Kategorie: Nachrichten

Simone, du bist seit über einem Jahr permanent aktiv. Der Stille Protest hat zahlreiche grosse Demos organisiert. Ist die Zeit der Demonstrationen vorbei?

Das sehe ich durchaus so. Jetzt ist nicht mehr Zeit für Demonstrationen. Jetzt ist die Zeit gekommen für eine Revolution.

Was verstehst du unter einer Revolution?

Die Bürger müssen wiederbeginnen, selber zu denken, sich eine eigene Meinung zu bilden. Jeder muss selber in die Verantwortung kommen. Eine Revolution muss von allen kommen. Tief aus der Bewegung heraus muss sie entstehen. Es braucht jetzt ein Umdenken. Wir müssen alle zwingend auch einen Gang hochschalten, denn unsere Gegner machen dies schon lange. Wenn wir wieder die Regie in diesem Land übernehmen wollen, dann muss jetzt jeder beginnen, sich gegen die Massnahmen zu wehren.

Viele haben aber Angst vor Bussen, vor Verfahren und so weiter. Die Leute haben viel zu verlieren.

Das stimmt. Wir sollten aber keine Angst mehr haben vor Bussen. Mit einer solchen Einstellung wird das Ganze nie enden. Dann wird die Regierung weiterhin mit uns machen, was sie wollen. Deshalb ist es so enorm wichtig, Widerstand gegen das Zertifikat zu leisten. Jeder soll jetzt tagtäglich persönlich Widerstand leisten.

Wie könnte dieser Widerstand aussehen?

Zum Beispiel damit, dass die Bürger aufhören, die Maske weiter zu tragen. Schliesslich wissen wir, dass diese mehr schadet als nützt. Auch die Geschäfte sollten nicht mehr mitspielen. Ladenbesitzer oder Wirten dürfen sich auf keinen Fall noch länger als Polizisten einspannen lassen. Es sollte den Unternehmern klar sein, dass sie dadurch längerfristig alle nur verlieren. Deshalb sollten sie sich dagegen wehren.

Der Stille Protest hat unter anderem grosse Kundgebungen in Liestal und Neuenburg auf die Beine gestellt. Demonstrationen, zu denen mehrere tausend Menschen kamen. Am Wochenende habt ihr eine weitere bewilligte Demonstration in Uster organisiert. Innerhalb der Bewegung kritisierte man euch zuweilen dafür, dass ihr euch die Demo bewilligen lässt. Wie stehst du dazu?

Ich bin mir bewusst, dass wir für einige zu wenig weit gehen. Die Gründe dafür sind folgende: Wir, der Stille Protest, sind als Verein organisiert. Entsprechend haften wir auch als juristische Person. Wir haben eine gewisse Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern und nehmen diese sehr ernst. Wenn nicht zwingend nötig, riskieren wir nicht die Existenz des Vereins.

Der Verein könnte dadurch nur verlieren

Den Stillen Protest würde es dann vermutlich nicht mehr geben. Schliesslich müssten wir für die potenziellen Schäden haften. Und da sprechen wir dann nicht von Kleinigkeiten. Bis jetzt war es uns nicht wert, dieses Risiko in Kauf zu nehmen. Demonstrieren kann man friedlich und im legalen Rahmen. Das war von Anfang an auch unser Ziel, die Leute auf die Strasse zu bewegen. Wichtig war uns dabei, auch die ganz normalen Bürger zu erreichen. Viele Schweizer sind sich das Demonstrieren nicht gewohnt und verbinden Kundgebungen immer noch mit etwas Negativem.

Warten die Behörden nicht sehnlichst darauf, dass ihr den legalen Rahmen verlässt? Dass ihr Fehler macht?

Ja natürlich. Es ist kein Geheimnis, dass staatliche Stellen uns akribisch beobachten. Sie warten nur darauf, dass wir einen Fehler machen, an dem man uns aufhängen kann. Würden wir zu unbewilligten Demos aufrufen, dann hätten wir ein riesiges Problem.

