Kategorie: Nachrichten
„Achtung, Reichelt!“: Habeck gibt zu, dass Wirtschaftskrise „geplant“ war
Was wir in den ersten zwei April-Wochen erlebt haben, war eine links-grüne Eskalation im andauernden Kampf der Bundesregierung gegen die Mehrheit im Land. Wenn man vor wenigen Jahren prophezeit hätte, was in den letzten 14 Tagen alles passiert ist, wäre man vermutlich als vollkommen durchgeknallter Verschwörungs-Schwurbler in der Psychiatrie gelandet. Die grünen Sozialisten und ihre […]
Astrophysikerin: Änderung der Sonnenaktivität – Neue „Kleine Eiszeit“ hat bereits begonnen
Auch wenn es derzeit wegen all der Meldungen über „Rekordtemperaturen“ nicht so aussieht, steuert die Erde laut einer renommierten Astrophysikerin in eine neue „Kleine Eiszeit“ hinein. Dies liege an der sich ändernden Sonnenaktivität, erklärt sie. Nur ungebildete Leute könnten eine Reduktion des Kohlendioxids in der Atmosphäre verlangen. Allerdings sei aufgrund der Entwicklungen in unserem Sonnensystem eine globale Erwärmung um bis zu 3,5 Grad Celsius bis zum Jahr 2600 möglich.
In den letzten Monaten überschlugen sich die Medien mit Meldungen über angebliche „Rekordtemperaturen“. Das Problem dabei: Viele der Messstationen befinden sich mittlerweile infolge der Urbanisierung in Hitzeinseln. Wo es nur geht wird manipuliert und getrickst, nur um höhere Zahlen präsentieren zu können. Ganz zu schweigen davon, dass wir uns in einer (mittlerweile endenden) El Niño-Phase befinden, die traditionell mit höheren Temperaturen verbunden ist. Hinzu kommt der Wasserdampf des Hunga Tonga, welcher ebenfalls als Treibhausgas wirkt. Mit dem Kohlendioxid hat dies alles herzlich wenig zu tun, wie ich schon in meinem Buch „Das CO2 ist nicht unser Feind“ ausführlich erklärt habe.
Professor Walentina Scharkowa, Professorin an der Northumbria University in Newcastle, Großbritannien, warnt sogar vor einer Unterversorgung mit dem Gas. Dieses sei nicht schädlich, erklärte die gebürtige Ukrainerin, die Expertin für Astrophysik ist. Sie absolvierte ihr Mathematikstudium an der Nationalen Universität in Kiew und promovierte an der Hauptsternwarte in der ukrainischen Hauptstadt. Seit dem Jahr 1992 arbeitet sie an verschiedenen britischen Universitäten. „Tatsächlich haben wir auf der Welt einen CO2-Mangel, und er ist drei bis viermal geringer als die Pflanzen es gerne hätten“, erklärt sie. In der Vergangenheit sei der CO2-Anteil deutlich höher gewesen und habe in den letzten 140 Millionen Jahren eine sukzessive Reduktion erlebt. Erst jetzt beginne der Anteil wieder leicht zu steigen.
Derzeit liegt die Menge bei rund 420 Teilen pro Million (ppm) oder 0,042 Prozent. Vor 140 Millionen Jahren wurde es auf 2.500 ppm (0,25 Prozent) geschätzt, oder etwa sechsmal höher. Und die bedeutete auch eine grünere und biodiversere Welt, so die Professorin. Wenn as CO2 unter 150 ppm (0,015 Prozent) fallen würde, würde dies bereits das Aussterben von Vegetation und allen anderen Lebensformen bedeuten. Ein Wert, dem die Welt bereits während der letzten Eiszeit mit 182 ppm (0,018 Prozent) gefährlich nahe gekommen sei.
