Kategorie: Nachrichten

#TEAMHEIMAT

Es ist das SPD geführte Innenministerium in Thüringen in Zusammenarbeit mit dem Landesverfassungsschutz Thüringen, die jetzt eine Gesinnungsprüfung eines Landrats fordern.

Zitat CDU Sonneberg:

Jeder Kandidat für ein politisches Amt wird bei Einrichung seiner Unterlagen, auf die Wählbarkeit überprüft.

In Wirklichkeit ist es also die Demaskierung der Antidemokraten, die eine Wahl des Souveräns anfechten.

Seit Jahrzehnten erzielte die Bundesbank bekanntlich einen satten Gewinn. Dieser floss dann regelmäßig in den Bundeshaushalt.

Dank der Zinssteigerungspolitik der EZB in den letzten Monaten hat sich die Lage nun geändert.

EZB Zinspolitik sorgt für Verluste der Bundesbank

Die EZB hat also nun dafür gesorgt, dass die Bundesbank Verluste macht.

Der Bundesrechnungshof (BRH) verlangt nun, vorsorglich das Eigenkapital zu erhöhen.

Es galt als die vermeintliche Rettung aus der Finanzmarktkrise 2008, das sogenannte Quantitative Easing, schlicht eine verstärkte Geldschöpfung durch die Zentralbanken, indem Staatsanleihen ausgegeben werden, die von Banken gekauft werden, die sie dann an die EZB oder in den USA an die Fed zurückverkaufen.

Zusätzlich wurden noch Unternehmensanleihen und selbst Aktien gekauft, um den Finanzmarkt am Laufen zu halten.

In den letzten Monaten wurden allerdings die Zinsen durch die EZB deutlich erhöht, was sich auf die auf Staatenebene gehaltenen Papiere auswirkt. Umso höher die Zinsen, desto weniger sind daher die gekauften Papiere wert.

Auf der anderen Seite müssen den Geschäftsbanken, die Geld bei der Bundesbank zwischenlagern, höhere Zinsen gezahlt werden. Das Ergebnis daraus, die Bundesbank macht Verluste.

Eurozone im Sturzflug Richtung Rezession

Der Bundesrechnungshof hat nun gewarnt, die Kapitaldecke der Bundesbank könne nicht ausreichen, weil die Verluste zu hoch werden.

Das letzte Mal, dass die Bundesbank Verluste machte, liegt bereits fünfzig Jahre zurück. Damals waren die Verluste schlicht vorgetragen und später mit Gewinnen verrechnet worden.

Ein Verfahren, das bei jedem Wirtschaftsunternehmen, sobald das Eigenkapital aufgebraucht ist, als Insolvenzverschleppung gelten würde. Für die Bundesbank jedoch haftet letztlich der Staatshaushalt, weshalb dieser Fall (noch) nicht eintreten kann.

Allerdings, und das ist der Einwand des Rechnungshofs, könnten die Kosten, diese Verluste aus dem Staatshaushalt zu decken, sollte es unvermeidlich sein, wesentlich höher sein als bei einer früh stattfindenden Erhöhung des Eigenkapitals.

Der BRH fordert deshalb das Finanzministerium auf, sofort einzugreifen.

Überhaupt sei die Kontrolle des Finanzministeriums über die Aufkäufe der EZB schlecht.

Laut  eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts ist sie jedoch erforderlich, um ständig die möglichen Folgen für den Bundeshaushalt im Blick zu behalten und nötigenfalls einzugreifen zu können.

So darf die EZB beispielsweise nicht mehr als ein Drittel der Staatsanleihen eines einzelnen Landes aufkaufen, und die Gesamtverteilung der Anleihekäufe muss sich an der Verteilung der Anteile am Eigenkapital der EZB orientieren.

Das Finanzministerium, so der Rechnungshof, dürfe die Bewertung dieser Anleihen „nicht der Bundesbank überlassen, die Bestandteil des Eurosystems ist“.

Solange das Ministerium nicht eigenständig bewertet, könne auch eine Kompetenzüberschreitung der EZB überhaupt nicht festgestellt werden. Den Rechnungsprüfern selbst wird der Zugang zu den Daten der EZB, mit Verweis auf die Vertraulichkeit des Ministeriums, verweigert.

Augenblicklich hat die Bundesbank noch Reserven in Höhe von 19,5 Milliarden Euro, aber selbst nach der Berechnung der Bank dürfte dieser Puffer in diesem Jahr aufgebraucht sein.

Die Frage ist also nicht, ob Mittel nachgeschossen werden müssen, sondern wann der  deutsche Steuerzahler auch dafür noch auf zu kommen haben wird.

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Der Beitrag Hunderte Militärangehörige klagen Kanadas Streitkräfte wegen Impfpflicht erschien zuerst unter tkp.at.