Die Behörden ihrerseits haben euch nach Liestal lange keine Bewilligungen mehr erteilt. Die staatlichen Stellen halten sich ja selbst nicht an die Regeln.

Ja, nach der Demo in Liestal Mitte März hat man mehrfach Demoverbote ausgesprochen. Dies immer mit fadenscheinigen Argumenten. Ich bin überzeugt, dass die Behörden nach Liestal Angst bekamen, dass die Bewegung immer grösser wird. Liestal war ein Wendepunkt.

Könnte bald der Moment kommen, wo ihr auch zu unbewilligten Demos aufruft?

Wie das Ganze so weitergeht, werden wir sehen. Je weiter die Regierung mit ihren Massnahmen geht, desto mehr Risiken müssen wir auch in Kauf nehmen. Letztlich geht es um die Zukunft der nächsten Generation. Das Gute ist: Inzwischen sehen immer mehr Menschen, was auf dem Spiel steht. Man denke an den 12. August. An diesem Tag versammelten sich in Bern innert kürzester Zeit zigtausende Bürger, um gegen die verschärften Massnahmen zu demonstrieren.

Einzelne Bürger empfehlen, sich in diesen Zeiten eine Waffe zu verschaffen. In meinen Augen ist das keine gute Idee. Wie siehst du das?

Das sehe ich auch so. Waffengewalt kann und darf keine Lösung sein. Diese Art von Gewalt verschafft vielleicht kurzzeitig eine Änderung, bringt aber keine dauerhafte Lösung. Ebenso wenig halte ich von der Mensch-Person-Philosophie, die vereinzelt von Leuten propagiert wird.

Lehnst du Waffen grundsätzlich ab?

Ich wuchs in einer Familie auf, in der Waffen kein Tabu waren. Ich habe eigentlich nichts gegen Waffen. Finde aber auch: Waffen sind nicht die Lösung des Problems. Ich stehe ein für den friedlichen, unbewaffneten Widerstand. Friedlich und beharrlich Widerstand zu leisten ist in meinen Augen der Weg. Auf keinen Fall darf er bewaffnet und blutig werden.

Letzterer könnte brandgefährlich werden

Ja, nach dem bewaffneten Widerstand gibt es nichts mehr. Wenn die Leute mit Waffen auf die Strassen gehen, dann haben wir ein Problem.

Gibt es Momente, in denen du eine Waffe zur Notwehr als legitim erachtest?

Ich muss zugeben: Als ich letztes Jahr begann nicht mehr mit der Maske einzukaufen, habe ich mir einen Pfefferspray zugetan. Ich bin eine Frau. Ich kann mich zwar bis zu einem gewissen Grad wehren. Aber ich wollte schlicht und einfach gerüstet sein für den Fall.

Kam das schon vor?

Nein. Zum Glück nicht. Es gab den einen oder anderen Konflikt. Ich konnte diese aber fast immer lösen. Den Pfefferspray habe ich nur für den Notfall dabei. Für den Fall, dass mich jemand angreifen würde.

Kommen wir zurück zu den Massnahmen: Am 28. November stimmen wir zum zweiten Mal über das Covid-19-Gesetz ab. Weshalb ist dieses Gesetz so gefährlich?

Das Gesetz hätten wir nie annehmen dürfen. Man wusste von Anfang an, wie gefährlich es ist. Und deshalb gehört es schleunigst begraben. Das Covid-19-Gesetz dient einzig und allein dazu, dem Bundesrat weiterhin noch mehr Macht zu verschaffen.

Die Regierung sagte anfangs, dass das Gesetz nur von kurzeitiger Dauer sei.

