Kategorie: Nachrichten
Trumps neuer Stabschef, ein Lobbyist für Big Pharma?
Donald Trump hat in dieser Woche die Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewonnen. Der designierte Präsident sorgte für Aufsehen, als er ankündigte, dass Robert F. Kennedy, Jr. eine Rolle im Weißen Haus als Berater im Gesundheitswesen oder sogar als Zar spielen könnte. Kennedy seinerseits schien sofort loszulegen, nachdem Trump die Präsidentschaft errungen hatte, und RFK jr. scheint nun ein Team zu bilden, um eine Rolle bei der Überwachung des Gesundheitswesens in Amerika zu übernehmen. Trump hat jedoch seinen Stabschef ernannt, und einige Gerüchte im Internet lassen vermuten, dass es für ihn schwierig sein könnte, die von Kennedy angestrebten größeren Änderungen umzusetzen.
Susan Wiles, künftige Stabschefin des US-Präsidenten
Susie Wiles
Trump hat Susie Wiles zu seiner Stabschefin ernannt, die erste Frau, die jemals für diese Position ausgewählt wurde. Wiles wird als „traditionelle Republikanerin“ bezeichnet und begann ihre Karriere bei Jack Kemp, als dieser Kongressabgeordneter war. Kemp wurde später Minister für Wohnungsbau und Stadtentwicklung unter Präsident George H. W. Bush.
Susan Summerall stammte aus New Jersey und war eines der drei Kinder von Pat Summerall und seiner Frau Kathy Summerall. Pat spielte in der National Football League (NFL) als Kicker und wurde später ein erfolgreicher Sportmoderator, der den Rekord von 16 Super Bowls ankündigte. Viele von uns sind damit aufgewachsen, Summerall zu hören.
Nachdem sie für Kemp gearbeitet hatte, wurde Wiles politische Beraterin und Beraterin, aber auch Lobbyistin bei Mercury Public Affairs, einer globalen Firma für öffentliche Strategie. Wiles Biografie wurde von der Website des Unternehmens gelöscht, obwohl sie dort als Mitvorsitzende aufgeführt war.
Sie setzte sich für solche „Junk-Food“-Hersteller wie den Getreidekonzern Kellogg’s, Kraft Heinz und Nestle SA, einen Süßwarenhersteller, ein. Sie arbeitete auch als Lobbyistin für die Tabakfirma Swisher International, hat aber Berichten zufolge seit dem ersten Quartal des Jahres keine Lobbyarbeit mehr für das Unternehmen geleistet. Robert Kennedy, Jr. hat es sich zur Aufgabe gemacht, Amerikas Lebensmittel gesünder zu machen.
Trump-Kontakte reichen fast ein Jahrzehnt zurück
Wiles leitete während der Präsidentschaftswahlen 2016 Trumps Wahlkampfaktivitäten in Florida.
Während der Gouverneurswahlen in Florida 2018 wurde Wiles Berichten zufolge von Trump beauftragt, die Kampagne des Republikaners Ron DeSantis für das Amt des Gouverneurs zu unterstützen. In seiner Siegesrede bezeichnete DeSantis Wiles als die „Beste in der Branche“. Allerdings führten „zunehmende Spannungen zwischen dem Duo“ zu ihrer Entlassung als Top-Beraterin von DeSantis im Jahr 2019. Laut der Berichterstattung von Politico wurde die Verbindung zu Wiles, die „eine Schlüsselrolle in… 2016“, wurde „auf Drängen von Floridas Gouverneur Ron DeSantis“ gekappt, um ihm zu ermöglichen, „seine eigenen Verbündeten in der Staatspartei zu installieren“, ein Schritt, der „weithin als Rückschlag für die Wiederwahlkampagne des Präsidenten“ in diesem umkämpften Staat gesehen wird.
Big Pharma
In ihrer Arbeit als Lobbyistin arbeitete Wiles mit dem Kongress zusammen, um die Regulierung der Food and Drug Administration (FDA) zu beeinflussen. Zu den anderen Kunden von Mercury, die auf ihrer Website aufgeführt sind, gehören Gilead Sciences, Pfizer, Tesla, Uber, Kaiser Permanente, AT&T, NBC Universal und Gavi: The Vaccine Alliance. Einige Pharmakritische Gruppen haben Susie Wiles als Trumps wichtigste Beraterin bezeichnet, und sie hat großen Einfluss auf den designierten Präsidenten, weil sie seinen Wahlkampf geleitet hat. Und ihre Position muss nicht vom Senat bestätigt werden. Was, wenn überhaupt, bedeutet dies für die Agenda von RFK, Jr. zur Wiederherstellung eines gesünderen Amerikas?
