Kategorie: Nachrichten
73 Großunternehmen warnen: Europa droht der industrielle Untergang durch Net Zero
Eine Gruppe von 73 Großunternehmen aus 17 Sektoren, darunter Chemie, Pharma und Maschinenbau, hat die „Antwerp Declaration“ veröffentlicht, in der sie die EU auffordern, die Net-Zero-Regelungen zu lockern, die Energiekosten zu senken und die Investitionen zu erhöhen, solange es noch Industrie gibt. Matthew Lynn berichtet im Telegraph.
In den USA hat Präsident Biden ein Steuergutschriftenprogramm aufgelegt, das fast 400 Milliarden Dollar an Subventionen [für Elektroautos] vorsieht, und selbst wenn nicht alles Geld sinnvoll verwendet wird, bietet es Amerika die Chance, eine bedeutende Industrie aufzubauen.
In der Zwischenzeit hat China enorme Summen in den Bau von Elektroautos gesteckt, die Kontrolle über wichtige Mineralien erlangt, die für eine kostengünstige Produktion benötigt werden, und ist nun dabei, den Westen mit Modellen zu überschwemmen, die die europäischen Hersteller sowohl qualitativ als auch preislich übertreffen könnten.
Anstatt eine Renaissance des verarbeitenden Gewerbes in Europa auszulösen, führt das Streben nach „Net Zero“ zu einer drohenden Deindustrialisierung. Das beginnt vielleicht mit der mächtigen Automobilindustrie, in der der Kontinent einst weltweit führend war, aber es wiederholt sich auch andernorts.
Erst diese Woche veröffentlichte eine Gruppe großer europäischer Unternehmen die „Antwerpener Erklärung“, in der die EU aufgefordert wird, die Regulierung zu lockern, die Energiekosten zu senken und die Investitionen zu erhöhen, solange es noch Industrie gibt.
In der Erklärung, die von 73 Großunternehmen aus 17 Sektoren, darunter Chemie, Pharma und Maschinenbau, unterzeichnet wurde, heißt es: „Standorte werden geschlossen, Produktionen eingestellt, Menschen entlassen…. Europa benötigt dringend einen Business Case“.
Das Problem ist aber folgendes. Alle großen europäischen Regierungen, die britische natürlich eingeschlossen, sind immer noch fanatisch auf Net Zero fixiert, und das hindert sie daran, angemessen zu reagieren. …
Wir haben die Energiepreise in die Höhe schießen lassen, wir haben geplant, unsere eigenen Offshore-Ölfelder zu schließen, und wir haben das Wachstum des Frackings gebremst, obwohl es in Nordamerika zu einem Wirtschaftsboom geführt hat.
Wir haben ignoriert, dass diese Entscheidungen Unternehmen in den Ruin treiben – und es chinesischen Konkurrenten mit weitaus niedrigeren Energiekosten ermöglichen, europäische Unternehmen zu verdrängen.
Die bittere Wahrheit ist, dass China die Netto-Null-Energie zu einer Waffe gemacht hat, mit der es die industrielle Führung an sich reißen will. Amerika reagiert darauf, vielleicht zu spät und mit zu viel staatlicher Kontrolle. Aber Europa ist ins Trudeln geraten und steht am Rande der Vernichtung.
Nach Frankreich: Niederlande zu Truppenentsendung in die Ukraine bereit
Der Befehlshaber der niederländischen Streitkräfte, Onno Eichelsheim, schließt die Entsendung niederländischer Truppen nicht aus.
Nach Frankreich sind auch die Niederlande bereit, Truppen in die Ukraine zu entsenden.
„Ich denke, wir sollten keine Option ausschließen, um zu sehen, wie wir die Ukraine am besten unterstützen können“, sagte Onno Eichelsheim.
Er betonte, dass die Entsendung von Truppen in die Ukraine eine „letzte Option“ sei.
Nederland bereid om troepen te sturen naar Oekraïne. https://t.co/w5zHRRwvxj
— Thierry Baudet (@thierrybaudet) February 28, 2024
Diese Gedanken sind für niederländische Generäle nicht neu. Der ehemalige Befehlshaber der Streitkräfte, Rob Bauer, der im Juni 2021 zum Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses ernannt wurde, erklärte im Januar dieses Jahres, dass „die NATO zu einer direkten Konfrontation mit Russland bereit ist“.
Glauben diese Leute, dass, wenn die mickrigen Niederlande die Großmacht Russland angreifen, Russland im Gegenzug nichts tun wird?
Für wen halten die sich eigentlich?
Die „europäischen Führer“ sind bereit, ihren eigenen Kontinent zu zerstören, um ihren amerikanischen Herren zu gefallen.
Die Europäische Union und die NATO bereiten sich auf einen großangelegten und verheerenden Krieg mit Russland vor, und die Niederlande sind führend
De Europese Unie en NAVO bereiden zich voor op een grootschalige en allesvernietigende oorlog met Rusland en Nederland loopt hierin voorop: #nietmijnoorlog pic.twitter.com/VYz0lgp7vS
— Pepijn van Houwelingen (@PvanHouwelingen) February 28, 2024
Erstaunliche Zahlen: Jauchegrube um Covid-Inejktion „öffnet sich langsam aber sicher immer mehr!“
Der Corona-Impfstoff habe viele Menschen dauerhaft geschädigt und getötet, sagte Tucker Carlson in einem Interview mit dem Technologie-Unternehmer Steve Kirsch. Er sprach von einer „Katastrophe welthistorischen Ausmaßes“. „Darüber werden Bücher geschrieben.“
Die Frage ist, wie viele Menschen durch die Injektion getötet wurden. Der ehemalige Professor Bret Weinstein sagte, Untersuchungen hätten ergeben, dass 17 Millionen Menschen durch die „Impfung“ gestorben seien.
Wie viele Menschen starben an der COVID-Impfung? Verursachen Impfungen tatsächlich Autismus? Steve Kirsch hat sich die Daten angesehen.
How many people died from the COVID shot? Do vaccines actually cause autism? Steve Kirsch has looked at the data. pic.twitter.com/QIriwDP6x5
— Tucker Carlson (@TuckerCarlson) February 23, 2024
„Es ist eine Schätzung, und das Schockierende ist, dass wir es nicht genau wissen, weil niemand den Überblick zu haben, scheint“, sagte Carlson.
Die Regierung weiß genau, wie viele Trans-Operationen durchgeführt werden und wie viele bisexuelle samoanische Piloten es gibt. Aber sie weiß nicht, wie viele Menschen durch den Covid-Impfstoff geschädigt und getötet wurden?
Kirsch sagte, der Impfstoff habe in den USA bis zu 770 Sicherheitsmeldungen ausgelöst. Die US-Gesundheitsbehörde CDC schwieg dazu, erst ein FOIA-Antrag (Open Government Act) brachte diese Informationen ans Licht. „Das ist erstaunlich“, sagte Kirsch und erklärte, dass es für einen Impfstoff normalerweise fast unmöglich sei, ein Sicherheitssignal auszulösen.