Das ist natürlich falsch. Das Gesetz will die Regierung möglichst lange aufrechterhalten. Kürzlich hat der Bundesrat ja bereits bekannt gegeben, dass er dem Parlament einen Verlängerungsantrag stellen wird. Das Gesetz soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Dies, weil viele Bestimmungen Ende Jahr auslaufen. Mit diesem Machtinstrument, das die Regierung durch das Covid-19-Gesetz hat, wird der ganze Wahnsinn nie enden. Klar sollte uns auch sein: Die Regierung wird ihre Macht nicht freiwillig abgeben. Das wissen wird aus der Geschichte. Das Vollmachtenregime, mit dem die Schweizer Regierung während des Zweiten Weltkrieges regierte, war auch noch mehrere Jahre nach dem Krieg in Kraft.

Wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass wir heute in der Situation sind, in der wir sind?

Meiner Ansicht nach begannen die Probleme schon weit vor Corona. Zum einen wurden die Abstimmungen in den vergangenen Jahren immer komplexer. Dazu kommt: Viele Bürger schauten nicht mehr so genau hin. Viele waren auch stets gutgläubig und vertrauten den Behörden ohnehin. Ein Grossteil der Bürger interessierte sich schlicht und einfach nicht für Politik. Nur wenige Menschen hinterfragten das Vorgehen der Behörden. Nur vor diesem Hintergrund ist es verständlich, weshalb es dem Bundesrat gelang, sich innert kürzester Zeit so viel Macht zu verschaffen.

Eine Mehrheit der Bürger sprach schon vor Jahren der Regierung umfassende Kompetenzen zu. Stichwort Epidemiengesetz, dem stimmten die Bürger 2013 ja zu.

Genau. Damit hat man der Regierung überhaupt erst die Grundlage für das verschaffen, was wir heute haben. Obwohl man sagen muss, dass nicht alles schlecht ist, was im Epidemiengesetz steht. Aber alles, was sich gut anhört, kann früher oder später missbraucht werden.

Zum Beispiel?

Das Gefährlichste ist in meinen Augen, dass die Bundesverfassung heute eigentlich nur noch Papier ist. Sie hat keinen Wert mehr. Ob Covid-19-Gesetz oder Epidemiengesetz: All diese Gesetze stellt man heute über die Verfassung. Das darf doch nicht sein. Das ist ein riesiges Problem. Denn dadurch sind die Grundpfeiler unserer Demokratie nichts mehr wert.

Was müsste dann passieren?

Es ist Zeit, dass wir die Bundesverfassung wieder ernst nehmen. An dieser müssen wir uns orientieren. Die Verfassung verbietet es nämlich der Regierung, uns mit einem Zertifikat zu diskriminieren. Auch gibt die Verfassung der Regierung keinerlei rechtliche Grundlage dafür, dass die Behörden einfach willkürlich Geschäfte schliessen und ganze Branchen lahmlegen. All dies verstösst diametral gegen die Verfassung. Man denke an die Wirtschaftsfreiheit, die Bewegungsfreiheit, das Diskriminierungsverbot um nur einige Artikel zu nennen.

Weshalb wehren sich so wenige Juristen gegen die Massnahmen?

Aus irgendeinem Grund kommen die nicht aus ihren Löchern heraus. Dabei wären sie geradezu prädestiniert, um etwas gegen diese himmelschreienden Ungerechtigkeiten zu tun. Es gibt aber leider nur sehr wenige Anwälte, die versuchen, auf dem juristischen Weg die willkürlichen Massnahmen zu bekämpfen. Wie jeder Arzt hat doch auch jeder Anwalt einen gewissen Berufsstolz und sollte merken, dass hier etwas breitflächig schiefläuft.

Grosse Teile der Medien und der Ärzte machen auch einfach mit.

Ja, das ist das Problem. Es geht nicht um einzelne Berufsfelder. Im Rahmen der Covid-19-Krise hat unsere Gesellschaft als Ganzes versagt. Es braucht jetzt mutige Menschen aus unterschiedlichen Berufsfeldern, die gegen den Wahnsinn aufstehen.

