Kategorie: Nachrichten

Alice Weidel hat in ihrer viel beachteten Rede (bereits 1,4 Millionen Aufrufe auf dem Youtube-AfD-Fraktionskanal) bei der Haushaltsdebatte im Bundestag am vergangenen Mittwoch gesagt: „Diese Regierung hasst Deutschland!“. Doch wie steht es um sie selbst? Liebt sie Deutschland? „Ja, ich liebe Deutschland, ich liebe mein Vaterland!“, sagt sie – ohne lange zu überlegen – im […]

Laut einer Bertelsmann-Studie steht lediglich ein linksgrünes Wohlstands-Milieu noch zur Ampel-Regierung, während Mittel- und Unterschicht sich in Scharen abwenden. Das ist das Ergebnis einer noch unveröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung. 

Die drei Ampel Parteien SPD, „Grüne“ und FDP haben demnach seit der Bundestagswahl 2021 die Unterstützung der Mittel- und Unterschicht weitgehend verloren. Nur ein überdurchschnittlich wohlhabender Teil der Bevölkerung sowie das Akademiker-Klientel würden sich in der Ampel-Politik noch wiederfinden, ermittelte die Bertelsmann-Stiftung. 

„Die Ampel hat vor allem in der Mitte und in den Milieus der sozial Schwächeren verloren“, sagte Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung dem Berliner „Tagesspiegel“. Die Verluste dort seien dreimal so hoch wie bei den „formal eher Gebildeteren und Einkommensstarken“. Verschiebungen in dieser Deutlichkeit sähe man in Wahlumfragen nur sehr selten.

Nur noch 17 Prozent mit Ampel zufrieden

Demnach hält nicht einmal mehr jeder fünfte Wähler (19 Prozent) Olaf Scholz (SPD) für einen guten Kanzler. Noch weniger, nämlich 17 Prozent der Deutschen, seien mit der Bundesregierung allgemein zufrieden. Für die Studie hatte die Stiftung im Oktober 2023 mehr als 5.000 Deutsche befragt und dabei unter anderem die Zustimmung zu Parteien in zehn verschiedenen Milieus mit jeweils ähnlicher Bildung und vergleichbarem Einkommen abgefragt.

Vehrkamp sagte, es bilde sich eine deutlich erkennbare Konfliktlinie zwischen den formal höher gebildeten Oberschichtenmilieus auf der einen und der bürgerlichen Mitte sowie der sozialen Unterschicht auf der anderen Seite heraus. Bei der Bundestagswahl vor gut zweieinhalb Jahren seien die drei Regierungsparteien noch in allen Milieus in ähnlichem Maß gewählt worden.

AfD gewinnt stärker als CDU bei Ex-Ampel-Wählern

„Das hat sich seither massiv geändert“, erläuterte Vehrkamp. Davon sei vor allem die SPD betroffen. Profitieren würde in erster Linie die AfD und nicht die CDU/CSU. „Die Gewinne der AfD in diesen Milieus sind viermal so hoch wie die der Union“, sagte Vehrkamp dem „Tagesspiegel“. Die Union könne von den Vertrauensverlusten dagegen nur in geringem Maß profitieren.

Außerdem würden immer mehr Wähler inzwischen für sich selber kategorisch ausschließen, die „Grünen“ zu wählen. Die konkreten Ergebnisse der Studie will die Bertelsmann-Stiftung in Kürze vorstellen.

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von Uli Weber

Die Herren Klaus Döhler und Josef Kowatsch hatten auf EIKE einen wichtigen Artikel mit dem Titel, „Das Ziel bestimmt die Wege – viele Wege führen nach Rom“ veröffentlicht, in dem sie den ständigen Streit unter den sogenannten Klimarealisten kritisieren und untereinander zu vermehrter Toleranz aufrufen. Dank der „üblichen Verdächtigen“ ist in den Kommentaren zu den nachfolgenden EIKE-Artikeln von dieser Initiative schon nichts mehr zu bemerken. Der Autor erlaubt sich daher, die Herren Döhler und Kowatsch nachfolgend noch einmal ausführlich zu Wort kommen zu lassen, Zitat:

„Unser Leitspruch ist da eher „Das Ziel ist der Weg“ mit Betonung auf „Ziel“. Man könnte es auch so ausdrücken: „Viele Wege führen nach Rom (das Ziel)!“ Deshalb gilt es auch viele Wege zu finden, denn die Bevölkerung ist keine einheitliche Masse, jeder Mensch verlangt nach einem individuellen Zugang. Und so müssen viele Wege gefunden werden, um ein Umdenken bei der Bevölkerung und bei der Politik zu bewirken.[…]