Merz macht Krieg mit Russland zum Wahlversprechen
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Merz macht Krieg mit Russland zum Wahlversprechen
Friedrich Merz plant, Russland ein 24-Stunden-Ultimatum zur Einstellung von Kriegshandlungen zu setzen. Kommt Moskau dem nicht nach, will der CDU-Chef Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern und deren Einsatz gegen international anerkanntes Staatsgebiet Russlands genehmigen. Das kündigt der Kanzlerkandidat in einem Interview mit dem “Stern” an.
von Manfred Ulex
Der CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat der Unionsparteien bei den anstehenden Bundestagswahlen hat im beginnenden Wahlkampf seine schon mehrmals geäußerte Idee eines deutschen “24-Stunden-Ultimatums” an Russland wieder ausgepackt.
In einem Interview mit dem Stern hat Friedrich Merz für den Fall seiner Wahl zum deutschen Bundeskanzler versprochen, Russland “umgehend” eine Frist von 24 Stunden zur Beendigung der Kriegshandlungen in der Ukraine zu setzen. Kommt die russische Führung dieser Forderung nicht nach, werde er Kiew Taurus-Marschflugkörper überlassen und den Beschuss auch international anerkannten russischen Staatsgebiets genehmigen, so der wahrscheinliche künftige Hausherr im Berliner Kanzleramt.
Die Verknüpfung von Taurus-Lieferungen an die Ukraine mit einem 24-Stunden-Ultimatum setzte Merz, der auch zuvor stets für eine Eskalation gegenüber Russland eintrat, erstmals im Oktober im Deutschen Bundestag auf die Tagesordnung.
Ende Oktober erneuerte er seine Forderung, an Moskau ein “Ultimatum” zu richten, in einem Interview mit der Tagesschau. Darin verteidigte Merz auch die Lieferung von Langstreckenwaffen an die Ukraine.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte mit Blick auf die von NATO-Staaten erwogene Freigabe westlicher Langstreckenwaffen für Schläge auf international anerkanntes russisches Territorium gewarnt, dass dies als unmittelbare Kriegsbeteiligung des Landes, mit dessen Waffen Russland beschossen wird, gewertet wird. Merz bezeichnete diese Warnung in seinem Interview als “wirklich Unfug” und “dummes Zeug”.
Alle reden von der Rivalität zwischen den USA und der aufstrebenden Weltmacht China. Das Schicksal der einstigen Supermacht Russland hingegen, das Deutschland und Europa unmittelbar angeht, wird sträflich vernachlässigt. Dabei ist Putins Imperium mit seinen immensen Bodenschätzen ein unverzichtbarer Partner des Westens.
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Hamm: Marokkaner onaniert und uriniert in Zug
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Hamm: Marokkaner onaniert und uriniert in Zug
Ein 53-jähriger Marokkaner hat in Hamm mit einer Ekel-Tour für Aufsehen gesorgt, indem er sich in einem Zug entblößte, genüsslich onanierte und dann in den Waggon urinierte. Die Bundespolizei nahm den zugewanderten Lustmolch in Gewahrsam.
von Chris Heller
In der Nacht von Samstag auf Sonntag (9./10. November) hat sich ein 53-jähriger Marokkaner in einem Zug vom Haltepunkt Hamm-Westtünnen zum Hauptbahnhof Hamm vor anderen Reisenden entblößt, sich selbstbefriedigt und anschließend in den Waggon uriniert. Alarmierte Einsatzkräfte der Bundespolizei nahmen den marokkanischen Staatsangehörigen daraufhin im Hauptbahnhof in Empfang.
Den Angaben des Zugbegleiters zufolge hatte er den Mann bereits einige Stunden zuvor am Haltepunkt Westtünnen von der Weiterfahrt ausgeschlossen, da er andere Reisende belästigte. Als der Zug auf der Rückfahrt in Richtung Hamm erneut in Westtünnen anhielt, sei der Mann wieder in den Zug eingestiegen. Bei dem Versuch des Zugbegleiters, ihn daran zu hindern, wurde er von ihm weggestoßen und beleidigt. Während der Fahrt zum Hauptbahnhof habe der 53-Jährige dann plötzlich seine Genitalien vor anderen Reisenden entblößt und anschließend in den Zug uriniert.
Schon bei Aufenthalt in Westtünnen angezeigt
Gänzlich unbekannt war den Einsatzkräften der alkoholisierte Mann nicht, hatten sie ihn doch schon bei seinem unfreiwilligen Aufenthalt in Westtünnen kontrolliert und beanzeigt. Auch dort soll er Reisende belästigt haben und zudem sexuelle Handlungen an sich vorgenommen haben.