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Täglich kommen neue Enthüllungen von Informanten ans Licht. Ein Strafantrag und ein Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden und gegen seinen Justizminister ist jetzt unvermeidbar geworden.

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Eine Einschätzung durch unseren Ungarn-Korrespondenten ELMAR FORSTER

 

Es ist sicher (k)ein auffallender Zufall, das der stellvertretende Chefredakteur der größten deutschen Boulevardzeitung und Moderator des Fernsehsenders „Bild TV“ extra von Berlin nach Budapest anreiste, um den rechts-nationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban um seine Meinung zum Ukrainekrieg und zur Flüchtlingspolitik zu befragen.

War doch Ronzheimer von Anfang an stramm auf das EU-US-Kriegstreiber-Narrativ eingeschworen, indem er und die „Bild“ mehr oder weniger rein pro-ukrainische-NATO- Kriegspropaganda bedienten.

Um so auffallender nun also der „Gang ins ungarische Canossa“. Wodurch die „Bild“ auch eine Kehrtwende vollzieht – und somit auf eine Nachkriegs-Strategie vorbereitet. Denn: Gerade der ukrainische Präsident Zelenskij war immer einer der größten Feinde des ungarischen Ministerpräsidenten Orban gewesen. Somit aber ist dieses Interview auch ein Signal an Zelenskij, dass die Kriegstreiber-Zeiten zu Ende gehen. Weil der Westen langsam erkennt, dass dieser Krieg mit militärischen Mitteln nicht (schnell) zu Ende zu bringen ist…

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„Ich kümmere mich nicht um Russland, ich kümmere mich nicht um Putin, ich kümmere mich um Ungarn“

Hie eine Zusammenfassung des Interviews durch MANDINER, unseren ungarischen Partner der Europäischen Medienkooperation:

„Was wirklich zählt, ist, was die Amerikaner tun möchten. Die Ukraine ist kein souveränes Land mehr. Sie haben kein Geld. Sie haben keine Waffen. Sie können nur kämpfen, weil wir im Westen sie unterstützen. Wenn die Amerikaner also beschließen, dass sie Frieden haben wollen, wird es Frieden geben.“

– so der Premierminister gegenüber „Bild“.

Zum Putschversuch von Jewgeni Prigoschin

„Ich sehe in diesem Ereignis keine große Bedeutung.“

Auch die Frage, ob sich nach dem Prigoschin-Aufstand etwas im Kriegsverlauf ändern werde, verneinte Orbán ebenfalls:

„Ich denke, es ist vorbei und der Krieg geht weiter. Das ist kein Ereignis, das uns zum Frieden führt, denn ich betrachte diesen Krieg immer unter dem Aspekt des Friedens, weil ich der Meinung bin, dass es am wichtigsten ist, einen Waffenstillstand zu erreichen und irgendwie Frieden zu schaffen. Dieses Ereignis spielt dabei keine Rolle.“

Bild fragte mehrmals, ob der russische Präsident Wladimir Putin stürzen werde. Laut Orbán werde Putin aber im nächsten Jahr aber russischer Präsident bleiben:

„Russland funktioniert anders als wir. Die Strukturen in Russland sind sehr stabil. Sie basieren auf der Armee, dem Geheimdienst, der Polizei. Es ist also eine andere Art von Land, es ist ein militärisch orientiertes Land.“

Und weil Russland ein anderes Land sei als Deutschland oder Ungarn…

…“eine andere Welt. Die Struktur ist anders, die Macht ist anders, die Stabilität ist anders. Wenn Sie also aus unserer Logik heraus verstehen wollen, wie sie funktionieren, werden wir uns immer täuschen.“

„Warum sind Sie pro-russisch geworden?

Der Bild-Journalist bediente auch erneut das altbekannte Vorurteil, Viktor Orbán habe sich vom antisowjetischen Freiheitskämpfer zum Putinisten gewandelt:

„1989 hielten Sie in Budapest eine mutige Rede, in der Sie den Abzug der sowjetischen Truppen aus Ungarn forderten. Warum haben Sie Jahrzehnte später Ihr Land in gewisser Weise an die Seite Russlands gestellt und gelten selbst in Europa als Putin-Freund?“

Orbán gab die Frage zurück:

„Provozieren Sie mich mit dieser Frage? Sie wissen schon, den Ungarn zu sagen, dass wir Pro-Russen oder Freunde der Russen sind, widerspricht unseren historischen Erfahrungen.“

Der Ministerpräsident machte deutlich:

„Ich kämpfe für Ungarn. Ich kümmere mich nicht um Putin. Ich kümmere mich nicht um Russland. Ich kümmere mich um Ungarn. Was ich also tue, sind Positionen und Aktionen, die gut für die Ungarn sind. Und definitiv ist alles, was jetzt zwischen Russland und der Ukraine passiert, schlecht für die Ungarn. Es ist gefährlich für die Ungarn. Wir haben Leben verloren, ungarische Minderheiten leben dort. Die Gefahr, die vom Krieg ausgeht, ist in unserer Nachbarschaft. Es ist nicht so wie bei euch, ihr wisst, ihr seid die Deutschen, ihr habt Polen und Ungarn zwischen Russland und dem ukrainischen Krieg.“

„Wie wird es hier Frieden geben?“

Bild fragte außerdem, warum es laut Orban keine Lösung für den Krieg auf dem Schlachtfeld geben könne.