Unser Ziel muss sein, die Bevölkerung über die unheilvolle und Panik erzeugende Klimapolitik von Bündnis 90/Die Grünen und des Potsdam Institut für Klimafolgenforschung (PIK) aufzuklären. Wir müssen sie aufklären, dass das Fahren von Autos mit Verbrenner-Motoren, das Heizen mit Kohle, Gas und Öl, das Essen von Rind- und anderem Fleisch, sowie die Gewinnung von Elektrizität mit Hilfe von Kohle-, Gas- und Kernkraftwerken keineswegs zum Weltuntergang führt, sondern das Leben für die Menschen angenehmer und preiswerter macht. Die Nutzung fossiler Energieträger ist nicht die Ursache der derzeitigen Klimaerwärmung! Es gibt nicht nur einen Weg, die Bevölkerung aufzuklären. Es gibt viele Wege, weil Menschen unterschiedlich denken und unterschiedlich veranlagt sind. Ein gutes Argument samt erklärenden Begründungen erreicht immer nur eine Zielgruppe. Unsere Gesellschaft besteht aber aus vielen unterschiedlichen Zielgruppen. […]

Unser Ziel muss sein, den Menschen klar zu machen, dass die Emission von CO₂ nicht – wie vom „Klima-Wahnsinn“ behauptet – zu lebensgefährlicher Erderhitzung und zum Weltuntergang führt. Jeder, der mit plausiblen und verständlichen Hinweisen hierzu dienen kann, befindet sich auf einem der vielen Wege zum Ziel. Da ist es völlig gleichgültig, ob er/sie durch mathematische Berechnungen, durch experimentelle Nachweise oder durch Beobachtungen in der Natur glaubwürdig nachweisen kann, ob CO₂ einen Einfluss auf die Erderwärmung hat oder nicht. […]

Es schadet der Sache, wenn jeder glaubt, es gäbe nur einen Weg zum Ziel und das sei sein eigener. Es schadet unserer Sache, ausgerechnet jene Personen und Organisationen zu diffamieren, die zwar dasselbe Ziel vor Augen haben, nämlich der Bevölkerung die Angst vor dem Klimawandel zu nehmen, die aber einen anderen, um zehntel Prozente unterschiedlichen Weg gewählt haben als man selbst. Die Leute vom PIK lachen sich doch kaputt über den nutzlosen Hick-Hack von uns Klimarealisten!“

Diesem Aufruf ist aus Sicht des Autors vorbehaltlos zuzustimmen. In diesem Zusammenhang sollten wir Klimarealisten uns aber insbesondere vor denjenigen Protagonisten hüten, die sich als Verteidiger des heiligen IPCC-Treibhausmodells genötigt fühlen, davon abweichende oder gar widersprechende Modelle und deren Vertreter zu diffamieren, nachfolgend dazu zwei Beispiele:

Michael Krüger am 18. Januar 2024 um 19:27 Uhr, Zitat:

„Da Sie ihre Bücher hier immer wieder verlinken. Ich habe die ansatzweise angelesen, da es online Auszüge gibt. Karneval in Rio. Mit Wissenschaft hat das nichts zu tun. Veröffentlichen Sie doch mal Ihr Tagerdemodell in einer wissenschaftlichen Zeitschrift. Anstatt 46. Mal bei Eike.“ – Meine Bücher finden Sie übrigens hier bei BoD.

Peter Dietze am 19. Januar 2024 um 13:33 Uhr, Zitat:

„Herr Weber, hierzu fand ich von Prof. Kramm folgenden Kommentar: ‚Ihr EIKE-Kommentar ist der eines geistig umnachteten Dorftrottels. Wie schon mehrfach nachgewiesen, erfuellen Ihre sog. Buecher allenfalls das Kriterium des esoterischen Muells, mit dem Sie die Fachwelt belaestigen. Nur fuer die Muellhalde der Physik EIKE Ihres Mentors Limburg sind Ihre hirnrissigen Machwerke relevant.‘“