Auf der Wache der Bundespolizei leistete er Widerstand. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren gegen den Mann ein und nahm ihn zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam.
Nie zuvor haben so viele Bürger einen Waffenschein beantragt. Nie zuvor haben sich so viele Privatleute einen Tresor gekauft. Nie zuvor haben sich so viele zum Unterricht in Kampfsportschulen angemeldet. Und nie zuvor war Pfefferspray bundesweit ausverkauft. Die Menschen machen sich ganz offensichtlich Sorgen um ihre Sicherheit. Und das zu Recht! Udo Ulfkotte und Stefan Schubert zeigen, wie ernst die Lage wirklich ist. Sie haben Informationen verschiedenster Quellen ausgewertet, dabei auch Geheimpapiere von Sicherheitsdiensten eingesehen und mit Insidern und Polizisten gesprochen. Das Ergebnis ihrer Recherche ist beängstigend: Die von Migranten verübten Straftaten haben nie gekannte Dimensionen erreicht.
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Gegen staatliche Überwachung: MFG bringt Individualantrag beim VfGH gegen eImpfpass ein
„Haben wir nichts aus der Corona-Zeit gelernt?“ Diese Frage stellt die MFG Österreich angesichts des drohenden eImpfpasses, in dem sensibelste Daten der Bürger gespeichert werden sollen. Die Partei hat einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof zur verfassungsmäßigen Überprüfung des elektronischen Impfpasses eingebracht. Die MFG sieht in dem Pass – in Übereinstimmung mit vielen anderen Kritikern – einen massiven Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger.
Presseaussendung der MFG:
Freiheit statt Kontrolle: MFG wehrt sich gegen eImpfpass
Linz (OTS) – Die MFG hat als erste politische Kraft einen Individualantrag beim Verfassungsgerichtshof zur verfassungsmäßigen Überprüfung des elektronischen Impfpasses (eImpfpass) eingebracht. „Das geplante System, das angeblich der Gesundheit dienen soll, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als massiver Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger – das lassen wir so nicht stehen“, so LAbg. Dagmar Häusler, BSc.
Im eImpfpass sollen Gesundheitsdaten der Bürger gespeichert werden – und zwar ohne deren ausdrückliche Zustimmung. Das widerspricht der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und greift tief in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein. Besonders bedenklich: Die Speicherung dieser sensiblen Daten soll bis zu 30 Jahre über den Tod hinaus erfolgen – ein Szenario, das an Überwachungssysteme erinnert, wie wir sie eher in autoritären Staaten wie China erwarten würden.
Weiters drängt sich hier die Frage auf: Wer hat Zugriff auf diese Daten, und wie sicher sind sie in Zeiten zunehmender Cyberangriffe wirklich? LAbg. Joachim Aigner, MFG-OÖ Landesparteiobmann: „Datenschutz und Selbstbestimmung sind nicht verhandelbar! Es kann nicht sein, dass Bürger ohne ihr Wissen und ohne ihre Zustimmung einem System unterworfen werden, das so tief in ihre Privatsphäre eingreift. Das muss gestoppt werden.“
„Haben wir nichts aus der Corona-Zeit gelernt?
Wir alle erinnern uns daran, wie Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, plötzlich ausgegrenzt wurden. Damals hieß es, alles diene dem Gesundheitsschutz – doch wer garantiert uns, dass das nicht wieder passiert?“, fragt sich Dagmar Häusler zu Recht. Der eImpfpass könnte rasch zum Werkzeug staatlicher Kontrolle werden, wenn Bürger, die sich dem System entziehen, Nachteile befürchten müssen. Eine freie Gesellschaft lebt von Wahlmöglichkeiten – nicht von staatlichem Druck.
MFG-Forderung: Freiwilligkeit statt Zwang!
Wir fordern daher eine klare Opt-In-Regelung: Nur wer sich aktiv für die Teilnahme am eImpfpass entscheidet, sollte seine Daten speichern lassen müssen. Alles andere ist ein klarer Angriff auf die persönliche Freiheit. Gesundheitsdaten gehören nicht in staatliche Hände ohne ausdrückliches Einverständnis der Bürger! „Mit der Einbringung unseres Individualantrags setzen wir ein Zeichen gegen staatliche Überwachung und Bevormundung und für die Freiheit und Selbstbestimmung der Bürger“, so Joachim Aigner abschließend.
AVISO PRESSEKONFERENZ: MFG OÖ wird dazu am Freitag, 15.11.2024, in Linz eine Pressekonferenz abhalten. Die offizielle Einladung mit genaueren Informationen erfolgt am Dienstag.