„Wir müssen kein CO2 entfernen, weil wir eigentlich mehr davon brauchen würden. Es ist Nahrung für Pflanzen, um Sauerstoff für uns zu produzieren. Die Leute, die sagen, CO2 sei schlecht, sind offensichtlich nicht sehr gut an Universitäten oder wo auch immer sie studiert haben. Nur ungebildete Menschen können mit solch absurdem Gerede kommen, dass CO2 aus der Luft entfernt werden sollte“, sagt Professor Scharkowa. Sie betont auf Basis ihrer Forschungen während der letzten Jahrzehnte, dass die Sonne im Gegensatz zu CO2 eine wichtige Rolle beim Klimawandel der Erde spielt.
Die Professorin schätzt unter Verwendung früherer Forschungsergebnisse, dass die Durchschnittstemperatur der Erde in den nächsten 30 Jahren um ein Grad Celsius sinken wird und nicht steigen wird, wie es uns das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) der UNO warnt. Sie erklärt dabei auch, dass solche abrupten Veränderungen von den Zyklen der solaren Aktivität abhängen. Wenn die Sonne weniger aktiv ist, führt ihr abnehmendes Magnetfeld zu einer Abnahme der Strahlungsintensität. Weniger Sonnenstrahlung bedeutet nämlich zwangsläufig auch weniger Wärme. Laut Scharkowa tritt eine solche Veränderung alle 350-400 Jahre auf (Großer solarer Zyklus oder GSC), und sie sagt, dass wir 2020 in eines der großen solaren Minima (GSM) eingetreten sind, das die GSCs trennt. Diese GSM wird bis 2053 andauern, nachdem in Zyklus 28 die solare Aktivität wieder normal wird.
Insbesondere für die Besitzer von Solaranlagen seien die zu erwartenden Entwicklungen negativ. „Ich empfinde nur Mitgefühl für die Menschen, die in Solaranlagen investiert haben„, sagt die Professorin. Wenn man bedenkt, dass wir in der Zeit geringer solaren Aktivität längere Winter erwarten können und – wie es im 17. Jahrhundert der Fall war – Schneefälle über längere Perioden des Jahres möglich sind, sind die Aussichten für Solaranlagen nicht sehr gut. „Während des Maunder-Minimums gab es Jahre, in denen es überhaupt keinen Sommer gab – es gab einen kurzen Frühling, dann Herbst und wieder Winter. Und wenn Schnee auf Ihren Solarpanelen liegt oder der Himmel bewölkt ist, sind sie nutzlos“, sagt sie.
Allerdings sei die zu erwartende Kälteperiode im Vergleich zur deutlich längeren Erwärmung deutlich kürzer. Dies liege an der Annäherung der Erde zur Sonne infolge der Gravitationskräfte unseres Zentralgestirns und der Planeten. Ihr zufolge dauert dieser Sonnenzyklus 2.100-2.300 Jahre und wird als Hallstatt-Zyklus der solaren Strahlung bezeichnet. Der aktuelle Zyklus wird um das Jahr 2600 enden, und obwohl es während dieses Zeitraums einen weiteren Zeitraum mit geringer solaren Aktivität oder GSM (2375-2415) geben dürfte, in dem es wieder kälter wird, erwartet sie über die folgenden fünf Jahrhunderte eine stetige Erwärmung des globalen Klimas. Basierend auf ihren Berechnungen schätzt die Professorin den zu erwartenden Temperaturanstieg auf etwa 3,5 Grad Celsius bis zum Jahr 2600. Und das, wie gesagt, aufgrund der Sonne und nicht wegen des Kohlendioxids in der Atmosphäre.