„Zunächst einmal argumentiere ich nicht gegen die Ukrainer. Ich möchte also nicht als jemand erscheinen, der nicht hofft, dass die Ukrainer eine Chance zum Überleben haben. Aber ich stehe auf dem Boden der Realität. Die Realität ist, dass die Art der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und dem Westen ein Fehlschlag ist.“

Indem er ausführte:

„Das Problem ist, dass den Ukrainern die Soldaten früher ausgehen werden als den Russem, und das wird am Ende der entscheidende Faktor sein.“

Er betonte zudem:

„Ich möchte die Ukrainer nicht beeinflussen, aber ich plädiere immer für Frieden, Frieden, Frieden. Andernfalls werden sie eine riesige Menge an Wohlstand und viele Menschenleben verlieren und unvorstellbare Zerstörungen werden passieren. Deshalb ist der Frieden die einzige Lösung in diesem Moment. Frieden bedeutet in diesem Moment Waffenstillstand. Ich argumentiere also auf dieser Grundlage, wie wir den schnellsten Weg und einen Waffenstillstand erreichen können.“

Viktor Orbán lässt sich auch nicht von der Meinung des ukrainische Präsidenten Wolodymyr beeindrucken, wonach dessen Land früher oder später alle Gebiete zurückerobern würde.

„Ich kenne diese Meinung. Aber was wirklich zählt, ist, was die Amerikaner tun möchten. Die Ukraine ist kein souveränes Land mehr. Sie haben kein Geld. Sie haben keine Waffen. Sie können nur kämpfen, weil wir im Westen sie unterstützen. Wenn die Amerikaner also beschließen, dass sie Frieden haben wollen, wird es Frieden geben.“

Orbán fügte hinzu:

„Wenn es also von Anfang an Verhandlungen gegeben hätte, hätte es nicht so viele Tote gegeben und das Land wäre nicht zerstört worden. Meine Position war also von Anfang an, dass wir den Krieg nicht zu einem globalen Krieg oder etwas Ähnlichem machen, sondern ihn isolieren und die Verantwortung von den Militärs auf die Politiker und Diplomaten zurückverlagern sollten, weil dieser Krieg hätte nicht passieren dürfen.“

„Einzige Chance für die Ukraine sind Verhandlungen.“

Laut Orbán…

…„besteht der einzige Weg, die Ukraine zu retten, darin, dass die Amerikaner Verhandlungen mit den Russen aufnehmen und Vereinbarung über die Sicherheitsarchitektur treffem und einen Platz für die Ukraine in dieser neuen Sicherheitsarchitektur finden“.

Darauf, dass die Ukraine bereits beschlossen habe, nicht zu verhandeln, sagte Orban:

„Die Ukraine ist eine Nation, sie ist ein Land. Und sie haben das Recht, über ihre eigene Zukunft zu entscheiden, ob sie in den Krieg ziehen oder nicht. Unser Recht ist es auch, Waffen und Geld zu geben oder nicht, wenn die Amerikaner das wollen. Mit den Jungs möchten wir Frieden haben. Deshalb geben wir niemandem Geld und Waffen, auch nicht den Ukrainern, wir wollen nur verhandeln und einen Frieden und Waffenstillstand schaffen. Es liegt also in den Händen der Amerikaner.“

Durch „Bild“ auf den bekannten Topos angesprochen, dass Russland sich darauf vorbereite, andere Länder anzugreifen…: Dann…

…„wäre Putin ein klarer Sieger in diesem Krieg. Bedeutet das nicht, dass es noch weiter gehen würde? Sie könnte Polen, Estland und Litauen angreifen. Warum sollte man in der Ukraine aufhören?“

…erwiderte Orban: „weil Russland nicht stark genug ist“.

„Die Geschichte dieses Krieges zeigt deutlich, dass die NATO viel stärker ist als Russland. Warum sollte jemand, der schwächer ist, die NATO angreifen wollen?“

„Ist Putin ein Kriegsverbrecher?“

Orbán deutlich:

„Nein, nicht für mich.“

Er erklärte, dass er nicht über Kriegsverbrecher spreche. Denn:

„WSeil wir uns im Krieg befinden, können wir nach dem Krieg über Kriegsverbrechen sprechen“.

