Kategorie: Nachrichten

Cassie B.

[Warum muss man eigentlich auf auswärtige Quellen zurückgreifen, um eine neutrales Bild der Lage unseres Landes zu erhalten? A. d. Übers.]

Die deutsche Wirtschaft leidet unter der Umstellung auf erneuerbare Energien, die in einer Studie als „vom Boom zur Krise“ bezeichnet wird.

Als die Inflation und die Zinssätze noch niedriger waren, mag die Branche der erneuerbaren Energien in Deutschland geboomt haben, aber die Rohstoffe werden immer schwieriger zu beschaffen, und die Hersteller können nicht mehr mithalten. Laut Blackout News „haben sich die Aussichten für den Sektor der erneuerbaren Energien drastisch verschlechtert“. Das Nachrichtenportal berichtet, dass der grüne Energiesektor des Landes nun „am Rande des Abgrunds“ steht.

Während die globalen Aktienmärkte in den letzten 12 Monaten um 11 Prozent gestiegen sind, ist der S&P Global Clean Energy Index, der die Performance des Sektors der erneuerbaren Energien überwacht, um 32 Prozent gefallen. Dies sind beträchtliche Verluste, die Unternehmen, Aktionäre und Investoren, die auf erneuerbare Energien gesetzt haben, betreffen.

Aber nicht nur der grüne Energiesektor leidet, auch die Gesamtwirtschaft des Landes befindet sich im Abschwung. Mehrere große Arbeitgeber, darunter Liebherr, Hansgrohe, Gardena und Stiehl, reduzieren die Arbeitszeit und bauen Arbeitsplätze ab. Weitere Unternehmen wie der Motorsägenhersteller Stihl und die Textilfirma Groz-Beckert werden voraussichtlich in Kürze Entlassungen vornehmen.

Blackout News erklärt: „Die steigende Inflation und die Baukrise sind zwei der Hauptgründe für die derzeitige wirtschaftliche Unsicherheit. Die steigende Inflation belastet die Haushalte“.

Im Mittelpunkt der Inflation, die für die Probleme der deutschen Wirtschaft verantwortlich gemacht wird, stehen die steigenden Energiekosten, zurückzuführen auf die Energiepolitik der Regierung. Im Dezember gab Bundeskanzler Olaf Scholz bekannt, dass seine Regierung nach Krisengesprächen eine Einigung über den Haushalt erzielt habe, nachdem das Verfassungsgericht des Landes entschieden hatte, dass der Haushalt 2024 rechtswidrig sei, weil er eine zu hohe Neuverschuldung enthalte. Infolgedessen hat die Regierung einige ihrer grünen Subventionen gekürzt, wobei die Subventionen für Elektroautos und Solarenergie nun früher als ursprünglich geplant auslaufen.

Scholz hat bestritten, dass seine Regierung nun von ihren grünen Versprechen abrückt. Er sagte, dass sie zwar an ihren Zielen festhalten wolle, aber nun einen Weg finden müsse, dies zu tun, ohne so viel Geld auszugeben.

Im vergangenen Frühjahr wurde berichtet, dass sich das Bundeswirtschaftsministerium „grob verrechnet“ hat, wie viel es kosten wird, die Öl- und Gasheizungen in Gebäuden und Wohnungen bis 2045 durch Wärmepumpen zu ersetzen. Die ursprüngliche Schätzung des Ministeriums von 135 Milliarden Euro lag weit daneben, die tatsächlichen Gesamtkosten werden auf 776 Milliarden Euro geschätzt.

Steigende Arbeitslosigkeit und schrumpfende Wirtschaft prognostiziert

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Jahr 2023 auf insgesamt 2,6 Millionen gestiegen, was einem Anstieg von 191.000 gegenüber dem Vorjahr entspricht. Außerdem gab es 2023 in Deutschland 84.000 offene Stellen weniger als 2022.

Die Jahresendprognosen für die deutsche Wirtschaft sehen das Jahr 2023 überwiegend als ein Jahr der Stagnation mit sehr schleppendem Wachstum, da die Verbraucher mit steigenden Preisen und Inflation zu kämpfen haben. Darüber hinaus haben die instabilen Energiepreise internationale Konzerne dazu gezwungen, ihre Investitionspläne zu streichen oder zu ändern. Die grüne Transformation von Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck wird weithin als zu ehrgeizig kritisiert und kostet das Land viel Geld.

VP-Bank-Chefvolkswirt Thomas Gitzel sagte gegenüber der DW: „Für Deutschland läuft es im Moment richtig schlecht.“

Einige Experten wie Stefan Schneider von DB Research prognostizieren, dass die Wirtschaft des Landes im nächsten Jahr schrumpfen wird.

Quellen für diesen Beitrag sind u. A.: WattsUpWithThat.com, BBC.com, DW.com, Reuters.com, WattsUpWithThat.com

Link: https://climate.news/2024-01-04-germanys-renewable-energy-bringing-down-economy.html

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

Die Volksseele kocht, die WEF-Clique tagt. Wie das zusammenhängt und was das alles mit dem Great Reset zu tun hat, zeigt die neue AUF1-Sondersendung von Chefredakteur Stefan Magnet. Während in Deutschland Bauern und Bürgern Schulter an Schulter gegen die zerstörerische Politik demonstrieren, verschanzt sich die WEF-Globalisten-Clique bei ihrem Forum in Davos. „Ein Bild mit Symbolcharakter“, […]

Die AfD Bayern hat ihren Landesvorsitzenden Stephan Protschka (MdB) für eine weitere Amtszeit bestätigt. Damit hält die Partei klaren Kurs und kann den Fokus nunmehr auf die Europawahl im Juni lenken. Remigration und das Zurückdrängen der Bevormundung Bayerns aus Brüssel, aber auch aus Berlin stehen vorrangig auf der Agenda der AfD im Freistaat.

DeutschlandKURIER-Kolumnistin Gabrielle Mailbeck sprach mit dem alten und neuen Landesvorsitzenden der AfD-Bayern.

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In der Nacht haben die Islamischen Revolutionsgarden, die Teil des iranischen Militärs sind, Raketenangriffe auf Ziele im Irak und in Syrien durchgeführt. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat zusammengetragen, was darüber bisher bekannt ist und ich habe die TASS-Meldung übersetzt. Beginn der Übersetzung: Nächtliche Explosionen in Erbil und ein toter Geschäftsmann: Was über die iranischen Raketenangriffe […]

Professor Bernd Raffelhüschen (Uni Freiburg), einer der besten Sozialexperten Deutschlands, hat die Auswirkungen der Migration auf die deutschen Sozialsysteme untersucht. Gnadenlos zerpflückt er auf Basis fundierter Daten das von linksgrünen Einwanderungs-Ideologen genährte Ammenmärchen, ohne Zuwanderung würden die deutschen Sozialsysteme kollabieren. Das glatte Gegenteil ist der Fall! Raffelhüschen zeigt in seiner von den Mainstream-Medien weitgehend totgeschwiegenen Studie auf: Migration rettet die alternde deutsche Gesellschaft nicht – sie ruiniert unsere Wirtschaft sowie unsere Renten- und Sozialsysteme erst recht!