Wenn du zurückblickst auf die letzten 18 Monate: Was nimmst du alles an positiven Erfahrungen aus dieser Zeit mit?

Zum ersten Mal öffentlich aktiv geworden bin ich am 7. November 2020. An diesem Tag organisierten mein Mann Martin und ich mit rund 50 Menschen eine Demonstration gegen die Massnahmen in der Stadt Zürich. Die letzten 18 Monate waren für mich die lehrreichste Zeit meines Lebens. Ich lernte zahlreiche neue und spannende Menschen kennen, die ich sonst nie kennengelernt hätte. Dafür bin ich äusserst dankbar. Ich nehme ganze viel Positives mit aus der Zeit des Widerstands.

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Simone von «Stiller Protest» während einer Demo. Bild: z.V.g.

Morgen Samstag organisiert der Verein «Stiller Protest» eine Kundgebung in Uster. Treffpunkt: 13.00 Uhr auf der Püntwiese, 14.00 Uhr startet der Abmarsch.

Das Risiko für Kinder und Jugendliche, schwer an Covid-19 zu erkranken, ist zwar sehr sehr gering. Trotzdem üben die Behörden auch auf die Jugendlichen einen enormen Druck aus, sich impfen zu lassen. Dabei sind die mRNA-Injektionen tatsächlich äusserst gefährlich. Das bekommt Doris M. jeden Tag zu sehen. Sie arbeitet als Pflegefachfrau in einem Schweizer Kantonspital. Ihren echten Namen will sie nicht im Netz lesen, weil sie ansonsten möglicherweise ihren Job verlieren würde.

Wie viele Mitarbeiter in den Spitälern, beobachtet Doris M., dass viele Ärzte potenzielle Impfnebenwirkungen oft kleinreden oder gar komplett ignorierten. Ein besonders krasses Beispiel erlebte sie kürzlich mit einem 17-Jährigen. «Der Jugendliche erlitt kurz nach der ersten Dosis mit dem Moderna-Impfstoff im Impfzentrum einen anaphylaktischen Schock», erklärt Doris M. Dabei fiel der Jugendliche auf den Boden und zog sich eine Rissquetschwunde am Kopf zu. Ein anaphylaktischer Schock könne im schlimmsten Fall tödlich sein.

Daraufhin sei der 17-Jährige auf die Notallstation des Kantonsspitals gekommen, wo er eine Nacht verbracht hatte, bevor er auf die Normalstation des Spitals kam. Dort habe sie den Jugendlichen unter anderem mit Antiallergikum behandelt. Was Doris M. jedoch schockierte, war das Vorgehen der Ärztin. «Der Jugendliche sagte mir: Die Ärztin habe ihm noch im Spital gesagt, dass er sich bald unbedingt noch die zweite Dosis des Impfstoffs spritzen lassen müsse!»

Doch damit nicht genug: Auch habe die Ärztin die Diagnose im Nachhinein geändert. «In der Diagnose stand nun plötzlich, dass der Jugendliche nach der Impfung lediglich eine allergische Reaktion erlitten habe.» Dies sei zwar nicht ganz falsch. Aber Doris M. sagt auch: «Ein anaphylaktischer Schock ist zwar auch eine allergische Reaktion, allerdings eine extrem seltene und entsprechend auch gefährliche. Deshalb ist es ein absolutes No-Go, diese wichtige Tatsache einfach zu ignorieren.» Als Doris M. die Ärztin damit konfrontierte, habe diese bloss gemeint, dass man dem Vorfall nicht viel Aufmerksamkeit schenken dürfe. «Die Ärztin sagte mir, dass es nicht klar sei, ob diese Reaktion mit dem Impfstoff zu tun habe.»

