Kategorie: Nachrichten

In Berlin geht die Angst vor Krawallen an Silvester um. Selbst Bundesinnenministerin Nancy Faeser gab bereits das desaströse Politikversagen zu, indem sie vor “blinder Wut und sinnloser Gewalt”, beispielsweise gegen Einsatzkräfte, warnte: Sie geht demnach von Ausschreitungen radikalisierter “Palästinenser” aus, also jener Klientel, die die Altparteien massenhaft unkontrolliert ins Land strömen lassen. In Problemvierteln ziehen nun auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Konsequenzen und stoppen den Busverkehr.

Ein Kommentar von Andrea Waldner

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) stoppen in Teilen Neuköllns und Kreuzbergs in der Silvesternacht den Busverkehr. Grund ist die Sorge vor Böller-Angriffen: “Hintergrund sind die Erfahrungen der Vorjahre, was die Situation in dem Bereich zu Silvester betrifft”, gab der BVG-Sprecher gegenüber dem Tagesspiegel an. Beispielhaft nannte er Sperrungen und Böllerwürfe. Die Sicherheit von Fahrgästen und dem Fahrpersonal habe für die BVG höchste Priorität. Die Schuldigen benennt man natürlich nicht. Der Mainstream zieht es vor, den Eindruck zu erwecken, als wären alljährlich Hubert, Heinz und Co. die Verursacher der sich Jahr für Jahr verschlimmernden Krawalle (und nicht etwa Migranten, die durch ihre deutschlandweiten israelfeindlichen Ausschreitungen in den vergangenen Monaten ohnehin ausreichend die Polizei beschäftigt haben).

Ab etwa 20 Uhr am Silvesterabend bis in die frühen Morgenstunden des 1. Januars sollen nun die Fahrpläne der Linien M29, M41, 171, 194 und N94 entsprechend verändert werden. Mehrere Straßen in den Vierteln sollen gar nicht befahren werden. Verkürzungen von Linien oder Umleitungen werden in der Silvesternacht in Absprache mit der Polizei entschieden: „Je nach Lage können die Änderungen auch noch weitere Linien betreffen. Und wenn früher eine Straße von der Polizei gesperrt wird, dann fahren wir die auch schon vor 20 Uhr nicht mehr an.“

Die Polizei wird mit einem Großaufgebot im Einsatz sein: Mit bis zu 2.500 zusätzlichen Einsatzkräften wird geplant, im Vorjahr waren es “nur” 1.300. Dennoch dürften die Einsatzkräfte mutmaßlich ähnlich überfordert sein wie in den Vorjahren. Entsprechend publizierte man bereits ein peinlich anmutendes Bettelvideo, in dem man ernsthaft darum bittet, nicht attackiert zu werden. Was ist aus Deutschland nur geworden?

Die Silvesternacht war einstmals eine Zeit des fröhlichen Feierns mit Familie und Freunden, doch die Massenmigration zerstört zunehmend nicht nur die Weihnachtsfeierlichkeiten, sondern auch das friedliche und ausgelassene Beisammensein beim Jahresübergang. Wenn Weihnachtsmärkte und ganze Stadtteile zu den Feiertagen durch aggressive und kriminelle Migranten zu No-Go-Areas werden, hat die Politik durch und durch versagt und muss ihren Kurs korrigieren oder abtreten. Stattdessen setzt man in Berlin alles daran, diese Entwicklungen zu verschärfen. Polizisten und Rettungskräfte stößt man hier alljährlich ebenso ins offene Messer wie Fahrpersonal und andere Menschen, die an diesen Tagen ihren Dienst verrichten. Und auch für jeden anderen Bürger wird die deutsche Politik mehr und mehr zum lebensgefährlichen Sicherheitsrisiko.

Stephen Moore, Cornwall Alliance

Einer der größten Marketing-Flops aller Zeiten war die Ford Edsel-Limousine, die in den späten 1950er Jahren als brandneues Auto angepriesen worden war.

Alle Automobilexperten und Ford-Führungskräfte sagten, man dürfe es nicht verpassen. Henry Ford (das Auto wurde nach seinem Sohn benannt) garantierte Hunderttausende von Verkäufen. Aber eine große Sache ging schief. Niemand hat sich jemals die Mühe gemacht, die Autokäufer zu fragen, was SIE von dem neuen Auto halten. Es stellte sich heraus: Sie hassten es. Anstelle von 400.000 verkauften Autos kauften die Amerikaner nur 10.000 und das Modell wurde peinlicherweise eingestellt.

Die offensichtliche Lehre für die Industrie: Man kann die Amerikaner nicht dazu bringen, Autos zu kaufen, die sie nicht wollen. Angesichts der „All-in“-Mentalität bei Ford und GM ist es klar, dass Detroit diese Botschaft nie verstanden hat.

Letzte Woche kündigten Honda und General Motors das Ende ihrer zweijährigen Zusammenarbeit beim Aufbau einer Plattform für kostengünstige Elektroautos an. Honda-Manager sagten, es sei „zu schwierig“.