„Die Jauchegrube öffnet sich langsam, aber sicher“, so ein Kommentator
Studie: Steht das Young Global Leaders Netzwerk des WEF’s in Zusammenhang mit den Covid-Maßnahmen?
Steht das Young Global Leaders Netzwerk des WEF’s in Zusammenhang mit der Schwere der nicht pharmazeutischen Massnahmen bei COVID?
Hintergrund
Das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat ein globales Elitennetzwerk hervorgebracht, die sogenannten Young Global Leaders (YGLs), die erheblichen Einfluss auf Großunternehmen, Politik, Wissenschaft und Medien haben.
In diesem Artikel wird die Hypothese untersucht, dass das WEF über dieses Netzwerk einen erheblichen Einfluss auf das Ausmaß und den Umfang der nicht pharmazeutischen Interventionen (NPIs) hatte, die als Reaktion auf die COVID-19-Krise eingeführt wurden. Wir untersuchten, ob es einen Zusammenhang zwischen der Verteilung der YGLs auf Länderebene und der Intensität und Dauer der eingeleiteten NPIs gibt, die durch den Government Response Severity Index (GRSI) zusammengefasst werden.
Materialien und Methoden
Die Anzahl und Kategorie der YGLs pro Land wurden von der WEF-Website extrahiert. Außerdem wurden die maximalen und medianen GRSI-Werte für drei Zeiträume extrahiert: (i) Beginn der ersten Welle der Pandemie (1. März 2020 bis 30. April 2020), (ii) Höhepunkt der zweiten Welle in Europa (1. Dezember 2020 bis 31. Januar 2021) und (iii) das ungefähre erste Jahr (1. März 2020 bis 31. Januar 2021).
Als Voraussetzung für die Kausalität wurde jede Beziehung zwischen der Gesamtzahl oder der kategoriespezifischen Zahl der YGL und den GRSI-Werten in jedem Zeitraum mit Spearmans ρ-Korrelationskoeffizienten oder polynomialer Regression bewertet.
Ergebnisse
Es gab eine hochsignifikante positive Korrelation zwischen der Gesamtzahl der YGLs in einem Land und dem Median (ρ = 0,36, p = 2,5×10-7) und dem maximalen (ρ = 0,34, p = 1,6×10-6) GRSI während der zweiten Welle der Pandemie, aber nicht während der ersten Welle.
Die Gesamtzahl der YGLs war ebenfalls ein signifikanter Prädiktor für einen höheren mittleren GRSI während der zweiten Welle der Pandemie im bestangepassten (vierstufigen) polynomialen Regressionsmodell (p<0,01); ein weiterer signifikanter und positiver Prädiktor in diesem Modell war die Lage eines Landes in Europa oder Südamerika (p<0,01).
Die separate Untersuchung der einflussgewichteten Anzahl von YGLs in Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft ergab für keinen der drei Zeiträume einen signifikanten Zusammenhang mit der Schwere der NPI.
Schlussfolgerungen
Da es signifikante Korrelationen während der zweiten, aber nicht während der ersten Welle der Pandemie gab, schlussfolgern wir, dass das WEF möglicherweise nicht der Ursprung, sondern eher eine Echokammer oder ein Verstärker für bestimmte Meinungen und Strategien war, die während oder vor den ersten Monaten der COVID-19-Krise gebildet und umgesetzt wurden. Zukünftige qualitative Studien könnten die vermuteten kausalen Mechanismen aufdecken, die den von uns beobachteten Korrelationen zugrunde liegen.
Führender Klimawissenschaftler gibt zu, dass der Alarmismus über die „globale Erwärmung“ von der „grünen Agenda-Industrie“ „belohnt“ wird
Eine der weltweit meistzitierten Klimawissenschaftlerinnen hat die wahren Hintergründe der Panikmache um die „globale Erwärmung“ aufgedeckt.
Dr. Judith Curry, die einst von den Mainstream-Medien, den Vereinten Nationen (UN) und anderen Befürwortern der „Klimakrise“ gefeiert wurde, hat in einem kürzlich veröffentlichten Interview die „Industrie“ der Grünen Agenda entlarvt.
Curry wurde zum „Rockstar“ in der Welt der Klimawissenschaft, nachdem sie eine Studie veröffentlicht hatte, in der sie behauptete, dass die globale Erwärmung eine Zunahme von Wirbelstürmen und anderen extremen Wetterereignissen auf der ganzen Welt verursache.
Sie wurde zum Liebling der Konzernmedien und reiste auf von der UN finanzierten VIP-Reisen um die Welt, um ihre Behauptungen zu verbreiten.
Currys Studie geriet jedoch ins Wanken, als andere Wissenschaftler ihre Ergebnisse anzweifelten.
Es stellte sich heraus, dass die Daten in Currys Studie fehlerhaft waren und sie nicht bewies, dass der „Klimawandel“ das Wetter beeinflusst.
Nach ihrer Entlarvung, so Curry, sei sie von der „Klimaindustrie“ völlig gemieden worden.
Curry hat nun beschlossen, über ihre Erfahrungen zu sprechen, um zu zeigen, wie die grüne Agenda-Industrie funktioniert.
Sie sagt, sie sei gezwungen worden, sich auf falsche Daten zu stützen, um ihre Studie als alarmierend darzustellen.
Laut Curry finanzieren die UN, die Wissenschaft und die Organisationen der grünen Agenda nur Klimastudien, die Alarmismus verbreiten.
In der Wissenschaft dreht sich alles darum, Fördergelder für die Finanzierung von Studien zu bekommen.
Insbesondere die UN finanziert nur Studien, die das globalistische Narrativ der „Klimakrise“ unterstützen.
Curry sagt, dass Klimastudien komplett ignoriert werden, wenn sie nicht zur globalen Erwärmung beitragen oder die Panikmache widerlegen.
In einem Interview mit dem Journalisten John Stossel erklärt Curry, wie die Medien und die akademische Welt den Klimaalarmismus belohnen.
Sie erklärt, warum sie nur eine Seite der Geschichte hören wollen.
Scientist @curryja published research that fueled climate change alarmism.
“I was…treated like a rock star.”
Then she realized some of her research was wrong.
When she admitted it, the corrupt climate change industry attacked her.
Here she exposes how alarmism is REWARDED: pic.twitter.com/YoBBdflPPz
— John Stossel (@JohnStossel) February 22, 2024
Übersetzung:
JOHN STOSSEL: „Der Klimawandel ist eine Krise, sagt man uns.
„Jeder, der skeptisch ist oder den Alarm infrage stellt, wird abgetan.
„Der Konsens ist so stark, dass es nicht einmal eine Debatte geben darf.
„Die Klimaalarmisten behaupten, dass es einen überwältigenden wissenschaftlichen Konsens gibt, aber die Forscherin Judith Curry sagt, dass die Klimawissenschaftler einen Anreiz haben, das Risiko zu übertreiben.