Worauf Doris M. die Ärztin irritiert aufgefordert habe, den Vorfall zumindest an Swissmedic zu melden. «Ich sagte ihr das mehrfach. Doch die Ärztin zögerte zunächst und meinte lediglich: ‹Ich werde das noch mit dem Oberarzt absprechen›. Ich weiss bis heute nicht, ob sie die Reaktion dann tatsächlich noch weitergemeldet hat.»

Auch der Vater des Jugendlichen sei verärgert gewesen. «Er war ohnehin schon kritisch eingestellt und wollte eigentlich nicht, dass sich sein Sohn impfen lässt. Im Spital versuchte er dann in Erfahrung zu bringen, ob sein Sohn auch mit lediglich einer Impfung ein Zertifikat erhalten könne», sagt die Pflegefachfrau. Besonders bestürzt sei der Vater gewesen, als er erfuhr, dass man seinem Sohn eine zweite Dosis empfohlen habe. Das Beispiel mit dem 17-Jährigen ist ein besonders brisantes. Doch es ist längst nicht der einzige Vorfall. Doris M. erzählt noch von weiteren Reaktionen nach Impfungen von Patienten, die sie in den vergangenen Wochen erlebte.

Darunter einem Jugendlichen, der nach der Impfung mit einem Pneumothorax im Spital gelandet sei. Und einem Anfang 20-Jährigen, der drei Wochen nach der mRNA-Injektion mit einer Darmerkrankung eingeliefert worden sei. «Beim jungen Mann wurde festgestellt, dass die Schleimhaut des Dünndarms kaputt war (colitis ulcerosa). Er hatte über eine Woche lang blutige Durchfälle, bis zu 30-Mal pro Tag», erklärt Doris M.. Auch habe er künstlich ernährt werden müssen. Bei einem weiteren jungen Erwachsenen seien wiederum gleich mehrere Thrombosen entdeckt worden.

Was alle diese Vorfälle gemeinsam haben: Stets hätten die Ärzte einen möglichen Zusammenhang zur Impfung ignoriert, erklärt die Pflegefachfrau. Oft würden die Ärzte in der Diagnose nicht einmal darauf hinweisen, dass der Patient zuvor geimpft wurde. Eine Praxis, die Doris M. Sorgen bereitet. «Natürlich muss stets im Einzelfall untersucht werden, ob es einen Zusammenhang zur Impfung geben könnte ober nicht. Dass man diesen oft aber von Beginn an ausschliesst, das ist ein Skandal.» Bedenklich erachtet Doris M. dies auch vor dem Hintergrund, dass umgekehrt bei Ungeimpften inzwischen in der Diagnose stets mit grossen Buchstaben vermerkt werde, dass der Patient nicht geimpft sei.

Besorgt ist die Pflegefachfrau aber nicht nur über die Ärzte. Auch innerhalb der Pflegekräfte würden heute viele Mitarbeiter einfach nur noch Befehlen von oben gehorchen. «Als ich mit meiner Ausbildung zur Pflegefachfrau begann, lernten wir, dass wir jede ärztliche Massnahme stets hinterfragen sollten. Das ist etwas enorm Wichtiges», sagt Doris M.. Doch heute sei das nicht mehr so. «Wenn ich jüngere Pflegefachkräfte frage, warum sie etwas gemacht haben, erhalte ich oft die Antwort: ‹Ich weiss es nicht, dass wurde so verordnet.›»

Wenig anfangen kann Doris M. zudem mit der Angstpropaganda, die derzeit die Ungeimpften ins Visier nimmt. Dass 90 Prozent der Patienten auf der Intensivstation ungeimpft seien, kann sie sich nicht vorstellen. «Bei uns liegen zurzeit vier Patienten mit Corona auf der Intensivstation. Zwei davon sind doppelt geimpft», sagt die Pflegefachfrau. Mehr Sorgen bereit ihr, dass inzwischen immer mehr junge Menschen nach Impfungen im Spital landen würden. «Seit ich als Pflegefachfrau im Spital arbeite, hatten wir noch nie so viele Jugendlichen bei uns. Das ist sehr merkwürdig, weil praktisch alle geimpft waren.»