Erstaunlich ist, dass in den letzten zwei Jahren weniger als 10 % aller Neuwagenverkäufe Elektroautos waren. Und das, obwohl die US-Regierung einen Scheck über 7500 Dollar für den Kauf eines E-Fahrzeugs ausstellt und einige Bundesstaaten weitere 5000 Dollar beisteuern.

Nach Berechnungen der Texas Policy Foundation können sich die Gesamtsubventionen für Elektrofahrzeuge auf bis zu 40.000 Dollar pro Fahrzeug belaufen. Es wäre praktisch billiger für die Regierung, für jeden amerikanischen Autokäufer ein neues Benzinfahrzeug zu kaufen.

Für die Wind- und Solarenergie sieht es noch schlechter aus. Das Wall Street Journal berichtete letzte Woche, dass Investmentfonds für „saubere Energie“ in den letzten Monaten bis zu 70 % gefallen sind. Die Solarbranche war in diesem Jahr eine der am schlechtesten abschneidenden Branchenaktien.

Dieser Einbruch findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem Exxon und Chevron eine gemeinsame 110-Millionen-Dollar-Übernahme geplant haben, um die Öl- und Gasbohrungen im texanischen Permian Basin – einem der größten Ölfelder der Welt – zu erweitern. Beide Unternehmen haben gerade ihre bisher höchsten Gewinne gemeldet.

Sie und ihre Investoren schauen sich die realen Daten an und nicht die Propaganda für grüne Energie. Im Jahr 2023 hat die Welt mehr fossile Brennstoffe verbraucht als jemals zuvor in der Geschichte der Menschheit, obwohl die Industrieländer Hunderte von Milliarden Dollar ausgeben, um Öl, Gas und Kohle zu stoppen.

All das soll heißen, dass es KEINE „globale Energiewende“ gibt. Wenn es eine gibt, dann weg von grüner Energie, nicht hin zu ihr.

This piece originally appeared at DailyCaller.com and has been republished here with permission.

Stephen Moore is a senior fellow at the Heritage Foundation and chief economist at Freedom Works.

Link: https://cornwallalliance.org/2023/12/the-lefts-green-dreams-are-going-up-in-smoke/

Übersetzt von Christian Freuer für das EIKE

NICK POPE Mitwirkender, 25. Dezember 2023

Hardcore Klima Terroristen sangen umgedichtete Weihnachtslieder zum Thema Klimawandel an einem Weihnachtsmarkt in Washington, D.C.

Mitglieder des Washingtoner -Ablegers von Extinction Rebellion (XR-DC) versammelten sich am Rande des Weihnachtsmarktes in der Innenstadt im Stadtteil Gallery Place der Hauptstadt, setzten Weihnachtsmützen auf und sangen traditionelle Weihnachtslieder mit Texten, die die Angst und Furcht vermitteln sollen, die ihnen der Klimawandel bereitet. Weihnachtslieder wie „I’m Dreaming of a Just Workplace“, „The 12 Days of Crisis“ und „Climate Change is Coming to Town“, alles Parodien traditioneller Weihnachtslieder, die den Beginn der Weihnachtszeit seit Jahrzehnten begleitet haben

„Es fängt an, apokalyptisch auszusehen, das weiß auch die Wissenschaft. Schauen Sie sich den Gap Report an, der Sommer ist ziemlich kurz, die Datenmodelle, Diagramme und Grafiken zeigen alles“, sangen die Terroristen in ihrer Version von „It’s Beginning to Look A Lot Like Christmas“ und bezogen sich dabei auf die „Emissionslücke“ im Gap Report der Vereinten Nationen. „Es fängt an, apokalyptisch zu wirken, Fakten können ignoriert werden, es gibt im Meer verlorene Inseln, Nachrichtenzyklen, die nicht sein sollten, aber es gibt noch mehr zu erwarten.“

(RELATED: Climate Group Behind Headline-Grabbing Protests Is A ‘Cult,’ Former Member Says)

(Zum Thema: Die Klimagruppe hinter den schlagzeilenträchtigen Protesten ist eine „Sekte“, sagt ein ehemaliges Mitglied)

Zum Aufmacherbild des UN Enviroment Program

Während die Treibhausgasemissionen neue Höchststände erreichen, die Temperaturrekorde purzeln und sich die Auswirkungen auf das Klima verschärfen, kommt der Emissions Gap Report 2023: Broken Record – Temperaturen erreichen neue Höhen

https://www.unep.org/resources/emissions-gap-report-2023

Das größere XR-Netzwerk ist eine von vielen konfrontativen Öko-Aktivistenorganisationen, die Mittel vom Climate Emergency Fund (CEF) erhalten, einer gemeinnützigen Organisation, die steuerlich absetzbare Spenden von vielen wohlhabenden amerikanischen Liberalen erhält, wie zum Beispiel dem Hollywood-Autor Adam McKay, dem „Succession“-Star Jeremy Strong und die Organisation  „Onward Together“,  die gescheiterte Hillary Clinton aus dem Jahr 2016, nach dem CEF-Jahresbericht 2022. Andere bemerkenswerte Gruppen, die mit Hilfe von CEF-Geldern agieren, sind Just Stop Oil und Climate Defiance .

