Kategorie: Nachrichten

Lee Fang

Logically AI hat der britischen Regierung geholfen, Kritiker von Abschottung und Impfpässen zu zensieren. Neue vertrauliche Dokumente zeigen, dass auch das US-Militär und die Wahlbehörden die Firma nutzen.

Brian Murphy, ein ehemaliger FBI-Agent, der einst die Geheimdienstabteilung des Heimatschutzministeriums leitete, reflektierte im vergangenen Sommer über das Scheitern des Disinformation Governance Board – des eingerichteten Gremiums um Desinformation aktiv zu überwachen. Das Gremium, das im April 2022 nach seinem Ausscheiden aus dem DHS vorgeschlagen worden war, wurde innerhalb weniger Monate von der Biden-Administration auf Eis gelegt, nachdem es als staatlich gefördertes Wahrheitsministerium im Orwellschen Sinne kritisiert worden war.

In einem Podcast im Juli sagte Murphy, die Bedrohung durch staatlich geförderte Desinformation bedeute, dass die Exekutive eine „ethische Verantwortung“ habe, die Social-Media-Unternehmen zu zügeln. Die amerikanischen Bürger, so Murphy, müssten „einige der Freiheiten, die sie benötigen und verdienen, aufgeben, um Sicherheit zurückzugewinnen“.

Die rechtlichen Probleme und die öffentlichen Reaktionen auf das Disinformation Governance Board zeigten ihm auch, dass „die Regierung eine wichtige Rolle zu spielen hat, aber nicht an der Spitze stehen kann“.

Murphy, der in den letzten Jahren der Trump-Regierung wegen der illegalen Erstellung von Dossiers über Journalisten in die Schlagzeilen geraten war, hat die letzten Jahre damit verbracht, der Regierung dabei zu helfen, Wege zu finden, unliebsame Äußerungen zu unterdrücken und zu zensieren, ohne dabei so weit zu gehen, dass die Verfassung verletzt wird. Er schlug vor, dass Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste den Austausch von Informationen mit Akteuren des privaten Sektors formalisieren sollten – eine „hybride Konstellation“, die die Presse, die akademische Welt, Forscher, überparteiliche Organisationen und Social-Media-Unternehmen umfasst -, um „Desinformationskampagnen“ zu zerschlagen, bevor sie sich ausbreiten.

In jüngster Zeit hat Murphy daran gearbeitet, seine Vision von der Bekämpfung von Desinformation in die Tat umzusetzen, indem er sich dem britischen Technologieunternehmen Logically.AI anschloss, dessen gleichnamiges Produkt Inhalte in sozialen Medien identifiziert und entfernt. Seit seinem Eintritt in das Unternehmen hat sich Murphy mit Militärs und anderen Regierungsvertretern in den USA getroffen, von denen viele die Plattform von Logically.AI in Auftrag gegeben oder getestet haben.

Logically verwendet nach eigenen Angaben künstliche Intelligenz, um mehr als eine Million Gespräche zu überwachen. Ebenso unterhält das Unternehmen ein öffentlichkeitswirksames Redaktionsteam, das virale Inhalte produziert und mit traditionellen Nachrichtenmedien in Kontakt steht. Das Unternehmen unterscheidet sich von anderen Akteuren der Branche, indem es aktiv sogenannte „Gegenmaßnahmen“ ergreift, um problematische Inhalte auf Social-Media-Plattformen anzufechten oder zu entfernen.

Laut einer Unternehmensmitteilung experimentiert das Unternehmen sogar mit natürlichen Sprachmodellen, „um effektive Gegenmaßnahmen zu generieren, die dazu verwendet werden können, neuartige Lösungen für die Moderation von Inhalten und die Überprüfung von Fakten bereitzustellen“. Mit anderen Worten: mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Bots, die in Echtzeit originelle Argumente produzieren, um Inhalte zu widerlegen, die als Fehlinformationen gekennzeichnet sind.

In vielerlei Hinsicht erfüllt Logically die Rolle, die Murphy für eine umfassende öffentlich-private Partnerschaft bei der Entscheidungsfindung über Inhalte in sozialen Medien formuliert hat. Die Technologie von Logically hat sich bereits zu einem Hauptakteur in einer viel größeren Bewegung entwickelt, die versucht, das zu bekämpfen, was die Regierung und andere als Fehlinformation oder Desinformation bezeichnen. Eine Reihe sich entwickelnder Beweise – darunter die Twitter Files, die Moderna Reports, das vorgeschlagene Government Disinformation Panel und andere Berichte – haben gezeigt, wie Regierungen und die Industrie entschlossen sind, geschützte Sprache zu überwachen, zu delegitimieren und manchmal zu zensieren. Die Geschichte von Logically.AI zeigt, wie ausgeklügelt diese Bemühungen geworden sind und welche globale Reichweite sie haben. Der Einsatz seiner Technologie im Vereinigten Königreich und in Kanada gibt Anlass zur Sorge, da das Unternehmen versucht, in den Vereinigten Staaten stärker Fuß zu fassen.

Logically wurde 2017 von dem damals 22-jährigen britischen Unternehmer Lyric Jain gegründet, um die Lügen zu bekämpfen, die seiner Meinung nach die Briten dazu gebracht haben, für den Brexit, den Austritt aus der Europäischen Union, zu stimmen. Das einst kleine Start-up-Unternehmen hat heute große Verträge in ganz Europa und Indien und arbeitet eng mit Microsoft, Google, PwC, TikTok und anderen großen Unternehmen zusammen. Meta hat einen Vertrag mit Logically geschlossen, um das Unternehmen bei der Überprüfung von Inhalten auf all seinen Plattformen zu unterstützen: WhatsApp, Instagram und Facebook.

Die enge Verbindung zum Silicon Valley bietet eine ungewöhnliche Reichweite. „Wenn Logically einen Inhalt als falsch einstuft, wird Facebook seine Verbreitung deutlich reduzieren, sodass weniger Menschen ihn sehen, eine Warnung anzeigen, dass der Inhalt als falsch eingestuft wurde, und Personen benachrichtigen, die versuchen, ihn zu teilen“, kündigten Meta und Logically in einer Pressemitteilung von 2021 über die Partnerschaft an.