„Milei ist der Retter des konzentrierten Reichtums“
Seit knapp einem Jahr ist Javier Milei demokratisch gewählter Präsident Argentiniens. Viele Beobachter, auch in Deutschland, feiern seine Wirtschaftspolitik als beispielhaft. Zugleich steigt die Armut im Land signifikant. Camilla Hildebrandt sprach dazu mit dem argentinischen Journalisten Ernesto Lamas.
Während Deutschland Winterhilfe schickt: In der Ukraine entsteht Luxus-Ski-Resort für 1,5 Milliarden Dollar
Die Prioritäten nicht nur der Ampel, sondern auch der CDU sind klar: Nicht um Deutschland geht es, sondern um die Ukraine und den Krieg gegen Russland. Nur Minuten nach dem Ampel-Kollaps machte CDU-Politiker Kiesewetter deutlich, dass die Deutschen sich auf Verzicht einstellen dürfen. Noch-Außenministerin Annalena Baerbock brachte gerade erst weitere 200 Millionen Euro „Winterhilfe“ für die Ukraine auf den Weg. In der Ukraine selbst wird derweil ein gigantisches Ski-Resort für 1,5 Milliarden Dollar errichtet, damit man hier entspannt urlauben kann.
Ein Kommentar von Vanessa Renner
Die Gesamtfläche des GORO Mountain Resort wird fast 1200 Hektar betragen, von denen 360 Hektar für die Berg- und Skiinfrastruktur und mehr als 800 Hektar für die Entwicklung von Hotel-, Gewerbe- und Freizeiteinrichtungen vorgesehen sind. In den nächsten 15 Jahren plant das Unternehmen den Bau von 41 Pisten mit einer Länge von 75 km und einer Beschneiungsfläche von 342 Hektar, von 17,5 km Skiliften, darunter zwei moderne Gondelbahnen und 11 Sessellifte, sowie von Willkommens- und Bergzentren. Die erste in der Ukraine und die längste Gondelbahn (2,8 km) und die längste Skipiste (3,8 km) werden hier entstehen. Außerdem werden 25 Hotels mit 5.500 Zimmern gebaut.
So beschreibt die OKKO Group ihr neues Projekt stolz auf der eigenen Website. Von Spas und Swimmingpools in den Luxus-Hotels ist dort weiter die Rede, denn man will nicht nur die Ukrainer selbst anlocken, sondern natürlich auch Touristen aus dem Ausland. Während die Freiheit Europas unter russischem Beschuss steht – so erzählt man es gern den deutschen Steuerzahlern, die diesen Krieg aktiv finanzieren – baut man ein riesiges Urlaubsparadies. Während die Deutschen auf Verzicht eingeschworen werden, um den drohenden Untergang Europas mit ihren Steuergeldern zu verhindern und die Ukraine zu retten, planen millionen- und milliardenschwere Investoren, ihr Geld in einem Luxus-Resort anzulegen. Die Kosten?
Die Gesamtinvestition in das GORO Mountain Resort wird auf etwa 1,5 Milliarden Dollar geschätzt. Davon plant die OKKO Group, 500 Millionen Dollar aus eigenen Mitteln und Kreditmitteln zu investieren, und eine weitere Milliarde Dollar wird von anderen Investoren aufgebracht.
Die OKKO Group sieht hier „strategische Investitionen in den Wiederaufbau und die Zukunft der Ukraine“. Was jedoch sieht man in Ländern, die Rekordbeträge von Steuergeldern – hart erarbeitet von der Bevölkerung – in die Ukraine umleiten, die dann dem eigenen Staatshaushalt fehlen? Die OKKO Group und andere ukrainische Investoren könnten Krieg und Wiederaufbau selbst sponsern und in den tatsächlich vom Krieg betroffenen Randgebieten helfen, investieren aber lieber in Luxusresorts. Das könnte für unfreiwillige Zahlesel in anderen Ländern, die keinerlei Bezug zur Ukraine haben, durchaus aussagekräftig sein. Sie finanzieren und unterstützen Tod und Sterben an der Front, während sich an anderer Stelle im selben Land Oligarchen schon die Hände reiben.
- Der Umsatz im Reise- und Tourismusmarkt in der Ukraine wird voraussichtlich im Jahr 2024 rund 640,100Mio. € betragen.
- Laut Prognosen wird das Marktvolumen bis 2029 auf 930,700Mio. € ansteigen, was einem erwarteten jährlichen Wachstum von 7,77 % (CAGR 2024-2029) entspricht.