Die Aktivisten von XR-DC haben in den letzten Jahren zahlreiche störende Proteste veranstaltet, darunter 2019 einen Protest vor der Weltbank, bei dem im Jahr 2021 der Verkehr gestoppt und Gülle vor dem Weißen Haus abgeladen wurde, um beispielsweise ihre Ansichten zur Klimaagenda von Präsident Joe Biden bekannt zu machen. Dieser Proteststil ist von zentraler Bedeutung für die Mission und Strategie der Gruppe, die laut XR DC darin besteht, mit ihren Taktiken Aufmerksamkeit zu erregen und Diskussionen über den Klimawandel und die Reaktion der Gesellschaft darauf anzuregen, und zwar auf direktere Weise als herkömmliche, weniger konfrontative Protestaktionen auf deren Webseite.

Auf dem Weihnachtsmarkt gab es zahlreiche Zelte, in denen Waren aller Art verkauft wurden, von gedruckten Karten und Schmuck bis hin zu Traumfängern und aromatischem Käse. Tausende Menschen besuchten den Markt an diesem besonderen Samstagnachmittag, wobei gelegentliche Windböen dem ansonsten angenehmen und sonnigen Dezembertag gelegentlich etwas Kühle einbrachten.

„Wir möchten das Aussterben vermeiden, wir möchten das Aussterben vermeiden und ohne Angst leben“, sang die Gruppe zur Melodie von „We Wish You a Merry Christmas“ einem der Favoriten von Weihnachtsliedern überall.

Die meisten Passanten setzten ihren Weg zu ihrem Ziel fort, sei es in ihre Handys vertieft oder in Begleitung ihrer Kinder und Einkaufstüten. Einige blieben jedoch stehen, um sich den XR-DC-Auftritt anzuhören, knapp außerhalb der Marktgrenzen.

Nachdem die Gruppe fünf Weihnachtslieder bei ihren Auftritt beendet hatten, der trotz fehlender Übungsstunden reibungslos verlief, traf sich die Daily Caller News Foundation mit zwei der Aktivisten, um über die Aktivitäten ihrer Organisation und ihre Ansichten zum Klimawandel zu sprechen.

 „Sicher liegt es in unserem Namen … wir rebellieren gegen den Status quo und die Untätigkeit unserer gewählten Amtsträger und unserer Wirtschaftsführer. Wir sehen uns also als Rebellen und legen Wert darauf, dass wir versuchen, den Status quo zu stören“, sagte Charles, einer der XR-DC-Aktivisten, der der DCNF seinen Vornamen angab. Die Gruppe erwarte in diesem Jahr keine Kohleindustrie in ihren Assets, sagte er dem DCNF.

„Der Weihnachtsmann möchte nicht, dass das gesamte Eis am Nordpol schmilzt, deshalb stehen wir definitiv auf der guten Liste“, sagte Carol, eine weitere XR-DC-Sängerin, gegenüber DCNF.

„Wenn wir so auf Kurs bleiben, wird es bis zum Ende des Jahrhunderts eine Milliarde Menschen geben, die aufgrund des Klimawandels aus ihrer Heimat vertrieben werden“, sagte Carol dem DCNF. „Die Menschen wollen in ihren Häusern bleiben, und wir machen es ihnen unmöglich, dies zu tun und zu leben.“

„Ich denke, wir brauchen jetzt eine Einwanderungsreform in diesem Land“, fuhr Carol mit Blick auf die Diskussion um Klimaflüchtlinge fort. „Aber das ist ein anderes Thema“, sagte sie, als sie gebeten wurde, klarzustellen, wie diese Reform aussehen sollte.

Bemerkenswert ist, dass die illegale Einwanderung unter der Biden-Regierung ein beispielloses Ausmaß erreicht hat; Obwohl es unmöglich ist, die tatsächliche Zahl der Menschen zu kennen, die seit der Amtsübernahme der Biden-Regierung im Januar 2021 illegal in das Land eingereist sind, gehen einige Schätzungen von mehreren Millionen aus.

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https://dailycaller.com/2023/12/25/climate-activists-christmas-carols/

Übersetzt durch Andreas Demmig

In der Nacht auf Freitag gab es in der Ukraine die heftigsten Luftangriffe seit einem Jahr, wenn nicht seit Beginn der Konfliktes. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat zusammengestellt, was bisher darüber bekannt ist und ich habe die TASS-Meldung übersetzt. Beginn der Übersetzung: Was über die Serie von Explosionen in der Ukraine bekannt ist Am Freitag […]

Zwar trommelt die EU zum Krieg und warnt vor Russland, doch die EU-NATO ist abgewirtschaftet und entmilitarisiert. Echte Bestrebungen, das zu ändern, gibt es noch nicht.  Zwar ist der Ukraine-Krieg für die NATO wohl verloren, aber trotzdem ist der Krieg gegen Russland der EU/NATO permanent. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht kriegstreibende Töne gespuckt […]

Der Beitrag Entmilitarisierte NATO trommelt zum Krieg erschien zuerst unter tkp.at.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vor Ausschreitungen in der Silvesternacht gewarnt, die alle bisherigen Gewaltorgien in Deutschland übertreffen könnten. Sie rechne mit „sinnloser Gewalt“ und „blinder Wut“, sagte sie dem linksgrünen „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Vor allem in Großstädten wie Berlin würden neue Exzesse drohen. Faeser äußerte die Sorge, dass sich die Krawalle mit den Ausschreitungen radikalisierter Palästinenser vermischen könnten. 