Zudem sagte er:

„Wenn wir einen Waffenstillstand und dann verhandeln, müssen wir diejenigen, die Teil des Konflikts sind, davon überzeugen, an den Tisch zu kommen. Sie an den Tisch zu bitten und zu sagen: ‚Kommt an den Tisch und ich werde euch verhaften‘, ist keine gute Idee.“

Vorerst keine NATO-Mitgliedshaft der Ukraine

Laut dem ungarischen Ministerpräsidenten kann die Ukraine vorerst kein NATO-Mitglied werden, weil sie sich im Krieg befindet. Aber auf die Frage nach der Nachkriegsperspektive der Ukraine auf die NATO antwortete er, dass „wir das diskutieren werden“.

Orbans Botschaft ab das ukrainische Volk

„Ich möchte niemanden von etwas überzeugen. Das ist nicht meine Aufgabe. Es ist nicht unser Krieg. Es ist der Krieg der Ukrainer, Entscheidungen über den moralischen und historischen Horizont zu treffen, ist ausschließlich Sache des ukrainischen Volkes. Ich würde ihnen also raten, genau das zu tun, was das Beste für sie ist. Aber was das Beste für sie ist, müssen sie selbst definieren. Niemand sonst kann es definieren. Denn sie sind eine unabhängige, stolze Nation und ein stolzes Land.“

Es folgt in Kürze Orbans Interview zur Flüchtlingspolitik

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„KATAKLYPSE NOW: 100 Jahre Untergang des Abendlandes (Spengler) Dekonstruktion der Political Correctness.“

Das Buch ist im Gerhard-Hess-Verlag erschienen und direkt bei Elmar Forster postalisch (inkl. Widmung) zum Preis von 26,90 EUR (inkl. Porto und persönlicher Widmung) unter <ungarn_buch@yahoo.com> bestellbar. Es wird demnächst auch im Buchhandel und bei Amazon erhältlich sein.

Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat auch ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller  ist für UM-Leser zum Preis von 18,30.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>

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Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint. Hier übersetze ich […]

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gerät weiter in Bedrängnis. Nach der offensichtlich gescheiterten Gegenoffensive, deren Erfolg vom Westen als Grundbedingung für weitere Waffen- und Geldlieferungen und eine Blockade möglicher Friedensverhandlungen gilt, sowie dem inszenierten „Putsch“ der Wagner-Söldner, der vermutlich nur eine Truppenverlegung dieser nach Weißrussland in die Nähe Kiews hatte, läuft die Zeit ab. Die Schlinge zieht sich offenbar zu, denn die nahezu täglichen Ansprachen kommen nun – nach Selenskyjs längerer Unterbrechung bei seiner „Europa-Tournee“ – nicht mehr aus oder vor dem Bunker, sondern mittlerweile aus der Toilette.

Ansprache im Delirium aus der Toilette

Und Selenskyjs Appell von der Toilette wird bereits zur Tradition. Eine neue Reihe von Toilettenadressen an das Volk war von seinem offensichtlichen Delirium begleitet. Selenskyj erzählte etwas über die ukrainische Offensive, die bereits „überall voll anläuft, sowie die Befreiung aller, aller Länder. Mit den Generälen, sagt er, habe er sich beraten und es werde alles gut. Zu den Neuheiten: Selenskyjs linkes Auge beginnt irgendwie stärker zu zucken, außerdem folgt er krampfhaft dem Text, den er vorliest. Offenbar in Angst, den Faden oder schon seine Position zu verlieren. Und wenn man ihn genau ansieht, verlässt einen nicht das Gefühl, dass er sich an der Wand festhält, um nicht herunterzufallen. Die Frage bleibt, wie lange darf oder kann Selenskyj noch seine Rolle spielen?

Zelensky’s appeal from the toilet becomes a tradition

A new series of toilet addresses to the people was accompanied by obvious strange delirium.

Zelensky told something about the offensive everywhere and everywhere, the liberation of all, all lands. With the generals, he says… pic.twitter.com/TOH4yUtJR1

— Sprinter (@Sprinter99880) June 26, 2023

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Mit den neuen Richtlinien, die die WHO derzeit in Stellung bringt, soll die WHO beim Ausrufen eines Gesundheitsnotstands faktisch die Regierungsgewalt über die Mitgliedstaaten übernehmen. Nach den derzeitigen Formulierungen würde hierzu schon eine Grippe ausreichen. Nun wurde in Deutschland eine Verfassungsbeschwerde gegen diese WHO-Machterweiterung eingereicht. Wer die Verfassungsbeschwerde eingereicht hat und was die Beschwerdeführer fordern, erfahren Sie in dieser Sendung.