall
  • Herzkrankheit
  • Diabetes
  • Insulinresistenz
  • Chronisches Nierenversagen
  • Tumorwachstum und Metastasierung
  • Venöse Thrombose
  • Virale Infektionskrankheiten

Schwarze Himbeere und andere natürliche Optionen für die Endothelgesundheit

Eine gesunde Lebensweise, einschließlich Ernährung und Bewegung, unterstützt die Endothelfunktion, aber auch eine Vielzahl von Substanzen aus der Natur.

  • Schwarze Himbeere – Anthocyane, die am häufigsten vorkommenden Flavonoide in schwarzen Himbeeren, wirken entzündungshemmend und antiangiogen, d. h. sie verhindern die Angiogenese, die Krebs fördern kann. In mikrovaskulären Endothelzellen des menschlichen Darms und in mikrovaskulären Endothelzellen der menschlichen Speiseröhre hatte der Extrakt der schwarzen Himbeere sowohl eine antiangiogene als auch eine entzündungshemmende Wirkung. In einer Studie an Patienten mit metabolischem Syndrom erhöhte die schwarze Himbeere auch die zirkulierenden endothelialen Vorläuferzellen (EPCs) und verbesserte nach 12 Wochen das kardiovaskuläre Risiko. Getrennte Untersuchungen, die ebenfalls an Menschen mit metabolischem Syndrom durchgeführt wurden, ergaben, dass die schwarze Himbeere die entzündlichen Zytokine signifikant senkte und die Endothelfunktion der Gefäße verbesserte. Tierstudien deuten ebenfalls darauf hin, dass die schwarze Himbeere die Entzündungsmarker senkt und die Endothelfunktion verbessert, wodurch die Risikofaktoren für Herz-Kreislauf-Erkrankungen verringert werden. Flavonoide, wie sie in schwarzen Himbeeren enthalten sind, vermindern sogar die durch fortgeschrittene Glykationsendprodukte verursachte Dysfunktion der vaskulären Endothelbarriere. Es wird vermutet, dass der Stoffwechsel der Flavonoide an ihrer positiven Rolle für die kardiovaskuläre Gesundheit beteiligt ist, da der Stoffwechsel die vaskuläre Wirksamkeit der Flavonoide erhöht, was zu einer Vielfalt von Strukturen mit unterschiedlicher Bioaktivität in menschlichen Endothelzellen führt.
  • Grüner Tee – Der Genuss von grünem Tee wird mit einem Anstieg der flussvermittelten Dilatation (FMD) der Arteria brachialis in Verbindung gebracht, einem Maß für die Funktion des Endothels. „Die positive Wirkung von grünem Tee auf die Endothelfunktion kann auf seinen hohen Flavonoidgehalt zurückgeführt werden. Wie gezeigt wurde, verbessert Epigallocatechingallat, ein Hauptkatechin im Tee, akut die Endothelfunktion bei Menschen mit koronarer Herzkrankheit“, erklären die Forscher im European Journal of Preventive Cardiology. Grüner Tee steigert auch die Stickstoffoxidproduktion in den Endothelzellen und kann die Gefäßfunktion über entzündungshemmende Wege verbessern. Nach Angaben der Wissenschaftler im European Journal of Preventive Cardiology:

„Die Endothelfunktion ist von größter Bedeutung für das reibungslose Funktionieren des Herz-Kreislauf-Systems, und ihre Dysfunktion ist ein Schlüsselereignis für das Fortschreiten der Atherosklerose. Die positive Wirkung von grünem Tee auf das kardiovaskuläre Risiko könnte teilweise durch die Verbesserung der endothelialen Dysfunktion erklärt werden … grüner Tee hat eine akute positive Wirkung auf die endotheliale Funktion bei gesunden Personen“.

Grüner Tee ist auch eine reichhaltige Quelle von Quercetin. In einer Studie mit 30 Männern mit koronarer Herzkrankheit führte der Verzehr eines an Quercetin reichen Polyphenolextrakts zu einer Zunahme der durchflussvermittelten Dilatation der Arterien, was auf eine verbesserte Gesundheit der Endothelien hindeutet. Außerdem hemmt es die Thrombozytenaggregation und hat gefäßerweiternde Eigenschaften, die dazu beitragen, den Blutdruck zu senken und eine Herzhypertrophie zu verhindern, bei der sich die Herzmuskeln verdicken.