The post Innenministerin Faeser (SPD) stimmt uns schon mal ein: Silvester-Ausschreitungen totaler und radikaler als jemals zuvor! appeared first on Deutschland-Kurier.

Während sich die Pilotprojekte für digitale Zentralbankwährungen (CBDC) ausbreiten, wetteifern unzählige elitäre und Blockchain-gestützte digitale…

The post Während CBDCs auf den Markt kommen, wetteifern die von der Elite unterstützten digitalen Zahlungssysteme darum, den „globalen Zahlungsstandard“ zu schaffen – Stavroula Pabst first appeared on Axel B.C. Krauss.

Colin Todhunter

Am 15. Dezember kam es in New York zu einem kleinen, aber bedeutsamen Funken der direkten Aktion. Eine Gruppe von Menschen betrat einen Whole-Foods-Laden (der zu Amazon gehört), nahm Lebensmittel mit, ohne zu bezahlen, und verließ ihn mit Jeff-Bezos-Masken.

Die unabhängige Reporterin Talia Jane postete das Folgende auf Twitter/X:

A “merry band of miscreants” entered a Whole Foods in NYC, lifted a bunch of groceries, & walked out in Jeff Bezos masks.

Per communique, the action was in protest against corporate wealth alongside increased food insecurity & to call attention to Amazon’s contracts with Israel. pic.twitter.com/4TWPoXXIFM

— Talia Jane (@taliaotg) December 18, 2023

„Die Aktion war ein Protest gegen den Reichtum der Konzerne und die zunehmende Lebensmittelunsicherheit und sollte die Aufmerksamkeit auf die Verträge von Amazon mit Israel lenken.“

Sie postete auch ein Video von der Veranstaltung, auf dem Menschen Flugblätter herumwerfen und rufen: „Feed the people, eat the rich!“ („Das Volk ernähren, die Reichen fressen!“ Jane erklärte, dass die Lebensmittel später umverteilt und an Lebensmittelverteilzentren und kommunale Einrichtungen zur Versorgung von Migranten und Obdachlosen weitergegeben wurden.

It’s Going Down – das sich selbst als „digitales Gemeinschaftszentrum für anarchistische, antifaschistische, autonome antikapitalistische und antikoloniale Bewegungen im so genannten Nordamerika“ beschreibt – hat auf seiner Website die Texte der Flugblätter veröffentlicht.

Hier eine gekürzte Version eines der Texte:

„Wir behaupten, dass Konzerne wie Amazon und Whole Foods enormen Schaden anrichten: Sie horten Reichtum und Ressourcen, stehlen Arbeitskräfte und zerstören das Land, auf dem wir leben. Wenn wir Lebensmittel bei Whole Foods kaufen, geht nur ein kleiner Bruchteil dessen, was wir ausgeben, an diejenigen zurück, die für die Produktion der Lebensmittel arbeiten – der überwiegende Teil fließt in die Kassen von Jeff Bezos, wo er wiederum in Waffenproduktion, Krieg und Ölkonzerne investiert wird.

„Darüber hinaus bedeutet Amazons Vertrag für das Projekt Nimbus mit der IOF [Israelische Besatzungsarmee], dass Bezos direkt vom anhaltenden Völkermord in Palästina profitiert. Boykottieren. Divest. Ladendiebstahl. Keinen weiteren Cent für den Völkermord!

„Wir glauben, dass direkte Aktionen eine wichtige Form des Widerstands gegen die kapitalistischen Institutionen sind, die gebaut wurden, um uns zu zerquetschen, auszuhungern und auszubluten. Solidarität mit Ladendieben überall! Wir hoffen, dass ihr euch inspirieren lasst, ähnliche Aktionen durchzuführen, wo immer ihr seid.

„Bewegt euch wie Wasser. Nehmt euch zurück, was euch schon immer gehört hat. Werdet unregierbar.“

Einige der skrupellosen Praktiken und die negativen Auswirkungen von Bezos und seinem Unternehmen Amazon werden in dem Online-Artikel „Amazon, ‚Economic Terrorism‘ and the Destruction of Livelihoods“ beschrieben. In der Tat sagte US-Finanzminister Steven Mnuchin 2019, dass Amazon „den Einzelhandel in den Vereinigten Staaten zerstört hat.“

Das Projekt Nimbus, auf das in dem Flugblatt Bezug genommen wird, ist ein 1,2-Milliarden-Dollar-Vertrag zur Bereitstellung von Cloud-Diensten für das israelische Militär und die israelische Regierung und wird die weitere Überwachung von Palästinensern und die unrechtmäßige Datensammlung über sie ermöglichen und gleichzeitig die Ausweitung der illegalen israelischen Siedlungen auf palästinensischem Land erleichtern.