- […]
- Die Ukraine erlebt derzeit einen Anstieg im Reise- und Tourismussektor, da immer mehr Reisende die kulturellen Schätze und die natürliche Schönheit des Landes entdecken.
Quelle: „Reisen & Tourismus – Ukraine“, Statista.de
Wahlumfragen: Die Deutschen wollen weiter für die Ukraine ausbluten
Diesen Irrsinn wollen die Deutschen aber scheinbar ganz explizit wählen, denn in den aktuellen Umfragen führt die CDU deutlich. Das impliziert: Die Deutschen wollen offensichtlich für die Ukraine ausbluten. Sie wollen, dass die nächste Regierung wieder grün wird, denn die Union steht einer Koalition mit den Grünen gegenüber offen – kein Wunder, tragen sie deren Irrsinn doch selbst mit. Die Deutschen jammern zwar über die Ampel, wollen aber die Weiterführung genau dieser Politik, die von der Merkel-CDU über 16 Jahre vorbereitet worden ist. Ob man nun rot oder schwarz wählt, man bekommt am Ende immer giftgrün eingefärbte Politik im Dienste fremder Interessen. Nur knappe 20 Prozent sind den Umfragen nach als AfD-Unterstützer dagegen. 7 Prozent dürften als BSW-Wähler immerhin kriegskritisch sein, befürworten aber offenkundig radikalen Sozialismus. Mehr als 32 Prozent trommeln dagegen für die CDU.
Merz legt offen: Im Zweifelsfall greift man nach den Ersparnissen der Bürger.
Wir erinnern daran: Unmittelbar nach dem Platzen der Ampel befand CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, dass man die Deutschen auf „erhebliche Entwicklungen“, sprich: erhebliche Kosten für die Ukraine einschwören müsse. Für das Land, in dem gerade Luxusresorts geplant werden, das aber angeblich vor der Zerstörung und dem Untergang steht, wenn der deutsche Zahlesel sich weigert, sein Geld mal wieder für andere zu opfern.
- Lesen Sie dazu: Nur Minuten nach dem Kollaps der Ampel: CDU fordert Bürger zum Verzicht für die Ukraine auf
Friedrich Merz macht kein Geheimnis daraus, dass er den Krieg befeuern statt beenden will. Bezüglich Friedensverhandlungen solle man sich „keine Illusionen“ machen, so wiegelte Merz gerade gegenüber dem Stern ab. Lieber soll die Ukraine endlich Taurus-Marschflugkörper bekommen, um weit ins feindliche Land hinein bombardieren zu können – sponsored by unter gigantischem Applaus von Deutschland, was natürlich auch Wladimir Putin weiß und woraus er seine Schlüsse ziehen wird.
„Ich […] habe den Vorschlag gemacht, der Regierung in Kiew das Recht zu geben, zu sagen: Wenn das Bombardement auf die Zivilbevölkerung nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, werden die Reichweitenbegrenzungen der vorhandenen Waffen gemeinschaftlich aufgehoben. Falls das nicht ausreicht, wird eine Woche später der Taurus geliefert.“
Man muss sich wundern, dass die Deutschen überhaupt mehrheitlich Neuwahlen verlangt haben, denn die Mehrheit will entweder keine Veränderung oder ist nicht in der Lage, sich zu informieren. Vielleicht sollte man den wackeren CDU-Freunden einen Ausdruck der Website der OKKO Group reichen, damit sie sehen, wie dringend ihre Steuergelder in der Ukraine gebraucht werden?
Deutscher SPD-Politiker feuert in Georgien den von der EU und den USA finanzierten Putschversuch an
Was wäre, wenn die Stimmabgabe nutzlos wäre?
Andrew P. Napolitano
Was wäre, wenn man nur wählen dürfte, weil es keinen Unterschied macht? Was wäre, wenn die Eliten immer ihren Willen bekämen, egal, wie Sie wählen? Was wäre, wenn das Konzept „eine Person/eine Stimme“ nur eine von der Regierung geschaffene Fiktion wäre, um Sie zum Einlenken zu bewegen?
Was, wenn die Demokratie, wie sie heute in Amerika existiert, eine Gefahr für die persönliche Freiheit darstellt? Was ist, wenn unsere so genannte Demokratie das Verständnis der Menschen für die natürlichen Rechte und die Gründe für eine Regierung untergräbt und stattdessen politische Kampagnen in Schönheitswettbewerbe verwandelt? Was ist, wenn die amerikanische Demokratie der Regierung erlaubt, alles zu tun, was sie will, solange mehr Menschen für die Regierung stimmen als gegen sie stimmen? Was ist, wenn es keinen wirksamen moralischen Weg gibt, sie abzulehnen?