Deshalb: „Wir brauchen einen sofortigen Einwanderungsstop und Remigration JETZT!“, fordert der Europaabgeordnete Gunnar Beck.

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Ich erinnere daran, dass die russischen Erklärungen über das US-Biowaffenprogramm keine russische Propaganda sind, sondern dass mir und meinem Informanten, mit dem ich für das Buch „Inside Corona“ recherchiert habe, viele der jetzt von Russland veröffentlichten Informationen schon lange aus öffentlich zugänglichen Quellen bekannt waren. Das Pentagon hat das meiste jedoch nach Beginn der russischen […]

Weil ein Feuerwehrmann in Uniform die vorbeifahrenden Demo-Bauern vor seiner Wache in Berlin mit Sirene und Applaus begrüßte, droht im jetzt Riesenärger

Der Beitrag „Gesinnungsdiktatur“: Feuerwehrmann applaudiert Bauern – Disziplinarverstoß erschien zuerst auf Philosophia Perennis.

Hier kommt die UN-Bevölkerungsabteilung mit ihrem Bericht von 2001 über „Ersatzmigration“ ins Spiel, der das bestätigt, was früher als „rechtsextrem“ und „Verschwörungstheorie“ bezeichnet wurde.

Angeregt durch die Zensur eines Interviews von Marc Crispin Miller (NYU) mit Tessa Lena durch Alphabet/Google/Youtube habe ich über einen der „umstrittensten“ Begriffe der jüngsten Vergangenheit nachgedacht.

Sprechen wir also über das, was Demografen als „Theorie“ bezeichnen.

Was ist „Replacement Migration“?

Laut Wikipedia (und damit quasi-offiziell) gibt es eine Definition (hier und im Folgenden ohne Verweise, Hervorhebungen von mir):

In der Demografie ist die Replacement Migration eine Theorie der Migration, die für eine Region erforderlich ist, um ein bestimmtes (demografisches, wirtschaftliches oder soziales) Ziel zu erreichen [wirklich zu schade, dass dies nur eine Annahme und keine Tatsachenbehauptung ist …]. Im Allgemeinen zielen Studien, die dieses Konzept verwenden, darauf ab, den Rückgang der Gesamtbevölkerung und den Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zu vermeiden.

Häufig wird dieser Gesamtbevölkerungsrückgang durch niedrige Fruchtbarkeitsraten beeinflusst. Wenn die Fruchtbarkeit unter dem Ersatzniveau von 2,1 Kindern pro Frau liegt und die Lebenserwartung steigt, verändert sich die Altersstruktur im Laufe der Zeit. Insgesamt beginnt die Bevölkerung zu schrumpfen, da nicht genügend Kinder geboren werden, um die verlorenen Menschen zu ersetzen, und der Anteil der älteren Menschen an der Bevölkerung wird weiter zunehmen. Eine der Befürchtungen, die sich daraus ergeben, ist, dass sich der Altersquotient verändern wird, da die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter mehr ältere Angehörige zu versorgen haben wird. Daher wurde die Ersatzmigration als Mechanismus vorgeschlagen [von wem?], um dem Bevölkerungsrückgang und der Bevölkerungsalterung entgegenzuwirken und die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter aufzufüllen.

Projektionen zur Berechnung der Ersatzmigration sind in erster Linie demografische und theoretische Übungen und keine Prognosen oder Empfehlungen. Diese demografischen Informationen können jedoch dazu beitragen, Regierungen [oder die UNO] zu veranlassen, die Ersatzmigration durch politische Änderungen zu erleichtern.

Das Konzept der Ersatzmigration kann je nach Studie und Kontext variieren [warum brauchen wir dann eine Definition?] Es kann sich um eine Anzahl jährlicher Einwanderer, eine Nettomigration, eine zusätzliche Anzahl von Einwanderern im Vergleich zu einem Referenzszenario usw. handeln.

Das Wichtigste hier: Die „Ersatzmigration“ gibt es wirklich, sie wurde in verschiedenen Zusammenhängen untersucht und hat ein übergeordnetes Ziel: die Differenz zwischen den sinkenden Geburtenraten einer bestimmten Gesellschaft und der Anzahl der Kinder pro Frau, die erforderlich ist, um die bestehende Bevölkerung auf einem ungefähren Niveau zu ersetzen (das sind etwa 2,1 Kinder pro Frau), auszugleichen.

Wo stehen wir in dieser Frage?

Hier finden Sie eine Reihe von Datenpunkten und Aufzeichnungen, mit freundlicher Genehmigung von „Our World in Data“:

Die von Demographen verwendete Kennzahl zur Messung der Anzahl der Nachkommen pro Elternteil ist die Gesamtfruchtbarkeitsrate [Total Fertitiliy Rate, Anm. d. Übersetzers]. Die TFR ist definiert als die durchschnittliche Anzahl der Kinder, die eine Frau im Laufe ihres Lebens zur Welt bringen würde, wenn sie während ihres gesamten Lebens die aktuellen altersspezifischen Fruchtbarkeitsziffern hätte. Es handelt sich um eine Kennzahl, die die Fruchtbarkeitsrate in einem bestimmten Jahr und nicht über den Lebensverlauf einer Frauengeneration hinweg erfasst – es ist eine Perioden- und keine Kohortenkennzahl …

Für die Zeit ab 1950 liegen uns sehr gute Daten der UN-Bevölkerungsabteilung vor. Das Diagramm hier zeigt den weltweiten Durchschnitt: die globale Gesamtfruchtbarkeitsrate. Bis 1965 hatte die durchschnittliche Frau auf der Welt mehr als 5 Kinder. Seitdem haben wir eine noch nie dagewesene Veränderung erlebt. Die Zahl hat sich halbiert. Weltweit liegt der Durchschnitt pro Frau jetzt bei unter 2,5 Kindern.

Dies ist ein ebenso bedeutsamer Wandel wie alles andere, denn die Menschheit hat noch nie ein solches Phänomen in globalem Maßstab erlebt. Ja, Epidemien (z. B. der Schwarze Tod), Hungersnöte, Katastrophen (natürliche und vom Menschen verursachte, wie z. B. Kriege) haben in der Vergangenheit einen Bevölkerungsrückgang verursacht, aber diese waren in der Regel lokal oder regional und zeitlich und räumlich begrenzt. Diesmal handelt es sich jedoch um eine wirklich globale Angelegenheit.

Warum ist die weltweite Fruchtbarkeitsrate so schnell gesunken?

Die Gründe für diesen Wandel werden in diesem Abschnitt ausführlich erörtert. Kurz gesagt sind die drei Hauptgründe die Stärkung der Rolle der Frau (zunehmender Zugang zu Bildung und steigende Erwerbsbeteiligung), der Rückgang der Kindersterblichkeit und die steigenden Kosten der Kindererziehung (wozu der Rückgang der Kinderarbeit beigetragen hat). [Ich würde noch ein viertes hinzufügen: massive Anti-Familien-/Kinder-Propaganda].