„Was auch immer wir auf der Erde tun, wir können die Umlaufbahn der Sonne und der großen Planeten wie Jupiter, Saturn, Neptun und Uranus nicht ändern“, erklärt sie. „Wir können nichts dagegen tun.“ Dies verdeutlicht aber auch, dass wir als Menschheit unseren Fokus vom CO2 abwenden sollten, zumal dieses in Bezug auf die Temperaturen einfach eine untergeordnete Rolle spielt und höhere Werte infolge der Unterstützung der Pflanzenwelt dabei helfen könnten, größere Hungersnöte abzuwenden. Immerhin handelt es sich hierbei um wichtige Pflanzennahrung, so dass die Wachstumshemmnisse infolge der zu erwartenden „Kleinen Eiszeit“ zumindest ein wenig ausgeglichen werden könnten.
Wie die CIA die “Woke”-Kultur schuf
Der moderne Identitarismus entstand direkt in den Büros der Central Intelligence Agency mit dem Ziel, revolutionäre Tendenzen in den Volksmassen auf der ganzen Welt zu bekämpfen.
1953 übernahm John McCloy, ehemaliger Unterkriegsminister der USA, ehemaliger Präsident der Weltbank und ehemaliger Hochkommissar in Deutschland, den Vorsitz der Ford Foundation. In dieser letzten Funktion deckte McCloy zahlreiche CIA-Agenten. Er war es, der als Präsident der Stiftung dafür sorgte, dass die Interessen der Agentur gewahrt wurden, indem er einen internen Ausschuss einrichtete, der sich speziell mit der CIA befasste und aus ihm und zwei weiteren Führungskräften der Stiftung bestand. “Sie haben sich mit diesem speziellen Ausschuss beraten, und wenn das Projekt als vernünftig erachtet wurde und den langfristigen Interessen der Stiftung nicht zuwiderlief, wurde es den internen Mitarbeitern und anderen Führungskräften des Hauses übergeben, ohne dass diese den Ursprung des Vorschlags kannten”, so McCloy’s Biograph, zitiert von Frances Stonor Saunders in ihrem Buch “Who Paid the Piper? Die CIA und der kulturelle Kalte Krieg”.
“Sobald diese Vereinbarung getroffen war”, so die Autorin weiter, “wurde die Ford Foundation offiziell als eine der Organisationen eingesetzt, die die CIA im politischen Krieg gegen den Kommunismus mobilisieren konnte. Die Archive der Stiftung enthüllen eine Fülle von gemeinsamen Projekten” (S. 160).
Die Ford Foundation war von jeher von CIA-Agenten durchsetzt, von der höchsten bis zur untersten Ebene der Organisation. Einige ihrer Präsidenten, wie Paul G. Hoffman (der erste Präsident der Einrichtung), John McCloy und McGeorge Bundy, waren wichtige US-Regierungsbeamte und arbeiteten direkt mit der CIA zusammen.
Im September 1950 wurde die Charta der Ford Foundation aufgestellt, die bis heute in Kraft ist. Bekannt als Gaither-Bericht (weil er für dessen Ausarbeitung verantwortlich war), setzte er “Investitionen in Institutionen, neue Theorien [unsere Hervorhebung], Publikationskanäle und die Ausbildung von Personal und Berufseliten in den Sozialwissenschaften” voraus, wie Wanderson Chaves, Doktor der Geschichte an der Universität von São Paulo, unter Berufung auf den Bericht hervorhebt (Revista Crítica Histórica, Jahrgang VI, Nr. 11, Juli/2015, S. 234). In dem Bericht selbst wurde eine enge Zusammenarbeit mit dem Außenministerium und der CIA festgestellt.
Einer der wichtigsten Aktionsbereiche dieser Politik der Ford Foundation sind seither die Universitäten. Zu den Hauptanstrengungen dieser Zusammenarbeit gehörte die Etablierung einer “langfristigen Aus- und Weiterbildung politischer Eliten für die ‘unterentwickelten’ Gebiete der Welt, damit diese in Zukunft nationale und internationale Führungsgremien bilden können”. Um das Image der Vereinigten Staaten in der Welt in einem Szenario des “Kalten Krieges” zu verbessern, wurden beispielsweise Maßnahmen ergriffen, die darauf abzielten, die Bedeutung des Kampfes der Schwarzen zu manipulieren. “Es wurde vorgeschlagen, die Rassenkonflikte, die in der Literatur als Drama nordamerikanischer sozialer Spannungen thematisiert wurden, vor allem akademisch aufzuarbeiten, um sie als gesunden Ausdruck der Verbesserung der nationalen Öffentlichkeit und damit des Potenzials ihrer demokratischen Philosophie zu präsentieren und zu propagieren” (S. 236).