Was, wenn der Zweck der modernen Demokratie darin besteht, die Menschen davon zu überzeugen, dass sie nicht durch die freiwillige Schaffung von Wohlstand, sondern durch Diebstahl von anderen zu Wohlstand gelangen können? Was wäre, wenn der einzige moralische Weg, Reichtum zu erwerben, in freiwilliger wirtschaftlicher Aktivität besteht? Was wäre, wenn die Regierung die Menschen davon überzeugen würde, dass sie durch politische Aktivitäten Wohlstand erlangen können?
Was wäre, wenn die freiwillige wirtschaftliche Tätigkeit all die produktiven und friedlichen Dinge umfasst, die wir zu tun beschließen? Was, wenn die politische Aktivität all die parasitären und zerstörerischen Dinge umfasst, die die Regierung tut? Was wäre, wenn die Regierung niemals Reichtum geschaffen hätte? Was wäre, wenn alles, was die Regierung besitzt, durch Androhung von Gewalt an sich gerissen wurde?
Was ist, wenn Regierungen ursprünglich gegründet wurden, um die Freiheiten der Menschen zu schützen, sich aber immer in politische und imperialistische Unternehmen verwandeln, die ihre Macht ausweiten, ihr Territorium vergrößern und ihre Kontrolle über die Bevölkerung verstärken wollen?
Was ist, wenn die Vorstellung, dass wir eine Regierung brauchen, die sich um uns kümmert, eine Fiktion ist, die dazu dient, die Größe der Regierung zu erhöhen? Was, wenn unsere Stärke als Individuen und unsere Beständigkeit als Kultur nicht von der Stärke der Regierung abhängt, sondern davon, wie viel Freiheit wir von der Regierung haben?
Was ist, wenn der fatale Cocktail aus großer Regierung und Demokratie letztlich zu Abhängigkeit führt? Was ist, wenn die so genannte demokratische Regierung, sobald sie eine gewisse Größe erreicht hat, beginnt, die Menschen aufzuweichen und zu schwächen? Was, wenn eine große Regierung die Motivation der Menschen zerstört und die Demokratie sie davon überzeugt, dass die einzige Motivation, die sie brauchen, darin besteht, abzustimmen und sich den Ergebnissen zu fügen?
Was ist, wenn der Kongress immer dafür stimmt, den Umfang der Regierung zu vergrößern, die Schulden der Regierung zu erhöhen, die Geheimnisse der Regierung zu bewahren und das Militär zu entsenden, um Unschuldige im Ausland zu töten, egal welche Partei ihn kontrolliert? Was ist, wenn der Kongress Geheimnisse vor dem Volk hat, das ihn gewählt hat? Was ist, wenn die Kongresswahlen nicht mit der Gesetzgebung des Kongresses übereinstimmen, weil nur die geheimen Regierungssitzungen nach den Wahlen zählen?
Was ist, wenn der tiefe Staat – die Strukturen der Strafverfolgung, der Überwachung, des Militärs, der Waffen- und Arzneimittelhersteller, des Bankwesens und der Regulierungsbehörden – bestehen bleibt, egal wer im Weißen Haus sitzt oder welche Partei den Kongress kontrolliert?
Was ist, wenn das Problem mit der Demokratie darin besteht, dass die Mehrheit denkt, sie könne jedes Unrecht korrigieren, jedes Gesetz schreiben, jedes Ereignis besteuern, jedes Verhalten regulieren, in jeden Prozess eindringen und jeden Vermögenswert erwerben, den sie will?
Was, wenn der größte Tyrann der Geschichte unter uns lebt? Was ist, wenn dieser Tyrann immer seinen Willen bekommt, egal wie die Gesetze lauten oder was die Verfassung sagt? Was ist, wenn dieser Tyrann die Mehrheit der Wähler ist? Was, wenn die Mehrheit in einer Demokratie keine Grenzen für ihre Macht kennt?
Was ist, wenn die Regierung die Wähler falsch informiert, so dass sie alles rechtfertigen, was die Regierung tun will? Was ist, wenn die Regierung die Menschen mit dem Geld, das sie druckt, besticht? Was, wenn sie den Armen Ansprüche gewährt, der Mittelschicht Steuererleichterungen gewährt, die Reichen rettet und die Staaten besticht, nur damit alle von ihr abhängig bleiben?
Was ist, wenn die Regierung nicht für uns arbeitet? Was ist, wenn wir für die Regierung arbeiten?
Was, wenn eine lebendige Republik nicht nur den demokratischen Prozess des Wählens erfordert, sondern auch informierte und engagierte Wähler, die die ersten Prinzipien der menschlichen Existenz verstehen, einschließlich des göttlichen Ursprungs und des unveräußerlichen individuellen Besitzes der natürlichen Rechte?