  • Schwarze Aronia – Die Schwarze Aronia (Aronia melanocarpa), die für ihre adstringierenden Beeren bekannt ist, ist eine weitere konzentrierte Quelle für nützliche phenolische Verbindungen, darunter Proanthocyanidine, Flavanole, Anthocyane, Flavonoide sowie Chlorogen- und Kaffeesäure. Schwarze Aroniaextrakte induzieren die Stickoxid (NO)-Produktion der Endothelzellen signifikant, selbst bei relativ niedrigen Konzentrationen. NO spielt eine wichtige Rolle bei der Gefäßfunktion, und eine Funktionsstörung der Endothelzellen kann die NO-Produktion beeinträchtigen und das Risiko von Herz-Kreislauf-Erkrankungen erhöhen. In der Fachzeitschrift Journal of Food Biochemistry erklären die Forscher:

„Diese In-vitro-Ergebnisse können in potenzielle künftige klinische Anwendungen übertragen werden, bei denen Aronia-Extrakte zur Vorbeugung und begleitenden Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen über die Steigerung der endothelialen NO-Synthese und die damit verbundene Verbesserung der Gefäßfunktionen eingesetzt werden können.“

  • Traubenkernextrakt – Traubenkernextrakt enthält antioxidative Proanthocyanidine, eine Art von Polyphenolen, die auch die Endothelfunktion fördern und damit die Herzgesundheit schützen können. In der Zeitschrift „Nutrients“ schreiben Wissenschaftler der Tokyo Medical and Dental University:

„In den letzten Jahrzehnten hat sich gezeigt, dass eine Beeinträchtigung der Endothelfunktion eine Schlüsselrolle in den frühen Stadien der Atherosklerose spielt, wobei kardiovaskuläre Risikofaktoren wie Bluthochdruck, Dyslipidämie, Diabetes mellitus und chronisches Rauchen mit einer endothelialen Dysfunktion in Verbindung gebracht werden.

Stickstoffmonoxid (NO), ein vom Endothel abhängiger Entspannungsfaktor, spielt auch eine zentrale Rolle bei der Kontrolle des Blutdrucks. Daher sind die Erhaltung einer normalen Endothelfunktion und die Regulierung des Blutdrucks von entscheidender Bedeutung für die Verhinderung des Fortschreitens von Herz-Kreislauf-Erkrankungen“.

In der Studie mit Erwachsenen mittleren Alters, die an Bluthochdruck litten, erhielten die Teilnehmer 12 Wochen lang entweder einen niedrig oder hoch dosierten Proanthocyanidin-Extrakt aus Traubenkernen oder ein Placebo. Der Traubenkernextrakt verbesserte die Elastizität der Gefäße, während der hochdosierte Traubenkernextrakt auch den Blutdruck senkte.

  • Granatapfel – Aufgrund seines hohen Polyphenolgehalts wirkt Granatapfel gegen oxidativen Stress und ist nützlich bei endothelialer Dysfunktion. Granatapfel enthält blutdrucksenkende, antiatherogene, antihyperglykämische und entzündungshemmende Verbindungen, die die Gesundheit des Herzens durch Verbesserung der Endothelfunktion schützen. Bei der Beschreibung der schützenden Rolle des Granatapfels bei endothelialer Dysfunktion erklärten Forscher der Federal University of Espirito Santo in Vitoria, Brasilien:

„Wir haben gezeigt, dass der Granatapfel bzw. seine Bestandteile (z. B. Tannine, Flavonoide, Phytoöstrogene, Anthocyane, Alkaloide usw.) positive Auswirkungen auf das Herz-Kreislauf-System haben, indem sie Parameter wie den oxidativen Stress und das enzymatische antioxidative System verbessern, die Bildung reaktiver Sauerstoffspezies verringern und entzündungshemmend wirken.“

Viele der vorteilhaften Polyphenole des Granatapfels – bekannt als „das Juwel des Herbstes“ – sind in der Schale gespeichert, weshalb Granatapfelschalenpulver zu meinen bevorzugten Nahrungsergänzungsmitteln gehört.

Forschungen haben ergeben, dass Granatapfelschalen mehr als doppelt so viele Antioxidantien – insbesondere Phenole, Flavonoide und Proanthocyanidine – enthalten wie das Fruchtfleisch und dass sie Lipoproteine niedriger Dichte in weitaus höherem Maße vor Oxidation schützen als das Fruchtfleisch.

Andere Forschungen ergaben, dass polyphenolreicher Granatapfelschalenextrakt die endotheliale Dysfunktion bei Mäusen verbessert, indem er die Darmmikrobiota moduliert.