Meta und Logical reagierten nicht auf wiederholte Bitten um eine Stellungnahme.

Während der Kommunalwahlen in Großbritannien im Jahr 2021 überwachte Logically bis zu einer Million schädliche Inhalte“, von denen einige an Regierungsbeamte weitergeleitet wurden, wie aus Dokumenten hervorgeht, die das Unternehmen an seine Kunden schickte. Das Unternehmen behauptete, koordinierte Aktivitäten aufgedeckt zu haben, mit denen die Berichterstattung über die Wahl manipuliert werden sollte, und meldete diese Informationen den Technologiegiganten, damit sie entfernt werden konnten.

Im darauffolgenden Jahr verhandelte der Bundesstaat Oregon mit Logically über eine großangelegte Maßnahme zur Überwachung von Wahlkampfinhalten während der Zwischenwahlen 2022. In einem geschwärzten Vorschlag für das Projekt gab Logically an, dass es Behauptungen mit seiner auf Regierungsdaten basierenden „Single Source of Truth“-Datenbank abgleichen und auch gegen „Falschinformationen“ vorgehen würde – ein Kunstbegriff, der sich auf korrekte Informationen bezieht, die gefährliche Narrative schüren. Das Unternehmen überzeugte Oregon auch von seiner Fähigkeit, Druck auf Social-Media-Plattformen auszuüben, damit diese Inhalte entfernen.

Der Abgeordnete von Oregon, Ed Diehl, hat den Staat davon abgehalten, seine Zusammenarbeit mit Logically für die diesjährigen Wahlen zu erneuern. Das Unternehmen, so Diehl in einem Interview, verletze „unsere verfassungsmäßigen Rechte auf freie Meinungsäußerung und Privatsphäre“, indem es „wahre Informationen als falsch bezeichne, legitime abweichende Meinungen als Bedrohung darstelle und dann „Gegennarrative“ gegen gültige Formen der öffentlichen Debatte fördere.

In seiner Antwort behauptete das Büro des Staatssekretärs von Oregon, das den Vertrag mit Logically initiiert hatte, es habe „weder die Autorität noch die Fähigkeit oder den Wunsch, Sprache zu zensieren“. Diehl bestreitet dies. Er weist darauf hin, dass das ursprüngliche Angebot von Logically eindeutig besagt, dass der Dienst „die Möglichkeit für unbegrenzte Takedown-Versuche“ von angeblichen Fehlinformationen und die Möglichkeit für das Büro des Staatssekretärs von Oregon bietet, „problematische Erzählungen und Inhalte zur Entfernung zu markieren“. Das Vertragsdokument lobt Logically als „vertrauenswürdige Instanz innerhalb der Social-Media-Community“ und verleiht dem Unternehmen „einen privilegierten Status, der es uns ermöglicht, die Bedürfnisse unserer Kunden jederzeit zu unterstützen“.

Diehl, der mir eine Kopie des Vertrags mit Logically zur Verfügung stellte, bezeichnete die Angelegenheit als „wichtigen Kampf für die Bürgerrechte“ und merkte an, dass „die Arbeit des Staates zur Unterdrückung von Falschinformationen das Misstrauen in Wahlsysteme und Regierungsinstitutionen im Allgemeinen“ weiter schüre.

Die Reichweite von Logical auf dem US-amerikanischen Markt wächst schnell. Das Unternehmen hat Programme für die Polizei von Chicago getestet, um mithilfe künstlicher Intelligenz lokale Rap-Musik zu analysieren und Vorhersagen über Gewalt in der Gemeinde zu treffen, wie aus einem vertraulichen Angebot hervorgeht. Aufzeichnungen des Pentagon zeigen, dass das Unternehmen Unterauftragnehmer für ein Programm des Elitekommandos für Spezialoperationen der US-Armee ist, das in den Jahren 2022 und 2023 durchgeführt werden soll. Mit finanzieller Unterstützung des DHS forscht Logically auch zu Gamer-Kultur und Radikalisierung.

Das Unternehmen hat in seinen Ethikerklärungen erklärt, dass es keine Personen beschäftigen wird, die „eine bezahlte oder herausgehobene Position“ in der Regierung innehaben. Aufzeichnungen zeigen jedoch, dass der Einfluss der Regierung stark ist. So war beispielsweise Kevin Gross, Direktor der NAVAIR-Abteilung der US-Marine, während eines Stipendienprogramms im Jahr 2022 Teil des Teams von Logically. Das Austauschprogramm unterstützte die Bemühungen von Logically, der NATO bei der Analyse russischer sozialer Medien zu helfen.

Weitere Verträge in den USA sind möglicherweise geheim. Logically arbeitet mit ThunderCat Technologies zusammen, einer Vertragsfirma, die Technologieunternehmen bei der Bewerbung um Regierungsaufträge unterstützt. Solche Vereinbarungen haben in der Vergangenheit Technologiegiganten dabei geholfen, geheime Arbeit zu verschleiern. Google hat in der Vergangenheit versucht, seine Verträge mit dem Verteidigungsministerium über die Nutzung von Drohnen für künstliche Intelligenz durch einen ähnlichen Drittanbieter zu verbergen.

Es stellen sich jedoch Fragen zu den Methoden und der Reichweite des Unternehmens, das immer tiefer in das amerikanische Leben eindringt, insbesondere da es logischerweise eine wichtige Rolle bei den Präsidentschaftswahlen 2024 spielen möchte.

Pandemische Polizeiarbeit

Als Großbritannien im März 2020 mit der Ausbreitung von COVID-19 konfrontiert wird, ruft die Regierung eine neue Task Force ins Leben, die Counter Disinformation Unit (CDU). Die geheimnisvolle Task Force wurde ohne großes Aufsehen ins Leben gerufen, aber als Maßnahme zum Schutz der öffentlichen Gesundheit vor gefährlichen Falschinformationen beworben. Caroline Dinenage, die für Medienfragen zuständige Abgeordnete, erklärte später, dass das Ziel der Einheit darin bestehe, verlässliche Informationsquellen zur Verfügung zu stellen und „Maßnahmen zu ergreifen, um Fehlinformationen“ über „irreführende Darstellungen im Zusammenhang mit COVID-19“ zu beseitigen.