Die Aufklärung einer Öffentlichkeit, die noch immer der einstmals seriösen Vierten Gewalt vertraut, ist eine Sisyphos-Aufgabe. Und solange eine schweigende Mehrheit noch dazu satt ist, wird sich daran so schnell wohl auch nichts ändern, insbesondere dann, wenn sich die sogenannten Klimarealisten ständig gegenseitig in die Pfanne hauen. Wenn wir uns nämlich einmal die Situation eines Durchschnittsbürgers vergegenwärtigen, der tagtäglich Beruf, Familie und Hobbys unter einen Hut bringen muss, dann liefern wir Klimarealisten diesem Bürger ein ganz erbärmliches Bild ab. Warum sollte sich denn irgendjemand unter ständigem persönlichem Zeitdruck auch noch Gedanken über irgendwelche kritischen Thesen machen, die bereits aus der Gruppe der sogenannten „Klimarealisten“ heraus „fuer die Muellhalde der Physik“ abserviert worden waren, also nicht einmal von deren Gegnern?

Was wir Klimarealisten wirklich brauchen sind Gemeinsamkeiten, also Döhler&Kowatsch‘s „Viele Wege führen nach Rom!“. Herr Eisenkopf hatte in einem solchen Zusammenhang den alten Blücher mit seinem „Getrennt marschieren – vereint schlagen!“ ausgegraben, was als Symbolbild ebenfalls sehr gut passt. Was allein zählt, ist unsere Außenwirkung, denn die Auseinandersetzung mit der CO₂-Klimareligion spielt sich nun einmal in der medialen Öffentlichkeit ab, zu der wir Klimarealisten nur einen sehr begrenzten Zugang haben. EIKE ist einer dieser Zugänge, die unser Schaufenster für die interessierte Öffentlichkeit bilden.

So, und was würden Sie als interessierter Laie jetzt wohl denken, wenn sich in diesem Schaufenster die Dekorateure gegenseitig die Köppe einschlagen?

Wir stehen also in einer sehr begrenzten, weil interessierten Öffentlichkeit und müssen ihr helfen, die Fehler in den Glaubenssätzen der globalen Klimareligion zu erkennen, damit kritische Laien diese Erkenntnis dann weiterverbreiten können. Dabei müssen wir uns an der „Story“ der Klimaverleumder orientieren, denn mit dieser werden unsere Mitbürger ja ständig berieselt. Interne Besserwisserei über irgendwelche wissenschaftlich haarsträubende Begriffe (beispielsweise die ominöse „gemessene globale Durchschnittstemperatur“) bringt uns hier nicht weiter, man muss sie vielmehr im Außendiskurs knapp und verständlich widerlegen oder sogar auf sie eingehen, weil die Menschen diese Begriffe nun mal aus den systemnahen Medien kennen. Vera Lengsfeld hat dieses Szenario sehr treffend als Propagandamatrix bezeichnet und mit einer „David gegen Goliath“-Situation verglichen. Unser Ziel muss es also sein, ein möglichst großes Repertoire von wissenschaftlichen Widersprüchen als „Denkbomben“ gegen den grassierenden Klimaaberglauben aufzubauen. Über diese „Denkbomben“ kann unsere schweigende Mehrheit dann ganz individuell „stolpern“ und so zum selbständigen Nachfassen animiert werden. Und damit wird dann auch sofort klar, was wir gar nicht brauchen können, nämlich notorische „Denkbomben-Entschärfer“, die eine gebotene Kommentarfunktion als Bühne verstehen, um sich beim Zeitgeist anzuschmusen; ScienceFiles nennt ein solches Verhalten in einem anderen Zusammenhang übrigens „Zeitgeistkriechen“.

Wünschenswert wäre eine lockere Koalition der gutwilligen Klimarealisten, beispielsweise als „Freunde des Klimas“, die sich ihre Kritikfähigkeit nicht nehmen lässt und von sich aus auf ad-hominem-Angriffe gegen andere Klimarealisten verzichtet. Diese Koalition müsste dann aber auch ziemlich geschlossen gegen „Klima-Trolle“ zusammenstehen; die Nordfriesen würden in einem solchen Fall möglicherweise vorschlagen, „Lätj üs da troole ferdriwe!“.