Was bedeutet der Rückgang der weltweiten Fruchtbarkeit für die Bevölkerung?

Als Folge des Rückgangs der globalen Fruchtbarkeitsrate ist die Wachstumsrate der Weltbevölkerung von einem Höchststand von 2,3% pro Jahr im Jahr 1963 auf heute weniger als 1% gesunken. In unserer Diskussion über die Weltbevölkerungsrate erklären wir, dass wir uns daher im Übergang zu einem neuen Gleichgewicht befinden, in dem der rasche Bevölkerungswandel zum Stillstand kommt.

Der große globale demografische Übergang, in den die Welt vor mehr als zwei Jahrhunderten eingetreten ist, geht nun zu Ende: Dieses neue Gleichgewicht unterscheidet sich von dem der Vergangenheit, als es die sehr hohe Sterblichkeit war, die das Bevölkerungswachstum in Schach hielt. In dem neuen Gleichgewicht wird es die niedrige Fruchtbarkeit sein, die die Bevölkerungsveränderungen gering hält. [auf der oben verlinkten Website wird kein Verweis angegeben]

Er ist über den oben verlinkten OWID-Inhalt verfügbar, den ich zitiert habe; Sie können auch Ihr Land überprüfen, aber ich würde auch empfehlen, Nord- und Südkorea gegenüberzustellen, um die offensichtlichen Unterschiede zu sehen.

Die UN-Bevölkerungsabteilung über „Ersatzmigration“

Im Jahr 2001 veröffentlichte die UN-Bevölkerungsabteilung einen längeren Bericht zu diesem Thema. Ich werde Ihnen zunächst einige ausgewählte Auszüge aus der „Pressemitteilung“ zu diesem Bericht vorlegen und anschließend den Bericht selbst besprechen. Ich empfehle Ihnen jedoch, sich etwas Zeit für die Lektüre des Berichts zu nehmen.

Die Bevölkerungsabteilung des Ministeriums für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten (DESA) hat einen neuen Bericht mit dem Titel „Replacement Migration: Is it a Solution to Declining and Ageing Populations?“ veröffentlicht. Unter Ersatzmigration versteht man die internationale Migration, die ein Land bräuchte, um den Bevölkerungsrückgang und die Bevölkerungsalterung zu verhindern, die sich aus niedrigen Fruchtbarkeits- und Sterblichkeitsraten ergeben.

Den Prognosen der Vereinten Nationen zufolge wird die Bevölkerung Japans und praktisch aller europäischen Länder zwischen 1995 und 2050 höchstwahrscheinlich abnehmen. In einer Reihe von Fällen, darunter Estland, Bulgarien und Italien, würden die Länder zwischen einem Viertel und einem Drittel ihrer Bevölkerung verlieren. Die Überalterung der Bevölkerung wird allgegenwärtig sein und das Durchschnittsalter der Bevölkerung auf ein historisch beispielloses Niveau ansteigen lassen. In Italien zum Beispiel wird das Durchschnittsalter von 41 Jahren im Jahr 2000 auf 53 Jahre im Jahr 2050 steigen. Die potenzielle Unterstützungsquote – d. h. die Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (15-64 Jahre) pro älterer Person – wird sich häufig halbieren, von 4 oder 5 auf 2.

Wäre das nicht ein Grund zum Feiern für die malthusianischen Bevölkerungsuntergangspropheten wie unsere philanthropischen Oligarchen wie Bill Gates?

Wo kann man diesen Bericht erhalten?

Wie ich bei der Durchsicht dieser Pressemitteilung erfahren habe, haben sich die Websites „verschoben“. Jetzt müssen Sie hier klicken, um den Bericht mit dem Titel „Replacement Migration“ zu erhalten [ich habe das PDF sicherheitshalber auf den Server meiner Webseite hochgeladen, Anm. d. Übersetzers].

Aus der „Executive Summary“ des UN-Berichts

Unter den demografischen Trends, die aus diesen Zahlen hervorgehen, sind zwei besonders auffällig: der Bevölkerungsrückgang und die Überalterung der Bevölkerung.

Die vorliegende Studie konzentriert sich auf diese beiden auffälligen und kritischen Trends und befasst sich mit der Frage, ob die Ersatzmigration eine Lösung für den Rückgang und die Alterung der Bevölkerung darstellt. Die Ersatzmigration bezieht sich auf die internationale Migration, die erforderlich wäre, um den Rückgang der Bevölkerungszahl, den Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter sowie die allgemeine Alterung einer Bevölkerung auszugleichen [man beachte die Ähnlichkeit mit dem oben erwähnten Wikipedia-Eintrag].

In der Studie wird der Umfang der Ersatzmigration berechnet und die möglichen Auswirkungen der Ersatzmigration auf die Bevölkerungsgröße und die Altersstruktur für eine Reihe von Ländern untersucht, denen ein Fertilitätsmuster unterhalb des Ersatzniveaus gemeinsam ist. Es werden acht Länder untersucht: Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, die Republik Korea, die Russische Föderation, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten. Zwei Regionen werden ebenfalls berücksichtigt: Europa und die Europäische Union. Der untersuchte Zeitraum beträgt etwa ein halbes Jahrhundert, d. h. von 1995 bis 2050.

Nach den Bevölkerungsvorausschätzungen der Vereinten Nationen (mittlere Variante) wird die Bevölkerung Japans und fast aller europäischen Länder in den nächsten 50 Jahren voraussichtlich abnehmen. So wird beispielsweise die Bevölkerung Italiens, die derzeit 57 Millionen beträgt, bis 2050 auf 41 Millionen zurückgehen. In der Russischen Föderation wird zwischen 2000 und 2050 ein Rückgang von 147 Millionen auf 121 Millionen erwartet. In ähnlicher Weise wird die Bevölkerung Japans, die derzeit 127 Millionen beträgt, bis 2050 voraussichtlich auf 105 Millionen zurückgehen.

Die wichtigsten Ergebnisse dieses Berichts umfassen:

In den nächsten 50 Jahren werden die Bevölkerungen der meisten Industrieländer aufgrund der niedrigen Geburtenrate und der höheren Lebenserwartung voraussichtlich kleiner und älter werden. Im Gegensatz dazu wird die Bevölkerung der Vereinigten Staaten den Prognosen zufolge um fast ein Viertel zunehmen. Von den in dem Bericht untersuchten Ländern wird Italien den Prognosen zufolge den größten relativen Bevölkerungsrückgang verzeichnen und zwischen 1995 und 2050 28 Prozent seiner Bevölkerung verlieren, so die mittlere Variante der Prognosen der Vereinten Nationen. Die Bevölkerung der Europäischen Union, die 1995 um 105 Millionen größer war als die der Vereinigten Staaten, wird im Jahr 2050 um 18 Millionen kleiner sein [man beachte, dass die EU 1995 deutlich kleiner war – weniger Mitglieder – als zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Berichts im Jahr 2001 (und seitdem weiter gewachsen ist)].