Direktes Handeln

Natürlich wird es diejenigen geben, die die oben beschriebene direkte Aktion verurteilen. Und sie werden dies tun, während sie sich der direkten Maßnahmen der Superreichen, die Hunderte von Millionen in Not und Armut gestürzt haben, glücklicherweise nicht bewusst sind oder dazu schweigen.

Der völlig unvermeidliche Konflikt in der Ukraine (von dem die Konzerngeier profitieren), der spekulative Handel mit Nahrungsmitteln, die Auswirkungen der Schließung der Weltwirtschaft durch das COVID-Ereignis und die inflationären Auswirkungen des Pumpens von Billionen von Dollar in das Finanzsystem haben die Menschen in die Armut getrieben und ihnen den Zugang zu ausreichender Nahrung verwehrt.

All diese Ereignisse sind nicht auf eine „höhere Gewalt“ zurückzuführen. Sie wurden durch bewusste politische Entscheidungen inszeniert und herbeigeführt. Und die Auswirkungen waren verheerend.

Für das Jahr 2022 wurde geschätzt, dass allein in diesem Jahr weltweit eine Viertelmilliarde Menschen in die absolute Armut gedrängt werden würde.

Im Vereinigten Königreich nimmt die Armut in zwei Dritteln der Gemeinden zu, Lebensmittelbanken gehören für Millionen von Menschen zum Alltag und der Lebensstandard sinkt rapide. Die ärmsten Familien erleben einen „erschreckenden“ Einbruch des Lebensstandards, der zu lebensverändernder und lebenseinschränkender Armut führt. Die absolute Armut wird im Zeitraum 2023-2024 bei 18,3 Prozent liegen.

In den USA befinden sich rund 30 Millionen Menschen mit niedrigem Einkommen am Rande einer „Hungerklippe“, da ihnen ein Teil der staatlichen Nahrungsmittelhilfe gestrichen wird. Schätzungen zufolge musste im Jahr 2021 eines von acht Kindern in den USA hungern.

Kleine Unternehmen melden in den USA in Rekordzeit Konkurs an. Die Zahl der privaten Konkursanmeldungen im Jahr 2023 hat den Höchststand, der in der Anfangsphase der COVID verzeichnet wurde, deutlich überschritten. Der gleitende Vier-Wochen-Durchschnitt der Privatkonkursanmeldungen lag Ende Februar 2023 um 73 % höher als im Juni 2020.

Während Hunderte von Millionen Menschen leiden, hat eine Handvoll Multimilliardäre auf ihre Kosten profitiert.

Aus einem Bericht von Greenpeace International vom Februar 2023 geht hervor, dass 20 Lebensmittelkonzerne in den Geschäftsjahren 2020 und 2021 53,5 Milliarden Dollar an ihre Aktionäre abführten. Gleichzeitig schätzten die Vereinten Nationen, dass 51,5 Milliarden Dollar ausreichen würden, um die 230 Millionen bedürftigsten Menschen der Welt mit Nahrung, Unterkunft und lebensrettender Hilfe zu versorgen.

Diese „Hungerprofiteure“ nutzten Krisen aus, um groteske Gewinne zu erzielen. Sie stürzten Millionen von Menschen in den Hunger und verstärkten gleichzeitig ihren Einfluss auf das globale Nahrungsmittelsystem.

Unterdessen verzeichneten fast 100 der größten börsennotierten US-Unternehmen 2021 Gewinnmargen, die mindestens 50 Prozent über dem Niveau von 2019 lagen.

In einem Bericht vom Juli 2021 stellte Yahoo Finance fest, dass die reichsten 0,01 % – etwa 18.000 US-Familien – heute 10 % des Vermögens des Landes besitzen. Im Jahr 1913 besaßen die obersten 0,01 % 9 % des US-Vermögens und in den späten 1970er Jahren nur 2 %.

Das Vermögen der Milliardäre der Welt ist zwischen dem 18. März und dem 31. Dezember 2020 um 3,9 Billionen Dollar gestiegen. Ihr Gesamtvermögen belief sich dann auf 11,95 Billionen $, ein Anstieg um 50 % in nur 9,5 Monaten. Zwischen April und Juli 2020, während der ersten Lockdowns, wuchs das Vermögen dieser Milliardäre von 8 Billionen Dollar auf mehr als 10 Billionen Dollar.

Die 10 reichsten Milliardäre der Welt haben in diesem Zeitraum zusammen einen Vermögenszuwachs von 540 Mrd. $ verzeichnet. Im September 2020 hätte Jeff Bezos allen 876.000 Amazon-Mitarbeitern einen Bonus von 105.000 Dollar zahlen können und wäre immer noch so reich wie vor COVID gewesen.

Und vergessen Sie nicht die Verlagerung des geplünderten Reichtums der Superreichen in Höhe von 50 Billionen Dollar auf versteckte Konten.

Dies sind die „direkten Maßnahmen“, über die wir uns wirklich Sorgen machen sollten.