Später stellte sich heraus, dass die CDU einen Großteil ihrer Arbeit an private Auftragnehmer wie Logically ausgelagert hatte. Im Januar 2021 erhielt das Unternehmen seinen ersten Auftrag in Höhe von 400.000 Pfund von der CDU-Aufsichtsbehörde, um „potenziell schädliche Desinformation im Internet“ zu überwachen. Später folgten weitere Aufträge: Die britische Medienbehörde vergab schließlich Aufträge im Gesamtwert von 1,2 Millionen Pfund, das Gesundheitsministerium stellte weitere 1,3 Millionen Pfund zur Verfügung, sodass sich die Gesamtsumme auf rund 3,2 Millionen Dollar belief.

Dieses Geld wurde für eine umfassende Überwachung von Journalisten, Aktivisten und Gesetzgebern verwendet, die die Pandemiepolitik kritisierten. Laut einer Untersuchung des Telegraph im vergangenen Jahr zeichnete Logically in seinen „Mis/Disinformation“-Berichten Kommentare des Aktivisten Silkie Carlo auf, der die Impfpässe kritisierte.

Die Berichte von Logically enthielten auch Informationen über Dr. Alexandre de Figueiredo, einen Forscher an der London School of Hygiene and Tropical Medicine. Figueiredo hatte Berichte über die negativen Auswirkungen von Impfpässen auf das Vertrauen in Impfstoffe veröffentlicht und die Politik der Massenimpfungen von Kindern öffentlich kritisiert. Trotz seines Fachwissens reichte er seinen Tweet logischerweise in einem Bericht über Desinformation bei der Regierung ein. Während einige dieser Berichte als Beweise für Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen angesehen wurden, handelte es sich bei vielen in Wirklichkeit um routinemäßige Meinungsäußerungen prominenter britischer Persönlichkeiten zu politischen Maßnahmen, die von Experten heftig angefochten wurden.

Die Dokumente, die die Rolle von Logically belegen, wurden später von Carlos‘ Überwachungsgruppe Big Brother Watch aufgedeckt, die einen detaillierten Bericht über die Überwachungsmaßnahmen erstellte. Die CDU-Berichte richteten sich gegen einen ehemaligen Richter, der sich gegen Zwangsverfügungen als Verletzung der bürgerlichen Freiheiten ausgesprochen hatte, und gegen Journalisten, die die Korruption der Regierung kritisiert hatten. Einige der Überwachungsdokumente deuten auf eine schleichende Ausweitung der Aufgaben der Einheit hin, denn aus E-Mails zur Medienüberwachung geht hervor, dass die Behörde gezielt Antikriegsgruppen überwachte, die sich gegen die Politik der NATO aussprachen.

Carlo war überrascht, dass sein Name sogar in Beiträgen auftauchte, die von Logically überwacht und markiert worden waren. „Wir haben herausgefunden, dass das Unternehmen Millionen von Online-Beiträgen ausnutzt, um politische Meinungsverschiedenheiten im Internet zu überwachen, aufzuzeichnen und an die Zentralregierung weiterzuleiten, unter dem Vorwand, ‚Desinformation‘ zu bekämpfen“, schrieb sie in einer Erklärung.

Das von Logically veröffentlichte Marketingmaterial lässt darauf schließen, dass die Vision von COVID-19 weit über die Überprüfung von Fakten hinausgeht und zur Unterdrückung abweichender Meinungen tendiert. In einer von der Firma veröffentlichten Fallstudie wurde behauptet, der Hashtag #KBF, der sich auf Keep Britain Free bezieht, eine Aktivistengruppe, die gegen die Schließung von Schulen und Geschäften kämpft, sei eine gefährliche „Anti-Impf“-Erzählung. In der Fallstudie wurde auch behauptet, dass die Behauptung, „das Virus sei in einem chinesischen Labor entstanden“, eine der „Verschwörungstheorien“ sei, die in den USA „von der Regierung unterstützt“ würden – trotz der Tatsache, dass ein Großteil der Beweise nun auf ein wahrscheinliches Laborleck im Wuhan Institute of Virology als Ursprung der Pandemie hindeute.

Logically war auch an Arbeiten zur Pandemie beteiligt, bei denen die Grenzen zur traditionellen Faktenprüfung fließend waren. In Indien half das Unternehmen, Patienten aktiv davon zu überzeugen, sich impfen zu lassen. In einem Interview mit einer indischen Nachrichtenagentur sagte Jain, der Gründer und CEO des Unternehmens, im Jahr 2021, dass sein Unternehmen „eng mit Gemeinschaften zusammengearbeitet hat, die heute noch zögern, sich impfen zu lassen“. Das Unternehmen habe „Fürsprecher und Evangelisten“ rekrutiert, um die öffentliche Meinung vor Ort zu beeinflussen.

Fragwürdiger Faktencheck

Im Jahr 2022 setzte Logically seine Technologie im Auftrag der kanadischen Strafverfolgungsbehörden ein, um den von Truckern angeführten „Freedom Convoy“ gegen COVID-19-Mandate ins Visier zu nehmen, wie aus Regierungsdokumenten hervorgeht. Das Team von Logically stellte die Theorie auf, dass die Trucker „wahrscheinlich von ausländischen Gegnern beeinflusst wurden“, eine weitverbreitete Behauptung, die dazu diente, die Proteste als unauthentisch zu verunglimpfen.

Der Versuch, die kanadischen Proteste zu diskreditieren, zeigte die sich überschneidende Macht der verschiedenen Zweige von Logically. Während die Social-Media-Beobachtungsabteilung die kanadische Regierung mit Berichten versorgte, versuchte das Redaktionsteam, die Meinung der Nachrichtenmedien zu beeinflussen. Als die Financial Times über das Protestphänomen berichtete, zitierte sie Murphy, einen ehemaligen FBI-Agenten, der jetzt für Logically arbeitet, mit der Behauptung, die Trucker seien von koordinierten „Verschwörungsgruppen“ in den USA und Kanada beeinflusst worden. Vice zitierte in ähnlicher Weise Joe Ondrak, den Leiter der Ermittlungen von Logically, der berichtete, dass der „Freedom Convoy“ weltweit für Aufregung unter Verschwörungstheoretikern gesorgt habe. Keine der beiden Firmen gab bekannt, dass Logically für die kanadischen Strafverfolgungsbehörden arbeitet.