*Der richtige Name der Pflegefachfrau ist der Redaktion bekannt.

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Erster Teil: «Wir haben jeden Tag Patienten, die sofort nach der Impfung einen Kreislaufkollaps erleiden»

Zweiter Teil: Mitarbeiterin einer Intensivstation packt aus: «Wir hatten immer sowohl Geimpfte als auch Ungeimpfte auf der Station»

Dritter Teil: Sozialpädagogin: «Derart viele suizidale Jugendliche hatten wir früher nie bei uns in der Klinik»

Vierter Teil: Solothurner Spital verweigert herzkranker Patientin Spitalbehandlung ohne Maske

Fünfter Teil: «Wenn ich Ärzte auf die Nebenwirkungen hinweise, bekomme ich meist einen bösen Blick»

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Nicht nur in der Schweiz gibt es Instrumente der direkten Demokratie. Auch die italienische Verfassung verleiht den Bürgern die Möglichkeit, Referenden einzureichen. Diese können abrogativer, konfirmativer oder konsultativer Natur sein. Ein wichtiger Unterschied zum Schweizer Referendum ist, dass es ein Quorum braucht. Das heisst, dass mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten abstimmen müssen, damit es gültig ist.

Nun wurde in Italien die Unterschriftensammlung für ein Referendum zur Aufhebung der gesetzlichen Bestimmungen für den «Grünen Pass» lanciert, wie Il Sole 24 Ore berichtete.

Laut der Website des Referendums besteht das Komitee aus Olga Milanese, Juristin aus Salerno, Luca Marini, Dozent für internationales Recht an der Universität Sapienza in Rom und ehemaliger Vizepräsident des Nationalen Komitees für Bioethik, und Francesco Benozzo, Dozent für romanische Philologie an der Universität Bologna und wissenschaftlicher Leiter der internationalen Forschungszentren für Anthropologie, Linguistik und Bürgerbewusstsein.

Zu den Förderern und Bürgen gehört auch der ehemalige Direktor des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Rai2 und frühere Vorstand von Rai Carlo Freccero, der unter anderem gegenüber La Stampa erklärte: «Der Grüne Pass ist dazu bestimmt, der Embryo des zukünftigen digitalen Personalausweises zu werden, den der ‹Great Reset› anstrebt».

Für die Befürworter sei der Grüne Pass ein unverhohlenes Instrument der Diskriminierung, das mit den Grundprinzipien ihrer Rechtsordnung kollidiere, und das darauf abziele, «Fraktionen und Gruppierungen zu schaffen, sozialen Hass zu schüren und die Grundlagen der republikanischen Verfassung zu zerstören».

Bis zum 30. Oktober müssen mindestens 500’000 Unterschriften eingereicht werden. Nach der Prüfung durch den Kassationsgerichtshof und der Beurteilung der Zulässigkeit durch das Verfassungsgericht würden die Initianten anstreben, frühestens im April 2022 abstimmen zu können, merkte Il Sole 24 Ore an.

In der Zwischenzeit würden sie sowohl nationale als auch internationale Rechtsmittel sowie Initiativen für einen «politischen» Dialog prüfen. «Wenn diese Versuche scheitern, wird das Referendum die letzte Chance sein, sich einem abscheulichen Instrument der persönlichen und sozialen Diskriminierung zu widersetzen», erklärte Rechtsanwalt Milanese.

Gemäss CNBC verlässt der Impfstoffregulierer der U.S. Food & Drug Administration (FDA), Phil Krause, die Behörde aufgrund des Drucks der Biden-Administration, die Impfungen zu genehmigen. Hintergrund ist das Zulassungsverfahren für die dritte Dosis des Pfizer-Covid-Präparats.