  • Knoblauch – Knoblauch ist ein starkes Antioxidans, das dazu beitragen kann, reaktive Sauerstoffspezies (ROS) in Ihrem Körper zu bekämpfen. In einer Studie reduzierte ein gealterter Knoblauchextrakt die ROS und trug so zur Vorbeugung einer endothelialen Dysfunktion bei. Die therapeutischen Eigenschaften des Knoblauchs können synergetisch wirken, um die Gesundheit des Herzens zu unterstützen und vor herzbezogenen Ereignissen wie Herzinfarkt zu schützen. Die Einnahme von gealtertem Knoblauchextrakt kann die Mikrozirkulation verbessern und so dem atherosklerotischen Prozess vorbeugen, während ein Knoblauch-Kräuter-Präparat das Fortschreiten der Atherosklerose bei postmenopausalen Frauen um das 1,5-fache hemmte, wobei der Nutzen 12 Monate lang anhielt. Darüber hinaus wurde in der Zeitschrift Antioxidants:

„Nach dem derzeitigen Stand der Forschung kann Knoblauch das Risiko von Atherosklerose, Bluthochdruck, Diabetes, Hyperlipidämie, Herzinfarkt und ischämischem Schlaganfall dank der synergistischen Wirkung seiner ernährungsphysiologischen und phytochemischen Bestandteile erheblich verringern.

So gehen beispielsweise Atherosklerose und Gefäßentzündungen in der Regel mit oxidativem Stress, endothelialer Dysfunktion und entzündlichen Zytokinen einher. Aus diätetischer Sicht könnte Knoblauch eine Rolle bei der Vorbeugung und Behandlung von Atherosklerose und Herzinfarkt spielen.“

Zu den schützenden Wirkungen des Knoblauchs gehört auch seine Fähigkeit, den Blutdruck zu senken. Gealterter schwarzer Knoblauch (ABG), der mehr Antioxidantien enthält als roher Knoblauch, könnte besonders vorteilhaft sein. Es ist zwar noch nicht genau bekannt, wie Knoblauch den Blutdruck senken kann, aber die Wissenschaftler stellten fest, dass ABG-Extrakt unter anderem die Gefäßerweiterung und die Konzentration der endothelialen Stickstoffmonoxid-Synthase (eNOS) verbessert.

  • Fibrinolytische Enzyme – Die Verbindung zwischen Enzymen und dem Endothel wurde während der COVID-19-Pandemie hervorgehoben. Studien deuteten darauf hin, dass eine Schädigung des Endothels zur Entstehung von Blutgerinnseln oder Thrombosen in den Blutgefäßen von schwer erkrankten COVID-19-Patienten beitrug. Als die Ärzte der Yale School of Medicine begannen, bei ihren Patienten Gerinnungstests durchzuführen, wurde festgestellt, dass die Werte des Von-Willebrand-Faktors (VWF), eines Gerinnungsproteins, das von Endothelzellen freigesetzt wird, deutlich erhöht waren, was darauf hindeutet, dass geschädigte Endothelzellen große Mengen VWF freisetzen, was zu Gerinnseln führt. „Unsere Ergebnisse zeigen, dass bei COVID-19 eine Endotheliopathie vorliegt, die wahrscheinlich mit einer kritischen Erkrankung und dem Tod verbunden ist. Eine frühzeitige Erkennung der Endotheliopathie und Strategien zur Abschwächung ihres Fortschreitens könnten die Ergebnisse bei COVID-19 verbessern“, so die Forscher. Unter gesunden Bedingungen können Blutzellen das Endothel, das die Blutgefäße auskleidet, passieren, aber wenn sie Virusinfektionen und anderen Entzündungsstoffen ausgesetzt sind, verklebt das Endothel und setzt VWF frei. Das Ergebnis ist eine Kaskade von Blutgerinnung und Entzündung, beides Merkmale einer schweren COVID-19. Im European Heart Journal heißt es: „COVID-19, insbesondere in den späteren, komplizierten Stadien, ist eine Endothelerkrankung“. Hier kommen die Enzyme ins Spiel. In einer Studie wurde über drei Fallstudien von Patienten mit schwerer COVID-19-Ateminsuffizienz berichtet, die mit Gewebeplasminogenaktivator (tPA) behandelt wurden, einem Serinprotease-Enzym, das auf Endothelzellen vorkommt und an der Fibrinolyse oder dem Abbau von Blutgerinnseln beteiligt ist. Alle drei Patienten profitierten von der Behandlung. Eine weitere Studie, die über COVID-19 hinausging, umfasste 1 062 Personen mit leichter Hyperlipidämie und/oder leichter Atherosklerose. Sie nahmen das fibrinolytische Enzym Nattokinase ein, das „das Fortschreiten von Atherosklerose und Hyperlipidämie mit einer signifikanten Verbesserung des Lipidprofils wirksam in den Griff bekam.“ Es wurde eine signifikante Verringerung der Intima-Media-Dicke der Halsschlagader festgestellt, ein Maß für das Ausmaß der Arterienverdickung im Zusammenhang mit der endothelialen Dysfunktion, wobei die Verbesserungsraten zwischen 66,5 % und 95,4 % lagen. Wenn diese Enzyme für die fibrinolytische Therapie verwendet werden, müssen sie auf nüchternen Magen eingenommen werden, mindestens eine Stunde vor oder zwei Stunden nach den Mahlzeiten. Lumbrokinase, die etwa 300-mal stärker als Serrapeptase und fast 30-mal stärker als Nattokinase ist, ist meine persönliche Präferenz und Empfehlung, wenn Sie ein fibrinolytisches Enzym verwenden.