Der Bevölkerungsrückgang ist unvermeidlich, wenn es keine Ersatzmigration gibt. Die Fruchtbarkeit könnte sich in den kommenden Jahrzehnten wieder erholen, aber nur wenige glauben, dass sie sich in den meisten Ländern ausreichend erholen wird, um in absehbarer Zeit das Ersatzniveau zu erreichen.

Aha, sehen Sie das? Wenn wir jetzt und in absehbarer Zukunft mehr Kinder bekommen, wird sich daran demografisch gesehen nichts ändern. Warum „feiern“ Herr Gates und seinesgleichen nicht?

Ein gewisses Maß [sic] an Zuwanderung ist in allen untersuchten Ländern und Regionen notwendig, um einen Bevölkerungsrückgang zu verhindern. Das Ausmaß der Zuwanderung im Verhältnis zu den bisherigen Erfahrungen ist jedoch sehr unterschiedlich. In der Europäischen Union würde eine Beibehaltung des in den 1990er Jahren beobachteten Einwanderungsniveaus in etwa ausreichen, um einen Rückgang der Gesamtbevölkerung zu verhindern, während sich die Einwanderung in Europa insgesamt verdoppeln müsste. Die Republik Korea bräuchte einen relativ bescheidenen Netto-Zustrom von Migranten – eine große Veränderung für ein Land, das bisher ein Netto-Absender war. Italien und Japan müssten einen deutlichen Anstieg der Nettozuwanderung verzeichnen. Im Gegensatz dazu könnten Frankreich, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten ihre Gesamtbevölkerung mit weniger Zuwanderern als in den letzten Jahren halten [wohlgemerkt, dieser Bericht wurde 2001 verfasst].

Ist es nicht „seltsam“, dass die UN-Bevölkerungsabteilung diese Dinge im Jahr 2001 schreibt – und sich dann innerhalb weniger Jahre um 112% dreht? Ganz zu schweigen von dem, was 2015 in „Europa“ und an den südlichen Grenzen der USA gerade passiert?

Die Zahl der Einwanderer, die [von wem und zu welchem Zweck?] benötigt wird, um den Rückgang der Gesamtbevölkerung zu verhindern, ist wesentlich größer als in den Prognosen der Vereinten Nationen vorgesehen. Die einzige Ausnahme sind die Vereinigten Staaten.

Für den Fall, dass Sie die Relevanz hier verpasst haben, insbesondere in Bezug auf die Entscheidungen der Obama-Biden-Administrationen, das Gesetz nicht durchzusetzen und die Grenze zu schützen; fairerweise muss man sagen, dass Trump hauptsächlich darüber geredet hat, anstatt etwas zu tun, wenn die Berichterstattung in den alten Medien ein Anhaltspunkt ist (z. B. bei der BBC). Davon abgesehen ist es natürlich viel besser, über dieses Problem zu sprechen, als sich zu verschwören, um es zu verschärfen, wie es Biden tut.

Die Zahl der Einwanderer, die erforderlich ist, um einen Rückgang der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zu verhindern, ist größer als die Zahl der Einwanderer, die erforderlich ist, um einen Rückgang der Gesamtbevölkerung zu verhindern. In einigen Fällen, wie z. B. in der Republik Korea, Frankreich, dem Vereinigten Königreich oder den Vereinigten Staaten, sind sie um ein Vielfaches höher. Sollte es zu solchen Zuwanderungsströmen kommen, würden die Einwanderer nach 1995 und ihre Nachkommen im Jahr 2050 einen auffallend großen Anteil an der Gesamtbevölkerung ausmachen – zwischen 30 und 39% im Falle Japans, Deutschlands und Italiens [hier eine kurze Frage an all diejenigen, die weiterhin „jeden willkommen heißen“: Wie soll die repräsentative Demokratie funktionieren, wenn ein Viertel bis ein Drittel der Einwohner nicht wahlberechtigt ist?]

Im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungsgröße bräuchten Italien und Deutschland die meisten Migranten, um die Größe ihrer Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter zu erhalten. Italien bräuchte jährlich 6.500 Zuwanderer pro Million Einwohner, Deutschland 6.000. Die Vereinigten Staaten würden die geringste Zahl benötigen – 1.300 Migranten pro Million Einwohner pro Jahr.

Die zur Verhinderung der Bevölkerungsalterung erforderlichen Migrationsströme sind um ein Vielfaches größer als die zur Verhinderung des Bevölkerungsrückgangs erforderlichen Migrationsströme. Die Aufrechterhaltung der potenziellen Unterstützungsquoten würde in allen Fällen ein Einwanderungsvolumen erfordern, das weder mit den Erfahrungen der Vergangenheit noch mit den vernünftigen Erwartungen übereinstimmt [das ist übrigens das Ende aller Sozialversicherungen der Ersten Welt, was genau das ist, was sie sagen: Ohne eine beispiellose Einwanderung wird die Alterung diese Systeme zerstören; eine beispiellose Einwanderung wird jedoch den Sozialvertrag zerstören und unsere Gesellschaften völlig neu gestalten].

Ohne Zuwanderung könnten die potenziellen Unterstützungsquoten auf dem derzeitigen Niveau gehalten werden, indem die Obergrenze der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter auf etwa 75 Jahre angehoben wird [hier ein Wahlslogan: Möchten Sie weiterhin „um das Alter 65“ in Rente gehen oder eine Masseneinwanderung mit unbekannten Folgen hinnehmen? Schade, dass alle Politiker hier mit gespaltener Zunge sprechen].

Die neuen Herausforderungen des Bevölkerungsrückgangs und der Bevölkerungsalterung erfordern eine umfassende Neubewertung vieler etablierter Politiken und Programme mit einer langfristigen Perspektive.Zu den kritischen Fragen, die angegangen werden müssen, gehören: (a) das angemessene Renteneintrittsalter; (b) die Höhe, Art und Beschaffenheit der Renten- und Gesundheitsleistungen für ältere Menschen; (c) die Erwerbsbeteiligung; (d) die Bemessung der Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zur Unterstützung der Renten- und Gesundheitsleistungen für die ältere Bevölkerung; und (e) Politiken und Programme im Zusammenhang mit der internationalen Migration, insbesondere der Ersatzmigration und der Integration einer großen Zahl von Neuzuwanderern und deren Nachkommen.

Unterm Strich

Wenn Sie sich gedacht haben: Hey, Moment mal, was ist mit den Folgen der Masseneinwanderung in die Gesellschaften der ersten Welt, dann sind Sie nicht allein.

Tatsächlich hat die UN-Bevölkerungsabteilung bereits 2001 eine Studie zum Thema „Replacement Immigration“ veröffentlicht.

Erinnern Sie sich übrigens noch an die Zeit, als diejenigen, die z. B. „Das Lager der Heiligen“ – den 1973 erschienenen fiktiven Roman des französischen Autors Jean Raspail – gelesen haben, verunglimpft wurden? Sie (wir) wurden als „Verschwörungsspinner“, „Nazis“ und dergleichen bezeichnet.