Ein Punkt, der durch ein weiteres Flugblatt, das während des Protests in New York verteilt wurde, deutlich gemacht wurde:

„Die Regale in diesem Laden wurden mit Produkten bestückt, die über eine lange Lieferkette der Ausbeutung und des Raubes an Menschen und Land geerntet, zubereitet und gekocht wurden.

„Diese Lebensmittel wurden vom Volk hergestellt und sollten die Bäuche des Volkes füllen.

„Fallen Sie nicht dem Mythos der Knappheit zum Opfer! Schauen Sie sich um: Es ist genug für uns alle da. Diese Lebensmittel werden gehortet, und wir geben sie an unsere Gemeinschaften zurück. Die Welt gehört uns – alles gehört bereits uns.

„Es steht uns zu, zu essen, ob wir es bezahlen können oder nicht. Reißt das System nieder, das Menschen verhungern lässt und tötet, einen befreiten Apfel nach dem anderen!“

Misthaufen vor grünen Parteizentralen, gewaltige Straßenblockaden mit Tausenden von Traktoren und der für den 8. Januar angekündigte Generalstreik: Deutsche Landwirte sorgen dafür, dass der Widerstand gegen die Ampel-Regierung auf die Straße getragen wird. Während die Arbeit der Bauern für Deutschland und seine Bürger lebensnotwendig ist, hat die Ampel nach Ansicht der Mehrheit der Bevölkerung ihre Daseinsberechtigung verwirkt, sodass sie die Proteste nicht nur unterstützt, sondern sich ihnen vielfach anschließt. Doch ausgerechnet der Deutsche Bauernverband stellt sich gegen die eigenen Leute.

Das angekündigte Ende der Subventionen für Agrardiesel und der Kfz-Steuerbefreiung brachte für Landwirte in ganz Deutschland das Fass endgültig zum Überlaufen. Die Tausenden Euro von Mehrkosten, die den Bauern dadurch entstehen, landen natürlich am Ende beim Verbraucher – ein Angriff auf die Landwirtschaft ist somit am Ende immer auch ein Angriff auf die Bevölkerung. Der 8. Januar könnte für Deutschland ein besonderer Tag werden, denn für dieses Datum ist ein landesweiter Generalstreik angekündigt. Ins Rollen gebracht wurde die Aktion von deutschen Landwirten, doch etliche Bürger und auch Unternehmen aus anderen Branchen wollen sich anschließen.

Der Deutsche Bauernverband hat zwar den Beginn einer Aktionswoche am 8. Januar angekündigt, lehnt den Generalstreik (das wohl einzige Mittel, das sich im kaputtregierten Deutschland noch als wirksam erweisen könnte) jedoch entschieden ab. Und nicht nur das: Er beleidigt auch die eigenen Leute, denn wer schärfer protestiert, als es dem Verband in den Kram passt, der wird als Schwachkopf und Spinner diffamiert:

Woher der Wind wohl weht? An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass der Deutsche Bauernverband nicht nur den Klimaschwindel unterstützt, sondern auch zu den Sponsoren des grünen Parteitags zählte. Beides verträgt sich nicht mit den wahren Anliegen von deutschen Landwirten.

Auf Facebook äußerte der Jura-Professor Dr. Martin Schwab nun scharfe Kritik an der Aussendung des Deutschen Bauernverbands. Er wirft darin die Frage auf, ob wichtige Interessenverbände von der Politik gekapert wurden und stellt fest: Solche Verbände brauchen wir nicht!

Seinen Kommentar lesen Sie im Folgenden:

SEHR GEEHRTER DEUTSCHER BAUERNVERBAND,

Wollen Sie mir bitte diese Pressemitteilung (Foto) näher erläutern?

Wer sind im Sinne dieser Pressemitteilung “Schwachköpfe” und “Spinner” und was berechtigt Sie dazu, Menschen mit solchen Bezeichnungen – die strafbare Beleidigungen enthalten – zu beschimpfen?

Was sind im Sinne dieser Pressemitteilung “Umsturzfantasien”? Ist der Wunsch, das die Bundesregierung zurückritt, bereits eine Umsturzfantasie?

Wer sind im Sinne dieser Pressemitteilung “Radikale” und “extreme Randgruppen”? Ist damit vielleicht die immer größere Zahl von Menschen gemeint, die mit dem Wirken der schwarz-rot-grün-gelb-dunkelroten Einheitspartei Deutschlands maximal unzufrieden sind? Die sich immer nachdrücklicher die Frage stellen müssen, wovon sie noch ihre Rechnungen bezahlen sollen – während die Bundesregierung deutsche Steuergelder munter in aller Welt verteilt?

Und aus der Perspektive der Landwirte gefragt: Haben die Landwirte überhaupt eine Chance, dass der Deutsche Bauernverband ihre Interessen gegenüber der Politik effektiv vertritt? Dazu ein paar Fakten:

– Laut Ihrer eigenen Homepage propagieren Sie das “ehrgeizige Ziel: die Emissionen an Treibhausgasen aus der Landwirtschaft um 30 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 zu senken”.