Allerdings ist hier ernsthaft anzumerken, dass auch innerhalb einer solchen Koalition immer noch eine kritische wissenschaftliche Auseinandersetzung mit klimarealistischen Thesen möglich sein muss. Beispielsweise hatte Herr Limburg gerade auf EIKE einen Artikel über den Vortrag eines Herrn Dr. Strehl veröffentlicht, in dem dieser die menschengemachte Klimakatastrophe aus dem globalen Faktor4-THE-Paradigma des IPCC heraus widerlegt. Der Kommentar von besso keks am 1. Februar 2024 um 14:06 Uhr stellt nun Aussagen von Dr. Strehl mit berechtigten wissenschaftlichen Argumenten in Frage. Ich hatte daher in der Kommentarfunktion einmal den Versuch gemacht, diese Kritik für den interessierten Laien in den größeren Rahmen des IPCC-Treibhauseffektes zu stellen. Weil nun Autoren und Kommentatoren verständlicherweise auf fachliche Argumente fixierte sind wäre es wünschenswert, wenn die „Freunde des Klimas“ im Sinne von Döhler und Kowatsch für den interessierten Laien vermehrt den Rahmen aufzeigen würden, in dem sich die betreffenden Artikel/Kommentare bewegen. Denn am Ende zählt nur die Außenwirkung von uns Klimarealisten, wenn wir in der Öffentlichkeit wirklich an Einfluss gewinnen wollen.

Dabei bin ich mir inzwischen übrigens gar nicht mehr so ganz sicher, ob es sich bei den bösartig-diffamierenden Verunglimpfungen von „Klima-Trollen“ nicht auch um geplante False-Flag-Angriffe von Einmann-U-Booten der Klimaverleumder handeln könnte. Sei es, um uns Klimarealisten untereinander zu entzweien, uns in der Öffentlichkeit unglaubwürdig zu machen und/oder vom bewussten Versagen der IPCC-Klimawissenschaft abzulenken. Denn die sogenannte „Klimawissenschaft“ und ihre heilige IPCC-Kirche können/wollen trotz vieler Milliarden $/€ Forschungsgelder drei grundlegende Fragen zu ihrem populistischen Klimaalarm bis heute nicht beantworten:

1. Wie lautet die exakte vorindustrielle globale „Durchschnittstemperatur“ und aus welchem Datensatz wird sie nach welchen genau definierten statistischen Verfahren hergeleitet?
2. Wie ist der genaue physikalische Zusammenhang zwischen Kohlenstoffdioxid (CO₂) und der sogenannten globalen „Durchschnittstemperatur“ und wo findet man den experimentellen Nachweis dafür?
3. Wie teilt die Klimawissenschaft den beobachteten Klimawandel exakt zwischen einem menschengemachten und einem natürlichen Anteil auf?

Auf diesen tönernen Füßen steht die globalpolitisch gewollte Große Transformation in eine dekarbonisierte schöne neue Welt. Die Neolithische (30x) und die Industrielle (90x) Revolution hatten jeweils zu etwa einer Verdreifachung der verfügbaren menschlichen Energieressourcen gegenüber einer Gesellschaft von Jägern und Sammlern (Basis = 10x energetischer menschlicher Grundbedarf) geführt. Wir alle leben heute also praktisch wie die römischen Kaiser, die etwa 100 Bedienstete zur Verfügung gehabt haben sollen. Da es bei der globalen Dekarbonisierung nun aber um die strikte Verhinderung der Nutzung billiger fossiler Energieträger als Basis unserer industriellen Kultur geht, ist ziemlich sicher, in welche Richtung der Faktor „3“ diesmal ausschlagen wird. Denn umgekehrt steht dieser Faktor „3“ ja auch zwischen uns und der vorindustriellen, rein agrarwirtschaftlich geprägten Neuzeit. Einen Vorgeschmack für unsere Transformation ins agrarwirtschaftliche Mittelalter bekommen Sie in einem Vortrag von Ulrike Hermann. Demnach würde eine solche stagnierende Agrarwirtschaft den Menschen lediglich eine durchschnittliche Lebensdauer von 40 Jahren gestatten, also etwa so lange wie im alten Rom oder im vorindustriellen China. Denn Ökoenergie wird immer ein teures Mangelprodukt bleiben; Flugreisen, Individualverkehr und Bankdarlehen können Sie sich bei sinkendem Lebensstandard zukünftig von vorn herein abschminken. Und am Ende steht dann eine Kreislaufwirt­schaft, die sich an der (WK2-Kriegs-)Planwirtschaft aus dem England der 40-er Jahre des vergangenen Jahrhunderts mit einer Reduzierung des zivilen Warenangebotes sowie Lebensmittelrationie­rungen orientieren wird. Und irgendwo auf diesem Wege in ein erneuerbares mittelalterliches Agrarparadies werden dann auch unsere bürgerlichen Rechte und/oder die unserer Nachfahren unter die E-Räder eines orwell’schen Schweinekartells geraten…

Wollen Sie das? – Wenn „Nein“, dann sollten wir Klimarealisten besser zusammenarbeiten!