Auf diese Weise entstand das, was wir als den Embryo des modernen Identitarismus betrachten können. Und er entstand direkt in den Büros der Central Intelligence Agency mit dem Ziel, revolutionäre Tendenzen in den Volksmassen auf der ganzen Welt zu bekämpfen. In den letzten Jahrzehnten hat die Rassenfrage aufgehört, einen sozialen Klassencharakter zu haben, und ist zu einer kulturellen Angelegenheit geworden: Rassismus existiert nicht, weil seine Opfer traditionell aus unteren sozialen Schichten stammten, deren Arbeitskraft von den oberen Klassen ausgebeutet wurde – er existiert, weil eine Kultur innerhalb der Gesellschaft geschaffen wurde, das heißt, der Schuldige dafür ist nicht eine wirtschaftlich unterdrückende soziale Klasse, die die Gesellschaft dominiert, sondern die Gesellschaft als Ganzes, einschließlich ihrer armen und ausgebeuteten Mitglieder. Der Feind, den es zu bekämpfen gilt, sind also nicht die Ausbeuter des ganzen Volkes, die Bourgeoisie und ihr internationaler Ausdruck (Imperialismus), sondern die einfachen Bürger und letztlich die Ausgebeuteten selbst. Diese Politik dient also nur dazu, die Unterdrückung, die die herrschende Klasse allen Menschen auferlegt hat, aufrechtzuerhalten, und bekämpft den Rassismus in Wirklichkeit überhaupt nicht.
Angela Merkels und François Hollandes Verbrechen gegen den Frieden, von Thierry Meyssan
Die Fake-Daten des Johns Hopkins Corona-Dashboards zur Vorspiegelung einer Pandemie
Der Beginn der Corona-“Pandemie“ wurde sorgfältig orchestriert. Wie erinnerlich wurde am 7. Januar 2020 das „neue Virus“ wird isoliert, am 12. Januar 2020 die angebliche Genom-Sequenz ins Internet hochgeladen und am 22. Januar 2020 ein Dashboard, das angeblich Fälle und Todesfälle weltweit in Echtzeit meldet, von der John Hopkins University eingerichtet und gestartet. Die Qualität […]
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Die Instrumentalisierung von Migration und Flucht
Im ersten Teil unserer Artikelserie untersuchten wir den Mythos der ungeregelten Migration. Auf Ziele und Hintergründe dieser gezielten Steuerung, und dem politischen Missbrauch von Flucht und Migration gehen wir im vorliegenden zweiten Teil näher ein. Im späteren dritten Teil werden wir beleuchten, wie die Medien durch ihre Berichterstattung gezielt Stimmungen geschürt und die Bevölkerung spalteten. […]
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Aggressiv gegen China: Avanciert Marcos zum philippinischen Selenskyj?
Der philippinische Präsident, Ferdinand „Bongbong“ Marcos Jr., will sich offensichtlich mit China anlegen. Soll nun für die Vereinigten Staaten bis zum letzten Filipino gegen das Reich der Mitte gekämpft werden? Doch Waffenlieferungen wie für die Ukraine wird es kaum geben, denn die Waffen- und Munitionslager der Amerikaner sind geleert.