„Warum? Was haben sie davon?
JUDITH CURRY: „Ruhm und Reichtum.“
STOSSEL: „Sie weiß das, weil sie einmal Alarm geschlagen hat wegen des Klimawandels.
„Die Medien liebten sie, als sie diese Studie veröffentlichte, die eine Zunahme der Hurrikan-Intensität feststellte.
CURRY: „Wir fanden heraus, dass sich der Prozentsatz der Hurrikane der Kategorien vier und fünf verdoppelt hatte, und das wurde von den Medien aufgegriffen.
„Alarmisten sagten: ‚Oh, das ist der Weg.
„Extremwetterereignisse mit der globalen Erwärmung in Verbindung zu bringen“.
STOSSEL: „Also ist diese Hysterie Ihre Schuld?“
CURRY: „Etwas schon, nicht wirklich, sie hätten es ohnehin bemerkt.“
STOSSEL: „Aber Currys stärkere Wirbelstürme haben ihnen Auftrieb gegeben.“
CURRY: „Ich wurde von den Umweltschützern und Panikmachern adoptiert und wie ein Rockstar behandelt“.
STOSSEL: „Was soll das heißen, wie ein Rockstar behandelt?“
CURRY: „Oh mein Gott, ich wurde überall hin geflogen, um Politiker zu treffen und Vorträge zu halten, und die Medien schenkten mir viel Aufmerksamkeit…“.
„Vor etwa 10 Jahren schrieb die Herausgeberin des Wissenschaftsmagazins Science diese politische Tirade über die Notwendigkeit, die Emissionen jetzt zu stoppen.
„Was ist das für eine Botschaft, die alarmierenden Papiere zu fördern und die anderen nicht einmal zur Begutachtung zu schicken?“
Geheimbericht der CDC: Covid-Spritzen töteten eine halbe Million Kinder und junge Erwachsene
Ein geheimer Bericht des U.S. Center for Disease Control and Prevention (CDC) ist aufgetaucht, aus dem hervorgeht, dass eine halbe Million amerikanischer Kinder und junger Erwachsener durch Covid-Spritzen getötet wurden.
Aus dem CDC-Bericht geht hervor, dass fast 500.000 Amerikaner im Alter von 0 bis 44 Jahren zwischen dem Beginn der öffentlichen Einführung des Impfstoffs Anfang 2021 und dem 9. Oktober 2022 an den gefährlichen Nebenwirkungen der Covid mRNA-Injektionen gestorben sind.
Die schockierenden Enthüllungen des Berichts wurden jedoch von den Konzernmedien völlig ignoriert – denselben Medien, die der Öffentlichkeit erzählt hatten, die Impfstoffe seien „sicher und wirksam“.
Im Vergleich zu anderen Ländern hat die US-Regierung lange gebraucht, um relevante und aktuelle Daten zu veröffentlichen, damit die Öffentlichkeit die Folgen der Einführung von Covidien analysieren kann.
Schließlich wurden die Daten jedoch von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlicht.
Die OEC ist eine zwischenstaatliche Organisation mit 38 Mitgliedsländern, die 1961 gegründet wurde, um den wirtschaftlichen Fortschritt und den Welthandel zu fördern.
Die Organisation beherbergt eine Fülle von Daten der US-Regierung über vorzeitige Todesfälle.
Diese Daten können hier eingesehen werden.
Die Zahlen, die der OEC von den CDC zur Verfügung gestellt wurden, zeigen die überzähligen Todesfälle bei Kindern und jungen Erwachsenen im Alter von 0 bis 44 Jahren in den USA für jede Woche in den Jahren 2020 und 2021.
Die offiziellen Zahlen zeigen einen leichten Anstieg der überzähligen Todesfälle bei Kindern und jungen Erwachsenen, wenn die Covid-Pandemie die USA Anfang 2020 erreicht.
Mit der Einführung der Covid-mRNA-Injektionen hätte man jedoch erwartet, dass die Todesfälle in dieser Altersgruppe bis 2021 deutlich zurückgehen würden.
Doch das Gegenteil trat ein.
Die Zahl der überzähligen Todesfälle bei Kindern und jungen Erwachsenen stieg im Jahr 2021 wöchentlich sprunghaft an.
Mit Ausnahme der Wochen 29 und 30 waren die Übersterbefälle im gesamten Jahr 2021 deutlich höher als im Jahr 2020.
Leider zeigen die offiziellen Zahlen der CDC, dass sich dieser Trend im Jahr 2022 fortgesetzt hat.
Die letzten von der CDC veröffentlichten Daten beziehen sich auf Woche 40, die Woche bis zum 9. Oktober.
Die CDC hat bestätigt, dass es im Jahr 2022 bisher 7.680 zusätzliche Todesfälle bei Kindern und jungen Erwachsenen gegeben hat, verglichen mit dem gleichen Zeitraum im Jahr 2020 auf dem Höhepunkt der Covid-Pandemie.
Das Jahr 2021 war jedoch bei Weitem das schlimmste, mit 27.227 mehr Todesfällen bis zur 40. Woche nach Einführung der Covid-19-Injektion als im Jahr 2020 auf dem Höhepunkt der angeblichen Covid-19-Pandemie.
Die offiziellen CDC-Zahlen zeigen alle Todesfälle und überzähligen Todesfälle bei Kindern und jungen Erwachsenen in den Vereinigten Staaten vor und nach der Einführung der Covid-19-Impfstoffe.
Die Zahlen zeigen, dass es in den ersten 9 Monaten des Jahres 2022 nur 1.352 Todesfälle unter den 0-44-Jährigen weniger gab als im gesamten Jahr 2020 – dem vermeintlichen Höhepunkt der Pandemie.
Die beunruhigendsten Zahlen sind jedoch die Gesamtzahl der Todesfälle und die Zahl der zusätzlichen Todesfälle bei Kindern und jungen Erwachsenen seit Einführung der Covid-Impfung.
Fast eine halbe Million Amerikaner im Alter von 0 bis 44 Jahren sind nach der Covid-Impfung, die sie vor dem Virus schützen“ sollte, gestorben.
Der Bericht der CDC folgt auf die jüngste Berichterstattung von Slay News über schockierende Dokumente, die durchgesickert waren und die Bemühungen der britischen Regierung zeigen, Impfstoffe durch Angsttaktiken zu fördern.
Die brisanten Dokumente zeigen, dass medizinisches Personal angewiesen wurde, Patienten einzuschläfern, die positiv auf COVID-19 getestet wurden.
Die offiziellen Dokumente wurden dem staatlich finanzierten britischen National Health Service (NHS) zugespielt.
Die Dokumente bestätigen frühere Berichte von Slay News, dass Patienten euthanasiert wurden, um die Zahl der „Covid-Todesfälle“ zu erhöhen.
Wie Slay News berichtete, zeigten die Beweise, dass Zehntausende älterer Menschen ermordet wurden, um die Sterblichkeitsrate zu erhöhen.