Und deshalb stimme ich hier den Herren Döhler und Kowatsch gerne nochmals ausdrücklich zu. Natur- und Umweltschutz sind unverzichtbar, und sauberes Wasser, saubere Luft, die Schönheit der Landschaften sowie eine ökologische Vielfalt sind höchst erstrebenswerte Ziele für uns alle. Der propagierte Klimaschutz zerstört dagegen unsere Kulturlandschaften mit Windmühlen, Solarpaneelen und Überlandleitungen, ohne damit unsere einstmals stabile konventionelle Energieversorgung jemals ersetzen zu können. Einen Klimaschutz durch CO₂-Vermeidung wird es nie geben, es gibt nur das CO₂-Geschäftsmodell, mit dem man unser Geld für eine Rückkehr ins wirtschaftliche Mittelalter abgreift. Und wie eine verarmte Gesellschaft am Ende zwangsläufig ihre Umwelt ausbeuten muss, das brauchen wir hier bei uns gar nicht erst nachzumachen, sondern das können wir jederzeit in ärmeren Regionen unserer Erde mit eigenen Augen beobachten.

Nachtrag: Es gibt hier in der Kommentarfunktion tatsächlich einen selbstreferenzierten IPCC-Vertreter der behauptet, unsere Sonne könne ohne Gegenstrahlung am Äquator im Mittel „nur -2,6 Grad“ erzeugen.

Kommentar von Peter Dietze am 18. Januar 2024 um 19:36 Uhr, Zitat mit Hervorhebungen:

„Herr „Agerius“, wenn Sie die Artikel von Uli Weber für eine klare Bereicherung des vielfältigen und freien Diskurses auf EIKE halten, die man ja nicht zu lesen braucht wenn man anderer Meinung ist, haben Sie weder unser Problem verstanden noch die gefāhrliche Situation in der wir uns befinden (Umbau unserer Industrie, Dekarbonisierung, Investkosten von 8 Billionen, Umlage: 96.400 € pro Einwohner). Ist doch nett von EIKE dass Nichtversteher von S-B veröffentlichen dürfen dass es gar keinen THE gibt (weshalb wir ihn offenbar auch nicht messen können*), die Erdwärme von 60 mW/m² den THE erklären kann oder auch der Luftdruck am Boden, und es unmöglich ist dass die Sonne ohne Gegenstrahlung am Äquator im Mittel nur -2,6 Grad schafft. Dass EIKE sich damit outet, unsere Arbeit irrelevant wird, wir IPCC nicht widerlegen und der CO2-Reduktionswahn ungestört weitergeht, scheinen Sie nicht zu begreifen.“

*) Also Herr Dietze, hic Rhodus, hic salta: Her mit der Messung des vorgeblichen Treibhauseffektes!

Wenn wir uns jetzt nämlich einmal das Klimadiagramm von Honolulu (Hawaii) anschauen, dann stellen wir fest, dass dort selbst die Nachttemperatur übers Jahr kaum unter 20°C fällt, und die Tagestemperatur auch im Sommer kaum über 30°C steigt:

Abbildung: Klimadiagramm Honolulu, Autor Karl Iten © (mit freundlicher Genehmigung)

Hawaii liegt auf der Nordhalbkugel in den Tropen unter dem „Wendekreis des Krebses“ und hat daher nur eine geringe jahreszeitliche Temperaturschwankung. Wenn wir beide Durchschnittswerte mal gutwillig überschlagen, dann könnte ein gemeinsamer Durchschnitt knapp Dietzes „nur -2,6 Grad“ plus 33° Treibhauseffekt stützen. Ja, könnte, wenn da nicht eine Wassertemperatur wäre, die im Jahresverlauf leicht um 25°C schwankt; denn die kann Dietze nicht erklären, weil sie ausschließlich hemisphärisch bei Tageslicht entstanden sein muss und Dietzes THE-Modell dafür gar keine Energie mehr übrig hat.