Ein Kommentar von Heinz Steiner
Während der doch eher polterhaft agierende Rodrigo Rua Duterte während seiner Amtszeit noch einigermaßen einen Ausgleich mit den Großmächten USA und China suchte, stellt sich dessen Nachfolger, Ferdinand „Bongbong“ Marcos Jr., recht deutlich auf die Seite Washingtons. Im Disput um die Ansprüche im Südchinesischen Meer (in den Philippinen „Westphilipinische See“ genannt) geht es mittlerweile wieder etwas rauer zur Sache. Immer wieder kommt es in dem von mehreren Anrainerstaaten beanspruchten Gebiet zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Marcos hofft dabei auf die Unterstützung der Amerikaner, die – obwohl sie das UN-Seerechtsabkommen UNCLOS nicht ratifizierten – Peking weiterhin dazu auffordern, sich an den Schiedsgerichtsspruch zu den Territorialansprüchen der Länder dort zu halten.
„Ich denke, [US-Verteidigungs-] Minister [Lloyd] Austin hat es sehr gut erklärt, dass, wenn ein Soldat, ein philippinischer Soldat, von einem Angriff einer ausländischen Macht getötet wird, dann ist es Zeit, den gegenseitigen Verteidigungsvertrag in Anspruch zu nehmen“, sagte Marcos beim 50. Jahrestag des Präsidentenforums des Auslandspressevereins der Philippinen. „Solange sie tatsächlich Opfer verursacht haben und den Soldaten getötet haben… Egal, wie sie bezeichnet werden, ob sie Kaufleute, Marinesoldaten oder Küstenwache oder tatsächlich graue Schiffe oder Marineeinheiten sind, spielt keine Rolle. Das ist ein Angriff auf die Philippinen durch eine ausländische Macht“, fügte er hinzu.
Das Problem dabei: Sollten die Philippinen (unter Anleitung Washingtons) in einen militärischen Konflikt mit China gezogen werden, könnte dies zu einem südostasiatischen Ukraine-Szenario avancieren. Nur mit einem großen Unterschied: Im Gegensatz zur Ukraine, welches schon zuvor über ein relativ gut ausgerüstetes Militär verfügte, ist die philippinische Armee vor allem zur Bekämpfung inländischer Aufständischer (wie die kommunistische Terrorgruppe NPA und diverse Moslem-Milizen) ausgerichtet. Eine nennenswerte Marine existiert genauso wenig wie eine funktionierende Luftwaffe oder überhaupt eine ausreichende Luftraumverteidigung. Im Falle einer Eskalation würden die Chinesen wahrscheinlich mehrere philippinische Kriegsschiffe versenken und bei einem Eingreifen auch die US-Militärbasen im Land einebnen. Nach wenigen Tagen müssten die Philippinen dann wohl kapitulieren und Washington hätte einen wichtigen strategischen Stützpunkt in der Region verloren.
Angesichts dessen, dass derzeit die Spannungen im Nahen Osten (Iran und Israel) eskalieren und die US-Marine dort auch gebunden ist, fehlt es den Amerikanern auch an militärischen Kapazitäten in der Region. Peking hat die Marine der Volksbefreiungsarmee relativ konzentriert in den eigenen Gewässern versammelt, sodass die vor Ort befindlichen US-Streitkräfte nicht einmal mit Unterstützung Japans, Südkoreas, Australiens und Neuseelands (viel mehr ist dort an richtigen Verbündeten auch nicht vorhanden) etwas ausrichten könnten. Einen offenen Krieg zu riskieren und – ähnlich wie im Fall der Ukraine gegen Russland – für die Amerikaner bis zum letzten Filipino gegen China zu kämpfen, scheint jedenfalls keine gute Idee zu sein.
Sollte sich Marcos als philippinischer Selenskyj inszenieren wollen, hat er jedenfalls einen denkbar schlechten Zeitpunkt ausgewählt. Die Amerikaner werden nicht in der Lage sein, dem Land militärisch effektiv beiseitezustehen. Von Waffen- und Munitionslieferungen ganz zu schweigen, zumal die US-Bestände dank des Ukraine-Krieges ziemlich geleert worden sind. Und Geld gibt es schon gar nicht. Wozu also einen bewaffneten Konflikt oder gar einen Krieg riskieren, der gar nicht gewonnen werden kann?