Die für den Bericht zusammengetragenen Daten zeigten, dass Menschen mit einer tödlichen Injektion von Midazolam eingeschläfert wurden.
Als Todesursache wurde dann „Covid“ angegeben, was darauf hindeutet, dass das Virus weit mehr ältere Menschen getötet hat, als es tatsächlich der Fall war.
Die brisanten Daten aus dem Bericht wurden von dem australischen Politiker Craig Kelly, dem nationalen Direktor der United Australia Party, veröffentlicht.
Der Bericht stützt sich auf offizielle Daten der britischen Regierung über Todesraten und Todesursachen.
Laut Kelly wurden Patienten euthanasiert, um die Zahl der „Covid-Toten“ in die Höhe zu treiben und die Öffentlichkeit in Angst und Schrecken zu versetzen, um Unterstützung für Quarantäne und Impfungen zu gewinnen.
Während er die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Daten lenkte, sagte Kelly, sie enthüllten „das Verbrechen des Jahrhunderts“.
„Diese Todesfälle wurden dann fälschlicherweise Covid zugeschrieben, was die Grundlage für die öffentlichen Angstkampagnen bildete, die dazu dienten, die Abriegelung und Masseninjektionen der Öffentlichkeit (einschließlich Kindern) mit einer experimentellen medizinischen Intervention zu rechtfertigen, für die es keine langfristigen Sicherheitsdaten gab“, sagte Kelly in einem Beitrag auf X neben Kopien der Daten.
„Auf dem Weg dorthin habe eine kleine Gruppe, die die Notwendigkeit von Masseninjektionen propagiert habe, Milliarden verdient.
„Dieses Papier zeigt, dass die Spitze der Todesfälle in Großbritannien, die fälschlicherweise COVID-19 im April 2020 zugeschrieben wurde, nicht auf das SARS-CoV-2-Virus zurückzuführen war, das weitgehend fehlte, sondern auf die weitverbreitete Verwendung von Midazolam-Injektionen, die statistisch hoch (Koeffizient über 90 Prozent) mit übermäßigen Todesfällen in allen Teilen Englands im Jahr 2020 korreliert waren.
„Die weitverbreitete und anhaltende Verwendung von Midazolam in Großbritannien deutet auf eine mögliche Politik der systemischen Euthanasie hin“.
Ehemaliger Parlamentskandidat Jim Ferguson: Der von Russland veröffentlichte 2000-seitiger Bericht, beweist, dass der tiefe Staat und Big-Pharma die Covid-Pandemie inszeniert haben
Ehemaliger Parlamentskandidat Jim Ferguson: Russland veröffentlicht 2000-seitigen Bericht, der beweist, dass der tiefe Staat und die große Pharmaindustrie die Covid-19-Pandemie inszeniert haben
Russland hat offen behauptet, dass große Pharmaunternehmen zusammen mit einflussreichen Persönlichkeiten der US-Politik die Covid-19-Pandemie als Teil einer globalen Herrschaftsstrategie inszeniert haben.
Hillary Clinton, Barack Obama, Joe Biden und George Soros werden unter anderem als Beteiligte an diesem Komplott genannt, was darauf hindeutet, dass sie an einer Verschwörung gegen die Menschheit beteiligt sind.
„Die russische Botschaft in den USA erklärte am Donnerstag: „Russland will Gerechtigkeit für den Ursprung und die Freisetzung von SARS-CoV-2, während der Westen den Ursprung vertuscht und Wissenschaftler und Journalisten zensiert hat“. Die russischen Behörden argumentieren, dass die Bioforschungsinitiativen des US-Verteidigungsministeriums in der Ukraine einer gründlichen rechtlichen Überprüfung bedürfen, einschließlich einer Kontrolle durch die zuständigen internationalen Organisationen.
Die Botschaft drückte ihre Besorgnis über die Aktivitäten des Pentagons in der Ukraine aus und erklärte: „Die Aktivitäten des Pentagons in der Ukraine sind besonders beunruhigend. Die Vereinigten Staaten haben Dutzende von staatlichen Institutionen und privaten Unternehmen des Landes in ihre Projekte einbezogen“.
In der Erklärung heißt es weiter: „Zivilisten und Militärangehörige der Republik wurden zu Spendern von Biomaterial und einfach zu Versuchsobjekten. Es besteht kein Zweifel, dass solche Aktionen einer angemessenen rechtlichen Bewertung bedürfen, auch durch die zuständigen internationalen Strukturen.“
Auf internationaler Ebene besteht weiterhin Besorgnis über die unkontrollierte Forschung mit doppeltem Verwendungszweck, die unter der Leitung des US-Verteidigungsministeriums durchgeführt wird.
Washington ignoriert diese Vorwürfe und rechtfertigt sich mit einer humanitären Komponente seiner Programme“, so die Diplomaten. Sie fügten hinzu: „Wir betonen, dass die guten Ziele der Projekte des US-Verteidigungsministeriums nicht infrage gestellt werden. Es gibt Beweise dafür, dass die USA mit potenziellen Biowaffenerregern arbeiten, die keineswegs isoliert sind, und es gibt Beweise für Versuche, die Eigenschaften von Erregern für wirtschaftlich wichtige Infektionen absichtlich zu verbessern“.
Russia Releases 2,000 Page Report Proving Deep State & Big Pharma Manufactured Covid Pandemic
Russia has openly alleged that major pharmaceutical companies, along with influential figures within the US political landscape, orchestrated the Covid-19… pic.twitter.com/l4LJldZHJN
— Jim Ferguson (@JimFergusonUK) February 25, 2024
Sie entwickeln unglaublich bizarre neue Technologien für die dystopische Welt der Zukunft
Von Michael Snyder
Viele würden behaupten, dass wir bereits in einer dystopischen Gesellschaft leben, aber wenn es nach denen geht, die derzeit das Sagen haben, wird unsere Welt bald noch dystopischer aussehen, als sie es jetzt schon ist. In den letzten Jahren haben wir eine noch nie dagewesene Explosion von neuen Technologien erlebt. Einige dieser Technologien scheinen das Potenzial zu haben, das Leben besser zu machen, aber andere würden den Machthabern die Möglichkeit geben, uns zu beobachten, zu verfolgen, zu überwachen und zu kontrollieren wie nie zuvor. Wenn Sie nicht beunruhigt sind über das, was wir jetzt erleben, liegt das wahrscheinlich daran, dass Sie nicht aufgepasst haben.
Ich habe eine Reihe von Beispielen, die ich in diesem Artikel mit Ihnen teilen möchte, aber ich habe wirklich damit gerungen, wie ich sie organisieren soll.
Letztendlich habe ich beschlossen, sie in eine Reihenfolge zu bringen, in der sie am wenigsten gruselig sind und am gruseligsten.
Beginnen wir also mit dem Handflächenscanner.