Andere Adressaten von Logically weisen schnell darauf hin, dass das Unternehmen sich die Freiheit genommen hat, Informationen zu verbreiten, die es als Fehlinformationen ansieht.

Will Jones, Herausgeber des Daily Sceptic, einem libertären britischen Nachrichtenmagazin, beschrieb einen ungewöhnlichen Faktencheck auf Logically Facts, der redaktionellen Website des Unternehmens. Jones sagte, die Website habe ihn ins Visier genommen, weil er darauf hingewiesen habe, dass im Jahr 2022 71 % der Patienten, die wegen COVID-19 ins Krankenhaus eingeliefert würden, geimpft seien. Der Faktencheck von Logically Facts bestätigte, dass Jones die Statistiken der britischen Gesundheitsbehörde korrekt verwendet hatte, versuchte aber, ihn zu untergraben, indem er behauptete, dass er immer noch irreführend sei, indem er behaupte, dass „Impfstoffe unwirksam sind“.

In einer Antwort wies Jones jedoch darauf hin, dass er dieses Argument nie vorgebracht habe und er logischerweise einen Strohmann angreife. Sein ursprünglicher Artikel bezog sich auf einen Artikel des Guardian, in dem fälschlicherweise behauptet wurde, dass „COVID-19 weitgehend zu einer Krankheit der Ungeimpften geworden ist“.

Andere Faktenchecks von Logically nahmen auf bizarre Weise den Daily Sceptic ins Visier, der über eine mögliche Aufhebung der Impfpflicht im Januar 2022 berichtet hatte. Die Website kritisierte den Daily Sceptic, weil er die Evidenz für die Impfpolitik in Frage stellte und behauptete: „Die COVID-19-Impfstoffe haben sich bei der Bekämpfung der Pandemie als wirksam erwiesen“. Dennoch wurde die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen Ende des Monats aufgehoben, und im darauffolgenden Monat wurden alle anderen Pandemieeinschränkungen aufgehoben, wie Daily Sceptic berichtete.

„Soweit ich das beurteilen kann, handelt es sich um einen Betrug“, sagte der Gründer von Daily Sceptic, Toby Young von Logically. „Eine Gruppe von Rechtsverdrehern bietet der Regierung an, ihr bei der Zensur von Kritik an ihrer Politik zu helfen, unter dem Vorwand, dass sie keine abweichenden Meinungen zum Schweigen bringen wollen – Gott bewahre! – sondern lediglich die sozialen Medien von Fehlinformationen, Desinformation und Hassreden ’säubern’“.

Ähnlich ablehnend äußerte sich Jones über die Gesellschaft, die seiner Meinung nach alles ablehne, was dem allgemeinen Konsens widerspreche. „Der Konsens ist natürlich der, der von den Leuten definiert wird, die Logically für seine Dienste bezahlen“, fügte Jones hinzu. Das Unternehmen gibt vor, die demokratische Debatte zu schützen, indem es Zugang zu „verlässlichen Informationen“ bietet, aber in Wirklichkeit wird es dafür bezahlt, auf Befehl zu bellen und zu wüten, wenn echte Meinungsfreiheit unbequem wird.

In einigen Fällen hat sich Logically auf Nachrichtenberichte gestürzt, um zu helfen, abweichende Stimmen zu diskreditieren. Im vergangenen September trat die Anti-Missinformations-Website in Aktion, nachdem britische Nachrichtenagenturen Berichte über Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens im Kontext des Komikers und Online-Moderator Russell Brand veröffentlicht hatten – einem der freimütigsten Kritiker der britischen Regierungspolitik, der wegen seiner heterodoxen Ansichten und seines großen Publikums mit Joe Rogan verglichen wurde.

Brand, ein lautstarker Gegner der Pandemiepolitik, war in der Vergangenheit von Logically ins Visier genommen worden, weil er die Reaktion der USA und Großbritanniens auf den Ausbruch des Virus kritisiert hatte.

Doch als die sexuellen Anschuldigungen, von denen keiner gerichtlich bewiesen werden konnte, in den Medien veröffentlicht wurden, ergriff die Website drastische Maßnahmen. Ondrak, der die Ermittlungen von Logically leitete, lieferte verschiedene Zitate an fast ein halbes Dutzend Nachrichtenagenturen – darunter Vice, Wired, die BBC und zwei separate Artikel in der Times -, die Brand als gefährlichen Verbreiter von Fehlinformationen darstellten, der schließlich zur Rechenschaft gezogen wurde.

„Er reiht sich ein in eine lange Liste von angeblich gesundheitsbewussten, antikapitalistischen Persönlichkeiten, die sich von der Covidien-Skepsis, der Covidien-Verleugnung und der Anti-Impf-Bewegung einspannen ließen und am anderen Ende des Great Reset wieder ausgespuckt wurden“, sagte Ondrak gegenüber Wired. In einem von der Times veröffentlichten Artikel äußerte sich Ondrak frustriert über die Hindernisse bei der Demonetarisierung von Brand aus dem Streaming-Netzwerk Rumble. In einem Interview mit der BBC äußerte Ondrak eine merkwürdige Verurteilung, indem er sagte, dass Brand zwar keine wirklichen Verschwörungstheorien oder Unwahrheiten verbreite, aber dem Publikum „die Zutaten liefere, um selbst Desinformation zu produzieren“.

Dinenage, der Abgeordnete, der zusammen mit Logically die Anti-Desinformationskampagne der CDU während der Pandemie leitete, trat ebenfalls in Aktion. Unmittelbar nach dem Skandal schickte sie fast identische Briefe an Rumble, TikTok und Meta und forderte die Plattformen auf, dem Beispiel von YouTube zu folgen und Brand zu löschen. Dinenage formulierte ihre offizielle Forderung, Brand zu zensieren, als Teil einer Untersuchung im öffentlichen Interesse, um das „Wohlergehen der Opfer unangemessenen und möglicherweise illegalen Verhaltens“ zu schützen.