Dagegen kann mein hemisphärisches Stefan-Boltzmann-Modell diese Wassertemperatur sehr wohl erklären, nachfolgend mal stark vereinfacht erklärt: Die solare Einstrahlung kann ohne Albedo mittags in den Tropen eine Temperatur von bis zu ca. 120°C erzeugen. Wenn’s nun an Land über Tag nicht viel mehr als 30°C werden, dann bleibt dort eine Strahlungsleistung entsprechend der Differenz von maximal 90°C übrig, die durch Konvektion und Verdunstung abgeführt wird und damit am Ort verschwindet. Das umgebende Wasser erhält dieselbe Strahlungsmenge, kann aber bestenfalls umgewälzt bzw. verdriftet werden und stützt damit die Nachttemperatur an Land gegenüber einer Absenkung in Richtung auf 0°C, wie das in den Wüstenzonen zu beobachten ist.

PS: noch ein Hinweis für den interessierten Leser: Mein hemisphärisches Stefan-Boltzmann-Modell hatte ich in den Mitteilungen der Deutschen Geophysikalischen Gesellschaft Nr. 1/2o19: 18-25 unter dem Titel „Weitere Überlegungen zur hemisphärischen Herleitung einer globalen Durchschnittstemperatur“ veröffentlicht. Der oben von Dietze zitierte Dr. Kramm hatte dazu in den Mitteilungen der DGG Nr. 2/2020 einen Kommentar untergebracht und damit einen Wissenschaftsskandal ausgelöst, weil die DGG meine Erwiderung auf Kramm absichtlich unterdrückt hatte – weshalb ich mich übrigens seit Jahren nachhaltig bemühe, aus dieser Gesellschaft ausgeschlossen zu werden.

PPS: Die „Guten“ argumentieren ja immer, dass „gute“ neue Erkenntnisse gerne in „begutachteten“ Fachjournalen veröffentlicht werden würden. Das weniger „Gute“ daran ist, dass dort ausschließlich „Gute“ entscheiden, was dort als „gut“ veröffentlicht werden darf…

PPPS: Und damit geht es den „Wenigerguten“ dann gar nicht mehr so „gut“…

Vergewaltiger mit Migrationshintergrund gehen in Deutschland gerne einmal frei, doch wehe, ein Autor kritisiert die Zustände in der Buntenrepublik: Dann steckt man ihn in den Knast. Der türkischstämmige Kult-Autor Akif Pirinçci, der einst mit seinen Felidae-Romanen berühmt wurde, inzwischen aber vor allem für kritische politische Kommentare bekannt ist, wurde am Montag in Bonn zu einer Haftstrafe von neun Monaten verurteilt.

Akif Pirinçci hat mit der deutschen Justiz bereits mehrfach Erfahrungen sammeln dürfen. Nach einem Kommentar im Jahr 2021 zum deutschen Gesicht der Klimasekte, Luisa Neubauer, ist er aktuell noch auf Bewährung. Sein Vergehen? Er schrieb damals auf Facebook zu einem Foto Neubauers:

“Würde ich sofort (erotisches Wort), auch wenn ich mir später ihr ganzes Klima-Zeug anhören muß.”

Man verurteilte ihn zu vier Monaten Haft auf drei Jahren Bewährung. Da diese drei Jahre noch nicht verstrichen sind, soll Pirinçci im Zuge seiner jüngsten Verurteilung einsitzen.

Worum ging es dieses Mal? Pirinçci hat 2022 einen Artikel in seinem Blog „Der kleine Akif“ verfasst, in dem er im Kern die Strategie des „Kampfs gegen rechts“ demontierte. Er erörterte darin (mit seiner gewohnten Wortwahl, die bekanntermaßen oft drastisch ausfällt), wie der Begriff „rechts“ zur wirksamen Waffe gegen jede oppositionelle Kraft umfunktioniert wurde. Stark verkürzt lässt sich sein Text auf die Erläuterung des folgenden Mechanismus herunterbrechen: Wer von den „Salonkommunisten in der Regierung und in den Medienhäusern“ als „rechts“ gebrandmarkt wird, dem droht Pirinçci zufolge der gesellschaftliche und existenzielle Tod. Weil der Durchschnittsdeutsche die Bezeichnung als „rechts“ entsprechend fürchte, könne die Politik „die eigenen grün-linken Quatschtheorien und handfesten Schandtaten gegen das eigene Volk“ durchdrücken.

Dabei erwähnt Pirinçci im Text auch, was er als Schandtaten betrachtet: Neben dem Corona-Wahn, der grünen Energiewende mit allen Konsequenzen für Verbraucher und Landschaft, der Inflation und der Rentenpolitik nimmt er dabei auch vereinzelt Bezug auf die illegale Massenmigration. Das ist es, was ihm nun die Verurteilung wegen „Volksverhetzung“ einbrachte: Der Richter stellte sich auf den Standpunkt, der Text stachele zum Hass auf Migranten auf und stelle einen Angriff auf die Menschenwürde dar.