Was wäre, wenn wir uns durch eine Rückkehr zu den ersten Grundsätzen vom Joch der großen Regierung befreien könnten? Was ist, wenn die Eliten des Establishments dies nicht wollen? Was ist, wenn die Eliten, die die Regierung kontrollieren, keine Beschränkungen ihrer Macht anerkennen? Was ist, wenn das System so gestaltet ist, dass die Macht der Regierung nur wachsen kann – und niemals schrumpfen?
Was wäre, wenn der Kongress gleich bliebe, egal wer die Wahlen gewinnt? Was, wenn wir nur eine politische Partei haben – die Partei der großen Regierung – und diese einen demokratischen und einen republikanischen Flügel hat? Was wäre, wenn beide Flügel Krieg und Steuern und Wohlfahrt und Schulden und ein ständiges Wachstum der Regierung wollen, aber nur leicht unterschiedliche Menüs anbieten, wie sie dies erreichen können? Was wäre, wenn die Big Government Party Gesetze erlassen würde, die es unmöglich machen, dass ein sinnvoller politischer Wettbewerb gedeihen kann?
Was wäre, wenn der verstorbene Yale-Geschichtsprofessor Edmund S. Morgan Recht hätte, als er sagte, dass die Regierung von der Vorspiegelung falscher Tatsachen abhängig ist? Was wäre, wenn unsere Vorfahren geglaubt hätten, dass der König göttlich sei? Was wäre, wenn sie glaubten, dass er nichts falsch machen könnte? Was, wenn sie glaubten, dass die Stimme des Königs die Stimme Gottes sei?
Was ist, wenn die Regierung an eine Illusion glaubt? Was ist, wenn sie glaubt, dass das Volk eine Stimme hat? Was ist, wenn sie glauben macht, dass die Vertreter des Volkes das Volk sind? Was, wenn sie glauben macht, dass die Gouverneure die Diener des Volkes sind? Was ist, wenn sie glauben macht, dass alle Menschen gleich geschaffen sind oder dass sie es nicht sind?
Was ist, wenn die Regierung glaubt, dass sie immer Recht hat? Was ist, wenn sie glauben macht, dass die Mehrheit nichts falsch machen kann? Was ist, wenn die Tyrannei der Mehrheit die menschliche Freiheit ebenso zerstört wie die Tyrannei eines Verrückten? Was ist, wenn die Regierung das weiß?
Trumps Wiederwahl verteilt die Karten neu, von Thierry Meyssan
Verlorene Generation: Der Altparteien-Staat lässt unsere Jugend im Stich! | Gabrielle Mailbeck (AfD)
DeutschlandKURIER
-Kolumnistin Gabrielle Mailbeck im Interview mit einer mutigen jungen Bürgerin in Meitingen bei Augsburg (Bayern).
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Hessen: Korruption in Behörde – Haben kriminelle Migranten ihren Aufenthalt in Deutschland erkauft?
Ein Skandal um einen Mitarbeiter einer Ausländerbehörde des Hochtaunuskreises schlägt Wellen: Gegen Bezahlung soll er schwerkriminellen Ausländern geholfen haben, in Deutschland zu bleiben. Der Verdacht wiegt schwer: „Abschiebeschutz“ erhielten demnach unter anderem ein verurteilter Mörder und eine Großfamilie mit Hunderten von Straftaten auf dem Konto.
Ein leitender Beamter der Ausländerbehörde in Bad Homburg soll einen verurteilten Mörder durch eine sogenannte Kettenduldung im Land gehalten haben. Der Mann aus Bangladesch hatte in den 90er Jahren einen Mann in Dreieich (Offenbach) erschossen und war danach zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Nach Ende seiner Strafe wurde er jedoch nicht abgeschoben: Sein Duldungsstatus wurde immer wieder verlängert. Der Mörder konnte also in Deutschland bleiben.
Auch eine 13-köpfige Großfamilie, deren Mitglieder in Usingen lebten und für hunderte Straftaten verantwortlich gemacht werden, soll von dem Beamten der Behörden über Jahre vor einer Abschiebung bewahrt worden sein. Während der Großteil der Familie im September endlich abgeschoben wurde, sind der Vater und zwei seiner Söhne noch auf der Flucht. Es drängt sich der Verdacht auf, dass sie gewarnt wurden.
Nach „Bild“-Informationen sind bei 30 Fällen Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Dokumenten an Ausländer aufgefallen. Wie der Hessische Rundfunk berichtet, sollen schon seit Sommer Auffälligkeiten bekannt gewesen sein – doch bislang blieb eine Strafanzeige wegen Bestechlichkeit gegen den Beamten aus. Stattdessen wurde er lediglich suspendiert.