Die Redaktion von Logically ging noch einen Schritt weiter. In ihrem Bericht über die Anschuldigungen gegen Brand, der auf Logically Facts veröffentlicht wurde, behauptete sie, dass Social-Media-Konten, die den Komiker als „unschuldig, bis seine Schuld bewiesen ist“ darstellten, zu denen gehörten, die „allgemeine Mythen über sexuelle Übergriffe“ verbreiteten. Die Website veröffentlichte ein Folgevideo, in dem die Behauptung wiederholt wurde, dass diejenigen, die die Unschuldsvermutung für Brand forderten, ein Prinzip, das auf die Magna Carta zurückgeht, einen gefährlichen „Mythos“ verbreiteten.

Die ungewöhnliche Advocacy-Kampagne gegen Brand war ein typisches Vorgehen für ein Unternehmen, das sich lange Zeit damit brüstete, ein Hammer gegen die Verbreiter von Fehlinformationen zu sein. Die Gelegenheit, Brand aus dem Medienökosystem zu entfernen, bedeutete, ihm so viel wie möglich vorzuwerfen, obwohl die Vorwürfe der sexuellen Nötigung eindeutig auf Fehlinformation oder Desinformation beruhten. Vielmehr war er ein führender Kritiker der staatlichen Zensur und Pandemiepolitik, sodass der Skandal eine Schwäche darstellte, die es auszunutzen galt.

Derartige Taktiken könnten die amerikanischen Wähler zu spüren bekommen. Das Unternehmen ist nun Mitglied des U.S. Election Infrastructure Information Sharing & Analysis Center, einer vom Center for Internet Security geleiteten Gruppe, die im Auftrag von Wahlbehörden im ganzen Land die Meldung von Fehlinformationen erleichtert. Logically hat Gespräche mit Oregon und anderen Bundesstaaten sowie mit dem DHS geführt, um seine Rolle bei der Überwachung sozialer Medien für die Präsidentschaftswahlen später in diesem Jahr zu erweitern.

Ehemalige Zielpersonen des Unternehmens warnen jedoch.

„Es sieht so aus, als ob Logicallys lukratives und offen gesagt beunruhigendes Geschäft tatsächlich Fehlinformationen in Millionenhöhe für die Regierung produziert hat, die eine Rolle bei der Zensur legitimer Äußerungen von Bürgern gespielt haben könnten“, sagte Carlo von Big Brother Watch U.K..

Politiker und hochrangige Beamte sind bereit, diesen Betrügern Millionen von Pfund zu zahlen, damit sie den Rotstift ansetzen und sich einreden, dass sie die Demokratie „schützen“, anstatt sie zu untergraben“, sagte Young von Daily Sceptic. „Das ist Betrug und sollte illegal sein.

Rainer Mausfeld streitet in seinem neuen Buch leidenschaftlich für die Herrschaft des Volkes. Sein Blick von außen, jenseits der Tagespolitik, weitet den Blick und legt so die Entgrenzung von Macht in den vorgeblichen Demokratien des Westens frei.

Aktuell geht ein Video in den sozialen Netzen viral, das den deutschen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei einem Panel beim WEF in Davos zeigt. Er wünscht sich dort die faktische Auflösung Deutschlands, denn er hofft laut eigener Aussage auf eine „gemeinsame europäische Republik“, die den Verbund souveräner Nationalstaaten ablöst. Es ist nicht das erste Mal, dass Habeck in Davos Einblicke in seine niederen Ziele für das Land gibt, das er laut eigenem Auftrag zum Wohle der Bevölkerung regieren soll.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

Das fragliche Video stammt vom 17. Januar 2023 – das gesamte Panel ist nach wie vor auf dem YouTube-Kanal des WEF einsehbar (seinen Wunsch nach einer „Federal European Republic“ äußert Habeck etwa ab Minute 40). Diese Aussage kann durchaus als Kriegserklärung ans eigene Land aufgefasst werden. Wurden Sie dazu befragt, ob Sie diese Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“ teilen? Umfragen zufolge misstrauen aktuell 43 Prozent der Deutschen der EU – diese Menschen werden kaum befürworten, dass ihr Staat aufgelöst und stattdessen unter eine gesamteuropäische Regierung gestellt wird.

Für Robert Habeck scheint es ein Hobby zu sein, Jahr für Jahr beim WEF zu schildern, wie er Deutschland in den Untergang zu manövrieren gedenkt. So erörterte er dort im Jahr 2020, es brauche eine „radikale Lösung“, um die „Umkehr“ im Wirtschaftssystem zu schaffen (Report24 berichtete). Er predigte damals die massive Umverteilung deutscher Steuergelder – etwas, das er heute ungehindert in die Tat umsetzen kann.

Wenn Regierung und Volk nicht das Gleiche wollen, hat das Volk Pech gehabt

Beim jüngsten WEF-Treffen in Davos lobte Habeck wiederum die Abschaffung des freien Marktes, der nun mehr durch politische Eingriffe gesteuert wird, und stimmte einen Abgesang auf die Demokratie an. Es sei ihm zufolge der politische Job, (grüne) Märkte zu schaffen, die eigentlich nicht existieren: Das sei die „gute“ Art von Subvention. Man gebe Geld für das aus, was die Bevölkerung will – oder für das, was die Regierung will, wie er sich an dieser Stelle praktisch korrigierte. In der „besten Welt“ würden Regierung und Volk das Gleiche wollen. Das ist für ihn aber nicht obligat: Die deutsche Bevölkerung will erwiesenermaßen nicht, was die deutsche Ampel-Regierung tut – doch Habeck und Konsorten verfolgen ihre Pläne ungehindert weiter. Das Volk als Souverän spielt für den Grünen keine Rolle mehr. Wollen die Bürger nicht, was die Regierung will, so haben sie eben Pech gehabt.