Bedenkliche Falschdarstellung

Der Mainstream nennt in seiner Berichterstattung nur wenige Zitate, die obendrein auch noch grundlegend falsch dargestellt werden. So behauptet die Rheinische Post, Pirinçci habe geschrieben, „Moslems oder Afros“ würden sich „mikrobenartig immer weiter vermehren“. Das ist jedoch falsch. Er schrieb, man setze dem Deutschen statt seiner indigenen Kultur jene von „irgendwelchen Moslems oder Afros“ vor. Ohne Bezug auf diesen Satzteil schrieb er dann in einer Aufzählung der „Schandtaten“ der Politik weiter, dass „Schmarotzer sich in staatlichen Versorgungsanstalten mikrobenartig immer weiter vermehren“ würden (von Migranten ist keine Rede). Durch die falsche Zitation erweckt der Mainstream aber den Eindruck, Pirinçci würde Ausländer mit Mikroben vergleichen. Was soll man davon halten? Hat der Richter sein Urteil wohl ebenso auf Basis falscher Zitationen gefällt?

Wer das Urteil im Kontext dessen betrachten will, was Pirinçci tatsächlich geschrieben hat, findet den fraglichen Text hier: „ALLE LIEBEN RECHTS„

Brisant: Der Staatsanwalt hatte eigentlich „nur“ sieben Monate Haft verlangt – doch der Richter erhöhte auf neun Monate. In einem Kommentar zum Urteil führte der Autor aus, der Richter, der obendrein zweimal vom Verteidiger wegen Befangenheit abgemahnt worden sei, habe ihm vorgeworfen, den Text absichtlich „kunstvoll in einen anderen Zusammenhang verpackt und darin sozusagen die Volksverhetzungs-Ostereier versteckt“ zu haben. Wenn das korrekt ist, so würde das bedeuten, dass dem Richter bewusst war, dass Pirinçcis Text in Wahrheit schwerlich eine Verurteilung rechtfertigt. Motive und Ziele hinter Formulierungen zu vermuten, anstatt rein auf Basis des tatsächlich Geschriebenen zu argumentieren, wäre jedoch mehr als bedenklich: Hier könnte sich dem kritischen Beobachter schnell der Verdacht auf Rechtsbeugung aufdrängen. Sollen Menschen vielleicht bald rein aufgrund ihrer unliebsamen Einstellungen verurteilt werden?

Pirinçcis Anwalt kündigte bereits an, den Weg durch alle Instanzen gehen zu wollen. Größere Chancen rechne man sich erst vor dem Bundesgerichtshof aus. Man darf gespannt sein, ob andere Richter ebenfalls auf „Ostereier“-Suche gehen – und ob der 64-Jährige tatsächlich eine Gefängnisstrafe verbüßen muss. Man muss sich angesichts der langen Reihe deutscher „Kuschelurteile“ schon wundern, welche Verbrechen im besten Deutschland aller Zeiten der Justiz zufolge am schwersten wiegen. Während seit Langem polizeibekannte Vergewaltiger auf freien Fuß kommen, weil Richter sie für ein Musterbeispiel „gelungener Integration“ halten, sollen Autoren wegen ihrer Texte und Kommentare einsitzen. Von wem geht die tatsächliche Gefahr für die Bevölkerung aus – und von wem nur für die Deutungshoheit Regierender?

Die deutsche Wirtschaft dürfte im laufenden Jahr kaum wachsen, während andere Staaten wie vor allem die USA zulegen. Die OECD hat ihre Prognose für Deutschland jetzt sogar halbiert. Gleichzeitig zieht die Zahl der Arbeitslosen deutlich an.

Die Ökonomen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gehen davon aus, dass die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr nur um magere 0,3 Prozent wächst. Die Prognose hat sich damit halbiert. Noch im November des vergangenen Jahres war die OECD davon ausgegangen, dass die deutsche Wirtschaft 2024 um 0,6 Prozent wächst.

Damit hinkt Ampel-Deutschland im internationalen Vergleich weiterhin hinterher. In Spanien, Italien oder Frankreich dürfte das Wachstum laut der aktualisierten Prognose erheblich besser ausfallen. Besonders deutlich ist jedoch der Unterschied zu den USA: Die OECD-Wirtschaftsforscher prognostizieren einen Zuwachs von 2,6 Prozent für die US-Wirtschaft.