Handflächenscanner werden in Whole-Foods-Filialen im ganzen Land eingesetzt, und sobald Sie in das System aufgenommen sind, können Sie Ihre Lebensmittel buchstäblich mit Ihrer Hand bezahlen…
Das Handflächenerkennungssystem funktioniert, indem es die Zahlungsinformationen eines Nutzers mit seinem einzigartigen Handabdruck verknüpft. Wenn Sie Amazon Prime-Mitglied sind, können Sie das System auch mit Ihrem Prime-Konto verknüpfen – so müssen Sie nicht mehr in der Amazon-App nach Ihrem Code für die Filiale suchen. Bei Whole Foods halten Sie einfach Ihre Handfläche über das Lesegerät, sobald Sie bereit sind zu bezahlen, und das System findet Ihr Prime-Konto, wendet alle Rabatte an und belastet die Kreditkarte, mit der Sie sich angemeldet haben.
Eine Journalistin von Business Insider beschloss, das System auszuprobieren, und sie beschrieb, was sie tun musste, um sich anzumelden…
Ich folgte den Anweisungen auf dem Gerät und scannte zunächst meine rechte Handfläche, dann die linke, was optional war.
Der Scanner forderte mich dann auf, meine Telefonnummer einzugeben. Amazon schickte mir eine SMS mit einem Link zu einer Seite, die mich aufforderte, meine Kartendaten mit den letzten vier Ziffern meiner Kreditkartennummer und dem Ablaufdatum der Karte zu bestätigen. Und das war’s – ich wurde auf meine Amazon One-Startseite weitergeleitet, wo ich meine verknüpfte Telefonnummer, mein Amazon-Konto und meine Zahlungsmethode sehen kann.
Das ist definitiv gruselig, aber die Gesichtserkennungssysteme, die jetzt überall auf der Welt eingesetzt werden, sind noch gruseliger.
Während des G20-Treffens, das gerade in Brasilien stattfand, wurde jeder Teilnehmer gezwungen, „einen biometrischen Validierungsprozess zu durchlaufen, indem er sein Gesicht mit den Standgeräten von Serpro scannte“…
Serpro, eine brasilianische staatliche Datenverarbeitungsagentur, stellt ein Gesichtserkennungssystem zur Verfügung, das zur Erleichterung der Akkreditierung und Validierung von Delegierten eines Ministertreffens der G20 in der vergangenen Woche eingesetzt wurde.
Während des Treffens, das am 21. und 22. Februar stattfand, mussten die Teilnehmer einen biometrischen Validierungsprozess durchlaufen, indem sie ihre Gesichter mit den Standgeräten von Serpro scannten, heißt es in einem Beitrag auf der G20-Website. Brasilien hat derzeit die G20-Präsidentschaft inne, die noch bis Ende dieses Jahres läuft.
Das System von Serpro entspricht dem gleichen Standard wie die biometrischen Authentifizierungsgeräte, die in einigen brasilianischen Flughäfen eingesetzt werden, um sichere und nahtlose Passagierkontrollen zu ermöglichen, ohne dass die physische Vorlage von Dokumenten erforderlich ist, heißt es in der G20-Mitteilung.
Sie denken vielleicht, dass Sie sich keine Sorgen machen müssen, da Sie kein hochrangiger Regierungsbeamter sind.
Aber es ist wichtig zu verstehen, dass sie einen Präzedenzfall schaffen.
Wenn es ihnen gelingt, diese Technologie einzuführen, wird sie unweigerlich von immer mehr Institutionen übernommen werden.
Und dann wachen Sie vielleicht eines Tages auf und stellen fest, dass Sie keinen Job bekommen, kein Bankkonto eröffnen und keine Lebensmittel einkaufen können, ohne dass Ihr Gesicht gescannt wurde.
Was werden Sie dann tun?
Wir sind auch an einem Punkt angelangt, an dem viele Menschen bald praktisch ständig mit Technologie im Gesicht herumlaufen werden.
Das Apple Vision Pro hat diesen Monat für viele Schlagzeilen gesorgt, und Apple sagt uns offen, dass das Ziel darin besteht, die „Realität“ kontinuierlich zu „erweitern“ …
Der neue Apple Vision Pro, Apples lang erwarteter Einstieg in die Welt der Computer, die man im Gesicht trägt, steht unter großem Druck. Apple behauptet, dass der Vision Pro, der zu einem Preis von 3.499 Dollar erhältlich ist, der Beginn von etwas ist, das „Spatial Computing“ genannt wird, was im Grunde darauf hinausläuft, dass man Anwendungen überall um sich herum ausführen kann. Und die Werbung des Unternehmens lässt sich davon nicht einmal ansatzweise beeindrucken: Sie zeigt Menschen, die den Vision Pro die ganze Zeit tragen. Bei der Arbeit! Beim Wäschewaschen! Beim Spielen mit ihren Kindern! Die Ambition ist enorm: Apps und Informationen über die reale Welt zu legen – die Realität zu erweitern.
Einen Computer vor das Gesicht geschnallt zu haben, scheint mir nicht sehr attraktiv zu sein.
Ich bin mir also nicht sicher, wie sehr sich das durchsetzen wird.
Aber in Zukunft werden die Menschen vielleicht tatsächlich Computerchips oder sogar ganze Computer in ihrem Kopf haben…
Laut Elon Musk kann der erste Versuchsteilnehmer von Neuralink eine Computermaus mit seinem Gehirn steuern, und das fast einen Monat, nachdem ihm der Chip des Unternehmens implantiert wurde. Aber die Details bleiben spärlich, und andere Unternehmen, die an Gehirn-Computer-Schnittstellen arbeiten, scheinen bisher mehr technologische Hürden überwunden zu haben als Neuralink.
„Die Fortschritte sind gut, der Patient scheint sich vollständig erholt zu haben … und ist in der Lage, die Maus zu steuern, die Maus auf dem Bildschirm zu bewegen, indem er einfach nur denkt“, sagte Musk, dem das umstrittene Gehirnchip-Startup gehört, in einem Gespräch auf einer X-Spaces-Veranstaltung am Montagabend.
„Wir versuchen, so viele Tastenbetätigungen wie möglich durch Denken zu erreichen. Daran arbeiten wir derzeit – können wir die linke Maus, die rechte Maus, die Maus nach unten und die Maus nach oben bewegen“, sagte er, „was man braucht, wenn man etwas anklicken und ziehen will, man braucht die Maus nach unten und muss sie gedrückt halten.
Wie aus dem CNN-Artikel hervorgeht, arbeiten viele Unternehmen an Gehirnchips.
Das sind die Anfänge, und sie werden unweigerlich noch viel ausgefeilter werden.
Aber ganz gleich, wie sie versuchen, diese neue Technologie zu verkaufen, ich werde niemals zulassen, dass mir jemand einen Chip in den Kopf setzt, und das sollten Sie auch nicht.
Natürlich muss die Elite vielleicht nicht einmal einen Chip in Ihren Kopf einsetzen, um Sie zu kontrollieren, denn die Technologie des Gedankenlesens ist extrem fortgeschritten.