Habecks Äußerungen wirken besonders absurd vor dem Hintergrund, dass der neue argentinische Präsident Javier Milei in seiner Rede in Davos ausführlich erörterte, dass Planwirtschaft und Sozialismus, wie Habeck sie predigt und umsetzt, immer zu Armut und Elend führen (Report24 berichtete). Genau das scheint es zu sein, was der grüne Wirtschaftsminister anstrebt, denn die Folgen seiner Politik sind längst offensichtlich: Die Deindustrialisierung schreitet voran, Unternehmen gehen pleite oder wandern ab, Mitarbeiter verlieren ihre Jobs. Die schrumpfende Gruppe von Erwerbstätigen finanziert durch horrende Abgaben das Politikversagen für ganz Deutschland, denn auch die massiven Wohn- und Energiekosten der Arbeitslosen und importierten „Fachkräfte“ müssen bezahlt werden. Der Umgang mit dem Unmut des Volks ist derselbe wie zu Zeiten der DDR. Man engagiert offenkundig sogar Linksextremisten mit der Inszenierung eines Skandals, um die Opposition zu schwächen (und bestenfalls zu verbieten) (Report24 berichtete).

Das Narrativ, dass durch ein antidemokratisches Parteiverbot die deutsche Demokratie geschützt wird, fällt den Grünen mittlerweile selbst auf die Füße: 260.000 Menschen fordern bereits im Rahmen einer Petition ein Verbot der grünen Partei, täglich kommen tausende Unterschriften hinzu. Wer ist wohl der wahre Demokratiefeind: Die AfD, die die direkte Demokratie in Deutschland einführen will, oder die Grünen, für die jeder Volkswille irrelevant ist?

Die konzertierte Aktion des Establishments um das vermeintliche „Geheimtreffen“ in Potsdam zeigt klar auf, das es einem Regieplan folgt – und von „Zivilgesellschaft“ bis zu den Medien machen alle willfährig mit. Währenddessen schreitet die Massenmigration immer weiter voran. Bevor die Politik das Volk austauscht, sollte das Volk die Politiker austauschen!

Ein Kommentar des DeutschlandKURIER-Kolumnisten Gerald Grosz.

The post Verschleuderte Staatsbürgerschaften: Der Austausch der Deutschen! | Ein Kommentar von Gerald Grosz appeared first on Deutschland-Kurier.

Bis 2035 will Deutschland 100 % seines Stroms “klimaneutral” produzieren. Zur Unterstützung von Windturbinen und Sonnenkollektoren, deren Produktion in den kommenden Jahren dominieren soll, plante die Regierung ursprünglich eine Reihe von Wasserstoffkraftwerken. Doch diese Pläne geraten nun angesichts der anhaltenden Haushaltskrise ins Stocken, so Sigfried Russwurm, Präsident des mächtigen deutschen Industrieverbands BDI. Anfang August 2023 […]

Der Beitrag Deutschland: Grüne Träume vom Strom aus Wasserstoff zerschellen an der Realität erschien zuerst unter tkp.at.

Drei tote US-Soldaten in Jordanien heizen die Situation in Westasien weiter an. Die USA beschuldigen den Iran. Der alte Wunsch der Neocons, Krieg gegen den Iran zu führen, rückt wieder etwas näher.  Bei einem Drohnenangriff auf einen US-Stützpunkt in Westasien wurden drei US-Soldaten getötet und mehr als 30 verletzt, auch wenn die Einzelheiten umstritten sind. […]

Der Beitrag Die Wahrheit über den tödlichen Angriff auf US-Truppen in Westasien erschien zuerst unter tkp.at.

Marcel de Graaff, Europaabgeordneter für das Forum für Demokratie (FVD), hat einen Brief an die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) geschickt und Fragen an die Europäische Kommission gestellt, in denen er seine Besorgnis über Behauptungen zum Ausdruck bringt, dass Nebenwirkungen von Covid-19-Impfstoffen aus den Datenbanken entfernt wurden.

Der Brief folgt auf eine Veröffentlichung, aus der hervorgeht, dass eine beträchtliche Anzahl unerwünschter Ereignisse, darunter Todesfälle und schwere Komplikationen, aus den Datenbanken der EMA entfernt wurden.

De Graaff ist von den Enthüllungen nicht überrascht, da er und der FVD seit Jahren auf die Gefahren der Covid-19-Impfstoffe hinweisen, die von den Mainstream-Medien, Politikern und sogar den Aufsichtsbehörden nur allzu gerne vertuscht werden.

De Graaff: Die Entfernung von Nebenwirkungen aus den EMA-Datenbanken wirft ernsthafte Zweifel an der Integrität der EMA auf. Obwohl wir weltweit eine überhöhte Sterblichkeitsrate haben und viele schwere und gefährliche Nebenwirkungen (z.B. Herzmuskelentzündung) bekannt sind, könnte die tatsächliche Zahl der Nebenwirkungen viel höher sein, als wir bisher angenommen haben.

Der Europaabgeordnete besteht darauf, dass sowohl die EMA als auch die Europäische Kommission vollständige Transparenz über alle aus den Datenbanken gelöschten Nebenwirkungen gewährleisten.

De Graaff: „Die Regierung hat unseren Bürgern die Impfung aufgezwungen. Ohne Impfung und zahlreiche Booster wurde man als Ausgestoßener betrachtet, als Gefahr für die Gesellschaft, und ohne QR-Code durfte man nirgendwo mehr hin. Wovor wir gewarnt haben, wird Realität und viele Geimpfte sterben oder leiden an schweren Nebenwirkungen. Es muss volle Transparenz über die Risiken dieser experimentellen mRNA-Impfstoffe herrschen, die immer noch verwendet werden.

Der Brief an die EMA und die schriftlichen Anfragen an die Europäische Kommission wurden von den Europaabgeordneten Joachim Kuhs und Bernhard Zimniok von der Alternative für Deutschland (AfD) mit unterzeichnet.

De onderste steen moet boven over de veiligheid van de Covid-vaccins.
Ik blijf doorvragen!#Covid

Europarlementariër eist opheldering over verwijderen bijwerkingen uit databases: ‘Dit roept serieuze twijfels op’ https://t.co/EfWIuZ59NC

— Marcel de Graaff (@MJRLdeGraaff) January 26, 2024

In immer mehr Ländern werden die Menschen zur Vorbereitung auf einen angeblich drohenden russischen Angriff aufgerufen. Im AUF1-Interview äußerte Kayvan Soufi-Siavash alias Ken Jebsen nun düstere Befürchtungen: In Europa stehen die Zeichen demnach auf Krieg. Die Mächtigen unter der Fuchtel demokratisch nicht legitimierter Globalisten planen ihm zufolge einen Krieg gegen Russland, wobei der eigentliche Feind China sei. Die Propaganda-Maschinerie als wichtigstes Werkzeug laufe bereits auf Hochtouren: Die Mobilisierung gegen die AfD in Deutschland sei das beste Beispiel. Es sei nun an jedem Einzelnen, aufzustehen und zu widersprechen, anstatt sich dressieren und entrechten zu lassen.