Rad-Olympiasiegerin wurden „Thrombosen wie fette Regenwürmer“ entfernt
Und der Mainstream rätselt und rätselt. Wie kann es wohl sein, dass eine 33-jährige Leistungssportlerin wegen einer Lungenembolie fast sterben muss? Die Betroffene zweifache Ex-Rad-Olympiasiegerin Kristina Vogel sitzt seit einem Unfall im Jahr 2018 im Rollstuhl und ist dadurch besonders gefährdet, Thrombosen zu entwickeln. Allerdings zählte Vogel auch zu den Scharfmachern hinsichtlich Corona-Impfung, deren hochproblematischen Nebenwirkungen man inzwischen sehr gut kennt.
Einschlägige deutsche Medien bringen die Geschichte groß heraus. Die Ex-Sportlerin Kristina Vogel erlitt eine Lungenembolie und musste notoperiert werden. Bei diesem Eingriff stellten die Ärzte riesige Thrombosen in der Lunge fest. Man hätte „Thrombosen wie fette Regenwürmer“ entfernt, die sich in der Lunge angesammelt haben. Die Situation war absolut lebensgefährlich.
Seit einem schweren Unfall im Jahr 2018 ist Vogel querschnittgelähmt und sitzt im Rollstuhl. Es ist bekannt, dass Querschnitt-Patienten ein lebenslang erhöhtes Thromboserisiko haben. Dieses Risiko wird seit dem Jahr 2021 aber auch durch einen anderen Umstand erhöht: die Covid-19-Impfungen. Darüber berichtete der leider schon verstorbene Professor Arne Burkhardt in seinen Vorträgen (siehe auch: Pathologe Dr. Burkhardt: „Wir fanden Gefäßveränderungen in praktisch jedem Gehirn“).
Wenn man nichts über die Lebensumstände, den allgemeinen Gesundheitszustand und die Prophylaxemaßnahmen der jungen Frau weiß, ist es natürlich schwierig, die Ursachen für ihren gesundheitlichen Notfall zu erahnen. Faktum ist, dass Vogel während der Corona-Zeit intensiv für die experimentellen mRNA-Impfungen geworben hat.
In Interviews machte sie beispielsweise gegen Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich Stimmung, welcher der Impfung kritisch gegenüberstand. „Zunächst einmal war ich erschrocken, weil ich fest davon ausgegangen war, dass er längst geimpft ist. Denn 99 Prozent der Athleten, die ich kenne, sind inzwischen geimpft. Ich fand Kimmichs Bekenntnis schwierig, weil er als Fußballer eine Vorbildfunktion hat.“
Vogel wurde im Oktober 2021 dazu benutzt, gegen den Fußballer Joshua Kimmich Stimmung zu machen.
Ebendort präsentierte Sie folgende Erkenntnis: „Wir machen so viel Mist mit unserem Körper: rauchen, trinken, stopfen so viel Müll in uns rein, Fleisch für einen Euro das Kilo, ich übertreibe jetzt bewusst mal. Sobald es aber um die Impfung geht, da sorgen sich plötzlich viele um ihre Gesundheit. Das steht in keinem Verhältnis.“
Offenkundig wurde Vogel im Oktober 2021 als Testimonial gebraucht – oder missbraucht – um die Aussagen Kimmichs in der Öffentlichkeit lächerlich zu machen und zu entkräften. So durfte sie sagen, sie wäre überzeugt davon, dass „wir unser altes Leben nur durch Impfen zurückbekommen“. Der Text wurde damals von so gut wie allen nur verfügbaren Systemmedien wortgleich übernommen. Die Aussage, dass Impfen „Bürgerpflicht“ wäre, findet sich nur im Titel – der genaue Satz, den Vogel damals gesagt haben soll, wird nirgendwo zitiert.