Für „tiefe Einblicke“ in diese Angelegenheit wenden wir uns wieder einmal an Wikipedia, die den folgenden Kommentar liefert:

Der Roman ist eine spekulative fiktionale Erzählung, die die Zerstörung der westlichen Zivilisation durch die Masseneinwanderung aus der Dritten Welt nach Frankreich und in die westliche Welt schildert. Fast vierzig Jahre nach seinem ersten Erscheinen kehrte der Roman 2011 auf die Bestsellerliste zurück.

Bei seiner Veröffentlichung wurde das Buch von prominenten französischen Literaten gelobt, und im Laufe der Zeit wurde es auch von Kritikern und Politikern in Europa und den Vereinigten Staaten gelobt, aber auch von französisch- und englischsprachigen Kommentatoren kritisiert, weil es Themen wie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Nativismus, Monokulturalismus und einwanderungsfeindliche Inhalte vermittelt. Der Roman ist in rechtsextremen und weißen nationalistischen Kreisen beliebt.

In Anbetracht des oben erwähnten UN-Berichts über „Replacement Migration“ (2001) hat Herr Raspail meiner Meinung nach Recht. Das macht ihn und jeden, der die Masseneinwanderung in Frage stellt, geschweige denn kritisiert, natürlich zu einem „Rechtsextremisten“ und „weißen Nationalisten“ …

Natürlich waren (sind) die üblichen Verdächtigen entsetzt, um es vorsichtig auszudrücken:

Im Jahr 2001 [oh, was für ein Zufall – das Jahr, in dem der UN-Bericht herauskam] beschrieb das Southern Poverty Law Center (SPLC) das „Lager der Heiligen“ als „weithin von amerikanischen weißen Rassisten verehrt“ und als „eine Art Anti-Immigrations-Analogon zu The Turner Diaries“ und führte seine Popularität auf die Parallelen der Handlung mit der Verschwörungstheorie des weißen Völkermords zurück. Ryan Lenz, ein leitender investigativer Reporter der SPLC, stellt fest, dass „die Prämisse von ‚Das Lager der Heiligen‘ direkt mit der Idee des weißen Völkermords zusammenhängt. Es ist die Vorstellung, dass durch die Einwanderung, wenn sie unkontrolliert bleibt, der rassische Charakter und der Inhalt einer Kultur bis zum Punkt der Vergessenheit untergraben werden kann“. Der Politikwissenschaftler Jean-Yves Camus vertritt die Auffassung, dass ‚Das Lager der Heiligen‘ mit seiner apokalyptischen Vision einer plötzlichen und gewalttätigen Masseneinwanderung nach Europa noch radikaler ist als Renaud Camus‘ Theorie der großen Verdrängung und daher wahrscheinlich einen größeren Einfluss auf weiße nationalistische Terroristen hat.

Erkennen Sie das Framing? Es spielt keine Rolle, dass es die verdammte Bevölkerungsabteilung der Vereinten Nationen ist, die einen Bericht mit dem Titel „Replacement Migration“ (Ersatzmigration) herausgegeben hat, in dem genau die Probleme angesprochen werden, über die Herr Raspail in den frühen 1970er Jahren geschrieben hat.

Natürlich ist jeder, der über den Wahrheitsgehalt des Romans oder des UN-Berichts nachdenkt, in den Worten der SPLC ein „weißer nationalistischer Terrorist“. Das würde logischerweise auch die Vereinten Nationen einschließen (und diese Bezeichnung könnte sogar richtig sein).

Das kann man sich nicht ausdenken.

Beachten Sie auch, dass etwa einundzwanzig Jahre zuvor, im Jahr 2022, „Joe Biden“ in seiner berüchtigten Rede (archivierte Version) in Philadelphia jedem in den USA sagte, dass „weiße Vorherrschaft“ „die größte Bedrohung für die Demokratie“ sei:

Die Vorstellung, dass Amerika garantiert, dass jeder Mensch mit Würde behandelt wird. Es gibt dem Hass keinen sicheren Hafen. Es vermittelt jedem den Glauben, dass es nichts gibt, was man nicht erreichen kann, egal wo man im Leben anfängt. Das ist es, was wir sind. Das ist es, wofür wir stehen. Das ist es, woran wir glauben.

Und genau das tun wir – wir öffnen Türen, schaffen Möglichkeiten, konzentrieren uns auf die Zukunft – und wir stehen erst am Anfang.

Für mich ist „Türen öffnen“ und „in die Zukunft blicken“ im Zusammenhang mit unkontrollierter Masseneinwanderung eine nicht einmal ansatzweise versteckte Drohung.

Im oben erwähnten Wikipedia-Eintrag zum Thema „Ersatzmigration“ gibt es auch einen Abschnitt mit dem Titel „Kritik“, den ich der Vollständigkeit halber auch hier zitieren möchte:

Die Ersatzmigration, wie sie von der Bevölkerungsabteilung der Vereinten Nationen im Jahr 2000 vorgestellt wurde [der Bericht wurde 2001 veröffentlicht], wird weitgehend als unrealistisch angesehen, wenn es darum geht, die Bevölkerungsalterung zu bekämpfen [beachten Sie, dass dies nicht das einzige Problem in dem Bericht ist, und es ist auch nicht das, worauf der Bericht, wie oben gezeigt, eingeht]. Ein Grund dafür ist, dass die Ersatzmigration in der Regel nur eine vorübergehende Lösung für die Überalterung der Bevölkerung darstellt. Anstatt die Ersatzmigration zur Bekämpfung des Bevölkerungsrückgangs und der Überalterung einzusetzen, könnten staatliche Maßnahmen und soziale Veränderungen durchgeführt werden [so soll mehr staatliche Abhängigkeit das Problem „lösen“, das durch … [Trommelwirbel] die Einmischung des Staates in das tägliche Leben entstanden ist]. Daher soll die Ersatzmigration als analytisches oder hypothetisches Instrument nützlicher sein.

Und so gelangten wir von „das ist eine verdammte rechtsextreme Verschwörungstheorie der weißen Rassisten“ über eine völlig falsche Darstellung dessen, was in dem UN-Bericht tatsächlich diskutiert wird, zur „Lösung“ eines weiteren Social Engineering durch „Big Government“, während gleichzeitig der anfänglich verspottete „verschwörerische“ Charakter des UN-Berichts bestätigt wurde, indem er als „analytisches oder hypothetisches Instrument“ bezeichnet wurde. Dieser Gedanke trifft übrigens auch auf den Roman von Herrn Raspail zu.

Wie neulich am Beispiel der aktuellen Ereignisse in Deutschland erörtert, ist die „Ersatzmigration“ sehr real; sie ist weder ein „analytisches“ Thema noch eine „Hypothese“, sondern eines der wichtigsten Themen der Gegenwart und wohl auch der Zukunft.

Coda: Zeitgenössische Wahnvorstellungen

Abschließend bemerken wir, dass diejenigen, die für eine viel stärkere – ich würde es als „totalitär“ bezeichnen – Rolle des Staates in Zusammenarbeit mit supranationalen Organisationen wie der UNO, der WHO oder der EU eintreten, bestenfalls wahnhaft sind.