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung von AUF1:

Aufdecker Soufi-Siavash warnt im AUF1-Interview: „In Europa wird ein Krieg vorbereitet!“

Medienmacher Kayvan Soufi-Siavash sieht gesamte Menschheit in Gefahr

https://auf1.tv/das-grosse-interview/kayvan-soufi-siavash-ken-jebsen-das-wird-diesmal-richtig-brutal

„Es wird richtig brutal“, sagt Kayvan Soufi-Siavash, bekannt als Ken Jebsen von KenFM, im Gespräch mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Alles laufe auf ein großes Finale hinaus. Was WEF, NATO und Co. planen würden, sei kein Spiel. „Wenn wir jetzt nicht aktiv werden, wird es Krieg geben.“

Säbelrasseln in Deutschland

Für Kayvan Soufi-Siavash steht fest: „Wir leben in einer Vorkriegszeit. In Europa wird ein Krieg vorbereitet.“ Deutschland werde eine wichtige Rolle spielen. Die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einem verpflichtenden Resilienz-Jahr für alle Bürger zwischen 18 und 65 Jahren komme einer Generalmobilmachung durch die Hintertür gleich. Am Militärstützpunkt Ramstein werde aktuell das Krankenhaus der Amerikaner ausgebaut und die Anzahl der Betten auf satte 5.000 aufgestockt.

„Man sieht, wohin die Reise gehen soll. Da wird Österreich, das nicht in der NATO ist, nicht einfach sagen können: ‚Da machen wir nicht mit.‘ Österreich wird überrannt werden, die Schweiz wird überrannt werden“, zeichnet Soufi-Siavash ein erschreckendes Bild.

„Das Überleben der Menschheit steht auf dem Spiel!“

Es sei ein Krieg gegen Russland, gemeint seien aber die Chinesen. Die seien der neue Feind. „Unsere Kinder sollen dann diesen Krieg kämpfen.“ Wer da nicht mitmache, sei ein Vaterlandsverräter. Es würde richtig brutal. Keine der großen Mächte würde sich einfach geschlagen geben wollen. Im schlimmsten Fall kämen Atomwaffen zum Einsatz. „Da wird es keinen Gewinner geben“, warnt Soufi-Siavash: „Das Überleben der Menschheit steht auf dem Spiel!“

Hauptplayer USA, Russland, China

Geopolitisch seien die USA, Russland und China die drei wichtigsten Player, erklärt Kayvan Soufi-Siavash. Die anderen Länder seien lediglich Figuren am Schachbrett. „Die wichtigsten Entscheidungen werden beim WEF in Davos oder auf den Bilderberger-Treffen gefällt und dann an die Politiker der jeweiligen Länder delegiert“. Dieser Geldadel, wie ihn Soufi-Siavash bezeichnet, sei nicht demokratisch gewählt und könne dadurch auch nicht abgewählt werden. Es seien lediglich 0,01 Prozent der Menschheit, die über die restlichen 99,99 Prozent der Bevölkerung bestimmen wollten.

Regieren mit Angst

Der Mittelstand solle zerstört werden. Einige wenige Konzerne würden dann global für die Versorgung zuständig sein. In allen Lebensbereichen könnten die Menschen damit unter Kontrolle gehalten werden. Schon lange würden genau diese Machtverhältnisse vorbereitet. Tagtäglich werde das Unterbewusstsein jedes Einzelnen durch die Medien bearbeitet, Botschaften und Verhaltensmuster eingepflanzt. „Außerdem“, so der Medienmacher, „werden die Menschen gegeneinander aufgehetzt. Sie sollen sich nicht mehr vertrauen. Jeder soll sich vor dem anderen fürchten, damit wir alleine und schwach sind.“ Angst sei das Mittel der Wahl, um die Bürger schließlich um ihre Rechte zu bringen.

Ausgangssperren und Kriegsrecht

Corona sei eine Vorbereitung gewesen. Der Notstand habe Ausgangssperren ermöglicht. Sobald die nächste Phase eingeleitet werde, werde offiziell das nächste Virus kommen. Durch das Kriegsrecht würden dann erneut Ausgangssperren verhängt. Jeder, der sich dagegen ausspreche, solle aus dem Verkehr gezogen werden.

Propaganda und Ausgrenzung Andersdenkender

Das mächtigste Werkzeug sei die Propaganda. Sie sorge dafür, die Bürger auf Linie zu halten und zu dressieren, so Kayvan Soufi-Siavash. Die Propaganda-Maschinerie laufe bereits auf Hochtouren. Das könne man in Deutschland anhand der Mobilisierung gegen die AfD bestens erkennen. Andersdenkende werden denunziert, ja gar von einer Forderung nach einem AfD-Verbot sei die Rede. Auch die Bauernproteste schlagen in dieselbe Kerbe. „Doch eine Demokratie muss verschiedene Meinungen zulassen und aushalten.“

„Jeder Einzelne muss aufstehen!“

Jetzt sei die Stunde der Bewährung gekommen. Jeder Einzelne müsse aufstehen und widersprechen. „Um das zu leben, muss man mutig sein. Wenn man nicht mutig ist, sondern Angst hat, kann man nicht frei sein!“, sagt Soufi-Siavash, der selbst keine Angst vor dem Tod hat. Er sagt: „Am Ende sterben wir alle. Aber es geht um das Leben, das wir davor leben. Ob in Angst oder in Freiheit.“

Nach sechswöchiger Pause findet an diesem Montag um 18:30 Uhr wieder eine PEGIDA-Kundgebung in Dresden mit dem brandenburgischen AfD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christoph Berndt als Hauptredner statt. Wie bei den letzten Malen wird die Gruppierung „Dresdner Montagsprotest“, die PEGIDA unterstützt, keinen eigenen Spaziergang vom Kulturpalast aus durchführen, sondern gemeinsam mit PEGIDA demonstrieren. PEGIDA steht seit neuneinhalb Jahren […]

Die NOAA-Daten sind nicht vertrauenswürdig, und wir wissen – dank Berichten wie diesem – dass, wenn ihre „Rekordzusammenfassung“ jemals zur kalten Seite hin tendiert, wie es im letzten Monat der Fall war, die Bedingungen wirklich eisig gewesen sein müssen.