– Einer Ihrer Vizepräsidenten, Herr Dr. Holger Hennies, sitzt im Rat der “Agora Agrar”, die im Zusammenwirken u.a. mit der “Agora Energiewende” Graichen-Clan) politische Einflussnahme im Sinne von “Transformation” und “Klimaneutralität” praktiziert.

– Der Deutsche Bauernverband gehörte zu den Sponsoren des Parteitags der GRÜNEN in Karlsruhe – jener Partei, die den derzeit amtierenden Bundeslandwirtschaftsminister stellt.

Kann es vielleicht sein, dass Ihnen die Verteuerung von Agrardiesel in Wirklichkeit gerade recht kommt?

Und können Sie vor dem Hintergrund der vorgenannten Verstrickungen mit den GRÜNEN und deren politischer Agenda die Sorge vieler Menschen nachvollziehen, dass es dem Deutschen Bauernverband in Wirklichkeit nicht darum gehen könnte, die existentiellen Nöte der Landwirte zu Gehör der Politik zu bringen, sondern ganz im Gegenteil die Proteste so zu lenken und im Sande verlaufen zu lassen, dass die Bundesregierung sie unbeschadet übersteht und mit ihrem Angriff auf die Existenz zahlreicher Landwirte tatsächlich durchkommt?

Sie tragen sich mit der Sorge, Ihre Aktionswoche könne “gekapert” werden. Wissen Sie, mit welcher Sorge ICH mich trage? Dass wichtige Interessenverbände von der Politik gekapert, nämlich infiltriert und die Spitzenpositionen dieser Verbände mit Figuren besetzt werden, die in Wirklichkeit nicht die Interessen der Verbandsmitglieder gegenüber der Politik, sondern die Interessen der Politik gegenüber den Verbandsmitgliedern vertreten.

Solche “Interessenverbände” brauchen wir nicht! Es ist längst die Zeit gekommen, da die Zivilgesellschaft sich ohne solche Verbände organisieren muss. Ich danke Ihnen, dass Sie – wenn auch vermutlich unfreiwillig – einen Anstoß dafür gegeben haben.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Martin Schwab

Auch nach dem Vorfall mit dem brennenden Container sorgten die illegalen Einwanderer in Steyregg weiter für Ärger. Am Folgetag wurde ein weiterer falscher Alarm am Feuermelder ausgelöst – der vierte in wenigen Tagen. Bewohner schildern Report24 die Zustände. Sobald die Betreuer des Asylheims Feierabend machen, wird der Feuermelder betätigt – und die Feuerwehrleute bereits beim Ausrücken erwartet und belästigt. Für die fremdländischen “Jugendlichen” ist das ein Riesenspaß.

Dass in dem kleinen Ort Steyregg nahe Linz in Oberösterreich überhaupt eine so große Zahl so genannter Asylwerber einquartiert werden, ist der Bundesregierung (ÖVP, Grüne) zu verdanken. Diese schickte 2021 mittels “Durchgriffsrecht” 140 illegale Einwanderer in die 5.000-Einwohner-Gemeinde, aktuell sollen dort 120 Personen versorgt werden. Dies, obwohl in Steyregg bereits in einem Flüchtlingsheim 54 Personen betreut wurden. Ein Schelm, wer vermutet, dass auch das CoHotel Steyregg damit richtig gut verdient. Schamlose Systemmedien berichteten in ebendiesem Jahr, dass “Kriegsflüchtlinge” einquartiert würden. Wer sich mit Flüchtlingshilfe in Österreich beschäftigt weiß, dass dies nur die wenigsten betrifft. Die meisten erhoffen sich ein gutes Leben und viele Sozialleistungen. Linke NGOs reden den Menschen, die gegen nationales und internationales Recht das Land fluten, ein, sie hätten einen Anspruch darauf.

In Steyregg, wo man zuvor mittels freiwilligen Helfern ein kleines Flüchtlingsheim gut unter Kontrolle hatte, ist seither Ausnahmezustand, so Anwohner gegenüber Report24, die lieber anonym bleiben möchten. Die Probleme mit der Feuerwehr gibt es schon länger, doch eskalieren sie nun zusehends. Report24 berichtete: Asylanten tanzten um brennenden Container – Löschen nur mit massivem Polizeischutz möglich. Mittlerweile scheint es ein Spaß für die großteils “jugendlichen Asylwerber” zu sein, jeden Tag den Feuermelder zu betätigen. Meistens handelt es sich dabei natürlich um einen falschen Alarm. Dabei würde der “Spaß” erst beginnen, wenn die Betreuer das Gelände verlassen haben – Nachts wären die Personen unbeaufsichtigt, so die Informanten. Diese kritische Information muss noch bei den Betreibern verifiziert werden.

Die “jugendlichen Asylwerber” wissen dabei genau, was sie tun. Nachdem sie den Brandmelder betätigen, würden sie sich zur nahen Feuerwache begeben und die Feuerwehrleute bereits dort verspotten und belästigen. Beim Container-Brand dieser Woche wären die Einsatzkräfte mit Christbaumkugeln beworfen worden. Sobald die Feuerwehr, meist ohne löschen zu müssen, wieder abrückt, darf sie sich von den “Schutzsuchenden” noch Sprüche wie “wir sehen uns bald wieder” anhören. Dies war auch nach dem Brand der Fall, gleich am nächsten Tag kam es wieder zum Einsatz bei einem falschen Alarm. Die Kronenzeitung schreibt von 15 Einsätzen im Jahr 2023 – Anwohner sprechen von 30.