Erinnern Sie sich an die jüngeren „Krisen“? Eine Auswahl:

• Denken Sie an den 11. September 2001 und seine Folgen (früher hieß es „Globaler Krieg gegen den Terror“), der von den „Besten und Klügsten“ geführt wurde, die „die beste Kampftruppe in der Geschichte der Menschheit“ aufstellten. Wie ist das geendet?
• Die große Finanzkrise von 2007/08 (offizielle Zählung) wurde ebenfalls auf wunderbare Weise vom Äquivalent der Neocons in der Federal Reserve, an der Wall Street und den Finanziers in der Londoner City „gelöst“, indem eine noch größere Blase aufgeblasen wurde, die sicherlich wie alle anderen Blasen in der Geschichte enden wird.
• Die „Interventionen“ in Libyen, Syrien, Jemen (jetzt inkl. US-UK-Militärschläge) wurden ebenfalls mit der üblichen westlichen Kompetenz durchgeführt.
• Abschließend sei noch die von der WHO ausgerufene sogenannte „Pandemie“ erwähnt, die ein weiteres Beispiel dafür ist, wie „die besten Manager“ einen hervorragenden Job bei der „Rettung der Menschheit“ machen.

Daher lautet meine vorläufige Schlussfolgerung: Diese „Machtmenschen“ sind wahnhaft (bestenfalls), extrem inkompetent (faktisch) und werden vor nichts Halt machen, um ihren Willen durchzusetzen. Und sie werden scheitern; verdammt, wir können sehen, wie sie bereits scheitern (ich schaue auf dich, Deutschland, die Ukraine, Israel …).

Das Problem ist, dass dies für diejenigen, die mit der Realität verbunden geblieben sind, kurz- und mittelfristig eine Menge Schwierigkeiten mit sich bringen wird.

Es ist das sprichwörtliche Problem, dass die Nacht kurz vor der Morgendämmerung am dunkelsten ist.

Aber es wird eine neue Morgendämmerung geben, die auch wieder Hoffnung auf eine gesündere Zukunft für uns, unsere Kinder und die kommenden Generationen bringt.

-Nur Deutschland will sie nicht haben-

von Klaus Ridder (Dipl.-Ing.)

Die Bevölkerung unserer Erde nimmt stetig zu. Mehr Menschen brauchen mehr Energie. Die Ressourcen zur Energieerzeugung wie Kohle, Gas und Öl werden weniger. Mit ‚Windmühlen‘ und Photovoltaik, die nur begrenzte Zeit Energie liefern, kann man das Problem nicht lösen, auch nicht mit Bio-Masse oder in Deutschland auch nicht mit Wasserkraft. Doch mit der friedlichen Nutzung der Kernenergie sind nicht alle Menschen einverstanden. Es werden ideologische Barrieren aufgebaut. Warum eigentlich?

Geschichte

Schon im alten Griechenland suchten die Gelehrten nach kleinsten Teilen der Materie. Sie nannten sie „Atome“, das bedeutet „Das Unteilbare“, daran glaubte man 2 Jahrtausende. Erst im letzten Jahrhundert erkannten Physiker, dass man Atome auch spalten kann und dabei wurde sogar Energie freigesetzt. Eine neue Ära der Energieerzeugung begann, als es dem deutschen Forscher Otto Hahn 1938 rein zufällig gelang, Uran-Atomkerne zu spalten.

Die Nachricht von den unheimlichen Kräften, die in Uran-Atomen steckten, drang rasch zu den Wissenschaftlern in anderen Ländern und es wurde eifrig geforscht. Auch dachte man darüber nach, wie man die enorme Energie zu militärischen Zwecken einsetzen konnte. Man baute in den USA noch während des Zweiten Weltkriegs eine Atombombe und setzte diese nach der deutschen Kapitulation am 06.08.1945 beim Krieg gegen Japan in der Stadt Hiroshima ein. Über 200.000 Menschen starben dabei und mehr als 100.000 wurden schwer verletzt.

Die Bombe von Hiroshima hatte gezeigt, wie todbringend man Kernenergie anwenden kann.

Bild 2

Besorgte Gesichter bei den Wissenschaftlern, so hatte man sich den Beginn des „Atomzeitalters“ nicht gewünscht.

Ich selbst habe die Gedenkstätte in Hiroshima besucht, es war grauenvoll, was sich da abgespielt hatte.

Doch neben der militärischen Weiterentwicklung der Atombombe wurde auch versucht, die Kernspaltung für friedliche Zwecke zu nutzen. In Wien wurde eine UN-Tochter, die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) gegründet, die die friedliche weltweite Nutzung der Kernenergie beaufsichtigen sollte.

Entwicklung der Kernenergie in Deutschland

Das Atom barg aber noch viele Geheimnisse. Man war bestrebt, die enorme Energie aus der Kernspaltung für das tägliche Leben nutzbar zu machen. Daran arbeiteten viele Wissenschaftler in aller Welt – mit großen Erfolg. Es entstanden Kernreaktoren, mit denen man Strom erzeugte, baute Schiffe mit „Atommotoren“ (Frachtschiff Otto Hahn, Eisbrecher und U-Boote) und nutzte radioaktive Stoffe auch in der Medizin.

In der Bundesrepublik Deutschland wurde die Kernforschung von den Alliierten nach dem verlorenen Krieg ab 1955 gestattet, gleichwohl wurde bereits 1961/62 in Kahl (Bayern) das erste deutsche Kernkraftwerk in Betrieb genommen. Und es ging weiter. Auch in der DDR entstanden in Lubmin (5) und Rheinsberg (1) Kernkraftwerke, insgesamt waren mal bis vor der Wende (1990) 32 Kernreaktoren (manche Kernkraftwerke hatten mehrere Kernreaktoren, in Lubmin waren es sogar 5 in Betrieb und weitere im Bau.

Eine beispiellose Erfolgsgeschichte, doch diese Erfolgsgeschichte fand aufgrund politischer und juristischer Querelen und Anti-Atom-Protesten keine Fortsetzung und endete, um es vorwegzunehmen, mit der Abschaltung der letzten 3 Kernreaktoren am 15.04.2023.

Politik hat versagt

Der friedlichen Nutzung der Kernenergie wurde ein hoher Stellenwert als zukunftsorientierter Wirtschaftsbereich eingeräumt, man sah eine Alternative zu den bisher verwendeten Energieträgern Kohle und Wasserkraft. 1955 wurde sogar ein Bundesministerium für Atomfragen eingerichtet, dessen erster Minister kein geringerer als der bayerische Politiker Franz Josef Strauß war. Es gab sogar ein Atomprogramm. Es entstand eine Euphorie pro Kernenergie. Deutsche Firmen wie Siemens waren führend in der Kerntechnik.

Doch die Zustimmung wandelte sich im Verlaufe der Jahre bis zur Wiedervereinigung in der Bundesrepublik Deutschland, nicht aber in der DDR. Es entstand aus der Anti-Atombewegung, auch mit Unterstützung der Kirchen, sogar eine eigene Partei – die GRÜNEN.