Den offiziellen NOAA-Daten zufolge wurden in den letzten 30 Tagen in den USA 80 neue Rekord-Tiefsttemperaturen gemessen, während es bei der Hitze eine dicke 0 gab.

Das passt nicht zur Hypothese des Establishments, dass die Welt in Flammen steht – es sei denn, „globales Kochen“ kann auch lange Perioden historischer Kälte (und Schnee) bedeuten; und wenn das der Fall ist, dann scheint sich der Planet selbst zu regulieren, und was soll dann das ganze Brimborium?

Im gleichen Zeitraum wurden in den USA auch 345 neue monatliche Tiefsttemperaturen und sehr beachtliche 3841 neue Tagesrekorde aufgestellt. Und das alles trotz fragwürdiger Stationsangaben, d. h. des UHI-Effekts und der „Phantom“-Daten der USHCN-Stationen.

Zu letzterem sei kurz gesagt, dass sich die Zahl der USHCN-Temperaturstationen im Laufe der Zeit geändert hat, neue Stationen kamen hinzu, alte fielen weg. Seit den späten 1990er Jahren – also dem Beginn der AGW-Katastrophe, einer Zeit, in der man annehmen sollte, dass mehr Temperaturstationen in Betrieb genommen werden, um ein besseres Bild des Klimas zu erhalten – begann ihre Zahl jedoch zu sinken, von konstant ≈1.200 zwischen 1930 und 1996 auf nur noch 830 Stationen im Jahr 2020, Tendenz fallend:

Noch verwirrender ist, dass viele der Stationen, die stillgelegt wurden, immer noch Temperaturdaten an die NOAA liefern, „Phantomdaten“, die die Behörde immer noch in ihre offiziellen Berichte aufnimmt.

Wie der Meteorologe John Shewchuk kürzlich auf X ausführte, „fälschte die NOAA bis 2020 Temperaturdaten für mehr als 40 % aller USHCN-Stationen“ – „Geisterstationen“ nennt er sie, ein Beispiel ist Belle Glade in Florida:

Die nächste Abbildung stammt aus Shewchuks Video:

Gezeigt werden die letzten sechs Jahre der RAW-Daten der Belle-Grade-Temperaturstation (2000-2005), gefolgt von den geänderten Daten (auch als „Geisterdaten“ bezeichnet), die bis heute weiterlaufen, obwohl keine Temperaturstation mehr vor Ort ist.

Hinweis: Die monatlichen Datenwerte sind in Celsius x 100, wobei die Werte „-9999“ einen Fehler anzeigen.

Die NOAA kommt wahrscheinlich mit solch dreisten Verleumdungen davon, indem sie hinter alle Temperaturwerte nach 2005 ein „E“ setzt, wobei das „E“ für „Schätzung“ [estimated] steht, was für Sie und mich „gefälscht“ bedeutet.

Diese Phantom-Temperaturmesswerte scheinen Regierungsbehörden wie der NOAA dabei zu helfen, die Gegenwart zu erwärmen und/oder die Vergangenheit abzukühlen, ein seit langem bestehendes und längst entlarvtes Unterfangen.

Man sagt uns, dass es in den USA wärmer wird, dass die Sommer bald unerträglich heiß werden, aber dafür gibt es in den USHCN-Rohdaten keinerlei Anhaltspunkte – die Staubschüssel-Ära der 1930er Jahre herrscht immer noch vor, und insgesamt sind die Sommer seit 1895 tendenziell kühler geworden:

Ein Erwärmungstrend zeigt sich erst, nachdem die Stationsdaten die vom Steuerzahler finanzierte Entschärfungsmaschine der NOAA durchlaufen haben, „Anpassungen“, welche die NOAA offen zugibt, aber behauptet, sie seien notwendig, „um die Datenqualität zu verbessern“:

Nachfolgend sind die Juli-Daten nebeneinander dargestellt – roh (blau) und verändert (rot):

Schließlich ist unten (oberes Feld) das frisierte Diagramm der Sommertemperatur (Juli-Aug) zu sehen, das die NOAA der Welt stolz präsentiert, verglichen mit den unbequemen Rohdaten der nordamerikanischen Temperaturstationen für die entsprechenden Monate (unteres Feld):

Dies scheint auch ein Thema zu sein, das sich weltweit abspielt.

Die ≈60.000 Wetterstationen, die temperature.global speisen, zeigen eine Abweichung von der Norm von nur +0,32°C gegenüber dem 30-Jahres-Mittelwert (wobei der Durchschnittswert für 2015-2023 um -0,278°C darunter liegt), was in krassem Gegensatz zu den Proklamationen des Establishments über einen kochenden Planeten steht:

Die Rekordkälte in den Vereinigten Staaten ist nicht das, was die AGW-Partei prophezeit hat.

Die geringe Sonnenaktivität ist für die Abschwächung des Jetstreams verantwortlich, der seine übliche gerade „zonale“ Strömung in eine wellenförmige „meridionale“ umwandelt, und nicht der menschliche Wohlstand (d. h. der Verbrauch von „fossilen Brennstoffen“). Es ist die Sonne, anscheinend ihre Kontrolle über die Wolkenbedeckung, die die zunehmenden „arktischen Ausbrüche“ und „Schwankungen zwischen Extremen“, die in den letzten Jahren dokumentiert wurden, vollständig erklären kann, nicht CO₂, nicht Sie, nicht unsere Landwirte, nicht unsere Lastwagenfahrer, nicht unsere SUVs, nicht unser Lebensstandard, nicht unsere Ernährung und nicht unser Kinderwunsch – die Sonne allein.

Link: https://electroverse.substack.com/p/china-freezes-the-snow-builds-in?utm_campaign=email-post&r=320l0n&utm_source=substack&utm_medium=email

Als Ergänzung zum nächsten Kältereport (Nr. 4) übersetzt von Christian Freuer für das EIKE.