Die Gesundheit der Endothelien hängt von einem gesunden Lebensstil ab

Der Schutz der Endothelgesundheit ist ähnlich wie der Schutz der Herzgesundheit – er erfordert einen umfassenden, gesunden Lebensstil. Eine sitzende Lebensweise, Rauchen, übermäßiger Alkoholkonsum und stark verarbeitete Lebensmittel können sich negativ auf die Endothelgesundheit auswirken, während Bewegung und frische, vollwertige Lebensmittel, einschließlich Zitrusfrüchte und dunkelgrünes Gemüse, schützend wirken.

Neben der schwarzen Himbeere und den anderen oben genannten natürlichen Substanzen wirkt auch das Coenzym Q10 (CoQ10), ein fettlösliches Antioxidans, direkt auf das Endothel, erweitert die Blutgefäße und senkt den Blutdruck. CoQ10 wird mit einer deutlichen Verbesserung der endothelialen Dysfunktion in Verbindung gebracht. Im Alter von 65 Jahren produziert der Körper in der Regel nur noch die Hälfte der CoQ10-Menge, die er im Alter von 25 Jahren hatte, so dass eine Supplementierung mit CoQ10 oder seiner reduzierten Form Ubiquinol in einigen Fällen hilfreich ist.

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Quellen:

Der Klima-Industrie-Komplex: Stiftungen und Journalisten, die öffentliche Gelder in „erneuerbare Energien“ stecken

Der Klima-Industrie-Komplex: Stiftungen und Journalisten, die öffentliche Gelder in „erneuerbare Energien“ stecken

Von allen Geschäften ist das sogenannte Geschäft mit den „erneuerbaren Energien“ vielleicht das betrügerischste und unsinnigste. Was die Geologen die „letzte Eiszeit“ nennen, fand zwischen ca. 115.000 und ca. 11.700 Jahren statt. Praktisch ALLE menschlichen Entwicklungen haben seit dem Rückzug der Gletscher stattgefunden. Während der letzten Eiszeit drangen die Gletscher bis in den Süden des heutigen Bundesstaates Missouri vor. Sie zogen sich zu einer Zeit zurück, als die menschliche Bevölkerung auf etwa 4 Millionen Menschen geschätzt wurde.

Das folgende Diagramm zeigt die aufeinanderfolgenden Abkühlungs- und Erwärmungstendenzen und die damit verbundenen Vorstöße und Rückzüge der Gletscher.

Die sogenannten Treibhausgase – Kohlendioxid, Methan, Lachgas und Ozon – machen 0,04 Prozent der Erdatmosphäre aus. Selbst Wissenschaftler, die Lippenbekenntnisse zur Theorie der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung ablegen, räumen ein, dass der CO₂-Gehalt der Erdatmosphäre während der meisten der letzten 66 Millionen Jahre wesentlich höher war als heute.

In den 1970er-Jahren befürchteten Klimaforscher, dass der moderne Mensch schon bald eine erneute Abkühlung erleben würde, die zu einem weiteren Gletschervorstoß führen und die Städte Kanadas und weite Teile der USA unter sich begraben würde. In den Achtzigerjahren kam die Theorie der globalen Erwärmung – verursacht durch den Ausstoß von Treibhausgasen – in Mode. Was diesen intellektuellen, sozialen und politischen Trend wirklich auslöste, war die Entdeckung, dass Milliarden öffentlicher Gelder in Form von Subventionen und Steuergutschriften in die Industrie der „erneuerbaren Energien“ gepumpt werden konnten.