Joshua Kimmich knickte damals offenbar nach der öffentlichen Hetze gegen ihn ein. Im Dezember 2021 signalisierte er Impfbereitschaft – im März 2022 wurde dann berichtet, dass er „geimpft und genesen“ sei. Natürlich darf bei all der damals verübten Propaganda nicht ausgeschlossen werden, dass es sich bei der öffentlich ausgetragenen Kontroverse um ein Spiel handelte, um der Bevölkerung vorzuleben, wie sie sich zu verhalten habe. Wer zunächst kritisch ist, kann durch Impfung seinen Status in der Gesellschaft zurückerhalten. Dafür spricht auch der Umstand, dass eine angebliche Corona-Erkrankung Kimmichs im Dezember 2021 groß über die Medien gespielt wurde. Der damals 26-jährige Kimmich habe „gefährliche Infiltrationen in der Lunge“ gehabt. Inzwischen ist bekannt, dass 26-Jährige ohne Vorerkrankung von Corona nicht das Geringste zu befürchten hatten.
Aber der Mainstream verweigert bis heute eine sinnvolle Auseinandersetzung mit dem Thema. Wahrscheinlich hat auch bei den Thrombosen der Frau Vogel wieder einmal nichts mit nichts zu tun.
Einreiseverbote gegen Menschen mit „falschem Gedankengut“
Der deutsche Staat macht eine “interessante” Entwicklung durch, die mir nicht ganz zu einem demokratischen Staat zu passen scheint. Es begann mit dem Einreiseverbot gegen Martin Sellner, über das sich der eine oder andere “Demokratiefreund” noch gefreut haben mag. Aber das war nur der Anfang. Man kann über Martin Sellner denken, was man will. Er […]
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Ex-Polizist: „Die deutsche Polizei ist blind in puncto Terrorgefahr“
Der Ex-Polizeibeamte und Buchautor Stefan Schubert betont im AUF1-Gespräch, dass es um die Sicherheitslage in Deutschland schlecht bestellt sei. Dies liege einerseits an der politischen Führung und andererseits an ausländischen Familienclans wie etwa aus dem Libanon. Diese beherrschten die schwere Organisierte Kriminalität und verachteten aufgrund ihrer islamischen Prägung auch unser Rechtssystem. Die explosive Lage in […]
Transparenzgesetz jetzt!
Die Ampelkoalition hat die Einführung eines Transparenzgesetzes versprochen. Aber bisher liegt von ihr kein Vorschlag vor. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem Appell die Koalition auf, ihr Transparenz-Versprechen zu halten.
Ein Transparenzgesetz soll das reformbedürftige Informationsfreiheitsgesetz durch eine zeitgemäße Regelung ersetzen, die den Bürger:innen den Zugang zu Informationen der Verwaltung gewährt – und nicht wie bisher nur auf Antrag.
Zudem verpflichtet ein Transparenzgesetz die öffentlichen Stellen zu einer aktiven Veröffentlichungsstrategie. Mit einem Transparenzgesetz wird aus der Holschuld der Bürgerinnen und Bürger eine Bringschuld der Verwaltung. Viele Informationen wären damit einfach online abrufbar.
Zum unterzeichnen unseres gemeinsamen Appells bitte den externen Inhalt von Open Petition laden.
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Brandanschlag auf Umzugsfirma von Unternehmer, der AfD nahe steht
Ein Großbrand hat den Fuhrpark des Umzugsunternehmens Sven Ebert, der der AfD nahe steht, komplett vernichtet. Vermutet wird ein Terroranschlag durch die sog. „Antifa“, die bereits im Vorfeld versucht hat, Ebert das Leben schwer zu machen. Der Staatsschutz ermittelt. Die Polizei berichtet: „Im Ortsteil Hohenweiden (Schkopau) brannten am Montag mehrere Fahrzeuge auf einem Firmengelände. Polizei […]
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