Krause habe sich kritisch zu den auf der Tagung vorgestellten Ergebnissen geäussert, so CNBC weiter. Er habe gesagt, dass viele der Daten weder von der Bundesbehörde noch von Fachleuten überprüft wurden, die verwendeten Modelle komplex seien und die Wissenschaftler sicherstellen müssten, dass sie «die richtigen Ergebnisse liefern». «Das ist ein Teil der Schwierigkeit, wenn man sich diese Art von Daten ansieht, ohne dass die FDA die Möglichkeit hat, sie zu überprüfen», sagte er.

Bei der Zulassung der «Impfungen», die nur für Personen gelten, die das Originalpräparat von Pfizer erhalten haben, habe sich die FDA auf eine kleine Studie des Unternehmens mit etwa 300 Personen, die die Auffrischungsimpfungen erhielten, auf Daten aus Grossbritannien sowie auf umfassendere, aber weniger gründliche Daten der israelischen Gesundheitsbehörden berufen, merkte CNBC an.

Einige Ausschussmitglieder hätten sich besorgt darüber geäussert, dass es nicht genügend Daten gebe, um eine Empfehlung auszusprechen, während andere dafür plädierten, die dritte Impfung auf bestimmte Gruppen zu beschränken, zum Beispiel auf Menschen über 60 Jahre. Einige Mitglieder hätten Bedenken hinsichtlich des Risikos einer Myokarditis bei jüngeren Menschen geäussert und erklärten, dass weitere Untersuchungen erforderlich seien.

Die obersten Gesundheitsbehörden des Landes, darunter CDC-Direktorin Dr. Rochelle Walensky, die amtierende FDA-Kommissarin Dr. Janet Woodcock und der medizinische Chefberater des Weissen Hauses, Dr. Anthony Fauci, hätten Bidens Auffrischungsplan jedoch bereits im August befürwortet, teilte CNBC mit.

Die FDA hat die «Auffrischungsimpfung» des Covid-Impfstoffs für Personen ab 65 Jahren am 22. September zugelassen. Anspruchsberechtigt seien auch Personen im Alter von 18 bis 64 Jahren, bei denen aufgrund des gesundheitlichen Zustandes oder der institutionellen oder beruflichen Exposition gegenüber SARS-CoV-2 ein hohes Risiko besteht, an schwerem «Covid» zu erkranken.

Die letzte, weit gefasste Definition lasse der CDC genügend Spielraum, um möglicherweise dritte Dosen für Menschen in Pflegeheimen, Gefängnissen, Angestellte im Gesundheitswesen und andere wichtige Arbeitskräfte zu genehmigen, die zu den ersten Amerikanern gehörten, die im Dezember die ersten Impfungen erhielten, stellte CNBC fest.

Der Entscheid der FDA folge weitgehend den Empfehlungen eines eigenen beratenden Gremiums, das sich am Freitag mit überwältigender Mehrheit dagegen ausgesprochen hatte, die Covid-19-Auffrischungsimpfung von Pfizer-BioNTech an die meisten Menschen zu verabreichen, und sich damit einverstanden erklärt hatte, sie nur an Menschen ab 65 Jahren sowie an Personen mit hohem Risiko einer schweren Erkrankung zu verteilen.

«Die FDA hat den Beitrag des Ausschusses berücksichtigt und die eingereichten Daten selbst gründlich geprüft, um zu der heutigen Entscheidung zu gelangen», habe Dr. Peter Marks, der oberste Impfstoffbeauftragte der Behörde, in einer Erklärung gesagt. «Wir werden die bei der FDA eingereichten Daten zur Verwendung von Auffrischungsdosen des Covid-19-Impfstoffs weiter analysieren und auf der Grundlage der Daten gegebenenfalls weitere Entscheidungen treffen.»