Begonnene Vorhaben im Zusammenhang mit der friedlichen Nutzung der Kernenergie wurden eingestellt, dazu gehören der Schnelle Brüter in Kalkar (1991), die Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf (1989), die MOX-Brennelementefabrik in Hanau (1991), das Kernkraftwerk in Mülheim-Kärlich (1988), der Thorium-Hochtemperatur-Reaktor(THTR) in Hamm-Uentrop (1989) sowie der DDR-Kernkraftwerke in Lubmin und Rheinsberg (1990).

Risiken

Das Leben ist mit Gefahren verbunden – das war schon immer so. Und Risiken im Zusammenhang mit der Energieerzeugung gibt es viele: Staudämme können brechen, der Abbau von Kohle in Bergwerken ist sehr gefährlich (tausende Tote jährlich), Windkrafträder können brennen und Flügel verlieren, Öl-Tanker können stranden usw.

Wegen des kerntechnischen Anlagen innewohnenden Gefährdungspotentials ist für alle Bereiche des Umgangs mit radioaktiven Stoffen als eigenes rechtliches Instrumentarium das Atomgesetz geschaffen worden. Sein Zweck: Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren der Kernenergie. In der Kerntechnik wurde – erst- und einmalig in dieser systematischen und umfassenden Weise – eine Sicherheitskonzeption derart entwickelt, dass auf Grund theoretischer Überlegungen und wissenschaftlicher Untersuchungen mögliche Störfälle vorausgesehen und die erforderlichen Schutzmaßnahmen eingeplant werden. Über die Einhaltung der Schutzmaßnahmen wachen die Gutachter der Länder und die Reaktorsicherheitskommisssion der Bundesregierung.

Spricht man über Gefahren im Zusammenhang mit der Kernenergie, so kommen spontan 2 Namen: Tschernobyl und Fukushima. Ich werde mal versuchen, beide Ereignisse darzustellen und auch die Risiken beim Transport mit einzubeziehen.

Tschernobyl am 26.05.1986

Der Unfall im russischen Kernkraftwerk Tschernobyl war eine sehr große Katastrophe und Teile Europas wurden, teilweise bis hoch nach Skandinavien, mit einer „radioaktiven Wolke“ überzogen. Laut Untersuchungen der IAEO kamen 41 Personen ums Leben und viele Personen (8.000?) wurden durch radioaktive Strahlen verletzt.

Die Ursache war ein vorsätzlich falsches Verhalten des Betriebspersonals in der Leitzentrale. Das führte dazu, dass der Kernspaltungsprozess außer Kontrolle geriet und einen GAU (= größer anzunehmender Unfall) auslöste.

In einem Kernkraftwerk deutscher Bauart hätte ein solcher Unfall rein technisch nie passieren können.

Fukushima (11.03.2011)

Ein Tsunami löste vor der japanischen Küste eine Welle aus, die die Küste rund um das Kernkraftwerk Fukushima zerstörte und im Kernkraftwerk das dort vorhandene Kühlsystem außer Betrieb setzte. Das führte zu einem GAU.

Etwa 20.000 Menschen wurden durch den Tsunami getötet, im Kernkraftwerk ertrank eine Person. Keine Person wurde durch Strahlung getötet.

In einem Kernkraftwerk deutscher Bauart hätte ein solcher Unfall rein technisch nie passieren können.

Transporte

Transporte mit radioaktiven Stoffen werden immer als besonders gefährlich dargestellt. Dem ist nicht so! Dank der Empfehlungen der IAEO sind die Transporte so sicher, dass es weltweit in 70 Jahren keinen Unfall mit Freisetzung radioaktiver Stoffe gegeben hat. Weltweit hat es beim Transport radioaktiver Stoffe also keinen Toten gegeben und niemand wurde signifikant durch Strahlung geschädigt.

Weltweit immer mehr Kernkraftwerke

In Sachen Energie aus Kernkraftwerken ist Deutschland mit dem Ausstieg eine Art ‚Geisterfahrer‘.

Derzeit sind laut der jüngsten IAEO-Jahresprognose 437 Kernkraftwerke in Betrieb und 53 im Bau in 19 Ländern, darunter 9 in Bangladesch, Weißrussland, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Diese Länder haben sich erstmals für die nukleare Stromerzeugung entschieden.

„Die jüngsten IAEO-Jahresprojektionen zeigen, dass die Kernenergie weiterhin eine Schlüsselrolle im kohlenstoffarmen Energiemix der Welt spielen wird. In unserem High-Clase-Szenario wird sich die globale nukleare Stromkapazität bis 2050 nahezu verdoppeln. Der Klimaschutz bleibt ein wesentlicher potenzieller Treiber für die Aufrechterhaltung und Ausweitung der Nutzung der Kernenergie“, sagte IAEO-Generaldirektor Rafael Mariano Grossi.

Endlagerung nur ein politisches Problem

Im Zusammenhang mit der friedlichen Nutzung der Kernenergie kommt immer das Argument auf, dass die Endlagerung abgebrannter Brennelemente ja nicht gesichert sei.

Fakt ist, dass andere Länder wie beispielsweise Schweden und auch Finnland die Endlagerung gelöst haben und in Schweden ist der Besuch des Endlagers in Forsmark (nördlich von Stockholm an der Ostseeküste) sogar ein touristisches Erlebnis.

In Deutschland ist und bleibt die Endlagerung überwiegend ein politisches Problem – und das wird noch Jahrzehnte dauern Mitt der Beendigung der Standortuntersuchung Gorleben und einer erneuten Standortauswahl und -erkundung wird die Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen in diesem Jahrhundert unwahrscheinlich. Die Bereitstellung eines Endlagers ist und bleibt eine staatliche Verpflichtung.

2001 wurde die Erkundung des vorgesehenen Endlagers Gorleben vom damaligen Umweltminister Jürgen Trittin eingestellt. Im Moratorium, mit dem die Einstellung besiegelt wurde, steht geschrieben „Es liegen keine Anhaltspunkte vor, dass Gorleben nicht geeignet ist.“ Heute wird immer noch nach einem Endlager gesucht – dazu wurde eine sog. Findungskommission gegründet.

Zurzeit wird auch an den jeweils außer Betrieb genommenen Kernkraftwerken zwischengelagert, obwohl es 3 Zwischenlager in Aahaus, Lubmin und Gorleben gibt. Die dezentralen Zwischenlager müssen rund um das Jahr bewacht werden und das kostet jährlich viele Millionen Euro.

Resümee

Bis auf weiteres kann weltweit aufgrund zunehmender Bevölkerungszahl die Energieversorgung nur mit Kernkraftwerken gelöst werden. Der deutsche Ausstieg aus dieser Art der Energieerzeugung ist unverantwortlich.

Dipl.-Ing.Klaus Ridder

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Unfassbar: Auch angesichts der heftigen Proteste der Landwirte und Unternehmer geht die Regierung nicht von den geplanten Sparmaßnahmen ab. Stattdessen sollen die Verbraucher noch mehr zur Kasse gebeten werden – mit einer neuen Steuer. Der grüne Landwirtschaftsminister Özdemir schlägt nun einen “Bauern-Soli” (die Wiedergeburt der “Tierwohlabgabe”) vor. Soll die Wut der Bevölkerung jetzt von der Regierung auf die Bauern umgelenkt werden?