Schauen Sie sich zum Beispiel an, was sich ein Student des MIT gerade ausgedacht hat…
Ein Student des Massachusetts Institute of Technology (MIT) hat ein Gerät entwickelt, mit dem Menschen mit Hilfe ihrer Gedanken mit Maschinen kommunizieren können – und es ist wirklich unglaublich.
Arnav Kapur hat ein Gerät namens AlterEgo entwickelt, eine Art tragbares Headset, das es den Nutzern ermöglicht, mit der Technik zu kommunizieren, ohne auch nur ein Wort zu sprechen.
Diese Technologie ist anscheinend extrem genau und hat es diesem Studenten ermöglicht, das Internet zu durchsuchen, indem er nur die Gedanken in seinem eigenen Kopf benutzt…
Das Gerät zeichnet Signale auf, wenn der Nutzer ein bestimmtes Wort hört oder denkt. Diese Informationen werden dann an Maschinen gesendet, die das Internet nutzen, um die Antwort zu finden.
Es ist so, als hätte man Google im Kopf, was ziemlich unglaublich ist.
Ohne zu sprechen, zu tippen oder irgendetwas anderes zu tun, sucht das Gerät im Internet nach der richtigen Antwort, bevor es die Informationen über Schädelvibrationen an das Innenohr zurücksendet.
Offenbar wird die Antwort ähnlich wie die innere Stimme einer Person wiedergegeben, ohne jedoch die „übliche auditive Wahrnehmung“ zu beeinträchtigen.
Ich bin sehr beeindruckt von dem, was er erreicht hat.
Aber diese Art von Technologie ist auch unglaublich gefährlich.
Stellen Sie sich nur vor, was ein globaler Tyrann mit dieser Art von Macht tun könnte.
Das letzte Beispiel, das ich mit Ihnen teilen möchte, ist vielleicht nicht das gefährlichste, aber für mich definitiv das gruseligste…
Eine spanisch-niederländische Künstlerin wird diesen Sommer ein KI-Hologramm heiraten. Diese bahnbrechende Verbindung läutet eine neue Ära der Mensch-Roboter-Beziehungen ein.
Alicia Framis wird ihren holografischen Partner AILex heiraten, der anhand der Profilinformationen ihrer früheren Liebespartner trainiert wurde, heißt es in einer Pressemitteilung des Werbeteams der Künstlerin.
In der Pressemitteilung heißt es, dass die unkonventionelle Zeremonie im Depot Boijmans Van Beuningen Museum in Rotterdam, Niederlande, stattfinden wird.
Die Zeremonie wird ein „einzigartiges Ritual für die Vereinigung zwischen einem Menschen und einem Avatar“ beinhalten, und den Gästen wird „molekulares Essen serviert, das sowohl von Menschen als auch von humanoiden Wesen genossen werden kann“, hieß es.
Diese Frau hat wirklich vor, ein KI-Hologramm zu „heiraten“.
Leider wird die Unterscheidung zwischen dem, was „real“ und dem, was „digital“ ist, immer unschärfer, je weiter Technologie und Realität verschmelzen.
Wie ich schon früher erörtert habe, haben wir eine Zeit in unserer Geschichte erreicht, in der die künstliche Intelligenz mit exponentieller Geschwindigkeit voranschreitet.
Wenn sie unkontrolliert bleibt, wird die künstliche Intelligenz unsere Welt in weniger als einem Jahrzehnt komplett auf den Kopf stellen.
Viele werden die sich abzeichnenden Veränderungen begierig begrüßen, aber ich bin fest davon überzeugt, dass all diese Technologie ein Tor für Schrecken öffnet, die sich die meisten von uns jetzt noch nicht einmal vorstellen können.
Akzeptiert Ägypten die Vertreibung der Palästinenser im Gegenzug für einen Schuldenerlass?
Die Stabilität Ägyptens ist für Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate von entscheidender Bedeutung, doch nun knüpfen sie die Finanzhilfe an die massenhafte Vertreibung der Bewohner des Gazastreifens in den Sinai, was eine noch größere Bedrohung für die nationale Sicherheit Kairos darstellt.
Während Israels brutaler Militärangriff auf den Gazastreifen eskaliert, machen immer wieder Berichte über einen großen ägyptischen Kompromiss die Runde: die Aufnahme einer großen Zahl vertriebener Palästinenser aus dem Gazastreifen im Austausch gegen die Erleichterung der massiven Schuldenlast Kairos – die sich auf über 160 Milliarden Dollar beläuft.
Mehr als vier Monate nach Ausbruch des Krieges sagt der ägyptische Parlamentsabgeordnete Mustafa Bakri, Präsident Abdel Fattah al-Sisi habe 250 Milliarden Dollar aus dem Ausland als Bezahlung für die Überflutung des Sinai durch die Gazaner abgelehnt.
Trotz Kairos wiederholter Ablehnung der gewaltsamen Überführung von Palästinensern in ägyptisches Hoheitsgebiet wird die ägyptische Regierung weiterhin von der Angst vor einem möglichen Zustrom von Gaza-Bewohnern, die vor israelischen Gräueltaten fliehen, vor einer möglichen Rückkehr und vor einer Destabilisierung der Sinai-Grenze geplagt. Und es stellt sich die wichtige Frage, wer wirklich von der Vertreibung der Palästinenser über die Grenzen des Gazastreifens hinaus profitiert.
In dem Maße, wie der Konflikt an Schärfe und Ausmaß zunimmt, wird deutlich, dass die palästinensische Sache für viele arabische Führer zu einer zweitrangigen Angelegenheit, wenn nicht gar zu einer lästigen Unannehmlichkeit geworden ist. Arabische Staaten, die ihre Beziehungen zu Israel im Jahr 2020 normalisiert haben – wie die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan – betrachten Palästina derzeit als ein Hindernis für ihre diplomatische Flexibilität.
Der Plan: Geld für Vertreibung
Während Israel militärisch in das südlichste Gebiet des Gazastreifens, Rafah, vordringt, enthüllen Fotos und Videos, die von der Sinai Foundation for Human Rights veröffentlicht wurden, dass Ägypten mit dem Bau einer Sperrzone an seiner Grenze zum Gazastreifen begonnen hat – angeblich, um Palästinenser zu beherbergen, die vor dem erwarteten israelischen Angriff auf Rafah fliehen.
Die Bilder zeigen Arbeiter, die mit schweren Maschinen Betonbarrieren und Sicherheitstürme um einen Streifen Land auf der ägyptischen Seite des Grenzübergangs Rafah errichten.
Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die Massenvertreibung von Palästinensern langfristig eine Bedrohung für die nationale Sicherheit Ägyptens darstellt. Dennoch scheinen die Saudis und die Emirate diesem israelischen Ziel Vorrang einzuräumen, so dass Ägypten in einem Dilemma steckt:
Entweder lehnt man die Vertreibung weiterhin ab oder man akzeptiert einen Massenexodus in den Sinai – wenn auch nur vorübergehend – als Gegenleistung für wirtschaftliche Anreize, zu denen auch die Begleichung eines Großteils der angehäuften Schulden gehört, die auch die ägyptische Wirtschaft und damit den sozialen Zusammenhalt des Landes erheblich bedrohen.