„Es ist zutreffend, dass dem Landrat Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es im Rahmen der Geschäfte der Ausländerbehörde zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein soll“, gab der Sprecher des Kreises am Sonntag der DPA gegenüber zu. Die Vorwürfe sollten laut dem CDU-Landrat Ulrich Krebs nun „unter Beiziehung einer unabhängigen und auf Compliance spezialisierten Kanzlei überprüft werden“. Ein Schritt, den Kritiker für halbherzig halten.
So kritisiert ein Anti-Korruptionsexperte von Transparency International die schwache Reaktion scharf. Er mahnt, dass beim Verdacht einer schwereren Straftat eine Strafanzeige angebracht sei – „allein schon, um sich nicht dem Verdacht der Strafvereitelung im Amt auszusetzen“.
Während das Hochtaunus-Drama immer weitere Kreise zieht, bleibt die politische Verantwortung ungeklärt. Katrin Hechler (SPD), bis Ende 2023 politisch zuständig, heute Staatssekretärin im hessischen Arbeits- und Sozialministerium, weist jede Verantwortung von sich. Sie sei in die Fälle nicht eingebunden gewesen und habe von den Unregelmäßigkeiten keine Kenntnis gehabt. Die aktuelle Beigeordnete Antje van der Heide hat sich bislang nicht geäußert.
Nach Abschluss der Überprüfungen sollen Maßnahmen, die auf Basis etwaiger Feststellungen veranlasst seien, „unverzüglich ergriffen“ werden, beteuert der Kreis. Auch leite man dann die „gebotenen internen disziplinarrechtlichen Schritte“ ein. Hört sich das nach einer ernsten Bestrafung oder doch eher nach einem Klaps auf die Finger an?
Die Bürger dürften sich an dieser Stelle fragen, wie viele Beamte in wie vielen Behörden sich wohl von Migranten kaufen lassen, um dann selbst gefährliche Schwerstkriminelle bereitwillig im Land zu halten. Dass man nicht einmal Strafanzeige stellt, lässt Zweifel daran aufkommen, dass derartige Korruption im besten Deutschland aller Zeiten wirklich ernst genommen wird. Nicht verwunderlich, wo die Bundesregierung doch sogar selbst Portale finanziert, die Migranten helfen, Abschiebungen zu verhindern.
War doch klar: CSU-Chef Söder schließt Schwarz-„Grün“ nicht mehr aus!
Eigentlich hätte man fast die Uhr danach stellen können: CSU-Chef Markus Söder (CSU) hat seine kategorische Absage an eine schwarz-„grüne“ Koalition deutlich abgeschwächt und schwenkt auf den Kurs von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ein!
Man reibt sich verwundert die Augen: Über Monate schloss CSU-Chef Söder Schwarz-„Grün“ im Bund strikt aus, während sich der CDU-Vorsitzende Merz stets ein Hintertürchen offenließ. Nach dem Ampel-Aus klingt das jetzt bei Söder ganz anders!
Das wirklich Interessante in der Politik ist oft, was nicht gesagt wird. Nach der kurzfristig angesetzten CSU-Präsidiumsschalte vergangene Woche wegen des Ampel-Bruchs war vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder nicht eine einzige Attacke mehr auf die „Grünen“ zu hören, keine Bekräftigung seiner Absage an Schwarz „Grün“! Beide Rituale waren monatelang fester Bestandteil von Reden und Interviews des CSU-Vorsitzenden.
In der ARD-Sendung „Maischberger“ eierte Söder nach dem Ampel-Aus vergangene Woche herum: „Wenn zum Beispiel Robert Habeck seinen sofortigen Rücktritt erklären würde, gar nicht mehr mitmachen würde – wer weiß, wie die Lage sich ergibt.“
Das klang zuletzt im ARD-Sommerinterview noch ganz anders. Auf den Vorhalt, dass er die schwarz-„grüne“ Option ohne CDU-Chef Friedrich Merz gar nicht ausschließen könne, antwortete Söder: „Doch, das kann ich. Denn ohne uns geht nichts.“ Und er unterstrich: „Mit mir geht Schwarz-Grün nicht, da kann sich auch jeder darauf verlassen.“ Von Habeck-Rückzug war da mit keinem Wort die Rede.
Nun ja, es wäre nicht das erste Mal, dass verlassen ist, wer sich auf Markus Söder verlässt! Und Robert Habeck tritt jetzt bekanntlich als „Kanzlerkandidat“ der Ökosozialisten an.
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