Die Feuerwehr ist wie in jeder kleineren Ortschaft Österreichs auf freiwilliger Basis organisiert. Diese freiwilligen Mitarbeiter sollen inzwischen schon am Ende ihrer Nerven sein. Sie haben sich für dieses “Hobby” entschieden, weil sie den Menschen helfen und für die Gemeinschaft da sein wollen. Jeden Tag sinnlos auszurücken, weil angeblichen “Schutzsuchenden” langweilig ist, beginnt dem Personal an die Substanz zu gehen. Wenn es dann noch zu bedrohlichen Situationen kommt, ist jede rote Linie überschritten.

Probleme gibt es auch am Sportplatz, der schon seit längerer Zeit von Asylwerbern “kontrolliert” werden soll. Einheimische Jugendliche hätten große Problem mit der Nutzung und würden belästigt.

Am 11. Jänner soll im Ort eine Krisenkonferenz stattfinden, zu welcher der sozialistische Bürgermeister eingeladen hat. Auch die Bundesbetreuungsagentur habe auf die Vorgänge reagiert und 15 der schlimmsten Radaubrüder in eine andere Einrichtung verlegt.

Interessant ist der Einsatzbericht der ÖVP-kontrollierten Landespolizei, wo man von Übergriffen nichts wissen will. Ebenso nicht erwähnt wird dort die Sperre des Zugverkehrs, weil “Asylwerber” sich auf den Gleisen befanden. Vielleicht war die Polizei ja auch auf einem ganz anderen Einsatz.

Wenn man wissen möchte, wie die Berichterstattung mittels Zwangsgebühren über den Vorfall aussieht, können wir den öffentlich-rechtlichen ORF wärmstens empfehlen: Störaktion bei Feuerwehreinsatz sorgt für Kritik. Schon der Titel zeigt, wie wichtig es dem Medium ist, den Sachverhalt vollständig und korrekt darzustellen.

Steyregg ist dafür bekannt, kritischen Bürgern das Leben schwer zu machen, Report24 berichtete bereits 2021: Steyregg: Konservatives Jugendzentrum zieht Hass des Establishments auf sich. Damals fand sich die Gemeinde unter einem sozialistischen Bürgermeister besonders witzig, in Homosexuellen-Farben den Spruch “Steyregg ist bunt” auf großen Plakaten aufhängen zu lassen. Ob die Gemeinde nun bunt genug ist?

Presseaussendung der FPÖ Oberösterreich zum Thema

Haimbuchner zu Behinderung von Einsatzkräften: „Kriminelle Asylanten endlich abschieben“

Staatsversagen im Umgang mit kriminellen Asylwerbern ist nicht mehr länger hinzunehmen

Linz (OTS) – „Es ist nicht hinzunehmen, dass Menschen, die in unserem Land angeblich Schutz suchen, ihre Dankbarkeit zeigen, indem sie Einsatzkräfte behindern und weibliche Feuerwehrleute bedrängen“, stellte Landeshauptmann-Stellvertreter und FPÖ-Landesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner heute zum Feuerwehreinsatz in Steyregg klar, bei dem etwa 50 Asylwerber die Einsatzkräfte behinderten. „Es müssen endlich spürbare Konsequenzen folgen: Die Täter müssen registriert und abgeschoben werden!“

„Wenn ich daran denke mit welcher Vehemenz gegen ein Vereinsheim sogenannter ‚patriotischer Jugendlicher‘ in Steyregg vorgegangen wurde, kann ich anlässlich dieses Vorfalles in Steyregg nur wiederholen, was ich im Zuge der Diskussion rund um den Extremismusbericht bereits gesagt habe: Die Behörden beschäftigen sich mit den Falschen“, so Haimbuchner weiter. Vor allem nach dem eklatanten Versagen des ÖVP-Innenministers Karner im Zuge der Halloween-Krawalle, sei es jetzt hoch an der Zeit, dass gehandelt werde.

„Wir werden uns sehr genau ansehen wer solche Unterkünfte betreibt. Wenn die Sicherheit der Anwohner nicht gewährleistet und das Leben unserer Einsatzkräfte ohne Not gefährdet wird, gibt es zukünftig kein öffentliches Geld für den Betrieb. Wenn hier vernünftige Regeln angewendet werden, ist nämlich schnell Schluss mit dem Asylwildwuchs in den Gemeinden“, forderte Haimbuchner eine entsprechende Evaluierung aller Unterkünfte in Oberösterreich. „Dass hier einzelne Vermieter ein gutes Geschäft mit der Republik machen, Asylwerber aber nicht ordentlich betreut und beaufsichtigt werden, ist kein Zustand. Wir werden nach diesem erneuten Vorfall sicher nicht zur Tagesordnung übergehen. Ändern werden sich diese unhaltbaren Zustände nur mit einer starken FPÖ.“