Kairo hat sich seit 2007 an der israelischen Blockade des Gazastreifens beteiligt und eine aktive Rolle bei der Bekämpfung des palästinensischen Widerstands gespielt, indem es Tunnel flutete, die den Gazastreifen mit dem Sinai verbinden.
Die entscheidende Rolle, die Saudi-Arabien und Ägypten bei der Gestaltung des Nachkriegs-Gaza spielen, kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Riads Eintreten für eine Normalisierung schafft einen gefährlichen Präzedenzfall und erfüllt den lang gehegten Wunsch der USA und Israels, den Besatzungsstaat in Westasien zu integrieren – zum Nachteil Palästinas.
Diese Verschiebung der Dynamik stellt eine konzertierte Anstrengung dar, die palästinensische Sache zugunsten umfassenderer regionaler politischer und wirtschaftlicher Garantien aus Washington beiseite zu schieben. In seiner Rede auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz sagte US-Außenminister Antony Blinken, dass sich in den kommenden Monaten eine “außergewöhnliche Gelegenheit” für die Anerkennung Israels durch die arabischen Staaten bietet:
Praktisch jedes arabische Land will Israel jetzt wirklich in die Region integrieren, um die Beziehungen zu normalisieren … um Sicherheitsverpflichtungen und Zusicherungen zu geben, damit Israel sich sicherer fühlen kann.
Es scheint klar zu sein, dass Riad von Beginn des Gaza-Krieges an beschloss, das interne Umfeld für die Phase nach dem Gaza-Krieg vorzubereiten, d.h. die Phase der Normalisierung und der Einigung. Saudi-Arabien bestand darauf, kein Festival oder Fest zu verschieben, hinderte teilnehmende Künstler daran, Sympathie für die Palästinenser zu zeigen, bestrafte diejenigen, die von einer saudischen Plattform aus mit den Märtyrern von Gaza sympathisierten, und verbot sogar das Tragen der palästinensischen Kufiyyeh bei Mawsim al-Riyadh, einem staatlich finanzierten jährlichen Festival.
Saudi-Arabiens akribischer Plan, die palästinensische Frage in die Annalen der Geschichte zu verbannen, umfasst fünf strategische Schritte:
Erstens: Abschirmung der innenpolitischen Angelegenheiten von den Unruhen in Gaza. Zweitens: Förderung der Zweistaatenlösung als Vorstufe zur Normalisierung mit Israel. Drittens: Andere arabische Länder dazu zwingen, dem Beispiel zu folgen, und gleichzeitig abweichende Stimmen isolieren. Viertens: Erleichterung der Umsiedlung von Palästinensern, sowohl kurz- als auch langfristig, durch den Einsatz von Soft-Power-Anreizen und wirtschaftlichen Anreizen. Im Dezember ließ die französische Zeitung Le Monde einen umstrittenen saudisch-französischen Vorschlag durchsickern, den Gaza-Krieg durch die Umsiedlung von Hamas-Führern und -Mitgliedern nach Algerien zu beenden.
Fünftens ist das Königreich bestrebt, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel zu fördern, um es als normalen Teil Westasiens zu integrieren.
Der Erfolg von Riads Plan hängt von der Zustimmung der Hauptakteure Israel und Ägypten ab, die für die Normalisierung und die Durchführung der Vertreibung der Palästinenser unabdingbar ist.
Die Schließung der palästinensischen Akte und der Aufbau von Beziehungen zu Tel Aviv ist ein Ziel, das die Saudis mit den Vereinigten Arabischen Emiraten teilen, um wirtschaftliche und politische Vorteile zu erzielen. Trotz offizieller arabischer Erklärungen, in denen Vertreibungspläne zurückgewiesen werden, deuten die Manöver hinter den Kulissen auf eine andere Realität hin, die auf eine allmähliche Auflösung der palästinensischen Sache hinausläuft.
Saudis und Emirate kaufen Ägyptens Souveränität
Der plötzliche Eifer Riads, die wirtschaftlichen Beziehungen zu Kairo zu stärken, ist spürbar. Mit beispiellosen Direktiven beider Regierungen sollen die gegenseitigen Investitionen in die Höhe schnellen, wobei Saudi-Arabien eine Steigerung des Handels auf 100 Milliarden Dollar anstrebt.
Zu den jüngsten Kooperationen gehört ein 4-Milliarden-Dollar-Geschäft mit dem an der saudischen Börse notierten Unternehmen ACWA Power für das Green Hydrogen-Projekt. Darüber hinaus signalisieren strategische Initiativen wie die Absichtserklärung zwischen dem ägyptischen Ministerium für Militärproduktion und der saudischen Generalbehörde für Militärindustrie sowie Vereinbarungen über Erdöl und Bodenschätze eine vertiefte wirtschaftliche Integration.
Die laufenden Verhandlungen zwischen Kairo und Abu Dhabi über die Erschließung eines beträchtlichen Landstrichs entlang der ägyptischen Mittelmeerküste im Wert von 22 Milliarden Dollar könnten für die angeschlagene ägyptische Wirtschaft einen Wendepunkt darstellen.
Dem CBE-Bericht zufolge umfasst der Wert des vorgeschlagenen Vertrags einen beträchtlichen Teil der im Jahr 2024 fälligen Auslandsschulden der ägyptischen Regierung in Höhe von insgesamt 29,229 Mrd. USD. Darin enthalten sind Zinszahlungen in Höhe von 6,312 Milliarden Dollar und Schuldentilgungsraten in Höhe von 22,917 Milliarden Dollar.
Wirtschaftliche Rettungsleine oder politische Belastung?
Es besteht kein Zweifel, dass das saudi-emiratische Interesse an Investitionen in Ägypten in erster Linie auf die Furcht dieser beiden Länder vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch Ägyptens zurückzuführen ist, der einen wichtigen, befreundeten arabischen Staat in der Region destabilisieren könnte.
Es sind jedoch Informationen aufgetaucht, wonach die Angebote der beiden Golfstaaten an Ägypten die Vertreibung der Gaza-Bewohner an einen Vorschlag zur Verringerung der gewaltigen Schuldenlast Kairos knüpfen. Das angebliche Angebot der USA, die ägyptischen Schulden in Höhe von 160 Milliarden Dollar im Gegenzug für die Aufnahme von 100.000 Flüchtlingen aus dem Gazastreifen zu streichen, hat einen gefährlichen historischen Präzedenzfall. Im Jahr 1991 erließ Washington Ägypten im Gegenzug für seine Unterstützung der von den USA angeführten Koalition gegen den Irak die Schulden.