Heute Morgen stieß ich auf einen bemerkenswerten investigativen Bericht mit dem Titel Secret Partnership Fueling Climate Hawk Journalism. Man beachte, dass viele der Stiftungen, die Hauptakteure des biopharmazeutischen Komplexes sind, auch Hauptakteure des klimaindustriellen Komplexes sind.

Auf Krieg einstellen (III)

Mit dem neuen „Operationsplan Deutschland“ treibt die Bundeswehr die Militarisierung der Zivilgesellschaft voran. Militärplaner setzen beim Aufmarsch gegen Russland auf die Einbindung ziviler Ressourcen.

Der von der Bundeswehr angekündigte „Operationsplan Deutschland“ beinhaltet neben militärischen Maßnahmen umfassende Schritte zur Militarisierung der deutschen Gesellschaft. Um im Rahmen der Arbeit an dem „Operationsplan“ unter dem Motto „Deutschland. Gemeinsam. Verteidigen“ zu diskutieren, lud Ende Januar der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant André Bodemann, „rund 300“ Experten zum „intensivierten Austausch militärischer und ziviler Akteure“ nach Berlin. Anwesend waren Vertreter von Politik, Polizei, Technischem Hilfswerk, Feuerwehr, Wissenschaft, Medien und Wirtschaft (insbesondere Energie- und Logistikbranche) und aus verbündeten Staaten. Der Einsatz von Zivilisten und Reservisten soll militärische Potenziale für Operationen im Osten freimachen. Sachsens Innenminister Armin Schuster stellte in Berlin fest, Deutschland habe in Sachen zivil-militärische Zusammenarbeit bei „Waldbrand, Pandemie, Hochwasser“ bereits „viel gelernt“; „insbesondere in der Frage der Führung“ aber gebe es „keine Erfahrung mit Krieg“. Eine Vertreterin des Bundesinnenministeriums forderte, Deutschland müsse „unverkrampfter“ über „Krieg sprechen“.

Ein Kernelement des Operationsplans

Die sogenannte zivil-militärische Zusammenarbeit ist laut Angaben der Bundeswehr ein „Kernelement

„BMI-Wunschbaum“ gegen die AfD: Faeser-Beamte verstoßen gegen Neutralitätspflicht!

„BMI-Wunschbaum“ gegen die AfD: Faeser-Beamte verstoßen gegen Neutralitätspflicht!

„BMI-Wunschbaum“ gegen die AfD: Faeser-Beamte verstoßen gegen Neutralitätspflicht!

Bei einer internen Klausur hoher Beamter des Bundesinnenministeriums (BMI) unter Leitung von Ressortchefin Nancy Faeser (SPD) wurde kürzlich darüber gesprochen, wie die AfD zu „bekämpfen“ sei. Das belegt ein handschriftlicher Vermerk auf einer Schautafel, auf die ein „BMI-Wunschbaum“ aufgemalt ist. Vorgeschlagen wird eine „konkrete Strategie zur Bekämpfung der AfD“. Ganz offensichtlich liegt ein Verstoß gegen die parteipolitische Neutralitätspflicht von Beamten des Ministeriums vor.

Die Sitzung auf BMI-Leitungsebene am 23. Januar wurde jetzt durch die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) bekannt. Obwohl das Ministerium den Vermerk als „Einzelmeinung“ eines Mitarbeiters herunterspielt, lässt die Tatsache, dass ein derartiger Wunsch in Anwesenheit der Ministerin artikuliert wurde, erhebliche Zweifel an der gebotenen parteipolitischen Neutralität des Bundesinnenministeriums aufkommen. 

AfD ist empört

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, kritisierte den Vorfall scharf. Er sagte der „NZZ“, hier würden „auf Führungsebene des Ministeriums – gemeinsam mit der SPD-Ministerin Faeser – Ziele und Aufgaben besprochen, die laut Verfassung niemals Ziele und Aufgaben des Innenministeriums sein dürfen“ – nämlich „die Bekämpfung des parteipolitischen Gegners, die Bekämpfung der AfD“. Dass die Ministerin sich jetzt, da laut Baumann „alles aufgeflogen“ sei, offiziell distanziere, dürften ihr „allein schon ihre Hausjuristen geraten haben“.

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