Ein Kommentar von Andrea Waldner

Mit einer Großkundgebung vor dem Brandenburger Tor erreichte die Protestwelle der Bauern gestern ihren Höhepunkt. Finanzminister Christian Lindner (FDP) gab in einer Rede, die immer wieder von Buh-Rufen unterbrochen wurde, zwar Verständnis für die Proteste an, kündigte aber gleichzeitig das Festhalten an den Sparmaßnahmen an. Lediglich für Erleichterungen an anderer Stelle zeigte er sich offen (etwa im Hinblick auf einen Bürokratieabbau).

Landwirtschaftsminister Özdemir nutzte die Gelegenheit dazu, eine neue Steuer ins Spiel zu bringen: Eine Sondersteuer auf tierische Produkte. Schon unter der Vorgängerregierung war eine “Tierwohlabgabe” zur angeblichen Finanzierung von Milliardeninvestitionen der Landwirte in bessere Haltungsbedingungen bei der Massentierhaltung diskutiert worden. Dieser Vorschlag beinhaltete eine Abgabe auf alle tierischen Produkte – im Raum stand seinerzeit ein Aufschlag von 40 Cent pro Kilogramm Fleisch und Wurst, 15 Cent je Kilo Käse und Butter und 2 Cent je Kilo Eier und Milchprodukte.

Gegenüber der “Süddeutschen Zeitung” sprach Özdemir sich nun für die Einführung dieser Steuer, mit der man angeblich die Tiere schützen und gleichzeitig die Bauern unterstützen möchte, aus: “Schon wenige Cent mehr pro Kilo Fleisch würden bedeuten, dass unsere Landwirte Tiere, Klima und Natur besser schützen können – so, wie es doch alle verlangen”, sagte der Minister. “Wer es wirklich ernst meint mit einer zukunftsfesten Landwirtschaft, muss da endlich springen.” Er sprach dabei von einem “Tierwohl-Cent”.

Derartige Sprüche kennt man von den Grünen bereits: Im Jahr 2004 hatte der damalige grüne Umweltminister Jürgen Trittin versprochen, die Energiewende werde den Durchschnittshaushalt umgerechnet nicht mehr als eine Kugel Eis im Monat kosten. Fakt ist: Das Klima-Narrativ wurde hinreichend widerlegt und wird auch von den Bürgern immer weniger akzeptiert. Damit ist die gesamte grüne Politik hinfällig, denn sie dient nur der Lobby, die sich durch diese Katastrophenerzählung und im Zuge dessen umgeleitete Steuergelder die Taschen füllt. Tierwohl hat für Grüne ohnehin keine Priorität, das zeigte die folgenreiche Änderung der Gebührenordnung der Tierärzte deutlich.

Bei den Koalitionspartnern stieß der Vorschlag natürlich auf Zustimmung. Das ist nicht verwunderlich, ist die Ampel doch händeringend auf der Suche nach neuen Einnahmemöglichkeiten, um noch mehr Geld in der Welt verteilen zu können. Da käme eine neue Steuer gerade zur richtigen Zeit, zumal Steuern nicht zweckgebunden sind. Entsprechend wird der Bauern-Soli in den sozialen Netzen bereits als Ampel-Soli demaskiert.

Auch würde so die Agenda einer “sozial-ökologischen Transformation” von Wirtschaft und Gesellschaft vorangetrieben werden – eine Transformation, die wohlgemerkt gezielt von jenen vorangetrieben wird, die davon finanziell profitieren (oder die auf den Machtzuwachs im Zuge einer Öko-Diktatur hoffen). Nicht zuletzt dürfte man darauf setzen, dass die große Unterstützung der Bauern durch weite Teile der Gesellschaft wegbrechen könnte, wenn diese durch eine neue Steuer – angeblich zugunsten der Bauern – noch weiter belastet würde. Hubert Aiwanger brachte das auf X bereits auf den Punkt:

Es kann nicht davon ausgegangen werden, dass die Bauern selbst wirklich profitieren würden – vielmehr könnten sie am Ende die Abgabe sogar selbst tragen müssen. Obst-, Getreide-, und Gemüsebauern wären auf jeden Fall außen vor. Der Vorstoß wirkt wie der Versuch einer Bestrafung der Bevölkerung für die aktuellen Proteste. Man hofft hier offensichtlich, durch weitere finanzielle Belastungen für die Bevölkerung, vorgeblich im Namen der Bauern, die Wut auf die Landwirte umzulenken, um die Protestbewegung nachhaltig zu zerschlagen. Bei kritischen Bürgern, wie sie sich zuletzt in Massen auf den Straßen tummelten, dürfte das kaum funktionieren. Eine Nutzerin schrieb auf X, was viele Menschen bezüglich eines “Bauern-Solis” denken dürften:

Tatsächlich sind Politiker der Altparteien die besten Wahlhelfer der AfD: Das Auspressen der Menschen im Land, die Vernichtung des Mittelstands, die offen zur Schau getragene Verachtung gegenüber der arbeitenden Bevölkerung und die peinliche Scheißhaufen-Rhethorik befeuern die Wut des Souveräns. Dabei sind Demokratien selbstreinigende Systeme. In regelmäßigen Abständen bringt die Bevölkerung all das vor die Tür, was sie als Müll erachtet – ob der nun will oder nicht. Behalten wird nur, was seinen Zweck erfüllt. Wie viele Ampelmänner(*innen) nehmen ihren Amtseid gegenüber dem Volk noch ernst? Nicht einmal Diktatoren sind vor einem Sturz gefeit – man sollte es sich also gut überlegen, so mit dem Zorn des Volkes zu spielen.

Probleme mit der Stromversorgung bremsen den Tankstellenbetreiber Aral beim Ausbau tausender Ladesäulen aus. „Teilweise können die örtlichen Netzbetreiber die Leistung, die wir für unsere ultraschnellen Ladesäulen benötigen, nicht bereitstellen. Das erleben wir an allen Ecken und Enden der Republik”, bestätigte der Vorstandsvorsitzende des Mineralölkonzerns, Achim Bothe, gegenüber der in Essen erscheinenden „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ). Aral ist mit 2.400 Standorten die größte Tankstellenkette in Deutschland. 

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Bei seiner Neujahrsrede rechnete Nicolas Maduro mit dem mRNA-Experiment ab. Er sei sehr froh, dass Venezuela nicht mit dem westlichen Stoff geimpft habe, denn dieser habe “Tausende Menschen” getötet.  Im Globalen Süden wird der Medizinskandal rund um die mRNA-Impfung gegen Covid mittlerweile offener ausgesprochen. So hatte TKP vor einigen Wochen berichtet, dass der Gesundheitsminister von […]

Der Beitrag Maduro: mRNA-Imfpung tödlich und gefährlich erschien zuerst unter tkp.at.