Die monumentale Staatsverschuldung Ägyptens steht nach der Ukraine weltweit an zweiter Stelle der Ausfallrisiken. Ein erheblicher Teil der ägyptischen Schulden entfällt auf arabische Länder, allein auf Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) etwa 20,3 Prozent.
Ein drohender wirtschaftlicher Zusammenbruch Ägyptens liegt aufgrund der strategischen Bedeutung des Landes in der arabischen Welt und in Nordafrika weder im Interesse der arabischen Staaten am Persischen Golf noch ihres Verbündeten USA – die Lösung der Palästinenserfrage hat daher für Saudi-Arabien, die VAE und die USA gemeinsame Priorität.
Die Normalisierungsbemühungen der letztgenannten Staaten stehen im Einklang mit ihren umfassenderen geopolitischen Strategien, die darauf abzielen, den Iran einzudämmen und die Achse des Widerstands zu neutralisieren. Trotz der Rhetorik Saudi-Arabiens, die eine Normalisierung im Austausch für die Rechte der Palästinenser befürwortet, bestätigen seine Handlungen während des Gaza-Krieges, dass Riad von Anfang an darauf hingearbeitet hat, die palästinensische Sache ins Abseits zu drängen und jegliches positive Engagement für sie zu verhindern.
Langfristig stellt die Gründung eines palästinensischen Staates eine Bedrohung für die Bemühungen dar, die palästinensische Frage dauerhaft aus der Welt zu schaffen. Daher bleibt die Aussicht, die Palästinenser nach Ägypten umzusiedeln, trotz der gewaltigen Hindernisse für Saudi-Arabien und die VAE eine gangbare Strategie.
Da sich geopolitische Interessen mit wirtschaftlichen Erfordernissen vermischen, hängt das Schicksal von Millionen von Palästinensern in der Schwebe und ist den Launen der Machtpolitik und des strategischen Kalküls unterworfen.
Die unerträgliche Traurigkeit des Online-Dating

Social Media und die damit verbundenen Probleme werden in den “Leit- und Qualitätsmedien” üblicherweise kaum diskutiert; wenn dies erfolgt, dann meist in recht “weichgespülten” Beiträgen. Kürzlich war dies erneut im norwegischen Staatsfunk zu beobachten. Angeregt durch ein längeres Profil einer jungen Frau im norwegischen Staatsfunk NRK, das vor ein paar Tagen erschien, wollen wir uns […]
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Neues Lobbyregister: Ein guter Tag für Transparenz und Demokratie

Ab morgen gelten neue Regeln für Lobbyistinnen und Lobbyisten: Die von der Ampelkoalition letzten Herbst beschlossene Reform des Lobbyregister-Gesetzes tritt zum Monatswechsel in Kraft.
Timo Lange von LobbyControl kommentiert:
„Mit den neuen Regeln wird das Lobbyregister von Bundestag und Bundesregierung ab morgen deutlich aussagekräftiger. Die Ampel hat eine umfassende Reform verabschiedet, die viele Lücken und Schwachstellen des bisherigen Registers ausbessert. Künftig werden wir mehr Transparenz darüber haben, welche Gesetze Lobbyisten beeinflussen wollen und in welcher Hinsicht. Das ist ein guter Tag für Transparenz in der Politik und die Demokratie insgesamt.
Positiv ist auch, dass Angaben zur Finanzierung und zu Lobbyausgaben künftig für alle verpflichtend sind. Zudem müssen Lobbydienstleister, die für verschiedene Auftraggeber tätig sind, nun genau aufschlüsseln, was sie für ihre jeweiligen Kunden tun und wie viel Geld sie dafür erhalten. Insgesamt werden damit deutlich mehr relevante Informationen über Lobbyakteure und ihre Aktivitäten verpflichtend bereitgestellt, die sowohl den Politiker:innen als auch der Öffentlichkeit dienen.
Kritisch bleibt, dass die Ampel entgegen ihrer Ankündigung im Koalitionsvertrag die Ausnahmen von der Registrierungspflicht nicht zurückgenommen hat. Somit bleiben wichtige Interessengruppen wie Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften sowie Kirchen und Religionsgemeinschaften weiterhin außen vor. Wichtig bleibt zudem die Ergänzung des Lobbyregisters um eine Lobby-Fußspur für Gesetze. Diese Regelung soll die Politik verpflichten, Transparenz über die konkrete Beteiligung von Interessenvertretungen an der Ausarbeitung von Gesetzen herzustellen. Auch dieses Vorhaben ist im Koalitionsvertrag verankert, aber bisher nicht umgesetzt.“
Hintergrund
Hier eine Übersicht der wichtigsten Änderungen:
- Lobbyakteure müssen verpflichtend Angaben machen, auf welche Gesetze oder Verordnung ihre Lobbyarbeit zielt und wesentliche Stellungnahmen direkt im Register hochladen
- Lobbydienstleister müssen ihre Aufträge nach Inhalt und Finanzvolumen aufschlüsseln
- Die Angaben zu Lobbyausgaben und zur Finanzierung können nicht mehr verweigert werden
- Lobbyakteure müssen ihre Hauptfinanzierungsquellen verpflichtend offenlegen
- Geltungsbereich des Gesetzes bei Lobbyarbeit gegenüber den Bundesministerien wird ausgeweitet
- Kettenbeauftragungen werden durch eine Pflicht zur Benennung von Unterauftragnehmern besser nachvollziehbar
- Ehemalige (und aktuelle) politische Amts- und Mandatsträger:innen sowie Beschäftigte in Parlament und Bundesverwaltung müssen im Lobbyregister für 5 Jahre gesondert ausgewiesen werden, wenn sie an der Interessenvertretung eines Lobbyakteurs unmittelbar beteiligt sind
- Ab einer gewissen Erheblichkeitsschwelle muss neben Schenkungen und öffentlichen Zuwendungen auch die Herkunft von Mitgliedsbeiträgen transparent gemacht werden
- Verbände und Vereine müssen Angaben zur Zusammensetzung ihrer Mitgliedschaft machen
- Der Kreis der namentlich zu benennenden Personen wird erweitert, zum Beispiel wenn Aufsichtsräte als Lobbyist:innen auftreten
- Die Anzahl der an der Interessenvertretung beteiligten Personen muss nun in Vollzeitäquivalenten angegeben werden, was die Vergleichbarkeit erhöht
- Die Ausnahme für Rechtsanwält:innen ist enger gefasst
- Die Bundestagsverwaltung als registerführende Stelle bekommt mehr Ressourcen und Kompetenzen
Weitere Informationen zu den Änderungen (Stand Oktober 2023)
Offizielle Informationen der Bundestagsverwaltung zur neuen Rechtslage
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Weltwoche Daily: FDP und CDU – wo bleibt der Widerstand gegen die linke Meinungstyrannei?

„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe: FDP und CDU: Wo bleibt der Widerstand gegen die linke Meinungstyrannei? Frau Nawalny: Putin ist ein verdammtes Monster. Absurd: Deutsche Medien werfen […]