Ampel-Land ist abgebrannt

Die aktuellen Zahlen der OECD weisen jedenfalls darauf hin, dass sich der Negativtrend aus dem vergangenen Jahr fortsetzt. 2023 war das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um 0,3 Prozent geschrumpft. Andere Ökonomen sind noch pessimistischer als die OECD und schließen ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft auch im laufenden Jahr nicht aus. 

Man kann es drehen und wenden, wie man will: Die Aussichten bleiben trüb. So hat sich etwa die Stimmung in den deutschen Unternehmen laut der monatlichen Befragung des Münchner ifo-Instituts im Januar weiter verschlechtert.

Deutschland-Krise erreicht Arbeitsmarkt

Derweil hinterlässt der wirtschaftliche Abschwung unübersehbare Spuren am Arbeitsmarkt, auch wenn die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit SPD-Genossin Andrea Nahles an der Spitze die Daten als „saisonüblich“ herunterspielt. 

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist demnach im Januar auf mehr als 2,8 Millionen gestiegen. Das waren 189.000 mehr Erwerbslose als im Januar 2023. In einzelnen Bundesländern betrug die Zunahme im Vergleich bis zu elf Prozent!

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Der sogenannte „Kampf gegen rechts“ und die Anti-AfD-Hysterie laufen immer mehr aus dem Ruder. Höchste Zeit, mal einiges klarzurücken und die Debatte wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Das war der Vorsatz des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm als Studiogast bei „Hart, aber fair“ am Montagabend. Doch die Realität sah anders aus: Die Sendung mit […]

Ein Kommentar des Europaabgeordneten Gunnar Beck

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Viele alte Sorten sind von den Feldern verschwunden. Mit einer Rechtsreform soll die Vielfalt zurückkehren, doch das erklärte Ziel könnte die EU-Kommission deutlich verfehlen. Wie steht es um Menschen, die sich dem Erhalt alter Sorten widmen?

Die Lage im Roten Meer eskaliert zusehends. Während die Schiitenmiliz Ansar Allah (Huthis) weiterhin Schiffe angreifen, intensivieren die Amerikaner ihre Angriffe auf deren Stellungen. Es wachsen die Befürchtungen, dass die jemenitische Miliz auch wichtige Unterseekabel für das Internet sabotieren könnte.

Seit Beginn der Gaza-Eskalation und des israelischen Einmarsches in das von Palästinensern bewohnte Gebiet am Mittelmeer, attackiert die schiitische jemenitische Miliz Ansar Allah (nach deren Hauptstamm auch Huthis genannt) immer wieder zivile Handelsschiffe, die durch das Rote Meer fahren. Dies führte zu einer militärischen Operation von Amerikanern und Briten, die immer wieder Ziele im Jemen ins Visier nehmen.

Berichten zufolge hat die vom Iran unterstützte Miliz den „offenen Krieg“ erklärt und kündigte an, auch weiterhin den Seeverkehr zu stören – ungeachtet der Opfer die sie dafür bringen müsse. Gleichzeitig kündigte das Weiße Haus an, die Angriffe auf Huthi-Stellungen (und andere US-feindliche Kräfte in der Region) zu intensivieren. Dies birgt allerdings auch die Gefahr neuer Aktionen durch die schiitische Miliz.

Denn laut einem Bericht des britischen Telegraph warnen die Telekommunikationsunternehmen bereits vor möglichen Sabotageakten gegen das Netzwerk von Tiefseekabeln, die durch das Rote Meer verlaufen durch die jemenitische Islamistenmiliz. Diese sind für das westliche Internet und die Übertragung von Finanzdaten jedoch unerlässlich. Die Warnung kam, nachdem in einem mit Ansar Allah verbundenen Telegram-Kanal Pläne des Verlaufs der Tiefseekabel gepostet wurden und man entsprechende Angriffe darauf dort vorschlug. Angesichts dessen, dass rund ein Sechstel des globalen Internetverkehrs über diese Kabel abgewickelt wird, wäre dies ein herber Schlag.

Allerdings bräuchten sie dabei wohl auch technologische Hilfe aus dem Iran, da die Ansar Allar-Miliz selbst nicht über die dafür benötigten technologischen Mittel verfügt. Dies würde jedoch auch die Falken in Washington und London dazu veranlassen, militärische Aktionen gegen die Islamische Republik durchzuführen und so eine Ausweitung des Konflikts triggern.