Die unverbindliche Entscheidung des beratenden Ausschusses für Impfstoffe sei kontrovers erwartet worden, da die Regierung Biden bereits in dieser Woche damit beginnen wolle, Auffrischungsimpfungen für die breite Öffentlichkeit anzubieten, sofern die US-Gesundheitsbehörden dies genehmigen, teilte CNBC weiter mit.

Die Behörde habe zwar nicht immer den Rat ihres Ausschusses befolgt, tue dies aber häufig. Dennoch habe Marks das Gremium am Freitag daran erinnert, dass die Bundesaufsichtsbehörden die Empfehlung des Gremiums nicht in der vorliegenden Form akzeptieren müsse. «Wir sind bei der FDA nicht an Ihr Votum gebunden, nur damit Sie das verstehen. Wir können dies nach Bedarf ändern», sagte er.

Die Abstimmung am Freitag hätte das FDA-Gremium in eine «schwierige Lage» gebracht, da die Verwaltung bereits angekündigt hatte, noch in diesem Monat mit der Verteilung von Auffrischungsimpfungen an die Allgemeinheit zu beginnen, wie der Leiter der Abteilung für Infektionskrankheiten bei Northwell Health, Dr. Bruce Farber, vor der Empfehlung des Gremiums gesagt habe.

Die Zustimmung der FDA sei nicht die endgültige Freigabe, erklärte CNBC. Der beratende Impfstoffausschuss der CDC habe am Mittwoch den ersten Tag einer zweitägigen Sitzung abgehalten, um über die dritte Dosis zu debattieren. Eine Abstimmung über den Vorschlag der FDA sei für Donnerstagnachmittag geplant. Wenn der Ausschuss eine Empfehlung ausspreche und diese von der CDC genehmigt werde, könnten die Auffrischungsimpfungen sofort beginnen.

Permanent warnte die deutsche Regierung letztes Jahr, dass den Spitälern wegen Covid-19 eine hohe Auslastung drohe. Die Tatsachen sahen jedoch anders aus. Dies musste die Regierung unlängst auch selber eingestehen. «Laut einem Gutachten des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) betrug der Anteil der Bettenbelegung mit Covid-19-Patienten im Jahr 2020 insgesamt 1,9 Prozent – sowie 3,4 Prozent bezüglich der Intensivbetten», schreibt der staatliche russische Nachrichtensender RT.

Das Medienportal verwies auf einen Nachtrag zur Bundespressekonferenz vom 20. September. In diesem machte das BMG darauf aufmerksam, dass es keine «flächendeckende Überbelastung der Krankenhäuser auf Grund der Pandemie gegeben» habe. Dies habe die Bundesregierung auch nie behauptet, heisst es.

Anders sieht das RT. Das Nachrichtenportal verwies auf eine Aussage von Regierungssprecher Stefffen Seibert vom 16. April 2021. An diesem Tag habe Seibert erklärt, dass die Intensivkapazitäten «an vielen Orten ausgereizt oder kurz davor» seien. Deshalb wollte RT-Redaktor Florian Warweg im Zuge der Pressekonferenz am 22. September wissen, wie das Gesundheitsministerium die damalige Aussage Seiberts bewerte. Zudem interessierte Warweg, ob für die Aussagen Seiberts zum damalige Zeitpunkt «eine reale empirische Basis» respektive eine Datengrundlage vorlag.

Die Antwort des Ministeriums: «Ich glaube, wir als BMG und auch die gesamte Bundesregierung haben nie behauptet, dass wir eine flächendeckende Überlastung auf den Intensivstationen oder Coronastationen hatten, sondern es ging immer darum, dass wir regionale Engpässe hatten. Man hat ja dann auch im Laufe der Monate dieses sogenannte Kleeblattverfahren entwickelt, sodass man Patienten von überlasteten Krankenhausstandorten eben an andere verlegen konnte. Das hat stattgefunden. Es gab tatsächlich auch regionale Engpässe…»